Archiv der Kategorie: Medienhetze

Aufgedeckt: Deutsche Soros-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt

Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George Soros nicht beteiligt war. Soros gilt neben Schlepperkönigin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit Soros-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE, auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht. Alle auf der Liste genannten Parlamentarier werden vom Soros-Netzwerk als „verlässliche Verbündete“ bezeichnet.

Georg Soros ist einer der reichsten Menschen der Welt, sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt (Platz 23 der Liste). Mit seinem Geld unterstützt und finanziert Soros über seine Organisation OSF (Open Society Foundation) Nichtregierungsorganisationen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Aktivisten auf der ganzen Welt. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa wurde Georg Soros vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein:

„Sein Name ist vielleicht das beste Beispiel für diejenigen, die alles fördern, was dazu taugt, Nationalstaaten zu schwächen und die alles dafür tun, das traditionelle Leben in Europa zu verändern“.

Auch der „Malta-Plan“, der am 3. Februar 2017 von Gerald Knaus, der Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage berät, vorgelegt wurde, wurde von Soros initiiert.

Der Publizist und Bestsellerautor Oliver Janich hat Dateien und Dokumente aus den sogeannten Soros-Leaks ausgewertet und analysiert und dabei eine große Anzahl von hochrangigen deutschen EU-Parlamentariern gefunden, die in den Unterlagen des Soros-Netzwerks als „verlässliche Verbündete“ genannt werden. Sowohl die Angaben zu den deutschen Abgeordneten als auch die Notizen finden sich genauso in den Originaldokumenten, die Parteizugehörigkeiten sind der Internetseite der Europäischen Union entnommen – hier die Namen der Soros-Agenten:

CDU

Elmar Brok, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), D: CDU, Journalist und politischer Kommunikationsspezialist, Vertreter des Europäischen Parlaments in verschiedenen Regierungskonferenzen zu EU-Verträgen (Maastricht, 1994-1995, Amsterdam, 1996-1997, Nizza, 2000, Verfassungsvertrag, 2003-2004, Lissabon, 2007); Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in die USA (2009-2012). Notiz in der Soros-Datei: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Europäische Integration; Konstitutionelle Angelegenheiten. Sozial konservativ; Hat bei Bertelsmann im Jahr 2011 erstmals eine Spitzenposition aufgenommen. Kontakt @ elmar.brok@ep.europa.eu

 

SPD

Martin Schulz, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ausgeschieden aus dem EU-Parlament, Präsident des Europäischen Parlaments, Buchhändler und Politiker; Zahlreiche Verantwortlichkeiten in seiner Partei seit 1991; Ratsmitglied (1984-1999); Bürgermeister von Würselen (1987-1998); MEP seit 1994; Vorsitzender seiner Fraktion (2009-2012); Präsident des Europäischen Parlaments seit 2012; Sozialistischer Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Interessiert an verfassungsrechtlichen Angelegenheiten; Wirtschaftsführung; Wirtschaft nach der Krise; Bekämpfung der Rechten; Menschenrechte; Rechte aller Minderheiten. Notizen: Extrem beschäftigt wegen seiner institutionellen Verantwortlichkeiten, kann aber für hochrangige Engagements im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rechtsextremen, Zweiten Weltkrieg Gedenk-Veranstaltungen oder Bekämpfung von Antisemitismus zugänglich sein. Kontakt @ martin.schulz@ep.europa.eu twitter.com/MartinSchulz

 

Ismail Ertug, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ASEAN, Berater; Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Notiz zu ihm: Bisher mehr aktiv im Bereich des Verkehrs, kann aber Interesse an Fragen der Türkei und Zentralasiens haben. Kontakt @ ismail.ertug@ep.europa.eu twitter.com/IsmailErtugi

 

Knut Fleckenstein, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Russland Serbien Moldawien, Beamter; Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (2009-2014). Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und Russland; die EU-Nachbarschaftsbeziehungen, Außenpolitik, Kultur, Bildung, Notiz zu ihm: pragmatische und akzeptierte Stimme in der EU-Russland-Politik. Kontakt @ knut.fleckenstein@ep.europa.eu twitter.com/knufleckenste

 

Evelyne Gebhardt, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Übersetzer, juristischer Hintergrund, Vorsitzende der Frauenvereinigung (1982-1992); Interessiert an Verbraucherschutz; Freizügigkeit, insbesondere der Arbeiter; Europäische Integration; Das europäische Sozialmodell; soziale Gerechtigkeit; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte. Notiz: Respektierte Stimme im Rechtsausschuss; Kritisch gegenüber TTIP aufgrund von Verbraucherschutzanliegen.
Kontakt @ evelyne.gebhardt@ep.europa.eu

 

Matthias Groote, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Industrieingenieur im Energiebereich; Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2012-2014). Interessiert an Umweltfragen; öffentliches Gesundheitswesen; Lebensmittelsicherheit. Notiz zu ihm: Interessiert an TTIP unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelzulassung und -regelung; Respektierte Stimme in seinen Interessenbereichen.
Kontakt @ matthias.groote@ep.europa.eu twitter.com/Groote

 

Iris Hoffmann, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Betriebswirt; Notizen: Interessiert an Haushaltsfragen; Kann eine zuverlässige progressive Stimme in ihren Delegationen sein, vorausgesetzt sie nimmt sich die Zeit, Kontakt @ iris.hoffmann@ep.europa.eu

 

Constanze Krehl, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (1994-2002). Notizen: Interessiert an der Nutzung von Struktur- und Regionalfonds; Das europäische Sozialmodell; Menschenrechte, einschließlich der Roma.
Kontakt @ constanze.krehl@ep.europa.eu twitter.com/ConstanzeKrehl

 

