Schach – Matt: Der Endkampf der Tyrannen

Es ist Zeit für NEMESIS, der Göttin des gerechten Zorns | von Alfred-Rethel

„Sie haben das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.

Diese Aussage hört sich sehr polemisch an, ist aber ein faktisch gut begründetes Statement der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach für ein Land, in dem – wie sie sagte – „das Angeln ohne Anglerschein bestraft wird aber nicht der hunderttausendfache illegale Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß“.

In einer fulminanten Rede auf einer AfD-Veranstaltung fasst die jetzt parteilose Politikerin die Politik der CDU der letzten 10 Jahre zusammen. Sie beschreibt mit vielen Beweisen besonders die selbstzerstörerische Agenda durch die unkontrollierte und gesetzeswidrige Aufnahme von Migranten, welche offensichtlich den Kaufmann-, Hooton- und Coudenhove-Kalergi-Plan als Blaupause hat: Eine geographische und ethnische Vernichtung der Europäer, insbesondere der Deutschen. Teil dieser Agenda ist auch das gedultete Einschleusen von zehntausenden Terroristen und Gewalttätern zwecks Destabilisierung.

Wer noch nicht verstanden hat, daß es sich beim Islam um einen todbringenden, frauen- und menschenfeindlichen Kult handelt, sollte sich einmal einige Passagen aus dem Koran durchlesen. Den Islam und die dazugehörige Sharia im Land zu tolerieren kommt einem Selbstmord gleich. Das sagt sogar Mohammed! Zudem ist im Islam das Belügen der Ungläubigen ein Gottesgebot, wenn es darum geht, Ungläubige hinter’s Licht zu führen, wie in diesem Artikel nachgewiesen wird.

„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten,“

sagt Grünen-Spitzenkandidatin, Katrin Göring-Eckardt, mit Blick auf die Forderung der AfD nach einem Verbot von ausländisch finanzierten Moscheebauten und der Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Besonders die Grünen profilieren sich in der politisch korrekten Glaubensmatrix gemäß Coudenhove-Kalergi darin, den Deutschen das Recht auf eine ethnische und nationalstaatliche Identität abzusprechen. Wer das einfordert, wird als „Rassist“ und „Rechtspopolist“ diskriminiert.

Merkel, der Todesengel der Nation

Ende 2005 kam Frau Merkel an die Macht. Zu der Zeit hatten wir (Ende 2006) 445.070 Immigranten ohne Aufenthaltstitel, ohne Duldung oder Gestattung illegal im Land. 7 Jahre später, im Jahr 2013 sind es schon 2.157.062 Menschen dieser Art. Die Zahl hat sich also verfünffacht! Nur ein Jahr später, am 31.12.2015 waren es eine Million mehr: 3.132.329.

Die massenhafte Flutung mit illegalen Flüchtlingen, die zu einem großen Teil einer Mörderreligion folgen und zu deren Gefolge tausende gewaltbereiter Extremisten gehören, wird zu einem Giftcocktail für unser Land. Frau Merkel findet das offenbar gut. Sie will keine Obergrenze bei den Asylanten, sie bricht mittlerweile millionenfach das Recht durch Duldung illegaler Einwanderer, sie toleriert durch Tatenlosigkeit den dramatisschen Anstieg der Sexualdelikte und der Kriminalitätsrate durch die illegalen Zuwanderer, usw.

Offenbar gibt die Merkel-Regierung dem BKA Anweisung, die Ausländer-Straftaten zu vertuschen. Jetzt wurde nachgewiesen, dass das BKA Straftaten von 600.000 Flüchtlingen vertuscht. Diese Beispiele der Selbstzerstörungspolitik der Merkel-Regierung ließen sich endlos fortsetzen.

Noch nie in der deutschen Geschichte ist dieses Land durch eine Regierung so verraten und verkauft worden wie unter Merkel. Immer schön verpackt in gutmenschlich und demokratisch klingenden Worthülsen, hat die Merkel-Regierung die Interessen dieses Landes und seiner Bürger systematisch verraten. Noch nie ist der Amtseid der politischen Verantwortungsträger so dreist und rücksichtslos gebrochen worden wie unter der Merkel-Regierung. Wobei „Merkel-Regime“ die passendere Bezeichnung wäre.

Weil Kritik an diesem Irrsinn unerwünscht ist, wurde unter Merkels Führung eine Gesinnungsdiktatur eingeführt, in dem politisch unkorrekte und systemkritische Aussagen mit Hilfe der Systemmedien mit den Hetzbegriffen „Hasspropaganda“, „Rassistisch“, „Rechtsextrem“, „Ausländerfeindlich“, etc. gebrandmarkt werden. Es ist ein teuflisch-subtiler Mix aus Faschismus mit demokratischer Maske mit Mitteln der Massenpsychologie.

