„Der EuGH muss gestoppt werden“

 

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

Artikel Krone Bunt

gefunden bei: http://www.tawa-news.com/der-eugh-muss-gestoppt-werden/

EU-Staaten verweigern Brüssel bei Flüchtlingen die Gefolgschaft

Die EU-Aufteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten dürfte ein Fiasko werden. Die meisten Staaten verweigern de facto die Aufnahme. Von 160.000 zu versorgenden Flüchtlingen gibt es erst Zusagen für knapp 900.

Der EU droht mit der Aufteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten ein veritables Fiasko. Die Staaten weigern sich, die Flüchtlinge aufzunehmen. Die Verteilung erfolgt auf freiwilliger Basis, und entsprechend ernüchternd ist die Bilanz. Die Wiener Zeitung Die Presse berichtet:

«Die Verteilung von 160.000 in Griechenland und Italien gestrandeten Flüchtlingen auf die übrigen Mitgliedstaaten der EU droht zum Fiasko zu werden. Bis Jahresende gibt es lediglich Zusagen für 854 Aufnahmen – das sind 0,005 Prozent des Zielwerts. Neun EU-Länder hätten sich insgesamt zu dieser Summe bereiterklärt, hieß es vonseiten der Kommission; dem Vernehmen nach sind Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Österreich, Schweden und Spanien darunter. Bisher konnten 86 Personen aus Italien tatsächlich umgesiedelt werden – 38 davon nach Schweden und 48 nach Finnland.»

Die EU-Kommission bemüht sich, bei einem Treffen wenigstens eine Lösung für die betroffenen Staaten in Südeuropa zu finden: Zur Vorbereitung des Brüsseler Sondertreffens zur Flüchtlingskrise hat EU-Präsident Jean-Claude Juncker einen 16-Punkte-Plan an die Teilnehmer verschickt. Das Treffen am Sonntag soll aus Sicht der einladenden EU-Kommission zu einem besseren Austausch der Länder entlang der Flüchtlingsroute über den westlichen Balkan führen. «Die betroffenen Länder sollten nicht nur übereinander (sprechen) und aufeinander einreden, sondern auch miteinander reden», heißt es in dem am Freitag versandten Entwurf. «Nachbarn sollten nicht gegeneinander arbeiten.

In dem Entwurf ist laut dpa unter anderem vorgesehen, dass die Staats- und Regierungschefs innerhalb von 24 Stunden enge Mitarbeiter zur Koordination in der Flüchtlingskrise benennen. «Sofort» sollen zudem Informationen über die genauen Flüchtlingsströme durch die jeweiligen Staaten ausgetauscht werden. Der Weitertransport der Migranten zur nächsten Landesgrenze soll aufhören, wenn es dafür keine Genehmigung des Ankunftsstaates gibt. «Eine Politik des Durchwinkens von Flüchtlingen in ein Nachbarland ist nicht akzeptabel», heißt es.

Die EU-Kommission schlägt in dem Plan auch eine neue Operation der EU-Grenzschutzagentur Frontex an der Landgrenze Griechenlands zu Mazedonien und Albanien vor. Die Mitarbeiter sollen die Personalien von Migranten aufnehmen, die nicht zuvor schon in Griechenland registriert worden sind.

Bei dem Treffen sind neben Deutschland acht weitere EU-Staaten vertreten, ebenso die Nicht-EU-Länder Mazedonien und Serbien. In Brüssel sorgt man sich um die chaotische Lage im Südosten des Kontinents. Insbesondere Slowenien und Kroatien machen einander Vorwürfe.

Gruß an die Aufnahmeverweigerer !
Kräutermume

 

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/24/eu-staaten-verweigern-bruessel-bei-fluechtlingen-die-gefolgschaft/

Neu-Aleppo? Eine Stadt bauen für „Flüchtlinge“ mit Moschee?

Flüchtlingsstadt vom Reißbrett: Viel Grün entlang der Straßen und ein großer Platz im Zentrum als Markt und Treffpunkt Foto: V-Consult

Wenn man denkt, der Irrsinn ist am Höhepunkt angelangt, dann kommt der nächste um die Ecke und setzt einen drauf. Eine Stadt bauen für „Flüchtlinge“? Moschee in der Mitte? Das ist wirklich ernsthaft gemeint? Was soll das am Ende werden? Ein Staat im Staat, eine Art Gazastreifen mit Waffenlager, von dem aus immer Angriffe auf die Bundesrepublik geführt werden können? Und der einzige Kontakt zur einheimischen Bevölkerung findet im Sozialbüro statt, wo die Anträge auf Kindergeld und Sozialhilfe bearbeitet werden? Warum soll man eine Stadt für Leute bauen, die kein Aufenthalts- oder Asylrecht hier haben (Dublin Abkommen, sichere Drittländer, schon vergessen?).

Auf der einen Seite geht es darum, daß einige Branchen sich eine goldene Nase auf Steuerzahlerkosten verdienen möchten. Es geht nicht um die Flüchtlinge, sondern um Konzepte, wie man am ehesten an Steuergelder herankommt. Was danach kommt ist denen völlig egal, denn bis dahin sind die Rechnungen bereits bezahlt. Ob es nun der Verband der Fahrlehrer ist, der Führerscheine auf Staatskosten fordert für Flüchtlinge, oder Baufirmen, Versicherungen, Mobilfunkfirmen etc. Sie alle wollen nur eins, dass die Konzerne Geld verdienen zur Freude der Aktionäre und Teilhaber. Es geht wie gesagt nicht um Menschenfreude oder selbstlose Hilfe in einer Notsituation, sondern ums Geld.
(e.K.: Es ist noch nie um Humanität oder selbstlose Hilfe gegangen – das tun nur die „Einheimischen“, sondern um Ausrottung der „Einheimischen Bevölkerung!)

