Archiv der Kategorie: Islamismus

Skandal ! Soviel Kindergeld – Unterstützung erhält eine Asylantenfamilie …

 

Asyl-Familien starten als Groß- oder Spitzenverdiener mit ca. 1.100,- Euro je Person (Kind oder Erwachsener) vom Sozialamt, kaum zu glauben! 90% der Deutschen mit Kindern können davon nur träumen.
Das Wohlergehen von Asylanten-Kindern ist unseren Politikern über 1.000,- Euro pro Monat wert, dagegen sind die 190 Euro Kindergeld für deutsche Eltern ausgesprochen wenig, bis Ende letzten Jahres waren es sogar nur 165 Euro. Für Asylanten-Eltern sind 5 Kinder, die 5.000,- Euro in die Familienkasse spülen, der Schlüssel zum Wohlstand, für Deutsche die 190 Euro eine Bedrohung für Armut.

In Ludwigshafen bekommt eine Asylanten-Familie mit 5 Kindern im Alter von 4 bis 13 Jahren – also insgesamt 7 Personen – märchenhafte 3512 Euro monatlich für Essen, Körperpflege und Kleidung ausgezahlt. Pro Person sind das über 500 Euro monatlich auf die Hand! Und in diesem Auszahlungsbetrag sind viele Kosten nicht inbegriffen, z.B. Miete und Nebenkosten, Arztkosten, Dolmetscher beim Arztbesuch, die Wohnungseinrichtung, GEZ, kostenlose öffentliche Verkehrsmittel, Eintritt in öffentliche Einrichtungen wie z.B. Schwimmbäder, Betreuung durch Sozialarbeiter mit Dolmetscherkosten, Taxikosten für Termine z.B. beim Arzt, Sprachkurse, Sportkurse, usw. Wenn die Miete mit Nebenkosten für 7 Personen X mit 1600 Euro angenommen wird, Arztkosten mit 1500 Euro monatlich, Sonstiges 500 Euro, kommen 3512 + 1600 + 1500 + 500 = gehörige 7112 Euro zusammen. Pro Person ergibt sich somit eine stattliche Zuwendung von gut 1.000,- Euro pro Monat.
[…]
Jetzt stellen Sie sich möglicherweise die Frage, ob das Einzelfälle sind. Der Finanzwirt Hubert Königstein hat anlässlich eines syrischen Geschäftsmannes, der seine 4 Frauen und 23 Kinder nach Deutschland brachte und Asyl beantragte, einmal nachgerechnet, was das den deutschen Steuerzahler kostet. Ergebnis: 4 Frauen und 23 Kinder bekommen sage und schreibe über 30.000,- Euro pro Monat vom Sozialamt, das sind umgerechnet 1.100,- pro Frau oder Kind. Also sind ca. 1.100 Euro pro Person der normale Asyl-Bedarfssatz und kein Einzelfall.

Kein Wunder also, dass jedes Jahr Millionen Menschen aus aller Welt nach Deutschland strömen, gebärfreudig sind und sich mit Wohlstand überschütten lassen. Und kein Wunder, dass die deutsche Bevölkerung bei der Armutsfalle von bisher nur 165,- Euro Kindergeld pro Monat schrumpft.

Die beiden Top-Ökonome Prof. Hans-Werner Sinn und Prof. Bernd Raffelhüschen haben Integrationskosten von mindestens 450.000,- Euro je Flüchtling berechnet. Nehmen wir eine durchschnittliche Integrationszeit von 15 Jahren an, dann errechnen sich 2.500,- pro Monat. Es sind also nicht nur 1.100,- Euro pro Monat wie von Finanzwirt Königstein berechnet, es kommt noch mehr als das Doppelte an versteckten Kosten für z.B. Schulungen, Sicherungs-, Betreuungs- und Gesundheitskosten im höheren Alter, Arbeitsunfähigkeit, Behindertenbetreuung, Rente und Altenpflege für nachgezogene Senioren und vieles mehr dazu.

Unterstützen Sie jetzt die Petition „1000 Euro für jedes Kind oder Jugendlichen“ mit Ihrem guten Namen. Das Grundgesetz Artikel 3 sichert übrigens Gleichbehandlung zu, also auch finanzielle Gleichbehandlung mit Asyl-Kindern. Machen Sie Freunde, Bekannte – und am besten die Eltern ganzer Kindergärten und Schulklassen darauf aufmerksam!

Zur Petition: http://openpetition.de/!hsgkb (die Petition wird bisher von openpetition.de „versteckt“, also NICHT gelistet in der Liste der neuen Petitionen, vermutlich das übliche: political correctness! Und weit mehr: mit der Petition soll Asylanten nichts weggenommen werden. Damit werden schlimmste Befürchtungen befeuert: es sollen deutsche Familien absichtlich benachteiligt werden und somit die Umvolkung vorangetrieben werden … )

Das Video darf in beliebige Webseiten eingebunden werden. Verteilen Sie den Hinweiszettel für Gleichberechtigung http://www.gleichberechtigt.eu/gleich… in Kindergärten (z.B. den Eltern ins Fach legen lassen), Schulen, .. Macht gerne eigene Hinweiszettel! Die Klick-Möglichkeit von YouTube auf das Video funktioniert bei Mobilgeräten leider nicht. Auf http://www.gleichberechtigt.eu/kinder finden Ihr alles als extra-Link zum Klicken

Quelle FB, Frei Geist – Revolution News

Gefunden bei rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Aufgedeckt: Deutsche Soros-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt

Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George Soros nicht beteiligt war. Soros gilt neben Schlepperkönigin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit Soros-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE, auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht. Alle auf der Liste genannten Parlamentarier werden vom Soros-Netzwerk als „verlässliche Verbündete“ bezeichnet.

Georg Soros ist einer der reichsten Menschen der Welt, sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt (Platz 23 der Liste). Mit seinem Geld unterstützt und finanziert Soros über seine Organisation OSF (Open Society Foundation) Nichtregierungsorganisationen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Aktivisten auf der ganzen Welt. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa wurde Georg Soros vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein:

„Sein Name ist vielleicht das beste Beispiel für diejenigen, die alles fördern, was dazu taugt, Nationalstaaten zu schwächen und die alles dafür tun, das traditionelle Leben in Europa zu verändern“.

Auch der „Malta-Plan“, der am 3. Februar 2017 von Gerald Knaus, der Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage berät, vorgelegt wurde, wurde von Soros initiiert.