Bernd Lange, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer und Gewerkschafter; Parteimitglied seit 1974; Verschiedene Parteipositionen seit 1983; Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Klimapolitik; Industrie- und Forschungspolitik; öffentliche Dienstleistungen. Starke Stimme unter den Abgeordneten; Wird eine zentrale Rolle in den TTIP-Verhandlungen spielen, dank seines Vorsitzes; Begünstigt ein Handelsabkommen mit den USA, aber gegen das ISDS in TTIP.
Kontakt @ bernd.lange@ep.europa.eu twitter.com/berndlange

 

Jo Leinen, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Anti-Atom- und Friedensaktivist, Präsident der Union der europäischen Föderalisten (1997-2004); Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (2004-2009); Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2009-2012); Präsident der European Movement International (2011 – heute). Notizen: Interessiert an der europäischen Integration; Klima und Umwelt; erneuerbare Energie; Auswärtige Angelegenheiten; europäische Nachbarschaft. Langjährig proeuropäisch; Respektierter Befürworter des europäischen Föderalismus; Bekannter zahlreicher europaweiter Politiker in ganz Europa, Mitte-Rechts und Mitte-Links. Kontakt @ jo.leinen@ep.europa.eu twitter.com/jo_leinen

 

Norbert Neuser, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer; Beteiligt an seiner Partei seit 1972 mit verschiedenen Verantwortlichkeiten; Regionaler Abgeordneter (1988- 2004); Notizen: Organisierte zahlreiche Studenten- und Jugendaustauschprogramme zwischen Deutschland und ehemaligen UdSSR-Ländern (1982-1986, 1997 unbekannt); Interessiert an der europäischen Integration; internationale Entwicklung; Westsahara.
Kontakt @ norbert.neuser@ep.europa.eu

 

Peter Simon, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ECON (stellvertretender Vorsitzender) REGI Palästinensischer Legislativrat, Rechtsanwalt; Beamter im Auswärtigen Amt, die teilweise für die Ausarbeitung des EU-Verfassungsvertrags zuständig waren (2002-2003); MdEP seit 2009. Notizen: Interessiert an Wirtschafts- und Währungsfragen; Finanzielle Transaktionssteuer; Bankpolitik.
Kontakt @ peter.simon@ep.europa.eu twitter.com/PeterSimonMEP 52

 

Birgit Sippel, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Sekretärin; Seit 1982 in ihrer Partei tätig, seit 1996 verschiedene Verantwortlichkeiten; Ratsmitglied (1994-1994); Notizen: Interessiert an Justiz; Justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; Datenschutz; Staatliche Überwachungsfragen; Bekämpfung des Terrorismus und des organisierten Verbrechens; Asyl und Migration.
Kontakt @ birgit.sippel@ep.europa.eu twitter.com/BirgitSippelMEP

 

Jutta Steinruck, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, EMPL (Koordinator) Albanien Montenegro, Personalmanagement; Verschiedene Verantwortlichkeiten in ihrer Partei seit 1996; Ratsmitglied (1999-2009); Regionaler Abgeordneter (2006- 2009); Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Europäisches Sozialmodell; Soziale Rechte; Aus-und Weiterbildung; Verwendung von EU-Mitteln. Kontakt @ jutta.steinruck@ep.europa.eu twitter.com/JuttaSteinruck

 

Linke

Fabio de Masi, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmensberater.Notiz: interessiert an der Krise der Krise; Transparenz; Anti-Korruption; Stark gegen TTIP.
Kontakt @ fabio.demasi@ep.europa.eu

 

Cornelia Ernst, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Lehrer; Regionale Abgeordnete (1998-2009); Notiz zu ihr: Interessiert an Justiz und Inneres; Datenschutz; Strukturelle und regionale Fonds; Menschenrechte, auch der Roma; Geschlechtergleichheit.
Kontakt @ cornelia.ernst@ep.europa.eu http://twitter.com/ErnstCornelia

 

Thomas Händel Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, ASEAN, Gewerkschafter; Leitender und leitende Positionen in der deutschen Gewerkschaft IG Metall (1987-2012); Von der Sozialdemokraten (SPD) aufgeteilt und seine eigene Partei, Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (2005, seitdem absorbiert von Die Linke) gegründet; Notizen zu ihm: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Das europäische Sozialmodell; Wirtschaft nach der Krise, Anti-Korruption; Menschenrechte, einschließlich Roma.
Kontakt @ thomas.haendel@ep.europa.eu twitter.com/thaendel

 

Sabine Lösing, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Sozialarbeiter; Beteiligung an der Anti-Globalisierung NGO Attac seit 2001; Mitbegründer Arbeits- und Sozialrecht – Die Wahlalternative (2004), die später von Die Linke aufgenommen wurde; Notizen zu ihr: Interessiert an auswärtige Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Regionale Stabilität in afrikanischen Ländern; Menschenrechte in der Welt; Gleichstellung der Geschlechter.
Kontakt @ sabine.loesing@ep.europa.eu

 

Helmut Scholz, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Beamter in Ostdeutschland; Seit 1996 in den ostdeutschen linken Splitterparteien; Notizen: Interessiert am internationalen Handel; Auswärtige Angelegenheiten; Beziehungen zwischen der EU und Russland; Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine; Europäische Nachbarschaft. Stark gegen TTIP unter den aktuellen Bedingungen; Wird sich gegen TTIP und andere internationale Handelsabkommen im Namen seiner Fraktion ansprechen. Kontakt @ helmut.scholz@ep.europa.eu

 

Gabriele Zimmer, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Angestellte und Redakteur; Vorsitzender der GUE / NGL-Gruppe seit 2012. Interessiert an dem europäischen Sozialmodell; Beschäftigungsfragen; Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte, einschließlich der Roma. Notizen: Vernünftig und einvernehmlich; Kann wegen ihres Vorsitzes zu viel für die Ausschuß- und Delegationsarbeit beschäftigt sein – aber dennoch ein wichtiger progressiver Akteur. Kontakt @ gabriele.zimmer@ep.europa.eu twitter.com/GabiZimmerMEP

