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Flüchtlinge immer dreister: Jetzt wollen sie die Deutschen vertreiben!

Foto: Gerold Otten Bundestagskandidat AfD Bayern
Von Linken manipuliert, werden die „Flüchtlinge“ immer dreister. (Foto: Gerold Otten Bundestagskandidat AfD Bayern)

Die armen Menschen dieser Welt, die sich nach Deutschland aufgemacht haben, um hier ein „besseres“ Leben zu führen, sind leichte Beute für Linksfaschisten und werden von denen entsprechend manipuliert. Ein aktuelles Beispiel in München zeigt uns, wie gefährlich diese Gesinnungssklaven für die Deutschen werden können:

Während die Welt noch um die 22 toten Kinder und Jugendlichen in Manchester trauern, fand gestern eine Demo der Organisation Karawane München statt. Ein Spruchband mit der Aufschrift „Flüchtlinge bleiben, Nazis vertreiben“ zeigt uns, wo die Reise hingeht. Denn es sind ja eben diese Gesinnungsterroristen, die jeden, der nicht stramm links marschiert, als „Nazi“ beschimpfen, also rund 60 Millionen Deutsche.

Und das bedeutet ja wohl nur, dass eben diese 60 Millionen Deutsche vertrieben werden sollen, damit noch mehr Platz für die Flüchtlinge geschaffen werden kann.

Nur leider wird das nicht funktionieren, schließlich muss jemand diese Flüchtlinge ja aushalten – und da stehen die übrig gebliebenen Linken leider nicht zur Verfügung.

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/05/25/fluechtlinge-immer-dreister-jetzt-wollen-sie-die-deutschen-vertreiben/

Bundespolizei: Asylbewerber können auch ohne Papiere aus ihrer Heimat abgeschoben werden

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, die Abschiebung von der Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen, sagte Bundespolizeipräsident Romann im Interview der Woche des Deutschlandfunks.

Deutschland wird zum gelobten Land für unzählige Migranten. Foto: Matt Cardy/Getty Images

Abgelehnte Asylwebeber können nach Überzeugung von Bundespolizeipräsident Dieter Romann auch ohne Ersatzpapiere aus ihren Heimatländern dorthin abgeschoben werden.

Es gebe keine völkerrechtliche Verpflichtung, die Abschiebung von der Ausstellung von Passersatz- oder Heimreisepapieren abhängig zu machen, sagte Romann im Interview der Woche des Deutschlandfunks. „Früher war es ausreichend, wenn ein nationales oder auch ein europäisches EU-Laissez-Passer ausgestellt wurde. Das könne die Bundesrepublik alleine.

Das Fehlen gültiger Personalpapiere ist häufig Grund für das Scheitern einer Abschiebung. Romann plädierte zudem für eine Bundeszuständigkeit für Abschiebungen. Zur Zeit entscheide das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) darüber, ob ein Betroffener ein Recht aus Asyl habe. Werde dies verneint, gehe die Zuständigkeit an die kommunalen Ausländerämter und die Landespolizeien über. So hätte die Bundespolizei den Attentäter von Berlin, Anis Amri, nach einer Festnahme an die Landesbehörden abgeben müssen.

Wenn das nicht erforderlich gewesen wäre, wäre eine schnellere Abschiebung vorstellbar gewesen, sagte Romann. Der Bund habe auch andere Einflussmöglichkeiten auf die Herkunftsländer, wenn er alle Interessen in einen Korb werfe – entwicklungspolitische, wirtschaftliche und politische. (afp)

gefunden bei: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundespolizei-asylbewerber-koennen-auch-ohne-papiere-aus-ihrer-heimat-abgeschoben-werden-a2030381.html?fb=1

Von 800 „minderjährigen“ Flüchtlingen 600 volljährig: Dänemarks Röntgentest enttarnt Altersbetrüger

Mit einem Röntgentest wurden in Dänemark im großen Umfang Migranten bei der Alterslüge erwischt: In 600 von 800 Verdachtsfällen hatten sich Erwachsene bei ihrer Registrierung als Minderjährige ausgegeben.

