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„Der EuGH muss gestoppt werden“

 

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

Artikel Krone Bunt

gefunden bei: http://www.tawa-news.com/der-eugh-muss-gestoppt-werden/

Diebstahl, Schlägerei, Vergewaltigung: Alltag in Wiens Erstaufnahmezentren

Diebstahl, Schlägerei, Vergewaltigung: Alltag in Wiens Erstaufnahmezentren

Immer wieder wird im Zusammenhang mit der Migrations-Flut von freiwilligen Helfern gesprochen – aber nur selten kommen solche auch unverfälscht zu Wort. Dabei sind die Arbeitsbedingungen – vorsichtig ausgedrückt – mehr als prekär, wenn nicht sogar lebensgefährlich. Drei solcher Helfer einer Partnerorganisation des Roten Kreuzes in Wien schildern, warum.

So komme es in den Erstaufnahmezentren regelmäßig zu Gewalttaten:
„Wir müssen bei der Verteilung der Neuankömmlinge streng auf Trennung der verschiedenen Ethnien achten, denn Iraker, Syrer oder Afghanen hauen sich sonst die Köpfe ein“, erzählt Erika F. (Name der Red. bekannt). Auch Diebstähle – vor allem wertvoller Mobiltelefone – seien an der Tagesordnung. Bei der Verteilung von Kleidung oder anderen Ausrüstungsgegenständen komme es regelmäßig zu „unschönen Szenen“, weiß F.: „Die Sachen werden herausgerissen, anprobiert – und jene Sachen, die nicht passen oder gefallen, werden mit Urin oder Kaffee versaut, damit niemand anderer sie bekommt“.

Massenvergewaltigungen-1

Maulkorb selbst bei Vergewaltigungen

Besonders arm seien die jungen Frauen, die einen Großteil der freiwilligen Helfer ausmachen und ständig sexuellen Belästigungen ausgesetzt seien.

„Wir wissen von zumindest einem konkreten Fall, wo eine Rot Kreuz-Helferin von einem Asylanten vergewaltigt wurde. Der Täter wurde zwar festgenommen, kurze Zeit später aber wieder freigelassen. Seitens der Polizei hieß es, man könne seine Identität nicht ermitteln und er besitze außerdem bereits eine Zug-Fahrkarte nach Deutschland. Am nächsten Tag war er bereits außer Landes“, erzählt die freiwillige Helferin. Schauplatz der Tat soll der Pavillon 10 im Geriatriezentrum Wienerwald (Lainz) gewesen sein, wo seit September ebenfalls Migranten einquartiert sind. Was sie besonders empört: „Es durfte kein Sterbenswörtchen nach außen verbreitet werden, weder durch die Polizei noch durch das Rote Kreuz. Dem Opfer wurde lediglich psychiatrischer Beistand gewährt“.

Wiens Polizeisprecher Hans Golob will den Fall weder bestätigen noch dementieren: Im Sinne des “Opferschutzes” gebe man Vergewaltigungen nur bekannt, wenn der Täter flüchtig sei. In diesem Fall wohl nicht zutreffend, da der Vergewaltiger ja durch die Polizei selbst auf freien Fuß gesetzt worden sein soll. Ganz ähnlich kommentierte Golob eine Anfrage zur Vergewaltigung einer polnischen Touristin in Wien-Inzersdorf durch einen mutmaßlichen Asylwerber vor wenigen Wochen.

Angst vor Seuchen und Ungeziefer

Apropos psychologischer Beistand: Den freiwilligen Helfern, die aufgrund akuten Personalmangels oft bis zu 70 Wochenstunden ableisten (empfohlen werden nicht mehr als 24), werde keinerlei diesbezügliche Unterstützung angeboten. Nicht einmal Essen gebe es regelmäßig, „vor allem nicht bei Nachtdiensten“, weiß Gerhard V. (Name der Red. bekannt), der ebenfalls in Wiener Erstaufnahmezentren tätig ist. Dabei sei der Dienst enorm belastend, „weil die Unterkünfte massiv überbelegt sind, oft um mehr als die doppelte zulässige Personenzahl, wie etwa im ‚Blauen Haus‘ beim Westbahnhof, wo statt genehmigter 800 schon bis zu 1.800 Nächtiger gezählt wurden. Da liegen die Leute halt auf Iso-Matten am Boden am Gang, Waschräume und Klos sind extrem versaut“, so V., der auch über mangelnde Vorbereitung auf allfällige ansteckende Krankheiten oder Seuchen seitens der Arbeitgeber klagt, „Läuse oder anderes Ungeziefer sind wir ohnehin schon gewohnt“.

Die angeblich so gebildeten Einwanderer aus dem Nahen Osten hätten auch mit dem angebotenen Essen so ihre Probleme:
„Das Bundesheer bringt täglich drei große Töpfe mit Gulasch, das extra ohne Schweinefleisch gekocht wird – aber die Leute lassen es stehen. Die Soldaten sind schon extrem ang‘fressen, weil sie fast immer zwei von den drei Töpfen wegschmeißen müssen“, weiß V., der aus den Resten sein „Gehalt“ in Naturalien bezieht. Auch die Kinderpackerln mit Milupa-Brei, Babyflascherl und ähnlichem bleiben vielfach übrig. „Die Migranten können mit Kindernahrung nichts anfangen. Aber Obst und Schokolade essen sie“, erzählt der freiwillige Helfer.

