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Heil – Die Bedeutung und Verwendung

Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta Westfalica – Heilsgruß Seiner Majestät als Ehrerbietung an Volk und Vaterland

Heil ist in der Gedankenwelt der Germanen letzter und tiefster Ausdruck für das Wesen sowie den Charakter des Menschen und zugleich in der Germanischen Mythologie der umfassendste Bestandteil der göttlichen Vorsehung. Einem König wurde magische Kraft zugesprochen: das Königsheil. Dieses verlieh ihm die Kraft, die Tiere zu verstehen, Schlachten siegreich anzuführen, aber vor allem das Volk zu schützen und den Wohlstand des Stammes zu mehren. Diese übernatürliche Kraft verliehen dem Anführer jeweils die Götter. Germanische Herrscher kannten schon im 2. Jahrhundert die goldene Königskrone als Helm oder Stirnreif (im Gegensatz zum römischen Diadem oder Lorbeerkranz), wie Funde zeigen, jedoch nicht als Symbol der herrschenden Macht, sondern des verliehenen Heils.

Bedeutungen und Verwendung
Das Wort Heil hat verschiedene Bedeutungen:
Es drückt Gesundheit, und besonders Gesundung, d. h. Genesung von einer Krankheit aus – in erweitertem Sinn außerdem auch allgemeine Begnadung, Erfolg, Ganzheit usw., und in religiöser Bedeutung Erlösung. Das abgeleitete heilig ersetzt in der religiösen Sphäre den Begriff der Weihe. Antonym zu heil ist heillos, zum Heil das Unheil („Pech“, „Verderben“, „Unglück“).

Verwendungsweisen des Wortes finden sich in unterschiedlichen Zusammenhängen:
Hilfe, Rettung, usw.
Lebenskraft des Menschen als Gabe eines Gottes oder der Götter
im Christentum: die Erlösung

Heilsgruß (Auswahl)
Heil wird auch als wohlwollende Grußformel, z. B. Heil! oder Heil Dir/Euch! gebraucht, aber auch:
-Waidmannsheil (Jagd)
-Petri Heil (Angelsport)
-Ski Heil (Skisport)
-Heil am Seil (Bergsteigerei)
-Berg Heil (Grußformel nach Gipfelsieg)
-Gut Heil (Feuerwehr)
-Herzliche Heilsgrüße (Grußformal)

Wortgeschichte
Sprachgeschichtlich mit dem Adjektiv heil verwandte Wörter sind in allen germanischen Sprachen belegt mit der Bedeutung „ganz, gesund, unversehrt“, englisch whole „ganz“ (älter hole, das w dient nur der orthographischen Unterscheidung von hole „Loch“, neben dialektalem hale). In Lautfolge und Bedeutung verwandte Wörter gibt es auch in keltischen und baltoslawischen Sprachen.
Das Verb heilen bedeutet „heil machen“ (etwa in „Wer heilt, hat recht“) und „heil werden“ („die Wunde heilt“).

Germanische Vorstellung von Heil

Der Heilsgruß der Germanen (dies gilt auch für die Römer) war ein ganzheitlicher Ausdruck der höchsten Ehrzuweisung. Man wünschte dem Gegenüber Gesundheit, Zufriedenheit, Kriegsglück, aber vor allem Erhabenheit, Weisheit und (transzendente) Überlegenheit (z. B in „Heil dem Führer“, „Heil Dir im Siegerkranz!“, „Heil unserm König, Heil!“) in allen Dingen des Lebens und zum Wohle der Allgemeinheit oder den Untergebenen. Dies galt auch für Objekte oder Orte, ein „Heil dem Götterhain“ z. B. sollte eine Würdigung des heiligen Ortes und Ehrfurcht für dessen mystische Bedeutung ausdrücken.

„[..] Große festliche Bereitung traf der Ankömmling in der Stadt und auf dem Fürstenschloß zu Rendsburg vor. Durch die kriegerische Einigung gegen Dänemark hatte der Abschluß des Ehebündnisses zwischen Norwegen und Holstein noch eine weit gewichtvollere Bedeutsamkeit gewonnen, die Grafen Klaus und Johann, Herzog Albrecht von Mecklenburg, Junker Adolf von Schauenburg und zahlreiche andere Herren und Ritter waren zur Feier als Zeugen versammelt. […] Mit unveränderter Miene hörte die junge Königin den Worten der Heilsgrüße und des Beileids zu, es spiegelte sich nicht Glück noch Trauer in ihrem Antlitz. Nur als der Ritter Wernerkin nun nach den Fürsten zu ihrem Sitz hinanschritt, erschien ihr Gesicht noch um etwas blasser als zuvor. Sie sprach ihn an: ‚Lasset mich Euch danken, Herr Ritter, denn Ihr habt das Schwerste vollbracht, daß Ihr aus so weitem Land heut hierher gekommen, mich zu begleiten. Dessen bleibe ich Euch gedenk.‘“[1] Das Heil wird gemeinsam mit seinem doch wiederum recht üblichen Tätigkeitswort heilen im Sinn der Menschen immer als etwas Gutes begriffen. Der Vorgang der Heilung bedeutet Erstarkung der lebensaufbauenden Geister, bedeutet Umwandlung von Schaden in frische Kräfte. Wenn etwas heil ist, so ist es ganz, vollständig, und deshalb eins mit sich selbst. Die Germanen betrachteten das Heil u. a. als Geschenk des Schicksals, etwas, das von den Göttern mit in die Wiege gelegt wurde, aber auch als Errungenschaft, die ein Wagemutiger sich erobern konnte.
„Eines Mannes Ernteheil ist die Kraft, die ihn zu Wachsamkeit, zu rastlosem Wirken antreibt, die seine Arme die Hacke schwingen läßt, daß es eine Art hat, und Schick und Schneid in seine Arbeit legt; es leitet die Hacke, so daß er sie nicht vergebens in einen kargen, unnachgiebigen Boden einhaut, sondern gerade die Poren der Fruchtbarkeit sich öffnen läßt; es schickt das Korn aus der Erde empor, es begleitet die Ernte ins Haus, bleibt bei ihr beim Dreschen und Zermahlen und gibt dem Brot oder dem Brei die Kraft des Nährens, wenn das Essen aufgetragen wird. So ist es mit dem Ernteheil, dem Jahrheil und so auch mit jedem anderen Heil. Was hierbei zum Ausdruck kommt, ist die tiefe ungebrochene Überzeugung altgermanischer Wesensart, das das Gelingen einer Unternehmung vor allem vom Heil des Menschen selbst und nicht von äußerer Bestimmung abhängt. Hier herrscht ein Urvertrauen, welches nicht dem Schicksal einfach seinen Lauf läßt, sondern es zupackend in die Hand nimmt, um es zu gestalten. Es ist nicht der Seufzer so Gott will, sondern das tätige Bekenntnis seines Glückes Schmied zu sein.“ — Wilhelm Grönbech