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Migranten in Dänemark mogelten während ihrer Registrierung beim Alter, um Asyl als Minderjährige zu beantragen. Das berichtet der Dänische Immigrationsdienst (DIS), nachdem bei 800 Asylsuchenden das Alter medizinisch bestimmt wurde. „Mail Online“ berichtete.

Um das Alter von verdächtigen Personen zu klären, machte man Röntgentests an deren Knochen und Zähnen. Das Forensische Institut der Universität Kopenhagen stellte fest, dass 600 von 800 Migranten in Wirklichkeit bereits über 18 waren.

Beantragt man als Minderjähriger Asyl in Dänemark, hat das verschiedene Vorteile. So dürfen Kinder zum Beispiel ihre Eltern nachholen.

Die Zahlen zeigen: Das System funktioniert

Die Zahlen der Enttarnten seien „etwas Gutes“, kommentierte die dänische Integrationsministerin Inger Støjberg das Ergebnis: „Sie zeigen, dass das System funktioniert.“

“Der dänische Immigrationsdienst macht große Anstrengungen, um diejenigen zu entlarven, die betrügen und arbeitet daran, dies schneller hinzubekommen”, sagte Støjberg gegenüber „Jyllands Posten“.

Kritik gab es aber auch: Die Leiterin des Dänischen Flüchtlingsrats (DRC) warnte, die Tests könnten vielleicht nicht hundertprozentig korrekt sein. “Es gibt viele junge Leute, die nicht genau wissen, wie alt sie sind”, so die Chefin Eva Singer. In ihrer Heimat funktioniert die Registrierung vielleicht anders als in Dänemark, sagte Singer zu „Jyllands Posten“.

Der DIC gibt außerdem zu bedenken, dass Papiere von Migranten aus Ländern wie Afghanistan nicht automatisch zurückgewiesen werden. Wenn darin steht, die Person sei 17 Jahre alt, aber die Tests ergeben, sie ist 18 oder 19, wird die Person trotzdem als 17 registriert.

Hinsichtlich ähnlicher Probleme in Großbritannien bemerkte „Mail-Online“, es handele sich nicht um ein ausschließlich dänisches Problem. Großbritannien hatte im Oktober einen öffentlichen Aufschrei und Diskussionen wegen der Übernahme „minderjähriger“ Migranten aus Calais erlebt. Vor der Räumung des illegalen „Dschungel“-Flüchtlingslagers erlaubte das Königreich einem Kontingent von minderjährigen Asylbewerbern die Einreise. Das Problem war jedoch, dass offensichtlich nur sehr wenige der „Minderjährigen“ echt waren, was auf Fotos auffiel und auch die britische Regierung in Erklärungsnot brachte.

Hinzu kam, dass in einer britischen Pflegefamilie ein „Zwölfjähriger“ als 21-jähriger trainierter Dschihadist enttarnt wurde.

Aus Großbritannien wird berichtet, 5.000 erwachsene Migranten hätten sich in den vergangenen zehn Jahren  als Kinder ausgegeben. Offizielle Zahlen von Oktober berichten von 11.121 Alters-Streitfällen in Großbritannien, bei denen es sich bei 4.828 Asylsuchenden (45 Prozent) um Minderjährige handelte.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/von-800-minderjaehrigen-fluechtlingen-600-volljaehrig-daenemarks-roentgentest-enttarnt-altersbetrueger-a1995108.html

Gruß an die, die sich fragen, wann solche Tests hier durchgeführt werden, seit IM Erika im September letzten Jahres den „Freifahrtschein“ für jede Art von Flüchtling in die Welt brüllte- wird Europa mit frauenfeindlichen, vergewaltigenden Moslems geflutet ( wieviele als Terroristen dienen wird sich noch zeigen…) und aus Weihnachten wird ein Winterfest, der eigene Glaube im Land mit Füßen getreten…

Offenbar wird alles getan um den Bürgerkrieg zu forcieren…

gefuunden bei:

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2016/12/08/von-800-minderjaehrigen-fluechtlingen-600-volljaehrig-daenemarks-roentgentest-enttarnt-altersbetrueger/

Das Top online Casino Bonus Geschäft mit Flüchtlinge geht weiter!

