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Offener Brief von Heidi Langer an Bundeskanzlerin Merkel

Liebe Frau Merkel,

mein Name ist Heidi Langer, ich bin 45 Jahre alt und stamme aus der ehemaligen DDR.
Als Kind, Jugendliche und junge Frau habe ich die Bundesbürger glühend um das beneidet, das man Freiheit nennt. 1989 bin ich – gemeinsam mit vielen anderen – auf die Straße gegangen, weil ich diese Freiheit auch für mich und meine Kinder wollte. Wir haben damals etwas bewirkt. Etwas Großartiges. Für unser Land, für uns alle.
Dachten wir.

Heute bin ich selbst Bundesbürgerin. Ich habe die Freiheit, überall hin zu reisen. Die Freiheit, nicht das Geld. Da geht es mir wie Millionen anderen in diesem Land. Darüber beklage ich mich nicht, denn es war meine eigene Entscheidung, drei Kinder zu bekommen, sie großzuziehen und dafür meine berufliche Laufbahn zurückzustellen. Im Jahre 2002 habe ich mich selbstständig gemacht, musste meine Firma aber 2006 nach dem Tod meines Mannes wieder schließen, um für meine traumatisierten Kinder da sein zu können. Seither habe ich in mehreren Firmen Teilzeit- oder Minijobs gemacht, um mir zu meiner Witwenrente etwas dazuzuverdienen; auch der Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB II ist mir nicht fremd.
Ich habe also all das schon mal selbst erlebt, und meine Meinung beruht auf meinen eigenen Erfahrungen.

Was außer der Reisefreiheit habe ich 1989 noch für mich erreicht?

Ich habe die Freiheit, nicht zur Wahl zu gehen, ohne anderntags unfreundlichen Besuch zu bekommen. Aber diese Freiheit verliert viel an Gewicht, wenn man erstmal erkannt hat, dass ohnehin keine Partei zur Wahl steht, die wirklich die Interessen der Bevölkerung vertritt.

Ich habe die Freiheit, mit meinen Steuergeldern andere Länder, Banken oder Großkonzerne zu unterstützen, in mittelbarer Täterschaft in wieder anderen Ländern Krieg zu führen und mich bestrafen zu lassen, falls ich die AO, all ihre Ausnahmeregelungen und die Ausnahmen von den Ausnahmen nicht verstehe, für deren Auslegung spezialisierte Rechtsänwälte jahrelang studieren.

Ich habe die Freiheit, mich einem Justizsystem zu unterwerfen, das immer häufiger Willkür statt Recht spricht – im Namen des Volkes wohlgemerkt – und das gelegentlich das Grundgesetz komplett außer acht lässt oder es so verzerrt, dass es nicht mehr wiederzuerkennen ist.

Ich habe die Freiheit, Ihnen, Frau Merkel, Ihren Politikerkollegen und den Lobbyisten und Aktionären der Konzerne und Banken ein gutes Auskommen zu ermöglichen, dessen Höhe Sie selbst willkürlich festlegen.

Ich habe die Freiheit, mit meinen GEZ-Gebühren die Gehirnwäsche mitzufinanzieren, der man die Bevölkerung jeden Tag unterzieht. Immerhin soll ich ja nicht irgendwann behaupten können, ohne mein eigenes aktives Zutun verblödet zu sein.

Das Grundgesetz gesteht mir mit Artikel 5 auch die Freiheit zu, meine Meinung zu sagen, zu schreiben, zu veröffentlichen.
Und davon mache ich hiermit Gebrauch.

Frau Merkel, ich schäme mich.
Ich schäme mich für Ihre Politikerkollegen, für die Bundesminister und ganz besonders für Sie, die Sie offenbar Ihren Amtseid „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“ bereits in jener Sekunde wieder vergaßen, in der Sie ihn ablegten.

Wie kann man „zum Wohle eines Volkes handeln“, indem man den Willen der Menschen nicht respektiert?

Wie kann man „den Nutzen eines Volkes mehren“, indem man zulässt, dass Armut und Elend im Land um sich greifen, Rentner, die ihr ganzes Leben lang hart gearbeitet haben, ihre Renten über Hartz 4 aufstocken müssen, Kinderarmut um sich greift und gleichzeitig angeblich ein Wirtschaftswachstum zu verzeichnen ist?

Wie kann man „Schaden von einem Volk abwenden“, indem man die Interessen der Menschen denen von großen Wirtschaftskonzernen unterordnet oder zulässt, dass sie auf geradezu kriminelle Weise durch ausländische Geheimdienste überwacht und bespitzelt werden? Und, um den nächsten Punkt des Amtseides gleich ebenfalls zur Sprache zu bringen, im Zusammenhang damit auch noch zulässt, dass das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes mit Füßen getreten werden?