Auf der anderen Seite eine Mehrheit von Armutsflüchtlinge, die nicht deswegen nach Deutschland gekommen sind, nur um Deutsch zu lernen, 45 Jahre für eine kleine, nicht-garantierte Rente zu buckeln und Steuern zu zahlen. Die haben alle Internet und wissen ganz genau, dass in Deutschland Leistung nicht mehr zählt. „Keinem soll es schlechter gehen.“ ist einer der Merkel Sprüche. Heißt nichts anderes, als dass morgens früh aufstehen, mit dem kostenintensiven Auto 30 Km zur Arbeit fahren, dort 8 Stunden und mehr buckeln, um abends hundemüde ins Bett zu fallen, mit Rückenschmerzen und Sorge um den Arbeitsplatz, eigentlich sehr dumm ist. Warum nicht bis Mittag schlafen, Soap gucken, mal zu McDonalds, Zigaretten qualmen usw. Mietkosten? Heizkosten? Pah! Zahlt alles die Stütze. Dann noch Ermäßigungen, Gutscheine usw.
(e.K.: Warum stehen dann den Einheimischen diese Sachleistungen nur ganz begrenzt im Ausnahmefall zur Verfügung? „Keinem soll es schlechter gehen.“ )

Zugegeben, ist sehr spitz formuliert, doch aus Sicht von 3.000 km entfernten Armen muss Deutschland wie ein Paradies erscheinen. Besser leben, aber ohne Arbeit, geht auch. Den Rest bezahlt die Stütze. Also auf nach Deutschland. Also, wer da noch in der afrikanischen oder vorderasiatischen Pampa bleibt, ist selbst schuld. Integration? Vergessen Sie’s. Zur Parallelwelt „Regierungsviertel“ kommen noch viele weitere Parallelwelten hinzu.

Welt Online berichtet:

Die Stadt für Flüchtlinge will Osterwald mit allem ausstatten, was eine Stadt ihren Bewohnern nur bieten kann: Wohnungen, Supermärkte, Schulen und Krankenhäuser, Sportplätze, Kinos und Werkstätten, viel Grün und vor allem einen zentralen Platz mit einer Moschee. Die Flüchtlinge sollen sich zu Hause fühlen. Und nicht nur das. Sie sollen die neue Stadt mitplanen, mitbauen, mitverwalten. Quasi ein Trainee-Programm, um sich in Deutschland zurechtzufinden.
(e.K.: Warum wird soetwas nicht für „einheimische Obdachlose getan?“ Keinem soll es schlechter gehen – wir erinnern uns…?!)

 

Rund 500 Millionen Euro würde es nach Osterwalds Berechnungen kosten, eine solche Stadt für 30.000 Flüchtlinge zu errichten. Hell und farbenfroh, mit architektonischen Elementen aus der Heimat der Bewohner – damit sie ihre Identität wiederfinden, wie er sagt. Haben Behörden und Bauträger erst einmal „grünes Licht“ gegeben, würde es mit vorgefertigten Bauteilen kaum mehr als ein Jahr dauern, bis die ersten Bewohner einziehen und mit Sprach- und Integrationskursen beginnen könnten.
(e.K.: Ihre Identität finden sie vor allem in IHREN HEIMATLÄNDERN wieder – ein fremdes Land mit anderem Glauben, einer anderen Identität und einer anderen Kultur ist da denkbar schlecht geeignet für…!)

So optimistisch wie Osterwald sehen die Verantwortlichen in den Kommunen derzeit nicht in die Zukunft. Sie sind noch vollauf damit beschäftigt, von heute auf morgen winterfeste Notunterkünfte zu schaffen, damit die täglich ankommenden Flüchtlinge überhaupt erst einmal ein Bett zum Schlafen haben. Da bleibt kaum Zeit, an übermorgen und eine dauerhafte Unterbringung zu denken – zumal noch gar nicht absehbar ist, wie viele Menschen tatsächlich bleiben werden. Doch Architekten und Planer haben schon damit begonnen, erste Konzepte zu entwickeln: von der Sanierung bestehender Plattenbauten über den Bau einzelner Mehrfamilienhäuser bis zur Errichtung völlig neuer Siedlungen.
(e.K.: Diese Architekten, Planer und Verantwortlichen im allgemeinen Sinne benehmen sich nicht anders hier in Deutschland als Zionstaat Israel in Palästina – „Siedlungspolitik“ nennen sie es – „Ausrottung und ethnische Säuberung “ ist es !)

Einzelne Wohneinheiten sollen kombinierbar sein

Allein in diesem Jahr werden in Deutschland etwa 270.000 neue Wohnungen entstehen. Für das kommende Jahr rechnet Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) als Folge der Zuwanderung bereits mit einem deutlich erhöhten Bedarf von 350.000 Wohneinheiten, der Deutsche Mieterbund geht sogar von mindestens 400.000 aus. Wobei es nicht darum geht, Sonderlösungen für Flüchtlinge, sondern bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen. Aber wo soll gebaut werden? Und wie?
(e.K.: Wie wäre es, wenn alle Verantwortlichen mit bestem Beispiel voran gehen und IHRE Häuser, Wohnungen, Bungalows, Feriendomizile und Regierungspaläste dem armen Heimatlosen anbieten? Schließlich sollt IHR doch VORBILD sein für die BÜRGER!)

