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+++WICHTIG+++Verlust der Bodenrechte – Nachtrag – +++WICHTIG+++

Veröffentlicht am 20.12.2016

20.12.2016 – Auflösung Deutschlands? – Holger Ditzel im Gespräch mit Jo Conrad über die Privatisierung hoheitlicher Bereiche und das Bodenrecht in Deutschland. Was bedeutet die Ansage, dass nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 die deutsche Staatsangehörigkeit abgeschafft wird? Die Staatsgewalt wurde bereits 1950 durch die Streichung des § 15 GVG (Alle Gerichte sind Staatsgerichte) Wenn das Staatsgebiet beseitigt ist, wird deshalb auch eine Staatsangehörigkeit obsolet. Wenn also alle konstituierende Merkmale eines Staates aufgelöst sind, dann ist demzufolge auch der Staat aufgelöst.

Online Video: [ 47:54 ]
Quelle Bewusst.TV:http://bewusst.tv/bodenrecht-privat/

Weiterführendes:
Verlust der Bodenrechte aufgrund einer longa consuetudo (Übung)

Die Bundesrepublik Deutschland veranstaltet seit 2007 eine völkerrechtliche Übung, nämlich die Umwandlung der Gebietskörperschaften in Firmen und setzt damit konsequent Artikel 23 GG n. F. um. Nach 10 Jahren wird eine gewohnheitsrechtliche Übung zu positivem Recht und das ist bekanntlich 2017, wenn man davon ausgeht, dass die ersten Privatisierungen wie in Frankfurt am Main mit der Veröffentlichung der Eröffnungsbilanz nach Doppik* am 01.01.2007 vollzogen wurden.

*Die Doppik ist ein Kunstwort, das allgemein ein auf der doppelten Buchführung basierendes Rechnungssystem beschreibt. Die Doppik bezeichnet hierbei per Definition sowohl die doppelte Buchführung im kaufmännischen Bereich als auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung.

Das Resultat ist die Auflösung Deutschlands, was Frau Claudia Roth von der Partei Bündnis 90 die Grünen bereits öffentlich bestätigte, indem sie bekannt gab, dass nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 die deutsche Staatsangehörigkeit abgeschafft wird. Wenn man nun 1 + 1 zusammenzählt, dann ist es logisch, dass spätestens 2018 die Gebietskörperschaften endgültig zu Firmen im positiven Recht geworden sind und ohne Staatsgebiet auch ein Staatsvolk obsolet wird. Mit der so geplanten Umsetzung der Privatisierung aller Gebietskörperschaften wird die Aussage von Frau Claudia Roth brisant, denn die Staatsgewalt wurde bereits 1950 durch die Streichung des § 15 GVG (a. F. Alle Gerichte sind Staatsgerichte) beseitigt und ohne Staatsgebiet wird deshalb auch eine Staatsangehörigkeit obsolet. Nach der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale Staatsgebiet Staatsvolk und eine Staatsgewalt erfordern. Wenn also alle konstituierende Merkmale eines Staates aufgelöst sind, dann ist demzufolge auch der Staat aufgelöst. Durch die Umsetzung des Artikel 23 GG n. F. würde zudem das Grundgesetz durch einen vergleichbaren Grundrechtsschutz ersetzt werden.
Es ist nun fünf vor zwölf, deshalb sind jetzt die behördlich festgestellten Deutschen aufgerufen nach Artikel 20 Abs. (4) GG zu handeln.

Mehr Info unter: http://rg-heilsamer-weg.de/ein-wort

Gefunden bei FB
Video bei : satsang – full

Bodenrechte laufen nun am 31.12.2016 für Österreich und Deutschland ab!

Hey Leute, vielleicht hängt das zusammen mit den Verlust der Bodenrechte was die ganze Zeit die Rede war in der BRD ab 2017 ? –> Österreich ist auch Hitlers Gebiet gewesen und wurde ebenfalls mit unter Besatzung genommen  …
Das Allgemein Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) wird per 31. Dezember 2016 außer Kraft gesetzt. Damit wurden wir wesentlicher Grundrechte beraubt. Ganz still und heimlich, ohne großartige Presseberichte.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe

…einfach weggemacht die Dokumente am 04.12.2016….

