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Gesetz gegen „Staatsfeinde“ liegt nun im Nationalrat vor

Die fertige Novelle zur Strafprozessordnung gegen „Staatsfeinde“ kann ab sofort verabschiedet werden. Die 20 festgenommenen „Staatsfeinde“ aus einer Facebook-Gruppe werden in dieser Woche von Psychiatern untersucht.

Der plötzlich ausgebrochene Wahlkampf fällt mitten in die Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets der geplatzten Regierungskoalition. Von den Maßnahmen für mehr „öffentliche Sicherheit“ wurde bis jetzt nur eine einzige verabschiedet, nämlich die Einschränkung des Demonstrationsrechts. Sowohl die Registrierungspflicht für Wertkartenhandys wie der Polizeitrojaner oder die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung stecken vorerst einmal fest.

Screenshot

Facebook

In der Facebookgruppe über die „gewaltsam eingekerkerte“ Präsidentin des „Staatenbundes Österreich“.

Kritiker wie Werner Reiter von Epicenter.Works (ehemals AK Vorrat) warnen jedoch, dass bereits akkordierte Teile dieses Überwachungspakets noch vor dem Sommer verabschiedet werden können. Dafür hatte sich der neu bestellte Vizekanzler Wolfgang Brandstetter erst am Samstag wieder ausgesprochen. In erster Linie betrifft das den neuen Straftatbestand zu „staatsfeindlichen Bewegungen“, denn die Regierungsvorlage dafür ist bereits seit Anfang Mai fertig.

Das Platzen der Koalition hatte die Verabschiedung bis jetzt verschoben. Die neuen „Staatsfeinde“ aber sind zwei österreichische Facebook-Gruppen, die wilde Verschwörungstheorien verbreiten. 20 Mitglieder des „Staatenbunds Österreichs“ auf Facebook sind 20 derzeit in der Steiermark inhaftierte Personen, die in dieser Woche allesamt psychiatrisch untersucht werden.

Die neue Vorratsdatenspeicherung spießt sich schon daran, dass die Mobilfunker diese Daten derzeit überhaupt nicht haben. Die ausufernden Überwachungspläne dazu im Überblick

Wie schnell man zum „Staatsfeind“ wird

„Es handelt sich bei diesem neuen Paragraphen in der Strafprozessordnung um reine Gesinnungsgesetzgebung“ sagte Reiter, „deswegen ist sie als Ganzes abzulehnen. Schon wer sich mit seinem Bürgermeister ernsthaft anlegt oder gegen Bauvorhaben einer Landesregierung aktiv wird, kann dadurch in die Nähe eines Staatsfeinds gerückt werden. Noch schneller kann das bei politischen Aktivisten passieren.“ Weit hergeholt ist diese Argumentation nicht, zumal dafür ein plakativer Präzedenzfall existiert. Die Anklagen im berüchtigten Tierschützer-Prozess in Wiener Neustadt, in dem alle Angeklagten schlussendlich freigesprochen worden sind, hatte auf „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gelautet.

Werner Reiter / 26.10.2016, Wien, Uni Wien. Nationalfeiertag: Cyberabwehrzentrum des AKVorrat

Karola Riegler

Werner Reiter (Foto: 26.10.2016, Wien, Uni Wien. Nationalfeiertag: Cyberabwehrzentrum des AKVorrat | CC BY-SA 2.0 | Ausschnitt vom Original)

„Paragraph 279a sanktioniert nämlich Einstellung und Motive für Handlungen, die ohnehin schon immer strafbar waren.“ Aus dem Gesetzestext gehe dies auch klar hervor, so Reiter weiter. In der Regierungsvorlage heißt es dazu: Mit bis zu zwei Jahren bestraft werden Gründer und Miglieder einer „staatsfeindlichen Bewegung“, wenn „eine ernstzunehmende Handlung ausgeführt“ wurde, „in der sich die staatsfeindliche Ausrichtung eindeutig manifestiert“. Unterstützern droht bis zu einem Jahr Haft. Wenn dabei eine Straftat begangen werde, die unter einer höheren Strafandrohung stehe, entfalle die Strafe, heißt es dazu im fertigen Gesetzestext.

Staatsfeindliche Gesetzesverhinderung

Wenn „eine Gruppe vieler Menschen … gesetzwidrig die Vollziehung von Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen hoheitlichen Entscheidungen der Behörden“ verhindert – was natürlich immer schon strafbar war – dann greift nun auch Paragraph 279a, vorausgesetzt, dass „sich die staatsfeindliche Ausrichtung eindeutig manifestiert.“ Wer aufgelegten Unsinn behauptet, etwa die Republik Österreich sei kein Staat, sondern eine Firma, hinter der entweder Freimaurer oder andere ominöse „Eliten“ stecken, die man unter Berufung auf „das Naturrecht im Internet verklagen kann“, wird von der Justiz nicht mehr als vorrangig therapiebedürftig, sondern als „Staatsfeind“ eingestuft.

Berichte vom Landestudio Steiermark: „Staatsverweigerer“: 24-mal U-Haft verhängt, in Tirol: „Hochburg der Verschwörungen“ sowie der Fall in Niederösterreich Sechs Schuldsprüche gegen Staatsverweigerer

Zudem handelt es sich um reine Anlassgesetzgebung. Mitte April wurden zwei Dutzend Personen des „Staatenbundes Österreich“ in der Steiermark verhaftet, davor gab es einen ähnlichen Fall in Niederösterreich. Beide zeigen einen für solche „staatsfeindlichen Gruppen“ typischen Sachverhalt: Eine hoch verschuldete und teilentmündigte Bäuerin und einige weitere Personen waren dabei, eine Art Femeprozess auf einem abgelegenen Bauerhof bei Laa an der Thaya gegen die behördlich eingesetzte Sachwalterin der Frau zu veranstalten.

Sachwalterin „im Internet verklagt“

Die zugehörige „Klage“ war davor im Internet „nach dem Naturrecht“ eingereicht worden, der Schadensersatz wurde in „Billionen Silberunzen“ berechnet. Mitte April wurden sechs Mitglieder dieser Gruppe in einer echten Verhandlung unter anderem wegen schwerer Nötigung und Erpressung erstinstanzlich zu bis 20 Monaten Haft verurteilt. Den in der Steiermark in Untersuchungshaft befindlichen Mitgliedern der Facebook-Gruppe „Staatenbund Österreich“ wird weitgehend dasselbe, nämlich Widerstand gegen die Staatsgewalt, Nötigung, gefährliche Drohung und Erpressung vorgeworfen.

Gesetzestext-Vorlage

Republik Österreich

„Verhaftungen“ ohne Exekutive

Auch hier wollten die Angeklagten Femeprozesse gegen Richter, Staatsanwälte oder Gerichtsvollzieher veranstalten, angeblich war auch deren anschließende „Verhaftung“ geplant. Der „Staatenbund Österreich“ verfügt allerdings über keinerlei „Exekutive“ und den Verhafteten werden auch keine Waffen- oder Gewaltdelikte zur Last gelegt. In beiden Fällen dürfte auch Kleinbetrug im Spiel sein, weil Ausweise und andere Dokumente ausgestellt und nicht um Silberunzen, sondern um Euros verkauft wurden.

„Im Vergleich zum Begutachtungsentwurf wurden in der Regierungsvorlage zwar noch geringfügige Änderungen am genannten Straftatbestand vorgenommen, geändert hat das allerdings nichts“ so Reiter weiter, die ungenaue und überbreite Formulierung lasse befürchten, dass dieses Gesetz gegen ganz andere Gruppen als gegen Verschwörungstheoretiker, Querulanten und psychisch auffällige Menschen eingesetzt werden wird.“

Der österreichischen Justiz wiederum könnte der Anlass für diese Gesetzesänderung noch vor ihrer Verabschiedung abhandenkommen. Die Facebook-Gruppe „Staatenbund Österreich“ hat sich mittlerweile auf weniger als 500 Mitglieder halbiert, die längst nicht alle Österreicher sind, die Zahl der Postings sank auf ein paar wenige pro Tag. Ausschlaggebend dafür war nicht die bevorstehende Gesetzesnovelle gegen „Staatsfeinde“, sondern die schlichte Anwendung bestehender Gesetze gegen gefährliche Drohung, Nötigung und Betrug.

http://fm4.orf.at/stories/2844532/

Von Erich Möchel


Hier noch etwas sehr lesenswertes von Michael Grawe :

Wir haben schon seit Jahren davor gewarnt, dass wir in die Diktatur abrutschen, totale Überwachung und Repressionen gegen Andersdenkende!
Warten wir wieder, bis die Menschen zu Hause abgeholt werden und in Lager gesteckt werden?
Was ist nur los mit den Leuten? Alle so satt vom Konsum?
Keiner mehr Bock auf Zukunft? Was ist mit Euren Kindern oder Enkeln? Sollen sie gechipt, wie Tiere und dressiert wie Affen als Konsum- & Arbeitssklaven in einer orwellschen Welt ihr Dasein fristen? Warum gehen bei den Menschen nicht die Alarmglocken an, wenn von „STAATSFEINDEN“ gesprochen wird? Jeder, der das System kritisiert, so wie bei den Nazis oder in der DDR war STAATSFEIND oder AGENT!
Mein Gott, es ist gerade mal bisschen über 25 Jahre her (DDR) und es ist schlimmer denn je..
In Deutschland wird ein Gesetz durchgewunken, was die Meinungsfreiheit total beschneidet. Propaganda gegen Putin und angebliche „Reichsbürger“. Kampf gegen Rechts.. ja wo sind sie denn, die ganzen Nazis? Ich habe seit 20 Jahren keinen wirklichen mehr gesehen in der Öffentlichkeit, aber dafür Faschisten, die in schwarz gekleidet, durch die Städte randalieren, damit die Welt „bunter“ wird. Die Welt steht Kopf!

Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!

Erinnert Euch, warum die Menschen in der DDR auf der Straße waren und was Ihre Forderungen waren!
Meinungsfreiheit, Ende der Überwachung, Pressefreiheit, Ende der einseitigen Propaganda, Ende der Korruption und und und..

Und wie sieht es heute aus?

http://fm4.orf.at/stories/2844532/

https://netzpolitik.org/…/analyse-so-gefaehrlich-ist-das-n…/


Eigener Kommentar:

Ja, wir alle wissen, daß es auch gewollt war, das die DDR zerbricht, doch das Volk ist dort von sich aus auf die Straße gegangen, trotz Schießbefehl, trotz Polizeigewalt, trotz Diktatur…. und sie wären und sind keinen Zentimeter gewichen!
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WAS ist los mit dem Deutschen Volk???? WAS ist mit den europäischen Völkern überhaupt los??? WO ist ihre Stimme? WO Ihr Überlebensinstinkt? Sind fast alle nur noch denkresistente, intelligenzallergische, kopfsenkende Stummnicker geworden??? WAS ist mit den Menschen geschehen, daß sie zusehen, alles hinnehmen, sich beschimpfen und sich prügeln lassen? WOVOR habt Ihr Angst???

Seid Ihr SKLAVEN? NEIN, IHR seid MENSCHEN! Beseelte lebende Menschen!

WAS ist mit Euren Kindern? WAS mit Euren Freunden? WAS mit Euren Familien? Steht endlich auf und zieht jene zur Rechenschaft, die Euch wie wertlosen Müll behandeln, die ihren Spaß daran haben, daß Ihr gequält und terrorisiert werdet, die von Euch erwarten, daß Ihr zuseht, wie Eure Frauen, Söhne, Männer, Töchter, Enkelkinder und Kinder vergewaltigt, mißbraucht, geschändet, geprügelt und angespuckt  – oder noch schlimmer – ermordet werden. Die, die zulassen, daß alte, kranke Menschen belästigt, geprügelt, ins Koma geschlagen, gedemütigt, schwer körperlich und seelisch entstellt und vergewaltigt werden.