Der Publizist und Bestsellerautor Oliver Janich hat Dateien und Dokumente aus den sogeannten Soros-Leaks ausgewertet und analysiert und dabei eine große Anzahl von hochrangigen deutschen EU-Parlamentariern gefunden, die in den Unterlagen des Soros-Netzwerks als „verlässliche Verbündete“ genannt werden. Sowohl die Angaben zu den deutschen Abgeordneten als auch die Notizen finden sich genauso in den Originaldokumenten, die Parteizugehörigkeiten sind der Internetseite der Europäischen Union entnommen – hier die Namen der Soros-Agenten:

CDU

Elmar Brok, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), D: CDU, Journalist und politischer Kommunikationsspezialist, Vertreter des Europäischen Parlaments in verschiedenen Regierungskonferenzen zu EU-Verträgen (Maastricht, 1994-1995, Amsterdam, 1996-1997, Nizza, 2000, Verfassungsvertrag, 2003-2004, Lissabon, 2007); Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in die USA (2009-2012). Notiz in der Soros-Datei: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Europäische Integration; Konstitutionelle Angelegenheiten. Sozial konservativ; Hat bei Bertelsmann im Jahr 2011 erstmals eine Spitzenposition aufgenommen. Kontakt @ elmar.brok@ep.europa.eu

 

SPD

Martin Schulz, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ausgeschieden aus dem EU-Parlament, Präsident des Europäischen Parlaments, Buchhändler und Politiker; Zahlreiche Verantwortlichkeiten in seiner Partei seit 1991; Ratsmitglied (1984-1999); Bürgermeister von Würselen (1987-1998); MEP seit 1994; Vorsitzender seiner Fraktion (2009-2012); Präsident des Europäischen Parlaments seit 2012; Sozialistischer Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Interessiert an verfassungsrechtlichen Angelegenheiten; Wirtschaftsführung; Wirtschaft nach der Krise; Bekämpfung der Rechten; Menschenrechte; Rechte aller Minderheiten. Notizen: Extrem beschäftigt wegen seiner institutionellen Verantwortlichkeiten, kann aber für hochrangige Engagements im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rechtsextremen, Zweiten Weltkrieg Gedenk-Veranstaltungen oder Bekämpfung von Antisemitismus zugänglich sein. Kontakt @ martin.schulz@ep.europa.eu twitter.com/MartinSchulz

 

Ismail Ertug, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ASEAN, Berater; Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Notiz zu ihm: Bisher mehr aktiv im Bereich des Verkehrs, kann aber Interesse an Fragen der Türkei und Zentralasiens haben. Kontakt @ ismail.ertug@ep.europa.eu twitter.com/IsmailErtugi

 

Knut Fleckenstein, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Russland Serbien Moldawien, Beamter; Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (2009-2014). Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und Russland; die EU-Nachbarschaftsbeziehungen, Außenpolitik, Kultur, Bildung, Notiz zu ihm: pragmatische und akzeptierte Stimme in der EU-Russland-Politik. Kontakt @ knut.fleckenstein@ep.europa.eu twitter.com/knufleckenste

 

Evelyne Gebhardt, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Übersetzer, juristischer Hintergrund, Vorsitzende der Frauenvereinigung (1982-1992); Interessiert an Verbraucherschutz; Freizügigkeit, insbesondere der Arbeiter; Europäische Integration; Das europäische Sozialmodell; soziale Gerechtigkeit; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte. Notiz: Respektierte Stimme im Rechtsausschuss; Kritisch gegenüber TTIP aufgrund von Verbraucherschutzanliegen.
Kontakt @ evelyne.gebhardt@ep.europa.eu

 

Matthias Groote, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Industrieingenieur im Energiebereich; Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2012-2014). Interessiert an Umweltfragen; öffentliches Gesundheitswesen; Lebensmittelsicherheit. Notiz zu ihm: Interessiert an TTIP unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelzulassung und -regelung; Respektierte Stimme in seinen Interessenbereichen.
Kontakt @ matthias.groote@ep.europa.eu twitter.com/Groote

 

Iris Hoffmann, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Betriebswirt; Notizen: Interessiert an Haushaltsfragen; Kann eine zuverlässige progressive Stimme in ihren Delegationen sein, vorausgesetzt sie nimmt sich die Zeit, Kontakt @ iris.hoffmann@ep.europa.eu

 

Constanze Krehl, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (1994-2002). Notizen: Interessiert an der Nutzung von Struktur- und Regionalfonds; Das europäische Sozialmodell; Menschenrechte, einschließlich der Roma.
Kontakt @ constanze.krehl@ep.europa.eu twitter.com/ConstanzeKrehl

 

Bernd Lange, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer und Gewerkschafter; Parteimitglied seit 1974; Verschiedene Parteipositionen seit 1983; Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Klimapolitik; Industrie- und Forschungspolitik; öffentliche Dienstleistungen. Starke Stimme unter den Abgeordneten; Wird eine zentrale Rolle in den TTIP-Verhandlungen spielen, dank seines Vorsitzes; Begünstigt ein Handelsabkommen mit den USA, aber gegen das ISDS in TTIP.
Kontakt @ bernd.lange@ep.europa.eu twitter.com/berndlange

 

Jo Leinen, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Anti-Atom- und Friedensaktivist, Präsident der Union der europäischen Föderalisten (1997-2004); Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (2004-2009); Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2009-2012); Präsident der European Movement International (2011 – heute). Notizen: Interessiert an der europäischen Integration; Klima und Umwelt; erneuerbare Energie; Auswärtige Angelegenheiten; europäische Nachbarschaft. Langjährig proeuropäisch; Respektierter Befürworter des europäischen Föderalismus; Bekannter zahlreicher europaweiter Politiker in ganz Europa, Mitte-Rechts und Mitte-Links. Kontakt @ jo.leinen@ep.europa.eu twitter.com/jo_leinen

 

Norbert Neuser, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer; Beteiligt an seiner Partei seit 1972 mit verschiedenen Verantwortlichkeiten; Regionaler Abgeordneter (1988- 2004); Notizen: Organisierte zahlreiche Studenten- und Jugendaustauschprogramme zwischen Deutschland und ehemaligen UdSSR-Ländern (1982-1986, 1997 unbekannt); Interessiert an der europäischen Integration; internationale Entwicklung; Westsahara.
Kontakt @ norbert.neuser@ep.europa.eu

 

Peter Simon, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ECON (stellvertretender Vorsitzender) REGI Palästinensischer Legislativrat, Rechtsanwalt; Beamter im Auswärtigen Amt, die teilweise für die Ausarbeitung des EU-Verfassungsvertrags zuständig waren (2002-2003); MdEP seit 2009. Notizen: Interessiert an Wirtschafts- und Währungsfragen; Finanzielle Transaktionssteuer; Bankpolitik.
Kontakt @ peter.simon@ep.europa.eu twitter.com/PeterSimonMEP 52

 

Birgit Sippel, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Sekretärin; Seit 1982 in ihrer Partei tätig, seit 1996 verschiedene Verantwortlichkeiten; Ratsmitglied (1994-1994); Notizen: Interessiert an Justiz; Justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; Datenschutz; Staatliche Überwachungsfragen; Bekämpfung des Terrorismus und des organisierten Verbrechens; Asyl und Migration.
Kontakt @ birgit.sippel@ep.europa.eu twitter.com/BirgitSippelMEP

 

Jutta Steinruck, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, EMPL (Koordinator) Albanien Montenegro, Personalmanagement; Verschiedene Verantwortlichkeiten in ihrer Partei seit 1996; Ratsmitglied (1999-2009); Regionaler Abgeordneter (2006- 2009); Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Europäisches Sozialmodell; Soziale Rechte; Aus-und Weiterbildung; Verwendung von EU-Mitteln. Kontakt @ jutta.steinruck@ep.europa.eu twitter.com/JuttaSteinruck

 

Linke

Fabio de Masi, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmensberater.Notiz: interessiert an der Krise der Krise; Transparenz; Anti-Korruption; Stark gegen TTIP.
Kontakt @ fabio.demasi@ep.europa.eu

 

Cornelia Ernst, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Lehrer; Regionale Abgeordnete (1998-2009); Notiz zu ihr: Interessiert an Justiz und Inneres; Datenschutz; Strukturelle und regionale Fonds; Menschenrechte, auch der Roma; Geschlechtergleichheit.
Kontakt @ cornelia.ernst@ep.europa.eu http://twitter.com/ErnstCornelia

