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Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt

 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt


An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppen gewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand.

 

Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlinge registriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen.

 

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten.

Es ist nicht allein das Versagen von Merkel, sondern der gesamten Bundesregierung: von de Maizière, Schäuble, Gabriel, Maas und auch eines Seehofers, der zwar poltert, aber Teil dieser Regierung ist.

Eine aktuelle Umfrage belegt, dass mittlerweile die Mehrheit der Deutschen für eine Schließung der Grenzen ist, um die Flüchtlingsströme zu stoppen. Damit fordert jeder zweite Deutsche (48 Prozent), endlich die Notbremse zu ziehen und das Chaos und die ständigen Rechtsverstöße zu beenden.

Die Meinungen des Volkes und das Handeln der Regierenden entfernen sich seit Langem voneinander. Die wachsende Parteien- und Demokratieverdrossenheit lässt sich an der stetig sinkenden Wahlbeteiligung messen.
Der ins Spiel gebrachte Staatsnotstand, oft auch als »Ausnahmezustand« umschrieben, würde nicht nur die lästig gewordene Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit massiv einschränken, sondern auch ermöglichen, die Bundeswehr flächendeckend einzusetzen, im Inneren, wie zur Grenzsicherung.

Wie gesagt, im Moment sind dies noch (hier in der Bundesrepublik – in anderen Staaten schon Thema) Gedankenspiele. Aber wer hätte vor nur vier Monaten vorausgesagt, dass sich die Deutschen nach Stacheldraht und Zäunen zurück sehnen, um Sicherheit und Wohlstand zu schützen?

Der Begriff des Staatsnotstandes ist relativ schwammig definiert und bietet Raum für umfängliche Interpretationsmöglichkeiten: »Der Staatsnotstand bezeichnet einen Zustand drohender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit und den Bestand des Staates, der nicht mehr mit üblichen (politisch-administrativen) Mitteln zu bewältigen ist. Für Fälle des Staatsnotstandes gelten in Deutschland die im GG enthaltenen Regelungen der Notstandsverfassung.«

Die Situation in Deutschland könnte jederzeit bedrohlich eskalieren und genau diese Zustände auslösen. Bei unseren südlichen Nachbarstaaten scheint diese Lage schon Realität geworden zu sein. An der slowenisch-kroatischen Grenze verschärft sich aktuell die Lage. Beide Länder haben bereits Militäreinheiten an die Grenze abkommandiert, die Ministerpräsidenten attackieren sich über die Presse und werfen sich gegenseitig Wort- wie Vertragsbruch vor.

Nach 20 000 Flüchtlingen in wenigen Tagen war Slowenien selbst nur mit der Durchschleusung der Flüchtlinge überfordert, so dass Militär- und Polizeieinheiten den Auftrag erhielten, den Flüchtlingsstrom gewaltsam zu stoppen. Kurz darauf haben Flüchtlinge in Brežice aus Protest die Zelte angezündet, die sie vor Kälte und Regen schützen sollen.

Momentan häufen sich Protestaktionen von Flüchtlingen auf der gesamten Balkanroute bis nach Deutschland. Darunter sind auch Klagen von Flüchtlingen, die gemäß ARD und ZDF alle in letzter Sekunde dem sicheren Tod entgangen sind, dass sie jeden Tag nur Spaghetti oder Makkaroni vorgesetzt bekommen und aus diesem Grund schnell vom Balkan nach Deutschland weiterziehen wollen.

Auch in Deutschland werden die Ansprüche der Flüchtlinge immer fordernder. Angelockt von Bargeldzahlungen und einer grenzenlosen Willkommenskultur stoßen sie auf eine völlig überforderte Bürokratie, dazu Regen, Matsch und Kälte. Wie schnell sich Gewalt in diesen Lagern entlädt, haben die vergangenen Tage und Wochen gezeigt.

Zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober wurden vom Innenministerium 409 000 zusätzliche Flüchtlinge registriert. Was, wenn in den nächsten 40 Tagen wieder 400 000 Flüchtlinge einreisen? Und danach wieder 400 000! Was, wenn die Zahlen das gesamte nächste Jahr hoch bleiben und nicht von alleine abebben, sondern noch anwachsen?

Der Familiennachzug ist dabei noch völlig außer Acht gelassen. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen kalten Winter, der die eingesetzte Völkerwanderung eindämmen soll.

Das muss man sich einmal wirklich durch den Kopf gehen lassen. Eine Regierung, die für über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, hofft auf schlechteres Wetter, um keinerlei Entscheidungen treffen zu müssen.

Ein weiterer politischer Offenbarungseid!

