Archiv der Kategorie: System

Skandal ! Soviel Kindergeld – Unterstützung erhält eine Asylantenfamilie …

 

Asyl-Familien starten als Groß- oder Spitzenverdiener mit ca. 1.100,- Euro je Person (Kind oder Erwachsener) vom Sozialamt, kaum zu glauben! 90% der Deutschen mit Kindern können davon nur träumen.
Das Wohlergehen von Asylanten-Kindern ist unseren Politikern über 1.000,- Euro pro Monat wert, dagegen sind die 190 Euro Kindergeld für deutsche Eltern ausgesprochen wenig, bis Ende letzten Jahres waren es sogar nur 165 Euro. Für Asylanten-Eltern sind 5 Kinder, die 5.000,- Euro in die Familienkasse spülen, der Schlüssel zum Wohlstand, für Deutsche die 190 Euro eine Bedrohung für Armut.

In Ludwigshafen bekommt eine Asylanten-Familie mit 5 Kindern im Alter von 4 bis 13 Jahren – also insgesamt 7 Personen – märchenhafte 3512 Euro monatlich für Essen, Körperpflege und Kleidung ausgezahlt. Pro Person sind das über 500 Euro monatlich auf die Hand! Und in diesem Auszahlungsbetrag sind viele Kosten nicht inbegriffen, z.B. Miete und Nebenkosten, Arztkosten, Dolmetscher beim Arztbesuch, die Wohnungseinrichtung, GEZ, kostenlose öffentliche Verkehrsmittel, Eintritt in öffentliche Einrichtungen wie z.B. Schwimmbäder, Betreuung durch Sozialarbeiter mit Dolmetscherkosten, Taxikosten für Termine z.B. beim Arzt, Sprachkurse, Sportkurse, usw. Wenn die Miete mit Nebenkosten für 7 Personen X mit 1600 Euro angenommen wird, Arztkosten mit 1500 Euro monatlich, Sonstiges 500 Euro, kommen 3512 + 1600 + 1500 + 500 = gehörige 7112 Euro zusammen. Pro Person ergibt sich somit eine stattliche Zuwendung von gut 1.000,- Euro pro Monat.
[…]
Jetzt stellen Sie sich möglicherweise die Frage, ob das Einzelfälle sind. Der Finanzwirt Hubert Königstein hat anlässlich eines syrischen Geschäftsmannes, der seine 4 Frauen und 23 Kinder nach Deutschland brachte und Asyl beantragte, einmal nachgerechnet, was das den deutschen Steuerzahler kostet. Ergebnis: 4 Frauen und 23 Kinder bekommen sage und schreibe über 30.000,- Euro pro Monat vom Sozialamt, das sind umgerechnet 1.100,- pro Frau oder Kind. Also sind ca. 1.100 Euro pro Person der normale Asyl-Bedarfssatz und kein Einzelfall.

Kein Wunder also, dass jedes Jahr Millionen Menschen aus aller Welt nach Deutschland strömen, gebärfreudig sind und sich mit Wohlstand überschütten lassen. Und kein Wunder, dass die deutsche Bevölkerung bei der Armutsfalle von bisher nur 165,- Euro Kindergeld pro Monat schrumpft.

Die beiden Top-Ökonome Prof. Hans-Werner Sinn und Prof. Bernd Raffelhüschen haben Integrationskosten von mindestens 450.000,- Euro je Flüchtling berechnet. Nehmen wir eine durchschnittliche Integrationszeit von 15 Jahren an, dann errechnen sich 2.500,- pro Monat. Es sind also nicht nur 1.100,- Euro pro Monat wie von Finanzwirt Königstein berechnet, es kommt noch mehr als das Doppelte an versteckten Kosten für z.B. Schulungen, Sicherungs-, Betreuungs- und Gesundheitskosten im höheren Alter, Arbeitsunfähigkeit, Behindertenbetreuung, Rente und Altenpflege für nachgezogene Senioren und vieles mehr dazu.

Unterstützen Sie jetzt die Petition „1000 Euro für jedes Kind oder Jugendlichen“ mit Ihrem guten Namen. Das Grundgesetz Artikel 3 sichert übrigens Gleichbehandlung zu, also auch finanzielle Gleichbehandlung mit Asyl-Kindern. Machen Sie Freunde, Bekannte – und am besten die Eltern ganzer Kindergärten und Schulklassen darauf aufmerksam!

Zur Petition: http://openpetition.de/!hsgkb (die Petition wird bisher von openpetition.de „versteckt“, also NICHT gelistet in der Liste der neuen Petitionen, vermutlich das übliche: political correctness! Und weit mehr: mit der Petition soll Asylanten nichts weggenommen werden. Damit werden schlimmste Befürchtungen befeuert: es sollen deutsche Familien absichtlich benachteiligt werden und somit die Umvolkung vorangetrieben werden … )

Das Video darf in beliebige Webseiten eingebunden werden. Verteilen Sie den Hinweiszettel für Gleichberechtigung http://www.gleichberechtigt.eu/gleich… in Kindergärten (z.B. den Eltern ins Fach legen lassen), Schulen, .. Macht gerne eigene Hinweiszettel! Die Klick-Möglichkeit von YouTube auf das Video funktioniert bei Mobilgeräten leider nicht. Auf http://www.gleichberechtigt.eu/kinder finden Ihr alles als extra-Link zum Klicken

Quelle FB, Frei Geist – Revolution News

Gefunden bei rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Edelmetalle als offizielle Zahlungsmittel: Arizona fordert die US-Zentralbank heraus

Quelle: Reuters                 Edelmetalle bald offizielle Zahlungsmittel in Arizona?

Am heutigen Mittwoch wird der Ausschuss für Finanzen und Regeln des Senats des US-Bundesstaats Arizona über einen Gesetzesentwurf abstimmen. Dieser könnte nicht nur die Zukunft des Finanzsystems der USA, sondern womöglich der ganzen Welt entscheidend verändern.

von Rainer Rupp

Erlangt der Entwurf mit der Bezeichnung HB 2014 Gesetzeskraft, stellt dies zweifelsohne die größte Herausforderung für die Legitimität der US-Notenbank Fed in ihrer knapp hundertjährigen Geschichte dar. Zugleich bringt das Gesetz starke Zweifel an der Stabilität des Dollars zum Ausdruck. Man will Gold, Silber und andere Edelmetalle auf diesem Wege wieder zu offiziellen Zahlungsmitteln machen.

Wird das Gesetz verabschiedet, und die Chancen dazu stehen nicht schlecht, dann hat es das Zeug, die nationalen und internationalen Finanzmärkte in Turbulenzen zu stürzen und den Dollar als Währungsreserve in Frage zu stellen.