 

Thomas Händel Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, ASEAN, Gewerkschafter; Leitender und leitende Positionen in der deutschen Gewerkschaft IG Metall (1987-2012); Von der Sozialdemokraten (SPD) aufgeteilt und seine eigene Partei, Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (2005, seitdem absorbiert von Die Linke) gegründet; Notizen zu ihm: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Das europäische Sozialmodell; Wirtschaft nach der Krise, Anti-Korruption; Menschenrechte, einschließlich Roma.
Kontakt @ thomas.haendel@ep.europa.eu twitter.com/thaendel

 

Sabine Lösing, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Sozialarbeiter; Beteiligung an der Anti-Globalisierung NGO Attac seit 2001; Mitbegründer Arbeits- und Sozialrecht – Die Wahlalternative (2004), die später von Die Linke aufgenommen wurde; Notizen zu ihr: Interessiert an auswärtige Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Regionale Stabilität in afrikanischen Ländern; Menschenrechte in der Welt; Gleichstellung der Geschlechter.
Kontakt @ sabine.loesing@ep.europa.eu

 

Helmut Scholz, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Beamter in Ostdeutschland; Seit 1996 in den ostdeutschen linken Splitterparteien; Notizen: Interessiert am internationalen Handel; Auswärtige Angelegenheiten; Beziehungen zwischen der EU und Russland; Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine; Europäische Nachbarschaft. Stark gegen TTIP unter den aktuellen Bedingungen; Wird sich gegen TTIP und andere internationale Handelsabkommen im Namen seiner Fraktion ansprechen. Kontakt @ helmut.scholz@ep.europa.eu

 

Gabriele Zimmer, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Angestellte und Redakteur; Vorsitzender der GUE / NGL-Gruppe seit 2012. Interessiert an dem europäischen Sozialmodell; Beschäftigungsfragen; Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte, einschließlich der Roma. Notizen: Vernünftig und einvernehmlich; Kann wegen ihres Vorsitzes zu viel für die Ausschuß- und Delegationsarbeit beschäftigt sein – aber dennoch ein wichtiger progressiver Akteur. Kontakt @ gabriele.zimmer@ep.europa.eu twitter.com/GabiZimmerMEP

 

Grüne

Jan Philipp Albrecht, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Notiz: interessiert an Datenschutz, bürgerliche Freiheiten, Polizei- und Überwachungsfragen, Transparenz, Kontakt @ jan.albrecht@ep.europa.eu twitter.com/janalbrecht

 

Klaus Buchner, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Ökologisch-Demokratische Partei, Universitätsprofessor; Seit 1983 an einer kleinen ökologischen Partei (ÖDP) beteiligt. Eine Notiz zu ihm in der Datei besagt: „Könnte isoliert werden; Sein Einfluss wird von seiner Fähigkeit abhängen, Allianzen zu bauen.“
Kontakt @ klaus.buchner@ep.europa.eu twitter.com/Dr_KlausBuchner

 

Michael Cramer, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Lehrer; Regionalabgeordneter in Berlin, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (2014). Interessiert an der Verkehrspolitik; Post-Eiserner Vorhang Europa; Europäische Integration. Notiz zu ihm in der Datei: Progressive Stimme, möchte aber seine Aufmerksamkeit auf seinen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und Tourismus lenken.
Kontakt @ michael.cramer@ep.europa.eu

 

Sven Giegold, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ökonom; An der ökologischen Bewegung seit 1986 beteiligt; Mitbegründer Anti-Globalisierung NGO Attac Deutschland (2000); Mitbegründer der Londoner International Tax Justice Network (2002); Notizen: Sehr scharf auf Steuerhinterziehung und Bekämpfung von Steueroasen; Auch interessiert an Wirtschafts- und Währungspolitik; Finanzielle Regulierung; Transparenz, insbesondere im Bereich der Lobbyarbeit; Verbraucherschutz. Sehr kritisch gegenüber TTIP und großen Handelsabkommen im Allgemeinen. Kontakt @ sven.giegold@ep.europa.eu twitter.com/sven_giegold 43

 

Rebecca Harms,Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ukraine und Russland Hintergrund, Anti-Atom-Aktivist; Grüne, Regionaler Abgeordneter (1994-2004); Co-Vorsitzender der Grünen / EFA-Gruppe seit 2009. Notizen: Interessiert an Außenpolitik, EU-Russland-Beziehungen, EU-Ukraine, die europäische Nachbarschaft, Umweltprobleme; erneuerbare Energie; Menschenrechte; Gleichstellung der Geschlechter. Hochkarätiger Sprecher im Europäischen Parlament.
Kontakt @ rebecca.harms@ep.europa.euhttp://twitter.com/RebHarms

 

Maria Heubuch, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Vize-Koordinator Pan-Afrikanisches Parlament, Landwirt; Seit 1984 in der Landwirtschaftspolitik tätig; Notizen: Interessiert an Agrar- und Agrarpolitik und internationaler Entwicklung. Obwohl sie ihr öffentliches Leben den landwirtschaftlichen Fragen gewidmet zu haben scheint, bedeutet ihre Rolle als Gruppenkoordinatorin im Entwicklungsausschuss, dass sie ein potentieller Verbündeter werden wird. Kann auch beschließen, ihre Zeit in ihre beiden Delegationen zu investieren. Kontakt @ maria.heubuch@ep.europa.eu

 

Franziska Keller, Grüne, Sprecher der jungen europäischen Grünen; Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Beziehungen zwischen der EU und der Türkei; Westlicher Balkan; EU-Erweiterung; auswärtige Angelegenheiten, Sehr kritisch gegenüber TTIP und die Senkung der Normen (Verbraucherschutz, Menschenrechte) im internationalen Handel im Allgemeinen.
Kontakt @ franziska.keller@ep.europa.eu twitter.com/SkaKeller

 

l

Barbara Lochbihler, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Hochschullehrer; Regionalabgeordneter und Sprecher des Bayerischen Landtags (1987-1991); Generalsekretär der Internationalen Liga der Frauen für den Deutschen Bundestag (1992-1999); Generalsekretär von Amnesty International Germany (1999-2009); Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte (2011-2014). Notizen: Interessiert an Menschenrechten in der Welt; Geschlechtergleichheit; Minderheitenrechte. Grüne / EFA-Sprecherin für Menschenrechte. Kontakt @ barbara.lochbihler@ep.europa.eu twitter.com/blochbihler

 

Julia Reda, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Piratenpartei Deutschland, Ursprünglich bei Sozialdemokraten (SPD), aber für die Piratenpartei an der Internet-Sperrdebatte interessiert. Notizen: Reform des Urheberrechts Datenschutz, insbesondere online; Transparenz; Asyl und Migration; Piratenpolitik. Von ihr sollte erwartet werden, Dateien aus dem Innersten der Piratenpartei zu haben, d.h. Urheberrechtsreform, geistiges Eigentum, Datenschutz online und offene Kommunikationsstandards. Kontakt @ julia.reda@ep.europa.eu twitter.com/senficon

 

Terry Reintke, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Montenegro; Kosovo, Seit 2004 in der Jugendbranche tätig; Co-Sprecher des Verbandes der jungen europäischen Grünen (2011-2013). Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Jugendfragen; Soziale Rechte; Geschlechtergleichheit; LGBTI Rechte; israelisch-palästinensische Konflikt.

