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Mehr Patriotismus wagen!

Deutschland ist ein großartiges Land. Warum tun wir uns so schwer damit, stolz auf dieses Land zu sein? Kaum ein Volk hat das schlechte Gewissen wegen seiner eigenen Identität so verinnerlicht wie die Deutschen. Die perfektionierte Selbstverleugnung und der ängstliche Eifer, bloß nicht »typisch deutsch« daherzukommen, wirken auf andere genau so: typisch deutsch. Und das macht uns in der Welt nicht beliebter, sondern lässt das Misstrauen wieder wachsen.

Für einen Italiener oder Briten, einen Franzosen oder Polen ist Stolz auf das eigene Land eine Selbstverständlichkeit.

Es ist die Grundlage eines Zusammengehörigkeitsgefühls, über das man nicht erst diskutieren muß.

Sie stehen zu ihrem Land, mit allen historischen Höhen und Tiefen, und sind gerade deswegen gute Europäer, weil sie ihren festen Platz kennen.
Die Sehnsucht, den eigenen Staat und die eigene Identität in einem nebulösen europäischen Superstaat auflösen zu wollen und nur noch »gute Europäer« zu sein, ist eine deutsche Besonderheit. Sie kommt den Nachbarn verdächtig vor – mit gutem Grund. Denn sie alle verfolgen ihre eigenen nationalen Interessen, wenn sie sich auf die europäische und internationale Bühne begeben.
Je mehr die seltsamen deutschen Politiker beteuern, nur dem europäischen Gedanken, den Menschenrechten und dem Weltfrieden zu dienen und dabei keine eigenen Interessen im Sinn zu haben, desto argwöhnischer unterstellt man ihnen, einen Geheimplan zur Weltherrschaft in der Schublade zu haben.
Denn der Nationalstaat ist alles andere als überholt. Politik ist auch im globalen 21. Jahrhundert Staatenpolitik. Die Staaten sind die handelnden Figuren auf der politischen Bühne, auch wenn sie sich – als EU oder UNO, als afrikanische, nordamerikanische, asiatische oder eurasische Organisationen – zu überregionalen Staatenbündnissen zusammenschließen.
Denn nur die Staaten haben völkerrechtliche Legitimität und nur im Nationalstaat kann es auch Demokratie und Sozialstaat geben.

Ohne Nationalstaat kein Staatsvolk, ohne Staatsvolk keine demokratische Legitimation und Willensbildung und keine soziale Solidarität.

Wenn die Kanzlerin behauptet, jeder gehöre zum Volk, und die SPD auch noch jedem Immigranten das Wahlrecht nachwerfen will, legen sie die Axt an die Wurzeln der Demokratie.

Nationalstolz ist normal und kein Verbrechen

Wir Deutschen haben keinen Grund, unseren Staat und das, was Generationen aufgebaut haben, leichtfertig an alle Welt zu verschenken und zu verschleudern. Fast ein Dreivierteljahrhundert nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es höchste Zeit, die deutschen Nationalneurosen zu überwinden.

Auch die Deutschen haben eine Geschichte, auf die sie stolz sein können, ohne die finsteren Jahre des Nationalsozialismus und seine Verbrechen dabei auszublenden. Die deutsche Einheits- und Freiheitsbewegung, die in der Aufklärung wurzelt, die Reformer und Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts, das Hambacher Fest und die Märzrevolution von 1848 hervorgebracht hat, die Republik von 1919, der Widerstand gegen Hitler und gegen die kommunistische »DDR«-Diktatur bis zur friedlichen Revolution und zum Mauerfall 1989 bieten Anknüpfungspunkte genug, um selbstbewusst in die Zukunft zu gehen.
Der »German Genius«, dem ein britischer Historiker unlängst ein respektvolles Standardwerk gewidmet hat, wird in der Welt ebenso geschätzt wie deutsche Tüchtigkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Effizienz, eine der Grundlagen des weltweiten Erfolgs unserer Industrieprodukte und damit unseres Wohlstands.

»Typisch deutsch« ist in weiten Teilen der Welt noch immer ein Ausdruck der Anerkennung.

Wir sollten uns nicht selbst schlechter machen, als andere uns sehen und endlich mehr Patriotismus wagen.