Es gibt auch Hinweise darauf, daß wir per 1.1.2017 ein neues Grundbuch hätten. Enteignung durch die Hintertüre, um den Europäischen Rettungsschirm und den Banken mehr Luft zu geben.

Zunehmend wird deutlich, daß wir vom Landrecht ins Handelsrecht (Seerecht) gezogen werden. Es ist daher kein Zufall, daß ehemalige staatliche Strukturen heute als Firmen gelistet sind. Selbst beim österreichischen Kreditschutzverband wird die Republik Österreich als Firma geführt.

Wir Menschen sollen nur mehr als Personal oder Sklaven für das Establishment handeln und arbeiten. Es wird nur mehr von oben diktiert was wir zu tun oder zu unterlassen haben. Entgegen unseres Wesens, sich auf diesem Planeten zu verwirklichen und in die Gesellschaft einzubringen.

Quelle : FB

Veronica Quesada Vindas und
Freeman Reinhard

EIGENER KOMMENTAR :

Ich sagte schon vor einiger Zeit, es wird Zeit, seine Mutterrolle abzuholen vom  Grundbuchamt….nun aber dalli mit flinken Füßen, sonst gehört Euer Eigentum den „Neuen zugereisten Deutschen“ und ihr „älteren hier lebenden Deutschen“ (Zitat BK Merkel…) habt keine Bleibe mehr… das ist die Wahrheit – wenn ihr nun untätig bleibt, liegt Ihr als Obdachlose auf der Straße und Euer hartbezahltes Zuhause gehört anderen…deshalb der Zensus, deshalb die „Ent-Eignung“ (= WEGNEHMEN MIT / DURCH GEWALT!!!) – Gesetze, deshalb die „Neuen hier lebenden Deutschen“…und IHR sitzt untätig rum und denkt : „schon wieder so eine Verschwörungstheorie…wat ein Blödmann…!“
Das denkt und sagt Ihr nicht mehr, wenn es soweit ist! Doch dann ist es definitiv zu spät…
Ich hole Euch den Beitrag morgen noch mal rauf, damit Ihr Euch die Sätze abschreiben könnt und wisst um was es da geht und worauf Ihr achten müßt !

Kräutermume

+++WICHTIG+++An alle Haus,-und Grundstückseigentümer!+++WICHTIG+++

Bedenkt bitte, wenn Ihr Eure Grundrechte für Häuser und Grundstücke nicht beim Kataster Amt bis Ende des Jahres geltend macht, verliert Ihr Eure Häuser und Grundstücke am 1. 1. 2017 an die EU über das Gewohnheitsrecht.

Ihr müßt Euch die Grundbuch-Mutterrolle holen – egal was die sagen, besteht darauf und geht nicht bevor ihr sie habt – auch wenn sie die Polizei rufen – bleibt darauf bestehen, daß Ihr sie haben wollt- und zwar heute noch!

Ihr laßt Euch ein Siegel des Katasteramtes mit dem Siegel auf „12 Uhr“ (die wissen was das heißt!) geben und verlangt, daß sie keinen Siegelbruch begehen – sprich Siegel schräg darauf und ins Siegel geschrieben!

Danach verlangt Ihr, daß sie handschriftlich den Nachtrag :
“ Herr/Frau Sowieso ist Eigentümer und Besitzer dieser Flurstücke mit allem darauf befindlichen Gebäuden und sonstigen Dingen.“

Nun kommt darunter lesbar die Unterschrift des Bearbeitenden! Und zwar Vorname, Familienname! Achtet darauf und sagt es ihnen vorher, so daß die wissen, daß IHR wisst!

Sie müssen dann noch in das „REICHSKATASTERAMT“ in Krakau eingetragen werden, was praktisch ein jeder gute Anwalt, der an der Grenze zu Polen wohnt, auch machen kann…
(ja….es gibt das alte Reichskatasteramt noch, nur weiß es leider niemand mehr…!)

Bitte erkundigt Euch umgehend, das hat nichts mit „Reichsbürger oder Reichideologie“ zu tun, das ist bitterer Ernst!!! Am 01.01.2017 laufen die Bodenrechte für Deutschland aus!

 

Nun wisst Ihr auch, warum so einige „zugereisten Facharbeiter“ Fotos von den Häusern gemacht haben und frech gesagt haben, in ein paar Monaten gehört dein Haus mir…!