Der Top online Casino Bonus Geschäft: Täglich 13 Züge und 190 Busse mit Flüchtlingen in die BRD und die Kosten für den Transport übernimmt das Bundesfinanzministerium!

Es ist ein top online Casino Bonus für die Flüchtlinge, denn sie werden jetzt – nein nicht jetzt – schon immer mit Zügen und Bussen nach Deutschland geholt. Das ganze finanziert der deutsche saublöde deutsche Michel!

Die Flüchtlinge müssen sich doch vorkommen wie die Götter, sie müssen sich keine Sorgen machen, denn der Transfer nach Deutschland funktioniert einwandfrei! Es ist wie ein top online Casino Bonus, mehr braucht der Flüchtling nicht mehr!

Täglich 13 Züge und 190 Busse mit Flüchtlingen in die BRD

Das Top online Casino Bonus Geschäft mit Flüchtlinge geht weiter!

Es wird geschleust durch höchste Ebene befohlen auf Teufel komm raus und ohne Unterlass! In der Lügenpresse wird berichtet, dass nur 30 am Tag noch die Grenzen passieren, aber in 190 Bussen mal 60 Mann, da kommt was schönes zusammen. Die Züge sind da noch gar nicht mitgerechnet, da passen nämlich noch mehr rein!

Neues Amt für Flüchtlingsfragen in Berlin Derzeit kommen nur noch 30 Flüchtlinge am Tag

Das neue Landesamt für Flüchtlingsfragen nimmt heute die Arbeit auf. Der Senat rechnet für 2016 mit rund 25.000 Asylsuchenden. Allerdings kommen zur Zeit nur etwa 30 am Tag.

Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Bundesverkehrsministerium hat seit dem 1. November die Leitung der „Koordinierungsstelle Flüchtlingsverkehr“ vom Bundesinnenministerium übernommen.

„Die Kapazitäten sind kontinuierlich erhöht worden“, sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Diese Stelle organisiert die Beförderung der Asylbewerber, die über die Balkanroute nach Deutschland kommen, zu den Aufnahmestellen in den Bundesländern.

Nach Angaben des Ministeriums werden die Flüchtlinge mit Zügen der Deutschen Bahn und privater Bahnunternehmen befördert. Die Busse kommen von privaten Unternehmen, der Bundeswehr und des Technischen Hilfswerks (THW).

Geduldig ist das deutsche Volk noch! Aber wie lange noch?

Grenzsicherung : Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich

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Information des NRW-Verfassungsschutzes an das Landeskriminalamt. „VS“ bedeutet „Verschlusssache“. „NfD“ heißt „Nur für den Dienstgebrauch“.Foto: Montage: Gerd Bertelmann

 

Essen. Dieser Redaktion liegt ein internes Verfassungsschutz-Papier über kriminelle Nordafrikaner vor. Weitergabe geheimer Dokumente zeigt Frust der Polizei.

Die Info kam anonym und per Post in unsere Redaktion. Im Umschlag: Informationen des Verfassungsschutzes NRW an das Landeskriminalamt. Thema: die Einreise von Nordafrikanern aus Belgien und Frankreich. Der Inhalt bezieht sich auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden von Januar 2016. Das Ministerium stuft die Info als „Verschlußsache“ ein – bis zum Jahr 2046. Das ist die kleinste von vier Geheimhaltungsstufen.