Steht endlich auf und schützt Eure Kinder vor den grausamen phädophilen Kinderschändern in den Schulen, Kindergärten und Kitas! Eure Kinder sind auf Eure Hilfe, Euren Schutz angewiesen! Sie sind allem hilflos ausgeliefert!
Sind sie ein NEUTRUM, ein „ES“??? NEIN, sie sind Mädchen und Jungen!

SIND EURE KINDE WARE, HANDELSSACHE ODER SEXSKLAVEN, SEXOBJEKTE FÜR PERVERSE, GEILE KINDERFICKER UND DEREN HELFERSHELFERN??? HABT IHR SIE DAFÜR GEBOREN???
NEIN, SIE SIND LEBEWESEN, MENSCHEN, SO WERTVOLL – VOLLER WERT UND ZUTRAUEN, ZARTE SEELEN, DIE ES ZU SCHÜTZEN GILT!

Jede Tiemutter, jedes tierische Elternpaar, schützt und beschützt ihre Kinder, denn sie sind die schwächsten und hilfebedürftigsten im Rudel…sie würden für sie sterben, um ihr Leben zu schützen – „es sind doch nur Tiere?“ Haben Tiere mehr Intelligenz, Charakter, Rückgrat und Mut als ein Mensch??? So wie es aussieht – JA!

Steht endlich auf und schützt Eure Alten, Eure Familie, Eure Freunde! WER wenn nicht IHR??? Ist Euch wirklich jeglicher Lebenswillen genommen worden? WAS ist mit Eurer Achtung vor Euch selbst, Eurer Selbstachtung? WAS ist mit Eurem Selbstwert? WELCHEN WERT LEBT IHR?

Eure beige Masse im Kopf, welche man in Fachkreisen „Gehirn“ nennt, habt Ihr vollkommen nutzbar mitbekommen – benutzt und nutzt es ! Euer Herz schlägt in Eurer Brust, es will leben – in Harmonie, in Frieden, in Liebe – LEBT ENDLICH ! Eure Wirbelsäule ist Euer „Rückgrat“ – steht endlich gerade und für Euch und alle anderen Menschen in Eurem Umkreis ein, macht Euch „gerade“, steht aufrecht, wie ein lebender, wertvoller Mensch steht!

Noch ist Zeit dafür – nach dem 23. September 2017 ist es vorbei damit, vorbei mit Euren Rechten, vorbei mit dem Wahrheit sagen, vorbei mit der Humanität des Menschen…
…das hatten wir alles schon – die Geschichte wiederholt sich!

Österreich fängt diesmal mit der Abschaffung der Rechte an, Deutschland folgt (liegt als Gesetzentwurf auch schon vor!) und danach alle anderen europäischen Länder! Seid wachsam, damit Eure Würde und Redefreiheit (Demonstrationsrecht nennt sich das) gewahrt bleibt – denn die „WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR! UND JEDER MENSCH HAT DAS RECHT, SICH FREI IN WORT UND SCHRIFT ZU ÄUßERN und SEINE MEINUNG ZU SAGEN SOWIE ZU VERTRETEN!“

Wenn Ihr dieses weiter befürwortet, dann steht endlich auf und tut etwas dafür....trotz Repressalien, trotz Polizei, trotz Angst –  beendet das SKLAVENTUM für Euch, für Eure Familien, für Eure Freunde – und besonders für Eure KINDER UND ENKELKINDER! Sie haben noch ihr ganzes wertvolles Leben vor sich, dafür lohnt es sich aufzustehen!
Wehret den Anfängen, sonst ist es das EUER Ende!

 

FÜR UNSERE ERDE, UNSERE NATUR, UNSERE TIERE und vor ALLEM – FÜR UNSERE KINDER STEHEN WIR JETZT AUF!

Gruß, Segnung und Heilung für alle Seelen
Kräutermume

 

Die ‚Freie Energie’-Revolution hat begonnen – Teil 1

Von ANONYMOUS PATRIOTS am 1. Mai 2017; übersetzt von Taygeta

Dies ist ein langer, aber wichtiger Beitrag. Wir sollen und dürfen zur Kenntnis nehmen, dass wir auf der Schwelle stehen zu einer Zeit, in der so genannte ‚Freie Energie’ praktisch umsonst und in beliebiger Menge zur Verfügung stehen wird. Es wird im folgenden Artikel anhand von vielen konkreten Beispielen gezeigt, dass der menschliche Erfinder- und Ingenieursgeist schon lange und auf vielfache Weise die Lösung für unser vermeintliches Energieproblem gefunden hat, und dass es nur darum geht, diese Pioniere nicht mehr schlecht zu machen, zu unterdrücken oder gar zu verfolgen, sondern ihnen jene Unterstützung zukommen zu lassen, die man anderen Forschungszweigen, die mehr Schaden als Nutzen gebracht haben, seit Jahrzehnten gewährt. Und es darf festgestellt werden, dass alle die Diskussionen über die so genannten neuen Energie-Strategien, mit den Wortgefechten für oder gegen die Kernenergie und den Behauptungen, dass das Setzen auf alternativen Energien uns zu teuer zu stehen komme, nichts anderes ist als ein Streit um des Kaisers Bart.
Bitte diese Zusammenstellung möglichst weit verbreiten.

Dieser Artikel wird dich vielleicht zuerst einmal fuchsteufelswild machen.
Dann könnten sich einige von euch für dumm verkauft, verraten, naiv, missbraucht oder traurig fühlen.

Die ‚Anonymous Patriots’ (Anonymen Patrioten) bitten dich, dass du dich mit den Lügen konfrontierst, die dir dein ganzes Leben lang über Energie, Kriege, Banken und das Leben im Allgemeinen erzählt worden sind. Dann mache dich kundig über die erstaunlichen Lösungen, die wir sofort einsetzen könnten, um buchstäblich eine ‚Freie Energie’-Revolution in die Welt zu bringen.

Wenn wir dann aus dem Meer von Lügen aufgetaucht sind, lasst uns daran glauben, dass wir die Welt verändern können. Bitte nimm dir deine Zeit, um diesen Artikel zu lesen und dann teile die gewonnenen Einsichten mit allen, von denen du annehmen kannst, dass sie in irgendeiner Weise die Nachricht verstehen können. Lasst uns aus diesem Gefängnisplaneten ausbrechen.

Die grosse Erdöl- und Petrochemie-Industrie (‚Big Oil’) hat verbrecherische Lügen verbreitet, um die Menschheit durch Öl-Konsum zu versklaven, indem sie uns glauben machte, das Öl die am besten erhältliche und geeignetste Energiequelle für uns sei. Das Ölgeschäft ist für die Banken und den Militärisch-Industriellen Komplex so wichtig, dass Millionen von Soldaten [und unschuldige Frauen und Kinder] in Kriegen im Nahen Osten gestorben sind, während die Gewinne für Big Oil und die Grossbanken weitergehend ansteigen.

Für unsere Leser, die erstrangige Verbreiter alternativen Nachrichten sind, haben wir hier zusammengefasst, was man vielleicht den Zuhörern übermitteln kann:

Die US-Regierung ist zum militärischen Zweig der Industrie- und Wirtschaftsspionage von Big Oil geworden. Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds, die Welthandels-Organisationen, privat geführte Zentralbanken, der Exchange Stabilization Fund (staatlicher Börsenstabilisierungsfonds), die Nachrichtendienstgemeinschaft der Vereinigten Staaten (ein Zusammenschluss von 17 Nachrichtendiensten der USA), das U.S. Finanzdepartement, sie alle arbeiten für die Ziele der petrochemischen Kriegsherren (einschliesslich der pharmazeutische Firmen und der Agrarindustrie).

Ölkriege zwischen den grossen (oft verstaatlichten) Ölgesellschaften schaffen die Konflikte, in denen unsere Soldaten [und noch mehr Zivilpersonen] sterben. Die grossen Ölgesellschaften haben die Welt beherrscht, seitdem Öl im Nahen Osten entdeckt wurde. Die US-Diplomatie wurde in den Dienst der Ölbarone gestellt. Edwin Pauley, John D. Rockefeller, George H.W. Bush, Henry Kissinger, Dick Cheney und der Rest der üblichen Täter haben die U.S.-Regierung mittels des Council on Foreign Relations in einen Ölkrieg nach dem anderen manipuliert und nie erwähnt, dass wegen Ölpipelines gekämpft wird und nur ein paar wenige schmutzige, reiche Ölfamilien profitieren, die niemals genug Kriegsbeute bekommen können.

Auf unserer Seite AIM4Truth (von ‚The Anonymous Patriots’) haben wir in vielen Artikeln über diese Dinge geschrieben, von denen uns die Leitmedien nie berichten werden.

Die Realität ist, dass Kriege notwendig sind, um die U.S.-Wirtschaft mit fossilen Kraftstoffen zu versorgen, wovon wiederum nur wenige profitieren, während die Umwelt zerstört und Millionen getötet werden. Die grosse Lüge ist, dass nichts von all dem nötig ist, denn wir haben, und hatten schon seit der Mitte des 19. Jahrhunderts, genügend Technologie, um die Verbrennung von fossilen Treibstoffen (Öl, Gas, Benzin, Propan etc.) zu umgehen. Diese Technologien sind durch das US-Patentbüro gestohlen worden und dem Militär und wenigen ausgewählten Unternehmen zur Entwicklung übergeben worden.

Laut einem U.S. Gesetz (35 U.S. Code § 181) können bestimmte Erfindungen und Patente geheim gehalten und von der Regierung nach eigenem Ermessen genutzt werden, oder es darf deren Weiterentwicklung verhindert werden. Es gibt strenge Strafen, wenn der Erfinder nur schon vom seinem Patent spricht, nachdem es „beschlagnahmt“ wurde. Mitglieder von DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency) und In-Q-Tel bedienen das Verteidigungsdepartement und die CIA mit diesen „geheimen“ Patenten, so dass sie zuerst für militärische Zwecke zur „Bewaffnung“ verwendet werden könnten. Oft werden Patente dann vorgetäuschten Unternehmen gegeben, unterstützt mit US-Steuer-Dollars, die das Patent auf den Markt bringen.

Ein gutes Beispiel für diese Art von Patentdiebstahl ist in unserem Artikel dokumentiert.
Mehr dazu haben wir in unserem Artikel „Sumpf gefunden…“ präsentiert:

Die Technologie, mit der Facebook seine Social Media Plattform aufsetzte, war die firmeneigene Erfindung von Leader Industries. Die Technologie wurde gestohlen und dann von den „Front“-Unternehmen Google und Facebook benutzt, die vom Verteidigungsdepartement und der CIA gelenkt werden, um eine Social Media Waffe zu entwickeln, die gegen die Bürger verwendet werden könnte, so wie es heute geschieht. Google hat seinen eigenen Weg gefunden, seine Plattform so zu „bewaffnen“, wie wir das heute mit der radikalen Unterdrückung von Werbeeinnahmen für YouTube-Produzenten sehen, vor allem bei denjenigen, die echte Wahrheit verbreiten.