Sieht so Ihre Vorstellung von gewissenhafter Pflichterfüllung und Gerechtigkeit gegen jedermann aus? Und, wenn wir schon mal beim leidigen Thema sind, wie passt die geplante Abschaffung der Prozesskostenhilfe in das Konzept der Gerechtigkeit gegen jedermann?

Ja, Frau Merkel, ich schäme mich.
Ich schäme mich, dass ich der Welt gegenüber von einer Frau vertreten werde, die gegen den Willen von 88 Prozent der Bürger ihres Landes, von denen sie Schaden abzuwenden geschworen hat, die Einführung von Genmais 1507 durch eine feige Stimmenthaltung möglich machte.
Ich schäme mich abgrundtief, der Welt gegenüber von einer Frau vertreten zu werden, für die die Menschen im Land nur Wahl- und Zahlvieh sind, und die, obwohl die Schlangen vor den Tafeln immer länger werden, nichts besseres zu tun hat, als sich und ihren Politikerkollegen in Zusammenarbeit mit ebendiesen erst mal kräftig die Diäten zu erhöhen.
Ich schäme mich, der Welt gegenüber von einer Frau vertreten zu werden, die trotz allen Wissens und aller Erfahrungen nicht zu erkennen scheint, wohin die Europäische Union sich entwickelt. Oder dass die Marktwirtschaft nur mit dynamischen Währungen funktionieren kann.
Und noch viel mehr schäme ich mich bei dem Gedanken, dass Sie es möglicherweise doch erkennen, aber nicht danach handeln.

Ich bin eine Mutter, Frau Merkel. Meine Kinder mögen zwar mittlerweile erwachsen sein, aber das macht sie nicht weniger zu meinen Kindern.
Mitansehen zu müssen, wie Sie ihre Zukunft – unser aller Zukunft – einem dem Untergang geweihten System opfern, sie immer wieder und immer nachhaltiger zur Kasse bitten, um eine künstlich geschaffene statische Währung, die schon längst in den letzten Zügen liegt, zu erhalten, das erfüllt mich nicht mehr nur mit Scham.
Mitansehen zu müssen, wie Sie bewusst ihre Zukunft und ihre Gesundheit, sowie die Zukunft und Gesundheit ihrer Kinder und Kindeskinder aufs Spiel setzen, um amerikanische Großkonzerne zu deren eigenen Bedingungen und dem Verbraucherschutz zum Trotz auf dem europäischen Markt zu etablieren, erfüllt mich nicht mehr nur mit Scham.
Es erfüllt mich mit Zorn.

Ich bin eine Mutter, wie es hier in unserem Land Millionen Mütter gibt.
Ich bin eine Tochter, eine Schwester, eine Großmutter, eine Enkelin, wie es in unserem Land Millionen Töchter, Schwestern, Großmütter und Enkelinnen gibt.
Genau wie es Millionen Großväter gibt, Väter, Brüder, Söhne und Enkel.

Wir sind Ihr Souverän.
Sie, Frau Merkel, arbeiten für uns, auch wenn Sie das offenbar vergessen oder verdrängt haben.

Da ich mich angesichts der Umstände leider außerstande sehe, Hochachtung für Sie zu empfinden, verbleibe ich ohne derartige Grußformeln

Heidi Langer

(Mehr gibts in unserer Gruppe: https://www.facebook.com/groups/853224758078916/ )

Quelle : Politik und Zeitgeschehen

„Der EuGH muss gestoppt werden“

 

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

Artikel Krone Bunt

gefunden bei: http://www.tawa-news.com/der-eugh-muss-gestoppt-werden/

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Standing Rock Sioux Tribe asks federal court to set aside Trump’s pipeline reversal

Für eine gute Sache wie Wasser lohnt es sich. mitzukämpfen, denn sauberes Trinkwasser ist LEBEN….

LRInspire

Washington, D.C. – The Standing Rock Sioux Tribe today filed a major legal brief challenging the Trump Administration’s hasty approval of the controversial Dakota Access crude oil pipeline, a project in which the President and his associates have had close financial ties. The Tribe’s summary judgment asks the Court to overturn recent U.S. Army Corps of Engineers permits of the pipeline issued without environmental review or consideration of treaty rights.