Verspielen wir nicht unser Erbe!

Erinnert sich noch jemand an das »Sommermärchen« 2006? Deutschland als Austragungsort der Fußball-WM in einem fröhlichen Meer von Schwarz-Rot-Gold, die Welt zu Gast bei Freunden, Erleichterung im europäischen Ausland: Die Deutschen sind endlich normal geworden und haben ein entspanntes, positives Verhältnis zu ihrem Land und ihren Nationalsymbolen gefunden.

Das war gerade mal ein halbes Jahr nach Angela Merkels erster Wahl zur Bundeskanzlerin. Nach zwölf Merkel-Jahren hat sich das Bild dramatisch geändert. Die Szene, wie die Parteichefin nach ihrem dritten Wahlerfolg 2013 ihrem linkischen damaligen Generalsekretär Hermann Gröhe am Wahlabend ein Deutschlandfähnchen entwindet und es verärgert von der Bühne wirft, steht dafür als Symbol: Deutschland ist zur Abwicklung freigegeben.

Mit einer Mischung aus ungläubigem Staunen, verhaltenem Entsetzen und da und dort auch heimlicher Schadenfreude beobachtet die Welt seit Jahren, wie Deutschlands politische Klasse das eigene Land und seine Stärken demontiert:

  • wie sie den Wohlstand und das Volksvermögen der eigenen Bürger verpfändet, um gescheiterte Krisenstaaten in der Euro-Währungsunion zu halten und sich dafür auch noch als »Unterdrücker« beschimpfen lässt;
  • wie sie mit einer irrationalen »Energiewende« die sichere deutsche Energieversorgung zerschlägt, Bürgern und Industrie unerträglich hohe Energiekosten aufbürdet und die europäischen Stromnetze bis an die Belastungsgrenze strapaziert;
  • wie sie noch eine »Mobilitätswende« obendrauf setzen will und im Griff grün-linker Öko-Ideologen einen Vernichtungsfeldzug gegen den Dieselmotor und damit gegen die eigene Automobilindustrie führt;
  • wie sie die Kontrolle über die eigenen Grenzen aufgegeben hat, millionenfache Einwandererströme eingeladen hat und andere EU-Staaten moralisch erpressen will, sich an der Aufnahme dieser Ströme zu beteiligen.

Dieser Moralimperialismus hat Deutschland politisch isoliert und einen tiefen Keil zwischen die europäischen Staaten getrieben. Noch 2013 bewunderte der damalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson Deutschland als Vorbild für Europa. Inzwischen ist Großbritannien wegen der Berliner Asylpolitik aus der EU ausgetreten, Austrittsbefürworter Johnson ist Außenminister, und der britische Politologe Anthony Glees schüttelt den Kopf über den »gefühlsgeleiteten Hippie-Staat« Deutschland, der alle Regeln bricht.

Mit ihrer »Willkommenskultur« hätten die Deutschen »ihr Gehirn verloren«.

Im Norden und Osten der EU formiert sich erbitterter Widerstand gegen die Merkel-Politik, weil Dänemark das Land der Dänen, und Polen das Land der Polen bleiben soll. Damit wir als Deutsche die Achtung der Welt nicht vollends verlieren, müssen wir diesen Sonderweg aufgeben, uns zur eigenen Identität bekennen und zu einem gesunden Patriotismus zurückfinden.

 

Quelle : http://www.deutschland-kurier.org/mehr-patriotismus-wagen/


Eigener Kommentar :

Ich bin Deutsche, ich bin stolz darauf, Deutsche zu sein und ich  liebe mein Land !
Ich bin weder „NaZi“ (National Zionist) noch „Reichs-Bürger“ (ich bürge für kein Reich),
ich bin Patriot – und ich bin es gerne !

Kräutermume

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„Jahre der Entscheidung“ in Europa: Die Taten werden sprechen

Seit Jahrzehnten wurde vor den Folgen der demographischen Entwicklung gewarnt. Die Zeit der Argumente ist jetzt vorbei. Foto: metropolico.org / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Seit Jahrzehnten wurde vor den Folgen der demographischen Entwicklung gewarnt. Die Zeit der Argumente ist jetzt vorbei.
Foto: metropolico.org / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Wirft man einen Frosch in heißes Wasser, so springt er sofort heraus. Erhöht man die Temperatur nur langsam, bleibt er im Becken bis er stirbt. Frau Merkel ist zu danken: Sie hat die Temperatur schlagartig erhöht. Vielleicht springen wir ja jetzt aus dem System, das unsere Kultur dem langsamen Wärmetod preisgibt.