Patentdiebstahl ist nur die Spitze des Eisbergs. Industriespionage ist in allen Branchen üblich. Die Ideen der Erfinder werden gestohlen, oder der Erfinder wird unter Druck gesetzt, um den Prototypen oder die Pläne zu verkaufen. Alphabet/Google, Facebook und andere so genannte private Unternehmen, die tatsächlich von US-Steuerzahlern hervorgebracht und finanziert wurden, scheinen endlos Geld zu haben, um jede Konkurrenz durch Kauf „aufzusaugen“. Es gibt viele andere Möglichkeiten, jene Technologien zu „unterdrücken“, die die „grossen“ Unternehmen bedrohen, ob es nun um Öl, Technik, Pharma, Landwirtschaft / Lebensmittel, Energieproduktion oder anderes geht.

„Gross-Konzerne“ nutzen Regierungen und vor allem multinationale Organisationen, um sie nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen. „Gross-Konzerne“ geben riesige Mengen Geld aus für Lobbying bei Regierungen und für “pay to play” („zahlen um mitzuspielen“). Wenn Geld nicht ausreicht, um die Ziele von Big Oil und ihren Big Friends zu erreichen, dann nehmen sie Zuflucht in der Tötung von Erfindern, mit der Absetzung von Führern ausländischer Staaten, zu „Regime-Wechseln“, und sie starten Kriege, um den Ölfluss zur Gewinnsteigerung zu destabilisieren und hoffentlich etwas Öl im Chaos und Verwirrung des Krieges stehlen zu können.

 Todesfälle wegen Ölkriegen

Von der Agronomie bis zu den pharmazeutischen Produkten, von Diesel-LKWs bis zum Essgeschirr, von der Pipeline zum Kunststoffprodukt, es ist unmöglich an einen Bereich unseres modernen Lebens zu denken, der nicht mit der petrochemischen Industrie zu tun hat. Viele Leben wurden geopfert, weil die Big Oil-Konzerne die USA dazu manipulierten, für deren Unternehmensgewinne andere Länder zu bombardieren und in sie einzumarschieren.
Hier ist eine konservative Aufzählung der Leben, die für die Gewinne von Big Oil geopfert wurden:
Ausländische Opfer

  • Irak – 3.000.000
  • Iran – 262.000
  • Irak (nochmals)- 1.200.000
  • Libyen – 25.000
  • Somalia – 500.000
  • Nigeria – 2.100.000
  • Syrien – 450.000
  • Jemen – 10.000
  • Afghanistan – 1.800.000
  • Pakistan – 1.500.000
  • Israelisch-palästinensisch – 200.000
  • Sudan – 2.000.000
  • Angola – 750.000
  • Tschad – 200.000
  • Kolumbien – 67.000
  • Zaire – 180.000
  • Guatemala – 200.000
  • Indonesien – 3.000.000
  • Nicaragua – 25.000
  • Philippinen – 100.000
  • Südamerikanische „Operation Condor“ – 13.000

Diese Todesfälle wurden im Allgemeinen durch CIA-Massnahmen verursacht, um die US-Öl- Interessen zu schützen, in jenen Ländern, wo es U.S. Interventionen oder eine Invasion gab.

Es gab keine „guten Gründe“ für die USA, um irgendeines dieser Länder illegal zu bombardieren oder sie zu betreten. Das U.S. Militär ist ohne vorherige Zustimmung des U.S.-Kongresses in diese Länder eingedrungen. Diese Kriegshandlungen gehören zu den ekelhaftesten Ereignissen in der Geschichte der USA. Wir verloren viele unserer eigenen Soldaten in diesen Kriegen. Einige der Unfallzahlen sind nachfolgend aufgeführt.
U.S. Opfer:

  • Irak-Krieg – 36.710
  • Afghanistan Krieg – 20.904
  • Golfkrieg – 1.143

Die Wahrheit ist zu abscheulich, um im hellen Licht betrachtet zu werden. Millionen sind gestorben und 46 Millionen wurden allein in den letzten acht Jahren der US-Bombenangriffe für die Big Oil Kriegsherren zu obdachlosen Flüchtlingen gemacht. Diese Kriege werden oft unternommen, um zu versuchen, das Gleichgewicht der Macht zwischen den Ländern zu ändern, die das Öl kontrollieren. Zum Beispiel hat Kasachstan die grössten Ölressourcen und es gehörte früher zur UdSSR, bis George H. W. Bush mit der CIA zusammenarbeitete, um es zu destabilisieren und in Satelliten-Teilstaaten aufzubrechen. Bush versuchte erneut zusammen mit Kissinger und Cheney, das Kasachstan-Öl für sich zu gewinnen, aber am Ende überbot China sogar Russland. Jetzt kontrolliert China die drei grössten Erdölquellen der Welt und hat das Vorherrschaft von US-kontrolliertem Öl und Petrodollar durcheinandergebracht.

[Ergänzend kann erwähnt werden, dass es bei einem Teil dieser Kriege auch ums Opium ging, so dass es der CIA möglich war, die Welt mit Opium zu versorgen und dabei enorme Summen an Geld für Schwarze Projekte zu generieren.]

Sei wütend, denn du bist getäuscht worden

Sobald du die Bedeutung von all dem verstanden hast und die Beweise, die in diesem ausführlichen Bericht gegeben wurden, zur Kenntnis genommen hast, dann hast du alles Recht, wütend zu werden wegen des Wahnsinns und der Unmenschlichkeit der petrochemischen Kriegsherren (und des US-Militärs), die die Menschheit an der Petro-Kette gefesselt halten sowie an chemischen Systemen, die alles ruinieren – unseren Lebensunterhalt und unser Leben, und bis hin zu unserer Umwelt. Es wäre sehr verständlich, wenn du aufschreien und ausrufen würdest, um den „Zorn der Gerechtigkeit“ abzulassen, der in deiner moralischen Seele aufkommt.

Militärische Maschinen werden von dem Erdöl angetrieben, das wiederum die Petrodollars füttert – und damit die Gewinne von U.S. Big Oil. Die super-geheime Militärtechnologie jedoch benutzt kein Öl, sie benutzen Ortho-Wasserstoff, Magnetohydrodynamik oder andere „fortgeschrittene“ Technologien, die aus Patenten gestohlen wurden, die schon seit vielen Jahren da sind. Auch die nukleare Energie, die auf Uran basiert, ist nur gut für die Herstellung von Waffenmaterial der Plutonium-Klasse und bei der Erzeugung von nicht mehr zu beherrschenden Abfällen.

Thorium-Reaktoren liefern die gleiche Energie ohne die radioaktive Strahlung oder Plutonium-Herstellung, und die meisten aktuellen Atomkraftwerke können umgebaut werden, um Thorium verwenden zu können.

Wir werden in diesem Artikel die Funktionsfähigkeit der Magnetohydrodynamik (MHD) und von Thorium-Reaktoren zeigen und demonstrieren, dass jede mit Verbrennungsenergie laufende Maschine mit Ortho-Wasserstoff nachgerüstet werden kann, um entweder die Effizienz der Triebwerke zu verbessern und Emissionen zu reduzieren oder sogar vollständig für die Verwendung von gewöhnlichem Wasser allein als Treibstoff umgebaut werden zu können.

Es war bisher so, dass derjenige, der das Öl kontrollierte, auch die Banker kontrollierte, und die wiederum kontrollierten die Weltmärkte. Aber sobald die Informationen über die neuen Energietechnologien an die Öffentlichkeit gedrungen sind, wird Big Oil mit all seinen Unternehmens- und Regierungs-Tentakeln, die so zerstörerisch in unser Leben eingegriffen haben, am Ende sein. Du, der Leser dieses Artikels, hast die Macht, diese Informationen in deinen Bekanntenkreis und zu den Politikern zu bringen. Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger auf der ganzen Welt vereinen, wird die Neue Weltordnung ein für allemal besiegt sein.

Es ist tatsächlich so: wir können – heute schon – Maschinen nur mit Wasser laufen lassen, ohne CO2-Emission. Diese Technologie gibt es schon seit vielen Jahren, sie wurde aber unterdrückt.

In diesem Artikel zeigen wir dir nicht nur eine Technologie, die die petrochemische Industrie verdrängen kann. Wir zeigen dir viele Beispiele, auch mit Video-Beweisen die zeigen, wie und dass sie funktionieren. Wir zeigen dir auch, wo du diese Geräte für deinen Hausgebrauch erhalten kannst. Hier sind Dinge, die du tun kannst, um diese Energie-Revolution vorwärts zu bewegen: Merke dir diesen Artikel, poste ihn auf Social Media, leite ihn weiter an deine Freunde, versende ihn per Email an deine gewählten Politiker, lasse deine eigenen Geräte laufen, beteilige deine Nachbarn, bestelle diese Geräte bei den Unternehmen, die wir auflisten.

Die Informationsrevolution ist die Revolution des Volkes gegen die Tyrannei.

 Eine leise Revolution ist auf der ganzen Welt im Gange. Sie nutzt die stärkste Waffe von DARPA, nämlich das Internet, das ursprünglich ARPANET genannt wurde. Das Internet hat dazu beigetragen, die Wissenschaft voranzubringen, und es stellt eine Plattform für Open-Source-Kenntnisse über alternative Freie-Energie-Geräte zur Verfügung. Durch eine gewöhnliche Veröffentlichung im Internet erfolgt eine globale Enthüllung, wie mit diesem Artikel hier von American Intelligence Media. Erfinder können ihre Ergebnisse an andere weitergeben, bevor sie durch industrielle Spionage „gekapert“ wird. Nicht einmal das US Patent-Büro und die CIA können eine Internet-Revolution durch Information stoppen. Wahrlich, eine Graswurzel-Internet-Revolution entthront alle die „Big“s.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis genügend Leute erkennen, was Öl ist, nämlich eine widerliche, verschmutzende, stinkende Substanz, die mit dem Blut des Krieges vermischt ist. „Blutöl“, so wie Blutdiamanten, wurde durch das Opfer von Vielen zum Wohle der Wenigen geschaffen.

Die Unterdrückung von Alternativ-Energie-Technologien durch Big Oil

Die Unterdrückung und Sabotage von Energietechnologien ist seit der Morgendämmerung des zwanzigsten Jahrhunderts die Norm, als fossile Brennstoffe und der Petrodollar die Weltwirtschaft zu beherrschen begannen. Über 5000 neue Energiepatente wurden „als Geheimnis angesehen“ und wurden durch die bestehenden Patentgesetze unterdrückt. Es gibt US-Patentgesetze, die es der Regierung erlauben, jede neue Energietechnologie zu stehlen und zu unterdrücken, die die Stabilität unserer Nation bedroht – die Klausel über die gute „nationale Sicherheit“ – die aber unsere Bürgerechte und Freiheiten an internationale Konzerne und Agenturen abgibt.

Unter Vizepräsident Nixon wurden in den frühen 1950er Jahren illegale, geheime Patentgesetze verfasst, die es der US-Regierung erlaubten, die Energietechnologien von den Erfindern zu stehlen und / oder zu unterdrücken, falls eine Energietechnologie den finanziellen Erfolg fossiler Brennstoffe gefährden könnte. Die geschockten Erfinder wurden auch darüber informiert, dass sie bis zu 20 Jahre eingesperrt werden könnten, wenn sie den Diebstahl ihrer Technik der Öffentlichkeit bekannt machen sollten. Es geschah auch unter Präsident Nixon, dass eine Gesetzgebung verabschiedet wurde, mit der jede weitere Forschung mit Thorium-basierter Technologie verboten wurde, um das Monopol von Uran-Kernreaktoren zu gewährleisten.

Viele haben versucht, erfolgreiche Neue-Energie-Geräte auf den Markt zu bringen, aber nur wenigen ist es gelungen. Wurden neue Energie-Geräte verfügbar, wurden sie durch das bestehende Wirtschaftssystem drastisch behindert. Seit Jahren entwickeln Erfinder Strahlungsenergie, Permanentmagnet-Motoren, mechanische Heizungen, supereffiziente Elektrolyse, Implosions-/Vortex-Motoren, Kaltfusionstechnologie und Motoren, die nur mit Wasser laufen, um nur einige zu nennen.