Kollaps der USA nur eine Frage der Zeit?

Der Gesetzentwurf sieht zudem vor, alle Transaktionen in Edelmetallen von der staatlichen Kapitalgewinnsteuer zu befreien. Damit soll sichergestellt werden, dass Leute nicht vom Finanzamt dafür bestraft werden, wenn sie es ablehnen, dass ihr Lohn oder ein Verkauf mit Geldscheinen der Zentralbank bezahlt werden. Stattdessen können sie auf eine Begleichung der Schuld in Gold oder Silber bestehen.

Die historische Erfahrung aus der langen Geschichte des Geldes hat immer wieder gezeigt, dass Einzelpersonen sich – wenn sie die Freiheit der Wahl haben – viel lieber für Gold oder Silber entscheiden als für Papiergeld. In Krisenzeiten sind Edelmetalle besonders beliebt, vor allem Gold, denn es hat sich bereits über 6.000 Jahre als zuverlässiges Zahlungsmittel und Instrument des Werterhalts erwiesen. Gold war zu allen Zeiten und von allen politischen Regimen begehrt, egal welcher Couleur.

Während die Geldscheine eines untergegangenen oder über Nacht bankrotten Staates nicht einmal mehr das Papier wert waren, auf dem sie gedruckt wurden, hatte die Goldmünze in der Tasche auch in der neuen Gesellschaft ihren alten Wert.

Goldstandard heißt Kostenwahrheit für Politiker

Natürlich tun moderne Politiker, Zentralbanken und Geschäftsbanken alles in ihrer Macht Stehende, um die Wiedereinführung eines Gold- oder Silberstandards zu verhindern. Der Grund ist einfach: Die Bindung einer Währung an ein Edelmetall beschränkt die Fähigkeit der Zentralbanken und Banken, das Geldvolumen beliebig zu vermehren. Dies geht sonst entweder durch das Drucken von Geldscheinen oder – wie heute üblich – durch einen Klick mit der Computermaus vonstatten.

Diese Methode des so genannten Fiat-Geldes ermöglicht es den Regierungen erst, sich zur Finanzierung von Kriegen und politischen Wahlgeschenken oder zur vermeintlichen Rettung von Zockerbanken den Staat, also uns alle, bis ins schier Unendliche zu verschulden. Dieses Phänomen lässt sich derzeit überall beobachten.

Ohne Bindung einer Währung an ein Edelmetall lässt sich zugleich die Inflation anheizen. Inflation ist im Interesse der Regierungen, denn mit ihrer Hilfe können die Staatschulden ganz versteckt – und für die Masse des Volkes unbemerkt – abgebaut werden. Die Kosten dieses Abbaus gehen zu Lasten der kleinen Sparguthaben, deren Inhaber sich keine Berater für inflationsneutrale Kapitalanlagen leisten können.

Ein Gold- oder Silberstandard zwingt dagegen Politiker und Regierungen, ihre Ausgaben hauptsächlich mit direkten Mitteln der Besteuerung zu finanzieren. Damit sind sie automatisch dazu gezwungen, weniger verschwenderisch mit den Steuergeldern umzugehen. Besondere Bedeutung kommt dabei den Militärausgaben zu.

Silber: Ein beliebter Wertspeicher - und offenbar auch ein beliebtes Spekulationsobjekt.

Zinsloses Geld für Banken ruiniert arbeitenden Menschen die Altersvorsorge

Bei einem Edelmetallstandard der Währung können militärische Abenteuer nicht einfach über die Gelddruckerpresse finanziert werden, wie das derzeit regelmäßig in den USA geschieht. Im Fall der USA kommt noch eine Besonderheit dazu, nämlich, dass der US-Dollar in weiten Teilen der Welt immer noch als Reservewährung gehalten wird.

Das heißt: Der Rest der Welt liefert den USA Rohstoffe oder Maschinen und die USA bezahlen mit bedrucktem Papier. Dieses wandert anschließend als Reserve für schlechte Tage in die Keller der nationalen Zentralbanken, oder Unternehmen benutzen es als universelles Zahlungsmittel für den Handel mit anderen Ländern.

Dank des Status als Reservewährung wandern alljährlich Billionen von Dollar auf diese Weise rund um den Erdball, ohne dass sie je dafür benutzt würden, Dinge aus den USA zu kaufen. Der Status des Dollars verhilft den USA also zu einem einzigartigen und ungeheuren Vorteil: Sie drucken Schuldscheine in Form von Dollarnoten, bezahlen damit Waren aus aller Welt und müssen für einen großen Teil ihrer Schuldscheine nie etwas zurückzahlen.

Für die US-Regierung ist dieses Arrangement wie ein Leben im Schlaraffenland. Und das wird so lange weiter gutgehen, wie alle Welt fest an den Dollar glaubt, an dessen Werterhalt und an die innere Stabilität der USA. Aber genau daran zweifeln in Folge der inzwischen seit 2008 andauernden, nicht gelösten Wirtschafts- und Finanzkrise immer mehr Menschen rund um die Welt, aber auch in den USA selbst.

Seit der gigantischen Geldvermehrung der US-Zentralbank (Fed), um die Finanzkonzerne bis jetzt über Wasser zu halten, gehen immer mehr US-Amerikaner davon aus, dass ein großer Teil der Schuld für die aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Probleme ihres Landes bei der Politik der Fed zu suchen ist.

Viele stellen inzwischen die Fed insgesamt in Frage, machen sie doch die – mit staatlichem Mandat von privaten Banken bewirtschaftete – US-Notenbank dafür verantwortlich, dass ihre private Altersvorsorge wegen des inzwischen fast acht Jahre dauernden Zinsverlustes auf der Kippe steht. Zugleich hat die Fed-Politik des zinslosen Geldes für Banken und andere private Finanzkonzerne die ohnehin bereits bestehende große Kluft zwischen Arm und Reich weiter vertieft.

Ron Paul: Zentraler Aktivist der Bewegung gegen die Fed

Diese wachsende Anti-Fed-Stimmung ist einer der Schlüsselfaktoren für den Zustrom zur Bewegung mit dem Namen Audit the Fed. Ihre Arbeit und deren jüngster Erfolg in Gestalt des Gesetzesentwurfes in Arizona stellt die größte Herausforderung für die Legitimität der Fed in ihrer knapp hundertjährigen Geschichte dar. Die Bewegung hat es sich zur großen nationalen Aufgabe gemacht, die Rechtmäßigkeit zu hinterfragen. Mit HB 2014 steht ihr Ansinnen näher denn je davor, in ein Gesetz gegossen zu werden, wenn vorläufig auch nur in einem US-Bundesstaat.