Die germanischen Edlen waren nicht, wie der spätere Adel, von „Gottes Gnaden“ eingesetzt, sondern schöpften ihre Stellung aus dem Heil, das sie kraft ihrer besonderen Befähigung hervorbrachten. Das alte Heil erweist sich recht umfangreich: mit Selbstgewißheit in Verhalten, Auftreten und Handeln, mit der gleichen Sicherheit andere beurteilen zu können, den rechten Entschluß zu fassen, die richtige Entscheidung zu fällen. Folgerichtig erlangt das Heil im „Königsheil“ seine größte Ausdehnung und zugleich schärfste Spannkraft. Die Erwartungen an einen Volksführer waren hoch gesteckt. Es bedurfte mehr als ein sieghafter Recke zu sein, also „Siegesheil“ zu besitzen – ein wahrlich auserkorener König mußte geradezu als Heilsbringer überzeugen.

Christliche Vorstellungen von Heil
Hauptartikel: Heilig
Heil nahm einen religiösen Sinn an mit der Christianisierung, mit dem christlichen Heilsversprechen, d. h. der „Gesundung“ von der Sünde. Der Begriff verdrängte wih, den gemeingermanischen Ausdruck für die Idee des sacrum.
„Heil“ übernahm die Bedeutung volksreligiöser ( Heidentum) Vorstellungen von persönlichem Glück, d. h. einer inhärenten Eigenschaft wie z. B. Königsheil oder Ernteheil (heute: einen grünen Daumen) zu haben, kurz: „Glück“ über eine bloße Glückssträhne hinaus. „Heil“ zu haben war nicht damit identisch, tüchtig oder tapfer zu sein – vgl. dazu ähnlich magisch besetzte Begriffe wie Tyche, Fortuna, Schicksal. Man konnte sein „Heil“ auch einbüßen. Das Gegenteil von Heil ist Unheil bzw. Übel.

Kaiser-Wilhelm-Denkmal an der Porta Westfalica – Heilsgruß Seiner Majestät als Ehrerbietung an Volk und Vaterland
Germanische Priesterinnen waren, wie schon Tacitus berichtete, für das Heil des Stammes von großer Bedeutung. Im heiligen Hain deuteten sie die Runen und die Göttervögel (Raben). Im Vorfeld einer Schlacht galten der Flug und das Verhalten der Tiere als Omen für den Ausgang der kriegerischen Auseinandersetzung. Ein Glaube, der auch bei den Babyloniern und im antiken Griechenland eine wichtige Rolle spielte. Im Alten Testament galten Raben bei den Juden als „unrein“. Mit dem Aufkommen des Christentums in Europa verbreitete sich diese dümmliche Mär, da es auch darum ging, das Germanische im Volk auszumerzen. Die Zahl 13, z. B., war für die Germanen eine Zahl des Heils, die jüdisch-christlichen Eroberern machten daraus eine Zahl des Unglückes und des Bösen.

Quelle : https://verschwiegenegeschichtedrittesreich.wordpress.com/2017/09/29/heil-die-bedeutung-und-verwendung/

 

 

 

In diesem Sinne….Heil Euch und seid gesegnet !

Kräutermume

 

 

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Nächste Discounter bleiben Heiligabend geschlossen

Neckarsulm – Ebenso wie der Discounter Aldi (TAG24 berichtete) will auch der Konkurrent Lidl seine Geschäfte dieses Jahr nicht an Heiligabend öffnen.

Man habe sich dagegen entschieden, die im Gesetz festgelegte Sonderregelung für den Sonntag des 24. Dezembers in Anspruch zu nehmen, teilte das Unternehmen am Dienstag in Neckarsulm mit.

Die Mitarbeiter sollten eine entspannte Zeit im Kreise ihrer Liebsten verbringen dürfen, sagte Lidl-Deutschlandchef Marin Dokozic.

Mit einer ähnlichen Begründung hatten Aldi Nord und Süd Ende Oktober angekündigt, die Filialen nicht öffnen zu wollen. Auch die Mitarbeiter von Kaufland, wie Lidl ein Unternehmen der Schwarz-Gruppe, und Penny müssen nicht arbeiten.

Bei Rewe und Edeka könnte es unter Umständen anders sein: Selbstständig geführte Filialen entscheiden selbst über den Betrieb an Heiligabend.

Wenn Heiligabend wie in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, dürfen Lebensmittelhändler maximal drei Stunden lang bis 14 Uhr öffnen. Tankstellen oder Geschäfte an Flughäfen oder Fernbahnhöfen dürfen das sonntags ohnehin.

Bundesweit war eine Diskussion um die Geschäftsöffnung an Heiligabend entstanden. Die Gewerkschaft Verdi hatte jüngst zum Einkaufsverzicht an diesem Sonntag aufgerufen.

 

Quelle : https://www.tag24.de/nachrichten/neckarsulm-naechste-discounter-bleiben-heiligabend-geschlossen-371075#article

+++Nicht für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren +++An die alliierten Verbrecher und ihre deutschen Handlanger, Selbsthassender Deutscher und Deutscher Geschichtsfälscher+++Nicht für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren!+++

NETZFUND – Wahrheit oder Unwahrheit?

An die alliierten Verbrecher und ihre deutschen Handlanger, Selbsthassender Deutscher und Deutscher Geschichtsfälscher :

„Ihr habt 17 Millionen Deutsche noch nach dem Krieg umgebracht und nennt das „Befreiung“.

Ja, ihr habt sie wahrhaftig befreit.

Befreit von ihrem Leben, auf unvorstellbare Art und Weise.

Ihr habt sie verhungern lassen, ihr habt sie zu Tode vergewaltigt, ihr habt sie gefoltert, verbrannt, aufgespießt, den Frauen und älteren Mädchen die Brüste abgeschnitten, den Männern die Hoden und Geschlechtsteile abgeschnitten, die Augen ausgestochen, die Ohren und Zungen abgeschnitten und den kleinen Kindern die Schädel eingeschlagen.

Sie mußten die Exkremente ihrer Peiniger essen und trinken, sie mußten verweste Typhustote ausgraben und küssen und sich zu ihnen legen. Keine Grausamkeit und Perversität an uns Deutschen war euch zu viel. Keine! Doch IHR seid die lieben „Befreier“, während WIR Deutschen, welche all dies über uns ergehen lassen mußten, die „Bösen“ sind.