Diese Fragen treiben auch Reinhard Wölpert um. Er ist stellvertretender Planungschef der Stadt Leipzig und leitet die Taskforce „Asylräume“, die sich um die Unterbringung von Flüchtlingen kümmert. Die Stadt stellt sich darauf ein, dass mindestens 5400 Flüchtlinge dauerhaft bleiben werden. Noch gibt es im Zentrum Leipzigs leer stehende Wohnungen, aber Wölpert ist bereits auf der Suche nach geeigneten Standorten, um neue Wohnungen zu bauen: schlicht, nur mit dem Nötigsten ausgestattet und ohne Keller, weil das Kosten spart.
(e.K.: Na wenigsten ist er kostensparend beim Verschleudern UNSERER STEUERGELDER!)

Vor allem aber sollte der Wohnraum „variabel“ sein. Was zum Beispiel bedeutet, die Grundrisse von Reihenhäusern so zu konzipieren, dass sie zunächst von jeweils zwei Familien bewohnt werden – und später ohne viel Aufwand zu einer Wohneinheit zusammengelegt werden können. Auf keinen Fall sollten die Neubauten irgendwo im „Niemandsland“ stehen, sondern möglichst stadtnah, mit sozialer Infrastruktur, ärztlicher Versorgung und guten Einkaufsmöglichkeiten. Es müsse jetzt schnell gehen, sagt Wölpert, aber es dürfe auch nichts überstürzt werden.
(e.K.: Warum nicht im Niemandsland – schließlich sollte ein jeder Mensch unter dem ihn bekannten Lebens,- Kultur,- und Glaubensbedingungen leben dürfen und sie in Ruhe ausüben können…Christen haben nun mal eine vollkommen andere Lebens,- Kultur,- und Glaubensrichtung als die Einreisenden, welche nicht miteinander vereinbar ist!)

Foto: V-Consult
In der Stadt für Flüchtlinge soll es auch einen Boulevard mit Straßencafés geben

Nach dem Zweiten Weltkrieg stand Deutschland schon einmal vor der Herausforderung, zwölf Millionen Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten unterzubringen. Um neuen Wohnraum zu schaffen, wurde das Bauen mit staatlichen Geldern gefördert. Zunächst fanden die Flüchtlinge vor allem Aufnahme in Kleinstädten und ländlichen Regionen, die vom Krieg weitgehend verschont geblieben waren. Doch schon bald setzte eine regelrechte Binnenwanderung ein, weil die Menschen in die Nähe der Arbeitsplätze zogen.
(e.K.: EHEMALIGEN DEUTSCHEN OSTGEBIETEN?????? Es waren Menschen die zu unserer Bevölkerung, zu unserem Land, zu DEUTSCHLAND gehör(t)en ! Es waren und sind DEUTSCHE!)

Mit einer ähnlichen Entwicklung rechnet der Landrat des Hochtaunuskreises, Ulrich Krebs, auch in der aktuellen Flüchtlingskrise. Auf der Suche nach Arbeit würden sich die Menschen aus Syrien, dem Irak oder Eritrea auf lange Sicht in Richtung von Ballungsräumen wie Frankfurt orientieren. Umso wichtiger sei es, den sozialen Wohnungsbau über den ganzen Ballungsraum hinweg anzukurbeln und die Flüchtlinge gleichmäßig verteilt anzusiedeln. „Wir wollen keine Gettos“, sagt Krebs.
(e.K.: Naja…die meisten haben einen IQ unter dem eines haarigen Baumhängers – wie sollen sie dann arbeiten…“Deutsches Dummbürgervolk“ zahlt doch und arbeit für sie…schon vergessen?! Mein Lehrer sagte damals im  Deutschunterricht : „Wie heißt das : Laßt mir oder laßt mich arbeiten ?“ Antwort : „Laß die blöden Deutschen arbeiten…“ ! Halt – ich vergaß – es ist nur ein Prozent davon – die anderen sind ja alles Fachkräfte! Stimmt, sind sie : im Schmarotzen, Abzocken, Verbrechen ausüben, Morden, Vergewaltigen, Frauen und Kinder zusammenschlagen, Diebstahl, Raub…ach sie haben soviele Qualifikationen, die kann man bei weitem nicht alle hier aufzählen…bitte seht es mir nach!)

Aberwitzige Vorschriften verhindern schnellen Bau

Auch Christine Langenfeld, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), warnt davor, spezielle Quartiere für Flüchtlinge einzurichten: „Es ist wichtig für die Integration von Flüchtlingen, dass sie möglichst rasch in Kontakt zur einheimischen Bevölkerung kommen und am Alltagsleben teilnehmen.“ Das müsse sich auch in der Wohnsituation widerspiegeln.
(e.K.: Haben sie doch, haben sie doch…die sind so erfreut, unsere Einreisenden, uns zu treffen, daß es oft so richtig ins Auge, in die Zähne oder ins Gesicht geht, da sie vor Freude der Integrierung und am Alltagsleben teilnehmen können vergessen, ihre beiden „Reiche“ zwecks „Umreichung“ auseinander zu machen…sie sind mittendrin und nicht nur dabei…!)