Einer der Hauptaktivisten von Audit the Fed ist der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidat Ron Paul. In seiner jüngsten Erklärung befürchtet er, dass das Scheitern der Fed-Politik, die „Wirtschaft mit immer neuen Rekorden von Niedrigzinsen anzufeuern“, ein Zeichen für den „baldigen Kollaps des Dollars“ darstellt.

Es sei daher zwingend erforderlich, per Gesetz sicherzustellen, dass die Menschen das Recht haben, sich dagegen zu schützen und Alternativen zu den womöglich schon bald wertlosen Banknoten der Fed zu nutzen. Solche Alternativen sieht Ron Paul in der Klausel von HB 2014 gewährleistet, welche in Arizona die Nutzung von Gold und Silber als offizielles Zahlungsmittel garantieren soll.

Für das Finanz-Establishment wäre das eine verheerende Niederlage, denn ein Überspringen des Funkens vor Arizona auf die anderen Bundesstaaten und womöglich auf den Bundesstaat wäre nur noch schwer einzudämmen. Immerhin soll auch Präsident Trump die Wiedereinführung eines Gold- oder Edelmetallstandards für den Dollar nicht prinzipiell ablehnen.

Quelle: https://deutsch.rt.com/international/47382-edelmetalle-als-offizielle-zahlungsmittel-arizona/

Aufgedeckt: Deutsche Soros-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt

Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George Soros nicht beteiligt war. Soros gilt neben Schlepperkönigin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit Soros-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE, auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht. Alle auf der Liste genannten Parlamentarier werden vom Soros-Netzwerk als „verlässliche Verbündete“ bezeichnet.

Georg Soros ist einer der reichsten Menschen der Welt, sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt (Platz 23 der Liste). Mit seinem Geld unterstützt und finanziert Soros über seine Organisation OSF (Open Society Foundation) Nichtregierungsorganisationen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Aktivisten auf der ganzen Welt. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa wurde Georg Soros vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein:

„Sein Name ist vielleicht das beste Beispiel für diejenigen, die alles fördern, was dazu taugt, Nationalstaaten zu schwächen und die alles dafür tun, das traditionelle Leben in Europa zu verändern“.

Auch der „Malta-Plan“, der am 3. Februar 2017 von Gerald Knaus, der Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage berät, vorgelegt wurde, wurde von Soros initiiert.

Der Publizist und Bestsellerautor Oliver Janich hat Dateien und Dokumente aus den sogeannten Soros-Leaks ausgewertet und analysiert und dabei eine große Anzahl von hochrangigen deutschen EU-Parlamentariern gefunden, die in den Unterlagen des Soros-Netzwerks als „verlässliche Verbündete“ genannt werden. Sowohl die Angaben zu den deutschen Abgeordneten als auch die Notizen finden sich genauso in den Originaldokumenten, die Parteizugehörigkeiten sind der Internetseite der Europäischen Union entnommen – hier die Namen der Soros-Agenten:

CDU

Elmar Brok, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), D: CDU, Journalist und politischer Kommunikationsspezialist, Vertreter des Europäischen Parlaments in verschiedenen Regierungskonferenzen zu EU-Verträgen (Maastricht, 1994-1995, Amsterdam, 1996-1997, Nizza, 2000, Verfassungsvertrag, 2003-2004, Lissabon, 2007); Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in die USA (2009-2012). Notiz in der Soros-Datei: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Europäische Integration; Konstitutionelle Angelegenheiten. Sozial konservativ; Hat bei Bertelsmann im Jahr 2011 erstmals eine Spitzenposition aufgenommen. Kontakt @ elmar.brok@ep.europa.eu

 

SPD

Martin Schulz, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ausgeschieden aus dem EU-Parlament, Präsident des Europäischen Parlaments, Buchhändler und Politiker; Zahlreiche Verantwortlichkeiten in seiner Partei seit 1991; Ratsmitglied (1984-1999); Bürgermeister von Würselen (1987-1998); MEP seit 1994; Vorsitzender seiner Fraktion (2009-2012); Präsident des Europäischen Parlaments seit 2012; Sozialistischer Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Interessiert an verfassungsrechtlichen Angelegenheiten; Wirtschaftsführung; Wirtschaft nach der Krise; Bekämpfung der Rechten; Menschenrechte; Rechte aller Minderheiten. Notizen: Extrem beschäftigt wegen seiner institutionellen Verantwortlichkeiten, kann aber für hochrangige Engagements im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rechtsextremen, Zweiten Weltkrieg Gedenk-Veranstaltungen oder Bekämpfung von Antisemitismus zugänglich sein. Kontakt @ martin.schulz@ep.europa.eu twitter.com/MartinSchulz

 

Ismail Ertug, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ASEAN, Berater; Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Notiz zu ihm: Bisher mehr aktiv im Bereich des Verkehrs, kann aber Interesse an Fragen der Türkei und Zentralasiens haben. Kontakt @ ismail.ertug@ep.europa.eu twitter.com/IsmailErtugi

 

Knut Fleckenstein, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Russland Serbien Moldawien, Beamter; Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (2009-2014). Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und Russland; die EU-Nachbarschaftsbeziehungen, Außenpolitik, Kultur, Bildung, Notiz zu ihm: pragmatische und akzeptierte Stimme in der EU-Russland-Politik. Kontakt @ knut.fleckenstein@ep.europa.eu twitter.com/knufleckenste

 

Evelyne Gebhardt, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Übersetzer, juristischer Hintergrund, Vorsitzende der Frauenvereinigung (1982-1992); Interessiert an Verbraucherschutz; Freizügigkeit, insbesondere der Arbeiter; Europäische Integration; Das europäische Sozialmodell; soziale Gerechtigkeit; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte. Notiz: Respektierte Stimme im Rechtsausschuss; Kritisch gegenüber TTIP aufgrund von Verbraucherschutzanliegen.
Kontakt @ evelyne.gebhardt@ep.europa.eu

 

Matthias Groote, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Industrieingenieur im Energiebereich; Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2012-2014). Interessiert an Umweltfragen; öffentliches Gesundheitswesen; Lebensmittelsicherheit. Notiz zu ihm: Interessiert an TTIP unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelzulassung und -regelung; Respektierte Stimme in seinen Interessenbereichen.
Kontakt @ matthias.groote@ep.europa.eu twitter.com/Groote

 

Iris Hoffmann, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Betriebswirt; Notizen: Interessiert an Haushaltsfragen; Kann eine zuverlässige progressive Stimme in ihren Delegationen sein, vorausgesetzt sie nimmt sich die Zeit, Kontakt @ iris.hoffmann@ep.europa.eu