[Wer diesem schwierigen, bedrückenden Thema mit etwas Humor eine wenig die Schärfe und Schwere nehmen möchte, für den haben wir rechts einen kleinen Vers, der schon vor einigen Jahrzehnten von Guido Schmezer in seiner Sammlung ‚Ein Berner namens…’ veröffentlicht wurde. Ersetze einfach in Gedanken Dünger durch Freie Energie. ]

Der Aktienmarkt würde sofort mit einer noch nie da gewesenen Kapitalbewegung aus den Erdöl-, Kohle- und Gasgesellschaften aussteigen und auf die neuen Energieentwicklungen reagieren. Stelle dir die Auswirkungen auf den persönlichen Wohlstand vor, wenn die Menschen nicht mehr durch Big Oil und die petrochemische Dominanz der Wissenschaft versklavt würden. Stelle dir eine Welt vor, in der Treibstoff-, Heiz- und Stromrechnungen der Vergangenheit angehören würden.

Mit wenig oder gar keinen Energiekosten könnten die Räder der Produktion die grösste, umfassendste, am tiefsten reichende Revolution schaffen – die Freie Energie-Revolution.

Ein verständlicher Grund für die Unterdrückung bestimmter Arten von Energie-Erfindungen ist, dass das Wissen, das ihnen zugrunde liegt, auch in der Lage ist, enorm zerstörerische, fortgeschrittene Waffen zu produzieren. Neue Energietechnologien, insbesondere solche, die diese Art von Wissen über fortgeschrittene elektromagnetische Prinzipien verwenden, gelten als Technologien, die für Waffen verwendbar sind. Sie gehören zu den Tausenden von Patentanmeldungen, die beschlagnahmt wurden und in einem Gewölbe im US-Patent- und Markenamt liegen. Aber der wahre Grund, warum diese neuen Energietechnologien verheimlicht werden besteht darin, dass sie geheime, energiebezogene Patente beinhalten, die die fossilen Brennstoffe und petrochemischen Monopole bedrohen.

Es handelt sich nicht um Luftschlösser

Die Freie Energietechnik gibt es – jetzt und hier. Sie offeriert der Welt eine verschmutzungsfreie Energie-Fülle ­– für alle, überall.

  • Es ist möglich, die Produktion von „Treibhausgasen“ zu stoppen, alle Atomkraftwerke stillzulegen und allen Menschen eine kostengünstige Energie zur Verfügung zu stellen.
  • Wir können jetzt unbegrenzte Mengen an Meerwasser zu einem erschwinglichen Preis entsalzen und können ausreichend frisches Wasser in die entlegensten Lebensräumen bringen.
  • Die Transportkosten und die Produktionskosten für fast alles würden drastisch sinken.
  • Das Essen kann man in beheizten Gewächshäusern im Winter heranwachsen lassen.
  • Klimaanlagen und Kühlung könnten an den heissesten Orten der Erde zur Verfügung stehen – ohne Petrochemie und ohne Pipelines.

Das Auftreten von Freier Energietechnologie im öffentlichen Bereich bedeutet den Anbruch eines wirklich zivilisierten Zeitalters. Es ist ein epochales Ereignis in der Geschichte der Menschheit. Freie Energietechnologie ist seit Jahrzehnten hier. Die neue Kommunikationstechnologie und das Internet haben den Schleier der Geheimhaltung von dieser bemerkenswerten Tatsache weggezogen. Menschen auf der ganzen Welt beginnen, Freie Energie-Geräte für den eigenen Gebrauch zu bauen.

Es könnten in der nahen Zukunft enorme ökonomische Instabilitäten und Kriege auftreten, um die Menschen davon abzuhalten, sich der Freien Energie-Bewegung anzuschliessen.

Halte nicht deinen Atem an, bis die Mainstream-Medien beginnen, über die Energie-Revolutions-Bewegung zu berichten.

Big Oil weiss um deren bevorstehenden Untergang

Es mag eine Überraschung für dich sein zu hören, dass Big Oil ein “Dead Man Walking” („Ein lebender Toter“) ist, aber du kannst sicher sein, dass die petrochemischen Kriegsherren alles über ihren bevorstehenden Tod wissen. Tatsächlich wissen die Erdölherren, dass sie „auf ihrem letzten Bein stehen“, und sie kämpfen mit mehr Grausamkeit als je zuvor. Gier kann nie gesättigt werden, aber die grossen Öl-Kriegsherren sind wegen ihrer Unmoral und Bosheit zu blind, um ihre Machenschaften zu stoppen.

Es ist schwer, eine Bürokratie auszuwechseln und unmöglich eine riesige Bürokratie auszuwechseln. Macht korrumpiert und die „totale Macht“ von Big Oil hat sie „total“ verdorben. Es gibt für sie kein Zurück von ihrem Bösen, und sie müssen das Tempo aufrecht erhalten, um von der Energie-Revolution abzulenken und das Öl in den Pipelines weiter fliessen zu lassen.

Hier ist eine Liste von Schätzungen und zukünftigen Zielen von Big Oil:

  • $ 8 Billionen werden derzeit weltweit für fossile Brennstoffe ausgegeben; $ 2 Billionen davon in den USA.
  • Jedes Jahr werden mehrere zehn Milliarden für Energie ausgegeben, auch auf der Suche nach alternativen Lösungen
  • Bis 2030 sollen über $ 1 Billionen jährlich für die globale Energie-Infrastruktur ausgegeben werden
  • Der weltweite Energiebedarf hat sich in den vergangenen 20 Jahren nahezu verdoppelt
  • Der Energiebedarf soll zwischen 2010 und 2040 um 56% steigen
  • Der fossile Kraftstoffverbrauch wird voraussichtlich im gleichen Zeitraum um fast 46% steigen
  • Vorhandene erneuerbare Energiequellen dürften 2040 nur 15% des Bedarfs befriedigen
  • Wind und Solarenergie sind relativ schlechte Quellen für Grundlast-Strom.

Es ist offensichtlich, dass Big Oil neue Energiequellen entwickeln muss. Ebenso wichtig ist, dass sie uns denken lassen, dass sie ihr Bestes tun, um neue Energietechnologien zu finden und sie uns zu bringen.

„Elektrizität ist überall vorhanden in unbeschränkter Menge und die Maschinen der Welt am Laufen halten ohne dass Kohle, Öl, Gas oder ein anderer üblicher Treibstoff nötig wäre.“ ~ Nikola Tesla

Die Wahrheit ist, dass die Ölkonzerne und Regierungen ein Hütchenspiel mit uns spielen. Sie wollen nicht, dass die Menschheit jemals „Freie Energie“ hat. So wie J. P. Morgan die Finanzierung von Nikola Tesla’s Freie-Energie-Geräten stoppte [weil sie an Freier Energie nichts verdienen konnten], so will auch Big Oil keine Freie Energie – jetzt nicht und auch niemals der in Zukunft. Sie wollen einfach nur solche neue Technologien auf den Markt bringen, die helfen die Menge an fossilen Brennstoffen zu reduzieren, und wollen, dass man aufhört sie zu fragen, warum sie nicht mit alternativen Technologien kommen können.

Zum Beispiel sind die neuen Formen von „Brennstoffzellen“, die entwickelt wurden, nur Freie Energie-Ablenker. Diese Brennstoffzellen verwenden grösstenteils immer noch fossile Brennstoffe, aber sie sind im Grunde nur eine Ablenkung von Freie-Energie-Geräten, die keinen Kraftstoff benötigen ausser vielleicht gewöhnlichem Wasser.

Nimm dir einen Moment Zeit und schaue dir die unten verlinkten Beispiele an, die zeigen, wie die Technologien von Nikola Tesla bereits hier und für den Einsatz bereit sind. [Diese Videos gibt es leider nur in Englisch; man kann etwas Hilfe bekommen wenn man die Untertitel automatisch übersetzen lässt.]

https://www.youtube.com/watch?v=i5v4fjUd-TE

https://www.youtube.com/watch?v=duFL3STguKw

Energie-Ablenker – der Mythos der Kraftstoff-Effizienz

Der U.S. Energy-Independence and Security-Act von 2007 fordert einen 35-mpg-Standard [Verbrauch von 6.7 l/100 km] bis 2020. Dieser Standard ist ein Witz, der jedem Amerikaner viel von seinem hart verdienten Geld abzapft. Hier sind einige ältere Fahrzeuge, die gezeigt haben, dass wenn die Automobilindustrie nur wollte, sie Fahrzeuge bauen könnte, die keine Benzinschlucker sind – denn sie haben es schon getan:

  • 2.5 l/100 km mit einem 1947-er Studebaker
  • 6.7 l/100 km mit einem 1959-er Fiat 600
  • 4.0 l/100 km mit einem Opel von 1959
  • 3.3 l/100 km Diesel- oder 3.6 l/100 km Benzin betriebener Peugeot von 1983
  • 2.3 l/100 km Diesel mit einem 2002-er europäischer Toyota

Glaube nicht, was dir die Big Oil-Industrie erzählt über Erdöl-„Einsparung“, denn wir wissen, dass wir Öl überhaupt nicht brauchen. Alle Verkaufsgespräche, um die Ölkosten zu senken, sollten mit grossem Verdacht und Unglauben zur Kenntnis genommen werden. Das ist nur das Todesröcheln von Big Oil.

Hier ist ein Bild und ein Video von einem japanischen Auto, das ausschliesslich mit Wasser läuft. Es ist nur ein Beispiel von vielen Autos, die ausschliesslich mit Wasser als Treibstoff angetrieben werden. Es ist dies nicht das gleiche wie Autos, Motoren, Generatoren, Flugzeuge und Raumfahrzeuge, die mit Wasserstoff als Brennstoff oder Wasserstoff-Brennstoffzellen ausgerüstet sind. Wasserstoff als Brennstoff wird in der Regel aus Methan hergestellt und produziert dabei Kohlenstoff-Emissionen. Wasserstoff kann als Brennstoff auch durch Elektrolyse erzeugt und dann in Spezialbehältern gelagert werden. Dieses System erzeugt weniger schädliche Emissionen, ist aber immer noch kein ‚Freie-Energie’-Gerät, das nur mit Wasser allein läuft wie das hier gezeigte Fahrzeug.

[Es gibt eine grössere Anzahl Filme auf Youtube, die weitere Beispiele von Wasserautos zeigen, auch in deutsch – suche einfach bei Youtube mit dem Stichwort ‚Wasserauto’!]

Hier noch das Video ‚Run your car on water’ (‚Lass deine Auto mit Wasser laufen’), in deutsch.

Zwei Webseiten in Englisch dazu:
Ein neues System mit Brennstoffzellen erzeugt Elektrizität nur aus Wasser und Luft.