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Viktor Orban bietet Menschen westlicher Länder Asyl an – Den Opfern des Liberalismus

Der Ministerpräsident von Ungarn bietet Opfern des westlichen Liberalismus Asyl an: „Jene schreckerfüllten deutschen, holländischen, französischen, italienischen Politiker und Journalisten, jene zum Verlassen ihrer Heimat gezwungenen Christen, die ihr Europa in der eigenen Heimat verloren haben, werden es bei uns wiederfinden“.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn bietet Menschen westlicher Länder Asyl an: „Jene schreckerfüllten deutschen, holländischen, französischen, italienischen Politiker und Journalisten, jene zum Verlassen ihrer Heimat gezwungenen Christen, die ihr Europa in der eigenen Heimat verloren haben, werden es bei uns wiederfinden“.

In seiner jährlichen Rede an die Nation in Budapest erklärte er: „Die wahren Flüchtlinge werden wir natürlich aufnehmen“.

Er benennt fünf Bereiche, die Ungarn bedrohen: Migranten, die durch den Balkan in Richtung Zentral-und Westeuropa kommen und den Milliardär George Soros, dem Orban vorwirft, die Regierung zu unterwandern. Ein weiterer Punkt betrifft die EU, die sich gegen seine Pläne zur Regulierung der Energiepreise richtet, die die Steuerpolitik Ungarns regulieren will und sein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen behindert.

Präsident Orban kritisierte die liberalen Volkswirtschaften: “Die Füchse werden in den Hühnerstall gelassen, um frei zu konkurrieren, und niemand kann die Füchse kontrollieren, die immer wieder gewinnen.”

Er benannte die liberalen Medien und internationale Menschenrechtsorganisationen als störende Kräfte. Diese würden ein „weltumspannendes Netz“ spinnen, um „Hunderttausende Migranten“ in Europa „anzuliefern“. Auf diese Weise wollen diese Kräfte die traditionellen Nationalstaaten zerstören.

Missbrauch des Schengen-Abkommen stoppen

Anfang der Woche wurden neue ungarische Pläne veröffentlicht, nach denen es Migranten erlaubt sein soll, nach Hause zurück zu kehren jedoch nicht, sich frei in Ungarn oder der EU zu bewegen. Die Maßnahmen würden eingeführt, um den systematischen Missbrauch des Schengen-Abkommens zu stoppen, so Soltan Kovács, der Sprecher des ungarischen Premiers Viktor Orbán, laut der britischen „Daily Mail“.

„Freiheit ist der Sicherheit nachgeordnet“, sagt Kovács zur „Mail“. „Wenn wir nicht in der Lage sind unserem eigenen Land Sicherheit zu gewähren, wie kann man dann Freiheit garantieren?“

Viktor Orban „Die Menschenrechte schreiben nirgendwo nationalen Selbstmord vor“

Staatschef Viktor Orban sagte in einer von den deutschen Medien verschwiegene Rede (siehe Video unten, deutsche Untertitel), die er bei der Vereidigung von neuen Grenzschutz-Spezialeinheiten im Januar 2017 hielt: „Wir sind zuerst unseren Bürgern und Bürgerinnen verpflichtet, und haben zuerst ihr Wohl im Auge zu haben und für Ihr Wohl zu sorgen. Das haben wir geschworen!“

In klaren Worten weist er darauf hin, dass die Menschenrechte keinen nationalen Selbstmord verlangen. Sie verlangen auch keine Selbstaufopferung für Interessen anderer, „die weniger ihr Leben retten wollen als sich nur ein besseres Leben wünschen – und das auf Kosten der Sicherheit, der Kultur, der Traditionen, der Sprache, … ja, der Menschen in dem Land, in dem Sie letztlich Fuß fassen wollen – oder/und von Brüssel verteilt worden sind“.

Deshalb muss Ungarn seine Grenzen schützen. Sie wollten keinen Terror, keine Vergewaltigungen, keine Probleme haben wie sie viele europäische Länder nun haben. Ungarn will wissen, wer in sein Land kommt.

„Und wir wollen selber prüfen und entscheiden, wen wir guten Gewissens aufnehmen können und bei wem wir Bedenken haben. Und zugleich schützen wir Europa vor dem, was schon so viel Unfrieden in Europa geschaffen hat!“

Video: Viktor Orban – „NEIN zum NATIONALEN SELBSTMORD! AN 1. STELLE steht das WOHL UNSERER BÜRGER!

Original bei: http://www.epochtimes.de/politik/welt/viktor-orban-bietet-menschen-westlicher-laender-asyl-an-den-opfern-des-liberalismus-a2046569.html

Tennisskandal? Hymnen-Sänger singt erste Strophe des Deutschlandliedes

 

Lahaina – Eine skandalöse Panne hat die Fed-Cup-Partie zwischen den USA und Deutschland auf Hawaii überschattet.