 

Constanze Krehl, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (1994-2002). Notizen: Interessiert an der Nutzung von Struktur- und Regionalfonds; Das europäische Sozialmodell; Menschenrechte, einschließlich der Roma.
Kontakt @ constanze.krehl@ep.europa.eu twitter.com/ConstanzeKrehl

 

Bernd Lange, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer und Gewerkschafter; Parteimitglied seit 1974; Verschiedene Parteipositionen seit 1983; Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Klimapolitik; Industrie- und Forschungspolitik; öffentliche Dienstleistungen. Starke Stimme unter den Abgeordneten; Wird eine zentrale Rolle in den TTIP-Verhandlungen spielen, dank seines Vorsitzes; Begünstigt ein Handelsabkommen mit den USA, aber gegen das ISDS in TTIP.
Kontakt @ bernd.lange@ep.europa.eu twitter.com/berndlange

 

Jo Leinen, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Anti-Atom- und Friedensaktivist, Präsident der Union der europäischen Föderalisten (1997-2004); Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (2004-2009); Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2009-2012); Präsident der European Movement International (2011 – heute). Notizen: Interessiert an der europäischen Integration; Klima und Umwelt; erneuerbare Energie; Auswärtige Angelegenheiten; europäische Nachbarschaft. Langjährig proeuropäisch; Respektierter Befürworter des europäischen Föderalismus; Bekannter zahlreicher europaweiter Politiker in ganz Europa, Mitte-Rechts und Mitte-Links. Kontakt @ jo.leinen@ep.europa.eu twitter.com/jo_leinen

 

Norbert Neuser, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer; Beteiligt an seiner Partei seit 1972 mit verschiedenen Verantwortlichkeiten; Regionaler Abgeordneter (1988- 2004); Notizen: Organisierte zahlreiche Studenten- und Jugendaustauschprogramme zwischen Deutschland und ehemaligen UdSSR-Ländern (1982-1986, 1997 unbekannt); Interessiert an der europäischen Integration; internationale Entwicklung; Westsahara.
Kontakt @ norbert.neuser@ep.europa.eu

 

Peter Simon, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ECON (stellvertretender Vorsitzender) REGI Palästinensischer Legislativrat, Rechtsanwalt; Beamter im Auswärtigen Amt, die teilweise für die Ausarbeitung des EU-Verfassungsvertrags zuständig waren (2002-2003); MdEP seit 2009. Notizen: Interessiert an Wirtschafts- und Währungsfragen; Finanzielle Transaktionssteuer; Bankpolitik.
Kontakt @ peter.simon@ep.europa.eu twitter.com/PeterSimonMEP 52

 

Birgit Sippel, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Sekretärin; Seit 1982 in ihrer Partei tätig, seit 1996 verschiedene Verantwortlichkeiten; Ratsmitglied (1994-1994); Notizen: Interessiert an Justiz; Justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; Datenschutz; Staatliche Überwachungsfragen; Bekämpfung des Terrorismus und des organisierten Verbrechens; Asyl und Migration.
Kontakt @ birgit.sippel@ep.europa.eu twitter.com/BirgitSippelMEP

 

Jutta Steinruck, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, EMPL (Koordinator) Albanien Montenegro, Personalmanagement; Verschiedene Verantwortlichkeiten in ihrer Partei seit 1996; Ratsmitglied (1999-2009); Regionaler Abgeordneter (2006- 2009); Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Europäisches Sozialmodell; Soziale Rechte; Aus-und Weiterbildung; Verwendung von EU-Mitteln. Kontakt @ jutta.steinruck@ep.europa.eu twitter.com/JuttaSteinruck

 

Linke

Fabio de Masi, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmensberater.Notiz: interessiert an der Krise der Krise; Transparenz; Anti-Korruption; Stark gegen TTIP.
Kontakt @ fabio.demasi@ep.europa.eu

 

Cornelia Ernst, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Lehrer; Regionale Abgeordnete (1998-2009); Notiz zu ihr: Interessiert an Justiz und Inneres; Datenschutz; Strukturelle und regionale Fonds; Menschenrechte, auch der Roma; Geschlechtergleichheit.
Kontakt @ cornelia.ernst@ep.europa.eu http://twitter.com/ErnstCornelia

 

Thomas Händel Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, ASEAN, Gewerkschafter; Leitender und leitende Positionen in der deutschen Gewerkschaft IG Metall (1987-2012); Von der Sozialdemokraten (SPD) aufgeteilt und seine eigene Partei, Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (2005, seitdem absorbiert von Die Linke) gegründet; Notizen zu ihm: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Das europäische Sozialmodell; Wirtschaft nach der Krise, Anti-Korruption; Menschenrechte, einschließlich Roma.
Kontakt @ thomas.haendel@ep.europa.eu twitter.com/thaendel

 

Sabine Lösing, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Sozialarbeiter; Beteiligung an der Anti-Globalisierung NGO Attac seit 2001; Mitbegründer Arbeits- und Sozialrecht – Die Wahlalternative (2004), die später von Die Linke aufgenommen wurde; Notizen zu ihr: Interessiert an auswärtige Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Regionale Stabilität in afrikanischen Ländern; Menschenrechte in der Welt; Gleichstellung der Geschlechter.
Kontakt @ sabine.loesing@ep.europa.eu

 

Helmut Scholz, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Beamter in Ostdeutschland; Seit 1996 in den ostdeutschen linken Splitterparteien; Notizen: Interessiert am internationalen Handel; Auswärtige Angelegenheiten; Beziehungen zwischen der EU und Russland; Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine; Europäische Nachbarschaft. Stark gegen TTIP unter den aktuellen Bedingungen; Wird sich gegen TTIP und andere internationale Handelsabkommen im Namen seiner Fraktion ansprechen. Kontakt @ helmut.scholz@ep.europa.eu

 

Gabriele Zimmer, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Angestellte und Redakteur; Vorsitzender der GUE / NGL-Gruppe seit 2012. Interessiert an dem europäischen Sozialmodell; Beschäftigungsfragen; Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte, einschließlich der Roma. Notizen: Vernünftig und einvernehmlich; Kann wegen ihres Vorsitzes zu viel für die Ausschuß- und Delegationsarbeit beschäftigt sein – aber dennoch ein wichtiger progressiver Akteur. Kontakt @ gabriele.zimmer@ep.europa.eu twitter.com/GabiZimmerMEP

 

Grüne

Jan Philipp Albrecht, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Notiz: interessiert an Datenschutz, bürgerliche Freiheiten, Polizei- und Überwachungsfragen, Transparenz, Kontakt @ jan.albrecht@ep.europa.eu twitter.com/janalbrecht