 

Grüne

Jan Philipp Albrecht, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Notiz: interessiert an Datenschutz, bürgerliche Freiheiten, Polizei- und Überwachungsfragen, Transparenz, Kontakt @ jan.albrecht@ep.europa.eu twitter.com/janalbrecht

 

Klaus Buchner, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Ökologisch-Demokratische Partei, Universitätsprofessor; Seit 1983 an einer kleinen ökologischen Partei (ÖDP) beteiligt. Eine Notiz zu ihm in der Datei besagt: „Könnte isoliert werden; Sein Einfluss wird von seiner Fähigkeit abhängen, Allianzen zu bauen.“
Kontakt @ klaus.buchner@ep.europa.eu twitter.com/Dr_KlausBuchner

 

Michael Cramer, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Lehrer; Regionalabgeordneter in Berlin, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (2014). Interessiert an der Verkehrspolitik; Post-Eiserner Vorhang Europa; Europäische Integration. Notiz zu ihm in der Datei: Progressive Stimme, möchte aber seine Aufmerksamkeit auf seinen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und Tourismus lenken.
Kontakt @ michael.cramer@ep.europa.eu

 

Sven Giegold, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ökonom; An der ökologischen Bewegung seit 1986 beteiligt; Mitbegründer Anti-Globalisierung NGO Attac Deutschland (2000); Mitbegründer der Londoner International Tax Justice Network (2002); Notizen: Sehr scharf auf Steuerhinterziehung und Bekämpfung von Steueroasen; Auch interessiert an Wirtschafts- und Währungspolitik; Finanzielle Regulierung; Transparenz, insbesondere im Bereich der Lobbyarbeit; Verbraucherschutz. Sehr kritisch gegenüber TTIP und großen Handelsabkommen im Allgemeinen. Kontakt @ sven.giegold@ep.europa.eu twitter.com/sven_giegold 43

 

Rebecca Harms,Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ukraine und Russland Hintergrund, Anti-Atom-Aktivist; Grüne, Regionaler Abgeordneter (1994-2004); Co-Vorsitzender der Grünen / EFA-Gruppe seit 2009. Notizen: Interessiert an Außenpolitik, EU-Russland-Beziehungen, EU-Ukraine, die europäische Nachbarschaft, Umweltprobleme; erneuerbare Energie; Menschenrechte; Gleichstellung der Geschlechter. Hochkarätiger Sprecher im Europäischen Parlament.
Kontakt @ rebecca.harms@ep.europa.euhttp://twitter.com/RebHarms

 

Maria Heubuch, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Vize-Koordinator Pan-Afrikanisches Parlament, Landwirt; Seit 1984 in der Landwirtschaftspolitik tätig; Notizen: Interessiert an Agrar- und Agrarpolitik und internationaler Entwicklung. Obwohl sie ihr öffentliches Leben den landwirtschaftlichen Fragen gewidmet zu haben scheint, bedeutet ihre Rolle als Gruppenkoordinatorin im Entwicklungsausschuss, dass sie ein potentieller Verbündeter werden wird. Kann auch beschließen, ihre Zeit in ihre beiden Delegationen zu investieren. Kontakt @ maria.heubuch@ep.europa.eu

 

Franziska Keller, Grüne, Sprecher der jungen europäischen Grünen; Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Beziehungen zwischen der EU und der Türkei; Westlicher Balkan; EU-Erweiterung; auswärtige Angelegenheiten, Sehr kritisch gegenüber TTIP und die Senkung der Normen (Verbraucherschutz, Menschenrechte) im internationalen Handel im Allgemeinen.
Kontakt @ franziska.keller@ep.europa.eu twitter.com/SkaKeller

 

l

Barbara Lochbihler, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Hochschullehrer; Regionalabgeordneter und Sprecher des Bayerischen Landtags (1987-1991); Generalsekretär der Internationalen Liga der Frauen für den Deutschen Bundestag (1992-1999); Generalsekretär von Amnesty International Germany (1999-2009); Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte (2011-2014). Notizen: Interessiert an Menschenrechten in der Welt; Geschlechtergleichheit; Minderheitenrechte. Grüne / EFA-Sprecherin für Menschenrechte. Kontakt @ barbara.lochbihler@ep.europa.eu twitter.com/blochbihler

 

Julia Reda, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Piratenpartei Deutschland, Ursprünglich bei Sozialdemokraten (SPD), aber für die Piratenpartei an der Internet-Sperrdebatte interessiert. Notizen: Reform des Urheberrechts Datenschutz, insbesondere online; Transparenz; Asyl und Migration; Piratenpolitik. Von ihr sollte erwartet werden, Dateien aus dem Innersten der Piratenpartei zu haben, d.h. Urheberrechtsreform, geistiges Eigentum, Datenschutz online und offene Kommunikationsstandards. Kontakt @ julia.reda@ep.europa.eu twitter.com/senficon

 

Terry Reintke, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Montenegro; Kosovo, Seit 2004 in der Jugendbranche tätig; Co-Sprecher des Verbandes der jungen europäischen Grünen (2011-2013). Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Jugendfragen; Soziale Rechte; Geschlechtergleichheit; LGBTI Rechte; israelisch-palästinensische Konflikt.