Bei der Eröffnungszeremonie der Tennis-Begegnung am Samstag sang der Solist auf dem Center Court in Lahaina auf Maui bei der Nationalhymne die komplette erste Strophe des Deutschlandliedes, die mit den Worten „Deutschland, Deutschland über alles“ beginnt.

„Das war ein schockierender Moment. Das ist mit Abstand das Schlimmste, was mir jemals passiert ist in meinem Leben“, sagte Andrea Petkovic nach ihrer 6:7 (10:12), 2:6-Niederlage gegen Alison Riske. Dass sich Julia Görges in der anschließenden Partie gegen Coco Vandeweghe am Knie verletzte und das Match beim Stand von 3:6, 1:3 aus Sicht der Bad Oldesloerin wegen Regens abgebrochen und auf Sonntag vertagt werden musste, passte ins Bild eines „Scheiß-Tages“, wie es Bundestrainerin Barbara Rittner drastisch formulierte.

Tennis-Bundestrainerin Barbara Rittner (l) mit ihrem Fed-Cup Team nach der Auslosung der Fed-Cup Duelle gegen die USA auf der Insel Maui (Hawaii). Von links: Laura Siegemund, Andrea Petkovic, Julia Görges und Carina Witthöft.

Tennis-Bundestrainerin Barbara Rittner (l) mit ihrem Fed-Cup Team nach der Auslosung der Fed-Cup Duelle gegen die USA auf der Insel Maui (Hawaii). Von links: Laura Siegemund, Andrea Petkovic, Julia Görges und Carina Witthöft.

„Ich konnte das nicht glauben“, sagte die sichtlich mitgenommene Teamchefin. „Ich hätte heulen können. Das war einfach ein unfassbar trauriger und schockierender Moment. Ich war fassungslos, wie das passieren konnte. Das finde ich unentschuldbar. Das ist ein Skandal.“

Wie es zu dem verhängnisvollen Fehler kommen konnte, war den Verantwortlichen des ausrichtenden amerikanischen Tennisverbandes zunächst unerklärlich. Zwar entschuldigten sich die Gastgeber sofort bei der Mannschaft, den mitgereisten Delegierten des Deutschen Tennis Bundes und den wenigen deutschen Fans im Royal Lahaina Resort. Doch vor allen die politisch interessierte und hochemotionale Petkovic fand den Vorfall unverzeihlich.

„Das war der Inbegriff der Ignoranz. Wir sind in 2017, wir sind im 21. Jahrhundert. Und dann kann und darf so etwas nicht mehr passieren“, sagte die 29 Jahre alte Darmstädterin und fuhr unmissverständlich fort: „Ich habe mich noch nie in meinem Leben so respektlos behandelt gefühlt. Wenn wir irgendwo in Timbuktu spielen oder weiß der Geier wo, okay, aber in Amerika? Im 21. Jahrhundert?“

Andrea Petkovic zeigte sich schockiert von dem Hymnen-Eklat.

Andrea Petkovic zeigte sich schockiert von dem Hymnen-Eklat.

Um kurz nach elf Uhr Ortszeit hatte der Stadionsprecher gerade mit den üblichen Freundlichkeiten beide Teams begrüßt. Nur wenige Sekunden nachdem er die Zuschauer mit den Worten „Bitte erheben Sie sich für die Nationalhymnen“ zum Aufstehen aufgefordert hatte, begann der Solist direkt gegenüber der Ehrentribüne zu singen.

Nach den ersten vier Worten schauten sich die Spielerinnen und Teambetreuer ungläubig an. Julia Görges schossen die Tränen in die Augen, Co-Trainer Dirk Dier schlug fassungslos die Hände vors Gesicht. Mannschaft und Zuschauer stimmten „Einigkeit und Recht und Freiheit an, was aber gegen die Lautsprecher-verstärkte Stimme keine Chance hatte. Für einen kurzen Moment dachte Petkovic daran, das Stadion zu verlassen. Rittner überlegte, auf die andere Seite des Platzes zu gehen und dem Sänger das Mikrofon zu entreißen.

Der Text für die drei Strophen des „Lieds der Deutschen“ stammt von Heinrich Hoffmann von Fallersleben aus dem Jahr 1841. In der Zeit des Nationalsozialismus wurde die erste Strophe zusammen mit der heute verbotenen NS-Kampfhymne „Horst-Wessel-Lied“ gesungen.

Peinlich berührt, verbreitete der US-Verband USTA eine Mitteilung und schickte sogar die neue Geschäftsführerin für den Bereich Profitennis, die ehemalige WTA-Vorsitzende Stacey Allaster, persönlich in den nur spärlich gefüllten Presseraum.

