Archiv der Kategorie: Muslime

Skandal ! Soviel Kindergeld – Unterstützung erhält eine Asylantenfamilie …

 

Asyl-Familien starten als Groß- oder Spitzenverdiener mit ca. 1.100,- Euro je Person (Kind oder Erwachsener) vom Sozialamt, kaum zu glauben! 90% der Deutschen mit Kindern können davon nur träumen.
Das Wohlergehen von Asylanten-Kindern ist unseren Politikern über 1.000,- Euro pro Monat wert, dagegen sind die 190 Euro Kindergeld für deutsche Eltern ausgesprochen wenig, bis Ende letzten Jahres waren es sogar nur 165 Euro. Für Asylanten-Eltern sind 5 Kinder, die 5.000,- Euro in die Familienkasse spülen, der Schlüssel zum Wohlstand, für Deutsche die 190 Euro eine Bedrohung für Armut.

In Ludwigshafen bekommt eine Asylanten-Familie mit 5 Kindern im Alter von 4 bis 13 Jahren – also insgesamt 7 Personen – märchenhafte 3512 Euro monatlich für Essen, Körperpflege und Kleidung ausgezahlt. Pro Person sind das über 500 Euro monatlich auf die Hand! Und in diesem Auszahlungsbetrag sind viele Kosten nicht inbegriffen, z.B. Miete und Nebenkosten, Arztkosten, Dolmetscher beim Arztbesuch, die Wohnungseinrichtung, GEZ, kostenlose öffentliche Verkehrsmittel, Eintritt in öffentliche Einrichtungen wie z.B. Schwimmbäder, Betreuung durch Sozialarbeiter mit Dolmetscherkosten, Taxikosten für Termine z.B. beim Arzt, Sprachkurse, Sportkurse, usw. Wenn die Miete mit Nebenkosten für 7 Personen X mit 1600 Euro angenommen wird, Arztkosten mit 1500 Euro monatlich, Sonstiges 500 Euro, kommen 3512 + 1600 + 1500 + 500 = gehörige 7112 Euro zusammen. Pro Person ergibt sich somit eine stattliche Zuwendung von gut 1.000,- Euro pro Monat.
[…]
Jetzt stellen Sie sich möglicherweise die Frage, ob das Einzelfälle sind. Der Finanzwirt Hubert Königstein hat anlässlich eines syrischen Geschäftsmannes, der seine 4 Frauen und 23 Kinder nach Deutschland brachte und Asyl beantragte, einmal nachgerechnet, was das den deutschen Steuerzahler kostet. Ergebnis: 4 Frauen und 23 Kinder bekommen sage und schreibe über 30.000,- Euro pro Monat vom Sozialamt, das sind umgerechnet 1.100,- pro Frau oder Kind. Also sind ca. 1.100 Euro pro Person der normale Asyl-Bedarfssatz und kein Einzelfall.

Kein Wunder also, dass jedes Jahr Millionen Menschen aus aller Welt nach Deutschland strömen, gebärfreudig sind und sich mit Wohlstand überschütten lassen. Und kein Wunder, dass die deutsche Bevölkerung bei der Armutsfalle von bisher nur 165,- Euro Kindergeld pro Monat schrumpft.

Die beiden Top-Ökonome Prof. Hans-Werner Sinn und Prof. Bernd Raffelhüschen haben Integrationskosten von mindestens 450.000,- Euro je Flüchtling berechnet. Nehmen wir eine durchschnittliche Integrationszeit von 15 Jahren an, dann errechnen sich 2.500,- pro Monat. Es sind also nicht nur 1.100,- Euro pro Monat wie von Finanzwirt Königstein berechnet, es kommt noch mehr als das Doppelte an versteckten Kosten für z.B. Schulungen, Sicherungs-, Betreuungs- und Gesundheitskosten im höheren Alter, Arbeitsunfähigkeit, Behindertenbetreuung, Rente und Altenpflege für nachgezogene Senioren und vieles mehr dazu.

Unterstützen Sie jetzt die Petition „1000 Euro für jedes Kind oder Jugendlichen“ mit Ihrem guten Namen. Das Grundgesetz Artikel 3 sichert übrigens Gleichbehandlung zu, also auch finanzielle Gleichbehandlung mit Asyl-Kindern. Machen Sie Freunde, Bekannte – und am besten die Eltern ganzer Kindergärten und Schulklassen darauf aufmerksam!

Zur Petition: http://openpetition.de/!hsgkb (die Petition wird bisher von openpetition.de „versteckt“, also NICHT gelistet in der Liste der neuen Petitionen, vermutlich das übliche: political correctness! Und weit mehr: mit der Petition soll Asylanten nichts weggenommen werden. Damit werden schlimmste Befürchtungen befeuert: es sollen deutsche Familien absichtlich benachteiligt werden und somit die Umvolkung vorangetrieben werden … )

Das Video darf in beliebige Webseiten eingebunden werden. Verteilen Sie den Hinweiszettel für Gleichberechtigung http://www.gleichberechtigt.eu/gleich… in Kindergärten (z.B. den Eltern ins Fach legen lassen), Schulen, .. Macht gerne eigene Hinweiszettel! Die Klick-Möglichkeit von YouTube auf das Video funktioniert bei Mobilgeräten leider nicht. Auf http://www.gleichberechtigt.eu/kinder finden Ihr alles als extra-Link zum Klicken

Quelle FB, Frei Geist – Revolution News

Gefunden bei rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Rassismus: Das Schweigen der Schulen über Deutschenfeindlichkeit

Zu lange wurde geduldet, zu lange auf multikulturelle Beschwörungsrituale gesetzt, zu lange die Debatte vermieden und das Problem rhetorisch verbrämt:
Es gibt einen Rassismus in sozialen Brennpunkten,
der von muslimischen Schülern ausgeht.

© picture-alliance/ dpa

Als Christoph ein kleiner Junge war, wusste er sehr genau, was zu tun sei. Tauchten am Ende einer Straße türkische und arabische Nachbarjungen auf: mindestens die Straßenseite wechseln, am besten einen Umweg nehmen. Es hat nicht immer geklappt, dann gab es Prügel und Beleidigungen. Er war eben das ideale Opfer, ein deutsches Kind, Angehöriger einer Minderheit im Kiez, noch dazu allein. Das ist fast zwanzig Jahre her.