FDP

Alexander Graf Lambsdorff, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, D: FDP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Israelische Union für den Mittelmeerraum, Politischer Berater im Auswärtigen Amt; Leitete zahlreiche Wahlbeobachtungsmissionen nach Bangladesch (2007, 2009), Kenia (2008), Guinea (2010) und Libyen (2012). Notizen: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Junge Demokratien; internationaler Handel; Menschenrechte in der Welt; Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR, Berichterstatter für die Beschlussfassung, die diesen Fonds für den Zeitraum 2014-2020 in der Amtszeit aufstellt). Kann ein menschenrechtsbezogenes Vizepräsidentenportfolio erhalten; Sehr beliebt in seiner nationalen Partei; Weise Stimme in seiner Fraktion; Kontakt @ alexandergraf.lambsdorff@ep.europa.eu twitter.com/Lambsdorff

 

 

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2017/02/26/aufgedeckt-deutsche-soros-agenten-im-eu-parlament-liste-mit-namen-und-notizen-geleakt/

„Der EuGH muss gestoppt werden“

 

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

Artikel Krone Bunt

gefunden bei: http://www.tawa-news.com/der-eugh-muss-gestoppt-werden/

Viktor Orban bietet Menschen westlicher Länder Asyl an – Den Opfern des Liberalismus

Der Ministerpräsident von Ungarn bietet Opfern des westlichen Liberalismus Asyl an: „Jene schreckerfüllten deutschen, holländischen, französischen, italienischen Politiker und Journalisten, jene zum Verlassen ihrer Heimat gezwungenen Christen, die ihr Europa in der eigenen Heimat verloren haben, werden es bei uns wiederfinden“.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn bietet Menschen westlicher Länder Asyl an: „Jene schreckerfüllten deutschen, holländischen, französischen, italienischen Politiker und Journalisten, jene zum Verlassen ihrer Heimat gezwungenen Christen, die ihr Europa in der eigenen Heimat verloren haben, werden es bei uns wiederfinden“.

In seiner jährlichen Rede an die Nation in Budapest erklärte er: „Die wahren Flüchtlinge werden wir natürlich aufnehmen“.

Er benennt fünf Bereiche, die Ungarn bedrohen: Migranten, die durch den Balkan in Richtung Zentral-und Westeuropa kommen und den Milliardär George Soros, dem Orban vorwirft, die Regierung zu unterwandern. Ein weiterer Punkt betrifft die EU, die sich gegen seine Pläne zur Regulierung der Energiepreise richtet, die die Steuerpolitik Ungarns regulieren will und sein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen behindert.

Präsident Orban kritisierte die liberalen Volkswirtschaften: “Die Füchse werden in den Hühnerstall gelassen, um frei zu konkurrieren, und niemand kann die Füchse kontrollieren, die immer wieder gewinnen.”

Er benannte die liberalen Medien und internationale Menschenrechtsorganisationen als störende Kräfte. Diese würden ein „weltumspannendes Netz“ spinnen, um „Hunderttausende Migranten“ in Europa „anzuliefern“. Auf diese Weise wollen diese Kräfte die traditionellen Nationalstaaten zerstören.

Missbrauch des Schengen-Abkommen stoppen

Anfang der Woche wurden neue ungarische Pläne veröffentlicht, nach denen es Migranten erlaubt sein soll, nach Hause zurück zu kehren jedoch nicht, sich frei in Ungarn oder der EU zu bewegen. Die Maßnahmen würden eingeführt, um den systematischen Missbrauch des Schengen-Abkommens zu stoppen, so Soltan Kovács, der Sprecher des ungarischen Premiers Viktor Orbán, laut der britischen „Daily Mail“.

„Freiheit ist der Sicherheit nachgeordnet“, sagt Kovács zur „Mail“. „Wenn wir nicht in der Lage sind unserem eigenen Land Sicherheit zu gewähren, wie kann man dann Freiheit garantieren?“

Viktor Orban „Die Menschenrechte schreiben nirgendwo nationalen Selbstmord vor“

Staatschef Viktor Orban sagte in einer von den deutschen Medien verschwiegene Rede (siehe Video unten, deutsche Untertitel), die er bei der Vereidigung von neuen Grenzschutz-Spezialeinheiten im Januar 2017 hielt: „Wir sind zuerst unseren Bürgern und Bürgerinnen verpflichtet, und haben zuerst ihr Wohl im Auge zu haben und für Ihr Wohl zu sorgen. Das haben wir geschworen!“

In klaren Worten weist er darauf hin, dass die Menschenrechte keinen nationalen Selbstmord verlangen. Sie verlangen auch keine Selbstaufopferung für Interessen anderer, „die weniger ihr Leben retten wollen als sich nur ein besseres Leben wünschen – und das auf Kosten der Sicherheit, der Kultur, der Traditionen, der Sprache, … ja, der Menschen in dem Land, in dem Sie letztlich Fuß fassen wollen – oder/und von Brüssel verteilt worden sind“.

Deshalb muss Ungarn seine Grenzen schützen. Sie wollten keinen Terror, keine Vergewaltigungen, keine Probleme haben wie sie viele europäische Länder nun haben. Ungarn will wissen, wer in sein Land kommt.

„Und wir wollen selber prüfen und entscheiden, wen wir guten Gewissens aufnehmen können und bei wem wir Bedenken haben. Und zugleich schützen wir Europa vor dem, was schon so viel Unfrieden in Europa geschaffen hat!“

Video: Viktor Orban – „NEIN zum NATIONALEN SELBSTMORD! AN 1. STELLE steht das WOHL UNSERER BÜRGER!

Original bei: http://www.epochtimes.de/politik/welt/viktor-orban-bietet-menschen-westlicher-laender-asyl-an-den-opfern-des-liberalismus-a2046569.html

Tennisskandal? Hymnen-Sänger singt erste Strophe des Deutschlandliedes

 

Lahaina – Eine skandalöse Panne hat die Fed-Cup-Partie zwischen den USA und Deutschland auf Hawaii überschattet.

Bei der Eröffnungszeremonie der Tennis-Begegnung am Samstag sang der Solist auf dem Center Court in Lahaina auf Maui bei der Nationalhymne die komplette erste Strophe des Deutschlandliedes, die mit den Worten „Deutschland, Deutschland über alles“ beginnt.