FDP

Alexander Graf Lambsdorff, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, D: FDP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Israelische Union für den Mittelmeerraum, Politischer Berater im Auswärtigen Amt; Leitete zahlreiche Wahlbeobachtungsmissionen nach Bangladesch (2007, 2009), Kenia (2008), Guinea (2010) und Libyen (2012). Notizen: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Junge Demokratien; internationaler Handel; Menschenrechte in der Welt; Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR, Berichterstatter für die Beschlussfassung, die diesen Fonds für den Zeitraum 2014-2020 in der Amtszeit aufstellt). Kann ein menschenrechtsbezogenes Vizepräsidentenportfolio erhalten; Sehr beliebt in seiner nationalen Partei; Weise Stimme in seiner Fraktion; Kontakt @ alexandergraf.lambsdorff@ep.europa.eu twitter.com/Lambsdorff

 

 

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2017/02/26/aufgedeckt-deutsche-soros-agenten-im-eu-parlament-liste-mit-namen-und-notizen-geleakt/

Frankreichs Unruhen: Der Aufstand des radikalen Islam hat begonnen – Wer es sagt, wird verklagt

Was Islamisten mit den schweren Unruhen in Frankreich zu tun haben, wird in Medien und Politik verschwiegen. Wer den Bezug öffentlich nennt, muss damit rechnen, sofort verklagt zu werden – vom „Zentrum gegen Islamophobie“, hinter dem die Muslimbruderschaft steckt. 

„Wer Missstände konkret aufzeigt, muss in Frankreich mittlerweile mit einer umgehenden Klage durch das Zentrum gegen Islamophobie (CCIF) rechnen – in dessen Hintergrund die Muslimbrüderschaft steht – und sich vor Gericht für die ‚rassistischen Äußerungen‘ rechtfertigen“, schreibt „Tichys-Einblick”.

 Gut „organisierte Angreifer“ würden die Straßen unter ihre Kontrolle bringen und Polizeiwagen anzünden. Sie agieren im Stil von Bürgerkrieg. Das „ist mehr als ein einfaches Aufbegehren des unzufriedenen muslimischen Nachwuchses“, so das Medium.

Nur wenige Berichte würden sich trauen, die Urheber zu benennen und mit dem Wirken von Islamisten in Verbindung zu bringen. In den Vorstädten hätten radikale Islamisten Anhänger gefunden und es sei „ein handfester Kampf einer Ideologie um die Vorherrschaft entbrannt. Und der ist auch nicht auf Paris beschränkt“, so das Medium.

In Frankreich gibt es in diesem Zusammenhang den Begriff des „Kulturterrorismus“ – „terrorisme culturel“. Auch Plünderer in historischen Stätten, diejenigen, die Statuen zerstören, Bücher verbrennen und Kulturschätze rauben und Terrorismus damit finanzieren, sind damit gemeint.

Islamic radicalism in Europe traces its roots in 1980s. The answer is cultural and socio-economic!

Derjenige, der in Frankreich mit einer Klage durch das Zentrum gegen Islamphobie rechnen muss, ist der französische Historiker Georges Bensoussan, der über die zunehmende Islamisierung Frankreichs recherchierte und am 10.10.2015 im Radio darüber sprach. Ihm wird ein Versuch zur Anstiftung zur „Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Herkunft (…) in diesem Fall die muslimische Gemeinschaft“ zur Last gelegt.

Ein Aufschrei in den Medien blieb aus, doch selbst aus Algerien gab es einen Brief zu seiner Verteidigung. Hier ein Teil auf deutsch: „Zu sagen, der Islam sei mit der Demokratie unvereinbar, heißt nur, das islamische Dogma und die Lehren der Geistlichen zu wiederholen. Für einen Muslim ist Demokratie eine ‚bida’a‘, eine Häresie, eine frevelhafte Neuerung, die mit Nachdruck verurteilt wird … Zu sagen, dass Antisemitismus Teil der islamischen Kultur sei, heißt nur zu wiederholen, was der Koran sagt und was in der Moschee (die vor allem eine Schule ist) und in den traditionellen Familien gelehrt wird.“

Frankreich hat etwa 66 Millionen Einwohner, von diesen sind ca. 10 Prozent islamisch, das ist eine sehr grobe Schätzung, da Frankreich keine genauen Daten erhebt. Eine Online-Umfrage von Ipsos Mosi im Jahr 2014 ergab, dass der normale französische Bürger glaubt, dass Muslime etwa ein Drittel der Bevölkerung des Landes ausmachen.

Drei Beispiele aus Frankreich: 1. La Grande Borne

Frankreich hat sich verändert, zuerst ein Beispiel von „Achgut.com“ vom Oktober 2016.

„La Grande Borne“ ist eine der Pariser Vorortsiedlungen, die für Immigranten aus Nordafrika in den siebziger Jahren hochgezogen wurden. Die Polizeiwache ist zu, das Alltagsleben wird von Kriminellen organisiert, Frankreich hat kapituliert.

Einmal wurde ein Mast mit einer Video-Überwachungsanlage aufgestellt, da es viele bewaffnete Raubüberfälle auf die bei Rot anhaltenden Autofahrer gab. Die Überfälle gingen zurück, bis ein brennender LKW gegen die Anlage prallte. Der Bürgermeister forderte Polizeischutz an, um die Anlage zu schützen – zwei Streifenwagen der Stadtpolizei mit je zwei Stadtpolizisten.

Anfang Oktober 2016 bewachten also vier Polizisten eine Videoanlage, als folgendes geschah: „Ungefähr dreißig vermummte Gestalten, aus La Grande Borne kommend, umringten einen der Streifenwagen, warfen mit Pflastersteinen die Scheiben ein und schleuderten mehrere brennende Molotow-Cocktails auf die Polizisten im Wageninneren. Als diese in hellen Flammen stehenden Menschen verzweifelt versuchten, sich zu befreien, hielten die Mordbrenner mittels mitgebrachter Werkzeuge die Türen des PKWs zu und verhinderten die Flucht. Dann verschwanden sie so schnell, wie sie aufgetaucht waren in ihrem Ghetto. Die beiden Kollegen der betroffenen Polizisten im zweiten Polizeifahrzeug mussten hilflos zusehen, wie ihre Kameraden bei lebendigem Leibe verbrannt werden sollten. Die Beamtin auf dem Beifahrersitz hat schwere Verbrennungen im Gesicht und an den Händen erlitten, ihr 28 Jahre junger Kollege ist am ganzen Körper so schwer verbrannt, dass die Ärzte keine Prognose zu seinen Überlebenschancen abgeben wollen.“

Ein organisiertes und geplantes Verbrechen. Was passierte? Nichts. Business as usual, die französische Presse meldete den Angriff unter „Vermischtes“. Es gibt in den französischen Vorstädten sogar einen Namen für diese Art Angriff: faire un barbecue – „ein Grillfest“. Das scheint weder außergewöhnlich noch selten zu sein.

  berichtet über etwas, was in Schweden nicht geschah. Über die Unruhen in Frankreich hüllt man sich in Schweigen!

2. Die Armee kommt mit Waffen in die Pariser Metro

Ein zweites Beispiel, das ein Internetleser an „Tichys-Einblick” schickte, dessen Tochter in Paris lebt:

„Heute früh auf dem Weg zur Uni saß ich in der Metro, als auf einmal ein Mann reinkommt und schreit, niemand dürfe die U-Bahn verlassen, weil er sonst alle tötet“, berichtet sie.