Gastkommentar von Wolfgang Dvorak-Stocker

Das Aufbrechen der europäischen Nationalkulturen und die Verwandlung des Kontinents nach amerikanischem Vorbild werden von den europäischen Eliten seit Jahrzehnten betrieben. Die Publizistin Barbara Spectre hat die – aus ihrer Sicht zwingenden – Gründe dafür klar benannt. Dieser Plan ist nun ernsthaft gefährdet. Der Frosch springt vielleicht aus dem Wasser.

Mit den Ideen von Frau Spectre & Co haben sich die intellektuellen Vertreter der europäischen Rechten seit langem in allen Einzelheiten auseinandergesetzt. In Zeitschriften wie der Neuen Ordnung wurde dargelegt, warum wir die Entortung der Menschen und die Auflösung der Nationen ebenso für wider die Menschennatur und daher in eine Katastrophe führend erachten, wie den Kampf gegen die Religion und die Zerstörung von Familien und Geschlechteridentitäten. Wir haben seit Jahrzehnten vor den Folgen der demographischen Entwicklung gewarnt. Wir haben, wieder und wieder, aufgezeigt, welche Gefahren der verordnete Multikulturalismus und das Raumgreifen des Islams in Europa gerade für den freiheitlichen Rechtsstaat haben. Und wir haben klar gemacht, warum der Sozialstaat durch die von oben gesteuerte Massenzuwanderung zerstört wird.

Die Zeit der Argumente ist jetzt vorbei. Das heißt nicht, dass wir aufhören werden, zu argumentieren, aber uns muss klar sein, daß wir im Wesentlichen nur wiederholen, was wir schon seit Jahrzehnten sagen. Die Mächtigen haben die Entwicklung zu einem Punkt vorangetrieben, an dem es nicht mehr genügt, das Für und Wider in den bequemen Sesseln öffentlicher Diskussionsrunden abzuwägen. Jetzt werden Taten sprechen – ob uns dies recht ist oder nicht. Der britische Konservative Enoch Powell hat schon in den 1960er Jahren von den „rivers of blood“ gesprochen, zu denen die Zuwanderungspolitik führen wird. Diese Zeit ist jetzt gekommen.

Auch das Denken in Legislaturperioden gehört der Vergangenheit an. Es ist völlig unwichtig, ob irgendeine patriotische Partei bei den nächsten Wahlen ein paar Prozent dazugewinnt oder nicht. Die Entscheidung wird in den nächsten ein, zwei Jahren fallen. Dass die bisher geübten, legalen Formen des Widerstands wie Demonstrationen sich als völlig wirkungslos erweisen und von den Medien nur verhöhnt und verleumdet werden, wird Folgen haben. Auch dies ist schon jetzt klar. Und wir, die wir vor diesen Entwicklungen gewarnt haben, werden wieder die Sündenböcke abgeben, wie schon Ernst Jünger wußte: „Nach dem Erdbeben schlägt man auf die Seismographen ein.“

Wir befinden uns, wie der Wiener Politologe Michael Ley formulierte, „im Krieg“. Wir erleben eine Hidschra, eine Dschihad-Invasion. Egal, wohin die Entwicklung führt, die Jahre 2015–2017 werden Schülern noch in tausend Jahren ein Begriff sein.

Möglich sind verschiedene Entwicklungen, aber nur drei von ihnen sind wahrscheinlich:

1. Umbruch

Die Polizei und die freiwilligen Helfer kommen an die Grenze ihrer Belastbarkeit, die Staatsfinanzen sind überfordert. Die Erwartung der Zuwanderer, die auf raschen Wohlstand hoffen, denen von Schlepperorganisationen teilweise versprochen wurde, daß jeder in Deutschland sofort ein Auto und ein Haus erhält, werden enttäuscht. Realistische Schätzungen von Wirtschaftsexperten gehen davon aus, daß weniger als 30 % der Zuwanderer auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar sind. Konflikte innerhalb der Flüchtlingslager, aber auch mit der Polizei und der örtlichen Bevölkerung nehmen zu, es gibt Tote.

Bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 kommt die AfD mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente, die CSU zieht die Notbremse, Merkel tritt zurück, es gibt Neuwahlen. Eine grundlegende Veränderung des Parteiensystems in Deutschland erscheint möglich, ähnlich wie es das in der Vergangenheit bereits in Italien und Griechenland gegeben hat. Die Hoffnung vieler AfD-Anhänger scheint sich darauf zu konzentrieren: Kommt es zu einer Mitte-Rechts-Regierung – Militär, Polizei und auch Beamtenschaft stünden bereit, ja sie warteten nur auf die Vorgaben einer neuen politischen Führung.

Dann könnte Deutschland wirklich die Grenzen schließen. Die Folge wäre ein Dominoeffekt. Was macht Österreich? Wie werden sich Slowenien, Kroatien, Serbien verhalten? Wenn es zu einer rigorosen Schließung der Grenzen kommt, wird ein Teil der Zuwanderer wohl versuchen, mit Gewalt den Weg nach Norden zu erzwingen. Plünderungen, Kämpfe, Tote werden in Südosteuropa die Folge sein. Und in Deutschland ist zu erwarten, daß sich linksextreme Kräfte gemeinsam mit den Zuwanderern der neuen Regierung in den Weg stellen. Auch hier wird die Lage wird zunehmend eskalieren.

Will die neue deutsche Regierung in dieser Situation die Kontrolle behalten, wird sie nicht umhinkommen, den Schießbefehl zu erteilen, von dem Alexander Gauland von der AfD bereits gesprochen hat. Anfangs zur Grenzsicherung, nach den ersten toten Polizisten auch wegen der inneren Sicherheit. In einer Lage, in der in Europa täglich Menschen sterben, scheint sogar dies möglich. Dann könnte die deutsche Regierung auch erzwungene Rückschiebungen durchführen. Schlägt das Pendel der öffentlichen Stimmung radikal um, wäre sogar eine weiterreichende Entflechtung durch freiwillige Rückwanderung von in den letzten Jahren zugeströmten Migranten denkbar. Deutschland könnte zum Vorbild Europas werden, das auch Staaten wie Frankreich und England zu ähnlichen Maßnahmen ermuntert.

Doch die Einwände gegen dieses Szenario sind massiv. Werden sich die deutschen Wähler nicht in unsicheren Zeiten erst recht in die Arme der Regierenden flüchten? Beim Zusammenbruch der DDR 1989 war das Ziel klar. Jetzt gibt es kein Wohin. Und ist das deutsche Volk überhaupt noch Manns genug, zur Verteidigung seiner nationalen Interessen notfalls auch Gewalt anzuwenden?

2. Untergang

Mit letzter Kraft schafft es die BRD, den Zuwanderungsstrom einzudämmen, etwa indem die Türkei für sie die „schmutzige Arbeit“ macht. Abschiebungen in größerem Maße gibt es nicht, da sie ohne Gewalt nicht durchzusetzen sind und unsere Gesellschaft dazu nicht bereit ist. Trotz ausufernder Konflikte werden viele Asylanten nach Mitteldeutschland und Osteuropa weitergeschoben. So kann Deutschland bzw. die EU in den nächsten Jahren noch Millionen weitere Zuwanderer und nachziehende Familienangehörige verkraften: „Wir schaffen das“ – aber die Mehrheitsverhältnisse im jungen, aktiven Teil der Bevölkerung unter 40 Jahren verändern sich zumindest in Westeuropa schlagartig – und der Osten wird folgen. Deutschland verändert sich, mehr noch als in den letzten drei Jahrzehnten, und um eine Zehnerpotenz schneller. Die EU verändert sich. Eine nichteuropäische Bevölkerungsmehrheit ist in greifbare Nähe gerückt. Der Islam wird in etlichen Regionen zur stärksten Religion.

Es gibt Vertreter eines „aktiven Pessimismus“ wie Götz Kubitschek, die mit einer solchen Entwicklung rechnen. Sie sehen die Schaffung von Widerstandsnestern unterhalb der staatlichen Ebene als letzte, nicht mehr verhandelbare Rückzugslinie. Wer nach dem Rausch der „Willkommenskultur“ noch deutsch bleiben will, wird dies mit verstärkter Intensität tun.