Diese Annahme ist zudem völlig naiv, da die Flüchtlinge ja gar nicht mehr selbst flüchten müssen, sondern von Militär und Polizei seit Wochen von einem Land zum nächsten weiter geschleust werden, bis das gelobte Deutschland erreicht ist.

»Ausnahmezustand« ist ein großes Wort. Doch wie sollten die Sicherheitsbehörden reagieren, wenn Zehntausende Flüchtlinge durch die Städte marschieren, es zu Verwüstungen und Plünderungen kommt, enttäuscht und angetrieben von Merkels nicht eingehaltenen 
Versprechungen?

Was, wenn die Unruhen sich auf mehrere Städte ausbreiten und anhalten? Zudem könnte gleichzeitig die Situation an den Südgrenzen gänzlich außer Kontrolle geraten. Die Polizei ist bereits völlig überfordert und verheizt, diese Zustände wäre sie nicht mehr in der Lage, zu bewältigen.

Als letzte Maßnahme bliebe der Einsatz des Militärs gegen Flüchtlinge, der bereits in den ersten Nachbarstaaten begonnen hat. Ausnahmezustand. Wie gesagt, bis jetzt sind das hier in Deutschland weggeschobene Planspiele, doch das war ein geforderter bayrisch-österreichischer Grenzzaun vor wenigen Wochen auch.

 

Quelle : http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html

 

Gruß an Militär und POLIZEI ! Ich hoffe, IHR WISST, auf wessen Seite IHR stehen solltet, wenn es bei uns losgeht !
Kräutermume

 

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Stefan Schubert

Offener Brief an alle Journalisten

Offener Brief an alle Journalisten
by ki11erbee

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Journalist

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Liebe Journalisten,

Sie wissen sehr gut, daß die USA derzeit mit verschiedenen Methoden versuchen, Russland zum Eingreifen in der Ukraine zu bewegen.

Sie haben bei weitem mehr Informationen als der normale Durchschnittsbürger, also wissen Sie sehr gut, was in Wirklichkeit passiert.

Ich auf der anderen Seite weiß genau, wie Ihr Tagesablauf aussieht:

Sie kommen morgens in Ihr Büro, sehen irgendwelche Nachrichten auf Ihrem Schreibtisch und bekommen Vorgaben von Ihrem Chef.

Sie setzen diese dann um und Sie haben sich völlig abgewöhnt, die Frage nach der Wahrheit zu stellen.

Sie sagen sich: „Hey, das ist einfach nur mein Job und wenn ich den verliere und arbeitslos bin, ist auch keinem geholfen“

Oder: „Wenn ich es nicht machen würde, macht es ein anderer. Was kann ich schon ausrichten, selbst wenn ich wollte“

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Dabei gibt es ein kleines Problem.

Dieses Problem lautet:

nuklearer Winter
Vielleicht denken Sie sich, daß die Ukraine weit weg sei und vielleicht rechnen Sie sich sogar aus, daß bei einem nuklearen Krieg die Amerikaner gewinnen würden.

In einem nuklearen Krieg gibt es keine Gewinner.

Es reichen relativ wenige Bomben aus, um einen „nuklearen Winter“ hervorzurufen.

Die Asche, die in die Atmosphäre geblasen wird, führt zu einer mehrjährigen weltweiten Finsternis; die Sonne kommt nicht mehr durch, die Temperaturen fallen dauerhaft um mehrere Grad.

Dies bedeutet, daß für mehrere Jahre die Ernte ausfällt.

Und zwar nicht nur in Europa, sondern weltweit.

Was wollen Sie essen, wenn die nächsten 5 Jahre alles Leben auf der Erde stirbt?

Gold? Steine? Aktien? Papier?

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Das, was unseren Planeten überhaupt am Leben erhält, ist die Sonne.

Sämtliche Energie geht von ihr aus und wird dann von Pflanzen genutzt, die wiederum von Tieren genutzt werden.

Alles, was Sie heute gegessen haben, war entweder tierischen oder pflanzlichen Ursprungs.

Wer mit einem Atomkrieg die Sonne ausknipst, knipst das Leben aus.

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Des weiteren möchte ich sie an „Fukushima“ erinnern.

Vielleicht gehörten Sie ja zu den „Übervorsichtigen“, die während des GAUs in Japan in ihrer nächsten Apotheke vorsorglich Jodtabletten eingekauft haben.

Wenn es in Europa einen Atomkrieg gibt, dann havarieren selbstverständlich auch alle Atomkraftwerke.

Dann haben wir nicht einen GAU im entfernten Tschernobyl, sondern ein paar in Tschechien, ein paar in Frankreich, ein paar in England, etc.