„Da die Lage ja eh sehr angespannt in Paris momentan ist, haben alle Menschen natürlich auf ihn gehört und niemand ist ausgestiegen. Er hat die ganze Zeit geschrien, er würde jedem einzelnen in dem Waggon den Kopf abschneiden, und er meinte, er sei bewaffnet. Alles was er die ganze Zeit meinte war: ‚Ich töte euch alle‘.

Das waren die unangenehmsten Minuten meines Lebens, glaube ich, da so eine Ruhe auf einmal war. Jede Bewegung seinerseits habe ich beobachtet und er war sehr hektisch, was mich unruhig machte. Keine seiner Bewegungen konnte man einschätzen. Ich saß direkt vor dem Mann, aber konnte nicht aufstehen, da er sonst wahrscheinlich ausgerastet wäre. Er hat mir und dem Mann neben mir die ganze Zeit in die Augen geguckt.

Eine Frau hinter mir hat die Polizei heimlich angerufen und zwei andere Männer haben versucht den ‚Angreifer‘ zu stoppen, aber vergeblich. In der nächsten Station ist dann sofort die Armee reingekommen und hat ihn abgeführt.

Ja, mittlerweile kommen Armee-Truppen mit Maschinenpistolen und nicht mehr Polizisten mit normalen Waffen. Nachdem die Armee ihn abgeführt hat, war alles so wie davor. Die Leute um mich herum haben Musik gehört und weiter in ihren Büchern gelesen. Als wäre nichts gewesen.“

3. Was sagen die alteingesessenen Franzosen?

Seit einiger Zeit gibt es ein Video auf Youtube von Simone Héricourt aus Calais. Sie ist eine alteingesessene Französin und beschreibt, wie der Mob die Straßen übernahm – und die Stadtverwaltung nichts tat. Die Stadt hätte sogar versucht, davon zu profitieren.

Sie beschreibt im Video, wie sie Calais liebte. Doch dann kamen sie, „die Refugees“, die nichts hätten und denen sie geholfen haben. Es waren 18.000, die damals im „Dschungel“ lebten. „Sie hatten alles, Discos, Läden, Straßen mit Straßennamen, sie wählten Polizisten. Sie kamen aus dem „Dschungel“ ins Stadtzentrum, täglich 2000, 3000, 4000. Wenn sie da waren, wollten sie essen und nahmen sich die Dinge und die Polizei … schaute weg,“ so Héricourt. Wenn jemand etwas gegen sie tun würde, hätten sie ihn getötet.

„Natürlich halfen die Einwohner von Calais, doch es kamen immer mehr und mehr und mehr“. Sie wollten das Smartphone, dass sie bei ihr sahen … Simone Héricourt konnte es nicht länger akzeptieren. Die Polizei sagte: „Was sollen wir den tun?“ Sie verstehe nicht, wieso die Calaisier schwiegen, die Augen verschlossen und sich das gefallen ließen.

Das einzige, was es an Jobs noch gegeben hätte, wären Angebote gewesen, als Reinigungskraft im „Dschungel“ zu arbeiten. Die „Läden der Stadt schlossen einer nach dem anderen“, so Héricourt. Die Menschen, die „Keine Grenzen“ fordern, sollten sich Calais ansehen. In Calais sei ein schreckliches Chaos angerichtet worden.

Doch es wurde gesagt, dass dies eine „kulturelle Bereicherung“ sei.

Héricourt fragte sich, „was das für eine kulturelle Bereicherung ist: zu plündern, zu zerstören, zu stehlen, zu vergewaltigen usw. Die Franzosen sind vollkommen fähig, das selbst zu tun, man müsste sie nur fragen.“

Sind Armee und Polizei vom Dschihad unterwandert?

2008 verkündete der damalige Präsident Nicolas Sarkozy die neue Doktrin der nationalen Sicherheit des Landes, in der steht, dass die französische Armee bis 2014 um rund 100 000 Mann auf 225 000 Mann reduziert werden sollte. Die dadurch eingesparten Mittel sollten für die technische Ausrüstung der Armee verwendet werden. Eine nationale Besonderheit ist die Gendarmerie, die als Polizeiverband Teil der Streitkräfte ist und dem Verteidigungsministerium untersteht. Sie besteht lt. Wikipedia aus ca. 100.000 Beamten.

Doch das französische Militär ist in Sorge wegen einer Unterwanderung durch den Dschihad. Es „gibt keine Statistiken über die Zahl der muslimischen Soldaten in den französischen Streitkräften, doch man nimmt an, dass ihre Zahl groß ist und sie anfällig für Radikalisierung sind – auch angesichts des französischen Militärengagements in Afrika, gegen Al Qaeda im Islamischen Maghreb (AQIM) und den Islamischen Staat im Nahen Osten“, schreibt europenews.dk im März 2016.

So gibt es Soldaten und Polizisten, die sich weigern, Synagogen zu beschützen oder an einer Schweigeminute teilzunehmen. So gibt es auch „Beispiele von Beamten, die, während sie Streife fuhren, muslimische Gesänge gehört und gesendet haben“.

Mit der „Operation Sentinelle“, der ersten militärische Operation Frankreichs im eigenen Land, wurden seit 2016 bewaffnete und uniformierte Kampftruppen auf die Straßen geschickt, um öffentliche Bereiche zu überwachen und wichtige Standorte wie Synagogen, Kunstgalerien, Kindergärten, Métro-Stationen und Moscheen zu schützen. „Sentinelle“ ist nicht unumstritten.

Das Auswärtige Amt warnt vor besonderen Sicherheitsvorkehrungen

Aktuell warnt das Auswärtige Amt in Bezug auf Frankreich: „Der seit November 2015 geltende Ausnahmezustand wurde bis Mitte Juli 2017 verlängert. In diesem Zusammenhang wurden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen, darunter u.a. verstärkte Personenkontrollen in der Öffentlichkeit.“

„Es ist mit folgenden Maßnahmen zu rechnen: Stichprobenkontrollen in den U-Bahnstationen und Bahnhöfen, verstärkte Militärpräsenz an den Bahnhöfen, Polizeipräsenz in den U-Bahnen und auf den Straßen und Zugangskontrollen an den Flughäfen und zum Thalys. Es wird dringend geraten, den Anweisungen der französischen Sicherheitskräfte Folge zu leisten und sich zur Lageentwicklung über die Medien und diese Reisehinweise informiert zu halten.“

Noch ein Hinweis: „Reisende sollten ständig ein Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass) mit sich führen.“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/aufstaende-in-frankreich-ein-handfester-kampf-um-die-vorherrschaft-des-radikalen-islam-a2053635.html?latest=1

„Der EuGH muss gestoppt werden“

 

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

Artikel Krone Bunt

gefunden bei: http://www.tawa-news.com/der-eugh-muss-gestoppt-werden/

Trumps brutale Rache

Deutsche Zeitungen nach Trump-Sieg: Eigenen Machtverlust vor Augen geführt Foto: picture alliance / Winfried Rothermel

Donald Trump hat in den vergangenen Tagen brutal harte, ja verachtungsvolle Worte über Deutschland, die EU und die Zukunft der Nato ausgestoßen. Das hat viele erschüttert. Sie sollten sich freilich bewußtmachen, was umgekehrt seit Jahr und Tag von der deutschen Politik und noch mehr von den Medien über Trump zu hören und lesen war. Warum sollen die USA da noch die deutsche Sicherheit garantieren?