Um dem Fahndungsdruck belgischer und französischer Sicherheitsbehörden zu entgehen, seien kriminelle Marokkaner und Algerier als Asylsuchende nach Münster gekommen. Ähnliches sei zuvor in Dortmund beobachtet worden. Die Zugewanderten seien „völlig enthemmt“, vor Polizei und Justiz hätten sie „jeglichen Respekt verloren“. Viele von ihnen handelten mit Drogen, begingen Diebstähle. Andere Asylbewerber würden sich für diese Personen schämen. Es folgt ein Satz über die Silvester-Übergriffe in Köln, der die dortige Polizei belastet. Diese sei von Asylbewerbern auf sexuelle Übergriffe durch Nordafrikaner hingewiesen worden, die Beamten seien aber „nicht konsequent“ gegen die Täter eingeschritten. Die Informationen seien „grundsätzlich glaubhaft“.

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Ausschuss zu Silvester-Übergriffen mit prominenten Zeugen
Nach den Silvesterübergriffen in Köln hat der Untersuchungsausschuss im Landtag NRW jetzt seine Arbeit aufgenommen. Prominente Namen auf Zeugenliste.

Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Bezirkes Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, ist es kein Zufall, dass zuletzt immer wieder vertrauliche Papiere aus Sicherheitskreisen „durchgestochen“ wurden. „Zum Beispiel das Protokoll über die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln, Informationen über den Dienst der Bundespolizei in Passau und das Einsatz-Protokoll aus Clausnitz.“
Anweisung, nicht genau zu kontrollieren

Hinter der Weitergabe von Geheimnissen steckt laut Radek offenbar eine „tiefe Unzufriedenheit“ in den Sicherheitsbehörden. Beamte, zum Beispiel Bundespolizisten, die für die Grenzsicherung zuständig sind, seien frustriert, weil ihrer Ansicht nach die Politik im vergangenen Jahr systematisch verhindert habe, dass Flüchtlinge polizeilich überprüft würden.

„Auf Personalversammlungen schütten diese Polizisten ihr Herz aus. Sie berichten davon, daß sie das Elend und die Not der Flüchtlinge berührt. Sie sagen aber auch, dass während der hohen Zahl von Migranten von Mitte des Jahres bis zum Jahresende kaum polizeiliche Kontrollen durchgeführt wurden“, sagte Radek dieser Zeitung. „Durch die Entscheidung der Bundesregierung wurde eine humanitäre Ausnahmesituation geschaffen, die die Sicherheitsbelange unberührt ließ.“ Beamte seien zum Teil durch interne Weisungen dazu angehalten worden, nicht die notwendigen polizeilichen Kontrollen vorzunehmen. Radek: „Ein polizeilicher Erfolg stellte sich erst nach Rückgang der Migrantenzahlen ein. Es konnten nur zwischen zehn und maximal 20 Prozent der Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr kamen, polizeilich überprüft werden. Den Schwerpunkt der Registrierung vollzog das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF). Diese Behörde macht aber nur eine ausländerrechtliche Überprüfung. Eine polizeiliche Kontrolle findet nicht statt.“

Ermittlungen versanden

Viele Beamte sehen darin einen „Rechtsbruch“ des Staates. Beschwerden bei der Kanzlerin und beim Bundesinnenminister liefen ins Leere. Im Dezember schrieb die GdP einen Brief ans Kanzleramt. Darin steht: „Nach unseren Erkenntnissen führen nur 25 bis 30 Prozent der aus Österreich einreisenden Personen Identitätsnachweise mit sich.“ Die wenigen Identitäten, die den Bundespolizisten genannt würden, seien „oft falsch oder frei erfunden“. Ein Bundespolizist erzählte dieser Zeitung von üblen Arbeitsbedingungen an der bayrisch-österreichischen Grenze: Schichten von bis zu 15 Stunden Gesamtlänge, Hunderte Überstunden. Eigentlich würden zusätzlich „fertig ausgebildete Polizisten in fünfstelliger Höhe“ benötigt.

Flüchtlinge
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Seehofer wirft ARD und ZDF einseitige Berichterstattung vor
Horst Seehofer geht auf die Presse los: ARD und ZDF würden in der Flüchtlingskrise nicht objektiv berichten, sagte der CSU-Vorsitzende.