 

Klaus Buchner, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Ökologisch-Demokratische Partei, Universitätsprofessor; Seit 1983 an einer kleinen ökologischen Partei (ÖDP) beteiligt. Eine Notiz zu ihm in der Datei besagt: „Könnte isoliert werden; Sein Einfluss wird von seiner Fähigkeit abhängen, Allianzen zu bauen.“
Kontakt @ klaus.buchner@ep.europa.eu twitter.com/Dr_KlausBuchner

 

Michael Cramer, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Lehrer; Regionalabgeordneter in Berlin, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (2014). Interessiert an der Verkehrspolitik; Post-Eiserner Vorhang Europa; Europäische Integration. Notiz zu ihm in der Datei: Progressive Stimme, möchte aber seine Aufmerksamkeit auf seinen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und Tourismus lenken.
Kontakt @ michael.cramer@ep.europa.eu

 

Sven Giegold, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ökonom; An der ökologischen Bewegung seit 1986 beteiligt; Mitbegründer Anti-Globalisierung NGO Attac Deutschland (2000); Mitbegründer der Londoner International Tax Justice Network (2002); Notizen: Sehr scharf auf Steuerhinterziehung und Bekämpfung von Steueroasen; Auch interessiert an Wirtschafts- und Währungspolitik; Finanzielle Regulierung; Transparenz, insbesondere im Bereich der Lobbyarbeit; Verbraucherschutz. Sehr kritisch gegenüber TTIP und großen Handelsabkommen im Allgemeinen. Kontakt @ sven.giegold@ep.europa.eu twitter.com/sven_giegold 43

 

Rebecca Harms,Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ukraine und Russland Hintergrund, Anti-Atom-Aktivist; Grüne, Regionaler Abgeordneter (1994-2004); Co-Vorsitzender der Grünen / EFA-Gruppe seit 2009. Notizen: Interessiert an Außenpolitik, EU-Russland-Beziehungen, EU-Ukraine, die europäische Nachbarschaft, Umweltprobleme; erneuerbare Energie; Menschenrechte; Gleichstellung der Geschlechter. Hochkarätiger Sprecher im Europäischen Parlament.
Kontakt @ rebecca.harms@ep.europa.euhttp://twitter.com/RebHarms

 

Maria Heubuch, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Vize-Koordinator Pan-Afrikanisches Parlament, Landwirt; Seit 1984 in der Landwirtschaftspolitik tätig; Notizen: Interessiert an Agrar- und Agrarpolitik und internationaler Entwicklung. Obwohl sie ihr öffentliches Leben den landwirtschaftlichen Fragen gewidmet zu haben scheint, bedeutet ihre Rolle als Gruppenkoordinatorin im Entwicklungsausschuss, dass sie ein potentieller Verbündeter werden wird. Kann auch beschließen, ihre Zeit in ihre beiden Delegationen zu investieren. Kontakt @ maria.heubuch@ep.europa.eu

 

Franziska Keller, Grüne, Sprecher der jungen europäischen Grünen; Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Beziehungen zwischen der EU und der Türkei; Westlicher Balkan; EU-Erweiterung; auswärtige Angelegenheiten, Sehr kritisch gegenüber TTIP und die Senkung der Normen (Verbraucherschutz, Menschenrechte) im internationalen Handel im Allgemeinen.
Kontakt @ franziska.keller@ep.europa.eu twitter.com/SkaKeller

 

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Barbara Lochbihler, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Hochschullehrer; Regionalabgeordneter und Sprecher des Bayerischen Landtags (1987-1991); Generalsekretär der Internationalen Liga der Frauen für den Deutschen Bundestag (1992-1999); Generalsekretär von Amnesty International Germany (1999-2009); Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte (2011-2014). Notizen: Interessiert an Menschenrechten in der Welt; Geschlechtergleichheit; Minderheitenrechte. Grüne / EFA-Sprecherin für Menschenrechte. Kontakt @ barbara.lochbihler@ep.europa.eu twitter.com/blochbihler

 

Julia Reda, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Piratenpartei Deutschland, Ursprünglich bei Sozialdemokraten (SPD), aber für die Piratenpartei an der Internet-Sperrdebatte interessiert. Notizen: Reform des Urheberrechts Datenschutz, insbesondere online; Transparenz; Asyl und Migration; Piratenpolitik. Von ihr sollte erwartet werden, Dateien aus dem Innersten der Piratenpartei zu haben, d.h. Urheberrechtsreform, geistiges Eigentum, Datenschutz online und offene Kommunikationsstandards. Kontakt @ julia.reda@ep.europa.eu twitter.com/senficon

 

Terry Reintke, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Montenegro; Kosovo, Seit 2004 in der Jugendbranche tätig; Co-Sprecher des Verbandes der jungen europäischen Grünen (2011-2013). Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Jugendfragen; Soziale Rechte; Geschlechtergleichheit; LGBTI Rechte; israelisch-palästinensische Konflikt.

FDP

Alexander Graf Lambsdorff, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, D: FDP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Israelische Union für den Mittelmeerraum, Politischer Berater im Auswärtigen Amt; Leitete zahlreiche Wahlbeobachtungsmissionen nach Bangladesch (2007, 2009), Kenia (2008), Guinea (2010) und Libyen (2012). Notizen: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Junge Demokratien; internationaler Handel; Menschenrechte in der Welt; Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR, Berichterstatter für die Beschlussfassung, die diesen Fonds für den Zeitraum 2014-2020 in der Amtszeit aufstellt). Kann ein menschenrechtsbezogenes Vizepräsidentenportfolio erhalten; Sehr beliebt in seiner nationalen Partei; Weise Stimme in seiner Fraktion; Kontakt @ alexandergraf.lambsdorff@ep.europa.eu twitter.com/Lambsdorff

 

 

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2017/02/26/aufgedeckt-deutsche-soros-agenten-im-eu-parlament-liste-mit-namen-und-notizen-geleakt/

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

 

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

 

gefunden bei : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

 

Keine Betten für kranke Kinder, Sonderbehandlung für Asylanten: Schockierende Zustände in Berliner Krankenhäusern

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Ein einziger Zettel im Untersuchungsraum eines Krankenhauses verrät die Tragweite der Asylproblematik. Die Medikamente für nicht versicherte Zuwanderer werden vom Einzahler mitberappt.
Foto: privat/zVg

Eine unglaubliche Zuschrift erreichte die Unzensuriert.at-Redaktion von einem wütenden Vater aus Berlin. Weil seine 2-jährige Tochter stark fieberte und ins Krankenhaus musste, machte er sich gemeinsam mit seiner Frau noch in den Nachtstunden auf die Suche nach einer geeigneten medizinischen Betreuung.