Wie mühsam es jedoch sein kann, Flüchtlinge dezentral unterzubringen und dafür auch bestehende Häuser herzurichten, zeigt ein elfstöckiger DDR-Plattenbau in Berlin-Prenzlauer Berg. Das Gebäude diente einst als ein Sportinternat und steht seit zehn Jahren leer. Es gibt keine sanitären Einrichtungen mehr, Diebe haben Heizkörper, Metallrohre und Kabel herausgerissen. Sollen neue Wohnungen entstehen, müssen erst einmal Küchen eingebaut werden.
(e.K.: ja….so ein Haus habe ich auch mal unbeabsichtigter Weise angemietet…so wie es sich anhört, sprechen die und ich von dem selben Gebäude…?! Wie klein die Welt doch ist…)

Der mit dem Umbau beauftragte Architekt Grant Kelly fühlt sich durch die geltenden Vorschriften bei der raschen Umsetzung der Pläne behindert. Wenn er, wie bisher üblich, erneuerbare „Primärenergiequellen“ nachweisen und den Einbau von Gasthermen umweltfreundlich kompensieren müsse, „kostet das Zeit und Geld“. Er fordert den Verzicht auf diese Vorgaben.
(e.K.: Na jetzt aber wirklich : Herr Grant Kelly, Herr Arthur Numrich : Sollten Sie etwa unseren Einreisenden nicht den gleichen sicheren Standart bieten wollen, den wir hier haben??? Wo ist denn IHR Verantwortungsbewußtsein gegenüber unseren traumatisierten Einreisenden ? Haben sie nicht genug Traumata erlebt??? Sie sollten sich wirklich schämen, so verantwortungslos handeln zu wollen, nur um Zeit zu sparen !)

Zudem könnten schneller erteilte Baugenehmigungen etwa zwei Monate Zeitgewinn bringen. Auch Kellys Kollege Arthur Numrich klagt über die „oftmals aberwitzigen Regularien“, allen voran die von der „Wärmedämmlobby“ durchgesetzten „weit überzogenen Anforderungen der Energieeinsparverordnung“. Die „Vergabeordnung“ mit EU-weiten Ausschreibungen, so Numrich, müsse dringend entschlackt werden.
(e.K.: Die zwei Monate machen es auch nicht…ich bitte Sie – Keinem soll es schlechter gehen – also was faseln Sie von aberwitzigen Regularien – soll das heißen, das es Nonsens, Blödsinn ist, was die EU zu unser aller Sichheit beschließt und verordnet?! Meine Herrn, jetzt gehen Sie zu weit!)

Derartige gesetzliche Hürden bringen Osterwald nicht von der Vision einer „Smart Home City“ ab. Er hofft, Bund und Länder für das Projekt begeistern zu können. Vor allem setzt er auf Mitstreiter aus der Wirtschaft, die an Ort und Stelle ihre künftigen Fachkräfte ausbilden. Die Stadt ist für die Flüchtlinge ohnehin nur als Übergang gedacht; sie sollen sich später gut vorbereitet andernorts in Deutschland niederlassen. Das Projekt soll Vorbild sein und in möglichst vielen Ländern Nachahmer finden. Auch rund um Syrien könnten Flüchtlinge in solchen Städten unterkommen. Osterwald denkt eben groß.
(e.K.: Na das ist doch mal ein Lösungsvorschlag – da sind sie nahe der Heimat und ihren Landsleuten…Großartig, Herr Osterwald!)
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EIGENER KOMMENTAR :

Suchen die Planer und Erbauer eventuell ihren Verstand ? So wie es aussieht, haben sie ihn völlig verloren….können und dürfen wir „Einheimischen“ vielleicht beim Suchen und Finden helfen, da wir uns ja in unserem DEUTSCHEN Land viel besser auskennen…

Gruß an die „Erbauer und Planer „!
Kräutermume

Quelle : http://www.welt.de/politik/deutschland/article147740932/Willkommen-in-Neu-Aleppo-der-Stadt-fuer-Fluechtlinge.html

Quelle : https://www.netzplanet.net/neu-aleppo-eine-stadt-bauen-fuer-fluechtlinge-mit-moschee/

Dank EU ist der Frieden und Wohlstand in Europa gesichert. Asylanten, Flüchtlinge drohen

Liebe Gutmenschen, das sind EURE KULTUR – BEREICHERER !
Fragt sich, WER die RASSISTEN, NAZIS, RECHTEN etc. sind – SIE oder WIR WEIßEN ???!!!

Schaut es Euch ALLE gut und vor allem GANZ GENAU an – so ist es hier in DEUTSCHLAND, in SCHWEDEN – eigentlich ÜBERALL, wo diese BEREICHERER und „Linge“ Einzug halten ! Sag mir hinterher niemand : „ICH WUßTE NICHT… !“

Gruß an die „Nichtpigmentierten“ mit heller Hautfarbe !
Kräutermume

 

 

 

Quelle: https://www.netzplanet.net/italien-asylanten-schrien-ihr-dreckigen-weisse-ihr-muesst-alle-sterben/

 

 

Deutschland: Welle von Verbrechen durch Migranten, Polizei kapituliert

• Laut einem vertraulichen Dokument rechnet die Bundesregierung nun damit, dass 2015 bis zu 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen werden – davon 920.000 allein im vierten Quartal. Durch Familienzusammenführung könnte die tatsächliche Zahl auf über sieben Millionen klettern. Unabhängig davon schätzen die deutschen Behörden, dass mindestens 290.000 Migranten und Migranten unregistriert ins Land gekommen sind.