So viele Jodtabletten können Sie gar nicht mehr kaufen; nach einem nuklearen Krieg in Europa werden Sie mit Geigerzählern durch die Gegend laufen, die wie verrückt knattern und sie werden einfach wahnsinnig werden.

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atompilz

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Außerdem kommt es selbstverständlich zum Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung.

Angenommen also, Russland wird von den Amerikanern mit einem nuklearen Erstschlag angegriffen.

Russland schlägt zurück und Sie hoffen natürlich, daß der schöne Raketenschirm den meisten Teil abfängt.

Sie sollten dabei bedenken, daß die Radioaktivität, die in den russischen Marschflugkörpern gewesen ist, natürlich nicht verschwindet.

Es mag also sein, daß die nukleare Detonation verhindert wird, aber der radioaktive Inhalt jeder Rakete wird über Osteuropa runterregnen.

Soviel zur Wirksamkeit des „Raketenschirmes“.

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Da die Russen auch nicht bescheuert sind, werden sie natürlich die meisten Raketen von ihren Atom-U-Booten abfeuern, um so den tschechischen Raketenschirm zu umgehen.

Was wäre wohl ein lohnendes Ziel für die Russen in Deutschland?

Also ich würde Ramstein plattmachen.

Ich würde auf alle Basen schießen, in denen die USA ihre Atomwaffen in Deutschland lagern, damit diese dann auf Jahrhunderte Deutschland verseuchen.

Stellen Sie sich nun vor, was passiert, wenn die USA die Russland angreifen und ein paar Minuten später Frankfurt verdampft wird.

Natürlich bricht Panik aus.

Die Leute suchen Schuldige und sie haben nichts mehr zu verlieren.

Sie kennen die wahren Ergebnisse der Umfragen und Sie wissen, daß die Deutschen diesen ganzen Müll nicht glauben.

Es wird also eine sehr große Anzahl von Leuten geben, die SIE, also die Journalisten mit ihrer Hetze verantwortlich machen.

Was glauben Sie, wer Sie schützen wird?

Die Polizei?

Das Militär?

Die Politiker?

Die Justiz?

All diese Institutionen werden in einer solchen Krisensituation nicht mehr funktionieren.

Niemand wird sie beschützen; vielmehr ist davon auszugehen, daß sich die Polizei selber ein paar Journalisten vorknöpft.

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Glauben Sie mir: ich hoffe nicht, daß es zu einem nuklearen Weltkrieg kommt.

Aus diesem Grund wollte ich Sie mit diesen Zeilen einfach zum Nachdenken anregen.

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Wer einen Krieg herbeischreibt, ist bereits ein Verbrecher.

Aber wer einen Krieg herbeischreibt, bei dem er selber als erster draufgehen wird, genauso wie wir alle, ist geisteskrank!

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Machen Sie Ihren Kopf frei, lieber Journalist.

Glauben Sie wirklich, Sie werden einen weltweiten nuklearen Winter überleben?

Vielleicht sind Sie ein Top-Journalist, wie Klaus Kleber und Gundula Gause.

Glauben Sie, kurz bevor hier die Bomben runtergehen, wird die Air Force One hier landen und ausgerechnet SIE in einen Promibunker bringen, um das Inferno zu überleben?

Kommen Sie wieder auf den Teppich.

Die Angelsachsen nehmen die Dienste ihrer Vasallen gerne in Anspruch, aber wozu sollten sie Verräter wie Sie retten?

Man liebt den Verrat, aber nicht den Verrräter.

Sie werden genauso sterben wie der Rest.

Wenn Europa platt ist, brauchen die USA auch keine Propaganda mehr in Europa.

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ARD Lügen

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Noch bizarrer wird es, wenn man auf die unterste Ebene kommt; also „Schwäbisches Tagblatt“ oder „TAZ“ oder „bild-online-Redakteur“.

Machen wir uns nichts vor:

Den Job, den Sie machen, kann auch ein dressierter Affe.

Einfach die Meldungen von AFP, dpa, Reuters, etc. an ein paar Stellen ändern; aus einem Komma ein Semikolon, aus einem Punkt einen Doppelpunkt machen und schon ist das Tagewerk vollbracht.

Glauben Sie wirklich, die USA nehmen bei einem Krieg Rücksicht darauf, daß ausgerechnet IHNEN nichts passiert, weil sie ja so treu und brav die Propaganda verbreitet haben?

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Was tun?
Sie haben Angst. Sie haben Angst vor einem Krieg, aber Sie haben auch Angst vor dem Verlust Ihres Jobs.