Zwar steht in der deutschen Bundeshauptstadt eine Vielzahl an Krankenhäusern zur Auswahl, aber auch auf Nachfrage der behandelnden und einweisenden Kinderärztin hatte keines davon ein freies Bett für ein krankes Kind. Das Gesetz jedoch sieht vor, dass kein Patient abgewiesen werden darf, wenn er in die Notaufnahme kommt.

„Seh ich aus wie ein Arzt?“

So machte sich die Familie gegen Mitternacht auf den Weg in das nächstgelegene Uni-Klinikum. Trotz der fortgeschrittenen Uhrzeit war der Wartesaal übervoll mit ausschließlich ausländischen Patienten. Eine afrikanische Mutter versuchte ihr erst wenige Monate altes am Boden tobendes Kind mit den Worten „Hör auf zu brüllen oder seh ich aus wie ein Arzt?“ zu beruhigen. Die meisten der Wartenden wurden noch in der Ambulanz behandelt, eine Versicherungskarte hätten jedoch die wenigsten dabei, bestätigte auch der Empfangsmitarbeiter.

Kein Krankenbett in Berlin für krankes Kind

Zwar wurde die Krankheit der Tochter ebenso als gefährlich eingestuft wie zuvor bereits von der Kinderärztin, ein freies Bett gab es jedoch immer noch nicht. Nach zweistündigen Telefonanrufen in allen Krankenhäusern mit Kinderabteilung im Stadtgebiet von Berlin die ernüchternde Botschaft: Das Paar muss mit seinem Kind auf eine im angrenzenden Bundesland Brandenburg liegende Klinik ausweichen.

Sonderbehandlung für „Flüchtlinge“

Dort angekommen, wurde das kleine Mädchen zwar versorgt, die teuer bezahlte Zusatzversicherung für chefärztliche Behandlung und ein Einzelzimmer aber mit einem milden Lächeln und Verweis auf die Belegzahl ignoriert. Mit welchen Patienten die Zimmer dort größtenteils belegt sind, bestätigte auch das Untersuchungszimmer, wo für die behandelnden Ärzte ein netter Hinweis angebracht ist: nämlich, dass die Medikamente für „Flüchtlinge“, also nicht versicherte und einzahlende Personen, einfach aus dem gleichen Schrank zu entnehmen seien wie jene für regulär im Gesundheitssystem erfasste Personen.

Migranten lassen Kinder in Spitälern zurück

Zu kämpfen haben mit der schief gegangenen Zuwanderungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht nur die einheimischen Berliner, wenn es um Gesundheitsfragen geht, sondern auch das behandelnde Personal. Nicht selten komme es, so erzählten die nahezu ausschließlich einheimischen Krankenschwestern auf Nachfrage, vor, dass ausländische Kinder ihre Eltern regelrecht dominieren und der Spitalsalltag unter einem einzigen Schreikonzert von beiden Seiten leidet.

 

Quelle : https://www.unzensuriert.at/content/0023182-Keine-Betten-fuer-kranke-Kinder-Sonderbehandlung-fuer-Asylanten-Schockierende

Gefunden bei : rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Honigmann – Treffen 17.- 19. März in der Nähe von Schwäbisch Gmünd

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Vom 17.bis 19. März 2017 in der Nähe von Schwäbisch Gmünd

Freitag 17. März

Einlass: 17:00h

Beginn: 18:00h – ca. 23:00h

18:00h: Der Honigmann  Gesundheit durch die Bienen

18:45h: Holger Greiner der Mann mit den gesegneten Händen, Rückenbegradigunng

durch energetische Form der Chiropraktik



19:45- 20:45h Abendessen

20:45h: Eva Görgner stellt russische Frequenzgeräte vor, welche bei den Russen zur Gesunderhaltung verwendet werden

21:15h: Walter Richard Eisentraut, kreative Kinesiologie

Energieausgleich: 25,- € oder etwas Edelmetall

*

Samstag, 18. März

Einlass: 10:00 h

Beginn: 11:00h- ca. 22:00 h

11:00h: Der Honigmannüber die aktuelle politische Lage

12:00h: Richard Wili- Runen und ihre heilsame Wirkung

14:00h- 15:45h Mittagessen

15:45:  Oliver Barth- Nahezu jede sogenannte „Erkrankung“ spricht, hat eine Botschaft. Die Frage ist nur, wie ist sie entstanden, und was will sie uns sagen?

18:00h- 19:30h Abendessen

19:30h: Peter BayerlÜber die Sehungen und die Vorhersagen des Alois Irlmaier

Energieausgleich: 40,- € oder etwas Edelmetall

*

Sonntag, 19. März

Einlass: 10:00h

Beginn: 11:00h- ca. 17:30h

11:00h: Der Honigmann über die aktuelle politische Lage

12:00h: Reiner Feistle- Eine Macht aus dem Unbekannten, deutsche UFOs und ihr Einfluß im 21. Jahrhundert

14:00h- 15:00h Mittagessen

15:00h: Erfinder Hermann Trabold demonstriert die Funktion des Trabold-Filters  .TRABOLD HOCHLEISTUNGSFILTER; das wirtschaftliche und ökologische Spitzenprodukt im Weltmarkt.
Seit 25 Jahren: Kein herkömmlicher Ölwechsel . Ununterbrochen saubereres Öl in den Motoren und technischen Anlagen, in der Hydraulik, bei Ölheizungen, usw., Länger lebende Motoren.

 

 Energieausgleich: 30,- € oder etwas Edelmetall

*

Die Inhaber des Treffpunktes freuen sich darauf, Euch zu bewirten. Es wird ein Buffet gestellt, sowie Vegetarisches angeboten, incl. Salate, Suppe und alles was das Herz begehrt, (jeder ist Selbstzahler).

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine Anmeldung nur berücksichtigt wird, wenn nachfolgende *Daten gesendet werden: *Betreff: Honigmann Treffen –  *Vorname, *Familienname, *Adresse, *Telefon, alternativ:

Mobilnummer*, Email *

Benötigte Übernachtungen vor Ort, bitte selber mit dem Hotelier (geben wir bekannt), vereinbaren.

Plätze für Wohnmobile sind in der nahen Umgebung vorhanden.

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Herzliche Grüße, wir alle freuen uns sehr auf euch,

 biene-meine-fliegt….die Biene weist uns den Weg !

 Ihre / eurer Bienchen …

Der Honigmann und TA KI

 – Anmeldung unter: IMME76@web.de

Aus organisatorischen  Gründen wird den verbindlichen Teilnehmern der Veranstaltungsort per Mail mitgeteilt.