Wie man Wasser in Treibstoff verwandelt kann mit einem Do-It-Yourself Knallgas-Generator (Oxyhydrogen Generator)

Techniken der Unterdrückung

Da die Unterdrückung neuer Technologien in Amerika üblich ist, werden die meisten Freie-Energie-Geräte ausserhalb der USA entwickelt, so gibt es zum Beispiel in Japan und Deutschland einige Projekte für Wasser-Autos, Freie-Energie-Geräte, alternative Energiequellen und neue Arten von Generatoren. Unsere Überprüfung dieser technologischen Durchbrüche zeigt, dass diese Erfindungen unterdrückt oder beschlagnahmt wurden durch eine Vielzahl von Massnahmen:

  • Verweigerung von Patenten und Schutz des geistigen Eigentums durch systematische Massnahmen der US- und anderen Patentämter.
  • Beschlagnahme oder Unterdrückung der Technologie durch die illegale Anwendung des § 181 des US-Patentrechts oder anderer illegaler Anträge auf der Basis der nationalen Sicherheitsbestimmungen, indem argumentiert wurde, dass die Technologie als „von Bedeutung für die nationale Sicherheit“ eingestuft wurde.
  • Missbräuche durch andere Regulierungs- oder Zulassungsstellen, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf: das Verteidigungsministerium, die CIA, die NSA, die Staatliche Handelskommission, das Energiedepartement und andere.
  • Erwerb der Technologie durch „Front“-Firmen, deren Ziel es war, die Erfindung zu „schubladisieren“ und zu verhindern, dass das Gerät auf den Markt kommt.
  • Gezieltes Ins-Visier-Nehmen der Erfinder oder Unternehmen durch finanziellen Betrug, illegale finanzielle Vereinbarungen, die zum Untergang des Unternehmens führen, und ähnliche Fallen.
  • Systematisches Abfangen von Mitteln und notwendiger finanzieller Unterstützung, die zur Entwicklung und Vermarktung solcher grundlegenden neuen Energiequellen erforderlich sind.
  • Belästigungen, Bombendrohungen, Diebstahl und andere Handlungen, die den Erfinder, die Entwickler und die Besitzer solcher Technologien einschüchtern, verängstigen und demoralisieren; auch erhebliche körperliche Schädigungen und Morde sind schon geschehen.
  • Anreize durch bedeutende finanzielle Aufkäufe, Anbieten von Positionen mit Macht und Prestige und andere Vorteile für den Besitzer solcher Technologien, um ihre Zusammenarbeit bei der Unterdrückung der Technologien zu sichern.

Das U.S. Patentgesetz, das neue Energien unterdrückt

„Als ehemaliger Patentprüfer, ich kann ihnen sagen, dass die Anzahl der zur Geheimsache erklärten Patente im Tresor des Patentbüros (Park 5 Building) sich auf 4000 oder mehr beläuft. Die entsprechenden Erfinder erhalten nie eine Patentnummer und werden kaum, wenn überhaupt, von der Regierung für die Benutzung der Erfindung entschädigt.“ ~ Tom Valone, ehemaliger Patentprüfer

Es folgt nun im Originalartikel eine vollständige, wörtliche Wiedergabe der entsprechenden Abschnitte des Patengesetzes 35 U.S. Code § 181 „Über die Geheimhaltung von bestimmten Erfindungen und die Zurückhaltung von Patenten“, inklusive zugehöriger Strafandrohung, auf deren Wiedergabe wir hier verzichten.

Fortsetzung des Artikels mit Teil 2

Quelle: http://transinformation.net/die-freie-energie-revolution-hat-begonnen-teil-1/

LOYALITÄT IST KEINE EINBAHNSTRASSE

Bild könnte enthalten: 1 Person, Nahaufnahme

Männer von Flaake.
Ich habe meinem Vaterland fast 18 Jahre gedient.
2002 habe ich feststellen müssen, daß ich nicht so „reformfähig“ sein konnte, wie es die Bundeswehr von mir verlangt hatte, darum entschloß ich mich, mein Dienstverhältnis als Berufssoldat gem. § 46 SG auf eigenes Verlangen zu beenden.

Diesen Schritt habe ich bis heute nicht bereut. Heute bin ich froh nicht das ertragen zu müssen, was unsere „Dienstherrin“ den Soldaten der Bundeswehr heute zumutet! Ich habe gelernt „von vorne zu führen“ d.h. das wir unsere unterstellten Soldaten durch Vormachen, Vorgehen und Vorleben ausgebildet und geführt haben.

Dazu gehörte auch die Courage sich ebenso vor unsere Männer zu stellen wenn es mal Gegenwind gab! Hat das heute keine Gültigkeit mehr? Was ist da geschehen?

Der Verteidigungsministerin kann ich es ja vielleicht noch verzeihen, sie hat es nie gelernt und schon gar nicht erlebt. Sie wird es in ihrem besonders ausgeprägten Blick auf die eigene Karriere niemals verstehen.

Aber was ist mit den Herren Generälen an Ihrer Seite? Wo sind die guten Offiziere geblieben, die ich während meiner Zeit als Soldat kennengelernt habe? Hat man Euch auf Elefantenfriedhöfe abgeschoben?? Es ist Eure verdammte Pflicht und Schuldigkeit, hier im Sinne der übergeordneten Führung Einfluß zu nehmen und somit dem unterstellten Bereich wieder Mut zu machen, „dem deutschen Volke tapfer und treu zu dienen“.

LOYALITÄT IST KEINE EINBAHNSTRASSE!

Quelle : FB
Falk Trummer

Bundeswehrkrankenhaus entfernt Weltkriegs-Rotkreuzflagge


Letzte Rotkreuzflagge vor dem zerstörten Berlin 1945 Fotos: privat/picture alliance

WESTERSTEDE. Sie war die letzte Rotkreuzflagge des Zweiten Weltkriegs in Berlin und kennzeichnete einen Truppenverbandplatz der Wehrmacht unweit des Reichstags. Nach der Übergabe an die Rote Armee wurde sie in der Nacht auf den 1. Mai 1945 geborgen. Jahrelang hing sie im Bundeswehrkrankenhaus im niedersächsischen Westerstede samt einer Erläuterungstafel – bis Ende vergangener Woche. Nun wurde die Flagge entfernt.

Anlaß ist die Anordnung von Generalinspekteur Volker Wieker, alle Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr auf Wehrmachtsandenken zu durchsuchen. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Focus berichtet, es gebe im Bundeswehrkrankenhaus Überlegungen, die Rotkreuzflagge zu entfernen. Das ist nun geschehen, wie das Bundeswehrkrankenhaus auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT bestätigte. Eine Begründung für die Maßnahme gab es nicht.

Keine Verwandten-Fotos aus der Wehrmachtszeit

Links die historische Rotekreuzflagge, rechts die leere Wand nach ihrer Entfernung Fotos: privat

Überall werden derzeit in Einrichtungen der Bundeswehr Stahlhelme, Panzermodelle, Wandbilder, historische Waffen und Uniformen, Regimentsabzeichen und Orden entfernt. Die Soldaten wurden darüber belehrt, daß die Einheiten Memorabilien aus der Zeit von 1933 bis 45 nur noch in zuvor genehmigten Sammlungen besitzen dürfen. Reine Dekorationsgegenstände sind verboten, auch wenn es sich um Geschenke anderer Einheiten handelt. Auch dürfen in den Dienstzimmern keine Fotos mehr von Verwandten oder Vorfahren hängen, auf denen diese in Wehrmachtsuniformen abgebildet sind.

Frühere Erklärtafel zur historischen Rotkreuzflagge Foto: privat

Die Anordnungen werden konsequent durchgesetzt. So wurden nach Informationen der JF beispielsweise beim Taktischen Luftwaffengeschwader 33 in Rheinland-Pfalz entsprechende Fotos des ersten Kommodores, General Walter Krupinski, entfernt.

Rommel-Wandbild übermalt

Beim Ausbildungszentrum Infanterie in Hammelburg wurde ein Wandbild von Generalfeldmarschall Erwin Rommel übermalt. Und das, obwohl der Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Johannes Tuchel, erst am Wochenende betont hatte, die Person Rommels müsse differenziert betrachtet werden. Zwar sei Rommel als „Wüstenfuchs“ für Propagandazwecke der Nationalsozialisten genutzt worden, doch seine „Betrachtungen zur Lage“ vom 15. Juli 1944 markierten einen klaren Bruch mit Hitler.

Zudem sei er nach dem Attentat vom 20. Juli zum Selbstmord gezwungen worden. „Insofern kann die Erinnerung an Rommel zum Nachdenken über die Grenzen von Befehl und Gehorsam anregen“, sagte Tuchel der Bild-Zeitung. Warum das Ausbildungszentrum Infanterie der Bundeswehr das Rommel-Wandbild nun trotzdem übermalen ließ, ist unklar. Eine Anfrage der JF blieb bislang unbeantwortet.

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Die JUNGE FREIHEIT will den jüngsten Bildersturm in deutschen Kasernen dokumentieren. Sind Sie Soldat oder Angestellter der Bundeswehr, dann berichten Sie uns von solchen Fällen. Informieren Sie uns – auch anonym – über online@jungefreiheit.de, über Facebook, oder auf dem Postweg: Redaktion JUNGE FREIHEIT, Hohenzollerndamm 27a, 10713 Berlin.

 

 

Artikel von : Felix Krautkrämer

Quelle : https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/bundeswehrkrankenhaus-entfernt-weltkriegs-rotkreuzflagge/


Eigener Kommentar :

Eventuell ist DAS HIER die Erklärung ?!

Internationaler Roter Kreuzbericht bestätigt den Holocaust von sechs Millionen Juden ist ein Hoax

RED CROSS EXPOSES „JEWISH“ HOLOCAUST HOAX: INTERNATIONAL RED CROSS (IRC) DOKUMENT BESTÄTIGT 271 TAUS UND NICHT 6 MILLIONEN IN KONZENTRATIONSCAMPS

TG: „Dies erschien in Irland im Kilkenny Journal und wurde mir von einem Freund geschickt. Hier ist der Link zum Originalartikel, den ich hier unten vollständig eingefügt habe: „

Http://www.kilkennyjournal.ie/index.php/politics/item/1484-international-red-cross-report-confirms-die-myth-of-the-sixmillion

Http://truedemocracyparty.net/2012/06/red-cross-expose-jewish-holocaust-hoax/

OFFICIAL INTERNATIONAL RED CROSS RECORDS RELEASED

Versiegelt und bewacht seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Arolsen, Deutschland, die offizielle IRC-Aufzeichnungen zeigen die tatsächliche Konzentrationslager totale Todesopfer war 271.301

Seit Jahren sind die Menschen auf der ganzen Welt – vor allem „der Westen“ – gesagt worden, dass „sechs Millionen Juden während des Zweiten Weltkrieges von den Deutschen in“ Konzentrationslagern „systematisch ermordet wurden.“

Tausende von ehrlichen Leuten, die diesen Anspruch streiten, wurden bösartig als ein hasserfüllter Antisemitismus geschmiert. Mehrere Länder auf der ganzen Welt haben inhaftiert und schwer bestraft Menschen für die Beanstandung der Behauptung, dass „6 Millionen“ Juden getötet wurden.

Hier ist ein gescanntes Bild eines offiziellen Internationalen Roten Kreuzes dokumentiert, das den so genannten „Holocaust“ (die lang-und-oft-beanspruchten 6-Millionen-Juden) ist einfach falsch. Juden auf der ganzen Welt haben absichtlich übertrieben und fortwährend gelogen, um politische, emotionale und geschäftliche Vorteile für sich selbst zu gewinnen.

Sie behaupteten vorsätzliche, kriminelle FRAUD auf Millionen von vertrauensvollen Menschen auf der ganzen Welt!

Bitte beachten Sie, dass die Wahrheit seit langem vor 1979 bekannt ist !!! Der oben genannte Compiler, der auf einen Brief antwortete, musste sich auf Informationen verlassen, die bereits existierten !!!

Steuerzahler aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Lettland, Polen und anderen Nationen haben mehrere Millionen Dollar aus ihren Löhnen genommen, um an „Holocaust-Überlebende“ und ihre Nachkommen für etwas, das NICHT GESCHLOSSEN, ausgezahlt zu werden.