„Das war ein schockierender Moment. Das ist mit Abstand das Schlimmste, was mir jemals passiert ist in meinem Leben“, sagte Andrea Petkovic nach ihrer 6:7 (10:12), 2:6-Niederlage gegen Alison Riske. Dass sich Julia Görges in der anschließenden Partie gegen Coco Vandeweghe am Knie verletzte und das Match beim Stand von 3:6, 1:3 aus Sicht der Bad Oldesloerin wegen Regens abgebrochen und auf Sonntag vertagt werden musste, passte ins Bild eines „Scheiß-Tages“, wie es Bundestrainerin Barbara Rittner drastisch formulierte.

Tennis-Bundestrainerin Barbara Rittner (l) mit ihrem Fed-Cup Team nach der Auslosung der Fed-Cup Duelle gegen die USA auf der Insel Maui (Hawaii). Von links: Laura Siegemund, Andrea Petkovic, Julia Görges und Carina Witthöft.

Tennis-Bundestrainerin Barbara Rittner (l) mit ihrem Fed-Cup Team nach der Auslosung der Fed-Cup Duelle gegen die USA auf der Insel Maui (Hawaii). Von links: Laura Siegemund, Andrea Petkovic, Julia Görges und Carina Witthöft.

„Ich konnte das nicht glauben“, sagte die sichtlich mitgenommene Teamchefin. „Ich hätte heulen können. Das war einfach ein unfassbar trauriger und schockierender Moment. Ich war fassungslos, wie das passieren konnte. Das finde ich unentschuldbar. Das ist ein Skandal.“

Wie es zu dem verhängnisvollen Fehler kommen konnte, war den Verantwortlichen des ausrichtenden amerikanischen Tennisverbandes zunächst unerklärlich. Zwar entschuldigten sich die Gastgeber sofort bei der Mannschaft, den mitgereisten Delegierten des Deutschen Tennis Bundes und den wenigen deutschen Fans im Royal Lahaina Resort. Doch vor allen die politisch interessierte und hochemotionale Petkovic fand den Vorfall unverzeihlich.

„Das war der Inbegriff der Ignoranz. Wir sind in 2017, wir sind im 21. Jahrhundert. Und dann kann und darf so etwas nicht mehr passieren“, sagte die 29 Jahre alte Darmstädterin und fuhr unmissverständlich fort: „Ich habe mich noch nie in meinem Leben so respektlos behandelt gefühlt. Wenn wir irgendwo in Timbuktu spielen oder weiß der Geier wo, okay, aber in Amerika? Im 21. Jahrhundert?“

Andrea Petkovic zeigte sich schockiert von dem Hymnen-Eklat.

Andrea Petkovic zeigte sich schockiert von dem Hymnen-Eklat.

Um kurz nach elf Uhr Ortszeit hatte der Stadionsprecher gerade mit den üblichen Freundlichkeiten beide Teams begrüßt. Nur wenige Sekunden nachdem er die Zuschauer mit den Worten „Bitte erheben Sie sich für die Nationalhymnen“ zum Aufstehen aufgefordert hatte, begann der Solist direkt gegenüber der Ehrentribüne zu singen.

Nach den ersten vier Worten schauten sich die Spielerinnen und Teambetreuer ungläubig an. Julia Görges schossen die Tränen in die Augen, Co-Trainer Dirk Dier schlug fassungslos die Hände vors Gesicht. Mannschaft und Zuschauer stimmten „Einigkeit und Recht und Freiheit an, was aber gegen die Lautsprecher-verstärkte Stimme keine Chance hatte. Für einen kurzen Moment dachte Petkovic daran, das Stadion zu verlassen. Rittner überlegte, auf die andere Seite des Platzes zu gehen und dem Sänger das Mikrofon zu entreißen.

Der Text für die drei Strophen des „Lieds der Deutschen“ stammt von Heinrich Hoffmann von Fallersleben aus dem Jahr 1841. In der Zeit des Nationalsozialismus wurde die erste Strophe zusammen mit der heute verbotenen NS-Kampfhymne „Horst-Wessel-Lied“ gesungen.

Peinlich berührt, verbreitete der US-Verband USTA eine Mitteilung und schickte sogar die neue Geschäftsführerin für den Bereich Profitennis, die ehemalige WTA-Vorsitzende Stacey Allaster, persönlich in den nur spärlich gefüllten Presseraum.

Die Deutsche Tennisspielerin Andrea Petkovic (r) zeigt beim Absingen der Nationalhymne bei der Fed-Cup Begegnung gegen die USA in Lahaina (USA) auf die deutschen Fans.

Die Deutsche Tennisspielerin Andrea Petkovic (r) zeigt beim Absingen der Nationalhymne bei der Fed-Cup Begegnung gegen die USA in Lahaina (USA) auf die deutschen Fans.

„Die USTA bietet dem deutschen Fed-Cup-Team und den Fans eine aufrichtige Entschuldigung an. Dieser Fehler wird nicht wieder vorkommen“, schrieb der Verband im Kurznachrichtendienst Twitter.

Anmerkungen meinerseits:

übernommen aus Facebook
https://www.facebook.com/die.straftaten.der.brd/posts/1240896409326338

Mir war gar nicht bekannt dass das “ Singen “ der ersten Strophe verboten ist.