Die Deutsche Tennisspielerin Andrea Petkovic (r) zeigt beim Absingen der Nationalhymne bei der Fed-Cup Begegnung gegen die USA in Lahaina (USA) auf die deutschen Fans.

Die Deutsche Tennisspielerin Andrea Petkovic (r) zeigt beim Absingen der Nationalhymne bei der Fed-Cup Begegnung gegen die USA in Lahaina (USA) auf die deutschen Fans.

„Die USTA bietet dem deutschen Fed-Cup-Team und den Fans eine aufrichtige Entschuldigung an. Dieser Fehler wird nicht wieder vorkommen“, schrieb der Verband im Kurznachrichtendienst Twitter.

Anmerkungen meinerseits:

übernommen aus Facebook
https://www.facebook.com/die.straftaten.der.brd/posts/1240896409326338

Mir war gar nicht bekannt dass das “ Singen “ der ersten Strophe verboten ist.

Immer wieder bin ich entsetzt über die Unkenntnis des Deutschlandliedes betreffend. Da wird verbreitet, daß dieses Lied verboten sei, weil ja die National-Sozialisten es mißbraucht hätten. Ja, gar an bayerischen Gymnasien wird dieser Unsinn den Schülern eingetrichtert.
Nun haben wir Deutschen durch die Umerziehung in unserer Gesellschaft ein erhebliches Problem mit unserem Lied der Deutschen.
Deutschland über alles?
Manch einer stößt sich am “Deutschland über alles” – aber welchen Hintergrund hat denn der Text? 1841 dichtete der demokratische Patriot Hoffmann von Fallersleben auf der geschichtsträchtigen Nordseeinsel Helgoland den Text für das „Deutschlandlied“. In dieser Zeit war Deutschland in 39 einzelne Staaten zersplittert, die sich locker im Deutschen Bund organisiert hatten. In der umstrittenen ersten Strophe forderte Fallersleben territoriale Interessen der zahllosen Dynastien einem einheitlichen Deutschland unterzuordnen. Im ursprünglichen, Hoffmannschen Sinne hat also die erste Strophe rein innenpolitischen Charakter.
Von der Maas bis an die Memel?
Diese Textzeilen geben nichts anderes als die Grenzen eines geeinten deutschen Vaterlandes zur Zeit der Entstehung des Liedes wieder. Hoffmann von Fallersleben konnte sicher nichts dafür, daß Deutschland Grenzen dank unserer europäischen Nachbarn heute anders verlaufen.
Polizei schreitet ein
Während wir im Fernsehen immer wieder sehen, wie in den USA bei jeder Gelegenheit die Nationalhymne gesungen wird, wie Schulkinder, die Hand aufs Herz gelegt, „Star spengled banner“ schmettern oder wie Dabbelju und Condy mit Ergriffenheit im Angesicht der von einem Musikkorps der US-Navy gespielten Nationalhymne lauschen, müssen wir in Deutschland erleben, daß immer wieder die Polizei eingreift, wenn bei Veranstaltungen die deutsche Nationalhymne gesungen wird.
Der jeweilige Polizei-Chef ist dann der Ansicht, die ersten beiden Strophen des Deutschlandliedes erfüllten den Strafbestand des Paragraphen 86 a StGB, der verfassungswidrige Kennzeichen wie Hakenkreuz, Hitler-Porträts oder das Horst-Wessel-Lied verbietet.
Im November des Jahres 2003 wurde am Ende einer Veranstaltung in Lüneburg eine Tonbandkassette abgespielt, auf der das Deutschlandlied mit allen drei Strophen zu hören war. Die Versammelten sangen das Lied mit. Der Einsatzleiter der Polizeikräfte vor Ort ließ daraufhin seine Truppe eingreifen, um die Tonbandkassette zu beschlagnahmen. Auch die versuchte Erläuterung der Veranstalter, es handele sich dabei keineswegs um ein verbotenes Lied, sondern bei der 3. Strophe sogar um die deutsche Nationalhymne, ließ der Polizei-Chef nicht gelten. So mußte erst das Amtsgericht Lüneburg angerufen werden, das sehr schnell die Beschlagnahme aufhob und veranlaßte, daß die Tonbandkassette dem Beschuldigten zurückgegeben wurde.
In der Urteilsbegründung (Aktenzeichen NZS Gs 419/03) heißt es: Die als Beschlagnahme angesehene Sicherstellung entbehrt jeder Grundlage. Das
Abspielen der deutschen Nationalhymne unterfällt nicht dem Strafbestand des Paragraphen 86 a StGB. Das ,Lied der Deutschen‘ stellt kein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation dar, sondern … (ist ein) nationales Symbol, welches explizit in Paragraph 90 a Abs. 1 Ziffer 2 StGB unter den Schutz vor Verunglimpfungen gestellt wird. Auch der Text der ersten Strophe unterfällt nicht der Vorschrift des Paragraphen 86 a StGB.“ Auch wenn bei staatlichen Akten der Bundesrepublik Deutschland lediglich die dritte Strophe des Deutschlandliedes als Text gesungen werden soll, ist „damit jedoch in keinem Fall der übrige Teil des Textes oder der Hymne als verboten anzusehen oder gar als Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation einzuordnen … Das Gericht zeigt sich zugegebenermaßen überrascht, daß nach Einschätzung der Polizei in Deutschland das Absingen der eigenen Nationalhymne offenbar als Verwirklichung eines Straftatbestandes angesehen wird …“
Man sollte gegebenenfalls auf dieses Urteil unter Nennung des Aktenzeichens verweisen, wenn aus gegebenem Anlaß Polizisten beim Singen der Nationalhymne glauben einschreiten zu müssen. Läßt sich die Polizei davon nicht überzeugen, empfehlen Rechtskundige, gegen sie eine Strafanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger gemäß Paragraph 344 StGB zu erstatten.
Dieser Vorgang ist ein weiterer Beleg für die völlige Desorientierung mancher Deutscher, wenn es um den eigenen nationalen Standort geht. ( dem Internet entnommen ) !