 

Sauer sind viele Beamte auch über jede Menge vergebliche Arbeit. Die Beamten in NRW sind – anders als in anderen Bundesländern – dazu verpflichtet, gegen jeden einreisenden Flüchtling wegen illegalem Aufenthalt zu ermitteln, erklärt Arnold Plickert, NRW-Vorsitzender der GdP. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft verständigt. Angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen sei das kaum zu leisten. Dennoch erstatteten die Beamten bis Jahresende weisungsgemäß in 5900 Fällen Anzeigen, so Plickert. „Das geht anschließend an die Staatsanwaltschaft, und die stellt die Verfahren dann in der Regel ein.“ Das Justizministerium bestätigt diese Praxis, das „öffentliche Interesse“ an einer Strafverfolgung sei gering, heißt es. Plickert moniert: „Damit ist die ganze Arbeit für die Katz.“

Matthias Korfmann und Christopher Onkelbach

Original-Quelle : http://Frust bei Polizei – Beamte machen geheime Papiere öffentlich | NRZ.de – Lesen Sie mehr auf: http://www.derwesten.de/nrz/politik/beamte-machen-immer-oefter-interne-dokumente-oeffentlich-id11602914.html#plx1557208249

 

 

Gruß an die „erwachten“ Polizisten (wurde aber auch endlich Zeit …)
Kräutermume

Flüchtlinge sollen Kinder betreuen, weil in den Kitas Erzieher fehlen

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Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) spricht sich dafür aus, auch Asylbewerber und fachfremde Personen in Kindertagesstätten einzusetzen, um die Betreuung der wachsenden Zahl von Flüchtlingskindern zu ermöglichen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe: „Man kann Nicht-Erzieher einstellen. Diese brauchen dann eine berufsbegleitende Ausbildung.“

Gewisse Voraussetzungen müssten die Nicht-Erzieher aber mitbringen. Dazu zählen laut Tepe die Mittlere Reife, eine dreijährige Ausbildung und mindestens drei Jahre Berufserfahrung. Um den wachsenden Bedarf an Erziehern zu decken, sei es eine denkbare Option, auch Flüchtlinge in Kitas einzusetzen. „Man sollte gucken, ob es unter den Asylbewerbern Menschen gibt, die in ihrem Herkunftsland eine pädagogische Ausbildung hatten. Die muss man finden“, so Tepe.

Die derzeitige Situation in den Kindertagesstätten sei nicht befriedigend. „Bundesweit ist die Erzieher-Kind-Relation ungünstig“, sagte Tepe. Idealerweise sollte das Verhältnis eins zu sieben betragen, doch vor allem in Ostdeutschland sei die Zahl der Kinder, die ein Erzieher betreuen muß, deutlich höher. Um das Problem zu lösen, sei es nötig, den Beruf attraktiver zu machen. „Man muß die Voraussetzungen dafür schaffen, daß Erzieher länger in dem Beruf arbeiten als bisher“, so Tepe. Die Integration von Flüchtlingen ins Bildungssystem steht auch im Fokus der Messe Didacta, die von Dienstag bis Samstag in Köln stattfindet.

(ots) / Bild: S.v.Gehren / pixelio.de
Quelle : http://www.hannover-zeitung.net/aktuell/vermischtes/47231209-kinderbetreuung-
durch-flüchtlinge

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EIGENER KOMMENTAR :

Irgendwie leidet die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe an Gedächnisschwund oder Unwissenheit?!
In Deutschland gibt es mehr als genug arbeitslose Erzieher/Pädagogen/Lehrer (männlich und weiblich) – WARUM werden DIESE NICHT EINGESTELLT?

Damit wären alle Herausforderungen gemeistert :
Der Arbeitlosenmarkt wäre entlastet, die staatlich geprüften Pädagogen, Lehrer und Erzieher sind in Arbeit, die „fehlenden Fachkräfte“ zur Betreuung der Kinder wären vorhanden, – auch in Ostdeutschland und die Erzieher-Kind-Relation wäre besonders günstig erfüllt!