Die Steuerzahler dieser Vereinigten Staaten von Amerika verbringen Milliarden $ jedes Jahr in direkter, indirekter und militärischer Unterstützung des Staates Israel (das ist kein biblisches Israel).

Das ist beabsichtigt, krimineller Betrug auf einer Skala, die so massiv ist, dass sie fast unverständlich ist.

Rote Kreuz- und Ostdeutsche Regierungszahlen setzten die totalen Todesfälle in jedem Lager als 272.000 bzw. 282.000 mit Homosexuellen, Kommunisten, Zigeunern, Mördern, Pädophilen usw. Die 6 Millionen-Figur ist eine kabbalistische Zahl, eine magische Gestalt, die in Zeitungsblättern vorgestellt wurde in den frühen 1900ern

Woher kommen die unschuldigen Deutschen, Amerikaner und andere, um eine Erstattung zu bekommen?

Ich fordere die Strafverfolgung von Einzelpersonen und Gruppen, die falsche Klagen eingereicht haben, um Holocaust-Reparationen und finanzielle Schadensauszeichnungen zu erhalten und einen bewussten Betrug auf Gerichte zu verüben.

Ich fordere die Beseitigung von Holocaust-Referenzen in Geschichtsbüchern und Lehrmaterialien.

Ich fordere die Beseitigung von Holocaust-Memorials weltweit.

Es ist längst überfällig, dass dieser vorsätzliche Betrug aufgehalten wird und diejenigen, die es begangen haben, vor über 60 Jahren National Blood Libel gegen Deutschland und andere Nationen durch bösartige Lügen und finanzielle Betrug vor Gericht gestellt werden.

Zwei der bedeutendsten Erhebungen der jüdischen Frage in Europa während des Zweiten Weltkriegs sind David Irvings Prüfung der russischen Archive nach der Mauer kam. Irving veröffentlichte seine Erkenntnisse in seinem Buch „Hitlers Krieg“ und sagte kein Wort über Gaskammern.

Bei der Frage nach dieser Unterlassung sagte er, dass es keinen Hinweis auf Gaskammern in den Archiven gab und deshalb hat er nicht diskutiert die Frage der Gaskammern. Irving wurde in mehreren Ländern wegen Hassreden für seine gelehrte Unterlassung verhaftet.

Das Internationale Rote Kreuz veröffentlichte ihre Analyse in einem dreimal „Bericht des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes über seine Aktivitäten während des Zweiten Weltkriegs“, der 1948 in Genf veröffentlicht wurde. Diese Analyse erweitert die Ergebnisse zweier früherer Veröffentlichungen: „Sur L’activite (Genf, 1946) und „Inter Arma Caritas: Die Arbeit des ICRF während des Zweiten Weltkriegs“ (Genf, 1947). „Die Bühne des IKRF während des Zweiten Weltkriegs“ (Genf, 1947).

1949 interviewte das Internationale Rote Kreuz Gefangene in den deutschen Lagern. Sie waren nicht erlaubt, Gefangene in den russischen Lagern zu interviewen, die viel härter waren.

Die deutschen Lager hielten sowohl politische Gefangene als auch jene, die wegen Verbrechen verurteilt wurden. Die Deutschen erlaubten dem Roten Kreuz, den Gefangenen Nahrung, Medizin und Kleidung zu verteilen.

Danke von Dachau, Buchenwalk, Sangerhausen, Sachsenhausen, Oranienburg, Flossenburg, Landsberg-am-Lech, Fibha, Ravensbruck, Hamburg-Neuengamme, Mauthausen, Theresienstadt, Auschwitz, Bergen-Belsen und andere.

„Die Hauptempfänger waren Belgier, Holländer, Franzosen, Griechen, Italiener, Norweger, Polen und staatenlose Juden“ (Bd. III, S. 83).

In Bezug auf Theresienstadt sagte das Rote Kreuz: „Woher etwa 40.000 Juden aus verschiedenen Ländern deportiert wurden, war ein relativ privilegiertes Ghetto“ (Bd. III, S. 75).

„Die Delegierten des Komitees konnten das Lager in Theresienstadt (Terezin) besichtigen, das ausschließlich für Juden verwendet wurde und unter besonderen Bedingungen regiert wurde … Aus den von dem Commmitee gesammelten Informationen wurde dieses Lager als Experiment von einigen Führern des Reiches begonnen … Diese Männer wollten den Juden die Mittel geben, ein gemeinsames Leben in einer Stadt unter ihrer eigenen Verwaltung aufzubauen und fast vollständige Autonomie zu besitzen … zwei Delegierte konnten das Lager am 6. April 1945 besuchen.

Sie bestätigten den günstigen Eindruck beim ersten Besuch „(Bd. I, S. 642).

Das IKRK hatte auch Lob für das Regime von Ion Antonescu des faschistischen Rumäniens, wo der Ausschuss in der Lage war, eine besondere Erleichterung auf 183.000 rumänische Juden bis zur Zeit der sowjetischen Besatzung zu erweitern.

Die Hilfe hörte dann auf und das IKRK beklagte sich bitterlich, dass es niemals gelang, „irgendetwas in Russland zu schicken“ (Bd. II, S. 62). Die gleiche Situation gilt für viele der deutschen Lager nach ihrer „Befreiung“ durch die Russen.

Das ICRC erhielt einen voluminösen Postfluss von Auschwitz bis zur Zeit der sowjetischen Besatzung, als viele der Internierten nach Westen evakuiert wurden. Aber die Anstrengungen des Roten Kreuzes, die in der Auschwitz unter der sowjetischen Kontrolle verbliebenen Internierten zu entlassen, waren vergeblich.

Aber – Lebensmittelpakete wurden weiterhin an ehemalige Auschwitz-Häftlinge geschickt, die nach Westen in die Lager wie Buchenwald und Oranienburg überführt wurden.

KEINE MENTION VON GASKAMMERN

Einer der wichtigsten Aspekte des Berichts des IKRK ist, dass es die wahre Ursache jener Todesfälle klärt, die zweifellos in den Lagern gegen Ende des Krieges aufgetreten sind.

Sagt der Bericht: „In der chaotischen Lage Deutschlands nach der Invasion in den letzten Monaten des Krieges erhielten die Lager überhaupt keine Nahrungsversorgung und der Hunger beanspruchte eine wachsende Zahl von Opfern.

Von dieser Situation beunruhigt, hat die deutsche Regierung endlich das IKRK am 1. Februar 1945 informiert … Im März 1945 gab die Diskussion zwischen dem Präsidenten des IKRK und dem General des SS-Kaltenbrunners noch entscheidendere Ergebnisse.

Die Erleichterung könnte künftig vom IKRK verteilt werden, und ein Delegierter wurde ermächtigt, in jedem Lager zu bleiben. „(Bd. III, S.83).
Offenbar waren die deutschen Behörden bemüht, die schlimme Situation so weit wie möglich zu entlasten.

Das Rote Kreuz ist ganz ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Nahrungsmittellieferungen zu diesem Zeitpunkt wegen der alliierten Bombenangriffe des deutschen Transports aufhörten, und im Interesse der internierten Juden hatten sie am 15. März 1944 gegen den „barbarischen Luftkrieg der Alliierten“ protestiert ( Inter Armet Caritns, S. 78). B

Am 2. Oktober 1944 hatte das IKRK das Auswärtige Amt vor dem drohenden Zusammenbruch des deutschen Verkehrssystems gewarnt und erklärt, dass die Verhungerungsbedingungen für Menschen in ganz Deutschland unvermeidlich seien.

Im Umgang mit diesem umfassenden, dreidimensionalen Bericht ist es wichtig zu betonen, dass die Delegierten des Internationalen Roten Kreuzes keine Beweise für „Gaskammern“ fanden.

Die ursprüngliche Ausgabe von 1946 sprach nicht einmal von „Vernichtungs-“ oder „Todeslagern“, aber nach der emotionalen Wirkung der Nürnberger Prozesse fühlte sich das Rote Kreuz gezwungen, in den erweiterten Bericht von 1948 einige, sehr flüchtige Hinweise auf „Todeslager“ (Vol 1 S. 641) und „Vernichtungslager“ (Bd. I S. 645).
Es ist jedoch kein Mittel der „Externmination“ angegeben.

In all seinen 1.600 Seiten erwähnt der dreidimensionale Bericht nicht einmal so etwas wie ein ‚Gaskammer‘. Es erkennt an, dass Juden, wie viele andere Kriegsnationalitäten, Strenge und Entbehrungen erlitten haben, aber „ihr völliges Schweigen“
Über das Thema „gassings“ ist eine große Widerlegung der „Holocaust“ Legende.

NICHT ALLE WURDE INTERNIERT
Band III des Berichts des IKRK, Kapitel 3 (I. Jüdische Zivilbevölkerung) beschäftigt sich mit der „Hilfe des jüdischen Teils der freien Bevölkerung“ und dieses Kapitel macht es ganz klar, dass keineswegs alle europäischen Juden waren In Internierungslager gelegt, blieb aber unter gewissen Einschränkungen als Teil der freien Zivilbevölkerung.

Das widerspricht direkt mit der „Gründlichkeit“ des vermeintlichen „Vernichtungsprogramms“ und mit dem Anspruch in den gefälschten Hoess-Memoiren, dass Eichmann besessen war, jeden einzelnen Juden zu erobern, den er in die Hand nehmen konnte: „In der Slowakei zum Beispiel, wo Eichmanns Assistent Dieter Wisliceny war zuständig, der Bericht besagt: „Ein großer Proportent der jüdischen Minderheit hatte die Erlaubnis, im Lande zu bleiben, und zu bestimmten Zeiten wurde die Slowakei als eine vergleichbare Zufluchtstätte für Juden angesehen, besonders für diejenigen, die aus Polen kamen .

Diejenigen, die in der Slowakei blieben, scheinen bis Ende August 1944 in vergleichbarer Sicherheit zu sein, als ein Aufstand gegen die deutschen Streitkräfte stattfand. Während es stimmt, daß das Gesetz vom 15. Mai 1942 die Internierung von mehreren tausend Juden herbeigeführt hatte, wurden diese Leute in Lagern gehalten, wo die Lebens- und Unterbringungsbedingungen erträglich waren und wo die Internierten eine bezahlte Arbeit bezahlen konnten fast gleich denen des freien Arbeitsmarktes „(Bd. I, S. 646).

Nicht nur eine große Anzahl von drei Millionen oder so europäischen Juden vermeidet die Internierung, sondern die Auswanderung der Juden setzte sich während des ganzen Krieges fort, in der Regel über Ungarn, Rumänien und die Türkei. Ironischerweise wurde die jüdische Auswanderung nach deutschland besetzten Gebieten auch durch das Reich erleichtert, wie bei den polnischen Juden, die vor ihrer Besatzung nach Frankreich entkommen waren.

„Die Juden aus Polen, die in Frankreich die Einreisegenehmigungen für die Vereinigten Staaten erhielten, wurden von den deutschen Besatzungsbehörden als amerikanische Staatsbürger angesehen, die sich ferner darauf verständigten, die Gültigkeit von etwa dreitausend Pässen, die den Juden von den Konsulaten ausgestellt wurden, zu erkennen Südamerikanischen Ländern „(Bd. 1, S. 645).