Regina Mönch

Eine Schule des Lebens nennt der junge Mann heute sarkastisch diese ungemütlichen, angstbesetzten Heimwege. Sie habe ihn früh resistent gemacht gegen multikulturelle Beschwörungsrituale, öffentlichen Beistand habe er nie erwartet, weil die Erwachsenen ja dazu schwiegen; wohl aus Furcht, glaubt er, in die Rechtsradikalenecke gestellt zu werden oder als Ausländerfeind zu gelten.

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Ein alltägliches Beispiel, das sich zehntausendfach wiederholt hat seitdem, mit krasseren Übergriffen inzwischen und nicht nur in Berlin. Ab und an stand darüber auch etwas in den Zeitungen. Doch eine Debatte, wenigstens über die Preisgabe der seelischen und körperlichen Unversehrtheit vieler Kinder für den vermeintlich guten Ruf von was auch immer, die gab es nicht.

Also packte, wer konnte, die Umzugskisten und zog weg, brachte die Kinder in Sicherheit. Nicht nur Deutsche räumten ihre Wohnungen in Vierteln, in denen zuvor schon ihre Eltern aufgewachsen waren. Auch die aufstiegsbewusste türkische Mittelschicht ergriff die Flucht. Das alles ist nicht neu. Neu ist nur das plötzlich so öffentliche Entsetzen über das inzwischen vergiftete Klima an vielen Schulen mit Deutschen als bedrängter Minderheit.

Eine überaus groteske Vorstellung

Nun also, im Oktober des Jahres 2010, melden Zeitungen und Nachrichtenagenturen im ganzen Land, dass jetzt endlich die Lehrer Alarm schlagen, weil die „Deutschenfeindlichkeit“ auch in den Schulen überhandnehme. Aber was soll man davon halten, wenn Spitzenfunktionäre der Lehrerverbände wie Joseph Kraus einräumen, dieses Problem sei zu lange „unter der Decke“ gehalten worden. Unter dieser Decke kämpften engagierte Pädagogen gegen eine verheerende Entwicklung an, über die nur in einem Punkt Einigkeit herrschte: Es wird geschwiegen. Wer sich nicht daran hielt, bekam Ärger mit der Schulbehörde, wurde versetzt oder anders gemaßregelt.

Die Vizechefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marianne Demmer, gibt der Stadtplanung die Schuld. Es sei falsch, „Schulen in Problemvierteln zu errichten“. Eines der schwerwiegendsten Probleme dieser Viertel umschreibt man gern mit Bildungsferne. Die würde, evakuierte man die dortigen Schulen in die friedlichere Parallele unserer Gesellschaft, dann ins Unendliche gedehnt. Eine groteske Vorstellung.

Die GEW veranstaltete kürzlich einen Workshop zur Deutschenfeindlichkeit. Fazit: Alles nicht so schlimm. Das soziale Desaster der Risikobezirke reicht als Begründung. Kulturelle Differenzen aber und vor allem die Abgrenzungsmacht der orthodoxen Moscheevereine, die Eltern wie Kindern das Bild vom verkommenen Westen und den unsittlichen, ehrlosen Deutschen so erfolgreich einimpfen, das war der Rede nicht wert. Nach diesem Workshop und seiner Relativierungsbotschaft begann jedes Gespräch mit Lehrern wieder entweder mit der freundlichen Absage, man dürfe darüber nicht reden oder, falls doch, bitte anonym. Auch die Schule dürfe nicht genannt werden, weil sie mit anderen um Schüler konkurriere.

Der islamische Abgrenzungswahn

Einige Lehrer aber hatten vor allem einschlägige Erfahrungen mit wütenden Angriffen von unsanft geweckten Schulräten und Politikern, die ihnen nun die ganze Schuld an der Misere gaben, demütigende Stellungnahmen einforderten oder Versetzung androhten. Die eifernden Schulbürokraten hätten es hingenommen, damit auch noch die mühsam errichteten Dämme gegen einen islamisierten Schulalltag einzureißen; den Gitarrenunterricht, das Theaterspiel, das Tanzen, die informelle Handwerkslehre – die es nur dort gibt, wo Pädagogen immer wieder versuchen, nicht alle, aber doch wenigstens einige ihrer Schüler zu retten vor dem islamischen Abgrenzungswahn.

Also wird anonym notiert, dass neben dem Rassismus gegen Deutsche vor allem die Gewalt gegen Romakinder Sorge macht, weil die ganz unten stehen auf der verqueren Werteskala der muslimischen Herren der Straße und der Schulhöfe. Aber auch die Mädchen langen zu, „Kopftuch gegen Blond“ nannte sich eine Hasskampagne an einer Schule. Aber die Kopftücher hatten sich verrechnet, ihre schicken, blonden Gegnerinnen waren Polinnen, denen man offenbar zu Hause nicht eingetrichtert hatte, dass es besser sei, sich wegzuducken.

Lehrerinnen, die viele Jahre an Hauptschulen mit inzwischen mehrheitlich muslimischer Schülerschaft aus türkischen und arabischen Familien arbeiten, wissen sich auch zu wehren. Sie drohen erfolgreich mit Klage, wenn die Eltern der renitenten Jungen, die gerade wieder ein „deutsches Schwein“ verprügelt haben, sie als „Faschistin“ denunzieren. Aber im Großen und Ganzen fühlen sich Lehrer im Stich gelassen angesichts eines manifesten Rassismus gegen alle, die anders sind: Die Deutschen, die Roma, die Juden, gute türkische Schülerinnen ohne Kopftuch, die muslimischen „Verräter“, die den Koran-Unterricht schwänzen.

Die Jugendrichterin Heisig hat in ihrem Buch „Das Ende der Geduld“ ausführlich diese Situationen beschrieben. Auf ihren Elternabenden wurde sie besonders von arabischen Vätern belehrt, was „unsere Ehre“ bedeutet und dass da niemand reinzureden hat und dass die Deutschen noch eine gewaltige Bringschuld abtragen müssten, bevor man sie akzeptiert. Die Multikulturalisten sehen das ähnlich. Als die Richterin einmal drei türkische Schläger, die „deutsche Schlampen“ in einem Bus bespuckt und angegriffen hatten, auch wegen „Volksverhetzung“ verurteilen wollte, musste sie einlenken.

Wowereit sollte sich eine Freitagspredigt anhören

Die Jungen hatten ihren Opfern noch zugerufen: „Wir werden euch alle vergasen!“ Das aber, so die gängige Rechtsprechung, an die sich eine Amtsrichterin zu halten hat, trifft auf junge Türken, die gegen eine „von der übrigen Bevölkerung“ nicht abgrenzbare diffuse Mehrheit hetzen, nicht zu. Im heimischen Viertel wird man sich über diese Nachricht gefreut haben.