Dem habe ich nichts hinzu zu fügen.

Trump – der Kaspar Hauser der Politik

Thomas Rietzschel

Thomas Rietzschel

Würde er endlich Vernunft annehmen und auf die Deutschen hören, wüsste Donald Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, heute schon, was er morgen falsch machen wird. Die im Bundestag versammelten Politiker aller Couleur wollen uns da nicht lange im Unklaren lassen. Sofort nach seiner Rede zur Inauguration stand fest: Er wird die Demokratie ruinieren, Handels- und andere Kriege vom Zaun brechen, die NATO zerstören und die Amerikaner einer Herrschaft der Milliardäre ausliefern. Die Medien, ARD, ZDF, Spiegel, SZ et alii, sind sich einig, dass dieser Präsident der freiheitlichen Ordnung den Kampf angesagt hat. Mit dem, was er nach seiner Vereidigung sagte, „entlarvte sich ein Diktatorendarsteller als ganz schlechter Schmierenspieler“, schrieb „Die Welt“.

In der Tat eine erstaunliche Leistung. Taucht doch in dem gesamten, vergleichsweise kurzen Redetext nicht ein einziges Mal das Personalpronomen „Ich“ auf. In keinem Absatz, nirgends ist zu lesen, was wir von der Deutschen Bundeskanzlerin so oft zu hören bekommen: „Ich sage ihnen …“, „Ich bin der festen Überzeugung …“ . „Ich weiß …“, „Ich glaube…“.

Statt dessen gebrauchte der neue Präsident ständig die Worte „wir“ und „uns“. „Wir, die Bürger Amerikas“ rief er seinen „Landsleuten“ gleich im zweiten Satz zu. Dieser Moment, fuhr er fort, „ist Ihr Moment“, „er gehört Ihnen“, „das ist Ihr Tag“, einer, der als derjenige „in Erinnerung“ bleiben solle, „an dem das Volk wieder der Herrscher dieser Nation wurde“. „Gemeinsam werden wir den Kurs Amerikas und der Welt für viele, viele Jahre bestimmen“, konnte hören, wer sich vom Zorn noch nicht die Ohren hatte verstopfen lassen.

Was Trump sagt, kann nur falsch sein

Dafür, dass diese Botschaft hierzulande nicht ankam, weder im politischen Berlin noch in der Mehrzahl der Redaktionsstuben, mag es zwei Gründe geben. Zum einen könnte es sein, dass das Personalpronomen „wir“, wenn es in der politischen Rede auftaucht, ausschließlich in seiner herrschaftlichen Bedeutung als Pluralis majestatis verstanden wird: „Wir“ als das oberste Ich des Landes werden dies oder das tun, handeln wie ehedem die Majestäten von Gottes Gnaden.

Zum anderen haben sich die Exegeten der Rede wohl gar nicht mehr die Mühe gemacht, auf den Wortlaut zu achten, weil sie bereits wussten, dass alles, was Donald Trump sagen würde, doch nur falsch sein könnte – der pure Verrat an der parteipolitisch durchorganisierten Demokratur. So oder so wussten die Deutschen wieder einmal mehr, als der amerikanische Präsident auszudrücken vermochte.