WOZU HABEN WIR DEUTSCHE FACHKRÄFTE, DIE UNSERER SPRACHE IN WORT UND SCHRIFT MÄCHTIG SIND, werte Frau Tepe???!! Engagieren Sie sich für DIESE doch mal so wie Sie es für Asylbewerber und Flüchtlinge im „pädagogischen Bildungssystem als NICHT-ERZIEHER tun!
Die deutschen Fachkräfte und staatlich geprüften Erzieher und Pädagogen danken es Ihnen!

 

Gruß an die deutschen staatlich geprüften Fachkräfte
Kräutermume

 

Der Zensurhammer hat offenbar mal wieder zugeschlagen.

Davon betroffen scheint ein Interview, dass der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt, dem Sender N24 gegeben hat. Das Interview, dass unmittelbar nach der Ausstrahlung noch in der Mediathek von N24 zu sehen war, ist dort nun nicht mehr aufrufbar. Auch auf YouTube finden sich dazu keine Verweise. Die Aussagen von Wendt sind interessant, denn sie passen in keiner Weise zu dem was uns seit Monaten von quietschvergnügten, kunterbunten Gutmenschen erzählt wird. Entgegen der veröffentlichten Meinung, gleicht die Sicherheitslage in der gesamten Republik einem Pulverfass, dass jeden Moment explodieren kann. In den Unterkünften herrscht das Gesetz des Stärkeren, die gewalttätigen ethnisch-ideologisch bedingten Konflikte werden 1:1 aus den Herkunftsländer der Zuwanderer nach Deutschland mitgebracht und hier weiter fortgeführt. Die Polizei steht zunehmend vor Herausforderungen, für die sie zum Teil gar nicht ausgebildet und aufgrund des strikter Sparkurse auch gar nicht ausgerüstet ist. Was der Großteil noch nicht realisiert hat: Wir befinden uns bereits in einer handfesten kriegerischen Auseinandersetzung, die bereits ganz offen auf deutschen Boden ausgetragen wird. Erschwerend hinzu kommen Drogenkriminalität, sexuell motivierte Straftaten und Kapitalverbrechen wie Raub, Mord und Totschlag.
Sollte das Video nicht gehen, evtuell kopieren und in Browser einfügen – unten ist das Interview in schriftlicher Form

Link zum Video : video-frt3-1.xx.fbcdn.net/hvideo-xap1/v/t42.1790-2/12130706_978618695517924_1039681878_n.mp4?efg=eyJ2ZW5jb2RlX3RhZyI6InNkIn0%3D&oh=5b31e897ae8b99c83a17315a5acff226&oe=56481469

Vorsitzender Polizeigewerkschaft: Sicherheitslage ist bedenklich.

Quelle : FB
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Hier das Interview in schriftlicher Form:

Polizeigewerkschaft zur Asyl-Gewalt: Die Öffentlichkeit erfährt nur einen Bruchteil

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht eine große Gefahr von Kämpfen der Flüchtlinge untereinander. Er hält es für denkbar, dass sich diese Kämpfe auf die Straße verlagern. Rechtsradikale könnten die Situation für sich nutzen. Die Öffentlichkeit erfährt nur einen Bruchteil, weil die Behörden die Bürger nicht unnötig in Schrecken versetzen wollen.

Bild Rainer Wendt

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In den Flüchtlings-Unterkünften kommt es zu Zusammenstößen zwischen Flüchtlingen. Sie haben gesagt, dass es diese Gewalt seit Wochen und Monaten gebe. Welche Vorfälle stellt die Polizei konkret fest?