Immer wieder bin ich entsetzt über die Unkenntnis des Deutschlandliedes betreffend. Da wird verbreitet, daß dieses Lied verboten sei, weil ja die National-Sozialisten es mißbraucht hätten. Ja, gar an bayerischen Gymnasien wird dieser Unsinn den Schülern eingetrichtert.
Nun haben wir Deutschen durch die Umerziehung in unserer Gesellschaft ein erhebliches Problem mit unserem Lied der Deutschen.
Deutschland über alles?
Manch einer stößt sich am “Deutschland über alles” – aber welchen Hintergrund hat denn der Text? 1841 dichtete der demokratische Patriot Hoffmann von Fallersleben auf der geschichtsträchtigen Nordseeinsel Helgoland den Text für das „Deutschlandlied“. In dieser Zeit war Deutschland in 39 einzelne Staaten zersplittert, die sich locker im Deutschen Bund organisiert hatten. In der umstrittenen ersten Strophe forderte Fallersleben territoriale Interessen der zahllosen Dynastien einem einheitlichen Deutschland unterzuordnen. Im ursprünglichen, Hoffmannschen Sinne hat also die erste Strophe rein innenpolitischen Charakter.
Von der Maas bis an die Memel?
Diese Textzeilen geben nichts anderes als die Grenzen eines geeinten deutschen Vaterlandes zur Zeit der Entstehung des Liedes wieder. Hoffmann von Fallersleben konnte sicher nichts dafür, daß Deutschland Grenzen dank unserer europäischen Nachbarn heute anders verlaufen.
Polizei schreitet ein
Während wir im Fernsehen immer wieder sehen, wie in den USA bei jeder Gelegenheit die Nationalhymne gesungen wird, wie Schulkinder, die Hand aufs Herz gelegt, „Star spengled banner“ schmettern oder wie Dabbelju und Condy mit Ergriffenheit im Angesicht der von einem Musikkorps der US-Navy gespielten Nationalhymne lauschen, müssen wir in Deutschland erleben, daß immer wieder die Polizei eingreift, wenn bei Veranstaltungen die deutsche Nationalhymne gesungen wird.
Der jeweilige Polizei-Chef ist dann der Ansicht, die ersten beiden Strophen des Deutschlandliedes erfüllten den Strafbestand des Paragraphen 86 a StGB, der verfassungswidrige Kennzeichen wie Hakenkreuz, Hitler-Porträts oder das Horst-Wessel-Lied verbietet.
Im November des Jahres 2003 wurde am Ende einer Veranstaltung in Lüneburg eine Tonbandkassette abgespielt, auf der das Deutschlandlied mit allen drei Strophen zu hören war. Die Versammelten sangen das Lied mit. Der Einsatzleiter der Polizeikräfte vor Ort ließ daraufhin seine Truppe eingreifen, um die Tonbandkassette zu beschlagnahmen. Auch die versuchte Erläuterung der Veranstalter, es handele sich dabei keineswegs um ein verbotenes Lied, sondern bei der 3. Strophe sogar um die deutsche Nationalhymne, ließ der Polizei-Chef nicht gelten. So mußte erst das Amtsgericht Lüneburg angerufen werden, das sehr schnell die Beschlagnahme aufhob und veranlaßte, daß die Tonbandkassette dem Beschuldigten zurückgegeben wurde.
In der Urteilsbegründung (Aktenzeichen NZS Gs 419/03) heißt es: Die als Beschlagnahme angesehene Sicherstellung entbehrt jeder Grundlage. Das
Abspielen der deutschen Nationalhymne unterfällt nicht dem Strafbestand des Paragraphen 86 a StGB. Das ,Lied der Deutschen‘ stellt kein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation dar, sondern … (ist ein) nationales Symbol, welches explizit in Paragraph 90 a Abs. 1 Ziffer 2 StGB unter den Schutz vor Verunglimpfungen gestellt wird. Auch der Text der ersten Strophe unterfällt nicht der Vorschrift des Paragraphen 86 a StGB.“ Auch wenn bei staatlichen Akten der Bundesrepublik Deutschland lediglich die dritte Strophe des Deutschlandliedes als Text gesungen werden soll, ist „damit jedoch in keinem Fall der übrige Teil des Textes oder der Hymne als verboten anzusehen oder gar als Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation einzuordnen … Das Gericht zeigt sich zugegebenermaßen überrascht, daß nach Einschätzung der Polizei in Deutschland das Absingen der eigenen Nationalhymne offenbar als Verwirklichung eines Straftatbestandes angesehen wird …“
Man sollte gegebenenfalls auf dieses Urteil unter Nennung des Aktenzeichens verweisen, wenn aus gegebenem Anlaß Polizisten beim Singen der Nationalhymne glauben einschreiten zu müssen. Läßt sich die Polizei davon nicht überzeugen, empfehlen Rechtskundige, gegen sie eine Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger gemäß Paragraph 344 StGB zu erstatten.
Dieser Vorgang ist ein weiterer Beleg für die völlige Desorientierung mancher Deutscher, wenn es um den eigenen nationalen Standort geht. ( dem Internet entnommen ) !

Dem habe ich nichts hinzu zu fügen.

Trumps brutale Rache

Deutsche Zeitungen nach Trump-Sieg: Eigenen Machtverlust vor Augen geführt Foto: picture alliance / Winfried Rothermel

Donald Trump hat in den vergangenen Tagen brutal harte, ja verachtungsvolle Worte über Deutschland, die EU und die Zukunft der Nato ausgestoßen. Das hat viele erschüttert. Sie sollten sich freilich bewußtmachen, was umgekehrt seit Jahr und Tag von der deutschen Politik und noch mehr von den Medien über Trump zu hören und lesen war. Warum sollen die USA da noch die deutsche Sicherheit garantieren?

Eine zufällige Auswahl dessen, was da allein zur Rekrutierung seiner Mannschaft, also NACH der Wahl, zu lesen war: „Hardliner“, „Härte nach Trumps Geschmack“, „geplante Regierung läßt manchen Beobachter gruseln“, „Geschäftemacherei“, „politisch unerfahren“, „ahnungslos“, „Hauptsache hart“, „politischer Pitbull“, „keine Ressortkundigkeit“. Über kein Land der Welt wird in diesem Ton, mit dieser Aggressivität berichtet.

US-Republikaner werden bekämpft. Punkt.

Was ist da passiert? Was waren die Ursachen dieser Haßorgien der deutschen Medien und damit auch fast automatisch der deutschen Politik, für die Trump nun Deutschland eine solche Revanche-Antwort um die Ohren fetzt? Eine Ursache ist der massive Linksdrall (vor allem) der deutschen Journalisten. Wer US-Republikaner ist, wird von ihnen bekämpft. Punkt.