Blickt man auf die geistige Konditionierung der letzten Jahrzehnte, muss man fast befürchten, dass dieses Szenario das wahrscheinlichste ist. Doch was bedeutet es à la longue? Wird irgendwann eine Reconquista möglich sein? Oder ist es nur ein Untergang auf Raten? Werden die staatlichen Institutionen, die dann zunehmend nicht nur von linken Multikulturalisten, sondern auch von den Zuwanderern und deren Interessen bestimmt werden, solche „deutsche Widerstandsnester“ überhaupt zulassen? Werden sie diese nicht bekämpfen, wie das in den USA seit Jahrzehnten die Praxis des „Managerial State“ (Paul Gottfried) ist? Und während es in den USA wenigstens eine starke Tradition der Selbständigkeit und Unabhängigkeit gegenüber den Einflußnahmen des Staates gibt, kann von einer solchen Haltung bei uns keinerlei Rede sein.

Andererseits: Alle „rechten“, patriotischen Netzportale haben in den letzten Monaten eine Verdoppelung, Verdreifachung ihrer Zugriffszahlen erlebt. Die Beiträge von Sezession, Junge Freiheit, unzensuriert.at usw. werden in den sozialen Netzwerken hunderttausendfach geteilt und erreichen oft mehr Leser als die Artikel der etablierten Nachrichtenmagazine. Die Entwicklung, die wir seit Jahren vermerken, hat sich rasant beschleunigt: Immer mehr Menschen erkennen die Manipulationen der „Lügen-Presse“, sie trauen den Massenmedien nicht mehr und suchen sich anderswo Informationen. Millionen Bürger sind auf dem Weg, zur Erkenntnis der wahren Verhältnisse zu gelangen. Wenn erst die kritische Masse erreicht ist, wird der grundlegende Wandel schlagartig einsetzen. Dies kann schon in einigen Monaten der Fall sein. Und dann werden wieder andere Szenarien wahrscheinlicher.

3. Sezzesion

Der Zuwanderungs-Tsunami führt zum Auseinanderbrechen der EU. Schengen ist schon gescheitert. Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde der Zugverkehr zwischen Österreich und Deutschland auf Monate hin eingestellt. Und jetzt beginnt Österreich einen Grenzzaun zu Slowenien zu bauen, den es nicht einmal in der Zeit des Kalten Krieges zwischen dem kommunistischen Jugoslawien und dem prowestlichen Österreich gegeben hat. Immer mehr Staaten führen Grenzkontrollen ein.

Die osteuropäischen Staaten verweigern die Aufnahme von Zwangskontingenten Zugewanderter. Trotzdem schaffen es die Machthaber in Westeuropa, das Zusammenbrechen der staatlichen Strukturen zu verhindern. Der Konflikt zwischen Ost und West spitzt sich zu. Univ.-Doz. Michael Ley erwartet diese Entwicklung: Ausgehend von den Visegrád-Staaten Tschechien, Slowakei, Ungarn und Polen entsteht ein neuer, osteuropäischer Staatenbund, dem sich die baltischen Länder und die slawischen Staaten Südosteuropas anschließen. Dort hat man die Entwicklung, die in Westeuropa zum Untergang der autochthonen Nationalkulturen geführt hat, vor Augen und will sich nicht auf diesen Weg begeben. Auch Österreich könnte sich trotz seiner großen Zuwandererzahlen unter einer FPÖ-ÖVP Regierung diesem osteuropäischen Staatenbund zuwenden. Ja, sogar für die mitteldeutschen Bundesländer, eventuell für den Freistaat Bayern, könnte eine Sezession vom im multikulturellen Untergangsstrudel befindlichen Westdeutschland denkbar werden. Schon wurden solche Forderungen bei den Demonstrationen der Pegida in Dresden erhoben und es ist bemerkenswert, dass die AfD mit ihren Anti-Zuwanderungs-Demonstrationen gerade in den Ländern der ehemaligen DDR erfolgreich ist, in denen es bisher noch kaum nichteuropäische Migranten gibt (außer in isolierten Flüchtlingslagern). Die Mehrheitsverhältnisse in den „neuen“ deutschen Ländern könnten daher sehr viel rascher als im Westen kippen. Natürlich empfinden viele deutsche Patrioten jede Erwägung einer Sezession als Landesverrat. Was aber, wenn klar ist, daß das westliche Deutschland kein Land der Deutschen mehr bleibt? Was, wenn die Sezession einiger ethnisch und kulturell noch deutsch gebliebener Landesteile der einzige Ausweg zur Bewahrung eines nicht bloß dem Namen nach deutschen Deutschlandes wäre?