Ihr habt auch uns befreit, natürlich – befreit von der Wahrheit und der schönsten und erhabensten Zeit, die Deutschland je erleben durfte. Ihr habt uns befreit von unserer Unschuld und habt dafür die Schuld in unsere Gehirne gebrannt. Eine Schuld, die uns nicht trifft. Ihr habt in einer Nacht 500.000 Menschen bei lebendigem Leibe „gebraten“ – weil IHR sie „braten“ sehen wolltet. Das hatte nichts mit Krieg zu tun. Ihr sorgt heute dafür, daß aus diesen 500.000 Menschen nur noch 25.000 werden.

In anderen Städten waren es 100.000 oder 50.000.

Alle habt ihr sie „gebraten“. Ihr verbietet uns auf euren Leichenfeldern, die ihr hinterlassen habt und auf denen hunderttausende von toten deutschen Gebeinen liegen und ständig noch von deutschen Bauern beim Pflügen hervorgeholt, werden zu graben, damit die Welt eure Verbrechen nicht erfährt.

Doch die Welt kennt eure Verbrechen schon längst. Ihr könnt das nicht verhindern.
Ihr habt Millionen und Abermillionen Deutsche im Krieg und nach dem Krieg umgebracht und regt euch auf über Juden, welche in einem Weltkrieg gestorben sind? Warum stehen im deutschen Bundesarchiv nur knapp „160.000“ Juden, welche durch das schreckliche „Nazi-Regime“ verfolgt und getötet wurden, während IHR nachweislich Millionen von Deutschen umgebracht habt?

Warum wird nicht auch anderer Ethnien in Deutschland gedacht, welche ebenfalls in diesem Krieg, den IHR und ganz alleine IHR ausgedacht, ausgeklügelt und von langer Hand geplant und angezettelt habt, umgekommen sind? Und vor Allem, warum wird nicht der unschuldigen deutschen Frauen, Kinder, Alten und Verletzten gedacht, welche durch eure Hand sterben mußten, sondern im Gegenteil, bei friedlichen Trauermärschen für diese unschuldigen Opfer Gewalt gegen die Trauernden angewendet? Seit wann ist Trauer etwas Strafbares?“

 

 

Quelle : Anne-Marie Drath
https://www.facebook.com/

Kräutermume sagt Danke!


Eigener Kommentar :

Starker Tobak…Wahrheit oder Unwahrheit???

Gruß an die Wissenden
Kräutermume

 

Chemtrails und Nanopartikel nun auch bei ZDF und NDR, die Wahrheiten werden immer öfter gebracht !

 

Die Aufklärung und Annahme der Wahrheit hat begonnen.

Bitte versendet dieses Video überall hin,
mit dem unten eingestellten Text und
besprecht es mit euren Familienmitgliedern
und Freunden!

Denn das ist wichtig, um zu verstehen, was hier auf der Erde stattfand.

Denn dann können sie verstehen, warum ein Wandel kommt und das dann diese Machenschaften aufhören !

Es ändert sich was. Juhu !

Vielen Dank  für euren Dienst, in Liebe von Charlotten

und hier noch ein Aufklärungstext vom Blog : Transinformation.

Chemtrails – eine kurze Bestandsaufnahme

Unseren Lesern ist dieses Thema nicht unbekannt und die nachfolgenden Informationen sind weder neu noch allumfassend. Kaum ein Thema lässt die Emotionen bei den Diskussionen mit unseren Mitmenschen so hoch kochen wie dieses.

Wir haben versucht, relativ sachliche Beiträge zusammen zu tragen, die vielleicht geeignet sind, um sie mit Freunden und Verwandten zu besprechen bzw. weiter zu geben. Es gibt viele gute Informationen im Netz, und vielleicht veranlasst einer der Beiträge die neuen Leser dazu, selbst weiter zu recherchieren.

Trojanische Wolken

TV bestätigt! Nanopartikel in der Atmosphäre! Chemtrails, Geoengineering?

Doku ZDF nano – Geisterwolken Düppel

Chemtrails Doku – Warum in aller Welt sprühen die da?

Dr. med. Dietrich Klinghardt: Gesundheitliche Auswirkungen von Chemtrails

Umfangreiche Information findet ihr beispielsweise auf den Seiten: Sauberer Himmel und Chemtrail.de.

Es gibt auch reichlich Hinweise in den Mainstreammedien. Wettermanipulationen werden nicht verschwiegen, sondern als alternativlos hinsichtlich des Klimawandels dargestellt. Offiziell laufen diese unter dem Begriff  Geoengingeering.  Im Jahr 2014 hält das Thema Einzug in den Bundestag mit der Drucksache 18/2121 , um die Legalisierung dieser Aktivitäten voran zu treiben. Auch die Bundeswehr macht sich darüber offen Gedanken.

Chemtrails – Was können wir tun?

Auf der einen Seite müssen wir immer wieder den Versuch starten, sachlich zu informieren, zum Anderen gibt es mittlerweile Möglichkeiten selbst mittels Himmelsakkupunktur aktiv zu werden. Dazu ist es aber auch notwendig, sich mit den wissenschaftlichen Grundlagen zu befassen, die hauptsächlich von Wilhelm Reich gelegt wurden, und sorgsam mit dem Thema umzugehen. In besonderer Weise hat Bernd Senf zur Aufklärung darüber beigetragen.

Hier einige Beispiele von bereits erfolgreichen Projekten:

Die Natur-Harmonie-Station statt Chemtrails, Haarp und Mindcontrol. Himmelsakkupunktur für jedermann

Madjid Abdellaziz – „Desert Greening“ und „Sphären-Akkupunktur“ zur Wetterharmonisierung

Bernd Senf über Wilhelm Reich 9. Himmels-Akupunktur zur Aufklarung und Dürrebekämpfung

Auch für die Behandlung der gesundheitlichen Auswirkungen von Chemtrails findet man Hilfe im Internet, so zum Beispiel bei den Vorträgen von Dr. med. Dietrich Klinghardt. Er klärt unermüdlich auf und hat wirksame Methoden zur Ausleitung entwickelt.

Dr. med. Dietrich Klinghardt – Schwermetalle, Impfungen & Entgiftung

AUFWACHEN: Morgellons, Chemtrails, Krebs – unglaublicher Erfahrungsbericht von Manuela Binieck >>>

„Käfer“ unter der Haut“ – Morgellons ! durch Chemtrails oder genmanipulierte Nahrung >>>

 

 

Quelle : http://liebeisstleben.com/2017/07/03/chemtrails-und-nanopartikel-nun-auch-bei-zdf-und-ndr-die-wahrheiten-werden-immer-oefter-gebracht/

Kräutermume sagt „Danke“ an Liebeistleben

Trump‘s Top Ten – Die verschwiegenen Erfolge des US-Präsidenten

Eine Zwischenbilanz: Was wir und die Amerikaner US-Präsident Donald Trump jetzt schon zu verdanken haben

Von Robert Schütze

Er ist nun rund 250 Tage im Amt. Er ist laut und direkt. Vieles macht er anders als Obama. Von ihm werden gängige Denkmuster und Verhaltensregeln hinterfragt. Sein Land und sein Volk rangieren für ihn an erster Stelle. Das reicht oppositionellen Journalisten und Politikern schon aus, um ihn unablässig zu kritisieren, zu dämonisieren, ihm jegliche Erfolge abzusprechen, ihm Unbeliebtheit im Volk zu unterstellen und ihn für alles Übel dieser Welt verantwortlich zu machen.