Deutschland, der Zensur-Weltmeister

 

 

 

Dazu gehört eine schleichende Zensurpolitik im Internet, insbesondere in den sozialen Meden. In keinem Land werden z.B. so viele Internet-Beiträge durch Verbote zensiert wie bei uns. Deutschland rangiert diesbezüglich bei gerichtlichen Auskunftsersuchen mit Löschantrag pro 100.000 Einwohner unbestritten auf Rang 1 weltweit (108 Länder), Russland irgendwo im letzten Drittel der Liste (siehe KenFM-Video bei Minute 37).

Unter der Schutzbehauptung, gegen „Fakenews“ und „Hetze“ vorzugehen, werden systemkrische Meinungsmacher konsequent ausgegrenzt und schickaniert. Dabei profiliert sich Heiko Maas als Ober-Gutmensch und oberster Gralshüter der politisch korrekten Wahrheit und bestimmt mittels seiner politischen Instrumentarien, was richtig und falsch ist. Er und sein treues Gefolge in den Staatpropaganda-Medien sind die Hohepriester der gefährlichsten Religion überhaupt, der Staatreligion. Ihre Prediger und Wasserträger spalten die Gesellschaft in Gläubige und Ungläubige. Das ist Krieg, ein Glaubenskrieg. So funktioniert „Teile und herrsche!

Stellvertretend für die vielen per Rufmord oder Webzensur verfolgten „Truther“ kann man aktuell den Buchautor und früheres CDU-Mitglied Thorsten Schulte als ein Beispiel von Tausenden nennen. Sein im August 2017 erschienenes Buch „Kontrollverlust“ ist eine fundierte Abrechnung der Verratspolitik der Bundesregierung. Sein Werk wurde ein großer Erfolg. Das Buch stand auf Platz zwei der Spiegel-Bestsellerliste. In der Folge wurde das Buch von den Systemmedien totgeschwiegen, die Buchhandlung THALIA nahm sogar sein Buch aus dem Beststsellerlisten-Regal mit dem Hinweis: „Dieser Titel wird in den Thalia-Buchhandlungen nicht präsentiert“. Das ist DDR 2.0-Faschismus mit subtilen Mitteln.

Sehen sie dazu ein sehr sympathisches Video von Thorsten Schulte in Kooperation mit Alice Weidel:

Die aufgeweckte Seite Deutschlands

Die Merkel’sche Politik der Selbstzerstörung hat viele Bürger dieses Landes aufgeweckt. Auf ihren Wahlveranstaltung wird die Rautenfrau ausgepfiffen und ausgebuht – und sogar mit Tomaten beworfen. Seit ihre Politik des Volksverrats vor der eigenen Haustür unmittelbar wahrzunehmen ist, werden immer mehr aus dem Wohlstandsschlaf geweckt.

Diesen Schwung nutzt die AfD, die einzige erst zu nehmende systemkritische Partei in diesem Lande – insbesondere mit der neuen Führungsspitze durch Gauland und Weidel. Parallel dazu gibt es eine Reihe von Initiativen und Bewegungen, die alle eines gemeinsam haben: Sich nicht länger von der herrschenden politischen Klasse bevormunden zu lassen. Von der Identitären Bewegung und ihren Verwandten haben wir hier schon berichtet.

(Mit der AfD habe ich privat so meine Bedenken…ist sie doch genauso dem Parteigesetz unterworfen und ver-pflicht-tet, auch als israelische Parteilobby! Glasauge sei wachsam…Anm.d.Admin)

Auf der Medienfront gibt es neben den Systemmedien eine bedeutende Zahl an unabhängigen Nachrichtenportalen und engagierter Nachrichten-Blogger, welche die Funktion der „Vierten Macht“ übernommen haben als kontrollierendes, wachendes Auge. Auch das macht Mut und schafft ein starkes Potential des politischen und geistigen Widerstands – auch wenn man in diesem Bereich vor faulen Eiern auch auf der Hut sein muß.

KenFM gehört zu den brillianten und professionell gemachten Nachrichtenportalen in den alternativen Medien. In seinem neuen MMM 37 (siehe nachstehend) übertrifft Ken Jebsen sich wieder mal selbst mit messerscharfen Analysen und fundierten Nachrichten. Er spricht Klartext über das „kapitalistische Betriebssystem“ und dem dahinter im Verborgenen gesetzlos regierenden Machtkartell. Deren Macht stützt sich – neben Erpressung, Korruption und Mord – auf ein ausbeuterisches Schuldgeldsystem, das es dem elitären Geldadel ermöglicht, endlos Geld aus dem Nichts zu schöpfen und damit die Menschen zu versklaven.

Relativ am Ende zitiert Ken Jebsen anhand eines Buchtitels einen NATO-General, der zum Zweck dieses Bündnisses mal sagte: „Keep the Russians out, the Americans in and the Germans down.“ Kürzer und treffender kann man die US-NATO-Politik der Nachkriegszeit nicht beschreiben.

Hier eine inhaltliche KenFM’sche Zusammenfassung aus dem Text unterhalb des nachstehenden KenFM-Videos:

Repräsentative Demokratie ist eine Mogelpackung, deren Ziel es vor allem ist, das Volk am langen Arm verhungern zu lassen, um eine verschwindend kleine Gruppe an der Spitze des Systems dabei zu unterstützen, auf Kosten der Massen zu leben.