• „Das Verhalten der Gruppe der hochdelinquenten [Jugendlichen] gegenüber den einschreitenden Beamten ist als aggressiv, respektlos und herablassend zu charakterisieren. Sie signalisieren, dass ihnen die polizeilichen Maßnahmen gleichgültig sind.“ — Zitat aus einem vertraulichen Polizeibericht.

• In Berlin enthüllt ein vertraulicher Polizeibericht, dass ein Dutzend arabischer Clans die kriminelle Unterwelt der Stadt beherrscht. Laut dem Bericht betreiben die Clans, die sich dem Drogenhandel, dem Bankraub und dem Einbruch in Läden widmen, ein „paralleles Justizsystem“, in dem sie Streitigkeiten untereinander zusammen mit Vermittlern aus anderen Kriminellenfamilien schlichten. Sobald der deutsche Staat sich einschaltet, manipulieren sie die Zeugen mithilfe von Bestechungsgeldern und Androhungen von Gewalt.
• „Die Politik betreibt seit Jahren Augenwischerei und lässt die Bevölkerung über die tatsächliche Kriminalitätslage im Unklaren … Anstatt den Bürgern die Wahrheit zu erzählen, werden diese für dumm verkauft“, sagt André Schulz, Vorsitzender des Bunds Deutscher Kriminalbeamter.
• Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt: „In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten – weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben.“ Diese Übergriffe seien fast schon „ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt“.

In zahlreichen deutschen Städten tragen Asylbewerber zu einer stark steigenden Gewaltkriminalität bei. Die deutschen Behörden jedoch beschönigen die Gesetzlosigkeit – offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu verstärken.

Wie ein vertraulicher Polizeibericht, der einer Zeitung zugespielt wurde, enthüllt, wurde im Jahr 2014 die Rekordzahl von 38.000 Asylbewerbern angeklagt, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Diese Zahl, glauben Analysten, sei nur die Spitze des Eisbergs, da viele Verbrechen entweder nicht aufgeklärt oder gar nicht erst zur Anzeige gebracht werden.

Der Anstieg der Kriminalität – darunter Vergewaltigungen, andere sexuelle Übergriffe und Körperverletzungsdelikte, Messerstechereien, Einbrüche, Raubüberfälle und Drogenhandel – fällt zusammen mit einem Rekordzustrom von Flüchtlingen aus Afrika, Asien, dem Nahen Osten und dem Westbalkan.

Laut einem vertraulichen Bericht, aus dem die Tageszeitung Bild zitiert, rechnet die Regierung derzeit damit, dass 2015 mindestens 1,5 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen werden, 920.000 davon allein im vierten Quartal. Diese Zahl ist beinahe doppelt so hoch wie die vorherige Schätzung von 800.000, die im August veröffentlicht wurde. Zum Vergleich: 2014 kamen 202.000 Asylsuchende nach Deutschland.

In dem Dokument wird davor gewarnt, dass die tatsächliche Zahl aufgrund der Familienzusammenführung auf über sieben Millionen klettern könnte; diese basiert auf der Annahme, dass Personen, denen Asyl gewährt wurde, zwischen vier und acht weitere Familienmitglieder nach Deutschland holen.

Unabhängig davon schätzen die deutschen Behörden, dass mindestens 290.000 Migranten und Flüchtlinge unregistriert ins Land gekommen sind; ihr Aufenthaltsort ist unbekannt.

Laut den neuesten Daten der UNO sind von den 579.617 Flüchtlingen/Migranten, die in diesem Jahr auf dem Seeweg in die EU kamen, 69 Prozent erwachsene Männer. Oben: Einige der Hunderten von Migranten, die am 12. September 2015 in München ankamen.

Angesichts von 10.000 neuen Migranten, die jeden Tag nach Deutschland kommen, warnen Beobachter vor einer rasch wachsenden Kriminalität im Land. Die meisten der Migranten, so sagen Experten, werden sich niemals in die deutsche Gesellschaft integrieren, da ihnen selbst elementare Fähigkeiten fehlen, die nötig sind, um in Deutschland eine Beschäftigung zu finden. Manche warnen vor dem Entstehen von Parallelgesellschaften, in denen gelangweilte Migranten ihren Lebensunterhalt durch einen schwankenden Mix aus vom Steuerzahler finanzierten Sozialleistungen und Verbrechen bestreiten.

In ihrer Missachtung des deutschen Rechts werden die Migranten immer zügelloser. Am 11. September etwa versuchten zwei Asylbewerber aus Libyen, Waren aus einem Netto-Markt im sächsischen Freiberg zu stehlen; als sie dabei gestellt wurden, wurden sie gewalttätig und konnten fliehen.

Kurze Zeit später kamen die Männer mit Pfefferspray und einer Machete bewaffnet in den Laden zurück und bedrohten die Angestellten. Als die Polizei am Tatort eintraf, wurden die Beamten von den Männern angegriffen und sahen sich gezwungen, Warnschüsse abzugeben. Einer der Migranten wurde festgenommen, der andere konnte entkommen.