Aber betrachtet und beurteilt man Trumps bisherige Amtszeit mal nüchtern, sachlich und ohne die Medien-Hysterie diesseits und jenseits des Atlantiks, so ergibt sich eine erstaunliche Erfolgsbilanz: Trump‘s Top Ten!

1. Israel vor Iran

Ex-Präsident Obama ruinierte die Beziehungen zum demokratischen Israel und umgarnte gleichzeitig den diktatorischen Iran. Trump konnte das Verhältnis zum alten Verbündeten Israel wieder mehr als normalisieren und übt wie die Vorgänger Obamas stärkeren Druck auf die unruhestiftende Diktatur in Teheran unter Staatspräsident Hassan Rohani aus. Er weiß: Der Iran ist ein höchstgefährlicher Staat. Milizen der islamischen Republik kämpfen in Syrien, dem Irak und im Jemen. Sie wollen den Machtbereich der Schiiten bzw. des schiitischen Irans ausweiten. Die iranische Regierung geht aber auch im Inland gegen die eigenen Bürger vor. Der Iran ist das Land mit den meisten Hinrichtungen weltweit nach China und verantwortlich für zwei Drittel aller Exekutionen im islamischen Raum.
2016 gab es laut Amnesty International 567 Exekutionen durch Erhängen oder Steinigung. Darunter waren zahlreiche öffentliche Hinrichtungen und Exekutionen aus religiösen Gründen – oft nach schlimmsten Folterungen. Laut Reporter ohne Grenzen sitzen in der islamischen Republik momentan mindestens 28 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft. Das Land gehört zu den größten Gefängnissen für Journalisten. Auf der Rangliste der Pressefreiheit kommt der Iran erst auf Platz 165 von 180 Staaten.

„Donald, ich möchte dir sagen, wie sehr ich den Wandel in der Außenpolitik gegenüber dem Iran schätze“, erklärte Israels Ministerpräsident Netanjahu stellvertretend für nahezu alle Staatschefs des Nahen Ostens. Denn fast sämtliche Nachbarstaaten des Irans fühlen sich durch die Politik Teherans bedroht. Sie sind vornehmlich sunnitisch.
Die gemeinsame Bedrohung schweißt zusammen und eröffnet die Chance für ein großes Friedensbündnis, das auch Israel und die „palästinensischen“ Siedlungsgebiete mit einschließt. Dafür verhandelt Trump sogar notgedrungen mit Saudi-Arabien. Viele arabische Staaten sind mittlerweile bereit, ihr bislang feindseliges Verhalten gegenüber Israel zu ändern. Trump plant eine breite Nahost-Koalition, um den Einfluss des Irans in der Region zurückzudrängen. Wenn Israel innerhalb der Koalition mit dem mehrheitlich sunnitischen Saudi-Arabien zusammenarbeitet, erwartet man davon positive Auswirkungen auf die Friedensverhandlungen mit den Führern der „palästinensischen“ Autonomiegebiete, denn diese sind Saudi-Arabien weitgehend hörig.
Trump verfolgt hier eine erfolgversprechende Strategie, die ganz neue Hoffnungen bringt. Aufgrund seines mittlerweile freundschaftlichen Verhältnisses zu Netanjahu, kann er auch diesen leichter zu Zugeständnissen bewegen. Ein kurzer kumpelhafter Satz in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington reichte, damit Israels Premier im eigenen Kabinett Einschränkungen im Siedlungsbau durchsetzte: „Bibi, du wirst dich mit dem Siedlungsbau ein wenig zurückhalten, richtig?“ So erreicht Trump mehr als Obama mit jahrelangen Drohungen. Aber davon erfährt man in deutschen und amerikanischen Medien so gut wie nichts. Nur die JERUSALEM POST schreibt anerkennend: “The overall atmosphere and tone of the relationship between Jerusalem and Washington has changed fundamentally.”

2. Der leise Tod von TTIP

2015 und 2016 protestierten in Deutschland mehrere hunderttausend – meist linksgerichtete – Demonstranten gegen TTIP. Die Demos gehörten zu den größten in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Die CDU/SPD-Koalition in Berlin und die Obama-Regierung in Washington waren sich über die Einführung des transatlantischen Freihandelsabkommens schon so gut wie einig.
Die Protestler – darunter viele Linksextremisten bzw. Kommunisten mit roten Fahnen oder in Sowjet-Soldatenuniformen – meinten, daß dadurch unter anderem eine Verringerung der Verbraucherrechte, eine Verschlechterung der Lebensmittelstandards und eine Amerikanisierung des gesamten Wirtschaftslebens zu erwarten wären. Es hatte über 10 Jahre gedauert, das Freihandelsabkommen TTIP auszuhandeln – Trump benötigte einen Tag, um es zu beerdigen. Damit machte er eines seiner Wahlversprechen wahr. Wer jetzt meinte, die linken Protestler würden ihm reihenweise um den Hals fallen, lag daneben. Das er etwas gemacht hatte, was genau in ihrem Sinne war und um das sie jahrelang mit größten Mühen gekämpft hatten, wurde konsequent totgeschwiegen. Es durfte in ihren Augen nicht sein, dass das „Böse“ etwas „Gutes“ vollbracht hat.