Rainer Wendt: In den Flüchtlingsunterkünften gibt es flächendeckende vorbereitete und organisierte Massenschlägereien und Kämpfe. Wir reden hier nicht nur von Rangeleien, sondern von richtigen Machtkämpfen zwischen verschiedenen Gruppen, die verschiedene ethnische und religiöse Hintergründe haben oder/und Clan-Mitglieder sind. Dabei kommen Waffen zum Einsatz.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie kommen die Flüchtlinge an die Waffen, etwa Reizgas?

Rainer Wendt: Entweder werden waffenähnliche Gegenstände selbst gebastelt oder es werden Waffen gekauft. So werden beispielsweise Stahlbeine mit Spitzen bei den Auseinandersetzungen eingesetzt. Die Menschen importieren die Konflikte, deren Ursachen in ihren Heimatländern liegen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sind das Einzelfälle? Gibt es einen Trend? Nehmen die Zahlen zu? Was ist mit den Ethnien? Wie verhalten sich die Religionen?

Rainer Wendt: Wir haben Berichte über Attacken von Islamisten gegen Christen mitbekommen. Diese haben sich in den Unterkünften abgespielt. Doch es ist nicht zielführend, wenn wir das Konfliktpotenzial auf die Ethnie oder die Religion eingrenzen. Denn zahlreiche Missbrauchs- und Gewaltakte werden gegenüber Frauen und Kindern verübt. Das berichten insbesondere die Frauenverbände in Hessen und Niedersachsen. Man kann keine bestimmte Ethnie oder Religionsgemeinschaft ausmachen. Die meisten Konflikte finden ohnehin innerhalb der eigenen Religionsgemeinschaft – in dem Fall mehrheitlich Muslime – statt. Wir dürfen nicht vergessen: In den Heimatländern sind die meisten Opfer von Islamisten keine Christen, sondern Muslime. Eine religiöse Trennung ist deshalb nicht zielführend.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Gefahren entstehen aus diesen Konflikten für die innere Sicherheit in Deutschland? Wir haben bei Türken gegen Kurden gesehen, wie schnell diese Konflikte eskalieren…

Rainer Wendt: Niemand kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt abschätzen, welche Gefahren für die innere Sicherheit entstehen werden. Die Politik macht jedenfalls nicht den Eindruck, dass sie die Krise unter Kontrolle hat. Die Flüchtlings-Krise wird weiter andauern, deshalb können wir über die Langzeitauswirkungen noch nichts sagen. Wenn der Zuzug nicht gestoppt wird, werden all die Konflikte unter den Flüchtlingen, auf unseren Straßen ausgetragen werden. Zudem besteht die Gefahr, dass Rechtsradikale die Stimmung für sich nutzen, um Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte zu verüben. Dafür haben wir zwar keine validen Erkenntnisse, aber die Gefahr besteht.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Man hat manchmal den Eindruck, die Polizei ist machtlos – täuscht das?

Rainer Wendt: Der Rechtsstaat und die Polizei sind nicht machtlos. Aber die Möglichkeiten der Polizei sind begrenzt. Wir haben nicht die Befugnis über Strafen zu entscheiden. Die Politik und die Justiz sind hier gefordert. Schließlich gestaltet die Politik den gesetzlichen Rahmen, und die Justiz setzt das Gesetz um.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Man könnte natürlich auch sagen: Jetzt sind Hunderttausende gekommen, und eigentlich ist vergleichsweise wenig passiert. Erfährt die Öffentlichkeit alles?

Rainer Wendt: Nein, die Öffentlichkeit erfährt nicht alles. Die Lageberichte der Polizei erfolgen intern und die Öffentlichkeit bekommt nur einen Bruchteil davon mit, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Das Problem sind die Illegalen. Der Verfassungsschutz sagt, er habe keine Hinweise auf Terroristen, die eingeschleust wurden. Der ehemalige Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, warnt hingegen vor Terroristen, die die Flüchtlings-Krise nützen. Europa befände sich in einem sicherheitspolitischen Blindflug von bisher unbekanntem Ausmaß. Die Einreise wird nicht mehr kontrolliert. Muss man mit Radikalen oder gar Terroristen rechnen? Hat die Polizei Hinweise? 