Wer jetzt schon wieder, wie etwa Berlins Bürgermeister Wowereit, von Übertreibung spricht oder Lehrern aufgibt, gegen diesen Hass und die Frauenverachtung doch endlich anzugehen, sollte erst einmal dieses aufklärende Buch lesen. Und mit betroffenen Lehrern reden. Oder sich eine Freitagspredigt anhören, in der die verschiedenen Arten von Menschen, streng am Koran entlang, vor Hunderten Frommen erläutert werden: Die Guten, die auch ins Paradies kommen, sind die gottesfürchtigen Väter, die darauf achten, dass ihre Töchter nicht vom schlechten Geist der Ungläubigen infiziert werden; die Schlechten, die in „Erniedrigung und Unwürdigkeit“ leben –, das sind die „Schauspieler, Tänzer, Sänger“ – wird Gottes Strafe treffen, genauso wie die „Westlichen“, die kein Glück im Sinne des Islam spüren können. Das sind die seelischen Aufrüstungen, die Familien sich holen, deren Kinder dann in den Schulen die „Huren“ und „Schlampen“, die „Christen“ und „Schweinefleischfresser“ jagen.

Einmalig in der Geschichte der Migration

Es ist egal, ob die Pöbler und Schläger in schwierigen sozialen Verhältnissen aufwachsen. Das müssen andere auch, und nicht selten teilen die „ungläubigen“, also nichtmuslimischen Schüler, die sich in der Pause nicht mehr auf den Schulhof trauen, mit ihren Peinigern die Erfahrung sozialer Not. Es wird auch nichts helfen, wenn noch mehr Geld für staatliche Wohltaten ausgegeben wird. Denn die Verachtung, die viele muslimische Einwanderer der Gesellschaft entgegenbringen, die sie aufgenommen hat, ist das eigentliche Problem.

Und es ist in der Migrationsgeschichte einmalig. Mit Appellen an die Unwilligen, sich doch bitte zu integrieren, ihre Töchter doch bitte lernen zu lassen und nicht an den unbekannten Cousin aus dem Heimatdorf der Großeltern zu verheiraten und die Lehrerin auch als Frau zu achten, ist es nicht getan.

Intoleranz darf man nicht mit wohlmeinender Toleranz belohnen, sie ist zu ächten, wie der Rassismus, der jetzt niedlich zur „sogenannten Deutschenfeindlichkeit“ herabgestuft werden soll. Beginnen könnten wir diese Auseinandersetzung mit dem Grundgesetz, das ja vor kurzem vom SPD-Vorsitzenden Gabriel zur neuen Leitkultur erhoben wurde. Und beginnen sollten wir dieses Mal nicht wie sonst, wenn es um islamische Probleme geht, mit der Religionsfreiheit, sondern mit den Artikeln 1 bis 3, mit der Unantastbarkeit der Würde des Menschen, der Gleichberechtigung von Mann und Frau und dem Verbot, andere wegen ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer Sprache und Heimat zu verachten.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/integration/rassismus-das-schweigen-der-schulen-ueber-deutschenfeindlichkeit-11056390-p2.html

Anmerkung meinerseits:

Ein erstaunlicher Artikel in der FAZ, eine Zeitung, die dem Mainstream
zu zuordnen ist. Diesmal trifft der Beitrag den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf.
Zumal noch vor wenigen Wochen ein anderer Ton herrschte, indem in political correctness
als Regierungssprachrohr geschrieben wurde … und ( ich denke mal weiter ) weiterhin geschrieben wird.
Allem Anschein nach hat der Chefredakteur diesmal geschlafen, denn sonst würde ein solcher Artikel in keiner deutschen Presse erscheinen.

Oder … haben wir es hier mit dem TRUMP – Effekt zu tun ?

Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Arshan

 

gefunden bei: https://rsvdr.wordpress.com

Aufgedeckt: Deutsche Soros-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt

Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George Soros nicht beteiligt war. Soros gilt neben Schlepperkönigin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit Soros-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE, auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht. Alle auf der Liste genannten Parlamentarier werden vom Soros-Netzwerk als „verlässliche Verbündete“ bezeichnet.

Georg Soros ist einer der reichsten Menschen der Welt, sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt (Platz 23 der Liste). Mit seinem Geld unterstützt und finanziert Soros über seine Organisation OSF (Open Society Foundation) Nichtregierungsorganisationen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Aktivisten auf der ganzen Welt. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa wurde Georg Soros vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein:

„Sein Name ist vielleicht das beste Beispiel für diejenigen, die alles fördern, was dazu taugt, Nationalstaaten zu schwächen und die alles dafür tun, das traditionelle Leben in Europa zu verändern“.

Auch der „Malta-Plan“, der am 3. Februar 2017 von Gerald Knaus, der Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage berät, vorgelegt wurde, wurde von Soros initiiert.

Der Publizist und Bestsellerautor Oliver Janich hat Dateien und Dokumente aus den sogeannten Soros-Leaks ausgewertet und analysiert und dabei eine große Anzahl von hochrangigen deutschen EU-Parlamentariern gefunden, die in den Unterlagen des Soros-Netzwerks als „verlässliche Verbündete“ genannt werden. Sowohl die Angaben zu den deutschen Abgeordneten als auch die Notizen finden sich genauso in den Originaldokumenten, die Parteizugehörigkeiten sind der Internetseite der Europäischen Union entnommen – hier die Namen der Soros-Agenten:

CDU

Elmar Brok, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), D: CDU, Journalist und politischer Kommunikationsspezialist, Vertreter des Europäischen Parlaments in verschiedenen Regierungskonferenzen zu EU-Verträgen (Maastricht, 1994-1995, Amsterdam, 1996-1997, Nizza, 2000, Verfassungsvertrag, 2003-2004, Lissabon, 2007); Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in die USA (2009-2012). Notiz in der Soros-Datei: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Europäische Integration; Konstitutionelle Angelegenheiten. Sozial konservativ; Hat bei Bertelsmann im Jahr 2011 erstmals eine Spitzenposition aufgenommen. Kontakt @ elmar.brok@ep.europa.eu

 