Um dieses Spiel stabil zu halten, senden die Reichen und Schönen ihre Vertreter in unsere Parlamente, auf daß wir von den Angestellten dieser Trittbrettfahrer beherrscht und vor allem ausgenutzt werden.  ….

Das Grundproblem ist das letzte noch verbliebene Betriebssystem, das es ins 21. Jahrhundert geschafft hat. Dieses System kommt nicht ohne permanentes Wachstum aus, befindet sich dabei auf einer Kugel mit endlicher Fläche und wird vor allem von Gier getrieben. Gier nach Geld, das sich via Zinsen vermehrt wie Krebs. Zinsgewinne als Selbstzweck. Was die einen zuviel haben, haben die meisten zu wenig.

Mit der Digitalisierung der Gesellschaft ist die letzte Stufe auf dem Weg in den Abgrund gezündet, denn in den nächsten Jahrzehnten werden immer mehr Menschen einfach wegrationalisiert. Die Gesellschaft zerbricht und es entsteht eine Stimmung, die in den Bürgerkrieg führt.

Auf die hier beschriebene Entwicklung gibt die Politik nicht den Hauch einer Antwort. Sie blendet das sich längst abzeichnende Szenario einfach aus. „Kopf in den Sand Politik“ Am 24. September sind Bundestagswahlen, von denen schon heute klar ist, was sie nicht ändern werden. Den Kollisionskurs des Gesamtsystems.

Es wird Zeit, das wir die Mogelpackung „Repräsentative Demokratie“ durch Echte Demokratie ersetzen. Wir brauchen Transparenz, eine dezentrale Umverteilung von Macht in allen Bereichen. Diesen Weg kann keine Partei, kein Politiker stellvertretend für uns gehen. Wir, die Bürger, müssen das tun. Und das können wir auch!

Die Lösung heißt Selbstermächtigung. Schaffen WIR die demokratischen Verhältnisse, die uns der Staat mit seinen Eliten-Vertretern konsequent vorenthält.

Nun das KenFM-Video. Brillanter Journalismus, der den gleichgeschalteten Medien längst abhanden gekommen ist.

(Mit KenFM bin iCH privat sehr vorsichtig, gehört er doch trotz allem zur Gattung der Reptoiden, und manchmal nimmt er es mit der ganzen Wahrheit nicht so genau, dennoch sind viele seiner Videos genial gemacht – also immer selbst hinterfragen, ob es stimmig für Euch ist! Anm.d.Admin)

Stichwort Selbstermächtigung

Selbstermächtigung ja, aber WAS sollen wir ermächtigen? Die Macht des Egoismus und der Gier? Das hatten wir schon. Die Etiketten „Gemeinschaft“, „Brüderlichkeit“ und „Solidarität“ hatte sich der Sozialismus und der Kommunismus auf seine Mogelpackungen geschrieben. Schöne Versprechen sind Schall und Rauch, solange sie nicht gelebt werden. „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“ sagte schon Erich Kästner.

Alle im realen Leben gescheiterten Ideologien, Gesellschafts- und Gemeinschaftsmodellen haben eines gemeinsam:  ihre fehlende Verankerung in den göttlichen kosmischen Gesetzen. Das ist der Sündenfall der menschlichen Evolution. Es geht um die Wiederentdeckung unseres innewohnenden göttlichen Potentials, um das Erkennen der von unserem Schöpfer gegebenen „Gebrauchsanleitung“ für unsere Spezies. Ohne dem führt Selbstermächtigung ins Verderben. Das wird uns seit 2000 Jahren vom Schöpfersohn und seinen Fackelträgern des Lichts immer wieder gepredigt. Trotz unendlichem Leidensdruck als Konsequenz haben wir das bis heute nicht wirklich begriffen.

Unsere historische Aufgabe in dieser Zeit ist es, das zu erkennen, die Antichrist-Rädelsführer und ihre Lügen zu enttarnen – sowohl um uns als auch in uns – und die Konsequenzen daraus zu ziehen. Das ist das, was gerade passiert – wenn auch noch nicht ausreichend.

Der Antichrist will all seine noch vorhandene Macht auf diesem Planeten ausspielen, um das Ruder zu seinen Gunsten herumzureißen. Dazu braucht er Chaos, Krieg und Angst. Aber es gelingt ihm nicht so wie er es gerne möchte. Er hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht,den Schöpfer dieser Welt. Zahllose Anläufe, den WWIII zu entfachen, sind mißlungen – bis heute. Die geplante Terroraktion mit der MH-370 war einer davon.