Und die EU wird Euch Eure Häuser wegnehmen – mit Polizei oder Notfalls mit der EUROGENFOR – die Privatarmee der EU, dazu gegründet…!

Von Dr. C (Coldwell) gepostet auf FB
https://www.facebook.com/dr.leonard.coldwell/?hc_ref=NEWSFEED&fref=nf

 

 

Gruß an die Häuslebauer und Grundstückseigentümer – und an die Mutigen!
Viele haben es schön gemacht und haben sich nicht abwimmeln lassen…zuletzt mit 200 Leuten ins Amt, da ging nichts mehr…  😀  😀  😀

Kräutermume

 

Ursache…für das Erwachen der Schläfer?!

Bis vor wenigen Tagen kannte ich weder Adrian Ursache, noch seinen Staat „Ur“. Eine Tickermeldung über einen SEK Einsatz mit 200 (!!!) Polizisten zur Vollstreckung von streitigen 4.000,- (!) €uro Grundschuld ließen mich dann doch aufmerksam werden. Das offensichtliche Mißverhältnis zwischen Forderung und Einsatz musste die Frage aufwerfen: Worum geht es wirklich?!

Adrian Ursache war „Mister Germany 1998“ und seine Frau Sandra, „Miss Germany 2000“. Ein so gesehen erfolgreiches Paar. Verheiratet, zwei Kinder, Reihenhaus, Bankkredit und er als Vertriebsleiter einer Mobilfunkgesellschaft mit einem scheinbar bürgerlichen Leben in der Mitte der Gesellschaft. Was war geschehen?

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Familie Ursache

Adrian Ursache wurde sich offenbar in den letzten Jahren bewusst darüber, was im „Staat“ faul war. Die BRD, welche er früher als Person vertrat, ist ein Unrechtskonstrukt. Es wurde ihm klar, dass er von Personen verwaltet wurde, die weder das Recht noch das Gesetz als Grundlage hatten. Es wurde ihm klar, dass die aktuelle Bundesregierung aus einer faschistischen Grundlage heraus reGIERte. Die meisten Gesetze, welche diese Parteiendiktatur für sich in Anspruch nimmt, stammen aus den 1930´er Jahren und sind somit REICHSGESETZE! Diese wollte er nicht mehr anerkennen und sich weiter als Sklave unterwerfen. Er suchte den juristischen Weg aus dem System. Das folgende Video entstand einem Tag vor dem SEK Einsatz und spricht für sich:

Wer mehr über Adrian Ursache erfahren möchte, kann dies ausführlich im Internet tun und ich möchte hier nicht noch eine weitere Seite mit den gleichen Informationen eröffnen. Allerdings möchte ich meine Meinung darüber öffentlich machen, was ich von der Aktion der ausführenden Organe des „Staates“ BRD halte.

Ob es Recht ist, seinen eigenen Staat „UR“ zu gründen und sich damit dem Gemeindewesen zu entziehen, sei dahingestellt. Was aus meiner Sicht entscheidend ist, wie es zu dieser Eskalation gekommen ist. Adrian Ursache hat sich auf seinem gesamten Weg immer auf der Grundlage geltender Gesetze bewegt. Er hat sogar seine „Gegner“ immer aufgefordert, dies ebenso zu tun und diese sogar regelrecht dazu gezwungen, sich an „IHRE GESETZE“ der BRD zu halten. Er bettelte förmlich darum, ihn doch nach geltender Rechtslage (Deutsches GRUNDGESETZ und weitere) seine angebliche Schuld zu belegen. Mehrere Prozesse und etliche Aktenorder später, war bis heute niemand aus dem „Rechts“staat BRD dazu bereit oder in der Lage, aufgrund geltender deutscher Gesetze ihm einen Verstoss gegen eben diese nachzuweisen.