Als zukünftige US-Bürger wurden diese Juden im vittelischen Lager in Südfrankreich für amerikanische Ausländer gehalten. Die Auswanderung der europäischen Juden aus Ungarn ging insbesondere während des Krieges ungehindert von den deutschen Behörden aus. „Bis März 1944“, sagt der Rote Kreuz Bericht, „Juden, die das Privileg von Visa für Palästina hatten, waren frei, Ungarn zu verlassen“ (Bd. 1, S. 648). Auch nach der Ersetzung der Horthy-Regierung im Jahre 1944 (nach ihrem versuchten Waffenstillstand mit der Sowjetunion) mit einer von deutscher Autorität abhängiger Regierung ging die Auswanderung der Juden weiter.

Der Ausschuß hat die Zusagen von Großbritannien und den Vereinigten Staaten gesichert, „die Mittel für die Auswanderung von Juden aus Ungarn zu unterstützen“, und von der US-Regierung erhielt das IKRK eine Botschaft, die besagt, dass „die Regierung der Vereinigten Staaten … jetzt speziell Wiederholt seine Zusicherung, daß die Vereinbarungen von ihm für die Sorge aller Juden gemacht werden, die unter den gegenwärtigen Umständen verlassen dürfen „(Bd. 1, S. 649).

…………
Offizielle internationale Red Cross Records veröffentlicht
Versiegelt und bewacht seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs In Arolsen, Deutschland,
Die offiziellen IRC-Aufzeichnungen zeigen das Tatsächliche Konzentrationslager Gesamt-Tod waren : 271.301

Http://monamontgomery.com/products/271304.htm

***

Die Quelle der sechs Millionen Figur ist ein talmudischer (jüdischer Talmud) Hinweis auf einen zukünftigen Holocaust, in dem sechs Millionen Juden sterben.

Der Grund, warum sie sechs Millionen Todesfälle in Nazi-Lagern beanspruchen, obwohl diese Zahl die Zahl der Juden in Europa zu jener Zeit weit übertrifft, liegt daran, dass diese Referenz in ihrer Schrift etwas ist, was sie fürchten und sich um jeden Preis verhindern wollen.

Die ashkenazischen Juden, die ich mit ehrlicher Erfahrung habe, glauben, dass die Prophezeiung real ist, aber manipuliert werden kann.

Sie glauben, dass die Propheten in die Zukunft sehen und sehen, was geglaubt und gesagt wurde, und dann schreibe das so viel, wie sie das Wort GOTTES offenbaren.

So gibt es eine Gruppe von ashkenazischen Juden, die die sechs Millionen Figur GESCHICHTE machen wollen, um zu verhindern, dass es jemals in der ZUKUNFT geschieht, indem sie diese Zahl immer wieder in die soziale Bequemlichkeit wiederholt, in der Hoffnung, dass Propheten von altem auch verriegeln werden Auf diese, und berichten sie als ein faktisches Ereignis in der Zukunft, die nun Geschichte sein würde.

Mit anderen Worten, sie glauben, dass sie eine neue Zukunft lügen können. Ich denke nicht, dass die härtesten Tage vorne sind und eines ist sicher, der Genie ist aus der Flasche und durch das Wort, die wahre Wahrheit von Fukushima kann wie dumme Kitt langsam in den Teppich sinken, irgendwann wird im Teppich versenkt und nichts wird es raus.

Dies könnte dazu führen, dass die sechs Millionen jüdischen Todesfälle die Prophezeiung spricht, und Nein, ich glaube nicht, dass sie ihren Weg aus ihm heraus lügen können.


Hinweis für Leser von Teena Gee: Weiß ein Leser, wo oder wie bekomme ich eine Kopie dieser (diese) Deutschen Roten Kreuz Dokumente? Ich möchte die kompletten Berichte lesen und die darin enthaltenen Details erkunden. Als eine Frage der einfachen Mathematik, wenn es damals weniger als 5.000 Juden in ganz Europa gab und vermutete, dass ein Drittel verlegt wurde, das verbleibt einen Rest von rund 3 Millionen – nicht 6.

Ich habe ein Buch namens „Deutschland“ von Lonely Planet, ISBN: 1740594711 4. Ausgabe veröffentlicht in MAI 2004 und ich zitiere ab Seite 34, die besagt: (unten)

„… Weitere 165 Arbeitslager lieferten Arbeit für die Großindustrie einschließlich der IG Farbendinustrie AG, Produzentin des Cyanidgases Zyclon B, das in Gaskammern eingesetzt wurde, um über drei Millionen Juden zu ermorden.“

Wie genau kamen wir von 3 Millionen auf 6 Millionen? Und wie kamen wir zu einer so einer Zahl, wenn die offizielle Todesurkunde des Roten Kreuzes 271.301 sind ?

 

Übersetzt mit Google-Translater : https://translate.google.de/translate?hl=de&sl=en&tl=de&u=http%3A%2F%2Fwww.renegadetribune.com%2Finternational-red-cross-report-confirms-holocaust-six-million-jews-hoax%2F&sandbox=1
Quellen : http://www.renegadetribune.com/international-red-cross-report-confirms-holocaust-six-million-jews-hoax/

http://www.kilkennyjournal.ie/index.php/politics/item/1484-international-red-cross-report-confirms-the-myth-of-the-six-million

http://truedemocracyparty.net/2012/06/red-cross-expose-jewish-holocaust-hoax/

 

WAHRHEIT ODER LÜGE ????
Beides wäre fatal !

Gruß an die Denker
Kräutermume

Deutschland: Staat beschlagnahmt Wohnungen zur Unterbringung von Migranten „Ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte“

  • In einem beispiellosen Schritt haben die Hamburger Behörden kürzlich sechs Wohnungen im zentralen Stadtteil Hamm enteignet, die einem privaten Grundeigentümer gehören und wegen Sanierungsbedarfs seit 2012 leer standen. Ein von der Stadt ernannter Treuhänder wird sie nun renovieren und – gegen den Willen des Eigentümers – an von der Stadt ausgewählte Mieter vermieten. Sämtliche Renovierungskosten würden dem Eigentümer der Wohnungen in Rechnung gestellt, sagt Bezirkssprecherin Sorina Weiland.
  • Solche Enteignungen wurden auch in Berlin vorgeschlagen, doch der Plan wurde fallengelassen, weil er für verfassungswidrig gehalten wird.
  • Manche Deutsche fragen sich, was als nächstes kommt: Werden die Behörden ein Wohnraummaximum pro Person festlegen und diejenigen, die große Wohnungen bewohnen, dazu zwingen, sie mit Fremden zu teilen?

In Hamburg haben die Behörden angefangen, private Unterkünfte zu beschlagnahmen, um einer Knappheit an Wohnungen entgegenzuwirken – eine Knappheit, die akut verschärft wurde durch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Migranten ins Land zu lassen.

Schon seit Ende 2015, als Merkel die deutschen Grenzen für Hunderttausende Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten geöffnet hat, beschlagnahmen die Hamburger Behörden Gewerbeimmobilien und wandeln sie in Migrantenunterkünfte um. Jetzt aber beschlagnahmen die Stadt auch privates Wohneigentum.

In einem beispiellosen Schritt haben die Hamburger Behörden kürzlich sechs Wohnungen im zentralen Stadtteil Hamm enteignet, die einem privaten Grundeigentümer gehören und wegen Sanierungsbedarfs seit 2012 leer stehen. Ein von der Stadt ernannter Treuhänder wird sie nun renovieren und – gegen den Willen des Eigentümers – an von der Stadt ausgewählte Mieter vermieten. Sämtliche Renovierungskosten würden dem Eigentümer der Wohnungen in Rechnung gestellt, sagt Bezirkssprecherin Sorina Weiland.

Rechtliche Grundlage der Enteignung ist das Hamburger Wohnraumschutzgesetz, ein Gesetz aus dem Jahr 1982, das Hamburgs sozialistische Regierung im Mai 2013 novelliert hat, um es der Stadt zu ermöglichen, jegliche Wohnung zu beschlagnahmen, die mehr als vier Monate leer steht.

Mit der Zwangsvermietung, der ersten dieser Art in Deutschland, soll, wie es heißt, Druck auf die Eigentümer anderer leerstehender Wohnungen in der Stadt ausgeübt werden, diese zur Vermietung verfügbar zu machen. Von den 700.000 Mietwohnungen, die es in der Stadt gibt, stehen laut einer Schätzung des Hamburger Senats mutmaßlich zwischen 1.000 und 5.000 (weniger als ein Prozent) leer.

Blick auf Hamburg. (Foto: Morris MacMatzen/Getty Images)

SPD und Grüne in Hamburg haben kürzlich eine „Hotline“ eingerichtet, bei der Bürger leerstehende Objekte melden können. Aktivisten haben zudem eine Website namens Leerstandsmelder geschaffen, um unbewohnte Immobilien in Hamburg und anderen deutschen Städten zu identifizieren.

Warum der Eigentümer der Wohnungen in Hamm diese seit mehr als fünf Jahren leer stehen lässt, ist unbekannt. Manche vermuten, die Sanierungskosten könnten zu hoch sein, um sich in dieser Lage durch die Mieten zu amortisieren.

Andere beschuldigen die Behörden, nicht genug Baugenehmigungen für den Bau neuer Wohnungen zu erteilen. Eine Studie, die 2012 durchgeführt wurde – lange bevor die Migrantenkrise ein episches Ausmaß annahm –, prognostizierte, dass bis zum Jahr 2017 in Hamburg mindestens 50.000 Wohnungen fehlen würden.

Doch 2016 kamen lediglich 2.433 Wohnungen auf den Markt und nur 2.290 Baugenehmigungen wurden erteilt, so die Statistik der Stadt Hamburg. Diese Zahlen waren geringfügig höher als die 2.192 fertiggestellten Wohnungen und 2.041 neuen Baugenehmigungen im Jahr 2015.

2012 hatte Hamburgs sozialistische Regierung einen Plan präsentiert, demzufolge jedes Jahr 6.000 neue Wohnungen gebaut werden sollten. Dazu kam es jedoch nie, weil die potenziellen Bauherren durch die von der Regierung aufgezwungene Mietobergrenze eingeengt waren, die es ihnen unmöglich gemacht hätte, auch nur die Baukosten wiederreinzuholen.

Seither versucht die Stadt, die von ihr selbst verursachte Wohnraumkrise zu lösen, indem sie Privateigentum beschlagnahmt.

Am 1. Oktober billigte die Hamburger Bürgerschaft ein Gesetz, das es der Stadt erlaubt, leerstehende Gewerbeimmobilien und Grundstücke (Bürogebäude, Verkaufsräume und Land) zu beschlagnahmen und zur Unterbringung von Migranten zu nutzen.

Dies sei nötig, sagten Vertreter der Stadt damals, da jeden Tag mehr als 400 neue Migranten in Hamburg ankämen und alle bestehenden Flüchtlingseinrichtungen belegt seien; Eigentümer leerstehender Immobilien hätten sich geweigert, der Stadt ihr Eigentum freiwillig zur Verfügung zu stellen, darum müsse der Stadt das Recht gegeben werden, es sich mit Gewalt zu nehmen.

Auf der linken Seite des politischen Spektrums wurde diese Maßnahme begrüßt. „Wir richten alle Anstrengungen darauf, die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen im Winter zu vermeiden“, sagte Senator Till Steffen von den Grünen. „Dazu müssen wir auch leerstehende gewerbliche Liegenschaften nutzen.“

Andere argumentierten, die Bestrebungen des Staates, private Immobilien zu konfiszieren, seien autokratisch und hätten den Geruch des Kommunismus. „Die geplante Beschlagnahmung privater Grundstücke und Gebäude ist ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte der Hamburger“, sagt André Trepoll von der CDU; dies bedeute „einen enteignungsähnlichen Eingriff des Staates“. Die vorgeschlagene Maßnahme sei ein „Einschüchterungsgesetz“, „ein politischer Dammbruch mit großer Tragweite“. Er fügte hinzu: „Der Zweck heiligt nicht alle Mittel.“

Die Vorsitzende der Hamburger Freien Demokraten (FDP), Katja Suding, sagte, das geplante Gesetz würde ein „unvertretbares Überschreiten von roten Linien“ bedeuten. „Solche Zwangsmaßnahmen beflügeln Ressentiments gegen Flüchtlinge.“

Solche Enteignungen wurden auch in Berlin vorgeschlagen, doch wurde der Plan dort fallengelassen, da er für verfassungswidrig befunden wurde.

Im November 2015 hatten die Abgeordneten in Berlin über eine Notstandsgesetzgebung beraten, die es den Behörden erlaubt hätte, private Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern zu beschlagnahmen. Die Gesetzesvorlage sah vor, dass die Polizei mit Gewalt und ohne Durchsuchungsbefehl in private Wohnungen hätte eindringen können, um deren Eignung für die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten zu prüfen.

Das von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgeschlagene Gesetz hätte Absatz 36 des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (ASOG), das es der Polizei derzeit erlaubt, in Ausnahmesituationen zur „Abwehr dringender Gefahren“ – also schwerer Verbrechen – in Privatwohnungen einzudringen, ergänzt. Müller wollte die Möglichkeit von Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung so erweitern, dass sie auch zur „Verhinderung von Wohnungslosigkeit“ hätten durchgeführt werden können.

Der Vorschlag wurde vor der Öffentlichkeit geheim gehalten. Diese erfuhr davon erst durch die Warnung von Berlins FDP-Vorsitzendem Sebastian Czaja, der sagt, die Maßnahme verstoße gegen das Grundgesetz:

„Die Pläne des Berliner Senats, Wohn- und Gewerbeeigentum notfalls ohne Einwilligung der Eigentümer für eine Flüchtlingsunterbringung zu requirieren, sind eine offene Vorbereitung zum Verfassungsbruch. Dem Versuch des Senats, das grundgesetzliche Recht auf Eigentum und Unverletzlichkeit der Wohnung auszuhöhlen, muss man sich entschlossen entgegenstellen.“

Seither haben offenbar sowohl das Büro des Regierenden Bürgermeisters als auch der Senat die Pläne ad acta gelegt.

Auf der Grundlage eigener Recherchen schrieb Gunnar Schupelius, ein Kolumnist der Berliner Tageszeitung BZ:

„Eine seltsame Meldung machte am Wochenende die Runde: Der Senat wolle die Polizei ermächtigen, in Privatwohnungen einzudringen, um dort Flüchtlinge unterzubringen, auch gegen den Willen der Eigentümer. Ich dachte erst an Satire, dann an ein Missverständnis, denn im Grundgesetz, Artikel 13, heißt es ja: ‚Die Wohnung ist unverletzlich‘.“

„Also machte ich mich auf die Suche nach der Quelle dieser seltsamen Meldung und wurde fündig. Es handelt sich um einen ‚Vorschlag‘, der offenbar von der Senatskanzlei in die Runde der Senatoren gestreut wurde. Als Senatskanzlei bezeichnet man das erweiterte Büro des Regierenden Bürgermeisters. Leiter ist Björn Böhning (SPD) …“

„Ganz klar steht hier [in dem Vorschlag der Senatskanzlei]: Die Polizei darf ohne richterlichen Beschluss in Privateigentum eindringen, um nach Wohnraum für Flüchtlinge zu suchen, wenn diesen die Obdachlosigkeit droht. Sie kann das ‚ohne Einwilligung des Inhabers‘ tun. Und nicht nur die Polizei soll das dürfen, sondern auch Ordnungsämter.“

„Dieser delikate ‚Vorschlag‘ erregte wenig öffentliches Aufsehen. Nur der Berliner FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja meldete sich zu Wort und sprach von einer ‚offenen Vorbereitung zum Verfassungsbruch‘. Intern soll es Proteste gegeben haben. Der ‚Vorschlag‘ verschwand plötzlich von den Tischen. Ist er ganz weg oder kommt er wieder?“

Unklar ist, warum bislang niemand die Verfassungskonformität von Hamburgs Enteignungsgesetz in Frage gestellt hat.

Unterdessen fragen sich manche Deutsche, was als nächstes kommt: Werden die Behörden ein Wohnraummaximum pro Person festlegen und diejenigen, die große Wohnungen bewohnen, dazu zwingen, sie mit Fremden zu teilen?

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New YorkerGatestone Institute. Besuchen Sie ihn aufFacebook und folgen ihm aufTwitter.

Eigener Kommentar:

Jetzt ist es an der Zeit, das sich die Eigentümer endlich zur Wehr setzen
und der Hamburger „Bürgerschaft“ endlich zeigen, wer sie bezahlt.

Quelle: https://de.gatestoneinstitute.org/10364/deutschland-beschlagnahmt-wohnungen

gefunden bei: Arshan

Heute vor 70 Jahren…

Netzfund:
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Heute vor 70 Jahren hat die Wehrmacht die Waffen niedergelegt. Danach ist nicht etwa der Frieden ausgebrochen, für Deutschland und die Deutschen begann mit diesem Tag die blutigste und mörderischste Zeit des Zweiten Weltkriegs. Kriegsgefangene, deutsche Soldaten wurden nun rechtlos, da die Sieger keine Vergeltung mehr fürchteten. Das Völkerrecht hatte für Deutsche aufgehört zu existieren. Die Sieger verdoppelten ihren Eifer, die Beute einzusammeln, das besiegte Land auszuplündern. Wir sind nicht als Befreier gekommen, sondern als Besatzer in einem besiegten Feindesland. Und es war nicht unsere Absicht, Deutschland vom Nationalsozialismus zu befreien, sondern es für immer als Gegner und Konkurrent auszuschalten. Das ist der Originalton der Feinde des Reiches, wie er nach dem Sieg verkündet worden war.
Deutsche Politiker, die dies vergessen und von Befreiung sprechen, sind geschichtsblinde Idioten oder schlicht und einfach böswillig. Auf persönlicher, zwischenmenschlicher Ebene mögen Besatzer zu Freunden geworden sein, doch auf der politischen Ebene sind die Sieger ihren Maximen treu geblieben. Deutsche Gebiete wurden abgetrennt, unter „polnische Verwaltung“ gestellt, heute gelten sie als urpolnisches Staatsgebiet. Der Rest wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt, in denen die Sieger ihnen genehme Kollaborateure als Verwalter einsetzten. An dieser Praxis hat sich seit 1945 nicht wirklich etwas geändert, wer durch scheindemokratische Wahlen nach oben gelangt, wurde vorher ausgiebig begutachtet und auf Linie gebracht.
Als das bisherige Einvernehmen der Sieger in den Kalten Krieg überging, wurden die Deutschen wie Kampfhunde in Zwingern gehalten, um bei Ausbruch eines Krieges als erste übereinander herzufallen. Beide Seiten wurden indoktriniert, in den jeweils anderen Deutschen die bösesten aller Feinde zu sehen, die schrecklichste aller Bedrohungen. Solange man die Kampfhunde gebraucht hat, wurden diese sogar gehätschelt und gepflegt, doch nach dem Ende des Kalten Krieges war es damit vorbei. Das teilwiedervereinigte Besatzerdeutschland war nun zur Ausplünderung freigegeben. Deutsches Geld finanzierte die Osterweiterung der EU und der NATO, deutsches Geld wurde für den Euro entwertet. Das dicht besiedelte Deutschland wurde zum Einwanderungsland erklärt. In den frühen Neunzigern schwappte schon einmal die Asylantenflut über uns herein, nach einer ruhigen Phase wird jetzt die zweite, noch gewaltigere Welle auf uns losgelassen.
Der Morgenthau-Plan, der Deutschland in ein Agrarland verwandeln sollte, wurde aufgegeben, um mehr Tribute aus dem Land herauszuholen. Deutsches Geld hat Israel aufgebaut, die zivile Infrastruktur; amerikanisches Geld hat den Juden die Waffen spendiert. Dank dieser Hilfen hatte Israel das Geld übrig, um Massenvernichtungswaffen zu entwickeln, um zur Atommacht auszusteigen. Der Kaufmann-Plan, deutsche Männer zu kastrieren, wurde indirekt umgesetzt. Kampfemanzen, Feministen, Gender-Mainstreaming haben aus vielen deutschen Männern impotente Weichlinge werden lassen, und wo deutsche Kinder gezeugt werden, läßt die „Mein Bauch gehört mir“-Fraktion sie wieder abtreiben.

Im Augenblich wird der Hooton-Plan umgesetzt, der eine Umvolkung des Landes zum Ziel hat. Männer aus fremden Kulturen, tunlichst Neger mit niedriger Intelligenz, sollen zu Millionen nach Deutschland verpflanzt werden, um die völkische Identität zu zersetzen. Kulturfremde, hauptsächlich ungebildete Moslems, sollen das Land überschwemmen und die gewachsene Tradition auflösen.
Damit dies alles gelingt, wurde ein Regime aus Volksverrätern eingesetzt.
Wir mögen darüber lächeln, daß Mönche des Mittelalters Schweine auf den Namen „Fisch“ getauft haben, um ihre Fastenspeisen aufzubessern. Dies wird heute von der Politik bis zum Exzeß betrieben. Toleranz bedeutet Zurückweichen, Nachgeben und sich mit der eigenen Rechtlosigkeit abzufinden. Ein Rassist ist derjenige, der die eigene Minderwertigkeit nicht einsehen mag. Fachkräfte sind zugewanderte Analphabeten ohne Berufsabschluß. Kulturelle Bereicherung drückt sich in „Kartoffel“, „Scheiß-Deutscher“, „Schlampe“, „Nutte“ und „Isch disch Messer!“ aus. Religion bedeutet, daß Kirchen abgerissen und Moscheen aufgebaut werden, daß Kirchenglocken verstummen und Muezzine herumgrölen. Demokratie bedeutet, daß ein paar Muslime bestimmen, was in der Kantine auf den Tisch kommt, was im Kindergarten gegessen und in den Kneipen ausgeschenkt wird.
Nicht der Frieden ist am 8. Mai 1945 ausgebrochen, der Faschismus hat sich ein neues Gewand zugelegt. Ein Regime, welches das eigene Volk in den Mittelpunkt gestellt hat, wurde durch ein menschenverachtendes Regime ersetzt, welches das eigene Volk als Wurzel allen Übels darstellt. Es sind die aus unserem Steuergeld bezahlten Politiker, die sich bei jeder Gelegenheit dafür schämen, Deutsche zu sein. Es sind diese aus unserem Steuergeld bezahlten Politiker, die unsere Vorfahren als Verbrecher hinstellen und uns dafür auch noch die Verantwortung aufhalsen wollen. Es sind die aus unserem Steuergeld bezahlten Richter und Staatsanwälte, die jeden, der gegen dieses Unrecht auch nur anzudenken wagt, gnadenlos verfolgen, aburteilen und einsperren.
Wir wurden am 8. Mai 1945 nicht befreit, wir haben noch nicht einmal einen neuen Staat bekommen. Was wir bekommen haben, ist ein Gefängnis, mit einem Grundgesetz, das nicht mehr als die Hausordnung dieser Strafanstalt ist. Und wir haben Wahrheitsmedien bekommen, die als Anstalts-Psychologen fungieren. Wahrheitsmedien, die verkünden, daß wir im freiesten Staat auf deutschem Boden leben, und nicht wir es sind, die eingesperrt leben, sondern alle anderen, jene außerhalb unserer Gefängnismauern.“
(Michael Winkler)

 

 

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