Rainer Wendt: Ich schließe mich der Ansicht von Herrn Polli an. Die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes sind aber auch richtig, da unsere Behörden angesichts der Flüchtlings-Krise nicht den gesamten Zustrom erfassen können. So sind die Grenzkontrollen zu Österreich nicht mehr intakt. Die Grenzen sind nicht mehr kontrollierbar. Wir haben alle nur begrenzte Erkenntnisse. Es wäre fatal, wenn man so tun würde, als ob wir alles wissen. Wir können den Zustrom von Radikalen und Terroristen nicht ausschließen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Meldegesetz und Fremdenpolizeigesetz gibt es faktisch nicht mehr. Welche Folgen hat das für die Polizeiarbeit?

Rainer Wendt: Das bestehende Recht ist bei Anwendung ausreichend. Allerdings sind die Abschiebehindernisse in den vergangenen Jahren unnötig erhöht worden. Hier muss auch erwähnt werden: Es ist auch falsch, Asylbewerber über lange Jahre im Land zu lassen, sie zu integrieren, um sie dann wieder abzuschieben. Das macht keinen Sinn.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In Großbritannien hat es mehrere Hafturteile gegen Personen gegeben, die sich mit gefälschten Papieren als syrische Flüchtlinge ausgegeben hatten. Wie würden sie die Verbreitung von gefälschten Dokumenten unter Flüchtlingen in Deutschland einschätzen? 

Rainer Wendt: Wir müssen auch in der derzeitigen Situation damit rechnen, dass sich unter den Flüchtlingen Personen befinden, die mit falschen Papieren eingereist sind.
Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon hat bei einer Rede im Landtag auf massive Missstände in den Flüchtlingsheimen hingewiesen. Es herrsche „Chaos“ in Deutschland und weder die Anzahl der Flüchtlinge noch deren Einreise-Motivation seien weitgehend bekannt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie geht es der Kollegin, die in Berlin von einem verurteilten Terroristen niedergestochen und schwer verletzt wurde?

Rainer Wendt: Sie wurde aus der Intensivstation entlassen und ist außer Lebensgefahr.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie ist die Gefahren-Lage für die Beamten selbst?

Rainer Wendt: Die Beamten sind einer großen Gefahr ausgesetzt. Der verurteilte Terrorist aus Berlin hatte lediglich eine Fußfessel bekommen. Diese Fußfesseln können sie mit einem Teppichmesser durchschneiden. Die Überwachung des Terroristen oblag einer privaten Sicherheitsfirma aus Hessen. Dies hatte die Justiz veranlasst. Vor der Tat in Spandau hatte diese Privatfirma die Polizei angerufen und die Beamten sind zur Lokation des Terroristen geeilt. Doch sie wussten im Vorfeld nicht, mit wem oder was sie konfrontiert werden. So geht es bei vielen Einsätzen zu.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Kann man sagen, dass die Beamten schwerpunktmäßig mit dem Asyl-Thema beschäftigt sind?

Rainer Wendt: Ja, im gesamten Bundesgebiet sind die Beamten mit der Flüchtlings-Krise beschäftigt. Da können sie sicher sein. Wir sprechen hier über die größte Herausforderung der Polizeigeschichte seit 1945.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Folgen hat das für die Kriminalitäts-Bekämpfung und Aufklärung?

Rainer Wendt: Das können wir nicht mit Sicherheit sagen. Aber wenn Beamte von der Verkehrsstreife abgezogen werden, um anderweitig eingesetzt zu werden, ist langfristig mit einer Erhöhung der Verkehrsdelikte zu rechnen.

Rainer Wendt ist Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Link: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/01/polizeigewerkschaft-zur-asyl-gewalt-die-oeffentlichkeit-erfaehrt-nur-einen-bruchteil/

Nehmen wir es mit Humor:
Deizschland-Rettung

Bildquelle ; FB :

Gruß an die Wachen
Kräutermume