Und weil der Krieg so abstrakt ist, machen Sie einfach weiter Ihren Job und denken sich: „Ach, wird schon nichts passieren!“

Aber das Risiko ist zu hoch. Selbst 0,001 Promille ist zu hoch.

Das Volk braucht Sie und Sie wissen, daß Sie mächtig sind.

Aus diesem Grund rufe ich Sie dazu auf, sich zusammenzuschließen.

Einen Widerständler alleine kann der Chef zur Sau machen.

Aber wenn die gesamte Redaktion bei der TAZ oder beim tagesspiegel oder bei Bild sagt: „Kommt, macht euren Scheiß alleine, wir wollen keinen Krieg“, dann haben DIE verloren!

Der Chef kann keine Artikel schreiben, er kann nur Ihnen befehlen, Artikel zu schreiben und weiter zu hetzen.

Wenn Sie nicht mehr mitmachen, ist er machtlos.

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Sie müssen übrigens sonst nicht meiner Meinung sein. Vielleicht bin ich für Sie ein Nazi, ein Rechter, ein Linker, ein Antisemit oder was auch immer.

Meinetwegen können Sie mich auch hassen, aber die oberste Priorität hat es, die jetzige Hetze zu stoppen.

Denn wenn es hier zu einem Krieg kommt, dann werden wir alle sterben, ungeachtet ob rechts oder links, Anti- oder Philosemit, Nazi oder Kommunist.

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Nochmal:

Einen Krieg herbeizuhetzen, ist schlimm genug.

Aber einen Krieg herbeizuhetzen, bei dem man selber mit als erster draufgeht, ist Wahnsinn!

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Wir brauchen nur Leute, die den Anfang machen. Sie wissen selber gut genug, daß die meisten genauso denken wie wir.

Wenn also erst einmal die erste Tageszeitung auf der ersten Seite einen Artikel herausbringt: „Wir machen bei der Hetze nicht mehr mit! Gezeichnet: usw.“, dann wird danach die nächste einsteigen.

Und noch eine.

Und noch eine.

Und dann haben wir gewonnen, denn ohne Ihre Mithilfe kann die Propaganda nicht unter das Volk.

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Vielleicht haben Sie auch Kinder.

Tun Sie es nicht für mich, tun Sie es für sich und Ihre Kinder!

Was glauben Sie, wann Ihre Kinder mehr Stolz empfinden würden?

Wenn Sie einfach Ihren Job machen, es zu einem Krieg kommt und Sie sagen: „Ach, naja, Pech gehabt, ich habe nur meinen Job gemacht“

Oder wenn Sie auf Ihr Gewissen hören und durch Ihre Weigerung einen Krieg verhindern, der Millionen Menschenleben kosten wird?

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Hiroshima Opfer

(Ein Opfer der Hiroshima Bombe. Ein Journalist an derselben Stelle sähe genauso aus. Das ist der Bombe nämlich vollkommen egal, wen sie verbrennt.)

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Hören Sie auf Ihr Gewissen!

Sie wissen die Wahrheit!

Retten Sie Menschen, das ist Ihr Job und Sie haben die Macht dazu!

Schließen Sie sich zusammen und machen Sie den Anfang!

Viele andere warten nur auf SIE!

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LG, killerbee

EIGENER KOMMENTAR:
Werte Journaille,
WANN KOMMT IHR EIGENTLICH EURER INFORMATIONS,- UND WAHRHEITSPFLICHT NACH UND SCHREIBT DIE WAHRHEIT??? WOZU SEID IHR
JOURNALISTEN GEWORDEN? UM LÜGEN ZU VERBREITEN ODER DIE WAHRHEIT AUFZUDECKEN??? WANN HABT IHR ENDLICH WIEDER SO
VIEL RÜCKGRAT UND MUT, DIE WAHRHEIT UND NICHTS ALS DIE WAHRHEIT ZU SCHREIBEN???? UND SOMIT VIELLEICHT EINEN
DRITTEN WELTKRIEG ZU VERHINDERN!!!?
TUT ENDLICH EURE VERDAMMTE PFLICHT – UND DECKT AUF – KOMMT AUS EURER MEA CULPA STARRE RAUS – ES WAR NICHT UNSERE SCHULD, SCHULD TRAGEN DIE, DIE JETZT AUCH WIEDER DEN DRITTEN WELTKRIEG ANZETTELN – UND DIESMAL DEN LETZTEN DER MENSCHHEIT, WEIL ES DANACH WEDER MENSCHEN NOCH LEBEN MEHR HIER AUF DIESEM WUNDERVOLLEN PLANETEN ERDE GIBT!
DANN STEHT AUCH DAS VOLK/DIE VÖLKER DER ERDE HINTER EUCH!!!
DANKE!!!