Eine zufällige Auswahl dessen, was da allein zur Rekrutierung seiner Mannschaft, also NACH der Wahl, zu lesen war: „Hardliner“, „Härte nach Trumps Geschmack“, „geplante Regierung läßt manchen Beobachter gruseln“, „Geschäftemacherei“, „politisch unerfahren“, „ahnungslos“, „Hauptsache hart“, „politischer Pitbull“, „keine Ressortkundigkeit“. Über kein Land der Welt wird in diesem Ton, mit dieser Aggressivität berichtet.

US-Republikaner werden bekämpft. Punkt.

Was ist da passiert? Was waren die Ursachen dieser Haßorgien der deutschen Medien und damit auch fast automatisch der deutschen Politik, für die Trump nun Deutschland eine solche Revanche-Antwort um die Ohren fetzt? Eine Ursache ist der massive Linksdrall (vor allem) der deutschen Journalisten. Wer US-Republikaner ist, wird von ihnen bekämpft. Punkt.

Sie sind überdies frustriert, daß sich die US-Wähler nicht an das gehalten haben, was die Medien ihnen vorgegeben haben. Manche europäische Journalisten haben skurrilerweise geglaubt: Wenn sie nur heftig genug gegen Trump hetzen, dann würde er sicher nicht gewählt. Das haben die Amerikaner einfach ignoriert. Dafür sollen sie büßen!

Konfrontation mit Verlust politischer Relevanz

Überdies hat sich die US-Berichterstattung europäischer Journalisten meist darin erschöpft, amerikanische Zeitungen abzuschreiben. Aber auch die waren, bis auf das Wall Street Journal, eine TV-Station und etliche Radio-Sender voll haßerfüllter Einseitigkeit gegen Trump.

In dieser Wahl haben die deutschen wie amerikanischen Journalisten den eigenen Machtverlust deutlich wie noch nie vor Augen gehalten bekommen. Das ist psychologisch gewiß ein gewaltiges Problem. Zuerst die rapiden Leser- und Anzeigenverluste durch das Internet – und jetzt verliert man auch noch jede politische Relevanz. Bitter.

Dazu kommen schwere handwerkliche Fehler, die man natürlich ungern zugibt: Alle Zeitungen und TV-Stationen haben über den US-Wahlkampf so berichtet, daß kein Leser einen Trump-Sieg auch nur für möglich gehalten hätte. Die Journalisten haben den Exzentriker mit den gefärbten Haaren am liebsten als lächerlich dargestellt.

Dolchstoßlegende von Putins Einmischung

Sie haben ignoriert, welche Massen zu Trumps Veranstaltungen geströmt sind. Sie haben ignoriert, wie verhaßt Hillary Clinton ist. Sie haben ignoriert, daß Trump einfach die wählerwirksamen (aber von den Medien bekämpften) Themen angesprochen hat: Ablehnung illegaler Immigration, Ablehnung des Islams, Ablehnung der Zwangsgesundheitsversicherung, Ablehnung eines globalistischen Weltpolizistentums. Dafür ungeheurer US-Nationalismus. Zugleich wächst in den USA seit Jahren der Ärger über Verbündete, die relativ weit weniger BIP-Prozente für die Verteidigung ausgeben, die sich auf US-Garantien verlassen, die aber zugleich die USA ständig moralistisch zensieren.

All das war stärker wählerwirksam als frauenverachtende Sprüche Trumps (in vermeintlichem Privatgeplauder, das Medien ungeniert an die Öffentlichkeit getragen haben). Im Wahlkampf nie zu beobachten war hingegen das, was jetzt alle schreiben: daß russische Einmischung die Wahl beeinflußt hätte. Das klingt eher nach einer Dolchstoßlegende der Medien, um vom eigenen Versagen abzulenken.

Instinktive Reaktion deutscher Medien: Rache

Mit noch etwas hat Trump die deutschen Medien tief getroffen: Er hat die deutsche Flüchtlingspolitik grob und scharf kritisiert. Diese Politik war aber genau das, was hier viele Medien von Merkel geradezu verlangt haben. Sie haben sogar behauptet, daß diese Welcome-Politik Heroisches für das deutsche Ansehen in der Welt geleistet hätte.

Jetzt hat sich jedoch gezeigt, daß das Gegenteil wahr ist. Trump wurde genau deswegen gewählt, weil er diese Politik als irre und abschreckend vorführt. Instinktive Reaktion der deutschen Medien: Rache.

Gegen elementare Diplomatieregeln verstoßen

Die heutige Bilanz ist dramatisch: Das jahrzehntelang innige Bündnis zwischen Deutschland und den USA zerbricht, keineswegs nur aus Trumps Schuld. Denn Kanzlerin, Außenminister und Verteidigungsministerin haben sich total einseitig gegen Trump in den US-Wahlkampf eingemischt. Obwohl das noch nie dagewesen war, obwohl sie damit gegen elementare Regeln der Diplomatie verstoßen haben.

Sie haben es aber vor allem deshalb getan, weil das von der eigenen Presse so erwartet worden war. Medien, Merkel und ihre Minister haben aber nicht nur den Wahlausgang völlig falsch erwartet. Sie haben offenbar auch nie damit gerechnet, wie brutal und hemdsärmelig Trump zurückschlagen wird.

Schließlich haben die Journalisten aber auch noch einen sehr spezifischen Grund, Trump zu bekämpfen: Er macht den traditionellen Journalismus noch mehr überflüssig, als dieser sich schon selber macht. Trump kommuniziert mit seinen Wählern direkt über Twitter. Er macht fast keine Pressekonferenzen und gibt kaum Interviews. Er braucht Zeitungen und Fernsehen nicht mehr. Er beschimpft diese sogar öffentlich. Und was die Zunft besonders kränkt: Der Jubel von den Rängen dazu ist groß. Da ist fast verständlich, wenn die Medienwelt in eine tierische Reaktion zurückfällt: ins Angstbeißen.

———————-

Dr. Andreas Unterberger war Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung.

Original bei: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/trumps-brutale-rache/

Bundespolizei: Asylbewerber können auch ohne Papiere aus ihrer Heimat abgeschoben werden

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, die Abschiebung von der Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen, sagte Bundespolizeipräsident Romann im Interview der Woche des Deutschlandfunks.

Deutschland wird zum gelobten Land für unzählige Migranten. Foto: Matt Cardy/Getty Images

Abgelehnte Asylwebeber können nach Überzeugung von Bundespolizeipräsident Dieter Romann auch ohne Ersatzpapiere aus ihren Heimatländern dorthin abgeschoben werden.

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, die Abschiebung von der Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen, sagte Romann im Interview der Woche des Deutschlandfunks. „Früher war es ausreichend, wenn ein nationales oder auch ein europäisches EU-Laissez-Passer ausgestellt wurde. Das könne die Bundesrepublik alleine.

Das Fehlen gültiger Personalpapiere ist häufig Grund für das Scheitern einer Abschiebung. Romann plädierte zudem für eine Bundeszuständigkeit für Abschiebungen. Zur Zeit entscheide das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) darüber, ob ein Betroffener ein Recht aus Asyl habe. Werde dies verneint, gehe die Zuständigkeit an die kommunalen Ausländerämter und die Landespolizeien über. So hätte die Bundespolizei den Attentäter von Berlin, Anis Amri, nach einer Festnahme an die Landesbehörden abgeben müssen.