SPD

Martin Schulz, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ausgeschieden aus dem EU-Parlament, Präsident des Europäischen Parlaments, Buchhändler und Politiker; Zahlreiche Verantwortlichkeiten in seiner Partei seit 1991; Ratsmitglied (1984-1999); Bürgermeister von Würselen (1987-1998); MEP seit 1994; Vorsitzender seiner Fraktion (2009-2012); Präsident des Europäischen Parlaments seit 2012; Sozialistischer Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Interessiert an verfassungsrechtlichen Angelegenheiten; Wirtschaftsführung; Wirtschaft nach der Krise; Bekämpfung der Rechten; Menschenrechte; Rechte aller Minderheiten. Notizen: Extrem beschäftigt wegen seiner institutionellen Verantwortlichkeiten, kann aber für hochrangige Engagements im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Rechtsextremen, Zweiten Weltkrieg Gedenk-Veranstaltungen oder Bekämpfung von Antisemitismus zugänglich sein. Kontakt @ martin.schulz@ep.europa.eu twitter.com/MartinSchulz

 

Ismail Ertug, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ASEAN, Berater; Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Notiz zu ihm: Bisher mehr aktiv im Bereich des Verkehrs, kann aber Interesse an Fragen der Türkei und Zentralasiens haben. Kontakt @ ismail.ertug@ep.europa.eu twitter.com/IsmailErtugi

 

Knut Fleckenstein, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Russland Serbien Moldawien, Beamter; Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (2009-2014). Interessiert an Beziehungen zwischen der EU und Russland; die EU-Nachbarschaftsbeziehungen, Außenpolitik, Kultur, Bildung, Notiz zu ihm: pragmatische und akzeptierte Stimme in der EU-Russland-Politik. Kontakt @ knut.fleckenstein@ep.europa.eu twitter.com/knufleckenste

 

Evelyne Gebhardt, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Übersetzer, juristischer Hintergrund, Vorsitzende der Frauenvereinigung (1982-1992); Interessiert an Verbraucherschutz; Freizügigkeit, insbesondere der Arbeiter; Europäische Integration; Das europäische Sozialmodell; soziale Gerechtigkeit; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte. Notiz: Respektierte Stimme im Rechtsausschuss; Kritisch gegenüber TTIP aufgrund von Verbraucherschutzanliegen.
Kontakt @ evelyne.gebhardt@ep.europa.eu

 

Matthias Groote, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Industrieingenieur im Energiebereich; Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2012-2014). Interessiert an Umweltfragen; öffentliches Gesundheitswesen; Lebensmittelsicherheit. Notiz zu ihm: Interessiert an TTIP unter dem Gesichtspunkt der Arzneimittelzulassung und -regelung; Respektierte Stimme in seinen Interessenbereichen.
Kontakt @ matthias.groote@ep.europa.eu twitter.com/Groote

 

Iris Hoffmann, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Betriebswirt; Notizen: Interessiert an Haushaltsfragen; Kann eine zuverlässige progressive Stimme in ihren Delegationen sein, vorausgesetzt sie nimmt sich die Zeit, Kontakt @ iris.hoffmann@ep.europa.eu

 

Constanze Krehl, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in Russland (1994-2002). Notizen: Interessiert an der Nutzung von Struktur- und Regionalfonds; Das europäische Sozialmodell; Menschenrechte, einschließlich der Roma.
Kontakt @ constanze.krehl@ep.europa.eu twitter.com/ConstanzeKrehl

 

Bernd Lange, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer und Gewerkschafter; Parteimitglied seit 1974; Verschiedene Parteipositionen seit 1983; Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Klimapolitik; Industrie- und Forschungspolitik; öffentliche Dienstleistungen. Starke Stimme unter den Abgeordneten; Wird eine zentrale Rolle in den TTIP-Verhandlungen spielen, dank seines Vorsitzes; Begünstigt ein Handelsabkommen mit den USA, aber gegen das ISDS in TTIP.
Kontakt @ bernd.lange@ep.europa.eu twitter.com/berndlange

 

Jo Leinen, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Anti-Atom- und Friedensaktivist, Präsident der Union der europäischen Föderalisten (1997-2004); Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (2004-2009); Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (2009-2012); Präsident der European Movement International (2011 – heute). Notizen: Interessiert an der europäischen Integration; Klima und Umwelt; erneuerbare Energie; Auswärtige Angelegenheiten; europäische Nachbarschaft. Langjährig proeuropäisch; Respektierter Befürworter des europäischen Föderalismus; Bekannter zahlreicher europaweiter Politiker in ganz Europa, Mitte-Rechts und Mitte-Links. Kontakt @ jo.leinen@ep.europa.eu twitter.com/jo_leinen

 

Norbert Neuser, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Lehrer; Beteiligt an seiner Partei seit 1972 mit verschiedenen Verantwortlichkeiten; Regionaler Abgeordneter (1988- 2004); Notizen: Organisierte zahlreiche Studenten- und Jugendaustauschprogramme zwischen Deutschland und ehemaligen UdSSR-Ländern (1982-1986, 1997 unbekannt); Interessiert an der europäischen Integration; internationale Entwicklung; Westsahara.
Kontakt @ norbert.neuser@ep.europa.eu

 

Peter Simon, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, ECON (stellvertretender Vorsitzender) REGI Palästinensischer Legislativrat, Rechtsanwalt; Beamter im Auswärtigen Amt, die teilweise für die Ausarbeitung des EU-Verfassungsvertrags zuständig waren (2002-2003); MdEP seit 2009. Notizen: Interessiert an Wirtschafts- und Währungsfragen; Finanzielle Transaktionssteuer; Bankpolitik.
Kontakt @ peter.simon@ep.europa.eu twitter.com/PeterSimonMEP 52

 

Birgit Sippel, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, Sekretärin; Seit 1982 in ihrer Partei tätig, seit 1996 verschiedene Verantwortlichkeiten; Ratsmitglied (1994-1994); Notizen: Interessiert an Justiz; Justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; Datenschutz; Staatliche Überwachungsfragen; Bekämpfung des Terrorismus und des organisierten Verbrechens; Asyl und Migration.
Kontakt @ birgit.sippel@ep.europa.eu twitter.com/BirgitSippelMEP

 

Jutta Steinruck, Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, D: SPD, EMPL (Koordinator) Albanien Montenegro, Personalmanagement; Verschiedene Verantwortlichkeiten in ihrer Partei seit 1996; Ratsmitglied (1999-2009); Regionaler Abgeordneter (2006- 2009); Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Europäisches Sozialmodell; Soziale Rechte; Aus-und Weiterbildung; Verwendung von EU-Mitteln. Kontakt @ jutta.steinruck@ep.europa.eu twitter.com/JuttaSteinruck

 

Linke

Fabio de Masi, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmensberater.Notiz: interessiert an der Krise der Krise; Transparenz; Anti-Korruption; Stark gegen TTIP.
Kontakt @ fabio.demasi@ep.europa.eu

 