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Adrian Ursache diskutiert öffentlich das deutsche Recht

Adrian Ursache hat damit geschafft, was man mit friedlichen Mitteln nicht besser schaffen kann; er hat den Pseudostaat BRD in seine Schranken gewiesen und das mit den Mitteln, welche die BRD und ihre Erfüllungsgehilfen als Waffe gegen die eigene Bevölkerung einsetzen; die GESETZE! Willige Erfüllungsgehilfen, die wider besseren Wissens und aufgeklärt, dass sie gegen geltendes Recht verstossen, dennoch mit Waffengewalt Unrecht durchsetzen, müssen auch mit einer späteren Aufarbeitung der Verantwortung ihrer kriminellen Taten rechnen. Dazu gehört der im Falle Adrian Ursache hauptsächlich agierende „Gerichtsvollzieher“ Steven Jaki. Er wurde mehrfach über seine Unrechtshandlungen umfassend aufgeklärt und es läuft auch diesbezüglich ein rechtsstaatliches Ermittlungsverfahren gegen ihn. Das hält diesen Menschen nicht davon ab, als PERSONal der BRD ReGIERung gesetzwidrig zu handeln!

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Setzt wissentlich Unrecht mit Gewalt durch: Gerichtsvollzieher Steven Jaki

Wenn der Staat eingestehen müsste, dass Adrian Ursache stellvertretend für viele tausend ebenfalls betroffener Menschen in der BRD RECHT hat, wäre das nicht nur die juristische Bankrotterklärung des Staates, sondern auch das Ende eines Staatskonstruktes, da er seiner Basis entzogen wäre! Genau davor fürchten sich die Personen aus dem Amtsstuben und Regierungsgebäuden. Damit hatte allerdings Adrian Ursache sich zum STAATSFEIND NUMMER 1 gemausert. Mit juristischen Mitteln konnte man weder der Person, noch dem Menschen Adrian Ursache beikommen. Also zog der Staat BRD seine letztlich übriggebliebene Waffe, um sein Überleben zu sichern, er benutzte sein Gewaltmonopol dazu, diesen schmerzlichen Dorn im Gebein zu entsorgen. Die BRD rückte mit einem übermächtigen Aufgebot von 200 (!) schwer bewaffneten Polizisten an, um eine 6 Köpfige Familie wegen 4.000 €uro Grundschuld zwangsfestzusetzen. Wo waren diese Spezialeinheiten in der Silvesternacht von Köln?! Wo sind diese harten Jungs an den Grenzen?! Wir kennen die Antwort. Der Feind sitzt nicht an Grenzen oder bei den Flüchtlingen, der Feind ist der aufgeklärte und intelligente Mensch, der den echten Staatsfeind erkennt und dieser sitzt in der ReGIERung des Landes BRD!

Warum führe ich diese Gedanken hier auf? Ich könnte mir vorstellen, dass Adrian Ursache, ohne es zu ahnen, vielleicht ein neuer Rudi Dutschke ist, der mit seiner Handlung die Öffentlichkeit über einen Missstand aufmerksam und eine große Lüge der deutschen Bevölkerung offenbar macht. Vielleicht ist genau das jetzt der Punkt, an dem die Menschen begreifen, was falsch in IHREM LAND läuft und auch das letzte Schlafschaf mit dem Denken beginnt. Vielleicht oder hoffentlich, war dieser Vorfall der Startschuss für eine Aufklärung und Veränderung in ganz Deutschland. Der scheinbar übermächtige ReGIERungsapparat ist zu schlagen, durch seine eigenen Waffen, die Gesetze. Auch sein GEWALTmonopol ist damit zu durchbrechen, indem wir den Polizisten und Angestellten des Staates immer wieder anhand der gültigen Gesetzen aufzeigen, dass sie mit ihrem Handeln sich nicht nur STRAFBAR machen, sondern auch UNRECHT vertreten. Wer es dann dennoch weiter begeht, muss auch mit den Konsequenzen daraus leben, die in einem anstehenden Prozess der juristischen Aufarbeitung mit Sicherheit anstehen.