Wenige Stunden später wurde der Festgenommene – ein 27 Jahre alter Mann, der auf Kosten der Steuerzahler in einer Flüchtlingsunterkunft in Freiberg lebt – ohne Strafanzeige freigelassen. Am nächsten Morgen tauchten die beiden Männer erneut in dem Supermarkt auf, zückten ein Messer und drohten damit, die Angestellten zu enthaupten.

Wie die lokalen Medien berichten, habe die Staatsanwaltschaft die Polizei angewiesen, die Männer auf freien Fuß zu setzen, da sie bei dem ersten Akt des Ladendiebstahls keine Gewalt angewendet hätten. Die Taten ließen sich nicht unter den Vorwurf des Raubes oder räuberischen Diebstahls einordnen, „da die Beschuldigten weder unter Androhung von Gewalt einen Diebstahl begangen noch Gewalt angewandt haben“, um zu Diebesgut zu kommen, sagte ein Sprecher. Der Umstand, dass ein Beschuldigter Asylbewerber sei, reiche nicht für die Einschätzung aus, dass Flucht und Verdunkelungsgefahr bestehe, zitiert das Blatt einen Juristen.

Freibergs Bürgermeister Sven Krüger (SPD) verurteilte die Untätigkeit der Justiz. „Mir fehlen die Worte“, sagte er. „Ich habe kein Verständnis für unsere Justiz, die den Täter, der bereits gestern Angestellte und Polizei bedroht hat, nicht in Haft behielt. So werden wir unsere Bürger nicht schützen und die Arbeit der Polizei verpufft.“

Laut örtlichen Medien ist der Vorfall im Netto-Markt kein Einzelfall: Von Migranten verübte Ladendiebstähle sind in Freiberg Alltag, nur selten drohen den Tätern Konsequenzen.

Anfang September schlugen Migranten einer Freiberger Supermarkkassiererin ins Gesicht, nachdem diese versucht hatte, eine Schlägerei unter Asylbewerbern in ihrem Geschäft zu beenden. Der Leiter eines anderen Supermarkts sagt, er sei von Migranten beleidigt und bespuckt worden und habe einen privaten Sicherheitsdienst engagieren müssen, um die Verluste zu reduzieren, die durch die von Migranten verübten Ladendiebstähle entstehen.

In Hamburg ist die Polizei nach eigenen Angaben hilflos angesichts eines sprunghaften Anstiegs der Kriminalität durch junge Migranten aus Nordafrika. In Hamburg sind allein dieses Jahr mehr als tausend sogenannte minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL) angekommen, von denen die meisten auf der Straße leben und offenbar alle möglichen Straftaten begehen.

Ein vertraulicher Bericht, der der Tageszeitung Die Welt zugespielt wurde, enthüllt, dass die Hamburger Polizei vor den jungen Migranten kapituliert hat, denen sie zahlenmäßig nicht gewachsen ist. In dem Dokument heißt es:

„Insbesondere führen kleinste Anlässe kontroverser Sachverhalte, auch untereinander, schnell zu aggressiv geführtem Angriffs- und Verteidigungsverhalten, wobei sich die betroffenen Jugendlichen zu Gruppierungen zusammenfinden und gegenseitig unterstützen oder auseinandersetzen.“

„Der Umgang mit anderen Menschen ist häufig respektlos und geprägt von fehlender Anerkennung hiesiger Werte und Normen … Die MUFL treten schwerpunktmäßig im Innenstadtbereich nahezu täglich in Erscheinung. Während sie sich tagsüber überwiegend in St. Georg aufhalten, verlagern sie ihre Aktivitäten in den Abendstunden in Richtung Binnenalster, Flora- und Sternschanzenpark und St. Pauli. Meist treten sie in Gruppen auf, so sind schon bis zu 30 MUFL an Wochenendnächten gleichzeitig auf St. Pauli festgestellt worden. Das Verhalten der Gruppe der hochdelinquenten MUFL gegenüber den einschreitenden Beamten ist als aggressiv, respektlos und herablassend zu charakterisieren. Sie signalisieren, dass ihnen die polizeilichen Maßnahmen gleichgültig sind.“

„In vielen Fällen werden die Jugendlichen ziemlich schnell sehr und sehr häufig auffällig, hauptsächlich im Bereich des Taschendiebstahls (‚Antanzen‘) oder des Straßenraubs. Inzwischen kommen auch Einbruchstaten in Wohnungen dazu. Häufig werden auch Laubeneinbrüche und Kfz-Aufbrüche festgestellt, die sich jedoch oft als Hausfriedensbruch bzw. Sachbeschädigung darstellen, weil die Jugendlichen dort nur einen Schlafplatz suchten. Ladendiebstähle zur Erlangung von Lebensmitteln sind an der Tagesordnung. Bei Festnahmen kommen auch Widerstandshandlungen und Körperverletzungsdelikte hinzu. Den Jugendlichen geht jeglicher Respekt vor staatlichen Institutionen ab.“

Wie die Zeitung schreibt, wollen die deutschen Behörden die Jugendlichen wegen deren Minderjährigkeit nicht in ihre Herkunftsländer abschieben. Die Folge ist, dass mit jedem Tag, an dem weitere unbegleitete Minderjährige in Hamburg ankommen, das Problem der Kriminalität nicht nur fortbesteht, sondern stetig wächst.