Cornelia Ernst, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Lehrer; Regionale Abgeordnete (1998-2009); Notiz zu ihr: Interessiert an Justiz und Inneres; Datenschutz; Strukturelle und regionale Fonds; Menschenrechte, auch der Roma; Geschlechtergleichheit.
Kontakt @ cornelia.ernst@ep.europa.eu http://twitter.com/ErnstCornelia

 

Thomas Händel Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, ASEAN, Gewerkschafter; Leitender und leitende Positionen in der deutschen Gewerkschaft IG Metall (1987-2012); Von der Sozialdemokraten (SPD) aufgeteilt und seine eigene Partei, Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (2005, seitdem absorbiert von Die Linke) gegründet; Notizen zu ihm: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Beschäftigungsfragen; Das europäische Sozialmodell; Wirtschaft nach der Krise, Anti-Korruption; Menschenrechte, einschließlich Roma.
Kontakt @ thomas.haendel@ep.europa.eu twitter.com/thaendel

 

Sabine Lösing, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Sozialarbeiter; Beteiligung an der Anti-Globalisierung NGO Attac seit 2001; Mitbegründer Arbeits- und Sozialrecht – Die Wahlalternative (2004), die später von Die Linke aufgenommen wurde; Notizen zu ihr: Interessiert an auswärtige Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Regionale Stabilität in afrikanischen Ländern; Menschenrechte in der Welt; Gleichstellung der Geschlechter.
Kontakt @ sabine.loesing@ep.europa.eu

 

Helmut Scholz, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Beamter in Ostdeutschland; Seit 1996 in den ostdeutschen linken Splitterparteien; Notizen: Interessiert am internationalen Handel; Auswärtige Angelegenheiten; Beziehungen zwischen der EU und Russland; Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine; Europäische Nachbarschaft. Stark gegen TTIP unter den aktuellen Bedingungen; Wird sich gegen TTIP und andere internationale Handelsabkommen im Namen seiner Fraktion ansprechen. Kontakt @ helmut.scholz@ep.europa.eu

 

Gabriele Zimmer, Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, D: Die Linke, Angestellte und Redakteur; Vorsitzender der GUE / NGL-Gruppe seit 2012. Interessiert an dem europäischen Sozialmodell; Beschäftigungsfragen; Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung; Geschlechtergleichheit; Menschenrechte, einschließlich der Roma. Notizen: Vernünftig und einvernehmlich; Kann wegen ihres Vorsitzes zu viel für die Ausschuß- und Delegationsarbeit beschäftigt sein – aber dennoch ein wichtiger progressiver Akteur. Kontakt @ gabriele.zimmer@ep.europa.eu twitter.com/GabiZimmerMEP

 

Grüne

Jan Philipp Albrecht, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Notiz: interessiert an Datenschutz, bürgerliche Freiheiten, Polizei- und Überwachungsfragen, Transparenz, Kontakt @ jan.albrecht@ep.europa.eu twitter.com/janalbrecht

 

Klaus Buchner, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Ökologisch-Demokratische Partei, Universitätsprofessor; Seit 1983 an einer kleinen ökologischen Partei (ÖDP) beteiligt. Eine Notiz zu ihm in der Datei besagt: „Könnte isoliert werden; Sein Einfluss wird von seiner Fähigkeit abhängen, Allianzen zu bauen.“
Kontakt @ klaus.buchner@ep.europa.eu twitter.com/Dr_KlausBuchner

 

Michael Cramer, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Lehrer; Regionalabgeordneter in Berlin, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr (2014). Interessiert an der Verkehrspolitik; Post-Eiserner Vorhang Europa; Europäische Integration. Notiz zu ihm in der Datei: Progressive Stimme, möchte aber seine Aufmerksamkeit auf seinen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und Tourismus lenken.
Kontakt @ michael.cramer@ep.europa.eu

 

Sven Giegold, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ökonom; An der ökologischen Bewegung seit 1986 beteiligt; Mitbegründer Anti-Globalisierung NGO Attac Deutschland (2000); Mitbegründer der Londoner International Tax Justice Network (2002); Notizen: Sehr scharf auf Steuerhinterziehung und Bekämpfung von Steueroasen; Auch interessiert an Wirtschafts- und Währungspolitik; Finanzielle Regulierung; Transparenz, insbesondere im Bereich der Lobbyarbeit; Verbraucherschutz. Sehr kritisch gegenüber TTIP und großen Handelsabkommen im Allgemeinen. Kontakt @ sven.giegold@ep.europa.eu twitter.com/sven_giegold 43

 

Rebecca Harms,Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Ukraine und Russland Hintergrund, Anti-Atom-Aktivist; Grüne, Regionaler Abgeordneter (1994-2004); Co-Vorsitzender der Grünen / EFA-Gruppe seit 2009. Notizen: Interessiert an Außenpolitik, EU-Russland-Beziehungen, EU-Ukraine, die europäische Nachbarschaft, Umweltprobleme; erneuerbare Energie; Menschenrechte; Gleichstellung der Geschlechter. Hochkarätiger Sprecher im Europäischen Parlament.
Kontakt @ rebecca.harms@ep.europa.euhttp://twitter.com/RebHarms

 

Maria Heubuch, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Vize-Koordinator Pan-Afrikanisches Parlament, Landwirt; Seit 1984 in der Landwirtschaftspolitik tätig; Notizen: Interessiert an Agrar- und Agrarpolitik und internationaler Entwicklung. Obwohl sie ihr öffentliches Leben den landwirtschaftlichen Fragen gewidmet zu haben scheint, bedeutet ihre Rolle als Gruppenkoordinatorin im Entwicklungsausschuss, dass sie ein potentieller Verbündeter werden wird. Kann auch beschließen, ihre Zeit in ihre beiden Delegationen zu investieren. Kontakt @ maria.heubuch@ep.europa.eu

 

Franziska Keller, Grüne, Sprecher der jungen europäischen Grünen; Kandidat für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission (2014). Notizen: Interessiert an internationalem Handel; Beziehungen zwischen der EU und der Türkei; Westlicher Balkan; EU-Erweiterung; auswärtige Angelegenheiten, Sehr kritisch gegenüber TTIP und die Senkung der Normen (Verbraucherschutz, Menschenrechte) im internationalen Handel im Allgemeinen.
Kontakt @ franziska.keller@ep.europa.eu twitter.com/SkaKeller

 