Dabei wäre es keineswegs verwunderlich, würde es Donald Trump nicht so schnell oder überhaupt nicht gelingen, seine Vision einer wahrhaften, vom Volk getragen Demokratie umzusetzen. Nur wird sich das erst in ein, zwei, drei oder vier Jahren herausstellen, während man heute schon sagen kann: Der Mann hat die politische Kaste herausgefordert, ein globalisiertes Machtkartell angegriffen, dessen Mitglieder es als ihr parteilich verbrieftes Vorrecht ansehen, die Politik unter sich auszumachen. 

Mit seiner Ankündigung einer national orientierten Politik zum Vorteil der Bürger Amerikas hat Donald Trump in ein Wespennest gestochen. Wie der sprichwörtliche Wolf ist er unter die Schafe gefahren, als er erklärte: „Was wirklich zählt, ist nicht die Partei, die an der Macht ist, sondern ob das Volk unsere Regierung kontrolliert.“

Genug geredet, jetzt wird gehandelt

Wer seine ganze Karriere einer Partei verdankt, ohne die er nichts wäre, kann da nur noch „Populismus“ stammeln, während ihm der Angstschweiß auf die Stirn tritt. Eine menschlich durchaus verständliche Reaktion, zumal das politische Findelkind, ein Kaspar Hauser, der aus der Wildnis der Wirtschaft in die Politik kam, noch eins drauf setzte, indem er weiter ankündigte: „Politiker, die nur reden und nichts tun, immer nur klagen, aber nichts dagegen tun, werden wir nicht länger dulden. Die Zeit für leeres Gerede ist vorbei. Jetzt kommt die Stunde des Handelns.“

Es braucht nicht viel Phantasie, sich vorzustellen, wie solche Worte einem Frank-Walter Steinmeier oder dem Kanzleramtsminister Peter Altmaier in die Knochen fahren müssen. Zu schweigen von Sigmar Gabriel, der immerhin zugab, dass er „glaube, wir müssen uns warm anziehen“.  Und das nicht zuletzt deshalb, weil der neue Präsident der USA ankündigte, sich vor allem für die Interessen der Amerikaner einzusetzen, wo man sich doch gerade so schön auf dem rotierenden Gipfelkarussell der Weltpolitik eingerichtet hatte.

Hier droht einer, die Politiker an nationale Verpflichtungen zu erinnern, deren Wahrung auch deutschen Bundeskanzlern und Ministern vom Grundgesetz auferlegt ist. Auch sie haben geschworen, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden wenden“ werden.

Von manchen würde das unterdessen eine Rolle rückwärts verlangen, den Verrat am Turmbau zu Brüssel, die Abkehr von der Idee eines Großreiches, das sich der demokratischen Kontrolle wie von selbst entzieht, in dem der Bürger zum Zuschauer eines politischen Schauspiels wird, dessen Darsteller ihm so fremd sind wie die Artisten eines Wanderzirkus. Soweit darf es nicht kommen. Wo kämen wir hin, würde das Beispiel einer nationalen Selbstbesinnung Schule machen.

Mehr als die Katastrophen, die uns für die Regierungszeit Donald Trumps geweissagt werden, fürchten die Verkünder des Unheils, dass der gewählte 45. Präsident  Amerikas Erfolg haben könnte. Es wäre ihr politischer Super-Gau.  

gefunden bei: http://www.achgut.com/artikel/trump_der_kaspar_hauser_der_politik

AfD vor dem Offenbarungseid: Parteiausschluß für Höcke?

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Rascher als erwartet könnte es zum Offenbarungseid darüber kommen, wo die vorgebliche „Alternative für Deutschland“ (AfD) tatsächlich steht.

Wie zu hören ist, sprach sich der Parteivorstand am gestrigen Freitag mit 8 gegen 3 Stimmen für ein Parteiauschlußverfahren gegen den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke aus. Höcke hatte unlängst in einer Rede in Dresden völlig zutreffend den bundesdeutschen Schuldkult kritisiert und dabei u.a. das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet. Einigen Partei“freunden“ bereitet das Schnappatmung: sie bejubeln zwar Donald Trump, aber wenn es zum Schwur kommt, jaulen sie schlimmer als Claudia Roth.