3. Der Islamische Staat wird endlich zurückgedrängt

Der sogenannte Islamische Staat (IS) ist an Brutalität kaum zu überbieten. Er stellt eine riesige Gefahr dar – nicht nur für den Nahen Osten, sondern durch das Aussenden von Terroristen in alle Himmelsrichtungen auch für die gesamte Weltgemeinschaft. Doch unter Ex-Präsident Obama wurde gegen ihn nur halbherzig vorgegangen. Einer der besten Kenner des Geschehens in Syrien und dem Irak ist Brett McGurk. Er wurde noch von Obama 2015 als US-Sonderbeauftragter für die Bekämpfung der islamistischen Terrormiliz eingesetzt und besucht ständig die Frontlinien, an denen die von Amerika angeführte Anti-IS-Allianz gegen die Terroristenarmee kämpft. In einer Pressekonferenz im August gab er bekannt, daß es seit dem Amtsantritt von Donald Trump schneller vorangeht als je zuvor. Der Grund sei eine überlegtere Vorgehensweise der neuen US-Regierung. Nun will nicht mehr das Weiße Haus alles bestimmen. Man überlässt die Entscheidungen den Kommandeuren vor Ort. Neben dem Delegieren der Befehlsgewalt achtet man z.B. bei Kämpfen in Nord-Syrien ebenfalls stärker darauf, daß besiegte IS-Kämpfer nicht entkommen und sich als Terroristen ins Ausland absetzen. Auch die Kommunikation mit der russischen Militärführung, die Assad unterstützt, wurde verbessert. So konnten Angriffe gegen den IS abgesprochen und Waffenstillstandsabkommen für Süd-Syrien verabredet werden, die weitere Gemetzel zwischen von Russland unterstützten syrischen Regierungstruppen und Oppositionellen mit US-Rückendeckung verhindern. In den vergangenen Monaten kehrte in immer mehr Unruheregionen Frieden ein, wodurch für zahlreiche Flüchtlinge aus der Türkei und Asylbewerber aus Europa die Möglichkeit besteht, in ihre Heimatstädte zurückzukehren.

4. Arbeitslosigkeit auf niedrigstem Stand

Die Arbeitslosigkeit ist in den Vereinigten Staaten auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren gesunken. Nach Angaben des US-Arbeitsministeriums liegt die Arbeitslosenquote momentan bei nur 4,3 Prozent und damit so niedrig wie seit Mai 2001 nicht mehr. 25 Millionen neue Jobs in zehn Jahren hat der US-Präsident seinen Bürgern versprochen – das macht 208.333 neue Arbeitsplätze pro Monat. Im Juli entstanden 209.000 neue Stellen.

5. Börsenboom

So wie die Wahlergebnisse wurden auch die Kursverläufe in den USA falsch vorhergesagt. Statt um fünf bis zehn Prozent zu fallen, wie es zum Beispiel Deutsche Bank und Hypovereinsbank für die Zeit nach einem Wahlsieg von Donald Trump für die großen Aktien-Indizes prognostizierten, zeigte der Dow Jones-Index in der Wahlwoche das beste Wochenergebnis seit 2011 und stieg auf ein neues Allzeithoch bei 18.934 Punkten. Seit dem Amtsantritt des Republikaners boomt der Aktienmarkt. Alle Indizes wachsen stetig. Trumps Politik sorgt für Euphorie an den Börsen. So konnte er am 1. August stolz twittern: „Der Aktienmarkt könnte (erneut) ein Allzeithoch erreichen. 22.000 Punkte heute. Am Wahltag waren es 18.000. Die Mainstream-Medien erwähnen das selten!“

6. Mit China gegen Nordkorea

US-Präsident Trump hat eine Eskalation des Konfliktes mit Diktator Kim Jong Un bislang erfolgreich verhindert – zunächst mit harten Worten und nun mit harten Sanktionen. Er konnte sogar China über den UN-Sicherheitsrat erstmals zu einer echten Teilnahme an gemeinsamen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen für Nordkorea bewegen. Peking war bisher Pjöngjangs wichtigster Verbündeter und Außenhandelspartner. Jetzt stehen die USA und China Seite an Seite gegen den Aggressor. Experten nehmen an, daß durch die Sanktionen eine geheime Einfuhr von Bauteilen für Atomraketen nach Nordkorea verhindert werden kann. Trump will den Diktator zu einem Abrüstungsvertrag zwingen. Inzwischen haben viele deutsche Medien nichts Besseres zu tun, als den demokratischen US-Präsidenten und den verwirrten Diktator als gleich gefährlich darzustellen.

7. Anhaltende Beliebtheit

Die meisten deutschen Medien und einige amerikanische wollen uns weismachen, daß Präsident Trump in den USA trotz seines Wahlsiegs unpopulär sei. Dazu führen sie zur Untermauerung regelmäßig die Ergebnisse von Meinungsumfragen ins Feld. So veröffentlicht „t-online.de“, eine der meistbesuchten Internetseiten Deutschlands, am 20. März eine dpa-Meldung unter dem Titel „Gallup-Umfrage: Nur 37 Prozent der Amerikaner für Trumps Politik“. Die „Zeit“ und der Berliner „Tagesspiegel“ titeln am 11. Mai: „Umfrage zu Donald Trump: US-Wähler bezeichnen Trump am häufigsten als Idioten“. „Die Presse“ aus Österreich schreibt am 16. Juli zu einer Umfrage von „Washington Post“ und ABC: „Donald Trumps Beliebtheitswerte im Sturzflug“. Die Internetseite „Huffington Post“ setzt über einen Anti-Trump-Artikel mit den gleichen Umfragequellen einen Tag später die Überschrift „Americas biggest Loser“.

Doch hat schon einmal jemand diese „Umfragen“ genauer unter die Lupe genommen?

Im Rahmen all dieser Erhebungen wurden nie mehr als 1.500 Personen befragt. Bei einer Gesamtbevölkerung von 323 Mio. Menschen in den USA sind diese Zahlen in etwa so repräsentativ wie ein einzelner Wassertropfen für den gesamten Atlantik. Obwohl die Umfragen in keiner Weise als repräsentativ gelten können, wird von den Medien suggeriert, man würde hier die Meinung der gesamten amerikanischen Bevölkerung oder Wählerschaft wiedergeben. Schaut man sich insbesondere diejenige Erhebung genauer an, nach der „die Amerikaner in Trump größtenteils einen Idioten sehen“, so stellt man fest: Nur 39 von 1.000 Befragten haben mit ihm den Begriff „Idiot“ assoziieren wollen. Dieser marginale Wert reichte Journalisten bereits für zahllose verallgemeinernde hetzerische Anti-Trump-Schlagzeilen übelster Sorte.

Es gab allerdings in den vergangenen Monaten mehrere echte Stimmungsbarometer, über die man hätte berichten können: in vier US-Bundesstaaten wurden nämlich Nachwahlen für Sitze im Repräsentantenhaus durchgeführt, bei denen Republikaner und Demokraten miteinander konkurrierten. Dabei durften viele hunderttausend Wähler abstimmen. In den Bundesstaaten Kansas, Montana, Georgia und South Carolina setzten sich jeweils Bewerber von Trumps Regierungspartei deutlich gegen Kandidaten der Demokraten durch. Die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus bleibt damit unverändert bestehen. Nachwahlen waren nötig geworden, nachdem einige Mitglieder des Parlaments ihre Mandate zurückgaben, um in die Regierung von Donald Trump aufzurücken. Durch diese Wahlen wurde also die anhaltende Popularität des Präsidenten klar bestätigt.