Wir freuen uns auf Euch!!!

Frankreichs Unruhen: Der Aufstand des radikalen Islam hat begonnen – Wer es sagt, wird verklagt

Was Islamisten mit den schweren Unruhen in Frankreich zu tun haben, wird in Medien und Politik verschwiegen. Wer den Bezug öffentlich nennt, muss damit rechnen, sofort verklagt zu werden – vom „Zentrum gegen Islamophobie“, hinter dem die Muslimbruderschaft steckt. 

„Wer Missstände konkret aufzeigt, muss in Frankreich mittlerweile mit einer umgehenden Klage durch das Zentrum gegen Islamophobie (CCIF) rechnen – in dessen Hintergrund die Muslimbrüderschaft steht – und sich vor Gericht für die ‚rassistischen Äußerungen‘ rechtfertigen“, schreibt „Tichys-Einblick”.

 Gut „organisierte Angreifer“ würden die Straßen unter ihre Kontrolle bringen und Polizeiwagen anzünden. Sie agieren im Stil von Bürgerkrieg. Das „ist mehr als ein einfaches Aufbegehren des unzufriedenen muslimischen Nachwuchses“, so das Medium.

Nur wenige Berichte würden sich trauen, die Urheber zu benennen und mit dem Wirken von Islamisten in Verbindung zu bringen. In den Vorstädten hätten radikale Islamisten Anhänger gefunden und es sei „ein handfester Kampf einer Ideologie um die Vorherrschaft entbrannt. Und der ist auch nicht auf Paris beschränkt“, so das Medium.

In Frankreich gibt es in diesem Zusammenhang den Begriff des „Kulturterrorismus“ – „terrorisme culturel“. Auch Plünderer in historischen Stätten, diejenigen, die Statuen zerstören, Bücher verbrennen und Kulturschätze rauben und Terrorismus damit finanzieren, sind damit gemeint.

Islamic radicalism in Europe traces its roots in 1980s. The answer is cultural and socio-economic!

Derjenige, der in Frankreich mit einer Klage durch das Zentrum gegen Islamphobie rechnen muss, ist der französische Historiker Georges Bensoussan, der über die zunehmende Islamisierung Frankreichs recherchierte und am 10.10.2015 im Radio darüber sprach. Ihm wird ein Versuch zur Anstiftung zur „Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Herkunft (…) in diesem Fall die muslimische Gemeinschaft“ zur Last gelegt.

Ein Aufschrei in den Medien blieb aus, doch selbst aus Algerien gab es einen Brief zu seiner Verteidigung. Hier ein Teil auf deutsch: „Zu sagen, der Islam sei mit der Demokratie unvereinbar, heißt nur, das islamische Dogma und die Lehren der Geistlichen zu wiederholen. Für einen Muslim ist Demokratie eine ‚bida’a‘, eine Häresie, eine frevelhafte Neuerung, die mit Nachdruck verurteilt wird … Zu sagen, dass Antisemitismus Teil der islamischen Kultur sei, heißt nur zu wiederholen, was der Koran sagt und was in der Moschee (die vor allem eine Schule ist) und in den traditionellen Familien gelehrt wird.“

Frankreich hat etwa 66 Millionen Einwohner, von diesen sind ca. 10 Prozent islamisch, das ist eine sehr grobe Schätzung, da Frankreich keine genauen Daten erhebt. Eine Online-Umfrage von Ipsos Mosi im Jahr 2014 ergab, dass der normale französische Bürger glaubt, dass Muslime etwa ein Drittel der Bevölkerung des Landes ausmachen.

Drei Beispiele aus Frankreich: 1. La Grande Borne

Frankreich hat sich verändert, zuerst ein Beispiel von „Achgut.com“ vom Oktober 2016.

„La Grande Borne“ ist eine der Pariser Vorortsiedlungen, die für Immigranten aus Nordafrika in den siebziger Jahren hochgezogen wurden. Die Polizeiwache ist zu, das Alltagsleben wird von Kriminellen organisiert, Frankreich hat kapituliert.

Einmal wurde ein Mast mit einer Video-Überwachungsanlage aufgestellt, da es viele bewaffnete Raubüberfälle auf die bei Rot anhaltenden Autofahrer gab. Die Überfälle gingen zurück, bis ein brennender LKW gegen die Anlage prallte. Der Bürgermeister forderte Polizeischutz an, um die Anlage zu schützen – zwei Streifenwagen der Stadtpolizei mit je zwei Stadtpolizisten.

Anfang Oktober 2016 bewachten also vier Polizisten eine Videoanlage, als folgendes geschah: „Ungefähr dreißig vermummte Gestalten, aus La Grande Borne kommend, umringten einen der Streifenwagen, warfen mit Pflastersteinen die Scheiben ein und schleuderten mehrere brennende Molotow-Cocktails auf die Polizisten im Wageninneren. Als diese in hellen Flammen stehenden Menschen verzweifelt versuchten, sich zu befreien, hielten die Mordbrenner mittels mitgebrachter Werkzeuge die Türen des PKWs zu und verhinderten die Flucht. Dann verschwanden sie so schnell, wie sie aufgetaucht waren in ihrem Ghetto. Die beiden Kollegen der betroffenen Polizisten im zweiten Polizeifahrzeug mussten hilflos zusehen, wie ihre Kameraden bei lebendigem Leibe verbrannt werden sollten. Die Beamtin auf dem Beifahrersitz hat schwere Verbrennungen im Gesicht und an den Händen erlitten, ihr 28 Jahre junger Kollege ist am ganzen Körper so schwer verbrannt, dass die Ärzte keine Prognose zu seinen Überlebenschancen abgeben wollen.“

Ein organisiertes und geplantes Verbrechen. Was passierte? Nichts. Business as usual, die französische Presse meldete den Angriff unter „Vermischtes“. Es gibt in den französischen Vorstädten sogar einen Namen für diese Art Angriff: faire un barbecue – „ein Grillfest“. Das scheint weder außergewöhnlich noch selten zu sein.

  berichtet über etwas, was in Schweden nicht geschah. Über die Unruhen in Frankreich hüllt man sich in Schweigen!

2. Die Armee kommt mit Waffen in die Pariser Metro

Ein zweites Beispiel, das ein Internetleser an „Tichys-Einblick” schickte, dessen Tochter in Paris lebt:

„Heute früh auf dem Weg zur Uni saß ich in der Metro, als auf einmal ein Mann reinkommt und schreit, niemand dürfe die U-Bahn verlassen, weil er sonst alle tötet“, berichtet sie.