Wenn das nicht erforderlich gewesen wäre, wäre eine schnellere Abschiebung vorstellbar gewesen, sagte Romann. Der Bund habe auch andere Einflussmöglichkeiten auf die Herkunftsländer, wenn er alle Interessen in einen Korb werfe – entwicklungspolitische, wirtschaftliche und politische. (afp)

gefunden bei: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolizei-asylbewerber-koennen-auch-ohne-papiere-aus-ihrer-heimat-abgeschoben-werden-a2030381.html?fb=1

Wie wird das Ganze enden? Die letzten Tage vor dem Bürgerkrieg

Bumm-Bumm-Bumm: Drei Startschüsse in die Vollkatastrophe

Es gibt drei verschiedene Szenarien, durch welche die Ereignisse in Europa übersteuern können. Alle drei haben eine hohe Wahrscheinlichkeit für sich. Alle drei sind in erster Linie von außen gewollt.

Das erste Szenario verfügt dabei über starke Züge von selbstverschuldetem Automatismus und Zwangsläufigkeit. Das zweite ebenfalls, wenn auch reduziert. Das dritte ist überhaupt nicht schicksalhaft sondern rein künstlich, zwanghaft eingesetzt.

StartschusStartschuss 1: Wirtschaftseinbruch/Eurocrash

In Italien und Frankreich wird in den kommenden Monaten der Regierungsantritt von Rechts/Populisten erwartet. Steigen diese wie Großbritannien aus dem EU-Raum aus, dann ist die Katastrophe der gemeinsamen Wirtschaftszone da. Sie kann aber schon vorher kommen. Thilo Sarrazin (SPD), Ex-Bargeld-Bundesbankchef warnte erst vor zwei Wochen: „Der Euro kann jedezeit platzen.“ (Focus 19.12.16)

Spätestens dann kommt es zum sowieso unausweichlichlichen „Reset“ in Form einer Währungsreform, die eine Massenenteignung bedeutet. Die Banken schliessen, der Bankomat gibt kein Geld mehr heraus, die zwischenstaatlichen Versorgungslinien stocken, Preise explodieren, in den Supermärkten leeren sich die Regale.

Die erst wenige Monate alte Aufforderung der Bundesregierung, vorsorglich Nahrungsmittelvorräte anzulegen passt sich hier ein.

Was nicht übersehen werden darf: Sogenannte Food Riots können politische Zwecke bedienen, nämlich der Legitimierung des Einsatzes staatlicher, in manchen Fällen internationaler Repression. Es hat Geschmäckle, wenn die Leiterin der Abteilung für Ökonomische Sicherheit des Internationalen Roten Kreuz Komitees, Barbara Boyle Saidi, in einem zurückliegenden Interview „die Behörden und insbesondere die Sicherheitskräfte [dazu aufforderte], die Bevölkerung vor möglichen Gewaltausbrüchen im Zusammenhang mit hohen Nahrungsmittelpreisen zu schützen“. Und es ist noch deutlicher, wenn J. M. Sumpsi Viñas, Co-Generaldirektor der Welternährungsorganisation (FAO) das „Einbeziehen von ernährungsbezogenen Unruhen in die Konflikt-Frühwarnsysteme“ fordert und „Überlegungen [anregt], wie Behörden und Missionen zur Friedensförderung besser mit Massenaufständen umgehen können.“ Zu den „Überlegungen zur Friedensförderung“ dürften auch die Kurse für hohe Polizeibeamte aus den Ländern des Südens gehören, die im Center of Excellence for Stability Police Units (COESPU) in Vicenza, Italien, durchgeführt werden. Hier geht es um militärische Einsätze.

Startschuss 2: Startschuss 2: Bürgerkrieg

Angesichts einer völlig unkontrollierten Einwanderung und einer sprunghaft steigenden – viel zu oft lax oder gleich gar nicht „verfolgten“ – Kriminalität trauen immer weniger Menschen in Deutschland der Politik, der Polizei und den Gerichten.

Während der Weihnachts- und Silvesterfeiertage warnte die Polizei mit Blick auf erwartete Migrantenübergriffe bereits vor Selbstjustiz. Die Atmosphäre sei „extrem aufgeheizt“.

In dieser aufgeladenen Stimmung reicht ein Funke um ein Feuer zu entfachen. Ein Geheimdienst braucht zur Zündung des mitteleuropäischen Konfliktpotentials hin zu einem flächendeckenden Bürgerkrieg grob geschätzt eine Woche, nicht mehr. Zwei simple Scripte mögen veranschaulichen wie schnell und einfach so etwas geht:

A) Dezentrales Inszenieren vieler kleiner, themengleicher Vorfälle. Beispiel: Während der Weihnachtszeit fällen in Marsch gesetzte islamische Fachkräfte Marktplatz-Christbäume. „Zufällig anwesende Wutbürger“, deren Anführer ebenfalls auf der betreffenden Dienst-Payroll stehen, schreiten ein. Es kommt in mehreren Orten zu Verletzten oder auch Toten.

B) Nutzung eines Großereignisses: Bei den Silvesterfeierlichkeiten in Köln oder Berlin kommt es zu massenhaften sexuellen Übergriffen durch „nordafrikanische Flüchtlinge“. Deutsche wehren sich. Mit dem gleichen Ergebnis wie unter A: Massen-Schlägereien, Verletzte, Tote.

Beide Szenarien, es sind nur Beispiele, waren möglich, waren in den zurückliegenden Tagen plan- und durchführbar. Spätestens wenn danach Moscheen und Kirchen gebrannt hätten wäre sofort der Flächenbrand da gewesen.

Ob vorgewarnt oder auch nicht – die deutschen Sicherheitsbehörden stellten sich auf den Ablauf B ein und sie taten das so nachhaltig, dass die „Feier“ in Köln wie ein Neujahr in Aleppo anmutete. Nicht weniger als 1.700 Polizisten wurden in der Innenstadt zusammengezogen. In der Partyzone rund um den Dom waren Taschen, Rucksäcke, Alkohol und spitze Gegenstände jeder Art verboten. Neben Körper- gab es Gesichtskontrollen. Gruppenbesuchern der Kategorie „junge männliche Migranten“ blieb der Zutritt verwehrt. Stunden vorher hatte ein SEK-Einsatz im Düsseldorfer Maghreb-Viertel Kriegswaffen(!) zutage gefördert. Von genau dort reisten am Abend des 31. nicht weniger als 1000 Araber geschlossen an, etlichte vorbestraft und schon im Jahr zuvor einschlägig auffällig geworden – sie wurden nicht nur angehalten sondern aus der Stadt eskortiert. Bis zum nächsten „Vorfall“, denn Abschiebungen gab es keine.

StartschuStartschuss 3: Neues 9/11 und Krieg

Die Willkommenskultur bleibt auch auch für tausende weitere, vom Staat kaum kontrollierte, Hardcoregefährder ungebrochen: Mindestens 7.000 radikale Islamisten sollen sich nach Erkenntnissen des früheren Anti-Terror-Chefs des MI6, Richard Barrett, bereits in Deutschland aufhalten. 550 seien „wirklich gefährliche Extremisten und potenzielle Terroristen“, sagte Barrett in einem BBC-Interview. Diese hohe Zahl sei „für die deutschen Behörden nicht zu managen“. Die deutschen „Qualitätsmedien“ unterdrückten diese Meldung – einzig Epoch Times und die Deutschen Wirtschaftsnachrichten (vemutlich beide demnächst wegen „FakeNews“ gesperrt) brachten sie.