8. Mehr Sicherheit an der Grenze zu Mexiko

Donald Trump möchte die illegale Einwanderung vermindern und verhindern. Die Vorbereitungen für die Schließung der letzten Lücken in den Grenzbefestigungen zwischen Mexiko und den USA (dort wurden schon von seinen Amtsvorgängern vor vielen Jahrzehnten Grenzzäune und -mauern errichtet) schreiten voran. Bis die letzten Schlupflöcher geschlossen sind, gibt es stärkere Grenzkontrollen. Der US-Präsident wies die Einstellung von rund 10.000 neuen Einwanderungs- und Zollbeamten sowie von 5.000 Grenzkontrolleuren an. Dies macht sich bereits deutlich bemerkbar: Die Zahl der illegalen Grenzübertritte im Süden der USA ist auf dem tiefsten Stand seit 17 Jahren. Allein zwischen Januar und April 2017 haben sie um über 60% abgenommen. Außerdem hat Trump mehr Richter für Immigrationsangelegenheiten einstellen lassen, damit der Rückstand bei Abschiebungsverfahren aufgeholt werden kann.

9. Mehr Sicherheit durch Einreisestop

„Als Präsident darf ich nicht erlauben, daß Menschen in unser Land einreisen, die uns Schaden zufügen wollen. Ich will Menschen, welche die USA und all ihre Bürger lieben, die hart arbeiten und produktiv sind“, erklärt Donald Trump. Er will sein Land vor Terroristen-Tourismus aus unsicheren Staaten schützen, die ihre Grenzen selbst kaum noch kontrollieren können bzw. einen Austausch von polizeilichen Daten nicht zulassen. Deshalb hat Trump ein 90-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus Libyen, Iran, Jemen, Somalia, Sudan und Syrien sowie einen 120-tägigen Einreisestopp für Flüchtlinge aus allen Ländern verhängt. Mehrere oppositionelle Richter untergeordneter Bundesgerichte hatten die Anweisungen des Präsidenten zunächst außer Kraft setzen wollen. Doch der oberste amerikanische Gerichtshof (Supreme Court) verfügte Ende Juni, daß die Beschränkungen rechtmäßig sind und grundsätzlich gelten sollen. Dies ist ein großer Erfolg für die Regierung und die Bürger. So haben die USA Zeit gewonnen, um die Grenzkontrollen zu verbessern und an die neuen Herausforderungen anzupassen. Ab Oktober werden die Beschränkungen voraussichtlich auf Reisende aus Nordkorea und Venezuela ausgedehnt. Durch ähnliche Maßnahmen hätte man in Deutschland, dem Herkunftsland von Trumps Großeltern, viel Leid verhindern können. Im Juli 2016 zündete beispielsweise ein unzureichend kontrollierter syrischer Asylbewerber im bayerischen Ansbach eine Bombe. Zwölf Menschen wurden verletzt, drei von ihnen schwer.

10. Nötige Reform der Krankenversicherung

Deutsche Journalisten möchten uns am liebsten einreden, daß „Obamacare“ das Beste sei, was den Amerikanern seit der Unabhängigkeitserklärung 1776 passiert ist. Natürlich sei „Obamacare“ perfekt und dürfe nicht verändert werden, weil es ein Projekt von Obama war. Glaubt man deutschen Medien, so wolle der böse Trump die gute Krankenversorgung wieder abschaffen. Aber ist das die Wahrheit?

Zunächst einmal hat nur ein kleinster Bruchteil der amerikanischen Bevölkerung ein Versicherungsangebot im Rahmen des sogenannten „Obamacare“-Programms abschließen wollen, viele zahlen lieber eine Strafgebühr für eine fehlende Versicherung, weil Obamas Projekt nur rudimentären Schutz bietet und man beim Arzt lange warten und Leistungen oft doch selbst bezahlen muß. In manchen Bundesstaaten haben sich Versicherungsmonopole gebildet, die Wahlmöglichkeiten ausschließen und den freien Wettbewerb zugunsten der Patienten behindern. Drei Viertel der zugelassenen „Obamacare“-Versicherungen arbeiten durch die geltenden Vorschriften defizitär und sind auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Hohe und wachsende Prämien kommen immer häufiger vor. Bestehende funktionierende Versicherungsverträge wurden plötzlich millionenfach ungültig – darunter z.B. die Auslandskrankenvorsorge von deutschen Firmenentsandten. Arbeitgeber werden abgeschreckt, mehr Stellen zu schaffen, weil sie durch mehr Angestellte teure Versicherungspflichten befürchten. Kurz gesagt: Obamas Krankenversicherungsprojekt ist krank und reformbedürftig.

Das haben die US-Bürger und auch ihr Präsident erkannt. Die Republikaner möchten das bestehende Versicherungssystem nicht komplett abschaffen, sondern ändern: mehr Auswahl, mehr Wettbewerb, niedrigere Prämien. „Trumpcare“ sieht beispielsweise statt Strafzahlungen eher Anreize wie Steuervergünstigungen für US-Bürger, die sich noch gegen eine Absicherung wehren, vor. Am 5. Mai stimmte das US-Repräsentantenhaus einer Neufassung des Gesundheitsgesetzes zu – ein erster erfolgreicher Schritt. Das es noch keinen Ersatz für „Obamacare“ gibt, liegt nicht daran, daß die Abgeordneten keinen Reformbedarf sehen, sondern das viele weitergehende Reformen wünschen bzw. sich noch nicht auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf einigen konnten. Bis es soweit ist, will Trump den Patienten auf die Schnelle mit einer Präsidentenverfügung helfen. Dadurch will er ihnen ermöglichen, Versicherungsleistungen auch bei günstigeren Krankenversicherungen in anderen Bundesstaaten einkaufen zu können.

 

Quelle : http://juedischerundschau.de/trumps-top-ten-die-verschwiegenen-erfolge-des-us-praesidenten-135910984/

Kräutermume sagt Danke!

Trotz versuchter Verhinderung: 90% der Katalanen stimmen für die Unabhängigkeit

Der brutale Versuch des spanischen Regimes das Referendum in Katalonien zu verhindern hat den Wunsch der Katalanen nur noch verstärkt, sich von Spanien zu trennen, denn die Regionalregierung hat verkündet, eine überwältigende Mehrheit hat sich für die Unabhängigkeit entschieden, mit mehr als 90 Prozent der Wähler.

Kurz nach Mitternacht am Sonntag verkündete der Sprecher der katalanischen Regierung, Jordi Turull, 2’262’424 Stimmzettel sind gezählt worden. Davon sind 2’020’144 Ja-Stimmen oder 90,09 Prozent; 176’565 Nein-Stimmen oder 7,87 Prozent; und 45’586 Leerstimmen 2,03 Prozent. Das heisst es gab 2’242’295 gültige Stimmen. Ungültige Stimmen sind 20’129 oder 0,89 Prozent.