Doch auch bei diesem Szenario stellen sich massive Fragen: Ist eine solche Entwicklung machtpolitisch möglich? Lassen sie die USA und ihre politischen Marionetten in der EU überhaupt zu? Die osteuropäischen Staaten sind politisch, wirtschaftlich und militärisch eine quantité négligeable. Aus sich selbst heraus werden sie die Kraft zur Abspaltung nicht aufbringen. Ist dann nicht eine entschiedenere Orientierung nach Russland nötig? Für Serbien, Bulgarien oder Griechenland, wohl auch für Ungarn würde dies kein Problem darstellen. Aber wie sieht es mit Polen, dem Baltikum und Kroatien aus? Andererseits könnte nur das zumindest regionalpolitisch immer noch starke Russland einer solchen Sezessionsbewegung den nötigen militärischen und auch wirtschaftlichen Rückhalt geben.

Jahr der Entscheidung

Wir erleben die „Jahre der Entscheidung“. Es geht um unser Land, unser Volk, um Europa. Nicht weniger und nicht mehr. Die größte Gefahr ist die Neugeburt eines rückwärtsgewandten Nationalismus, der die europäischen Völker gegeneinander stellt, anstatt sie miteinander zu verbünden.

 
Originalquelle :
Der Autor dieses Gastkommentars, Wolfgang Dvorak-Stocker, hat dieses Editorial in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Neue Ordnung (4/15) verfasst. Die Zeitschrift kann unter www.neue-ordnung.at bestellt werden.

Gefunden bei : https://www.unzensuriert.at/content/0019540-Jahre-der-Entscheidung-Europa-Die-Taten-werden-sprechen

 

Gruß an die, die sich entschieden haben !
Kräutermume

Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt

 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt


An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppen gewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand.

 

Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlinge registriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen.

 

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten.

Es ist nicht allein das Versagen von Merkel, sondern der gesamten Bundesregierung: von de Maizière, Schäuble, Gabriel, Maas und auch eines Seehofers, der zwar poltert, aber Teil dieser Regierung ist.

Eine aktuelle Umfrage belegt, dass mittlerweile die Mehrheit der Deutschen für eine Schließung der Grenzen ist, um die Flüchtlingsströme zu stoppen. Damit fordert jeder zweite Deutsche (48 Prozent), endlich die Notbremse zu ziehen und das Chaos und die ständigen Rechtsverstöße zu beenden.

Die Meinungen des Volkes und das Handeln der Regierenden entfernen sich seit Langem voneinander. Die wachsende Parteien- und Demokratieverdrossenheit lässt sich an der stetig sinkenden Wahlbeteiligung messen.
Der ins Spiel gebrachte Staatsnotstand, oft auch als »Ausnahmezustand« umschrieben, würde nicht nur die lästig gewordene Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit massiv einschränken, sondern auch ermöglichen, die Bundeswehr flächendeckend einzusetzen, im Inneren, wie zur Grenzsicherung.

Wie gesagt, im Moment sind dies noch (hier in der Bundesrepublik – in anderen Staaten schon Thema) Gedankenspiele. Aber wer hätte vor nur vier Monaten vorausgesagt, dass sich die Deutschen nach Stacheldraht und Zäunen zurück sehnen, um Sicherheit und Wohlstand zu schützen?