Um die Hamburger Tourismusbranche zu schützen, geht die Polizei nun gegen Taschendiebe vor. Über 20.000 Portemonnaies werden in der Stadt jedes Jahr gestohlen – gut 55 pro Tag. Laut Norman Großmann, dem Leiter der Bundespolizei-Inspektion Hamburg, werden 90 Prozent der Diebstähle von Männern im Alter zwischen 20 und 30 begangen, die aus Nordafrika oder vom Balkan stammen.

In Stuttgartkämpft die Polizei einen aussichtslosen Kampf gegen Hunderte von Asylbewerbern aus Gambia, die auf den Straßen der Stadt offen mit Drogen handeln. Banden von Migranten aus Nordafrika haben sich hingegen auf die Kunst des Taschendiebstahls spezialisiert. Wie die Polizei mitteilt, wird jeder vierte Migrant, der in dem nahe gelegenen Flüchtlingsheim Remstal lebt, des Diebstahls beschuldigt.

In Dresden haben Migranten aus Algerien, Marokko und Tunesien quasi die Kontrolle über den Wiener Platz übernommen, den großen öffentlichen Platz vor dem Hauptbahnhof. Dort verkaufen sie Drogen und bestehlen Passanten, in der Regel ungestraft. Polizeirazzien sind eine Sisyphusarbeit: Für jeden, der verhaftet wird, rückt sofort ein anderer aus der unendlichen Zahl von Migranten nach.

Ein Leitartikel einer Lokalzeitung spiegelt den Schock des Autors angesichts der in der Dresdener Innenstadt herrschenden Zustände wider:

„Der Hauptbahnhof ist in der Regel die Visitenkarte einer Stadt, gleichzeitig sein Umfeld jedoch oft ein Magnet für zwielichtiges Milieu … Doch was sich beim Ortstermin gestern offenbarte, lässt einen schaudern: verzweifelte Geschäftsleute, verschüchterte Angestellte, schockierte Passanten – vor deren Augen Dealer ihre Drogen verticken. Dadurch entsteht ein Klima der Angst – und dem muss schleunigst entgegengewirkt werden.“

„Es kann nicht sein, dass eine Bande junger Männer ein ganzes Areal für sich in Anspruch nimmt, um dort ihre illegalen Geschäfte zu betreiben. Der Wiener Platz ist ein Haupteingang in Dresden … Tausende Menschen – Pendler wie Touristen – laufen dort täglich entlang. Sie sollten sich sicher fühlen.“

Laut einem vertraulichen Polizeibericht, der Bild zugespielt wurde, beherrscht in Berlin ein Dutzend arabischer Clans die kriminelle Unterwelt der Stadt. Dem Bericht zufolge betreiben die Clans, die sich dem Drogenhandel, dem Bankraub und dem Einbruch in Läden widmen, ein „paralleles Justizsystem“, in dem sie Streitigkeiten untereinander zusammen mit Vermittlern aus anderen Kriminellenfamilien schlichten. Sobald der deutsche Staat sich einschaltet, manipulieren sie die Zeugen mithilfe von Bestechungsgeldern und Androhungen von Gewalt.

Unterdessen enthüllt ein politisch inkorrekter Polizeibericht, der dem Tagesspiegel zugespielt wurde, dass mehr als 80 Prozent aller in Berlin registrierten Gewaltverbrechen von Nichtdeutschen verübt werden.

Gleichzeitig wird es Tausenden von Berliner Polizisten in Zukunft womöglich nicht mehr länger erlaubt sein, Schusswaffen zu tragen – denn aufgrund von Haushaltskürzungen ist nicht mehr genug Geld für das verpflichtende Schusswaffentraining vorhanden.

In Duisburg hat die rasant wachsende Gewaltkriminalität, die von Einwanderern aus dem Nahen Osten und dem Balkan verübt wird, Teile der Stadt in „gesetzlose Gebiete“ verwandelt – Gebiete, die für die Polizei eine Art „No-Go“-Zone sind. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel unter Berufung auf einen vertraulichen Polizeibericht.

Die Industriemetropole Duisburg mit ihren gut 500.000 Einwohnern beherbergt schätzungsweise 60.000 Muslime, die meisten davon aus der Türkei. Das macht sie zu einer der am stärksten islamisierten Städte Deutschlands. In den letzten Jahren ist sie zudem zu einem Anziehungspunkt für Tausende von Bulgaren und Rumänen (darunter Sinti und Roma) geworden. Diese Kombination schafft einen volatilen ethnisch-religiösen Kessel.

Der Spiegelzitiert:

„Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Straßenzüge für sich reklamierten. Anwohner und Geschäftsleute würden eingeschüchtert und schwiegen aus Angst. Straßenbahnlinien nähmen die Menschen abends und nachts ‚als Angsträume wahr‘. Polizisten und vor allem weibliche Beamte sähen sich einer ‚hohen Aggressivität und Respektlosigkeit‘ gegenüber.“

„Mittelfristig werde sich an der Lage auch nichts ändern, so der Bericht. Dem stünden unter anderem die hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektivlosigkeit von Zuwanderern ohne Qualifikationen für den deutschen Arbeitsmarkt und ethnische Spannungen unter den Migranten entgegen. Die Duisburger Polizei will nun mehr Präsenz auf der Straße zeigen und Straftäter konsequenter verfolgen.“

„Fachleute warnen seit geraumer Zeit davor, dass sich Problemstadtteile zu No-go-Areas entwickeln könnten. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sagte schon vor Jahren: ‚In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten – weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben.‘ Diese Übergriffe seien fast schon ‚ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt'“.