Adrian Ursache.png

Dem Staat BRD bleibt jetzt nur noch die GEWALT, was anhand von Gesetzesentwürfen zur Bundeswehr im Inneren (Schäuble, von der Leyen), Zensur der Meinungsfreiheit (Heiko Maas, Facebook, Antonio Amadeo Stiftung) und der Totalüberwachung (de Maiziere) schon zum tragen kommt. Beobachten wir gemeinsam diesen Weg und unterstützen diesen durch sachliche und friedliche Aufklärung der Menschen zu ihren Rechten

…in diesem Sinne, bleibt informiert, Euer consiliarius

 

Quelle : https://consiliarius.wordpress.com/2016/08/29/ursache/

Deutsch geboren, aber nicht ewig schuldig

Wer als Deutscher geboren, hat zweifelsohne ein schweres Erbe zu tragen, denn zionistische Herrscher verbieten jedwede souveräne Identität, erzwingen Gehorsam, verbieten eigene, kulturelle Landeswerte. Mitnichten verwunderlich, schließlich hegen alliierte Siegermächte große Ängste hinsichtlich eines starken Deutschlands sowie dem daraus resultierenden Europa der Vaterländer. Derweilen merken Verantwortliche, daß ihre ewiglich inszenierte Schuldkultur wirkungslos wird, Generationen sich erheben.

Was lange Zeit undenkbar, scheint inzwischen Realität geworden: Immer mehr deutsche Bürger wollen mit Deutschlands Geschichte abschließen, hinterfragen offen, weshalb BRD-Vasallen judikative Gewalten verschärft einsetzen, sämtliche Äußerungen fernab geltender, alliierter Geschichtsfälschung sofort mittels § 130 StGB, Volksverhetzung, abstrafen. Infolgedessen können staatlich finanzierte Antideutsche bisweilen anständige, hinterfragende Bürger einschüchtern, da deren Gewalt ganz im Sinne Herrschender.

Sie spalten, säen Verwirrung und verhindern Deutschlands Identitätsfindung, dank § 130 StGB. Ergo sollte man § 130 StGB, Volksverhetzung, einmal genauer betrachten. Der Gesetzestext zum genannten Paragraphen lautet wie folgt:

  • (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

  1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
  1. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

De facto entspricht geltendes Grundgesetz einer Farce sondergleichen, weil § 130 StGB diverse Grundrechte konspirativ aushebelt. Insbesondere Artikel 5, Meinungsfreiheit gleicht eher einer Statistenrolle.

„Artikel 5 Grundgesetz:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.“

Gesetze voller Widersprüche. Bürger sollen lediglich staatlich gesteuerte Quellen nutzen, freie Informationsdienste erhalten kaum Unterstützung oder Entfaltungsmöglichkeiten. Menschen, welche tatsächlich unabhängige Informationsquellen nutzen, werden außerdem vehement überwacht. Grundgesetz Artikel 5 (2) legitimiert unter anderem gar den Einsatz des § 130 StGB, womit Artikel 5 (3) quasi bedeutungslos, da gemäß Strafgesetzbuch Forschung nur begrenzt stattfinden kann. Forschung sowie Lehre beinhalten beispielsweise auch, geschichtliche Darstellungen hinterfragen zu dürfen, mitunter sogar normalerweise geschützt durch Grundgesetz Artikel 2 „freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“.

Allerdings greift hier erneut § 130 StGB, wonach exekutive samt judikative Gewaltorgane § 130 StGB stets willkürlich anwenden bzw. jeweiliger Situation entsprechend anpassen. Ansonsten wären Menschen keinesfalls verhaftet worden, säßen im Gefängnis, wegen schlichter Äußerungen betreffend deutscher Geschichte. Diverse Fälle haben nie den Holocaust verleumdet oder anderweitig Hass geschürt, entgegen juristischer Behauptungen einzig Fragen gestellt.

Gilt innerhalb geschaffener BRD-Konstrukte etwa die Geschichtsschreibung als unantastbar? Offensichtlich ja, schließlich beinhaltet § 130 StGB zwei weitere, entscheidende Passagen:

  • (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

  • (4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Kinderschänder und wirkliche Verbrecher erhalten manches Mal Narrenfreiheit, wohingegen hinterfragende Menschen die volle Härte des Gesetzes erwartet. Wunderbare Demokratie, vor allem so dermaßen „sicher“ (Ironie aus). Es geht keineswegs um die Passagen an sich, viel eher darum, wie diese formuliert. Gesetzeshüter genießen totale Interpretationsfreiheit, wodurch Gesetze zum antidemokratischen Machtwerkzeug deklariert.