Sie sind überdies frustriert, daß sich die US-Wähler nicht an das gehalten haben, was die Medien ihnen vorgegeben haben. Manche europäische Journalisten haben skurrilerweise geglaubt: Wenn sie nur heftig genug gegen Trump hetzen, dann würde er sicher nicht gewählt. Das haben die Amerikaner einfach ignoriert. Dafür sollen sie büßen!

Konfrontation mit Verlust politischer Relevanz

Überdies hat sich die US-Berichterstattung europäischer Journalisten meist darin erschöpft, amerikanische Zeitungen abzuschreiben. Aber auch die waren, bis auf das Wall Street Journal, eine TV-Station und etliche Radio-Sender voll haßerfüllter Einseitigkeit gegen Trump.

In dieser Wahl haben die deutschen wie amerikanischen Journalisten den eigenen Machtverlust deutlich wie noch nie vor Augen gehalten bekommen. Das ist psychologisch gewiß ein gewaltiges Problem. Zuerst die rapiden Leser- und Anzeigenverluste durch das Internet – und jetzt verliert man auch noch jede politische Relevanz. Bitter.

Dazu kommen schwere handwerkliche Fehler, die man natürlich ungern zugibt: Alle Zeitungen und TV-Stationen haben über den US-Wahlkampf so berichtet, daß kein Leser einen Trump-Sieg auch nur für möglich gehalten hätte. Die Journalisten haben den Exzentriker mit den gefärbten Haaren am liebsten als lächerlich dargestellt.

Dolchstoßlegende von Putins Einmischung

Sie haben ignoriert, welche Massen zu Trumps Veranstaltungen geströmt sind. Sie haben ignoriert, wie verhaßt Hillary Clinton ist. Sie haben ignoriert, daß Trump einfach die wählerwirksamen (aber von den Medien bekämpften) Themen angesprochen hat: Ablehnung illegaler Immigration, Ablehnung des Islams, Ablehnung der Zwangsgesundheitsversicherung, Ablehnung eines globalistischen Weltpolizistentums. Dafür ungeheurer US-Nationalismus. Zugleich wächst in den USA seit Jahren der Ärger über Verbündete, die relativ weit weniger BIP-Prozente für die Verteidigung ausgeben, die sich auf US-Garantien verlassen, die aber zugleich die USA ständig moralistisch zensieren.

All das war stärker wählerwirksam als frauenverachtende Sprüche Trumps (in vermeintlichem Privatgeplauder, das Medien ungeniert an die Öffentlichkeit getragen haben). Im Wahlkampf nie zu beobachten war hingegen das, was jetzt alle schreiben: daß russische Einmischung die Wahl beeinflußt hätte. Das klingt eher nach einer Dolchstoßlegende der Medien, um vom eigenen Versagen abzulenken.

Instinktive Reaktion deutscher Medien: Rache

Mit noch etwas hat Trump die deutschen Medien tief getroffen: Er hat die deutsche Flüchtlingspolitik grob und scharf kritisiert. Diese Politik war aber genau das, was hier viele Medien von Merkel geradezu verlangt haben. Sie haben sogar behauptet, daß diese Welcome-Politik Heroisches für das deutsche Ansehen in der Welt geleistet hätte.

Jetzt hat sich jedoch gezeigt, daß das Gegenteil wahr ist. Trump wurde genau deswegen gewählt, weil er diese Politik als irre und abschreckend vorführt. Instinktive Reaktion der deutschen Medien: Rache.

Gegen elementare Diplomatieregeln verstoßen

Die heutige Bilanz ist dramatisch: Das jahrzehntelang innige Bündnis zwischen Deutschland und den USA zerbricht, keineswegs nur aus Trumps Schuld. Denn Kanzlerin, Außenminister und Verteidigungsministerin haben sich total einseitig gegen Trump in den US-Wahlkampf eingemischt. Obwohl das noch nie dagewesen war, obwohl sie damit gegen elementare Regeln der Diplomatie verstoßen haben.

Sie haben es aber vor allem deshalb getan, weil das von der eigenen Presse so erwartet worden war. Medien, Merkel und ihre Minister haben aber nicht nur den Wahlausgang völlig falsch erwartet. Sie haben offenbar auch nie damit gerechnet, wie brutal und hemdsärmelig Trump zurückschlagen wird.

Schließlich haben die Journalisten aber auch noch einen sehr spezifischen Grund, Trump zu bekämpfen: Er macht den traditionellen Journalismus noch mehr überflüssig, als dieser sich schon selber macht. Trump kommuniziert mit seinen Wählern direkt über Twitter. Er macht fast keine Pressekonferenzen und gibt kaum Interviews. Er braucht Zeitungen und Fernsehen nicht mehr. Er beschimpft diese sogar öffentlich. Und was die Zunft besonders kränkt: Der Jubel von den Rängen dazu ist groß. Da ist fast verständlich, wenn die Medienwelt in eine tierische Reaktion zurückfällt: ins Angstbeißen.

———————-

Dr. Andreas Unterberger war Chefredakteur der Presse und der Wiener Zeitung.

Original bei: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/trumps-brutale-rache/

Bundespolizei: Asylbewerber können auch ohne Papiere aus ihrer Heimat abgeschoben werden

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, die Abschiebung von der Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen, sagte Bundespolizeipräsident Romann im Interview der Woche des Deutschlandfunks.

Deutschland wird zum gelobten Land für unzählige Migranten. Foto: Matt Cardy/Getty Images

Abgelehnte Asylwebeber können nach Überzeugung von Bundespolizeipräsident Dieter Romann auch ohne Ersatzpapiere aus ihren Heimatländern dorthin abgeschoben werden.