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Barbara Lochbihler, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Hochschullehrer; Regionalabgeordneter und Sprecher des Bayerischen Landtags (1987-1991); Generalsekretär der Internationalen Liga der Frauen für den Deutschen Bundestag (1992-1999); Generalsekretär von Amnesty International Germany (1999-2009); Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte (2011-2014). Notizen: Interessiert an Menschenrechten in der Welt; Geschlechtergleichheit; Minderheitenrechte. Grüne / EFA-Sprecherin für Menschenrechte. Kontakt @ barbara.lochbihler@ep.europa.eu twitter.com/blochbihler

 

Julia Reda, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Piratenpartei Deutschland, Ursprünglich bei Sozialdemokraten (SPD), aber für die Piratenpartei an der Internet-Sperrdebatte interessiert. Notizen: Reform des Urheberrechts Datenschutz, insbesondere online; Transparenz; Asyl und Migration; Piratenpolitik. Von ihr sollte erwartet werden, Dateien aus dem Innersten der Piratenpartei zu haben, d.h. Urheberrechtsreform, geistiges Eigentum, Datenschutz online und offene Kommunikationsstandards. Kontakt @ julia.reda@ep.europa.eu twitter.com/senficon

 

Terry Reintke, Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz, D: Bündnis 90/Die Grünen, Montenegro; Kosovo, Seit 2004 in der Jugendbranche tätig; Co-Sprecher des Verbandes der jungen europäischen Grünen (2011-2013). Notizen: Interesse an Jugendarbeitslosigkeit; Jugendfragen; Soziale Rechte; Geschlechtergleichheit; LGBTI Rechte; israelisch-palästinensische Konflikt.

FDP

Alexander Graf Lambsdorff, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, D: FDP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Israelische Union für den Mittelmeerraum, Politischer Berater im Auswärtigen Amt; Leitete zahlreiche Wahlbeobachtungsmissionen nach Bangladesch (2007, 2009), Kenia (2008), Guinea (2010) und Libyen (2012). Notizen: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Junge Demokratien; internationaler Handel; Menschenrechte in der Welt; Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR, Berichterstatter für die Beschlussfassung, die diesen Fonds für den Zeitraum 2014-2020 in der Amtszeit aufstellt). Kann ein menschenrechtsbezogenes Vizepräsidentenportfolio erhalten; Sehr beliebt in seiner nationalen Partei; Weise Stimme in seiner Fraktion; Kontakt @ alexandergraf.lambsdorff@ep.europa.eu twitter.com/Lambsdorff

 

 

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2017/02/26/aufgedeckt-deutsche-soros-agenten-im-eu-parlament-liste-mit-namen-und-notizen-geleakt/

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

 

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

 

gefunden bei : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

 

Keine Betten für kranke Kinder, Sonderbehandlung für Asylanten: Schockierende Zustände in Berliner Krankenhäusern

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Ein einziger Zettel im Untersuchungsraum eines Krankenhauses verrät die Tragweite der Asylproblematik. Die Medikamente für nicht versicherte Zuwanderer werden vom Einzahler mitberappt.
Foto: privat/zVg

Eine unglaubliche Zuschrift erreichte die Unzensuriert.at-Redaktion von einem wütenden Vater aus Berlin. Weil seine 2-jährige Tochter stark fieberte und ins Krankenhaus musste, machte er sich gemeinsam mit seiner Frau noch in den Nachtstunden auf die Suche nach einer geeigneten medizinischen Betreuung.

Zwar steht in der deutschen Bundeshauptstadt eine Vielzahl an Krankenhäusern zur Auswahl, aber auch auf Nachfrage der behandelnden und einweisenden Kinderärztin hatte keines davon ein freies Bett für ein krankes Kind. Das Gesetz jedoch sieht vor, dass kein Patient abgewiesen werden darf, wenn er in die Notaufnahme kommt.

„Seh ich aus wie ein Arzt?“

So machte sich die Familie gegen Mitternacht auf den Weg in das nächstgelegene Uni-Klinikum. Trotz der fortgeschrittenen Uhrzeit war der Wartesaal übervoll mit ausschließlich ausländischen Patienten. Eine afrikanische Mutter versuchte ihr erst wenige Monate altes am Boden tobendes Kind mit den Worten „Hör auf zu brüllen oder seh ich aus wie ein Arzt?“ zu beruhigen. Die meisten der Wartenden wurden noch in der Ambulanz behandelt, eine Versicherungskarte hätten jedoch die wenigsten dabei, bestätigte auch der Empfangsmitarbeiter.

Kein Krankenbett in Berlin für krankes Kind

Zwar wurde die Krankheit der Tochter ebenso als gefährlich eingestuft wie zuvor bereits von der Kinderärztin, ein freies Bett gab es jedoch immer noch nicht. Nach zweistündigen Telefonanrufen in allen Krankenhäusern mit Kinderabteilung im Stadtgebiet von Berlin die ernüchternde Botschaft: Das Paar muss mit seinem Kind auf eine im angrenzenden Bundesland Brandenburg liegende Klinik ausweichen.

Sonderbehandlung für „Flüchtlinge“

Dort angekommen, wurde das kleine Mädchen zwar versorgt, die teuer bezahlte Zusatzversicherung für chefärztliche Behandlung und ein Einzelzimmer aber mit einem milden Lächeln und Verweis auf die Belegzahl ignoriert. Mit welchen Patienten die Zimmer dort größtenteils belegt sind, bestätigte auch das Untersuchungszimmer, wo für die behandelnden Ärzte ein netter Hinweis angebracht ist: nämlich, dass die Medikamente für „Flüchtlinge“, also nicht versicherte und einzahlende Personen, einfach aus dem gleichen Schrank zu entnehmen seien wie jene für regulär im Gesundheitssystem erfasste Personen.

Migranten lassen Kinder in Spitälern zurück

Zu kämpfen haben mit der schief gegangenen Zuwanderungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht nur die einheimischen Berliner, wenn es um Gesundheitsfragen geht, sondern auch das behandelnde Personal. Nicht selten komme es, so erzählten die nahezu ausschließlich einheimischen Krankenschwestern auf Nachfrage, vor, dass ausländische Kinder ihre Eltern regelrecht dominieren und der Spitalsalltag unter einem einzigen Schreikonzert von beiden Seiten leidet.

 

Quelle : https://www.unzensuriert.at/content/0023182-Keine-Betten-fuer-kranke-Kinder-Sonderbehandlung-fuer-Asylanten-Schockierende

Gefunden bei : rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Frankreichs Unruhen: Der Aufstand des radikalen Islam hat begonnen – Wer es sagt, wird verklagt

Was Islamisten mit den schweren Unruhen in Frankreich zu tun haben, wird in Medien und Politik verschwiegen. Wer den Bezug öffentlich nennt, muss damit rechnen, sofort verklagt zu werden – vom „Zentrum gegen Islamophobie“, hinter dem die Muslimbruderschaft steckt. 