Fleisch auf U-Bahn-Gleise

Noch Schlimmeres hat sein Kollege Hans K. (Name der Red. bekannt) bei der vorwiegend von Ausländern frequentierten Essensausgabe der „Team Österreich-Tafel“ erlebt:
„Da kann man sich um drei Euro ein Einkaufswagel voll mit Lebensmitteln holen, aber es kommen immer wieder angebliche Bedürftige, bei denen sich die Hunderter im Geldbörsel stapeln“. Besonders fies: „Es gibt welche, die holen sich haufenweise Fleisch und schmeißen es in Erdberg auf die U3-Gleise, damit andere nichts bekommen oder sich nicht mit bösem Schweinefleisch vergiften“.

gefunden bei : http://alpenschau.com/2015/11/03/diebstahl-schlaegerei-vergewaltigung-alltag-in-wiens-erstaufnahmezentren/

Original – Quelle: Unzensuriert.at

Gruß und Kraft an die „Helfer“ !
Kräutermume

Irgendwo vor einem Supermarkt in Deutschland – Augenzeugenbericht- WAS SOLLEN WIR UNS NOCH GEFALLEN LASSEN???

Von S…

 Ich hoffe das ich später aufwachen und feststelle, dass dies alles nur ein schlechter Traum war. Heute gegen 20:20 Uhr wurde ich von meinen Mitstreitern um Unterstützung gebeten ,welche sich zu diesem Zeitpunkt auf ihrer täglichen Route durch unsere Gemeinde machten.

Eine Gruppe von Afghanen und Afrikaner, es waren ca. 12-15, hatten vor unserem hiesigen Großmarkt Rewe Center früher Toom eine deutsche Frau mit ihrer 11-jährigen und 13-jährigen Tochter, welche sich mit einem vollen Einkaufswagen über den Parkplatz zu ihrem Auto bewegten eingekreist.

Da wir wissen dass dieses Einkaufszentrum von diesen Einwanderer stark frequentiert wird, befinden sich dort ab 18:00 Uhr ständig 2 unserer Kameraden vor Ort. Die besagten Einwanderer haben versucht, dieser Frau den Einkaufswagen zu entreißen. Nachdem sich diese Frau heftig und tapfer gewehrt haben musste, sind diese Einwanderer dazu übergegangen, die Frau als auch beide minderjährigen Mädchen sexuell zu belästigen.

Nachdem die beiden Kameraden, welche sich vor Ort befanden, sich wagemutig zwischen diesen Verbrechern und der Frau und dessen Kinder stellte, wurden 2 weitere Kameraden als auch ich per Funk darüber informiert, dass es Probleme gibt.

Ca. 7 Minuten später waren wir vor Ort und eine wilde Schlägerei war schon im Gange. Glücklicherweise hat einer unserer Kameraden wie auch ich , seinen Hund dabei. Aufgrund dieser Hunde und unser aggressives Auftreten diesen Verbrechern gegenüber haben diese dann abgelassen und wollten sich vom Tatort entfernen. Es gelang uns einen dieser Verbrecher dingfest zu machen ,ihn festzuhalten  und umgehend der Polizei zu übergeben.

Dieser Tumult blieb sicherlich nicht unbemerkt, so das der Geschäftsführer auch eintraf und uns aufs Übelste beschimpfte! Auch umstehende Passanten bezeichneten uns als Rassisten und Nazis. Der Geschäftsführer vertrat die Meinung, die Frau und die Kinder wären ja wohl nicht aus Seife, man würde dieses Erlebnis schon überstehen und bot einen Einkaufsgutschein von 50 € an.

Zwischenzeitlich war die Polizei eingetroffen, welcher wir die festgesetzte Person übergeben haben. Diese Person wurde von der Polizei ohne weitere Konsequenzen wieder laufen gelassen und uns drohte man an Anzeige wegen Freiheitsberaubung zu erstatten. Leider ist auch Blut geflossen, einer unserer Kameraden hat eine etwa 3 cm lange Platzwunde am Hinterkopf.

Quelle : Per Skype , Namen werden aus Personenschutzgründen nicht genannt !

Gruß und danke an die, die sich mutig entgegenstellen!

Kräutermume
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EIGENER KOMMENTAR (e.K.) :

An unsere Bediensteten der Firma „POLIZEI“ :
Bei Asylanten ist den Herrn Bediensteten auf einmal klar, daß sie keine hoheitlichen Rechte besitzen – daher werden solche Individuen auch ohne strafrechtliche Konsequenzen laufen gelassen und die Helfenden zu Tätern erklärt, welche EURE ARBEIT tun, zu der IHR anscheinend nicht in der Lage seid – nämlich für SICHERHEIT und ORDNUNG im Land zu sorgen und die Bevölkerung zu SCHÜTZEN!!! WOZU SEID IHR EIGENTLICH DA???

Bedenkt jedoch eines, die nächsten Opfer könnten EURE Frauen und Kinder sein !

Würdet IHR dann genauso reagieren ?!

Jeder Bedienstete, der noch ein GEWISSEN hat, würde in solch einem Fall seinen Job an den Nagel hängen – denn Unterstützung wäre garantiert (mehr als IHR denkt ) da !

An dieses Wesen (Mensch sein ist anders !) von Geschäftsführer  dieses REWE-Marktes :
Ich hoffe, SIE werden alsbald genau dieselbe Freude von den „Okkupanten“ bekommen  – hoffentlich finden SIE dann so mutige Menschen, die dann dagegen einschreiten – oder evtuell fällt denen dann IHR Satz ein und SIE bekommen zu hören :
„Sie sind doch nicht aus Seife, Sie werden diese Erfahrung (welche Sie machen wollen, sollen und müssen) schon überstehen, stellen Sie sich nicht so an.
Hier haben Sie einen Kaugummi, dann geht das alles wieder und Sie haben es schon vergessen…ist doch nicht so schlimm !“

Vielen Dank den mutigen Helfern – von EUCH müßte es Tausende geben – dann wäre wieder die SICHERHEIT und ORDNUNG in unserem Land hergestellt !

Kräutermume