Die kosmischen Kräfte unter Führung von Christ-Michael (CM) inkl. ihrer Verbündeten diesseits und BEYOND sind bereits seit 1955 sehr aktiv, um die NWO-Pläne des Antichristen zu be–hindern. Andererseites erfordert die Eigenverantwortung des Menschen, einen evolutionären Erkenntnisprozess zu ermöglichen, der leider nicht ohne Leidensdruck und ohne schmerzliche Selbsterfahrung auskommt. CM sagt z.B. hier in dieser Botschaft dazu:

Für uns ist es eine Art Drahtseilakt zu entscheiden, bis zu welchem Grad Dinge zugelassen werden können, so daß sie jeder sieht, und wann einzugreifen ist.

So erleben wir derzeit einen kontrollierten Showdown, der zu einem finalen Kulminationspunkt, dem „PEAK“, führt, an dem dieser Planet von seiner Todesspirale befreit wird und in ein neue Epoche übergehen kann. Dazu gehört auch die Aufhebung der „Quarantäne“, der Isolation von der kosmischen Gemeinschaft unzähliger anderer Zivilisationen und Welten. Die Zeichen sprechen dafür, daß wir noch in diesem Jahr 2017 diesen welthistorischen Wendepunkt erleben werden.

Wir haben wenig Einblick darüber, welche extremen Kriege es auf kosmischer Ebene gab und gibt, um die dunkle Seite der Macht auch auf dieser Seinsebene Schachmatt zu setzen. Wie Unten so Oben. Eine Ahnung davon gibt JENSEITS bzw. BEYOND.  Auch auf dieser Ebene versuchen hochintelligente dunkle Kräfte, das Werk des Schöpfers zu sabotieren. Dazu gehört z.B. auch, daß das kosmische Gesetz von Ursache und Wirkung „gehackt“ bzw. ausgehebelt wurde. Auch diese Sabotage muß wieder hergestellt werden, damit ein Vergehen gegen die Schöpfungsordnung unmittelbare Konsequenzen hat.

Wir stehen heute an einem historischen Punkt, an dem die Menschheitsgeschichte die in vielen Prophezeihungen beschriebene Transformation machen wird. Dieser steht schon seit den 50er Jahren auf der kosmischen Agenda. Aber weil sprichwörtlich „der Teufel im Detail“ steckt, mußten die eschatologischen Zeitpläne immer wieder verschoben und neu angepaßt werden. Warum, werden wir sicherlich später noch erfahren, wie CM versprochen hat.

Die extreme Kontaminierung dieses Universums mit der dunklen Seite der Macht war und ist auch für die göttliche Armada eine große Herausforderung. Es stand sogar die Existenz dieses Planeten auf dem Spiel, wie man sich gut vostellen kann. Im November und Dezember 2016 sagt CM in dieser denkwürdigen „Botschaft an die Welt„:

„Die Gipfelperiode hat nun begonnen, sie ist noch nicht vorüber und erledigt, aber alles ist aufgesetzt und funktioniert. Es wird keine Gnade oder irgendwelche Deals geben, die in Dinge wie Pizzagate involviert sind. Die Reinigung wird durchdringend sein und exakt null Kompromiss beinhalten. Eure Chance zum Wandel ist lange genug offen gehalten worden – das ist es jetzt dann gewesen.“

Wann das genau sein wird, darüber können wir nur spekulieren. Aber viele Anzeichen sprechen dafür, dass wir unmittelbar davor stehen. Einer unserer Mitarbeiter hatte eine passende Inspiration dazu:

Ich hatte gerade das Bild eines Schachspiels mit CM als „Spieler“ der weißen Figuren vor Augen: ER hat den absoluten Überblick und plant nicht nur 5 oder 10 Züge voraus, sondern hat auch alle Eventualitäten auf dem Schirm! Der schwarze „König“ wird übers Brett gejagt und das SCHACHMATT steht kurz bevor. 

In diesem Prozeß wird auch das seit Jahrhunderten geknechtete und gedemütigte Land der Germanen wieder auferstehen. Auch das wurde in verschiedenen Weissagungen vorgezeichnet. Christ Michael hat das in dieser bereits oben zitierten Botschaft Ende 2016 (lesenswert!) bestätigt. Unter anderem sagt er dazu:

„Ihr, die deutsche Nation, müsst euch darüber bewußt sein, daß ihr eine besondere Rolle und ein spezielles Erbe habt. Dies hat nichts mit irgend einer Art von nationalem Egoismus oder einer nationalen Idee von Überlegenheit zu tun, es ist einfach Geschichte, nicht mehr und nicht weniger, obwohl die dunklen Überherren euch für euren Patriotismus etc. mit nicht netten Ausdrücken gebrandmarkt haben.

Eure genetische Geschichte geht auf Adam und Eva zurück, aber nicht in Bezug auf die Bibel, sondern in Bezug auf die Offenbarungen des URANTIA-Buches.“

Seit über einem Jahrhundert haben die Dunkelmächte alles daran gesetzt, Deutschland zu verhindern und zu eliminieren, forscht einfach mal nach – mit Begriffen wie „Morgenthau-Plan“, „Hotoon-Plan“, „Kalergi-Plan“ etc. und es gibt da einen gemeinsamen Nenner mit den Bestrebungen, Trump zu verhindern.