Der nicht abreißende Strom von Polizeiberichten, die an die Öffentlichkeit dringen, scheint ein Hinweis darauf zu sein, dass die Polizei die Geduld verliert angesichts eines staatlich geförderten Multikulturalismus, der Deutschland immer unsicherer macht.

Immer wieder wird den deutschen Behörden vorgeworfen, dass sie das wahre Ausmaß des Kriminalitätsproblems verheimlichen. So behauptet etwa der Vorsitzende des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, bis zu 90 Prozent der 2014 in Deutschland verübten Sexualdelikte tauchten in der offiziellen Statistik gar nicht auf. Er sagt:

„Die Politik betreibt seit Jahren Augenwischerei und lässt die Bevölkerung über die tatsächliche Kriminalitätslage im Unklaren … Anstatt den Bürgern die Wahrheit zu erzählen, werden diese für dumm verkauft und der Schwarze Peter ihnen und der Polizei zugespielt.“

Schultz warnt zudem davor, „dass rund 10% der Asylbewerber strafrechtlich auffällig werden und Taten aus dem Bereich der Eigentums-, Gewalt- und Drogendelikte begehen.“ Das bedeutet, dass Deutschland durch den massiven Zustrom von Migranten in diesem Jahr 100.000 weitere Kriminelle importiert.

Unterdessen werden in Verbrechensmeldungen alle möglichen politisch korrekten Euphemismen benutzt, um ausländische Verdächtige zu beschreiben, ohne die Wörter „Migrant“ oder „muslimischer Migrant“ zu verwenden.

Am 7. Oktober z.B. wurde einer 86-jährigen Frau in Bad Urach von einem Mann mit dunklen Haaren die Handtasche geraubt. Ebenfalls am 7. Oktober raubten drei „Südländer“ ein Bekleidungsgeschäft in Fellbach aus.

Am 6. Oktober wurde eine 89-jährige Frau in Darmstadt von zwei Männern beraubt, die Deutsch mit „osteuropäischem Akzent“ sprachen. Am 5. Oktober wurde in Stuttgart ein 72-jähriger Mann von drei Personen mit „bräunlicher Haut“ beraubt.

Am 2. Oktober stahlen zwei Frauen mit „schwarzen Haaren“ einer 64-jährigen Frau in Gießen die Geldbörse. Am 1. Oktober bedrohten zwei „dunkelhäutige“ Männer in Wiesloch einen 24-Jährigen mit einem Messer und raubten ihn aus.

Im bayerischen Mering wurde am 11. September ein 16-jähriges Mädchen in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft von einem Mann mit „dunklem Hauttyp“ vergewaltigt. Am 30. August wurde in Karlsruhe ein 21 Jahre alter Mann von zwei Männern ausgeraubt, die „gebrochenes Deutsch“ sprachen.

An einer Tankstelle in Ludwigsburg wurde am 30. August ein 24-Jähriger von einem Mann mit „südländischem Aussehen“ überfallen. Am 30. August wurde ein 33 Jahre alter Mann von zwei Männern mit „südländischem Erscheinungsbild“ mit Pfefferspray angegriffen und ausgeraubt. In Überlingen am Bodensee wurden am 29. August vier Deutsche von einem Mann mit „südländischem Aussehen“ überfallen.

Ebenfalls am 29. August wurde in Heidelberg ein 21-jähriger Mann von zwei Männern mit „brauner Hautfarbe“ ausgeraubt. Am 28. August stahl in Sigmaringen eine Frau mit „schwarzen langen Haaren“ 1.000 Euro von einem 95 Jahre alten Mann und einer 93 Jahre alten Frau.

Am 5. Juni wurde ein „Ali S.“ genannter Asylbewerber zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt, weil er in München versucht hatte, eine 20-jährige Frau zu vergewaltigen. Ali hatte wegen einer Vergewaltigung bereits eine siebenjährige Haftstrafe abgesessen und war erst seit fünf Monaten auf freiem Fuß, als er wieder zuschlug. Um seine Identität zu schützen, gibt die Münchener Abendzeitung ihm den politisch korrekteren Namen „Joseph T.“

In einem Buch mit dem Titel: Das Ende der Sicherheit: Warum die Polizei uns nicht mehr schützen kannschreibt der Autor Franz Solms-Laubach, die deutsche Polizei sei mehr und mehr demoralisiert angesichts der rasant wachsenden Kriminalität. Er gibt den deutschen Politikern die Schuld an Haushalts- und Personalkürzungen, die es der Polizei unmöglich machten, ihrer Aufgabe nachzukommen, nämlich die deutschen Bürger und ihren Besitz zu schützen.

Laut Solms-Laubach machen Nichtdeutsche etwa zehn Prozent der deutschen Bevölkerung aus, verüben aber 25 Prozent aller Verbrechen. Die einzige Lösung, so sagt er, sei, Migranten zu verstehen zu geben, dass sie abgeschoben werden, wenn sie in Deutschland Straftaten verüben.

Gruß an die Gutmenschen und Willkommensrufer !
Kräutermume

von Soeren Kern
12. Oktober 2015
Englischer Originaltext: Germany: Migrant Crime Wave, Police Capitulate
Übersetzung: Stefan Frank

Quelle: http://de.gatestoneinstitute.org/6685/migranten-verbrechen