Immanuel Kant, deutscher Philosoph, formulierte einst treffend:

„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt.“

Deutschland hat ein Recht darauf, seine Geschichte fair abzuschließen, den Schuldkult abzuschaffen, weil etliche Folgegenerationen weltweit Einsatz zeigen, Deutschland überall Hilfe leistet, wo jene notwendig, nicht selten in übertriebenem Maße. Deutschland ist Teil der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, jedoch niemals alleinverantwortlich. Wer finanzierte Hitlers Aufstieg? Welche Herrschaften verließen Deutschland frühzeitig? Warum wollte niemand jüdische Flüchtlinge aufnehmen?

Deutsche dürfen stolz sein wie jedes Erdvolk, Brauchtümer pflegen, kulturelle Identität besitzen, fern jeglicher indoktrinierter Reue.

Ihr

Joachim Sondern

 

 

Quelle : https://buergerstimme.com/Design2/2015/04/deutsch-geboren-aber-nicht-ewig-schuldig/

 

 

Die verschwiegene Geschichte Deutschlands nach 1945. Rheinwiesenlager
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Bevor Julian Assange und Edward Snowden mit ihren Enthüllungen über US-Geheimdokumente die Welt in Erstaunen versetzten, veröffentlichte der Kanadier James Bacque bereits 1989 sein Buch „Other Losses“.

Das Vorwort schrieb der US-Militärhistoriker Oberst Dr. Ernest F. Fisher.
Es ist eine detaillierte Aufarbeitung, wie die US-Armee und die französische Armee schuldig wurden am Tod von etwa einer Millionen deutscher Kriegsgefangener – auf höchsten Befehl, jedoch unbemerkt von der Weltöffentlichkeit.
Gemeinsam mit dem Historiker der US-Armee wertete Bacque zahlreiche amerikanische Dokumente aus.

So konnten sie nachweisen, daß unmittelbar nach der deutschen Kapitulation General Dwight Eisenhower, später Präsident der Vereinigten Staaten, den Befehl erteilt hatte, den unter freiem Himmel eingezäunten Millionen deutscher Soldaten und Zivilgefangenen Wetterschutz und Nahrung zu verweigern.

Der Morgenthau-Plan für die „Pastoralisierung“ Deutschlands (Pastoralisierung = Umwandlung in Weideland) war 1944 von Roosevelt und Churchill auf einer Geheimkonferenz entworfen worden.
Er sah die Aushungerung von Millionen Kriegsgefangenen und Zivilisten vor – einschließlich der aus dem Osten vertriebenen Deutschen.
Unter dem Deckmantel „Reparationen“ wurden industrielle Erzeugungsstätten geplündert und alles noch Brauchbare abtransportiert.
Es fand der wohl größte Patentraub aller Zeiten statt – insbesondere durch die Entführung deutscher Spezialisten und hoch ausgebildeter Fachkräfte.
Erst 1946 hat sich durch eine außerordentliche, internationale Hilfsaktion die Lage für das geschundene Volk etwas gebessert. Sie wurde geleitet von dem Amerikaner Herbert Hoover („Hoover Food“) und dem Kanadier MacKenzie.
Unsere Dokumentation – basierend auf insgesamt drei Büchern von Bacque – zeigt erstaunliches und erschütterndes neues Bildmaterial, ergänzt durch Interviews mit amerikanischen Kommandanten der Todeslager und mit deutschen Opfern, die diese unmenschlichen Strapazen überlebt haben.

Produzent: James Bacque, Kyffhäuser-Faksimile-Verlag, Mengerskirchen, Februar 2016.

Quelle: Volksbote TV Youtube

 

 

 

 

Gruß an die „nichtschuldigen“ Deutschen
Kräutermume

Katze ist aus dem Sack – Verschärfungen bei Hartz IV geplant

Seit mehr als zwei Jahren dokterte die „Bund-Länder-Arbeitsgruppe“ an den „Rechtsvereinfachungen SGB II“ herum. Neben der Teilnahme von Vertretern der Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter, Deutsche Städtetag und Deutscher Verein, konnten auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter Vorschläge einreichen. Von den ursprünglich 120 Vorschlägen ist nun ein Teil übrig geblieben, der sich im Referentenentwurf vom Oktober 2015 niederschlägt. Neben den Änderungen im Sozialgesetzbuch II enthält er ebenfalls Änderungen nach dem Sozialgesetzbuch III. Im Gesamtpaket lag der Fokus auf die Vereinfachung innerhalb der Handhabung des SGB II für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter. Der Bund spart rund 125 Millionen Euro jährlich ein. Die Bundesagentur für Arbeit hat durch die Regelungen insgesamt Mehrausgaben von rund 210 Millionen Euro jährlich. Kommunen sollen nicht belastet werden.

