Archiv für den Monat Oktober 2015

Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt

 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt


An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppen gewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand.

 

Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlinge registriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen.

 

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten.

Es ist nicht allein das Versagen von Merkel, sondern der gesamten Bundesregierung: von de Maizière, Schäuble, Gabriel, Maas und auch eines Seehofers, der zwar poltert, aber Teil dieser Regierung ist.

Eine aktuelle Umfrage belegt, dass mittlerweile die Mehrheit der Deutschen für eine Schließung der Grenzen ist, um die Flüchtlingsströme zu stoppen. Damit fordert jeder zweite Deutsche (48 Prozent), endlich die Notbremse zu ziehen und das Chaos und die ständigen Rechtsverstöße zu beenden.

Die Meinungen des Volkes und das Handeln der Regierenden entfernen sich seit Langem voneinander. Die wachsende Parteien- und Demokratieverdrossenheit lässt sich an der stetig sinkenden Wahlbeteiligung messen.
Der ins Spiel gebrachte Staatsnotstand, oft auch als »Ausnahmezustand« umschrieben, würde nicht nur die lästig gewordene Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit massiv einschränken, sondern auch ermöglichen, die Bundeswehr flächendeckend einzusetzen, im Inneren, wie zur Grenzsicherung.

Wie gesagt, im Moment sind dies noch (hier in der Bundesrepublik – in anderen Staaten schon Thema) Gedankenspiele. Aber wer hätte vor nur vier Monaten vorausgesagt, dass sich die Deutschen nach Stacheldraht und Zäunen zurück sehnen, um Sicherheit und Wohlstand zu schützen?

Der Begriff des Staatsnotstandes ist relativ schwammig definiert und bietet Raum für umfängliche Interpretationsmöglichkeiten: »Der Staatsnotstand bezeichnet einen Zustand drohender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit und den Bestand des Staates, der nicht mehr mit üblichen (politisch-administrativen) Mitteln zu bewältigen ist. Für Fälle des Staatsnotstandes gelten in Deutschland die im GG enthaltenen Regelungen der Notstandsverfassung.«

Die Situation in Deutschland könnte jederzeit bedrohlich eskalieren und genau diese Zustände auslösen. Bei unseren südlichen Nachbarstaaten scheint diese Lage schon Realität geworden zu sein. An der slowenisch-kroatischen Grenze verschärft sich aktuell die Lage. Beide Länder haben bereits Militäreinheiten an die Grenze abkommandiert, die Ministerpräsidenten attackieren sich über die Presse und werfen sich gegenseitig Wort- wie Vertragsbruch vor.

Nach 20 000 Flüchtlingen in wenigen Tagen war Slowenien selbst nur mit der Durchschleusung der Flüchtlinge überfordert, so dass Militär- und Polizeieinheiten den Auftrag erhielten, den Flüchtlingsstrom gewaltsam zu stoppen. Kurz darauf haben Flüchtlinge in Brežice aus Protest die Zelte angezündet, die sie vor Kälte und Regen schützen sollen.

Momentan häufen sich Protestaktionen von Flüchtlingen auf der gesamten Balkanroute bis nach Deutschland. Darunter sind auch Klagen von Flüchtlingen, die gemäß ARD und ZDF alle in letzter Sekunde dem sicheren Tod entgangen sind, dass sie jeden Tag nur Spaghetti oder Makkaroni vorgesetzt bekommen und aus diesem Grund schnell vom Balkan nach Deutschland weiterziehen wollen.

Auch in Deutschland werden die Ansprüche der Flüchtlinge immer fordernder. Angelockt von Bargeldzahlungen und einer grenzenlosen Willkommenskultur stoßen sie auf eine völlig überforderte Bürokratie, dazu Regen, Matsch und Kälte. Wie schnell sich Gewalt in diesen Lagern entlädt, haben die vergangenen Tage und Wochen gezeigt.

Zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober wurden vom Innenministerium 409 000 zusätzliche Flüchtlinge registriert. Was, wenn in den nächsten 40 Tagen wieder 400 000 Flüchtlinge einreisen? Und danach wieder 400 000! Was, wenn die Zahlen das gesamte nächste Jahr hoch bleiben und nicht von alleine abebben, sondern noch anwachsen?

Der Familiennachzug ist dabei noch völlig außer Acht gelassen. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen kalten Winter, der die eingesetzte Völkerwanderung eindämmen soll.

Das muss man sich einmal wirklich durch den Kopf gehen lassen. Eine Regierung, die für über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, hofft auf schlechteres Wetter, um keinerlei Entscheidungen treffen zu müssen.

Ein weiterer politischer Offenbarungseid!

Diese Annahme ist zudem völlig naiv, da die Flüchtlinge ja gar nicht mehr selbst flüchten müssen, sondern von Militär und Polizei seit Wochen von einem Land zum nächsten weiter geschleust werden, bis das gelobte Deutschland erreicht ist.

»Ausnahmezustand« ist ein großes Wort. Doch wie sollten die Sicherheitsbehörden reagieren, wenn Zehntausende Flüchtlinge durch die Städte marschieren, es zu Verwüstungen und Plünderungen kommt, enttäuscht und angetrieben von Merkels nicht eingehaltenen 
Versprechungen?

Was, wenn die Unruhen sich auf mehrere Städte ausbreiten und anhalten? Zudem könnte gleichzeitig die Situation an den Südgrenzen gänzlich außer Kontrolle geraten. Die Polizei ist bereits völlig überfordert und verheizt, diese Zustände wäre sie nicht mehr in der Lage, zu bewältigen.

Als letzte Maßnahme bliebe der Einsatz des Militärs gegen Flüchtlinge, der bereits in den ersten Nachbarstaaten begonnen hat. Ausnahmezustand. Wie gesagt, bis jetzt sind das hier in Deutschland weggeschobene Planspiele, doch das war ein geforderter bayrisch-österreichischer Grenzzaun vor wenigen Wochen auch.

 

Quelle : http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html

 

Gruß an Militär und POLIZEI ! Ich hoffe, IHR WISST, auf wessen Seite IHR stehen solltet, wenn es bei uns losgeht !
Kräutermume

 

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Stefan Schubert

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Deutschland: Asylsuchende stellen Forderungen

  • „Schlepper und Presseberichte in ihrem Land machen den Menschen Versprechungen, die nicht der Wirklichkeit entsprechen“, sagt Hans-Joachim Ulrich, regionaler Flüchtlingskoordinator.
  • Die Migranten sagen, sie seien wütend, dass sie in einer großen Lagerhalle schlafen müssen, statt ihre eigenen Wohnungen zu bekommen. Vertreter der Stadt Hamburg beteuern, es gebe in Hamburg keine freien Wohnungen. „Die Stadt hat uns angelogen. Wir waren schockiert, als wir hier ankamen“, sagt der syrische Flüchtling Awad Arbaakeat.(e.K.; Nein, nicht die Stadt hat sie angelogen – sondern BKlerin Merkel“ )
  • „Dann teilte mir derjenige, der ein bisschen Deutsch konnte, mit, dass kein Interesse an einer Besichtigung bestehe, weil ich eine Frau sei. Man möchte helfen und wird dann im eigenen Land als unerwünscht weggeschickt“, sagt Immobilienmaklerin Aline Kern.
  • „Ein Rechtsstaat kann sich nicht erpressen lassen“, so Bayerns Staatskanzleichef Marcel Huber.
  • „Ich Mann. Du Frau. Ich vor“, sagte der muslimische Mann mit einem vollbeladenen Einkaufswagen im Supermarkt.
  • Ein Asylbewerber aus Somalia hat erfolgreich gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geklagt, da die Bearbeitung seines Antrags zu lange dauere – 16 Monate. Das Amt sagt, derzeit stauten sich 250.000 unbearbeitete Anträge.
  • 70 Prozent der Auszubildenden aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, denen eine Lehre angeboten worden war, haben sie nicht abgeschlossen. Laut dem Direktor der Münchener Handelskammer sind sich viele junge Migranten zu schade für eine Ausbildung.

Immer öfter machen Asylbewerber von Taktiken wie Hungerstreiks, juristischen Klagen und Gewaltdrohungen Gebrauch, um die deutschen Behörden zu zwingen, ihrer ständig wachsenden Zahl von Forderungen nachzukommen.

Viele Migranten sind unzufrieden mit den Lebensbedingungen in den deutschen Flüchtlingsunterkünften und fordern, dass ihnen unverzüglich Häuser oder Wohnungen gegeben werden. Andere sind wütend darüber, dass die deutschen Bürokraten zu lange brauchen, um ihre Asylanträge zu bearbeiten. Wiederum andere ärgern sich über Verzögerungen bei der Auszahlung von Sozialleistungen.

(e.K.: Die sollen froh sein, das sie überhaupt Sozialleistungen bekommen !)

Obwohl die meisten Asylbewerber in Deutschland ein Dach über dem Kopf haben und drei warme Mahlzeiten am Tag bekommen, dazu kostenlose Kleidung und Gesundheitsversorgung, verlangen viele von ihnen mehr: mehr Geld, bequemere Betten, mehr heißes Wasser, mehr ethnisches Essen, mehr Erholungseinrichtungen, mehr Privaträume – und natürlich ihre eigenen Wohnungen.

(e.K.: Ein Obdachloser in Deutschland hat das Recht 2x in der Woche/ oder 3 Nächte(!) in einer sozialen Obdachloseneinrichtung zu schlafen, sie bekommen – außer in der Suppenküche 2x wöchtlich – keine warme Mahlzeit, wenn sie Glück haben, das ist von Einrichtung zu Einrichtung verschieden, bekommen sie ein „Lunchpaket“ abends oder morgens mit 2 doppelten Stullen (4 Schnitten), einen Apfel und eine Dose Cola oder Fanta! Sind Deutsche Obdachlose weniger wert als diese Asylbewerber??? )

Deutschland wird nach Schätzungen der Bundesregierung 2015 mindestens 1,5 Millionen Asylbewerber aufnehmen, 920.000 davon allein im vierten Quartal. Das sind fast doppelt so viele wie bei der vorangegangenen Schätzung von August, die sich auf 800.000 belaufen hatte. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2014 kamen 202.000 Asylsuchende nach Deutschland.

(e.K.: Gibt es außer Frankreich(bedingt), Schweden und Deutschland kein anderes Land,  in welches sie gehen können? Warum beantragen sie nicht in einem der Länder, durch die sie ziehen Asyl?! )

Angesichts von Flüchtlingsunterkünften, die überall in Deutschland bis an den Rand ihrer Kapazität gefüllt sind, und von 10.000 neuen Migranten, die täglich ins Land kommen, fällt es Deutschland immer schwerer, für sämtliche Neuankömmlinge zu sorgen, von denen sich viele als undankbare und ungeduldige Gäste erweisen.

In Berlin haben 20 Asylbewerber das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) verklagt; so wollen sie die Auszahlung ihrer Sozialleistungen beschleunigen. Berlin erwartet 2015 rund 50.000 Asylbewerber, für deren Unterhalt die deutschen Steuerzahler 600 Millionen Euro bezahlen.

(e.K.: Darum sind auch die Kassen leer für deutsche Schulen, Hallenbäder, sozialen Einrichtungen, Kindergartenplätzen oder Spielplätzen! )

Ebenfalls in Berlin besetzten letztes Jahr 40 Migranten, die meisten von ihnen aus Pakistan, die Panoramaetage des Fernsehturms und verlangten einen Stopp von Abschiebungen, Jobs und Befreiung von der Residenzpflicht. Mehr als hundert Polizisten mussten auf dem Turm eingesetzt werden, um die Demonstranten zu entfernen. Nach einer kurzen Befragung wurden sie auf freien Fuß gesetzt. Es sei keine Straftat begangen worden, sagte die Polizei, da die Migranten Eintrittskarten gekauft hätten, bevor sie zu der etwa 200 Meter hohen Aussichtsplattform hinauffuhren.

(e.K.: Soetwas nenne iCH „Volksverarsche / Volksverdummung“, was diese POLIZEI da als Ausrede für ihre Unfähigkeit sagt. Für einen Deutschen wäre es eine Straftat gewesen, für 40 Asylanten nicht… dümmer als das Volk erlaubt…)

In Berlin-Kreuzberg besetzten letztes Jahr über 400 vorwiegend aus Afrika stammende Migranten ein leer stehendes Schulgebäude, da sie nicht mehr länger auf einem nahe gelegenen Platz in Zelten leben wollten. Als 900 Polizeibeamte erschienen, um das Gebäude zu räumen, vergossen einige der Migranten Benzin in der Einrichtung und drohten, sich anzuzünden, während andere damit drohten, vom Dach des Gebäudes zu springen. „Wir verhandeln mit den Kommunalbehörden darüber, wie es weitergeht“, sagte ein sudanesischer Migrant namens Mohammed. „Wir werden nicht eher gehen, als bis unsere Forderungen [eine Änderung des deutschen Asylrechts, die es ihnen ermöglicht, im Land zu bleiben] erfüllt sind.“

(e.K.: Macht das mal in deren Ländern..eine „Belobigung außer der Reihe mit Blick ins Mündungsfeuer“ wäre euch sicher…! Mit welchem Recht fordern sie irgendetwas??? Die sollen froh sein, daß sie bekommen, sie sind hier in unserem Land!

In Dortmund beschwerten sich Migranten Anfang 2015 über die „katastrophalen Bedingungen“ in der Brügmann-Sporthalle, die nun als Flüchtlingsunterkunft dient. Die Liste der Beschwerden umfasste: schlechtes Essen, unbequeme Betten und nicht genug Duschen.

(e.K.: Es steht ihnen doch frei, in IHR EIGENES Land zurückzugehen…sie müssen nicht bleiben!!!! )

Nur Stunden nachdem sie im September in Fuldatal angekommen waren, beschwerten sich 40 Asylsuchende aus Afghanistan, Pakistan und Syrien über die Situation in der Flüchtlingsunterkunft und forderten eigene Wohnungen. Die Migranten kämen mit unrealistischen Erwartungen nach Deutschland, sagt Hans-Joachim Ulrich, der Flüchtlingskoordinator des Landkreises:Schlepper und Presseberichte in ihrem Land machen den Menschen Versprechungen, die nicht der Wirklichkeit entsprechen.“

In Hamburg traten Ende September mehr als 70 Asylbewerber in einen Hungerstreik, um auf diese Weise Druck auf die Behörden auszuüben, sie mit besseren Unterkünften zu versorgen. „Wir sind im Hungerstreik“, sagte der syrische Flüchtling Awad Arbaakeat. „Die Stadt hat uns belogen. Wir waren geschockt, als wir hier ankamen.“ Sie seien wütend, dass sie in einer großen Lagerhalle schlafen müssen, statt ihre eigenen Wohnungen zu haben, sagen die Migranten. Doch in Hamburg gibt es keine freien Wohnungen, sagen Vertreter der Stadt.

Ebenfalls in Hamburg versammelten sich im Oktober hundert Migranten vor dem Rathaus, um gegen den Mangel an Heizungen in ihren Zeltunterkünften zu protestieren. Vertreter der Stadt sagen, sie seien von dem frühen Kälteeinbruch überrascht worden; bevor der Winter kommt, würden alle Zelte mit Heizungen ausgestattet. Aus Mangel an anderen Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt müssten etwa 3.600 Migranten den kommenden Winter in Zelten verbringen, so Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholtz.

Wie die Hamburger Behörden mitteilen, kamen in den ersten neun Monaten des Jahres 35.021 Migranten in der Stadt an. Im selben Zeitraum musste die Hamburger Polizei über tausend Mal zu den Flüchtlingseinrichtungen der Stadt ausrücken: 81-mal, um Massenschlägereien aufzulösen, 93-mal, um Fälle von Körperverletzung und sexuellen Übergriffen zu untersuchen, 28-mal, um Migranten daran zu hindern, Selbstmord zu verüben.

(e.K.: alles „natürlich nur Einzel,- bzw. Ausnahmefälle“, versteht sich von selbst, oder?! )

Unterdessen enthüllt ein vertrauliches Dokument, dass Bild zugespielt wurde, dass der Hamburger Verkehrsverbund (HVV), seine Fahrscheinkontrolleure angewiesen hat, „ein Auge zuzudrücken“, wann immer sie in öffentlichen Verkehrsmitteln Migranten ohne Fahrschein antreffen. Dieser Schritt solle den HVV vor „schlechter Presse“ bewahren.

Wie es in dem Dokument heißt, sollten die Kontrolleure gegenüber Asylbewerbern milde verfahren, da viele Migranten zu „Opfern von professionellen Fahrkartenfälschern“ würden oder „nachvollziehbar kaum Kenntnisse“ von der HVV-Tarifstruktur hätten.

(e.K.: Das wir Deutschen für sie alle „Unreine, Nazis, Schweine, Schlampen und Huren“ sind, das wissen die, daß wir sie am kacken halten, das fordern sie, das sie eikaufen und Mama Merkel bezahlt wissen die auch – das sie aber eine Fahrkarte wie BEI SICH ZUHAUSE  (denn da müßen sie es auch!!!) zu kaufen haben, das wissen sie angeblich nicht?!)

CDU-Verkehrsexperte Dennis Thering akzeptiert diese Politik nicht: „Die ,Augen-zu-Anweisung‘ muss zurückgenommen werden. Es gibt in Hamburg die Möglichkeit, eine vergünstigte HVV-Zeitkarte zu erwerben, explizit auch für Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.“ Jeder neu ankommende Flüchtling erhält 149 Euro Taschengeld im Monat. 25,15 Euro davon sind für den Kauf von Fahrscheinen bestimmt.

In Halle wurden im September vier Wachleute verletzt, als sie versuchten, eine Menge von Asylbewerbern daran zu hindern, schon vor der Öffnung der Büros ins Sozialamt zu gelangen. Die Migranten, die auf die Auszahlung ihrer Sozialleistungen warteten, wurden wütend, weil sie den Eindruck hatten, dass einige Migranten sich an der Warteschlange vorbeischleichen wollten. Später kam heraus, dass einige Migranten aus anderem Grund erschienen waren und sich deshalb nicht anzustellen brauchten.

In München traten im November 2014 30 Migranten in den Hungerstreik, um gegen die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften zu protestieren. Zwei Männer mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden, nachdem sie das Bewusstsein verloren hatten. „Ein Rechtsstaat kann sich nicht erpressen lassen„, sagte Bayerns Staatskanzleichef Marcel Huber. „Wir haben für diese Aktion null Verständnis“.

In Nürnberg traten im September 2015 sechs Migranten aus Afghanistan, Äthiopien und dem Iran in den Hungerstreik, um gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge zu protestieren. Die Männer, die seit Monaten in einem Zelt in der Nürnberger Innenstadt wohnen, verlangten, mit den örtlichen Behörden zu sprechen. Ihre Asylanträge waren vor sechs Jahren abgelehnt worden, trotzdem leben die Männer immer noch in Deutschland.

In Osnabrück hat ein Asylbewerber aus Somalia im Oktober 2015 erfolgreich gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geklagt, da die Bearbeitung seines Antrags zu lange dauere. Ein Richter verurteilte das BAMF dazu, innerhalb von drei Monaten eine Entscheidung über seinen Antrag zu fällen; anderenfalls müsse es ihn finanziell entschädigen.

Er warte seit 16 Monaten auf eine Antwort des BAMF, sagt der Mann. Das BAMF brachte zu seiner Verteidigung vor, dass es derzeit einen Stau von 250.000 unbearbeiteten Anträgen gebe und sich diese Zahl durch die vielen nach Deutschland kommenden Asylsuchenden noch vervielfachen werde.

Ein Gerichtssprecher sagte, die Entscheidung sei ein Präzedenzfall; es sei wahrscheinlich, dass viele Asylbewerber von nun an gegen das BAMF Klage erheben werden.

Überall in Deutschland haben Gruppen von Migranten Hungerstreiks begonnen. Sie verlangen mehr Geld, bequemere Betten, mehr heißes Wasser, mehr ethnisches Essen, mehr Erholungseinrichtungen und ihre eigenen Wohnungen. In Berlin (rechts) waren 900 Polizisten nötig, um über 400 Migranten zu entfernen, die ein leer stehendes Schulgebäude besetzt hatten.

Eine Gruppe von Migranten im baden-württembergischen Walldorf verlangte im September von den kommunalen Behörden, sie sollten ihnen unverzüglich Privatwohnungen zur Verfügung stellen, da sie es leid seien, zusammen mit 200 anderen Asylbewerbern in einer Unterkunft zu leben. Der Sprecher der Gruppe, ein 46-jähriger Flüchtling aus Syrien, sagt, von Deutschland habe er sich mehr erhofft. Es sei höchste Zeit, dass die Deutschen anfingen, „uns wie Menschen zu behandeln“. Aufgrund der Beschwerde nahmen Vertreter des Landratsamtes und des Rhein-Neckar-Kreises die Unterkunft in Augenschein und befanden sie für „völlig akzeptabel“. Für jeden der Flüchtlinge stehe dort ein Bett bereit und es gebe auch genug Wasch- und Kochgelegenheiten.

In Wetzlar drohten Migranten im August mit einem Hungerstreik, um die örtlichen Behörden dazu zu zwingen, sie in dauerhafte Unterkünfte zu verteilen. Eine Sprecherin des Regierungspräsidiums begründete die Verzögerung mit Quarantänemaßnahmen, die notwendig seien, weil einige der Migranten mit Hepatitis A infiziert seien.

In Zweibrücken traten Ende Oktober 50 Asylbewerber in einen Hungerstreik, um gegen die schleppende Bearbeitung ihrer Anträge zu protestieren. „Wir können die Lage im Camp akzeptieren, aber wir brauchen eine Perspektive“, sagte einer der Männer. Der Leiter der Einrichtung sagt, der Prozess sei wegen der großen Zahl von Antragstellern zusammengebrochen.

Auch in Birkenfeld, Böhlen, Gelsenkirchen, Hannover, Walheim und Wittenberg sind Asylbewerber in den Hungerstreik getreten.

Unterdessen haben Lehrer der Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen in Lübeck Schülern der achten Klasse befohlen, einen Vormittag in einer örtlichen Flüchtlingsunterkunft zu verbringen und dort „aktiv mitzuhelfen“: Sie sollen Betten machen, Kleidung sortieren und in der Küche arbeiten.

Einige Eltern beschwerten sich darüber, dass ihre Kinder aufgefordert worden seien, den Migranten – die Leistungen vom Steuerzahler erhalten – Essen und Geschenke zu bringen. Eine Frau schrieb: „Ich weiß selber manchmal nicht, wie ich das Essen auf den Tisch kriegen soll.“ Eine andere schrieb: „Schüler sollen im Flüchtlingsheim Betten beziehen und sauber machen. Diesen Plan bekam der 14-jährige Sohn meiner Freundin! Ich bin bestimmt kein Hetzer und auch tolerant,
aber das geht jetzt wohl zu weit. Gibt es jetzt in Lübecker Schulen ein neues Schulfach namens Knechtschaft???“

Schulleiter Stefan Pabst sagt, diese negative Reaktion sei eine „Katastrophe“. Die Kinder in einer Flüchtlingsunterkunft arbeiten zu lassen, sei der beste Weg, sie „soziales Verhalten begreifen“ zu lassen. Der Stern beschwert sich in einem Artikel über die andersdenkenden Eltern: Sie gehörten zu „rechten Kreisen“ und „verbreiten dumme Parolen“.

In Bad Kreuznach hatte eine Familie von syrischen Asylbewerbern einen Termin mit einer Maklerfirma zur Besichtigung einer Vier-Zimmer-Wohnung. Dann aber weigerte sie sich, das Haus zu betreten, da die Maklerin, Aline Kern, eine Frau ist. Aline Kern sagt:

„Dann teilte mir derjenige, der ein bisschen Deutsch konnte, mit, dass kein Interesse an einer Besichtigung bestehe, weil ich eine Frau und blond sei und weil ich den Männern in die Augen geschaut hätte. Das gehöre sich nicht. Meine Firma solle einen Mann vorbeischicken.“

„Mich hat das ziemlich mitgenommen, ich war richtig geknickt. Man möchte helfen und wird dann im eigenen Land als unerwünscht weggeschickt.“

In Idar-Oberstein hat sich ein Imam in einer Flüchtlingsunterkunft geweigert, Julia Klöckner, die als Amtsträgerin zu Besuch war, die Hand zu geben, da sie eine Frau ist. Nachdem Klöckner, die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, diesen Vorfall gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus erwähnt hatte, erhielt sie über 800 E-Mails von Frauen aus dem ganzen Land, die schilderten, wie schlecht auch sie von muslimischen Einwanderern behandelt worden sind.

Klöckner fordert nun ein neues Gesetz, das Migranten und Flüchtlinge zwingt, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Sie sagt: „Wir brauchen ein Gesetz zur Integrationspflicht. Wir sind ein liberales und freies Land. Wenn wir die Grundfesten unserer Liberalität aufgeben, wachen wir woanders auf.“

Klöckner pocht darauf, dass den Migranten schon vom ersten Tag an die deutschen „Spielregeln“ beigebracht werden müssten. „Die Menschen, die hier bleiben wollen, müssen vom ersten Tag an akzeptieren und lernen, dass hier Religionen friedlich miteinander leben und dass wir eben nicht mit Gewalt Konflikte lösen.“

In einer Mail an Klöckner hieß es: „Zweimal wurde mir beim Einkauf in einem deutschen Supermarkt gezeigt, dass ich als Frau Kundin zweiter Klasse sei.“ Im ersten Fall habe sich ein erwachsener Muslim an der Kasse mit einem vollbeladenen Einkaufswagen vorbeidrängeln wollen, mit den Worten: „Ich Mann, Du Frau. Ich vor.“ Im zweiten Fall habe ein Junge seine Ellbogen beim Drängeln eingesetzt. „Als ich ihm sagte, er dürfe vor, wenn er mich anständig fragte, wurde ich von der Schwester belehrt, dass Jungen nicht fragen müssten, die brauchten nur zu fordern.“

Eine Lehrerin an einer Berufsschule schreibt, dass die „meisten problematischen Schüler männlich und muslimisch waren beziehungsweise sind, die die Autorität einer Lehrerin nicht anerkennen und den Unterricht massiv stören“.

Eine Mutter berichtet, sie habe an der Schule ihrer Tochter eine vollverschleierte Frau angesprochen, ob sie ihr helfe könne. Die Antwort sei allerdings gekommen von einem „Mann wie aus dem Boss Modemagazin – mit schickem Anzug und 3-Tagebart“: „Meine Frau spricht nicht die Sprache der Unreinen“. Auf ihre Frage, wer denn hier unrein ist, habe dieser geantwortet, „dass ich unrein sei. Ich fragte ihn, was das denn bedeutet. Ich bekam die Antwort, das hätte nichts mit mir persönlich zu tun, denn alle deutschen Frauen wären unrein und seine Frau sollte die Sprache der Unreinen nicht sprechen, um sie rein zu halten“.

(e.K.: Das Geld von uns Unreinen nimmt man, unsere Lebensmittel, Häuser etc. nimmt man, Forderungen und Ansprüche müßen erfüllt werden  aber sprechen sollen NUR die Frauen die Sprache der Unreinen nicht…Männer ja?! Vor was haben die Angst?!)

In Berlin gehen mehr als 150 migrantische Jugendliche aus Nordafrika und Osteuropa einer Vollzeitbeschäftigung als Taschendiebe nach. Sie sind als die Klau-Kids bekannt und präsentieren sich mit ihrer Beute (Smartphones, Laptops, Designersonnenbrillen) im Internet, mutmaßlich, um die Polizei zu verhöhnen. Ein 16-Jähriger, der als Ismat O. bekannt ist, wurde 20-mal wegen des Verdachts des Diebstahls verhaftet, doch jedes Mal wieder auf freien Fuß gesetzt. Walid K. wurde zehnmal festgenommen und ebenfalls immer wieder freigelassen.

Bodo Pfalzgraf (52), der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft in Berlin, sagt: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass solche Serientäter nicht in U-Haft sitzen.“ Der Polizei zufolge wurden die Jugendlichen freigelassen, da deutsche Richter nicht bereit sind, bei Fällen sogenannter Kleinkriminalität wie etwa Handtaschendiebstahl einen Haftbefehl auszustellen. Und abgeschoben werden können die Täter nur, wenn sie zu einer Haftstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt worden sind.

In Bayernteilt die Handwerkskammer München und Oberbayern mit, dass etwa 70 Prozent der Auszubildenden aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, denen eine Lehre angeboten worden war, sie ohne Abschluss wieder beendet haben. Die normale Abbruchquote liegt bei 25 Prozent. Laut Lothar Semper, dem Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer, sind sich viele junge Migranten zu schade für eine Lehre: „Wir müssen erhebliche Überzeugungsarbeit leisten, damit die jungen Leute überhaupt eine Ausbildung anfangen“, sagt er. „Viele haben die Vorstellung, in Deutschland schnell viel Geld zu verdienen.“

Quelle : http://de.gatestoneinstitute.org/6776/asylsuchende-forderungen
von Soeren Kern
Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Anfang 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

 

Gruß an die Städte und Gemeinden – IHR Bürgermeister habt die Macht, das alles zu beenden – voraugesetzt, Ihr habt Rückgrat und Arsch in der Hose!!!
Kräutermume

Katze ist aus dem Sack – Verschärfungen bei Hartz IV geplant

Seit mehr als zwei Jahren dokterte die „Bund-Länder-Arbeitsgruppe“ an den „Rechtsvereinfachungen SGB II“ herum. Neben der Teilnahme von Vertretern der Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter, Deutsche Städtetag und Deutscher Verein, konnten auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter Vorschläge einreichen. Von den ursprünglich 120 Vorschlägen ist nun ein Teil übrig geblieben, der sich im Referentenentwurf vom Oktober 2015 niederschlägt. Neben den Änderungen im Sozialgesetzbuch II enthält er ebenfalls Änderungen nach dem Sozialgesetzbuch III. Im Gesamtpaket lag der Fokus auf die Vereinfachung innerhalb der Handhabung des SGB II für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter. Der Bund spart rund 125 Millionen Euro jährlich ein. Die Bundesagentur für Arbeit hat durch die Regelungen insgesamt Mehrausgaben von rund 210 Millionen Euro jährlich. Kommunen sollen nicht belastet werden.

Dazu Bürgerschaftsabgeordnete Inge Hannemann: „Nachdem nun die Bund-Länder-Arbeitsgruppe und die Koalition im Geheimen die Änderungen im SGB II diskutiert und beschlossen haben, ist die Katze aus dem Sack. Wie erwartet und im Internet veröffentlicht, seit dem Bekanntwerden der Arbeitsgruppe, stellen die sogenannten Rechtsvereinfachungen keine dar. Vielmehr handelt es sich für die Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten um weitere Verschärfungen und Entrechtungen nach dem SGB II und somit einem weiterem Abbau unseres Sozialstaates.“

So sind Einschnitte bei der Übernahme von Wohnungsmieten zu erwarten, da in Zukunft eine Grenze der Gesamtmiete durch die Jobcenter festgelegt werden kann. Mögliche höhere Betriebskosten durch veraltete Bauweisen werden damit ignoriert und sind vom Leistungsberechtigten selbst zu tragen. Das führt zu zwangsläufig einer Minderung des Regelsatzes und somit zu einer weiteren Kürzung des Existenzminimums. Getrennt lebende Elternteile müssen in Zukunft nachweisen, dass sich ihr Kind bei beiden Elternteilen gleichmäßig aufhält. Dieses ist kaum möglich, da sich das Kind zumeist durch einen Kindergarten – oder Schulbesuch zwangsläufig mehrheitlich bei einem Elternteil aufhält. Somit wird einem Elternteil der Anspruch für das Kind gestrichen und die Aufwendungen sind aus dem Regelsatz einer Person zu bestreiten.

Die ursprünglich angedachten Entschärfungen bei den Sanktionen sind komplett herausgenommen wurden. Die Linke fordert eine Abschaffung der derzeitigen Sanktionspraxis, die Grünen ein Sanktionsmoratorium bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht Karlsruhe zur Verfassungsmäßigkeit dieser, die SPD plädierte für eine Entschärfung der unter 25-jährigen und die CDU / CSU, unter Seehofer, wollten keine Änderungen.

„Das die Sanktionen nicht entschärft werden, zeigt auf, dass gerade die Große Koalition am Bestrafungssystem festhält und auch in Kauf nehmen, dass Betroffene über Monate hinweg keine Existenzgrundlage haben. Die scharfe Kritik und Forderung zur Abschaffung der Geldkürzungen durch Sozialverbände, Politik und Wissenschaftlern werden außer Acht gelassen. Benannte Gruppen sollten sich nun erneut zu den Änderungen deutlich positionieren und die Betroffenen in Hartz IV sollten in Massen eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen, sofern sie sich in ihren Grundrechten bzw. grundrechtsgleichen Rechten verletzt sehen“. Diese Gesetzesänderungen sind ein Armutszeugnis unserer Regierung“, so Hannemann abschließend.

 

Quelle: DIE LINKE. Inge Hannemann: Katze ist aus dem Sack – Verschärfungen bei Hartz IV geplant

Gruß an die Widerstreiter und Betroffnen! Danke an Inge Hannemann !
Kräutermume
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EIGENER KOMMENTAR  (e,K,) :
Na, da sind ja die fehlenden Beträge, die man zur Belustigung unserer „ach so traumatisierten Asylanten und Flüchtlinge“ braucht…der „Alesso-Bau“ kann beginnen !
Einfach nur krank diese „Vollstrecker und Befehlsempfänger“….
Kräutermume

Irgendwo vor einem Supermarkt in Deutschland – Augenzeugenbericht- WAS SOLLEN WIR UNS NOCH GEFALLEN LASSEN???

Von S…

 Ich hoffe das ich später aufwachen und feststelle, dass dies alles nur ein schlechter Traum war. Heute gegen 20:20 Uhr wurde ich von meinen Mitstreitern um Unterstützung gebeten ,welche sich zu diesem Zeitpunkt auf ihrer täglichen Route durch unsere Gemeinde machten.

Eine Gruppe von Afghanen und Afrikaner, es waren ca. 12-15, hatten vor unserem hiesigen Großmarkt Rewe Center früher Toom eine deutsche Frau mit ihrer 11-jährigen und 13-jährigen Tochter, welche sich mit einem vollen Einkaufswagen über den Parkplatz zu ihrem Auto bewegten eingekreist.

Da wir wissen dass dieses Einkaufszentrum von diesen Einwanderer stark frequentiert wird, befinden sich dort ab 18:00 Uhr ständig 2 unserer Kameraden vor Ort. Die besagten Einwanderer haben versucht, dieser Frau den Einkaufswagen zu entreißen. Nachdem sich diese Frau heftig und tapfer gewehrt haben musste, sind diese Einwanderer dazu übergegangen, die Frau als auch beide minderjährigen Mädchen sexuell zu belästigen.

Nachdem die beiden Kameraden, welche sich vor Ort befanden, sich wagemutig zwischen diesen Verbrechern und der Frau und dessen Kinder stellte, wurden 2 weitere Kameraden als auch ich per Funk darüber informiert, dass es Probleme gibt.

Ca. 7 Minuten später waren wir vor Ort und eine wilde Schlägerei war schon im Gange. Glücklicherweise hat einer unserer Kameraden wie auch ich , seinen Hund dabei. Aufgrund dieser Hunde und unser aggressives Auftreten diesen Verbrechern gegenüber haben diese dann abgelassen und wollten sich vom Tatort entfernen. Es gelang uns einen dieser Verbrecher dingfest zu machen ,ihn festzuhalten  und umgehend der Polizei zu übergeben.

Dieser Tumult blieb sicherlich nicht unbemerkt, so das der Geschäftsführer auch eintraf und uns aufs Übelste beschimpfte! Auch umstehende Passanten bezeichneten uns als Rassisten und Nazis. Der Geschäftsführer vertrat die Meinung, die Frau und die Kinder wären ja wohl nicht aus Seife, man würde dieses Erlebnis schon überstehen und bot einen Einkaufsgutschein von 50 € an.

Zwischenzeitlich war die Polizei eingetroffen, welcher wir die festgesetzte Person übergeben haben. Diese Person wurde von der Polizei ohne weitere Konsequenzen wieder laufen gelassen und uns drohte man an Anzeige wegen Freiheitsberaubung zu erstatten. Leider ist auch Blut geflossen, einer unserer Kameraden hat eine etwa 3 cm lange Platzwunde am Hinterkopf.

Quelle : Per Skype , Namen werden aus Personenschutzgründen nicht genannt !

Gruß und danke an die, die sich mutig entgegenstellen!

Kräutermume
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EIGENER KOMMENTAR (e.K.) :

An unsere Bediensteten der Firma „POLIZEI“ :
Bei Asylanten ist den Herrn Bediensteten auf einmal klar, daß sie keine hoheitlichen Rechte besitzen – daher werden solche Individuen auch ohne strafrechtliche Konsequenzen laufen gelassen und die Helfenden zu Tätern erklärt, welche EURE ARBEIT tun, zu der IHR anscheinend nicht in der Lage seid – nämlich für SICHERHEIT und ORDNUNG im Land zu sorgen und die Bevölkerung zu SCHÜTZEN!!! WOZU SEID IHR EIGENTLICH DA???

Bedenkt jedoch eines, die nächsten Opfer könnten EURE Frauen und Kinder sein !

Würdet IHR dann genauso reagieren ?!

Jeder Bedienstete, der noch ein GEWISSEN hat, würde in solch einem Fall seinen Job an den Nagel hängen – denn Unterstützung wäre garantiert (mehr als IHR denkt ) da !

An dieses Wesen (Mensch sein ist anders !) von Geschäftsführer  dieses REWE-Marktes :
Ich hoffe, SIE werden alsbald genau dieselbe Freude von den „Okkupanten“ bekommen  – hoffentlich finden SIE dann so mutige Menschen, die dann dagegen einschreiten – oder evtuell fällt denen dann IHR Satz ein und SIE bekommen zu hören :
„Sie sind doch nicht aus Seife, Sie werden diese Erfahrung (welche Sie machen wollen, sollen und müssen) schon überstehen, stellen Sie sich nicht so an.
Hier haben Sie einen Kaugummi, dann geht das alles wieder und Sie haben es schon vergessen…ist doch nicht so schlimm !“

Vielen Dank den mutigen Helfern – von EUCH müßte es Tausende geben – dann wäre wieder die SICHERHEIT und ORDNUNG in unserem Land hergestellt !

Kräutermume

Hurra der Islam gehört zu Deutschland – Moslems feiern Ashura

Nichts für schwache Nerven, Kinder bitte fernhalten, sowie Jugendliche unter 18 Jahren bitte NICHT anschauen lassen!!!! (Jugendschutzgesetz!)

An den heutigen  dei Vollmondtagen feiern sie ihr Ashura-Fest . Ich wünsche dann schon mal allen Islambefürwortern, Willkommensschreiern, Gutmenschen und Ja-Schreiern hier in Deutschland viel Spaß und Vergnügen, wenn EURE Kinder dann so mißhandelt werden! Wie krank müssen Menschen im Kopf und in der Seele sein, die ihre eigenen Kinder, so kleine wertvolle Seelen,  so abartig mißhandeln und sich noch darüber freuen?! Oh ja…die Kinder sehen so begeistert darüber aus, wie sie gequält werden, die Bilder sprechen wirklich für sich!

NEIN, der Islam gehört NICHT zu DEUTSCHLAND – denn wir DEUTSCHEN schützen unsere Kinder genau vor solchen Wesen wie diesen !!!!!!!!!!!!

 

 

Eltern misshandeln ihre Kinder und sind stolz drauf.

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Ashura-Fest: Die Selbst-Geißelung der Schiiten
Ashura ist eines der höchsten Feste der schiitischen Muslime. Bei Prozessionen geißeln sich schiitische Männer mit Ketten, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen.
Getrauert wird um den Imam Hussein, ein Enkel des Religionsstifters Mohammed. Er wurde der Tradition zufolge im Jahr 680 gemeinsam mit 72 Gefolgsleuten in einer Schlacht bei Kerbela im heutigen Irak getötet.

Das Fest wird am zehnten Tag des Monats Muharram gefeiert, daher der Name: Ashura ist von dem Wort “zehnter” abgeleitet.
In der Schlacht ging es um die rechtmäßige Nachfolge Mohammeds in der Führung der islamischen Gemeinschaft. Der Streit darüber führte zur Spaltung der Muslime in Schiiten und Sunniten. Der Festtag erinnert damit immer auch an diesen Konflikt.

Die Schiiten sind die zweitgrößte Gruppierung des Islams – hinter den Sunniten.
Der in Kerbela getötete Hussein, sein Bruder Abbas und ihre Gruppe wurden als Schia oder Schiiten bezeichnet, weil sie Husseins Vater und Mohammeds Schwiegersohn Imam Ali als rechtmäßigen Nachfolger verehrten und damit die Autorität des in Damaskus ansässigen Kalifen Jasid bestritten.
(e.K.: Diese Gruppierung ist genauso brandgefährlich wie die Salfisten und einige andere Radikalmuslimischen Gruppen!)

Ashura wird besonders in den Gebieten begangen, in denen große schiitische Gemeinschaften leben, so im Irak, Iran sowie im Libanon und in Syrien, Afghanistan, Pakistan, Saudi-Arabien, Bahrain und Aserbaidschan.
(e.K.: Und genau diese Leuten kommen hier zu tausenden täglich rein – als sogenannte „Flüchtlinge“ – sie sind keine !)

Auch die Sunniten begehen den Trauertag, für sie ist er aber nicht so wichtig wie für die Schiiten.
Da sich der islamische Kalender nach den Mondphasen richtet, fällt das Fest wie Ramadan auf verschiedene Jahreszeiten.
Vor fünf Jahren haben irakische Rebellen mit Selbstmordattentaten und anderen Angriffen auf Aschura-Prozessionen in Kerbela und Bagdad 171 Menschen getötet.
Selbstgeißelungen während der schiitischen Passionsfeiern

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Das Schlagen auf ihre Brust und auf ihre Wangen, ihre Schultern mit Ketten zu malträtieren und ihre Köpfe mit Schwertern zu ritzen um das Blut fließen zu lassen — das sind alles Neueinführungen (arabisch: bid’a), die nicht auf dem Islam beruhen, .. von der Dschahiliyya übernommen, .. das meiste davon ist Augendienerei (Dschahiliyya, die Zeit der Unwissenheit, das ist die Zeit, in der die Überlieferung der Propheten nicht mehr vollständig erhalten war, und sich viele Fehler eingeschlichen hatten, so wie in der Zeit direkt vor dem Islam; Riyya, Augendienerei, das Angeberei vor Menschen nur um die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen und nicht für Allah allein).

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Quelle : https://diegermanin.wordpress.com/2015/10/24/hurra-der-islam-gehoert-zu-deutschland-moslems-feiern-ashura/

Gruß an die Menschen, die IHRE Kinder davor schützen !
Kräutermume

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EIGENER KOMMENTAR(e.K.):
„Sehen sie nicht glücklich, zufrieden und hübsch aus, diese Kinder? ! Übergossen mit ihrem eigenen Blut, verletzt, mißhandelt und ihre Seele für immer davon gezeichnet ???!!!!
Wie krank sind die Menschen, die soetwas für Deutschland fordern und befürworten???? !!!!!!!
Wie krank sind unsere Politiker, die solche Menschen zu Tausenden( Millionen) ins Land holen????!!!!
Wie fanatisch muß man sein, um seine eigenen Kinder so zu quälen und sich darüber noch freuen können und diese schweren Mißhandlungen dann noch zu feiern????!!!!!!!

WERDET ENDLICH WACH – WENN NICHT FÜR EUCH, DANN WENIGSTENS FÜR EURE KINDER!!!!
Kräutermume

 

 

 

 

Einfach nur mal darüber nachdenken….

https://www.facebook.com/DeutschseinistkeinVerbrechen2/videos/795937550514008/

 

Gruß an die Menschen in Deutschland
Kräutermume