Der Begriff des Staatsnotstandes ist relativ schwammig definiert und bietet Raum für umfängliche Interpretationsmöglichkeiten: »Der Staatsnotstand bezeichnet einen Zustand drohender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit und den Bestand des Staates, der nicht mehr mit üblichen (politisch-administrativen) Mitteln zu bewältigen ist. Für Fälle des Staatsnotstandes gelten in Deutschland die im GG enthaltenen Regelungen der Notstandsverfassung.«

Die Situation in Deutschland könnte jederzeit bedrohlich eskalieren und genau diese Zustände auslösen. Bei unseren südlichen Nachbarstaaten scheint diese Lage schon Realität geworden zu sein. An der slowenisch-kroatischen Grenze verschärft sich aktuell die Lage. Beide Länder haben bereits Militäreinheiten an die Grenze abkommandiert, die Ministerpräsidenten attackieren sich über die Presse und werfen sich gegenseitig Wort- wie Vertragsbruch vor.

Nach 20 000 Flüchtlingen in wenigen Tagen war Slowenien selbst nur mit der Durchschleusung der Flüchtlinge überfordert, so dass Militär- und Polizeieinheiten den Auftrag erhielten, den Flüchtlingsstrom gewaltsam zu stoppen. Kurz darauf haben Flüchtlinge in Brežice aus Protest die Zelte angezündet, die sie vor Kälte und Regen schützen sollen.

Momentan häufen sich Protestaktionen von Flüchtlingen auf der gesamten Balkanroute bis nach Deutschland. Darunter sind auch Klagen von Flüchtlingen, die gemäß ARD und ZDF alle in letzter Sekunde dem sicheren Tod entgangen sind, dass sie jeden Tag nur Spaghetti oder Makkaroni vorgesetzt bekommen und aus diesem Grund schnell vom Balkan nach Deutschland weiterziehen wollen.

Auch in Deutschland werden die Ansprüche der Flüchtlinge immer fordernder. Angelockt von Bargeldzahlungen und einer grenzenlosen Willkommenskultur stoßen sie auf eine völlig überforderte Bürokratie, dazu Regen, Matsch und Kälte. Wie schnell sich Gewalt in diesen Lagern entlädt, haben die vergangenen Tage und Wochen gezeigt.

Zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober wurden vom Innenministerium 409 000 zusätzliche Flüchtlinge registriert. Was, wenn in den nächsten 40 Tagen wieder 400 000 Flüchtlinge einreisen? Und danach wieder 400 000! Was, wenn die Zahlen das gesamte nächste Jahr hoch bleiben und nicht von alleine abebben, sondern noch anwachsen?

Der Familiennachzug ist dabei noch völlig außer Acht gelassen. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen kalten Winter, der die eingesetzte Völkerwanderung eindämmen soll.

Das muss man sich einmal wirklich durch den Kopf gehen lassen. Eine Regierung, die für über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, hofft auf schlechteres Wetter, um keinerlei Entscheidungen treffen zu müssen.

Ein weiterer politischer Offenbarungseid!

Diese Annahme ist zudem völlig naiv, da die Flüchtlinge ja gar nicht mehr selbst flüchten müssen, sondern von Militär und Polizei seit Wochen von einem Land zum nächsten weiter geschleust werden, bis das gelobte Deutschland erreicht ist.

»Ausnahmezustand« ist ein großes Wort. Doch wie sollten die Sicherheitsbehörden reagieren, wenn Zehntausende Flüchtlinge durch die Städte marschieren, es zu Verwüstungen und Plünderungen kommt, enttäuscht und angetrieben von Merkels nicht eingehaltenen 
Versprechungen?

Was, wenn die Unruhen sich auf mehrere Städte ausbreiten und anhalten? Zudem könnte gleichzeitig die Situation an den Südgrenzen gänzlich außer Kontrolle geraten. Die Polizei ist bereits völlig überfordert und verheizt, diese Zustände wäre sie nicht mehr in der Lage, zu bewältigen.

Als letzte Maßnahme bliebe der Einsatz des Militärs gegen Flüchtlinge, der bereits in den ersten Nachbarstaaten begonnen hat. Ausnahmezustand. Wie gesagt, bis jetzt sind das hier in Deutschland weggeschobene Planspiele, doch das war ein geforderter bayrisch-österreichischer Grenzzaun vor wenigen Wochen auch.

 

Quelle : http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html

 

Gruß an Militär und POLIZEI ! Ich hoffe, IHR WISST, auf wessen Seite IHR stehen solltet, wenn es bei uns losgeht !
Kräutermume

 

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Stefan Schubert