Das Beispiel Trump zeigt, wie schwierig und komplex es ist, die Front des Antichristen auf diesem Planeten zu brechen. Trumps oft irritierende Eskapaden lassen vermuten, daß er entweder nicht mehr er selbst ist, er massiv unter Druck gesetzt wird oder was auch immer.  (siehe dazu Eve’s Beitrag vom April dieses Jahres). Aber:

Die Front des Antichristen wird gebrochen und sie ist bereits dabei, zu zerbröckeln.

So stehen wir am Ende des Alten, das sich gerade tosend verabschiedet, um mit heftigen (Geburts-) Schmerzen den Weg frei zu machen für das Neue, für den Beginn eines historischen Heilungsprozesses, für das, was uns vor 2000 Jahren schon verheißen wurde und wir im Vaterunser immer wieder – leider ungläubig – als „Dein Reich komme …“ herunterbeteten. Eine Vision davon hat Eve im Mai 2013 formuliert mit den abschließenden Sätzen:

Die Erde wird gemäß dem göttlichen Plan wieder zum Paradies. Sie ist der direkte Ausdruck göttlichen Schöpfergeistes, der auch durch jeden von uns wirksam wird.
So erschaffen wir alle zusammen den Himmel auf Erden, damit unser Planet wieder der wunderbare blaue Diamant in unserem Universum wird.
Diese neue Erde tragen wir schon in der Einheit unserer Herzen und tun alles dafür, sie Wirklichkeit werden zu lassen.

So sei es! Mögen wir die vor uns stehenden schmerzhaften Geburtswehen gut überstehen – im Vertrauen in CM und „Papa Source“.

JOS

Ergänzungen und Nachträge:

„Der komische Tod Europas“, „Strange Death of Europe“ heißt ein in Großbritannien zum Bestseller avanciertes Buch des Engländers Douglas Murray, in dem er den offensichtlichen Todeswunsch des alten Kontinents brilliant analysiert. Zitat:

„Europa begeht Selbstmord – wenigstens haben die europäischen Führer beschlossen, Selbstmord zu begehen. Ob die europäischen Völker da mittun, ist natürlich eine andere Frage.”

Die letzte Frage dürfen wir hoffentlich mit NEIN beantworten.

 

Quelle : http://www.christ-michael.org/schach-matt-der-endkampf-der-tyrannen/

Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“

• Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten. Die „politisch korrekte“ Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, autorisiert praktisch die Schariapolizei dazu, in Wuppertal weiterhin islamisches Recht durchzusetzen.
• Die selbsternannte „Sharia Police“ verteilte Flugblätter, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone“ in Wuppertal verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.
• Kritiker sehen ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht hinter dem Schariarecht zurückstecken muss.
• Im Juni 2013 urteilte das Oberlandesgericht Hamm, dass jeder, der in einem muslimischen Land eine Ehe nach islamischem Recht eingeht und später in Deutschland die Scheidung beantragt, sich an die Bedingungen zu halten hat, die im Schariarecht festgelegt sind. Dieses Urteil mit Präzedenzcharakter legalisiert de facto die Schariapraxis des „dreifachen Talaq“, bei dem es zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, indem dreimal der Satz „Ich scheide mich von dir“ ausgesprochen wird.
• Eine wachsende Zahl von Muslimen geht den deutschen Gerichten bewusst völlig aus dem Weg und bringt Streitigkeiten stattdessen vor informelle Schariagerichte, die sich überall im Land verbreiten.
• „Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden“, schreibt Bild-Parlamentskorrespondent Franz Solms-Laubach.

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten.

Das Urteil, dass de facto das Schariarecht in Deutschland legitimiert, ist einer von immer mehr Fällen, in denen deutsche Gerichte – sei es absichtlich oder unbewusst – die Einführung eines parallelen islamischen Rechtssystems im Land fördern.

Die selbsternannte „Sharia Police“ empörte im September 2014 die Öffentlichkeit, als sie gelbe Flugblätter verteilte, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone“ in Wuppertal-Elberfeld verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass eine Gruppe von Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht habe. Sie waren angeklagt worden, gegen das Versammlungsrecht verstoßen zu haben, das das Tragen von Uniformen bei öffentlichen Demonstrationen verbietet – ein Gesetz, das ursprünglich erlassen worden, um Neonazigruppen daran zu hindern, in der Öffentlichkeit Paraden abzuhalten.

Die selbstermächtigten Ordnungshüter sind Anhänger des Salafismus, einer aggressiv antiwestlichen Ideologie, die offen darauf aus ist, die Demokratie in Deutschland (und anderswo) durch eine islamische Regierung zu ersetzen, die auf dem Schariarecht gründet.

Die salafistische Ideologie postuliert, dass das Schariarecht dem säkularen, bürgerlichen Recht überlegen sei, da es von Allah komme, dem einzigen legitimen Gesetzgeber; darum sei es für die ganze Menschheit auf ewig rechtlich bindend. Der salafistischen Weltanschauung nach ist Demokratie der Versuch, den Willen der Menschen über den Willen Allahs zu stellen, und daher als eine Form des Götzendienstes abzulehnen. Mit anderen Worten: Schariarecht und Demokratie sind nicht miteinander vereinbar.