Wie richtig Höcke mit seiner Dresdner Rede liegt, zeigt sich daran – nur ein Beleg unter vielen –, daß sich jetzt sogar die Bundesregierung zu einer Stellungnahme veranlaßt sieht. Höcke habe mit seinen Äußerungen, japst Regierungssprecher Seibert, den „Kern unseres Selbstverständnisses“ berührt. Volltreffer. Nichts anderes war zu beweisen. Man kann es nicht oft genug sagen: der Gedenk- und Holocaust-Kult der Bundesrepublik ist der zentrale „Nasenring“, mit dem die Deutschen über 70 Jahre nach Kriegsende noch immer manipuliert, zwangstraumatisiert und in Unfreiheit gehalten werden. Nur wenn „Auschwitzkeule“ und Geschichtsmasochismus ihre Macht über die Seelen verlieren, können wir daran denken, als Volk unsere Freiheit und Souveränität zurückzuerlangen. Dazu hat Björn Höcke einen substantiellen Beitrag geleistet (Quelle: http://www.sueddeutsche.de/…/afd-regierung-ruegt-hoecke-1.3…).

Höcke ist sich dessen bewußt. Jeder, der die Konstanten und Hintergründe der bundesdeutschen Politik seit 1949 kennt, weiß es ebenfalls. Höckes Partei, die eine „Alternative für Deutschland“ simuliert, weiß es offenbar nicht. Sie ist möglicherweise irr genug, gegen einen ihrer strahlkräftigsten Hoffnungsträger nun ein Parteiausschlußverfahren einzuleiten.

Ich wiederhole mich: es ist gut, daß Höcke seine Partei mit der Dresdner Rede dazu zwingt, Farbe zu bekennen. Viele Deutsche, die gegenwärtig noch große Hoffnungen auf die AfD setzen, haben ein Recht darauf, zu wissen, woran sie mit dieser Partei sind, die im September möglicherweise mit zweistelligen Prozentzahlen in den Bundestag einzieht. Allerdings wäre das völlig umsonst, wenn sich die AfD dort um existentielle Fragen des Staatssurrogats Bundesrepublik ebenso herumdrücken würde, wie dies alle anderen Regimeparteien seit Jahrzehnten tun. Dann können wir es auch gleich beim Altparteienkartell belassen. Deshalb ist es gut, wenn uns die AfD jetzt reinen Wein einschenkt – möglicherweise mit einem Ausschluß Björn Höckes. Den verbleibenden Rest an stromlinienförmigen Jung-Apparatschiks und frustrierten Ex-CDUlern kann man getrost in der Pfeife rauchen.

Aktueller Nachtrag: der AfD-Europaabgeordnete und NRW-Landesvorsitzende Marcus Pretzell gab heute auf dem Kongreß der Euro-Rechten in Koblenz die Parole aus: „Israel ist unsere Zukunft!“ Recht viel deutlicher kann man es eigentlich nicht sagen. Kann die AfD-Basis so etwas wirklich wollen? Ist das die „Alternative“ für Deutschland, die wir uns wünschen? –

Wie zu hören ist, will der Parteivorstand über Höckes Parteiausschluß, der von etlichen AfD-Untergliederungen geradezu hysterisch gefordert wird, am Montag entscheiden. Es bleibt interessant. Wir wissen nun hoffentlich bald, ob wir eine brauchbare Opposition für Deutschland haben oder nicht.

gefunden bei: https://www.facebook.com/karl.richterii?hc_ref=NEWSFEED

Anmerkung meinerseits:

Ich habe mich schon einmal gegen die AfD ausgesprochen.
Der Grund ist das Festhalten an der Position gegenüber Israel.
Nicht das ich etwas gegen die israelischen Bürger habe, jedoch bin ich mit der derzeitigen zionistischen Regierung Israels weder einverstanden noch teile ich deren Politik, der wir in Europa uns tagtäglich unterwerfen.
Der Umstand das Zionisten in der AfD gelistet sind macht es für mich unmöglich diese Partei zu wählen, denn es würde sich nichts aber auch gar nichts gegenüber der bisherigen Politik ändern.

In aller erste Linie hat eine Partei aus dem Volk selbiges auch zu vertreten!
Das heißt: eine nationale Politik welche das Volk stärkt, dessen Volkswirtschaft und dessen Sicherheit garantiert.
All das sehe ich bei der AfD nicht. Nur weil Bernd Höcke die Wahrheit ansprach wird er gleich auf die Stufe von Hitler gestellt.

In was für einer verkommenen Gesellschaft leben wir eigentlich, in der die deutsche Geschichte auf die Jahre von 1933 bis 1945 reduziert wird.

Leute geht lernen … und zwar auf den Geschichtsseiten ausländischer Websites,
dort lernt ihr mehr deutsche Geschichte als in unserem Ländle.

Werdet endlich wach

Arshan

 

Danke an Arshan!