„Wer Missstände konkret aufzeigt, muss in Frankreich mittlerweile mit einer umgehenden Klage durch das Zentrum gegen Islamophobie (CCIF) rechnen – in dessen Hintergrund die Muslimbrüderschaft steht – und sich vor Gericht für die ‚rassistischen Äußerungen‘ rechtfertigen“, schreibt „Tichys-Einblick”.

 Gut „organisierte Angreifer“ würden die Straßen unter ihre Kontrolle bringen und Polizeiwagen anzünden. Sie agieren im Stil von Bürgerkrieg. Das „ist mehr als ein einfaches Aufbegehren des unzufriedenen muslimischen Nachwuchses“, so das Medium.

Nur wenige Berichte würden sich trauen, die Urheber zu benennen und mit dem Wirken von Islamisten in Verbindung zu bringen. In den Vorstädten hätten radikale Islamisten Anhänger gefunden und es sei „ein handfester Kampf einer Ideologie um die Vorherrschaft entbrannt. Und der ist auch nicht auf Paris beschränkt“, so das Medium.

In Frankreich gibt es in diesem Zusammenhang den Begriff des „Kulturterrorismus“ – „terrorisme culturel“. Auch Plünderer in historischen Stätten, diejenigen, die Statuen zerstören, Bücher verbrennen und Kulturschätze rauben und Terrorismus damit finanzieren, sind damit gemeint.

Islamic radicalism in Europe traces its roots in 1980s. The answer is cultural and socio-economic!

Derjenige, der in Frankreich mit einer Klage durch das Zentrum gegen Islamphobie rechnen muss, ist der französische Historiker Georges Bensoussan, der über die zunehmende Islamisierung Frankreichs recherchierte und am 10.10.2015 im Radio darüber sprach. Ihm wird ein Versuch zur Anstiftung zur „Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Herkunft (…) in diesem Fall die muslimische Gemeinschaft“ zur Last gelegt.

Ein Aufschrei in den Medien blieb aus, doch selbst aus Algerien gab es einen Brief zu seiner Verteidigung. Hier ein Teil auf deutsch: „Zu sagen, der Islam sei mit der Demokratie unvereinbar, heißt nur, das islamische Dogma und die Lehren der Geistlichen zu wiederholen. Für einen Muslim ist Demokratie eine ‚bida’a‘, eine Häresie, eine frevelhafte Neuerung, die mit Nachdruck verurteilt wird … Zu sagen, dass Antisemitismus Teil der islamischen Kultur sei, heißt nur zu wiederholen, was der Koran sagt und was in der Moschee (die vor allem eine Schule ist) und in den traditionellen Familien gelehrt wird.“

Frankreich hat etwa 66 Millionen Einwohner, von diesen sind ca. 10 Prozent islamisch, das ist eine sehr grobe Schätzung, da Frankreich keine genauen Daten erhebt. Eine Online-Umfrage von Ipsos Mosi im Jahr 2014 ergab, dass der normale französische Bürger glaubt, dass Muslime etwa ein Drittel der Bevölkerung des Landes ausmachen.

Drei Beispiele aus Frankreich: 1. La Grande Borne

Frankreich hat sich verändert, zuerst ein Beispiel von „Achgut.com“ vom Oktober 2016.

„La Grande Borne“ ist eine der Pariser Vorortsiedlungen, die für Immigranten aus Nordafrika in den siebziger Jahren hochgezogen wurden. Die Polizeiwache ist zu, das Alltagsleben wird von Kriminellen organisiert, Frankreich hat kapituliert.

Einmal wurde ein Mast mit einer Video-Überwachungsanlage aufgestellt, da es viele bewaffnete Raubüberfälle auf die bei Rot anhaltenden Autofahrer gab. Die Überfälle gingen zurück, bis ein brennender LKW gegen die Anlage prallte. Der Bürgermeister forderte Polizeischutz an, um die Anlage zu schützen – zwei Streifenwagen der Stadtpolizei mit je zwei Stadtpolizisten.

Anfang Oktober 2016 bewachten also vier Polizisten eine Videoanlage, als folgendes geschah: „Ungefähr dreißig vermummte Gestalten, aus La Grande Borne kommend, umringten einen der Streifenwagen, warfen mit Pflastersteinen die Scheiben ein und schleuderten mehrere brennende Molotow-Cocktails auf die Polizisten im Wageninneren. Als diese in hellen Flammen stehenden Menschen verzweifelt versuchten, sich zu befreien, hielten die Mordbrenner mittels mitgebrachter Werkzeuge die Türen des PKWs zu und verhinderten die Flucht. Dann verschwanden sie so schnell, wie sie aufgetaucht waren in ihrem Ghetto. Die beiden Kollegen der betroffenen Polizisten im zweiten Polizeifahrzeug mussten hilflos zusehen, wie ihre Kameraden bei lebendigem Leibe verbrannt werden sollten. Die Beamtin auf dem Beifahrersitz hat schwere Verbrennungen im Gesicht und an den Händen erlitten, ihr 28 Jahre junger Kollege ist am ganzen Körper so schwer verbrannt, dass die Ärzte keine Prognose zu seinen Überlebenschancen abgeben wollen.“

Ein organisiertes und geplantes Verbrechen. Was passierte? Nichts. Business as usual, die französische Presse meldete den Angriff unter „Vermischtes“. Es gibt in den französischen Vorstädten sogar einen Namen für diese Art Angriff: faire un barbecue – „ein Grillfest“. Das scheint weder außergewöhnlich noch selten zu sein.

  berichtet über etwas, was in Schweden nicht geschah. Über die Unruhen in Frankreich hüllt man sich in Schweigen!

2. Die Armee kommt mit Waffen in die Pariser Metro

Ein zweites Beispiel, das ein Internetleser an „Tichys-Einblick” schickte, dessen Tochter in Paris lebt:

„Heute früh auf dem Weg zur Uni saß ich in der Metro, als auf einmal ein Mann reinkommt und schreit, niemand dürfe die U-Bahn verlassen, weil er sonst alle tötet“, berichtet sie.

„Da die Lage ja eh sehr angespannt in Paris momentan ist, haben alle Menschen natürlich auf ihn gehört und niemand ist ausgestiegen. Er hat die ganze Zeit geschrien, er würde jedem einzelnen in dem Waggon den Kopf abschneiden, und er meinte, er sei bewaffnet. Alles was er die ganze Zeit meinte war: ‚Ich töte euch alle‘.