Wuppertals Bürgermeister Peter Jung sagte damals, er hoffe, dass die Polizei den Islamisten mit Härte begegnen werde: „Diese Personen wollen bewusst provozieren und einschüchtern und uns ihre Ideologie aufzwingen. Das lassen wir nicht zu.“

Die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher sagte, die „Pseudopolizei“ stelle eine Gefahr für den Rechtsstaat dar; nur die vom Staat ernannte und angestellte Polizei habe das legitime Recht, in Deutschland als Polizei zu fungieren. Sie fügte hinzu:

„Das Gewaltmonopol liegt ausschließlich beim Staat. Ein Auftreten, das einschüchtert, verunsichert oder provoziert, wird nicht geduldet. Es gibt keine Legitimation für diese ‚Scharia-Polizei‘. Wählen Sie 110, wenn Sie diesen Leuten begegnen.“

Wuppertals Staatsanwalt Wolf-Tilman Baumert argumentierte, die Männer hätten, indem sie orangefarbene Westen mit der Aufschrift „SHARIAH POLICE“ getragen haben, gegen das Versammlungsrecht verstoßen, das das Tragen von Uniformen bei öffentlichen Demonstrationen verbietet. Das Gesetz, das vor allem Uniformen verbietet, mit denen politische Anschauungen ausgedrückt werden sollen, ist ursprünglich erlassen worden, um Neonazigruppen daran zu hindern, in der Öffentlichkeit Paraden abzuhalten. Die Westen seien illegal, so Baumert, weil von ihnen eine „suggestive, einschüchternde und militante Wirkung“ ausgegangen sei.

Das Wuppertaler Landgericht jedoch urteilte am 21. November 2016, die Westen seien keine Uniformen im technischen Sinne, von ihnen sei auch keinerlei einschüchternde Wirkung ausgegangen. Zeugen und Passanten, so das Gericht, hätten sich von den Männern nicht eingeschüchtert gefühlt; sie zu verurteilen, würde deren Meinungsfreiheit einschränken. Diese „politisch korrekte“ Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, autorisiert praktisch die Schariapolizei dazu, in Wuppertal weiterhin islamisches Recht durchzusetzen.

Deutsche Gericht und das Schariarecht

Immer häufiger beziehen sich deutsche Gerichte auf das islamische Recht, weil entweder die Kläger oder die Angeklagten Muslime sind. Kritiker sehen darin ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht gegenüber dem Schariarecht als nachrangig behandelt wird.

Im Mai 2016 etwa erkannte ein Berufungsgericht in Bamberg die Ehe eines 15-jährigen syrischen Mädchens mit dessen 21 Jahre altem Cousin an. Das Gericht urteilte, die Ehe sei gültig, da sie in Syrien geschlossen worden sei, wo solche Ehen nach dem Schariarecht, das kein Mindestalter für die Ehe vorsieht, erlaubt seien. Mit diesem Urteilsspruch wurden Scharia-Kinderehen in Deutschland de facto legalisiert.

Der Fall wurde aktenkundig, als das Paar im August 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft in Aschaffenburg ankam. Das Jugendamt weigerte sich, die Ehe des Paares anzuerkennen und trennte das Mädchen von dessen Ehemann. Das Paar reichte Klage ein, doch zunächst gab ein Familiengericht dem Jugendamt Recht, welches die rechtlichte Vormundschaft für das Mädchen beanspruchte.

Das Oberlandesgericht Bamberg aber kassierte das Urteil. Es entschied, die Ehe sei laut dem Schariarecht gültig, da sie bereits vollzogen worden sei; darum habe das Jugendamt keine rechtliche Handhabe, das Paar zu trennen.

Der Richterspruch – einige nannten ihn einen „Crashkurs in syrisch-islamischem Eherecht“– führte zu einem Sturm der Kritik. Manche beschuldigten das Gericht, das Schariarecht über deutsches Recht zu stellen, um so eine Praxis zu legalisieren, die in Deutschland unzulässig ist.

Die Kritiker des Urteils verweisen etwa auf Artikel 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), in welchem es heißt:

„Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.“

Dieses Postulat wird jedoch regelmäßig ignoriert, offenbar aus Gründen der Political Correctness und des Multikulturalismus. Tatsächlich dringt das Schariarecht schon seit zwei Jahrzehnten unkontrolliert in das deutsche Rechtssystem vor. Einige Beispiele:

• Im August 2000 verfügte das Bundessozialgericht in Kassel, dass eine Witwe die Pension ihres verstorbenen marokkanischen Ehemanns mit einer anderen Frau zu teilen habe, mit der der Mann gleichzeitig verheiratet war. Obgleich Polygamie in Deutschland illegal ist, urteilte der Richter, dass die beiden Ehefrauen die Pension im Einklang mit marokkanischem Recht teilen müssen.
• Im März 2004 sprach das Oberverwaltungsgericht Koblenz der Zweitfrau eines in Deutschland lebenden Irakers das Recht zu, dauerhaft in Deutschland zu bleiben. Nach fünf Jahren in einer polygamen Ehe, so das Gericht, sei es unfair, von der Frau zu erwarten, dass sie in den Irak zurückkehrt.
• Im März 2007 zitierte eine Frankfurter Richterin den Koran, in einem Scheidungsfall, der eine Deutsch-Marokkanerin betraf, die von ihrem marokkanischen Ehemann wiederholt geschlagen worden war. Obwohl die Polizei den Mann angewiesen hatte, sich von seiner von ihm getrennt lebenden Frau fernzuhalten, misshandelte er diese weiter und drohte schließlich, sie zu töten. Richterin Christa Datz-Winter weigerte sich, die Ehe aufzulösen und zitierte Sure 4, Vers 34 des Koran, wo „neben dem Züchtigungsrecht des Mannes gegenüber der ungehorsamen Ehefrau auch die Feststellung zur Überlegenheit des Mannes gegenüber der Frau“ festgeschrieben sei. Die Richterin wurde schließlich von dem Fall abgelöst.
• Im Dezember 2008 verurteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf im Einklang mit dem Schariarecht einen Türken zur Zahlung einer Mitgift an seine ehemalige Schwiegertochter.
• Im Oktober 2010 entschied das Amtsgericht Brühl, dass ein Iraner eine Mitgift in Höhe von 162.000 Euro an seine Exfrau zu zahlen hat, dem damaligen Äquivalent von 600 Goldmünzen, im Einklang mit dem von beiden ursprünglich geschlossenen Ehevertrag nach der Scharia.
• Im Dezember 2010 entschied das Amtsgericht München, dass eine deutsche Witwe nur Anspruch auf ein Viertel des von ihrem verstorbenen Ehemann hinterlassenen Vermögens habe. Die anderen drei Viertel des Erbes sprach das Gericht im Einklang mit dem Schariarecht den in Teheran lebenden Verwandten des Mannes zu.
• Im November 2011 erlaubte das Amtsgericht Siegburg einem Ehepaar, im Gerichtssaal zweimal geschieden zu werden: erst durch den deutschen Richter nach deutschem Recht, dann durch einen iranischen Geistlichen nach dem Schariarecht. Birgit Niepmann, Direktorin des Siegburger Amtsgerichts, erklärte: „Das war eine Serviceleistung des Gerichts.“
• Im Juli 2012 verurteilte das Oberlandesgericht Hamm einen Mann dazu, seiner in Trennung lebenden Frau im Rahmen einer Scheidungseinigung eine Mitgift zu zahlen. Der Fall betraf ein Ehepaar, das im Iran nach dem Schariarecht geheiratet, dann nach Deutschland eingewandert war und sich später getrennt hatte. Als Teil der ursprünglichen Heiratsvereinbarung hatte der Ehemann der Frau eine auf Verlangen auszuzahlende Mitgift in Höhe von 800 Goldmünzen zugesagt. Das Gericht verurteilte den Mann dazu, der Frau den Gegenwert in Geld, nämlich 213.000 Euro, zu zahlen.
• Im Juni 2013 urteilte das Oberlandesgericht Hamm, dass jeder, der in einem muslimischen Land eine Ehe nach islamischem Recht eingeht und später in Deutschland die Scheidung beantragt, sich an die Bedingungen zu halten hat, die im Schariarecht festgelegt sind. Dieses Urteil mit Präzedenzcharakter legalisiert de facto die Schariapraxis des „dreifachen Talaq“, bei dem es zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, wenn dreimal der Satz „Ich scheide mich von dir“ ausgesprochen wird.
• Im Juli 2016 verurteilte das Oberlandesgericht Hamm einen Libanesen als Teil einer Scheidungseinigung zur Zahlung einer „Abendgabe“ an seine in Trennung lebende Frau. Der Fall betraf ein Ehepaar, das nach dem Schariarecht im Libanon geheiratet, dann nach Deutschland eingewandert war und sich später getrennt hatte. In der ursprünglichen Heiratsvereinbarung hatte der Ehemann versprochen, seiner Frau eine Mitgift in Höhe von 15.000 US-Dollar zu zahlen. Das Gericht verurteilte ihn zur Zahlung des entsprechenden Gegenwerts in Euro.

Die Existenz von parallelen Justizstrukturen sei „ein Ausdruck der Globalisierung“, sagte der Islamexperte Mathias Rohe in einem Interview mit Spiegel Online. Er fügte hinzu: „Wir wenden islamisches Recht genauso an wie französisches.“

Schariagerichte in Deutschland

Eine wachsende Zahl von Muslimen geht den deutschen Gerichten bewusst völlig aus dem Weg und bringt Streitigkeiten stattdessen vor informelle Schariagerichte, die sich überall im Land verbreiten. Einer Schätzung zufolge gibt es in Deutschland mittlerweile über 500 Schariarichter, die zivile Streitigkeiten zwischen Muslimen regeln – eine Entwicklung, die zeigt, dass sich in Deutschland ein paralleles islamisches Justizsystem etabliert.