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, die Abschiebung von der Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen, sagte Romann im Interview der Woche des Deutschlandfunks. „Früher war es ausreichend, wenn ein nationales oder auch ein europäisches EU-Laissez-Passer ausgestellt wurde. Das könne die Bundesrepublik alleine.

Das Fehlen gültiger Personalpapiere ist häufig Grund für das Scheitern einer Abschiebung. Romann plädierte zudem für eine Bundeszuständigkeit für Abschiebungen. Zur Zeit entscheide das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) darüber, ob ein Betroffener ein Recht aus Asyl habe. Werde dies verneint, gehe die Zuständigkeit an die kommunalen Ausländerämter und die Landespolizeien über. So hätte die Bundespolizei den Attentäter von Berlin, Anis Amri, nach einer Festnahme an die Landesbehörden abgeben müssen.

Wenn das nicht erforderlich gewesen wäre, wäre eine schnellere Abschiebung vorstellbar gewesen, sagte Romann. Der Bund habe auch andere Einflussmöglichkeiten auf die Herkunftsländer, wenn er alle Interessen in einen Korb werfe – entwicklungspolitische, wirtschaftliche und politische. (afp)

gefunden bei: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolizei-asylbewerber-koennen-auch-ohne-papiere-aus-ihrer-heimat-abgeschoben-werden-a2030381.html?fb=1

Suche nach Essen im Müll: Merkel-Regime verurteilt hungerleidenden Rentner

Jetzt wurde ein 78-jähriger RENTNER, dem nur 300 Euro monatlich zur Verfügung stehen, wegen HAUSFRIEDENSBRUCH und DIEBSTAHL zu einer Buße von 200 Euro verurteilt… Warum ? Er hat nach ESSBAREM gesucht, das ein Supermarkt in einem Container als nicht mehr verkäuflich weggeschmissen hat….. Gleiches geschah schon einem wohlhabenden Mann, der ebenfalls „containert“ hat… nicht etwa für sich selbst, sondern um das noch Geniessbare an Bedürftige zu verteilen ! – So ein Unsystem ist SCHWER KRANK… es verwöhnt NICHT-ASYL-BERECHTIGTE mit Steuergeldern und bestraft die eigenen ÄRMSTEN der Armen… da sie nach Essbarem suchen, das sonst an Schweine verfüttert oder via Müllverbrennungsanlagen „entsorgt“ wird !

Während sich illegal eingeschleppte Invasoren auf Steuerzahlerkosten ihre Wohlstandbäuche bis zum Erbrechen voll schlagen dürfen, ist sich das kriminelle Merkel-Regime nicht zu Schade, einen am Existenzminimum lebenden deutschen Rentner vor Gericht zu zerren, weil er ungefragt in einer Mülltonne nach etwas Essbarem suchte.

Die Auswüchse des Unterdrückersystems BRD werden immer schlimmer. Jetzt traf es mit einen Rentner mal wieder einen der Schwächsten unserer Gesellschaft. Der 78-Jährige aus Oberbayern hat es nicht leicht. Nach der Scheidung von seiner Frau plagen ihn psychische Probleme. Dazu kommt, daß der Pensionär mit 300 € monatlich noch weniger als ein Hartz-IV-Empfänger zum Leben hat. Allein die Tatsache, daß jemand, der sein Leben lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, nun von 300 € leben muß, ist ein Skandal.

Das man von 300 € keine großen Sprünge machen kann, ist klar. Und da in der BRD jährlich über 20 Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen werden,ein Großteil davon von Supermärkten, ist es wenig verwunderlich, daß der Rentner in einem Müllcontainer nach Verwertbarem suchte. Das sogenannte „Containern“, also die Suche nach noch genießbaren Lebensmitteln in Supermarktabfällen, ist seit Jahren insbesondere bei Studenten schon fast zum Volkssport geworden.

Doch dem Rentner wurde das Stöbern in Supermarktabfällen nun zum Verhängnis. Als er wieder einmal nach verwertbaren Lebensmitteln in einem Container eines Supermarktes suchte, wurde dies durch einen Passanten bemerkt. Dieser handelte ganz im Sinne des Denunziationsaufrufs von Innenminister Thomas De Maiziere und verständigte die Polizei. Die Bediensteten rückten sofort an, war es doch ein Deutscher, der hier vermeintliche eine Straftat beging.

Wenn illegal ins Land geschleuste Asylforderer, denen das Essen auf Kosten der Steuerzahler mundgerecht zubereitet und serviert wird, straffällig werden, dann sind die Jungs in Blau nicht so schnell am Tatort. Diebstähle, Körperverletzungen und sexuelle Belästigungen müssen wir als kulturelle Besonderheiten der zugereisten Potentiale begreifen und dürfen dies aus Gründen der politischen Korrektheit nicht ahnden. Doch bei ethnischen Deutschen sieht das natürlich anders aus. Auch die herbeigerufene Filialleiterin des Supermarktes zeigte wenig Verständnis für die Situation des Rentners und erstattete prompt Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und Diebstahls.

Nun kam es zur Gerichtsverhandlung und der Mann wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 200 € verurteilt. 200 € sind 2/3 des monatlichen Einkommens des Rentners. Und das, weil er sich etwas zum Überleben nehmen wollte, was ein anderer weggeworfen hatte. Sogar vor der Diskriminierung Alter und Kranker macht das kriminelle Merkel-Regime mittlerweile keinen Halt mehr. Ein psychiatrisches Gutachten bescheinigt dem Rentner Anzeichen von Altersdemenz. Doch auch das ließ die Justiz kalt. In einem System, in dem kriminelle Zuwanderer auf freiem Fuß sind und zugleich hungerleidende Rentner mit absurden Strafen überzogen werden, darf man sich zurecht die Frage stellen, ob die Bezeichnung „Demokratie“ noch angebracht ist.

 

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2017/01/15/skandal-suche-nach-essen-im-muell-merkel-regime-verurteilt-beduerftigen-rentner/