„Da die Lage ja eh sehr angespannt in Paris momentan ist, haben alle Menschen natürlich auf ihn gehört und niemand ist ausgestiegen. Er hat die ganze Zeit geschrien, er würde jedem einzelnen in dem Waggon den Kopf abschneiden, und er meinte, er sei bewaffnet. Alles was er die ganze Zeit meinte war: ‚Ich töte euch alle‘.

Das waren die unangenehmsten Minuten meines Lebens, glaube ich, da so eine Ruhe auf einmal war. Jede Bewegung seinerseits habe ich beobachtet und er war sehr hektisch, was mich unruhig machte. Keine seiner Bewegungen konnte man einschätzen. Ich saß direkt vor dem Mann, aber konnte nicht aufstehen, da er sonst wahrscheinlich ausgerastet wäre. Er hat mir und dem Mann neben mir die ganze Zeit in die Augen geguckt.

Eine Frau hinter mir hat die Polizei heimlich angerufen und zwei andere Männer haben versucht den ‚Angreifer‘ zu stoppen, aber vergeblich. In der nächsten Station ist dann sofort die Armee reingekommen und hat ihn abgeführt.

Ja, mittlerweile kommen Armee-Truppen mit Maschinenpistolen und nicht mehr Polizisten mit normalen Waffen. Nachdem die Armee ihn abgeführt hat, war alles so wie davor. Die Leute um mich herum haben Musik gehört und weiter in ihren Büchern gelesen. Als wäre nichts gewesen.“

3. Was sagen die alteingesessenen Franzosen?

Seit einiger Zeit gibt es ein Video auf Youtube von Simone Héricourt aus Calais. Sie ist eine alteingesessene Französin und beschreibt, wie der Mob die Straßen übernahm – und die Stadtverwaltung nichts tat. Die Stadt hätte sogar versucht, davon zu profitieren.

Sie beschreibt im Video, wie sie Calais liebte. Doch dann kamen sie, „die Refugees“, die nichts hätten und denen sie geholfen haben. Es waren 18.000, die damals im „Dschungel“ lebten. „Sie hatten alles, Discos, Läden, Straßen mit Straßennamen, sie wählten Polizisten. Sie kamen aus dem „Dschungel“ ins Stadtzentrum, täglich 2000, 3000, 4000. Wenn sie da waren, wollten sie essen und nahmen sich die Dinge und die Polizei … schaute weg,“ so Héricourt. Wenn jemand etwas gegen sie tun würde, hätten sie ihn getötet.

„Natürlich halfen die Einwohner von Calais, doch es kamen immer mehr und mehr und mehr“. Sie wollten das Smartphone, dass sie bei ihr sahen … Simone Héricourt konnte es nicht länger akzeptieren. Die Polizei sagte: „Was sollen wir den tun?“ Sie verstehe nicht, wieso die Calaisier schwiegen, die Augen verschlossen und sich das gefallen ließen.

Das einzige, was es an Jobs noch gegeben hätte, wären Angebote gewesen, als Reinigungskraft im „Dschungel“ zu arbeiten. Die „Läden der Stadt schlossen einer nach dem anderen“, so Héricourt. Die Menschen, die „Keine Grenzen“ fordern, sollten sich Calais ansehen. In Calais sei ein schreckliches Chaos angerichtet worden.

Doch es wurde gesagt, dass dies eine „kulturelle Bereicherung“ sei.

Héricourt fragte sich, „was das für eine kulturelle Bereicherung ist: zu plündern, zu zerstören, zu stehlen, zu vergewaltigen usw. Die Franzosen sind vollkommen fähig, das selbst zu tun, man müsste sie nur fragen.“

Sind Armee und Polizei vom Dschihad unterwandert?

2008 verkündete der damalige Präsident Nicolas Sarkozy die neue Doktrin der nationalen Sicherheit des Landes, in der steht, dass die französische Armee bis 2014 um rund 100 000 Mann auf 225 000 Mann reduziert werden sollte. Die dadurch eingesparten Mittel sollten für die technische Ausrüstung der Armee verwendet werden. Eine nationale Besonderheit ist die Gendarmerie, die als Polizeiverband Teil der Streitkräfte ist und dem Verteidigungsministerium untersteht. Sie besteht lt. Wikipedia aus ca. 100.000 Beamten.

Doch das französische Militär ist in Sorge wegen einer Unterwanderung durch den Dschihad. Es „gibt keine Statistiken über die Zahl der muslimischen Soldaten in den französischen Streitkräften, doch man nimmt an, dass ihre Zahl groß ist und sie anfällig für Radikalisierung sind – auch angesichts des französischen Militärengagements in Afrika, gegen Al Qaeda im Islamischen Maghreb (AQIM) und den Islamischen Staat im Nahen Osten“, schreibt europenews.dk im März 2016.

So gibt es Soldaten und Polizisten, die sich weigern, Synagogen zu beschützen oder an einer Schweigeminute teilzunehmen. So gibt es auch „Beispiele von Beamten, die, während sie Streife fuhren, muslimische Gesänge gehört und gesendet haben“.

Mit der „Operation Sentinelle“, der ersten militärische Operation Frankreichs im eigenen Land, wurden seit 2016 bewaffnete und uniformierte Kampftruppen auf die Straßen geschickt, um öffentliche Bereiche zu überwachen und wichtige Standorte wie Synagogen, Kunstgalerien, Kindergärten, Métro-Stationen und Moscheen zu schützen. „Sentinelle“ ist nicht unumstritten.

Das Auswärtige Amt warnt vor besonderen Sicherheitsvorkehrungen

Aktuell warnt das Auswärtige Amt in Bezug auf Frankreich: „Der seit November 2015 geltende Ausnahmezustand wurde bis Mitte Juli 2017 verlängert. In diesem Zusammenhang wurden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen, darunter u.a. verstärkte Personenkontrollen in der Öffentlichkeit.“

„Es ist mit folgenden Maßnahmen zu rechnen: Stichprobenkontrollen in den U-Bahnstationen und Bahnhöfen, verstärkte Militärpräsenz an den Bahnhöfen, Polizeipräsenz in den U-Bahnen und auf den Straßen und Zugangskontrollen an den Flughäfen und zum Thalys. Es wird dringend geraten, den Anweisungen der französischen Sicherheitskräfte Folge zu leisten und sich zur Lageentwicklung über die Medien und diese Reisehinweise informiert zu halten.“

Noch ein Hinweis: „Reisende sollten ständig ein Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass) mit sich führen.“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/aufstaende-in-frankreich-ein-handfester-kampf-um-die-vorherrschaft-des-radikalen-islam-a2053635.html?latest=1