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Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

 

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

 

gefunden bei : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

 

+++WICHTIG+++Harald Kautz-Vella braucht dringend Eure Mithilfe !

Von Harald Kautz-Vella:
Liebe Freunde,

Die Offensive gegen die sogenannten “fake news” scheint Deutschland erreicht zu haben, und ich habe gestern ein Klage wegen Volksverhetzung in der Post gehabt, wegen irgendetwas, das ich im Sommer 2015 gesagt habe. Ich weiß noch nicht was genau das gewesen sein soll, aber mit der Anklage besteht die theoretische Möglichkeit das die mich für maximal 5 Jahre ins Gefängnis stecken. Die Behörden bewegen sich in diesem Fall extrem schnell, was mir für Deutschland ungewöhnlich erscheint.

Es gibt eine ganze Menge an Forschungen die ich in naher Zukunft veröffentlichen wollte. Vieles davon ist noch immer im Entstehen begriffen, aber unter den gegebenen Umständen fühlt es sich besser an es unmittelbar rauszuschicken.

Könnt Ihr mir den Gefallen tun und diese Dateien runterladen, sichern und an diejenigen weiterleiten, für die die Inhalte von Interesse sein könnten? Und falls es Euch möglich ist, könntet Ihr zeitnah mithelfen die Copyright-Gebühren für die Bilder mitzutragen, die zu dem Artikel über die Morgellon’sche Erkrankung gehören. Ich versuche seit Jahren diese Forschung „public domain“ zu stellen konnte es mir aber nie leisten für die Bildrechte zu bezahlen, die jedoch notwendig sind um hier eine klare optische Beweisführung vorzulegen.

Das Material liegt online auf dropbox unter:

https://www.dropbox.com/s/jd665bce0lhh6gr/D_Morgellons.pdf…
https://www.dropbox.com/…/D_Sind_Autismusparasiten_Morgello…
https://www.dropbox.com/s/y2lrgra6vn…/D_Available_Diets.pdf…
https://www.dropbox.com/s/p3e69rykt…/D_CreutzfeldtJakob.pdf…

Im Zusammenhang mit der Entdeckung dass auch die Darmparasiten bei Autisten genau wie Morgellons extrem hochentwickelte Biotechnologie sind die der Erzeugung von Dämonen dient, und daher eng mit der transhumanistischen/schwarzmagischen Agenda zusammenhängen, gibt es noch eine ganze Menge praktischer Erfahrungen, die noch nicht in die Texte mit eingeflossen ist.

Wir haben herausgefunden das es sich bei diesen Schlangendämonen um die Kundalini und Tummoschlangen handelt, die aus der asiatischen Tradition bekannt sind. Nachdem klar war dass diese Entitäten die jeder Mensch ab Geburt bereits in sich trägt Teil der dunklen Agenda sind, haben wir angefangen nach Wegen zu suchen diese loszuwerden. Mit einigem Erfolg. Während wir das getan haben, haben wir entdeckt, daß es diese Schlangen sind, die das erzeugen, was wir als die MATRIX erfahren. Die Kundalinischlange besetzt das dritte Auge, filtert die Reize heraus die wir nicht wahrnehmen sollen (kognitive Dissonanz) und fügt Illusionen hinzu (Magie). So erzeugen sie die verfälschte Realität die wir MATRIX nennen. In dem Moment wo die Schlangen entfernt werden, rutscht der mentale Identifikationspunkt zurück ins Stammhirn und das dritte Auge verbindet sich unmittelbar mit dem Herzen. Es ist so ein schönes Gefühl, die Wahrheit direkt mit dem Herzen zu sehen 😉 – einfach göttlich. Auch die Blockade des Steißbeins löst sich auf, und die Wirbel werden bis zur untersten Bandscheibe mobilisiert. Schmerzhaft aber befreiend.

Es kann sein das dies unsere Chance ist, das Pack loszuwerden, einfach indem wir diesen Raum von den Schlangen zurückerobern. Der erste Schritt ist sich per Affirmation von der Kundalini und der Tummo-Schlange zu deidentifizieren, um sie dann später herauszuziehen. Dies ist noch immer ein riskantes Unterfangen, und kann zu Wahn und körperlichen Schäden führen. Während der Prozedur wurde ich für etwa 30 Sekunden komplett von Tummo übernommen, bis die anwesende Schamanin ihn greifen und herausziehen konnte. Wenn Ihr an und mit Euch selber experimentieren wollt, stellt sicher dass Ihr auf dem Boden sitzt und keine harten und kantigen Gegenstände in der Nähe sind.

Viel Glück, ich halte Euch auf dem Laufenden….

In Liebe,

Harald

PS:: facebook zeigt hier nur einen Link an, es sind insgesamt 4 Artikel zum Runterladen.
Sind alle vier da… stehen oben!

 

Gefunden bei : Jo Conrad