Die Wahlbeteiligung liegt bei 42,34 Prozent der insgesamt 5’343’358 Wahlberechtigten. Der Hauptgrund liegt wohl daran, viele Wahlberechtigte wurden von der Polizei „Guardia Civil“ mit Schlagstöcken und Gummigeschosse daran gehindert ihre Stimme abzugeben.

Hunderte Wahllokale – ungefähr 14 Prozent der ganzen – wurden von der Polizei geschlossen!

Mit diesem Resultat im Rücken hat die Regierung in Barcelona deshalb versprochen, innerhalb von 48 Stunden offiziell die Unabhängigkeit zu erklären!

Obwohl Madrid die Wahl als illegal bezeichnete, hat der Leiter der internationalen parlamentarischen Delegation zum katalanischen Referendum, Dimitrij Rupel, bei einer Pressekonferenz am Sonntag gesagt, das Referendum über die Unabhängigkeit wurde in Übereinstimmung mit spanischen Gesetzen vorbereitet.

Das heißt, es wird wohl zu einem Rechtsstreit zwischen der Zentral- und Regionalregierung kommen und Madrid sich vor einem internationalen Gericht für die anti-demokratische und völkerrechtswidrige Vorgehensweise verantworten müssen.

Am Sonntagabend hat der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy verkündet, kein Referendum hätte stattgefunden, nachdem er alles getan hat um den Wahlvorgang zu verhindern, durch die Verhaftung von Offiziellen, Abschalten des elektronischen Wahlsystems, der Beschlagnahmung von Wahlurnen, Vernichtung von Stimmzetteln, Schliessung von Wahllokalen und dem gewaltsamen Vorgehen der Bundespolizei gegen Wähler.

Jetzt sind alle Augen auf den Präsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont, gerichtet, wie er weiter vorgehen will. Jedenfalls liegen die Nerven blank und die Wut in der katalanischen Bevölkerung ist sehr gross gegenüber Madrid, wegen dem brutalen Versuch die Wahl zu verhindern.

„Die katalanische Regierung wird dem katalanischen Parlament den Ausdruck der Souveränität unserer Bevölkerung übermitteln, das Resultat des Referendums, so dass es entsprechend dem Referendums-Gesetz handeln kann.“

„Katalonien hat seine Souveränität und seinen Respekt gewonnen und seine Institutionen haben die Pflicht das Resultat umzusetzen“, fügte Puigdemont hinzu.

Laut Puigdemont hat Spanien „eine schändliche neue Seite in seiner Geschichte mit Katalonien geschrieben“, und die Attacken der Polizei gegenüber den Wählern sei eine krasse Verletzung der Menschenrechte.

Laut katalanischer Regierung ist die Anzahl an Verletzten durch die Polizeibrutalität auf über 840 gestiegen.

Er wendete sich an die europäischen Staatsführer und sagte, dieses Thema sei „nicht mehr eine interne Angelegenheit Spaniens!

Übrigens, das Fussballspiel zwischen Barcelona und Las Palmas vor leeren Rängen ging 3 zu 0 aus. Tore schossen Sergio Busquets (49), Lionel Messi (70) und wieder Messi (77).

Kräutermume sagt Danke!

Der Polizeistaat schlägt zu: Madrid entsendet Militärkräfte nach Katalonien

Symobolbild – Spanische Soldaten bei einer Parade am 19. Juli 2017

Madrid entsendet Militärkräfte nach Katalonien zur Unterstützung der Guardia Civil. Bei den Truppen soll es sich um Logistikeinheiten handeln, die unter anderem schon in Afghanistan tätig waren. Die katalanische Regierung will offenbar am Montag die Unabhängigkeit ausrufen.

Die genaue Zahl der von Madrid nach Katalonien entsandten Soldaten ist nicht bekannt, aber laut der Zeitung El Confidencial handelt es sich um zwei Truppenkontingente und 20 Lastwagen der „Logistic Support Group 41“ (AALOG 41), die unter anderem schon in Afghanistan eingesetzt wurde. Es wird davon ausgegangen, dass ihre Aufgabe in der logistischen Unterstützung der in Katalonien verharrenden Polizeieinheiten der Guardia Civil liegt. Die Aussendung der Truppen könnte zu einer weiteren Eskalation führen, da der katalanische Präsident Carles Puigdemont schon die Anwesenheit der Guardi Civil als „Besatzungstruppen“ gebrandmarkt hatte. Er hatte zudem alle spanischen Polizeikräfte aufgefordert, Katalonien umgehend zu verlassen.

Aus einigen spanischen Politikkreisen wurde die Entsendung der Soldaten begrüßt. So verteidigte der ehemalige Vizepremierminister Alfonso Guerra in einem Radiointerview mit dem Sender Onda Cero die Maßnahme. Es gehe darum, die Situation wieder unter Kontrolle zu bekommen,

die durch eine profaschistische Unabhängigkeitsbewegung geschaffen worden ist, die einen Staatsstreich durchführen will.

© Reuters
Sollte die katalanische Regionalregierung am Montag die Unabhängigkeit ausrufen, könnte es wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der spanischen Polizei kommen.

Politiker vergleichen Unabhängigkeitsbewegung mit islamistischen Terroristen

Der Politiker der Sozialistisch Partei Spaniens verglich die Situation in Katalonien sogar mit der in Frankreich. Die Armee sei in Paris wegen der terroristischen Bedrohung schon seit einem Jahr auf den Straßen, doch das mache Frankreich nicht weniger zu einem demokratischen Land. Damit verglich er indirekt die katalanische Unabhängigkeitsbewegung mit der Bedrohung durch dschihadistische Terroristen. Die Militäreinheiten sollen in der Kaserne von Santa Eulalia de Sant Boi de Llobregat, wenige Kilometer von Barcelona entfernt, stationiert werden.

Die AALOG 41 bietet Unterstützungs- und Wartungsdienste sowie Werkstatteinheiten an. Sie war bisher in Bosnien, im Kosovo, im Irak, im Libanon und in Afghanistan im Einsatz. Die logistische Unterstützung der Guardia Civil war offenbar nötig geworden, nachdem immer mehr Hotelbetreiber in Katalonien die Polizeieinheiten nicht mehr beherbergen wollten. Es kam auch zu Demonstrationen vor Hotels, in denen spanische Polizeikräfte vermutet wurden. Bislang ist allerdings noch nicht von einer militärischen Mobilmachung die Rede. Doch das könnte sich unter Umständen mit der kommenden Woche ändern.