Dazu Bürgerschaftsabgeordnete Inge Hannemann: „Nachdem nun die Bund-Länder-Arbeitsgruppe und die Koalition im Geheimen die Änderungen im SGB II diskutiert und beschlossen haben, ist die Katze aus dem Sack. Wie erwartet und im Internet veröffentlicht, seit dem Bekanntwerden der Arbeitsgruppe, stellen die sogenannten Rechtsvereinfachungen keine dar. Vielmehr handelt es sich für die Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten um weitere Verschärfungen und Entrechtungen nach dem SGB II und somit einem weiterem Abbau unseres Sozialstaates.“

So sind Einschnitte bei der Übernahme von Wohnungsmieten zu erwarten, da in Zukunft eine Grenze der Gesamtmiete durch die Jobcenter festgelegt werden kann. Mögliche höhere Betriebskosten durch veraltete Bauweisen werden damit ignoriert und sind vom Leistungsberechtigten selbst zu tragen. Das führt zu zwangsläufig einer Minderung des Regelsatzes und somit zu einer weiteren Kürzung des Existenzminimums. Getrennt lebende Elternteile müssen in Zukunft nachweisen, dass sich ihr Kind bei beiden Elternteilen gleichmäßig aufhält. Dieses ist kaum möglich, da sich das Kind zumeist durch einen Kindergarten – oder Schulbesuch zwangsläufig mehrheitlich bei einem Elternteil aufhält. Somit wird einem Elternteil der Anspruch für das Kind gestrichen und die Aufwendungen sind aus dem Regelsatz einer Person zu bestreiten.

Die ursprünglich angedachten Entschärfungen bei den Sanktionen sind komplett herausgenommen wurden. Die Linke fordert eine Abschaffung der derzeitigen Sanktionspraxis, die Grünen ein Sanktionsmoratorium bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht Karlsruhe zur Verfassungsmäßigkeit dieser, die SPD plädierte für eine Entschärfung der unter 25-jährigen und die CDU / CSU, unter Seehofer, wollten keine Änderungen.

„Das die Sanktionen nicht entschärft werden, zeigt auf, dass gerade die Große Koalition am Bestrafungssystem festhält und auch in Kauf nehmen, dass Betroffene über Monate hinweg keine Existenzgrundlage haben. Die scharfe Kritik und Forderung zur Abschaffung der Geldkürzungen durch Sozialverbände, Politik und Wissenschaftlern werden außer Acht gelassen. Benannte Gruppen sollten sich nun erneut zu den Änderungen deutlich positionieren und die Betroffenen in Hartz IV sollten in Massen eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen, sofern sie sich in ihren Grundrechten bzw. grundrechtsgleichen Rechten verletzt sehen“. Diese Gesetzesänderungen sind ein Armutszeugnis unserer Regierung“, so Hannemann abschließend.

 

Quelle: DIE LINKE. Inge Hannemann: Katze ist aus dem Sack – Verschärfungen bei Hartz IV geplant

Gruß an die Widerstreiter und Betroffnen! Danke an Inge Hannemann !
Kräutermume
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EIGENER KOMMENTAR  (e,K,) :
Na, da sind ja die fehlenden Beträge, die man zur Belustigung unserer „ach so traumatisierten Asylanten und Flüchtlinge“ braucht…der „Alesso-Bau“ kann beginnen !
Einfach nur krank diese „Vollstrecker und Befehlsempfänger“….
Kräutermume

EILMELDUNG!!!!!!!!! Unterbringung von Flüchtlingen – Keine Betten mehr: Hamburg beschließt Gesetz zur Beschlagnahme von Immobilien

Bis zu 500 neue Flüchtlinge kommen jeden Tag in Hamburg an – freier Platz zur Unterbringung ist Mangelware: Erstmals mussten etwa 500 Menschen unter freiem Himmel schlafen. Die Bürgerschaft hat jetzt ein Gesetz zur Beschlagnahme leerstehender Immobilien beschlossen.