Ein wichtiger Grund für die wachsende Zahl von Schariagerichten ist, dass Deutschland keine Vielehen (Polygamie) oder Ehen von Minderjährigen anerkennt.

Auf eine parlamentarische Anfrage hin gab das Bundesinnenministerium bekannt, dass es zum Stichtag 31. Juli 2016 von 1.475 verheirateten Kindern in Deutschland wusste, darunter 361 Kinder unter 14. Es wird angenommen, dass die wirkliche Zahl von Kinderehen in Deutschland viel höher ist, als aus der offiziellen Statistik hervorgeht, weil viele von ihnen verheimlicht werden.

Obwohl Polygamie nach deutschem Recht illegal ist, ist sie unter Muslimen in allen großen deutschen Städten weit verbreitet. Im Berliner Bezirk Neukölln etwa haben Schätzungen zufolge zwei Drittel der muslimischen Männer zwei oder mehr Ehefrauen.

Laut einer Dokumentation von RTL nutzen in Deutschland lebende muslimische Männer häufig die Sozialsysteme aus, indem sie zwei, drei oder vier Frauen aus der muslimischen Welt nach Deutschland bringen und sie dann in Anwesenheit eines Imams heiraten. Sobald sie in Deutschland sind, beantragen die Frauen Sozialleistungen, darunter die Übernahme der Kosten einer eigenen Wohnung für sich und ihre Kinder, wobei sie behaupten, „Alleinerziehende mit Kindern“ zu sein.

Obgleich der von muslimischen Einwanderern begangene Sozialbetrug ein „offenes Geheimnis“ sei und die deutschen Steuerzahler Jahr für Jahr Millionen koste, wagten die deutschen Behörden es aus Gründen der politischen Korrektheit nicht, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, so der RTL-Bericht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte einmal, wenn Muslime in Deutschland leben wollten, dann müssten sie dem Grundgesetz und nicht dem Schariarecht gehorchen. Und Bundesjustizminister Heiko Maas sagte unlängst:

„Niemand, der zu uns kommt, hat das Recht, seine kulturelle Verwurzelung oder seinen religiösen Glauben über unsere Gesetze zu stellen. Jeder muss sich an Recht und Gesetz halten, egal ob er hier aufgewachsen oder neu bei uns ist.“

In der Praxis jedoch dulden die Regierenden in Deutschland ein paralleles islamisches Justizsystem, eines, das es Muslimen erlaubt, das Recht in die eigene Hand zu nehmen, oft mit tragischen Folgen.

So etwa am 20. November 2016, als ein in Niedersachsen lebender 38-jähriger Deutsch-Kurde ein Seil an sein Auto band und das andere Ende des Seils um den Hals seiner Exfrau. Dann schleifte er die Frau durch die Straßen von Hameln. Die Frau überlebte, doch ihr Zustand ist noch immer kritisch.

Wie das Nachrichtenmagazin Focusberichtet, war der Mann ein „strenggläubiger Muslim“; er war mit der Frau „nach islamischem Recht verheiratet, auch die Scheidung erfolgte nach islamischem Recht“. Weiter heißt es: „Nach deutschem Recht waren die beiden nicht verheiratet.“ Bildberichtet: „Er hatte vier Ehefrauen. Drei davon nach Scharia-Recht.“

Das Verbrechen, das neuerliche Aufmerksamkeit auf das Problem der Schariajustiz in Deutschland lenkt, hat auch einige Mitglieder des Politik- und Medien-Establishments alarmiert. Wolfgang Bosbach (CDU), sagt: „Auch wenn es bestritten wird: In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert. Das zeigt eine klare Ablehnung unserer Werte- und Rechtsordnung.“

Am 23. November warnte Deutschlands auflagenstärkste Zeitung Bild, das Land „kapituliere vor dem islamischen Recht“. In seinem Scharia-Report“ stellt das Blatt fest:

„Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD 2013: ‚Wir wollen das Rechtsprechungsmonopol des Staates stärken. Illegale Paralleljustiz werden wir nicht dulden.‘ Doch geschehen ist kaum etwas.“

In einem Kommentar schreibt Franz Solms-Laubach, der Bild Parlamentskorrespondent:

„Auch wenn wir es noch immer nicht wahrhaben wollen: Mitten in Deutschland herrscht mancherorts islamisches Recht! Nicht deutsches. Vielehen, Kinderhochzeiten, Friedensrichter – viel zu lange hat sich der deutsche Rechtsstaat nicht klar genug durchgesetzt. Nicht wenige Politiker träumten von ‚Multikulti‘.“

„Es geht hier nicht um Folklore oder Landessitten, sondern um die Frage von Recht und Gesetz. …“

„Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden.“

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

 

Quelle : https://de.gatestoneinstitute.org/9485/deutschland-scharia-recht

gefunden bei: rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan