Der Rest der gesamten Sowjetschulden in Höhe von etwa 125 Millionen US-Dollar wird an Bosnien-Herzegowina innerhalb von 45 Kalendertagen ausgezahlt. Das gab der Vizefinanzminister Russlands, Sergej Stortschak, vor Journalisten bekannt. Die Frist und Summe wurden im am Dienstag unterzeichneten Abkommen zwischen den beiden Ländern festgelegt. Damit wird Russland alle einstigen sowjetischen Verbindlichkeiten getilgt haben.
Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahre 1991 erbte die neu gegründete Russische Föderation Auslandsverschuldungen von über 66 Milliarden US-Dollar. Zu jenem Zeitpunkt konnte Moskau auf kaum mehr als wenige Milliarden US-Dollar an Auslands- und Goldreserven zurückgreifen. Russland bezahlte seine sowjetischen Schulden an den sogenannten Pariser Klub, insgesamt 19 westliche Gläubiger, darunter die USA und Großbritannien, vorzeitig im Jahr 2006 zurück. Beim Zusammenbruch der Sowjetunion betrugen die finanziellen Schulden Moskaus beim Pariser Klub 60 Milliarden US-Dollar.
Asyl-Familien starten als Groß- oder Spitzenverdiener mit ca. 1.100,- Euro je Person (Kind oder Erwachsener) vom Sozialamt, kaum zu glauben! 90% der Deutschen mit Kindern können davon nur träumen.
Das Wohlergehen von Asylanten-Kindern ist unseren Politikern über 1.000,- Euro pro Monat wert, dagegen sind die 190 Euro Kindergeld für deutsche Eltern ausgesprochen wenig, bis Ende letzten Jahres waren es sogar nur 165 Euro. Für Asylanten-Eltern sind 5 Kinder, die 5.000,- Euro in die Familienkasse spülen, der Schlüssel zum Wohlstand, für Deutsche die 190 Euro eine Bedrohung für Armut.
In Ludwigshafen bekommt eine Asylanten-Familie mit 5 Kindern im Alter von 4 bis 13 Jahren – also insgesamt 7 Personen – märchenhafte 3512 Euro monatlich für Essen, Körperpflege und Kleidung ausgezahlt. Pro Person sind das über 500 Euro monatlich auf die Hand! Und in diesem Auszahlungsbetrag sind viele Kosten nicht inbegriffen, z.B. Miete und Nebenkosten, Arztkosten, Dolmetscher beim Arztbesuch, die Wohnungseinrichtung, GEZ, kostenlose öffentliche Verkehrsmittel, Eintritt in öffentliche Einrichtungen wie z.B. Schwimmbäder, Betreuung durch Sozialarbeiter mit Dolmetscherkosten, Taxikosten für Termine z.B. beim Arzt, Sprachkurse, Sportkurse, usw. Wenn die Miete mit Nebenkosten für 7 Personen X mit 1600 Euro angenommen wird, Arztkosten mit 1500 Euro monatlich, Sonstiges 500 Euro, kommen 3512 + 1600 + 1500 + 500 = gehörige 7112 Euro zusammen. Pro Person ergibt sich somit eine stattliche Zuwendung von gut 1.000,- Euro pro Monat.
[…]
Jetzt stellen Sie sich möglicherweise die Frage, ob das Einzelfälle sind. Der Finanzwirt Hubert Königstein hat anlässlich eines syrischen Geschäftsmannes, der seine 4 Frauen und 23 Kinder nach Deutschland brachte und Asyl beantragte, einmal nachgerechnet, was das den deutschen Steuerzahler kostet. Ergebnis: 4 Frauen und 23 Kinder bekommen sage und schreibe über 30.000,- Euro pro Monat vom Sozialamt, das sind umgerechnet 1.100,- pro Frau oder Kind. Also sind ca. 1.100 Euro pro Person der normale Asyl-Bedarfssatz und kein Einzelfall.
Kein Wunder also, dass jedes Jahr Millionen Menschen aus aller Welt nach Deutschland strömen, gebärfreudig sind und sich mit Wohlstand überschütten lassen. Und kein Wunder, dass die deutsche Bevölkerung bei der Armutsfalle von bisher nur 165,- Euro Kindergeld pro Monat schrumpft.
Die beiden Top-Ökonome Prof. Hans-Werner Sinn und Prof. Bernd Raffelhüschen haben Integrationskosten von mindestens 450.000,- Euro je Flüchtling berechnet. Nehmen wir eine durchschnittliche Integrationszeit von 15 Jahren an, dann errechnen sich 2.500,- pro Monat. Es sind also nicht nur 1.100,- Euro pro Monat wie von Finanzwirt Königstein berechnet, es kommt noch mehr als das Doppelte an versteckten Kosten für z.B. Schulungen, Sicherungs-, Betreuungs- und Gesundheitskosten im höheren Alter, Arbeitsunfähigkeit, Behindertenbetreuung, Rente und Altenpflege für nachgezogene Senioren und vieles mehr dazu.
Unterstützen Sie jetzt die Petition „1000 Euro für jedes Kind oder Jugendlichen“ mit Ihrem guten Namen. Das Grundgesetz Artikel 3 sichert übrigens Gleichbehandlung zu, also auch finanzielle Gleichbehandlung mit Asyl-Kindern. Machen Sie Freunde, Bekannte – und am besten die Eltern ganzer Kindergärten und Schulklassen darauf aufmerksam!
Zur Petition: http://openpetition.de/!hsgkb (die Petition wird bisher von openpetition.de „versteckt“, also NICHT gelistet in der Liste der neuen Petitionen, vermutlich das übliche: political correctness! Und weit mehr: mit der Petition soll Asylanten nichts weggenommen werden. Damit werden schlimmste Befürchtungen befeuert: es sollen deutsche Familien absichtlich benachteiligt werden und somit die Umvolkung vorangetrieben werden … )
Das Video darf in beliebige Webseiten eingebunden werden. Verteilen Sie den Hinweiszettel für Gleichberechtigung http://www.gleichberechtigt.eu/gleich… in Kindergärten (z.B. den Eltern ins Fach legen lassen), Schulen, .. Macht gerne eigene Hinweiszettel! Die Klick-Möglichkeit von YouTube auf das Video funktioniert bei Mobilgeräten leider nicht. Auf http://www.gleichberechtigt.eu/kinder finden Ihr alles als extra-Link zum Klicken
Zu lange wurde geduldet, zu lange auf multikulturelle Beschwörungsrituale gesetzt, zu lange die Debatte vermieden und das Problem rhetorisch verbrämt:
Es gibt einen Rassismus in sozialen Brennpunkten,
der von muslimischen Schülern ausgeht.
Als Christoph ein kleiner Junge war, wusste er sehr genau, was zu tun sei. Tauchten am Ende einer Straße türkische und arabische Nachbarjungen auf: mindestens die Straßenseite wechseln, am besten einen Umweg nehmen. Es hat nicht immer geklappt, dann gab es Prügel und Beleidigungen. Er war eben das ideale Opfer, ein deutsches Kind, Angehöriger einer Minderheit im Kiez, noch dazu allein. Das ist fast zwanzig Jahre her.
Eine Schule des Lebens nennt der junge Mann heute sarkastisch diese ungemütlichen, angstbesetzten Heimwege. Sie habe ihn früh resistent gemacht gegen multikulturelle Beschwörungsrituale, öffentlichen Beistand habe er nie erwartet, weil die Erwachsenen ja dazu schwiegen; wohl aus Furcht, glaubt er, in die Rechtsradikalenecke gestellt zu werden oder als Ausländerfeind zu gelten.
Ein alltägliches Beispiel, das sich zehntausendfach wiederholt hat seitdem, mit krasseren Übergriffen inzwischen und nicht nur in Berlin. Ab und an stand darüber auch etwas in den Zeitungen. Doch eine Debatte, wenigstens über die Preisgabe der seelischen und körperlichen Unversehrtheit vieler Kinder für den vermeintlich guten Ruf von was auch immer, die gab es nicht.
Also packte, wer konnte, die Umzugskisten und zog weg, brachte die Kinder in Sicherheit. Nicht nur Deutsche räumten ihre Wohnungen in Vierteln, in denen zuvor schon ihre Eltern aufgewachsen waren. Auch die aufstiegsbewusste türkische Mittelschicht ergriff die Flucht. Das alles ist nicht neu. Neu ist nur das plötzlich so öffentliche Entsetzen über das inzwischen vergiftete Klima an vielen Schulen mit Deutschen als bedrängter Minderheit.
Eine überaus groteske Vorstellung
Nun also, im Oktober des Jahres 2010, melden Zeitungen und Nachrichtenagenturen im ganzen Land, dass jetzt endlich die Lehrer Alarm schlagen, weil die „Deutschenfeindlichkeit“ auch in den Schulen überhandnehme. Aber was soll man davon halten, wenn Spitzenfunktionäre der Lehrerverbände wie Joseph Kraus einräumen, dieses Problem sei zu lange „unter der Decke“ gehalten worden. Unter dieser Decke kämpften engagierte Pädagogen gegen eine verheerende Entwicklung an, über die nur in einem Punkt Einigkeit herrschte: Es wird geschwiegen. Wer sich nicht daran hielt, bekam Ärger mit der Schulbehörde, wurde versetzt oder anders gemaßregelt.
Die Vizechefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marianne Demmer, gibt der Stadtplanung die Schuld. Es sei falsch, „Schulen in Problemvierteln zu errichten“. Eines der schwerwiegendsten Probleme dieser Viertel umschreibt man gern mit Bildungsferne. Die würde, evakuierte man die dortigen Schulen in die friedlichere Parallele unserer Gesellschaft, dann ins Unendliche gedehnt. Eine groteske Vorstellung.
Die GEW veranstaltete kürzlich einen Workshop zur Deutschenfeindlichkeit. Fazit: Alles nicht so schlimm. Das soziale Desaster der Risikobezirke reicht als Begründung. Kulturelle Differenzen aber und vor allem die Abgrenzungsmacht der orthodoxen Moscheevereine, die Eltern wie Kindern das Bild vom verkommenen Westen und den unsittlichen, ehrlosen Deutschen so erfolgreich einimpfen, das war der Rede nicht wert. Nach diesem Workshop und seiner Relativierungsbotschaft begann jedes Gespräch mit Lehrern wieder entweder mit der freundlichen Absage, man dürfe darüber nicht reden oder, falls doch, bitte anonym. Auch die Schule dürfe nicht genannt werden, weil sie mit anderen um Schüler konkurriere.
Der islamische Abgrenzungswahn
Einige Lehrer aber hatten vor allem einschlägige Erfahrungen mit wütenden Angriffen von unsanft geweckten Schulräten und Politikern, die ihnen nun die ganze Schuld an der Misere gaben, demütigende Stellungnahmen einforderten oder Versetzung androhten. Die eifernden Schulbürokraten hätten es hingenommen, damit auch noch die mühsam errichteten Dämme gegen einen islamisierten Schulalltag einzureißen; den Gitarrenunterricht, das Theaterspiel, das Tanzen, die informelle Handwerkslehre – die es nur dort gibt, wo Pädagogen immer wieder versuchen, nicht alle, aber doch wenigstens einige ihrer Schüler zu retten vor dem islamischen Abgrenzungswahn.
Also wird anonym notiert, dass neben dem Rassismus gegen Deutsche vor allem die Gewalt gegen Romakinder Sorge macht, weil die ganz unten stehen auf der verqueren Werteskala der muslimischen Herren der Straße und der Schulhöfe. Aber auch die Mädchen langen zu, „Kopftuch gegen Blond“ nannte sich eine Hasskampagne an einer Schule. Aber die Kopftücher hatten sich verrechnet, ihre schicken, blonden Gegnerinnen waren Polinnen, denen man offenbar zu Hause nicht eingetrichtert hatte, dass es besser sei, sich wegzuducken.
Lehrerinnen, die viele Jahre an Hauptschulen mit inzwischen mehrheitlich muslimischer Schülerschaft aus türkischen und arabischen Familien arbeiten, wissen sich auch zu wehren. Sie drohen erfolgreich mit Klage, wenn die Eltern der renitenten Jungen, die gerade wieder ein „deutsches Schwein“ verprügelt haben, sie als „Faschistin“ denunzieren. Aber im Großen und Ganzen fühlen sich Lehrer im Stich gelassen angesichts eines manifesten Rassismus gegen alle, die anders sind: Die Deutschen, die Roma, die Juden, gute türkische Schülerinnen ohne Kopftuch, die muslimischen „Verräter“, die den Koran-Unterricht schwänzen.
Die Jugendrichterin Heisig hat in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ ausführlich diese Situationen beschrieben. Auf ihren Elternabenden wurde sie besonders von arabischen Vätern belehrt, was „unsere Ehre“ bedeutet und dass da niemand reinzureden hat und dass die Deutschen noch eine gewaltige Bringschuld abtragen müssten, bevor man sie akzeptiert. Die Multikulturalisten sehen das ähnlich. Als die Richterin einmal drei türkische Schläger, die „deutsche Schlampen“ in einem Bus bespuckt und angegriffen hatten, auch wegen „Volksverhetzung“ verurteilen wollte, musste sie einlenken.
Wowereit sollte sich eine Freitagspredigt anhören
Die Jungen hatten ihren Opfern noch zugerufen: „Wir werden euch alle vergasen!“ Das aber, so die gängige Rechtsprechung, an die sich eine Amtsrichterin zu halten hat, trifft auf junge Türken, die gegen eine „von der übrigen Bevölkerung“ nicht abgrenzbare diffuse Mehrheit hetzen, nicht zu. Im heimischen Viertel wird man sich über diese Nachricht gefreut haben.
Wer jetzt schon wieder, wie etwa Berlins Bürgermeister Wowereit, von Übertreibung spricht oder Lehrern aufgibt, gegen diesen Hass und die Frauenverachtung doch endlich anzugehen, sollte erst einmal dieses aufklärende Buch lesen. Und mit betroffenen Lehrern reden. Oder sich eine Freitagspredigt anhören, in der die verschiedenen Arten von Menschen, streng am Koran entlang, vor Hunderten Frommen erläutert werden: Die Guten, die auch ins Paradies kommen, sind die gottesfürchtigen Väter, die darauf achten, dass ihre Töchter nicht vom schlechten Geist der Ungläubigen infiziert werden; die Schlechten, die in „Erniedrigung und Unwürdigkeit“ leben –, das sind die „Schauspieler, Tänzer, Sänger“ – wird Gottes Strafe treffen, genauso wie die „Westlichen“, die kein Glück im Sinne des Islam spüren können. Das sind die seelischen Aufrüstungen, die Familien sich holen, deren Kinder dann in den Schulen die „Huren“ und „Schlampen“, die „Christen“ und „Schweinefleischfresser“ jagen.
Einmalig in der Geschichte der Migration
Es ist egal, ob die Pöbler und Schläger in schwierigen sozialen Verhältnissen aufwachsen. Das müssen andere auch, und nicht selten teilen die „ungläubigen“, also nichtmuslimischen Schüler, die sich in der Pause nicht mehr auf den Schulhof trauen, mit ihren Peinigern die Erfahrung sozialer Not. Es wird auch nichts helfen, wenn noch mehr Geld für staatliche Wohltaten ausgegeben wird. Denn die Verachtung, die viele muslimische Einwanderer der Gesellschaft entgegenbringen, die sie aufgenommen hat, ist das eigentliche Problem.
Und es ist in der Migrationsgeschichte einmalig. Mit Appellen an die Unwilligen, sich doch bitte zu integrieren, ihre Töchter doch bitte lernen zu lassen und nicht an den unbekannten Cousin aus dem Heimatdorf der Großeltern zu verheiraten und die Lehrerin auch als Frau zu achten, ist es nicht getan.
Intoleranz darf man nicht mit wohlmeinender Toleranz belohnen, sie ist zu ächten, wie der Rassismus, der jetzt niedlich zur „sogenannten Deutschenfeindlichkeit“ herabgestuft werden soll. Beginnen könnten wir diese Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz, das ja vor kurzem vom SPD-Vorsitzenden Gabriel zur neuen Leitkultur erhoben wurde. Und beginnen sollten wir dieses Mal nicht wie sonst, wenn es um islamische Probleme geht, mit der Religionsfreiheit, sondern mit den Artikeln 1 bis 3, mit der Unantastbarkeit der Würde des Menschen, der Gleichberechtigung von Mann und Frau und dem Verbot, andere wegen ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer Sprache und Heimat zu verachten.
Ein erstaunlicher Artikel in der FAZ, eine Zeitung, die dem Mainstream
zu zuordnen ist. Diesmal trifft der Beitrag den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf.
Zumal noch vor wenigen Wochen ein anderer Ton herrschte, indem in political correctness
als Regierungssprachrohr geschrieben wurde … und ( ich denke mal weiter ) weiterhin geschrieben wird.
Allem Anschein nach hat der Chefredakteur diesmal geschlafen, denn sonst würde ein solcher Artikel in keiner deutschen Presse erscheinen.
Oder … haben wir es hier mit dem TRUMP – Effekt zu tun ?
Der Kölner Hobby-Pilot und Gründer des Vereins “Keine Gifte über Köln e.V. iG” Malte Knoops bietet ab sofort interessierten Bürgern kostenlose Flüge in die Nähe von Chemtrails an. Er möchte damit vor allen Dingen die Leute ansprechen, die ihn und viele andere Menschen auf dieser Welt wegen der Angst vor den Chemtrails verspotten und verhöhnen.
Der begeisterte Segelflieger und Besitzer eines kleinen Motorflugzeuges fliegt dazu mit den Passagieren ziemlich nah an und über die ausgestoßenen Chemtrails der großen Passagierflugzeuge über dem Raum Köln. Natürlich ohne sich und andere zu gefährden.
Malte Knoops: “Erst wenn man so nah ran fliegt, wie nur möglich, sieht man die feinen, bunten Partikel in den, völlig missverständlich genannten, Kondensstreifen. So hübsch und weiß, wie aus der Ferne diese “Wölkchen” aussehen, sind sie nämlich gar nicht. Es zeigen sich giftgrüne, ätzendblaue kleine und große Partikel, die den “Auspuffgasen” zugemischt werden und unser Wetter vorsätzlich beeinflussen sollen und die Gesundheit gefährden.”
An Bord sind alle Teilnehmer mit Sauerstoffmasken ausgerüstet, um sich nicht zu gefährden. Treffpunkt für die kostenlosen Flüge ist jeweils (NUR bei strahlend blauem Himmel und Sonnenschein) Freitags ab 14 Uhr am Haupteingang zum Flughafen Köln-Wahn. Schriftliche Anmeldungen sind nicht möglich. Malte Knoops möchte aus Sicherheitsgründen weitgehend anonym bleiben, da er schon viele Drohungen von Chemtrail-Befürwortern erhalten hat. Er trägt ein weißes T-Shirt mit einem großen rot durchgestrichenem C auf der Brust. Jeweils drei Passagiere kann er pro einstündigem Flug mitnehmen.
PM: (CIS)
Quelle: Reuters Edelmetalle bald offizielle Zahlungsmittel in Arizona?
Am heutigen Mittwoch wird der Ausschuss für Finanzen und Regeln des Senats des US-Bundesstaats Arizona über einen Gesetzesentwurf abstimmen. Dieser könnte nicht nur die Zukunft des Finanzsystems der USA, sondern womöglich der ganzen Welt entscheidend verändern.
von Rainer Rupp
Erlangt der Entwurf mit der Bezeichnung HB 2014 Gesetzeskraft, stellt dies zweifelsohne die größte Herausforderung für die Legitimität der US-Notenbank Fed in ihrer knapp hundertjährigen Geschichte dar. Zugleich bringt das Gesetz starke Zweifel an der Stabilität des Dollars zum Ausdruck. Man will Gold, Silber und andere Edelmetalle auf diesem Wege wieder zu offiziellen Zahlungsmitteln machen.
Wird das Gesetz verabschiedet, und die Chancen dazu stehen nicht schlecht, dann hat es das Zeug, die nationalen und internationalen Finanzmärkte in Turbulenzen zu stürzen und den Dollar als Währungsreserve in Frage zu stellen.
Der Gesetzentwurf sieht zudem vor, alle Transaktionen in Edelmetallen von der staatlichen Kapitalgewinnsteuer zu befreien. Damit soll sichergestellt werden, dass Leute nicht vom Finanzamt dafür bestraft werden, wenn sie es ablehnen, dass ihr Lohn oder ein Verkauf mit Geldscheinen der Zentralbank bezahlt werden. Stattdessen können sie auf eine Begleichung der Schuld in Gold oder Silber bestehen.
Die historische Erfahrung aus der langen Geschichte des Geldes hat immer wieder gezeigt, dass Einzelpersonen sich – wenn sie die Freiheit der Wahl haben – viel lieber für Gold oder Silber entscheiden als für Papiergeld. In Krisenzeiten sind Edelmetalle besonders beliebt, vor allem Gold, denn es hat sich bereits über 6.000 Jahre als zuverlässiges Zahlungsmittel und Instrument des Werterhalts erwiesen. Gold war zu allen Zeiten und von allen politischen Regimen begehrt, egal welcher Couleur.
Während die Geldscheine eines untergegangenen oder über Nacht bankrotten Staates nicht einmal mehr das Papier wert waren, auf dem sie gedruckt wurden, hatte die Goldmünze in der Tasche auch in der neuen Gesellschaft ihren alten Wert.
Goldstandard heißt Kostenwahrheit für Politiker
Natürlich tun moderne Politiker, Zentralbanken und Geschäftsbanken alles in ihrer Macht Stehende, um die Wiedereinführung eines Gold- oder Silberstandards zu verhindern. Der Grund ist einfach: Die Bindung einer Währung an ein Edelmetall beschränkt die Fähigkeit der Zentralbanken und Banken, das Geldvolumen beliebig zu vermehren. Dies geht sonst entweder durch das Drucken von Geldscheinen oder – wie heute üblich – durch einen Klick mit der Computermaus vonstatten.
Diese Methode des so genannten Fiat-Geldes ermöglicht es den Regierungen erst, sich zur Finanzierung von Kriegen und politischen Wahlgeschenken oder zur vermeintlichen Rettung von Zockerbanken den Staat, also uns alle, bis ins schier Unendliche zu verschulden. Dieses Phänomen lässt sich derzeit überall beobachten.
Ohne Bindung einer Währung an ein Edelmetall lässt sich zugleich die Inflation anheizen. Inflation ist im Interesse der Regierungen, denn mit ihrer Hilfe können die Staatschulden ganz versteckt – und für die Masse des Volkes unbemerkt – abgebaut werden. Die Kosten dieses Abbaus gehen zu Lasten der kleinen Sparguthaben, deren Inhaber sich keine Berater für inflationsneutrale Kapitalanlagen leisten können.
Ein Gold- oder Silberstandard zwingt dagegen Politiker und Regierungen, ihre Ausgaben hauptsächlich mit direkten Mitteln der Besteuerung zu finanzieren. Damit sind sie automatisch dazu gezwungen, weniger verschwenderisch mit den Steuergeldern umzugehen. Besondere Bedeutung kommt dabei den Militärausgaben zu.
Zinsloses Geld für Banken ruiniert arbeitenden Menschen die Altersvorsorge
Bei einem Edelmetallstandard der Währung können militärische Abenteuer nicht einfach über die Gelddruckerpresse finanziert werden, wie das derzeit regelmäßig in den USA geschieht. Im Fall der USA kommt noch eine Besonderheit dazu, nämlich, dass der US-Dollar in weiten Teilen der Welt immer noch als Reservewährung gehalten wird.
Das heißt: Der Rest der Welt liefert den USA Rohstoffe oder Maschinen und die USA bezahlen mit bedrucktem Papier. Dieses wandert anschließend als Reserve für schlechte Tage in die Keller der nationalen Zentralbanken, oder Unternehmen benutzen es als universelles Zahlungsmittel für den Handel mit anderen Ländern.
Dank des Status als Reservewährung wandern alljährlich Billionen von Dollar auf diese Weise rund um den Erdball, ohne dass sie je dafür benutzt würden, Dinge aus den USA zu kaufen. Der Status des Dollars verhilft den USA also zu einem einzigartigen und ungeheuren Vorteil: Sie drucken Schuldscheine in Form von Dollarnoten, bezahlen damit Waren aus aller Welt und müssen für einen großen Teil ihrer Schuldscheine nie etwas zurückzahlen.
Für die US-Regierung ist dieses Arrangement wie ein Leben im Schlaraffenland. Und das wird so lange weiter gutgehen, wie alle Welt fest an den Dollar glaubt, an dessen Werterhalt und an die innere Stabilität der USA. Aber genau daran zweifeln in Folge der inzwischen seit 2008 andauernden, nicht gelösten Wirtschafts- und Finanzkrise immer mehr Menschen rund um die Welt, aber auch in den USA selbst.
Seit der gigantischen Geldvermehrung der US-Zentralbank (Fed), um die Finanzkonzerne bis jetzt über Wasser zu halten, gehen immer mehr US-Amerikaner davon aus, dass ein großer Teil der Schuld für die aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Probleme ihres Landes bei der Politik der Fed zu suchen ist.
Viele stellen inzwischen die Fed insgesamt in Frage, machen sie doch die – mit staatlichem Mandat von privaten Banken bewirtschaftete – US-Notenbank dafür verantwortlich, dass ihre private Altersvorsorge wegen des inzwischen fast acht Jahre dauernden Zinsverlustes auf der Kippe steht. Zugleich hat die Fed-Politik des zinslosen Geldes für Banken und andere private Finanzkonzerne die ohnehin bereits bestehende große Kluft zwischen Arm und Reich weiter vertieft.
Ron Paul: Zentraler Aktivist der Bewegung gegen die Fed
Diese wachsende Anti-Fed-Stimmung ist einer der Schlüsselfaktoren für den Zustrom zur Bewegung mit dem Namen Audit the Fed. Ihre Arbeit und deren jüngster Erfolg in Gestalt des Gesetzesentwurfes in Arizona stellt die größte Herausforderung für die Legitimität der Fed in ihrer knapp hundertjährigen Geschichte dar. Die Bewegung hat es sich zur großen nationalen Aufgabe gemacht, die Rechtmäßigkeit zu hinterfragen. Mit HB 2014 steht ihr Ansinnen näher denn je davor, in ein Gesetz gegossen zu werden, wenn vorläufig auch nur in einem US-Bundesstaat.
Einer der Hauptaktivisten von Audit the Fed ist der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidat Ron Paul. In seiner jüngsten Erklärung befürchtet er, dass das Scheitern der Fed-Politik, die „Wirtschaft mit immer neuen Rekorden von Niedrigzinsen anzufeuern“, ein Zeichen für den „baldigen Kollaps des Dollars“ darstellt.
Es sei daher zwingend erforderlich, per Gesetz sicherzustellen, dass die Menschen das Recht haben, sich dagegen zu schützen und Alternativen zu den womöglich schon bald wertlosen Banknoten der Fed zu nutzen. Solche Alternativen sieht Ron Paul in der Klausel von HB 2014 gewährleistet, welche in Arizona die Nutzung von Gold und Silber als offizielles Zahlungsmittel garantieren soll.
Für das Finanz-Establishment wäre das eine verheerende Niederlage, denn ein Überspringen des Funkens vor Arizona auf die anderen Bundesstaaten und womöglich auf den Bundesstaat wäre nur noch schwer einzudämmen. Immerhin soll auch Präsident Trump die Wiedereinführung eines Gold- oder Edelmetallstandards für den Dollar nicht prinzipiell ablehnen.
Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George Soros nicht beteiligt war. Soros gilt neben Schlepperkönigin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit Soros-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE, auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht. Alle auf der Liste genannten Parlamentarier werden vom Soros-Netzwerk als „verlässliche Verbündete“ bezeichnet.
Georg Soros ist einer der reichsten Menschen der Welt, sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt (Platz 23 der Liste). Mit seinem Geld unterstützt und finanziert Soros über seine Organisation OSF (Open Society Foundation) Nichtregierungsorganisationen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Aktivisten auf der ganzen Welt. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa wurde Georg Soros vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein:
„Sein Name ist vielleicht das beste Beispiel für diejenigen, die alles fördern, was dazu taugt, Nationalstaaten zu schwächen und die alles dafür tun, das traditionelle Leben in Europa zu verändern“.
Auch der „Malta-Plan“, der am 3. Februar 2017 von Gerald Knaus, der Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage berät, vorgelegt wurde, wurde von Soros initiiert.
Der Publizist und Bestsellerautor Oliver Janich hat Dateien und Dokumente aus den sogeannten Soros-Leaks ausgewertet und analysiert und dabei eine große Anzahl von hochrangigen deutschen EU-Parlamentariern gefunden, die in den Unterlagen des Soros-Netzwerks als „verlässliche Verbündete“ genannt werden. Sowohl die Angaben zu den deutschen Abgeordneten als auch die Notizen finden sich genauso in den Originaldokumenten, die Parteizugehörigkeiten sind der Internetseite der Europäischen Union entnommen – hier die Namen der Soros-Agenten:
CDU
Elmar Brok, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), D: CDU, Journalist und politischer Kommunikationsspezialist, Vertreter des Europäischen Parlaments in verschiedenen Regierungskonferenzen zu EU-Verträgen (Maastricht, 1994-1995, Amsterdam, 1996-1997, Nizza, 2000, Verfassungsvertrag, 2003-2004, Lissabon, 2007); Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in die USA (2009-2012). Notiz in der Soros-Datei:Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Europäische Integration; Konstitutionelle Angelegenheiten. Sozial konservativ; Hat bei Bertelsmann im Jahr 2011 erstmals eine Spitzenposition aufgenommen. Kontakt @ elmar.brok@ep.europa.eu
SPD
Martin Schulz, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ausgeschieden aus dem EU-Parlament, Präsident des Europäischen Parlaments, Buchhändler und Politiker; Zahlreiche Verantwortlichkeiten in seiner Partei seit 1991; Ratsmitglied (1984-1999); Bürgermeister von Würselen (1987-1998); MEP seit 1994; Vorsitzender seiner Fraktion (2009-2012); Präsident des Europäischen Parlaments seit 2012; Sozialistischer Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Interessiert an verfassungsrechtlichen Angelegenheiten; Wirtschaftsführung; Wirtschaft nach der Krise; Bekämpfung der Rechten; Menschenrechte; Rechte aller Minderheiten. Notizen:Extrem beschäftigt wegen seiner institutionellen Verantwortlichkeiten, kann aber für hochrangige Engagements im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rechtsextremen, Zweiten Weltkrieg Gedenk-Veranstaltungen oder Bekämpfung von Antisemitismus zugänglich sein.Kontakt @ martin.schulz@ep.europa.eu twitter.com/MartinSchulz
Ismail Ertug, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ASEAN, Berater; Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Notiz zu ihm: Bisher mehr aktiv im Bereich des Verkehrs, kann aber Interesse an Fragen der Türkei und Zentralasiens haben. Kontakt @ ismail.ertug@ep.europa.eu twitter.com/IsmailErtugi
Knut Fleckenstein, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Russland Serbien Moldawien, Beamter; Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (2009-2014). Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und Russland; die EU-Nachbarschaftsbeziehungen, Außenpolitik, Kultur, Bildung, Notiz zu ihm: pragmatische und akzeptierte Stimme in der EU-Russland-Politik. Kontakt @ knut.fleckenstein@ep.europa.eu twitter.com/knufleckenste
Evelyne Gebhardt, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Übersetzer, juristischer Hintergrund, Vorsitzende der Frauenvereinigung (1982-1992); Interessiert an Verbraucherschutz; Freizügigkeit, insbesondere der Arbeiter; Europäische Integration; Das europäische Sozialmodell; soziale Gerechtigkeit; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte. Notiz:Respektierte Stimme im Rechtsausschuss; Kritisch gegenüber TTIP aufgrund von Verbraucherschutzanliegen.
Kontakt @ evelyne.gebhardt@ep.europa.eu
Matthias Groote, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Industrieingenieur im Energiebereich; Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2012-2014). Interessiert an Umweltfragen; öffentliches Gesundheitswesen; Lebensmittelsicherheit. Notiz zu ihm: Interessiert an TTIP unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelzulassung und -regelung; Respektierte Stimme in seinen Interessenbereichen.
Kontakt @ matthias.groote@ep.europa.eu twitter.com/Groote
Iris Hoffmann, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Betriebswirt; Notizen: Interessiert an Haushaltsfragen; Kann eine zuverlässige progressive Stimme in ihren Delegationen sein, vorausgesetzt sie nimmt sich die Zeit, Kontakt @ iris.hoffmann@ep.europa.eu
Constanze Krehl, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (1994-2002). Notizen: Interessiert an der Nutzung von Struktur- und Regionalfonds; Das europäische Sozialmodell; Menschenrechte, einschließlich der Roma. Kontakt @ constanze.krehl@ep.europa.eu twitter.com/ConstanzeKrehl
Bernd Lange, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer und Gewerkschafter; Parteimitglied seit 1974; Verschiedene Parteipositionen seit 1983; Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Klimapolitik; Industrie- und Forschungspolitik; öffentliche Dienstleistungen. Starke Stimme unter den Abgeordneten; Wird eine zentrale Rolle in den TTIP-Verhandlungen spielen, dank seines Vorsitzes; Begünstigt ein Handelsabkommen mit den USA, aber gegen das ISDS in TTIP. Kontakt @ bernd.lange@ep.europa.eu twitter.com/berndlange
Jo Leinen, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Anti-Atom- und Friedensaktivist, Präsident der Union der europäischen Föderalisten (1997-2004); Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (2004-2009); Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2009-2012); Präsident der European Movement International (2011 – heute). Notizen:Interessiert an der europäischen Integration; Klima und Umwelt; erneuerbare Energie; Auswärtige Angelegenheiten; europäische Nachbarschaft. Langjährig proeuropäisch; Respektierter Befürworter des europäischen Föderalismus; Bekannter zahlreicher europaweiter Politiker in ganz Europa, Mitte-Rechts und Mitte-Links. Kontakt @ jo.leinen@ep.europa.eu twitter.com/jo_leinen
Norbert Neuser, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer; Beteiligt an seiner Partei seit 1972 mit verschiedenen Verantwortlichkeiten; Regionaler Abgeordneter (1988- 2004); Notizen:Organisierte zahlreiche Studenten- und Jugendaustauschprogramme zwischen Deutschland und ehemaligen UdSSR-Ländern (1982-1986, 1997 unbekannt); Interessiert an der europäischen Integration; internationale Entwicklung; Westsahara. Kontakt @ norbert.neuser@ep.europa.eu
Peter Simon, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ECON (stellvertretender Vorsitzender) REGI Palästinensischer Legislativrat, Rechtsanwalt; Beamter im Auswärtigen Amt, die teilweise für die Ausarbeitung des EU-Verfassungsvertrags zuständig waren (2002-2003); MdEP seit 2009. Notizen: Interessiert an Wirtschafts- und Währungsfragen; Finanzielle Transaktionssteuer; Bankpolitik. Kontakt @ peter.simon@ep.europa.eu twitter.com/PeterSimonMEP 52
Birgit Sippel, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Sekretärin; Seit 1982 in ihrer Partei tätig, seit 1996 verschiedene Verantwortlichkeiten; Ratsmitglied (1994-1994); Notizen: Interessiert an Justiz; Justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; Datenschutz; Staatliche Überwachungsfragen; Bekämpfung des Terrorismus und des organisierten Verbrechens; Asyl und Migration. Kontakt @ birgit.sippel@ep.europa.eu twitter.com/BirgitSippelMEP
Jutta Steinruck, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, EMPL (Koordinator) Albanien Montenegro, Personalmanagement; Verschiedene Verantwortlichkeiten in ihrer Partei seit 1996; Ratsmitglied (1999-2009); Regionaler Abgeordneter (2006- 2009); Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Europäisches Sozialmodell; Soziale Rechte; Aus-und Weiterbildung; Verwendung von EU-Mitteln. Kontakt @ jutta.steinruck@ep.europa.eu twitter.com/JuttaSteinruck
Linke
Fabio de Masi, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmensberater.Notiz:interessiert an der Krise der Krise; Transparenz; Anti-Korruption; Stark gegen TTIP. Kontakt @ fabio.demasi@ep.europa.eu
Cornelia Ernst, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Lehrer; Regionale Abgeordnete (1998-2009); Notiz zu ihr:Interessiert an Justiz und Inneres; Datenschutz; Strukturelle und regionale Fonds; Menschenrechte, auch der Roma; Geschlechtergleichheit. Kontakt @ cornelia.ernst@ep.europa.euhttp://twitter.com/ErnstCornelia
Thomas Händel Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, ASEAN, Gewerkschafter; Leitender und leitende Positionen in der deutschen Gewerkschaft IG Metall (1987-2012); Von der Sozialdemokraten (SPD) aufgeteilt und seine eigene Partei, Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (2005, seitdem absorbiert von Die Linke) gegründet; Notizen zu ihm:Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Das europäische Sozialmodell; Wirtschaft nach der Krise, Anti-Korruption; Menschenrechte, einschließlich Roma. Kontakt @ thomas.haendel@ep.europa.eu twitter.com/thaendel
Sabine Lösing, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Sozialarbeiter; Beteiligung an der Anti-Globalisierung NGO Attac seit 2001; Mitbegründer Arbeits- und Sozialrecht – Die Wahlalternative (2004), die später von Die Linke aufgenommen wurde;Notizen zu ihr: Interessiert an auswärtige Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Regionale Stabilität in afrikanischen Ländern; Menschenrechte in der Welt; Gleichstellung der Geschlechter. Kontakt @ sabine.loesing@ep.europa.eu
Helmut Scholz, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Beamter in Ostdeutschland; Seit 1996 in den ostdeutschen linken Splitterparteien; Notizen:Interessiert am internationalen Handel; Auswärtige Angelegenheiten; Beziehungen zwischen der EU und Russland; Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine; Europäische Nachbarschaft. Stark gegen TTIP unter den aktuellen Bedingungen; Wird sich gegen TTIP und andere internationale Handelsabkommen im Namen seiner Fraktion ansprechen. Kontakt @ helmut.scholz@ep.europa.eu
Gabriele Zimmer, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Angestellte und Redakteur; Vorsitzender der GUE / NGL-Gruppe seit 2012. Interessiert an dem europäischen Sozialmodell; Beschäftigungsfragen; Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte, einschließlich der Roma. Notizen:Vernünftig und einvernehmlich; Kann wegen ihres Vorsitzes zu viel für die Ausschuß- und Delegationsarbeit beschäftigt sein – aber dennoch ein wichtiger progressiver Akteur. Kontakt @ gabriele.zimmer@ep.europa.eu twitter.com/GabiZimmerMEP
Grüne
Jan Philipp Albrecht, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen,Notiz: interessiert an Datenschutz, bürgerliche Freiheiten, Polizei- und Überwachungsfragen, Transparenz, Kontakt @ jan.albrecht@ep.europa.eu twitter.com/janalbrecht
Klaus Buchner, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Ökologisch-Demokratische Partei, Universitätsprofessor; Seit 1983 an einer kleinen ökologischen Partei (ÖDP) beteiligt.Eine Notiz zu ihm in der Datei besagt:„Könnte isoliert werden; Sein Einfluss wird von seiner Fähigkeit abhängen, Allianzen zu bauen.“ Kontakt @ klaus.buchner@ep.europa.eu twitter.com/Dr_KlausBuchner
Michael Cramer, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Lehrer; Regionalabgeordneter in Berlin, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (2014). Interessiert an der Verkehrspolitik; Post-Eiserner Vorhang Europa; Europäische Integration. Notiz zu ihm in der Datei:Progressive Stimme, möchte aber seine Aufmerksamkeit auf seinen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und Tourismus lenken. Kontakt @ michael.cramer@ep.europa.eu
Sven Giegold, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ökonom; An der ökologischen Bewegung seit 1986 beteiligt; Mitbegründer Anti-Globalisierung NGO Attac Deutschland (2000); Mitbegründer der Londoner International Tax Justice Network (2002); Notizen:Sehr scharf auf Steuerhinterziehung und Bekämpfung von Steueroasen; Auch interessiert an Wirtschafts- und Währungspolitik; Finanzielle Regulierung; Transparenz, insbesondere im Bereich der Lobbyarbeit; Verbraucherschutz. Sehr kritisch gegenüber TTIP und großen Handelsabkommen im Allgemeinen. Kontakt @ sven.giegold@ep.europa.eu twitter.com/sven_giegold 43
Rebecca Harms,Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ukraine und Russland Hintergrund, Anti-Atom-Aktivist; Grüne, Regionaler Abgeordneter (1994-2004); Co-Vorsitzender der Grünen / EFA-Gruppe seit 2009.Notizen:Interessiert an Außenpolitik, EU-Russland-Beziehungen, EU-Ukraine, die europäische Nachbarschaft, Umweltprobleme; erneuerbare Energie; Menschenrechte; Gleichstellung der Geschlechter. Hochkarätiger Sprecher im Europäischen Parlament. Kontakt @ rebecca.harms@ep.europa.euhttp://twitter.com/RebHarms
Maria Heubuch, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Vize-Koordinator Pan-Afrikanisches Parlament, Landwirt; Seit 1984 in der Landwirtschaftspolitik tätig; Notizen: Interessiert an Agrar- und Agrarpolitik und internationaler Entwicklung. Obwohl sie ihr öffentliches Leben den landwirtschaftlichen Fragen gewidmet zu haben scheint, bedeutet ihre Rolle als Gruppenkoordinatorin im Entwicklungsausschuss, dass sie ein potentieller Verbündeter werden wird. Kann auch beschließen, ihre Zeit in ihre beiden Delegationen zu investieren. Kontakt @ maria.heubuch@ep.europa.eu
Franziska Keller, Grüne, Sprecher der jungen europäischen Grünen; Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Beziehungen zwischen der EU und der Türkei; Westlicher Balkan; EU-Erweiterung; auswärtige Angelegenheiten, Sehr kritisch gegenüber TTIP und die Senkung der Normen (Verbraucherschutz, Menschenrechte) im internationalen Handel im Allgemeinen. Kontakt @ franziska.keller@ep.europa.eu twitter.com/SkaKeller
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Barbara Lochbihler, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Hochschullehrer; Regionalabgeordneter und Sprecher des Bayerischen Landtags (1987-1991); Generalsekretär der Internationalen Liga der Frauen für den Deutschen Bundestag (1992-1999); Generalsekretär von Amnesty International Germany (1999-2009); Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte (2011-2014). Notizen:Interessiert an Menschenrechten in der Welt; Geschlechtergleichheit; Minderheitenrechte. Grüne / EFA-Sprecherin für Menschenrechte. Kontakt @ barbara.lochbihler@ep.europa.eu twitter.com/blochbihler
Julia Reda, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Piratenpartei Deutschland, Ursprünglich bei Sozialdemokraten (SPD), aber für die Piratenpartei an der Internet-Sperrdebatte interessiert.Notizen:Reform des Urheberrechts Datenschutz, insbesondere online; Transparenz; Asyl und Migration; Piratenpolitik. Von ihr sollte erwartet werden, Dateien aus dem Innersten der Piratenpartei zu haben, d.h. Urheberrechtsreform, geistiges Eigentum, Datenschutz online und offene Kommunikationsstandards. Kontakt @ julia.reda@ep.europa.eu twitter.com/senficon
Terry Reintke, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Montenegro; Kosovo, Seit 2004 in der Jugendbranche tätig; Co-Sprecher des Verbandes der jungen europäischen Grünen (2011-2013). Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Jugendfragen; Soziale Rechte; Geschlechtergleichheit; LGBTI Rechte; israelisch-palästinensische Konflikt.
FDP
Alexander Graf Lambsdorff, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, D: FDP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Israelische Union für den Mittelmeerraum, Politischer Berater im Auswärtigen Amt; Leitete zahlreiche Wahlbeobachtungsmissionen nach Bangladesch (2007, 2009), Kenia (2008), Guinea (2010) und Libyen (2012). Notizen: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Junge Demokratien; internationaler Handel; Menschenrechte in der Welt; Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR, Berichterstatter für die Beschlussfassung, die diesen Fonds für den Zeitraum 2014-2020 in der Amtszeit aufstellt). Kann ein menschenrechtsbezogenes Vizepräsidentenportfolio erhalten; Sehr beliebt in seiner nationalen Partei; Weise Stimme in seiner Fraktion; Kontakt @ alexandergraf.lambsdorff@ep.europa.eu twitter.com/Lambsdorff
Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist
Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.
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Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.
Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.
Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.
Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“
Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.
Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen
Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.
Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.
Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.
Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)
Der Villacher Imker Kurt Scholin richtet eine Bitte an die Villacher
Der Landskroner Kurt Scholin richtet einen Appell an die Villacher – und in Wirklichkeit an Millionen von Menschen.
VILLACH. Kurt Scholin weiß, wovon er spricht: Er ist seit sechs Jahrzehnten Imker. „So schwer wie jetzt hatten es die Bienen aber noch nie“, sagt der 80-jährige Landskroner. Gifte, die in der Landwirtschaft ausgebracht werden, und die gefürchtete Varroa-Milbe würden den Tieren übel zusetzen. Dazu kämen noch schwierige Wetterverhältnisse – etwa total verregnete Sommer.
Die Konsequenzen zeigen sich in grausamen Statistiken: In einzelnen Kärntner Regionen sind im Vorjahr bis zu 70 Prozent der Bienen gestorben.
Dringender Appell
Umso mehr ärgert sich Scholin, wenn seine Mitmenschen, wohl meist durch Unwissen, die Situation für Bienen noch schlechter machen. Etwa durch das Pflücken von Pflanzen. „Meine Bitte an die Bevölkerung: Reißt keine Palmkätzchen oder Schneeglöckchen ab! Die Bienen benötigen sie dringend“, richtet Scholin einen Appell an die Bevölkerung. Diese Pflanzen seien die ersten Nahrung der Bienen nach dem Winter und daher enorm wichtig.
Bedeutung von Bienen
Bienen sind für das globale Ökosystem unverzichtbar. Das Labor für theoretische und angewandte Wirtschaft des wissenschaftlichen Forschungszentrums CNRS in Montpellier (Frankreich) hat eine Wertschöpfung von rund 200 Milliarden Euro errechnet, die man auf die Bestäubungsarbeit von Bienen zurückführen könne. „Drei Viertel der Pflanzenkulturen, die die Menschheit ernähren, sind abhängig von Bienen“, wird der französische Wissenschaftler Bernard Vaissière in der „Welt“ zitiert.
die Geschichten einer Kraeutermume... 