Das waren die unangenehmsten Minuten meines Lebens, glaube ich, da so eine Ruhe auf einmal war. Jede Bewegung seinerseits habe ich beobachtet und er war sehr hektisch, was mich unruhig machte. Keine seiner Bewegungen konnte man einschätzen. Ich saß direkt vor dem Mann, aber konnte nicht aufstehen, da er sonst wahrscheinlich ausgerastet wäre. Er hat mir und dem Mann neben mir die ganze Zeit in die Augen geguckt.

Eine Frau hinter mir hat die Polizei heimlich angerufen und zwei andere Männer haben versucht den ‚Angreifer‘ zu stoppen, aber vergeblich. In der nächsten Station ist dann sofort die Armee reingekommen und hat ihn abgeführt.

Ja, mittlerweile kommen Armee-Truppen mit Maschinenpistolen und nicht mehr Polizisten mit normalen Waffen. Nachdem die Armee ihn abgeführt hat, war alles so wie davor. Die Leute um mich herum haben Musik gehört und weiter in ihren Büchern gelesen. Als wäre nichts gewesen.“

3. Was sagen die alteingesessenen Franzosen?

Seit einiger Zeit gibt es ein Video auf Youtube von Simone Héricourt aus Calais. Sie ist eine alteingesessene Französin und beschreibt, wie der Mob die Straßen übernahm – und die Stadtverwaltung nichts tat. Die Stadt hätte sogar versucht, davon zu profitieren.

Sie beschreibt im Video, wie sie Calais liebte. Doch dann kamen sie, „die Refugees“, die nichts hätten und denen sie geholfen haben. Es waren 18.000, die damals im „Dschungel“ lebten. „Sie hatten alles, Discos, Läden, Straßen mit Straßennamen, sie wählten Polizisten. Sie kamen aus dem „Dschungel“ ins Stadtzentrum, täglich 2000, 3000, 4000. Wenn sie da waren, wollten sie essen und nahmen sich die Dinge und die Polizei … schaute weg,“ so Héricourt. Wenn jemand etwas gegen sie tun würde, hätten sie ihn getötet.

„Natürlich halfen die Einwohner von Calais, doch es kamen immer mehr und mehr und mehr“. Sie wollten das Smartphone, dass sie bei ihr sahen … Simone Héricourt konnte es nicht länger akzeptieren. Die Polizei sagte: „Was sollen wir den tun?“ Sie verstehe nicht, wieso die Calaisier schwiegen, die Augen verschlossen und sich das gefallen ließen.

Das einzige, was es an Jobs noch gegeben hätte, wären Angebote gewesen, als Reinigungskraft im „Dschungel“ zu arbeiten. Die „Läden der Stadt schlossen einer nach dem anderen“, so Héricourt. Die Menschen, die „Keine Grenzen“ fordern, sollten sich Calais ansehen. In Calais sei ein schreckliches Chaos angerichtet worden.

Doch es wurde gesagt, dass dies eine „kulturelle Bereicherung“ sei.

Héricourt fragte sich, „was das für eine kulturelle Bereicherung ist: zu plündern, zu zerstören, zu stehlen, zu vergewaltigen usw. Die Franzosen sind vollkommen fähig, das selbst zu tun, man müsste sie nur fragen.“

Sind Armee und Polizei vom Dschihad unterwandert?

2008 verkündete der damalige Präsident Nicolas Sarkozy die neue Doktrin der nationalen Sicherheit des Landes, in der steht, dass die französische Armee bis 2014 um rund 100 000 Mann auf 225 000 Mann reduziert werden sollte. Die dadurch eingesparten Mittel sollten für die technische Ausrüstung der Armee verwendet werden. Eine nationale Besonderheit ist die Gendarmerie, die als Polizeiverband Teil der Streitkräfte ist und dem Verteidigungsministerium untersteht. Sie besteht lt. Wikipedia aus ca. 100.000 Beamten.

Doch das französische Militär ist in Sorge wegen einer Unterwanderung durch den Dschihad. Es „gibt keine Statistiken über die Zahl der muslimischen Soldaten in den französischen Streitkräften, doch man nimmt an, dass ihre Zahl groß ist und sie anfällig für Radikalisierung sind – auch angesichts des französischen Militärengagements in Afrika, gegen Al Qaeda im Islamischen Maghreb (AQIM) und den Islamischen Staat im Nahen Osten“, schreibt europenews.dk im März 2016.

So gibt es Soldaten und Polizisten, die sich weigern, Synagogen zu beschützen oder an einer Schweigeminute teilzunehmen. So gibt es auch „Beispiele von Beamten, die, während sie Streife fuhren, muslimische Gesänge gehört und gesendet haben“.

Mit der „Operation Sentinelle“, der ersten militärische Operation Frankreichs im eigenen Land, wurden seit 2016 bewaffnete und uniformierte Kampftruppen auf die Straßen geschickt, um öffentliche Bereiche zu überwachen und wichtige Standorte wie Synagogen, Kunstgalerien, Kindergärten, Métro-Stationen und Moscheen zu schützen. „Sentinelle“ ist nicht unumstritten.

Das Auswärtige Amt warnt vor besonderen Sicherheitsvorkehrungen

Aktuell warnt das Auswärtige Amt in Bezug auf Frankreich: „Der seit November 2015 geltende Ausnahmezustand wurde bis Mitte Juli 2017 verlängert. In diesem Zusammenhang wurden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen, darunter u.a. verstärkte Personenkontrollen in der Öffentlichkeit.“

„Es ist mit folgenden Maßnahmen zu rechnen: Stichprobenkontrollen in den U-Bahnstationen und Bahnhöfen, verstärkte Militärpräsenz an den Bahnhöfen, Polizeipräsenz in den U-Bahnen und auf den Straßen und Zugangskontrollen an den Flughäfen und zum Thalys. Es wird dringend geraten, den Anweisungen der französischen Sicherheitskräfte Folge zu leisten und sich zur Lageentwicklung über die Medien und diese Reisehinweise informiert zu halten.“

Noch ein Hinweis: „Reisende sollten ständig ein Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass) mit sich führen.“

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/aufstaende-in-frankreich-ein-handfester-kampf-um-die-vorherrschaft-des-radikalen-islam-a2053635.html?latest=1

„Der EuGH muss gestoppt werden“

 

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

Artikel Krone Bunt

gefunden bei: http://www.tawa-news.com/der-eugh-muss-gestoppt-werden/