Madrid zeigt keine Verhandlungsbereitschaft

Für Montag haben die Parteien der katalanischen Koalitionsregierung in Barcelona eine Plenarsitzung des Regionalparlaments einberufen, bei der offenbar die Unabhängigkeit ausgerufen werden soll. Zugleich aber forderte der Chef der Regionalregierung in Barcelona, Carles Puigdemont, am Mittwochabend erneut Gespräche. „Die gegenwärtige Situation verlangt nach einer Vermittlung“, so Puigdemont.

Er habe in den vergangenen Tagen viele Vermittlungsangebote erhalten und „es wäre unverantwortlich“, diese nicht anzunehmen, fügte er hinzu. Die Zentralregierung lehnt Gespräche bisher jedoch ab und verfolgt eine harte Linie. Auch die EU und die Bundesregierung in Berlin haben eine Vermittlerrolle bisher abgelehnt. Puigdemont betonte in seiner Fernsehansprache dennoch:

Ich stehe für einen Vermittlungsprozess zur Verfügung, weil der Frieden, der Dialog und die Verhandlung zu unserer politischen Natur gehören.

Dass König Felipe VI. in seiner Rede am Dienstagabend kein Wort des Mitgefühls für die Opfer der Polizeigewalt äußerte, keinen Aufruf zum Dialog machte und die Katalanen auch nicht direkt ansprach, wurde von Puigdemont scharf kritisiert. In Richtung des Königs sagte der katalanische Regierungschef:

So nicht! Mit Ihrer Entscheidung haben Sie sehr viele Menschen in Katalonien enttäuscht.

Eskalation vorprogrammiert – Militärische Mobilmachung droht

Unbestätigten Medienberichten zufolge hat die Zentralregierung alles vorbereitet, um gemäß Verfassungsartikel 155 die Regionalregierung abzusetzen und die Region vorübergehend von Madrid aus zu verwalten. Es scheint nur noch wenige Optionen zu geben, wie es in den nächsten Tagen und Wochen weitergehen kann. Die erste Möglichkeit wäre in der Tat die Aktivierung des erwähnten Paragraphen. Dieser sieht vor, der Regionalregierung bei der Gefährdung nationaler Interessen alle Kompetenzen zu entziehen und diese in die Hände der Zentralregierung zu legen.

Am Ende eines mehrstufigen Verfahrens bräuchte es die absolute Mehrheit im spanischen Senat, um diese Maßnahme anzuwenden – und die hat Ministerpräsident Rajoys konservative Partido Popular (PP). Die Regierung könnte sich unter Umständen auch auf das Völkerrecht berufen, das einem Land zur Not auch die Anwendung institutioneller Gewalt erlaubt, um die Integrität des Landes zu verteidigen. Sollte der spanische Senat tatsächlich den Artikel 155 einsetzen, sind blutige Auseinandersetzung quasi vorprogrammiert, an deren Ende auch eine militärische Mobilmachung stehen könnte.

Eine weitere Möglichkeit wäre die Lösung der Krise auf politischem Weg, auch wenn es im Augenblick nicht danach aussieht. Am Tag nach dem Referendum bot Puigdemont der Zentralregierung Gespräche an, doch von Rajoy kam nur die Ansage, man könne über alles reden, so lange es im Rahmen der Verfassung sei. Zurzeit soll es auf politischer Ebene keine Kommunikation zwischen Barcelona und Madrid geben. Schon eine weniger radikale Forderung Kataloniens stand außerhalb des Verfassungsrahmens: ein erweiterter Autonomiestatus für die Region.

Verfassungsgericht kassiert Autonomie und verstößt damit gegen die Verfassung

Im Jahr 2010 hatten sich die Katalanen in einem Referendum dafür ausgesprochen. Das spanische Parlament stimmte ebenfalls dafür. Doch das Verfassungsgericht verbot die weitergehende Autonomie – obwohl die Katalanen laut den Paragraphen 147.3 und 152.2 der spanischen Verfassung eine Änderung des vom Parlament gewährten Autonomie-Status in einer Volksabstimmung hätten bestätigen müssen. Die Aufhebung der Autonomie durch das Verfassungsgericht wirkte wir ein Brandbeschleuniger in dem schon lange lodernden Konflikt zwischen Madrid und Barcelona.

Der spanische Ministerpräsident lehnt auch einen veränderten Finanzausgleich als Verhandlungsangebot für die wirtschaftlich starke Region ab, die fast 20 Prozent der Wirtschaftsleistung Spaniens erbringt. Doch internationaler Druck könnte Rajoy eventuell wieder an den Verhandlungstisch zurückbringen.

Eine weitere Möglichkeit, um den Konflikt zu beenden, wäre die erfolgreiche Unabhängigkeit Kataloniens. Vermutlich das unwahrscheinlichste aller möglichen Szenarien. Ein unabhängiges Katalonien würde nach jetzigen Einschätzungen in die EU streben, wäre jedoch nicht automatisch ein weiterer Mitgliedsstaat. Es müsste den kompletten Beitrittsprozess durchlaufen. Auch die Übergangsphase könnte wirtschaftliche Unruhe auslösen, da große internationale Unternehmen wie Seat, Carrefour oder Amazon abwandern könnten.

Vor allem dürfte eine Aufnahme Kataloniens vor allem an Spanien scheitern. Da der EU-Rat einstimmig für die Neuaufnahme eines Staates votieren muss, kann Spanien jederzeit mit einem Veto den Weg der abtrünnigen Region in die EU versperren.

Die Krise könnte sich jedoch auch gegen den spanischen Ministerpräsidenten selbst wenden. Im Prinzip könnten sich alle parlamentarischen Kräfte abseits von Rajoys PP und der zentristischen Partei Ciudadanos gegen den Regierungschef zusammenschließen und ihn per Misstrauensvotum stürzen. Allerdings ist eine solche Entwicklung sehr unwahrscheinlich, da die oppositionellen Sozialisten der PSOE bereits angekündigt haben, ebenfalls die Verfassung und damit die Einheit Spaniens verteidigen zu wollen. Im Gegensatz zu der im Parlament vertreten linken Partei Podemos. Deren Vorsitzender Pablo Iglesias kritisierte zunächst die Polizeigewalt der Guardia Civil, und schlug am Donnerstag eine neue Verhandlungsrunde zwischen Rajoy und Puigdemont vor:

Wir möchten die beiden bitten, sich in einer Vermittlung zu einigen. Sie sollen sich zusammensetzen und miteinander sprechen – zunächst einmal allein darüber, wer vermitteln könnte, um einen politischen Dialog zu beginnen, der leider abgerissen ist.

Gefunden bei : https://de.sott.net/article/31214-Der-Polizeistaat-schlagt-zu-Madrid-entsendet-Militarkrafte-nach-Katalonien

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