Die Hamburgische Bürgerschaft hat einen ersten Schritt hin zur Beschlagnahme leerstehender Gewerbeimmobilien für Flüchtlinge gemacht. In erster Lesung beschloss das Parlament am Mittwoch mehrheitlich das umstrittene „Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen“. In namentlicher Abstimmung votierten 81 Abgeordnete für das Gesetz, 37 stimmten dagegen. Endgültig verabschiedet wird das Regelwerk am Donnerstag, weil CDU, AfD und FDP eine abschließende zweite Lesung im Parlament verhindert hatten.

Nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken soll Hamburg als erstes Bundesland leerstehende Gewerbeimmobilien auch gegen den Willen der Eigentümer als Unterkünfte nutzen. Sie wollen so verhindern, dass Flüchtlinge über den Winter in Zelten leben müssen. Die FDP erwägt, gegen das Gesetz vor Gericht zu ziehen.

Einfach kein Bett mehr zu finden

Nach Angaben der Innenbehörde erreichen derzeit täglich 400 bis 500 neue Flüchtlinge die Hansestadt. Gab es zu Beginn des Jahres noch 3500 Plätze in der Erstaufnahme, seien es nun bereits 14.000, sagte Innensenator Michael Neumann (SPD). Sein Büroleiter Björn Domroese räumte gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ unterdessen ein, dass am Dienstag erstmals etwa 500 Menschen unter freiem Himmel vor der Registrierungsstelle in der Harburger Poststraße übernachten mussten, weil einfach kein Bett mehr zu finden war. Insgesamt befinden sich laut Innenbehörde derzeit etwa 30.000 Flüchtlinge in der Stadt.

VIDEO: Diese Karte zeigt, welches Bundesland wie viele Flüchtlinge beherbergt

FOCUS Online/Wochit Diese Karte zeigt, welches Bundesland wie viele Flüchtlinge beherbergt

Hamburgs Behörden konnten schon in der Vergangenheit Unterkünfte für Flüchtlinge nach dem Polizeirecht zur Abwehr einer Gefahr in Beschlag nehmen. Allerdings war dies wegen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nur schwer und vor allem nicht innerhalb kurzer Zeit durchsetzbar. Dies soll sich nun durch den direkten Zugriff auf die Immobilien ändern. So heißt es im Gesetz: „Die zuständige Behörde kann zum Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen (…) Grundstücke undGrundstücke sowie Teile davon sicherstellen.“ Widersprüche oder Anfechtungsklagen seien zwar möglich. Doch hätten diese keine aufschiebende Wirkung.

„Privater Wohnraum wird nicht sichergestellt“

Vorwürfe aus der Opposition, dass mit dem Gesetz auch der Zugriff auf Privatwohnungen möglich werden könnte, wies Rot-Grün zurück. „Die Regelung bezweckt ausdrücklich nicht die Inanspruchnahme kleiner privater ungenutzter Wohnungen oder die Einquartierung von Flüchtlingen in ungenutzten Teilen von Wohnungen, wie dies nach dem Krieg der Fall war.“ Alle Befürchtungen, dass aufgrund dieses Gesetzes privater Wohnraum sichergestellt werden könne und solle, seien unbegründet. Das Gesetz, das bereits kommende Woche in Kraft treten soll, wird zunächst bis Ende März 2017 befristet. Die Linken-Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir sagte: „Die Ära der Zelte muss endlich ein Ende haben.“

CDU-Fraktionschef André Trepoll sprach dagegen von einem Einschüchterungsgesetz, das einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Bürger darstelle. „Der Zweck heiligt nicht alle Mittel“, betonte er. Gleichzeitig warf er Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vor, in der Flüchtlingsfrage seit Monaten abzutauchen. Hamburg brauche keinen Schönwetter-Bürgermeister, „der kneift, wenn es eng wird“. Scholz stehe zum ersten Mal vor einer echten Krise. Und dieser werde er nicht gerecht, klagte Trepoll. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding warf dem Senat vor, mir dem Gesetz die rote Linie der rechtsstaatlichen Achtung und des grundgesetzlich vorgeschriebenen Respekts vor der Unverletzlichkeit von Haus und Hof zu überschreiten.

Gruß an die „Zensusgeschädigten und Immobilienhaie“
Kräutermume