Was bereits ein Einzelner anrichten kann, konnte man in Würzburg, Ansbach, München und in Berlin beobachten. Nur ein paar Dutzend Islamisten sollen offiziellen Untersuchungen zufolge bei den Todesflügen vom 11. September 2001 kooperiert haben. Wobei sie inoffiziellen Einschätzungen aus dem Sicherheitsapparat zufolge die Hilfe mindestens eines Geheimdienstes hatten.

Siehe: http://mo911truth.org/.

Genannt werden immer wieder die gleichen Verdächtigen: Saudi-Arabien, Israel und Neokonservative Netzwerke im US-Pentagon. Alle drei erhofften sich damals den Krieg gegen Irak und bekamen ihn – durch 9/11. Heute wünschen sich dieselben Kreise einen Krieg gegen Iran – den ihnen ein zweites 9/11 fast garantieren würde. Damals entführten der Regierungsdarstellung zufolge AlKaida-Islamisten Passagierflugzeuge um diese in die Twin Towers zu stürzen. Im September 2014 entführten Islamisten mit AlKaida-Verbindungen nicht weniger als 11 Passagierflugzeuge vom Flughafen Tripolis. Die Großraum-Maschinen sind bis heute verschwunden. Was, wenn sie sich morgen mit manipulierten IFF/Transponderkennungen auf deutsche und französische Städte werfen und die Spur nach Iran führt -wo AlKaida US-neokonservativen, israelischen und saudischen „Sicherheitskreisen“/Medien zufolge Unterschlupf erhält? Zumindest die unmittelbaren Folgen sind die gleichen wie bei einem Eurocrash oder einer Ausuferung islamistischer Gewalt: Unruhen bis hin zu offenem Mord und Totschlag.

Das droht unserem Land bei inneren Unruhen

Darf die Bundeswehr eingesetzt werden?

Ja. Bundeswehreinsätze im Innern sind nach den 1968 verabschiedeten „Notstandsgesetzengerechtfertigt. Dort heißt es, die Bundesregierung könne im Bedarfsfall „Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer“ (Artikel 87a Absatz 4 Grundgesetz) einsetzen. Dieser Bedarfsfall muss mit Zweidrittelmehrheit vom Bundestag festgestellt werden.

Gibt es eine Europäische Eingreiftruppe für Unruhen?

Ja. Die Europäische Gendarmerietruppe mit dem Kürzel EUROGENDFOR ist eine bis zu 3000 Mann starke militärische Polizeigruppe mit Sitz im italienischen Vicenza. Die Soldaten können unter EU-Mandat bei Konflikten in europäischen Krisengebieten eingesetzt werden – dabei das Militär oder die Polizei vor Ort unterstützen. Oder ersetzen. Sie sollen innerhalb der EU die Bevölkerung schützen und bei Unruhen die öffentliche Ordnung aufrechterhalten.

Im Vicenza benachbarten Verona befindet sich das dem US-Militärgeheimdienst unterstellte NATO-Zentrum für Psychologische Kriegführung, von dem aus in den 60iger und 70iger Jahren verschiedene Staatsstreichunternehmen und terroristische Operationen der „Roten Brigaden“ koordiniert wurden. Über die Gladio/P2/Hochgradlogen-Verquickung zu den Einrichtungen von Vicenza, Verona und in weitere US-italienische NATO-Einheiten

siehe: http://www.conspiracyarchive.com/2015/10/30/frank-gigliotti-minister-freemason-oss-and-cia/

Wie weit können die eingesetzten Militärs im Anforderungsfall gehen?

Sehr weit. Die Europäische Menschenrechtskonvention im Vertrag von Lissabon, dem der Deutsche Bundestag 2008 zugestimmt hat, segnet im Aufstandsfall sogar Todesschüsse ab. Wörtlich heisst es in Artikel 2 (Recht auf Leben): „Eine Tötung“ von Bürgern ist legitim „wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um (…) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.“

Starker Staat vs. wütende Bürger. Wer setzt sich durch?

Der Startschuss zur großen Aufräume – egal ob finanzökonomischer oder bürger/kriegerischer Natur – rückt nach Stand der Dinge gefährlich näher. Er wird – wie immer in der Geschichte – nicht zufällig ertönen, er wird „von oben“ abgegeben, zu einem Zeitpunkt, wenn es diesem „oben“ passt. Genauso sicher ist: Selbst wenn dieser Moment nicht unmittelbar von ihr selbst gewählt wurde wird die deutsche Regierung mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, die Gunst der Stunde zu nutzen.

Diese Gunst liegt in einem simplen Erfahrungswert, der da lautet: Bürgerkriegsähnliche Zustände begünstigen nie die Bevölkerung, unter ihr kommt es lediglich zur Verwüstung, während das Regime Gelegenheit erhält sich zu stabilisieren. Die Begleitumstände dieser außergewöhnlichen Erstarkung sind Ausnahmezustand, Aussetzung von Grundrechten und Wahlen, Abschaffung medialer Freiheiten.

In so einer Situation schwindet die Chance den Staat von unten her zu verändern auf ein Minimum.

Eine Bürgerschaft, die sich von der Obrigkeit entfernt und grundlegende Reformen sucht hat daher gerade in Unruhezeiten kein Interesse daran den Staats-Autoritäten Vorwände zu liefern, die autoritären Zügel anzulegen. Weder durch Gewalt nach oben. Noch durch Gewalt zur Seite – eine Gefahr, die in einer immer stärker völkisch aufgewiegelten Atmosphäre sogar zwischen Deutschen und Türken virulent werden könnte. Es ist eine offene Frage, wie lange gerade die Nationalpatriotischen Kräfte dieser beiden Lager vernünftig bleiben, ob sie dem logischen Gebot der Stunde folgen werden: 1.den legalen Weg nicht zu verlassen 2. trotz gegenseitiger Ressentiments das gemeinsame Gespräch zu suchen 3. natürliche Gegnerschaft zu vertagen und für den Moment zusammenzustehen.

Fakt ist: Ob zu Recht voneinander abgewandt oder versteckt gegeneinander ausgespielt, Kontrahenten im Volk können einen drohenden Bürgerkrieg nur durch seine Transformierung überstehen – wenn sie ihre Dynamik bündeln, wenn sie ihre Anklage voneinander weg auf die eigentlichen Verantwortlichen der Misere richten. Und wenn sie dabei konstruktiv bleiben. Es ist das, was die Geschichte lehrt: Führer „verlieren“, wenn sie als Verursacher, als Schuldiger des bestehenden Unheils erkennbar werden. Während eine noch so kleine Avantgarde des Aufbruchs rasant erstarkt wenn sie bessere, attraktive Lösungen nicht nur anbietet sondern auch real umsetzt, „an den Start bringt“. Die engeren Mitstreiter Gandhis und die Leitung der deutschen Novemberrevolution zählten lediglich einige Dutzend Köpfe, als sie sich von den Instanzen der Obrigkeit abwandten um neue Institutionen aufzubauen, bestehende Organe zu ergänzen, zu ersetzen und schliesslich drucklos abzulösen.

Das bespielbare Feld der Demokratie ist erheblich breiter als gedacht.

Wie das gegenwärtige EM-Endspiel ausgeht liegt an den Spielern.

Quelle : http://opposition24.com/wie-wird-das-ganze-enden-die-letzten-tage-vor-dem-buergerkrieg-teil-4/300126