WARUM? Diese Frage müssen wir uns alle tagtäglich stellen!

WARUM?
Diese Frage müssen wir uns alle tagtäglich stellen!

WARUM…
Bleiben wir als Deutsche so ruhig, obwohl wir wissen, dass so viel schief läuft?
WARUM…
Werden diejenigen als Hetzer gejagt, die sich noch trauen den Mund aufzumachen?
WARUM…
Gibt es soviel verblendete, die sich als sogenannte ANTIFA´s zusammengeschlossen haben, und Deutschland den Tod wünschen und trotzdem von den linken Parteien gedeckt und offensichtlich gesponsert werden?
WARUM…
Sind wir immer noch verhältnismäßig ruhig, obwohl ein großer Teil von uns weiß, dass wir vermutlich untergraben werden sollen?
WARUM…
Handeln wir wider der Vernunft in der Wahlkabine?
WARUM...
lassen wir uns tagtäglich unterjochen, obwohl es uns bewusst zu scheinen ist, dass die aktuelle Politik eine Vernichtung des eigenen Volkes sein könnte?
WARUM…
werden die Rechten von den Medien gejagt, von der Politik als Freiwild deklariert, obwohl der wahre Mob die Linken sind?
WARUM…
wird ein Verbot gegen die NPD angestrebt, obwohl sich die Statuten genau an die Verfassung hält und die Partei danach handelt?
Warum…
kann immer mehr was die Menschen bedrückt nur noch hinter vorgehaltener Hand oder nur noch in den eigenen Vierwänden ge- und besprochen werden?
Warum...
merken wir nicht, dass die linke Diktatur uns immer mehr in ihre Klauen hat?

Stellt euch vor, eure eigene Zukunft wäre einer eurer Lieblingsfußballvereine?
Würdet ihr dann immer noch so still sitzen bleiben?

WARUM…
sind die Fußballstadien gefüllter, als die Straßen bei den Demonstrationen, bei denen es um unsere und um die Zukunft unserer Nachkommen geht?

 

Eins ist unkorrekt : Wir – die deutschen Staatsangehörigen nach RuStAG – haben eine Verfassung : Die Verfassung von 1849 – die Paulskirchen – Verfassung, vom Volk gemacht, vom Volk abgestimmt, die im Reichsgestzblatt Nr. I veröffentlicht  und somit ratifiziert wurde -und niemals abgewählt, denn alle anderen Verfassungen wurden lediglich übergestülpt, die BRiD/ Bundesrepublik Deutschland hat KEINE Verfassung, sondern ein von den Alliierten korrigiertes, nach deren „Wohlgefallen“ genehmigtes GRUNDGESETZ – d.h. : „die alliierten Siegermächte – allen voran USA und England, haben bestimmt, WAS in diesem Grundgesetz stehen darf und WAS NICHT. Wenn ihnen etwas NICHT GEFIEL, wurde es GESTRICHEN, wenn es ihnen zu Gute kam, wurde es GENEHMIGT, vor allem dann, wenn der „Bürger“ (kommt von BÜRGEN, dafür gerade stehen, was andere verbockt haben…) eingeschränkt weren kann und sich unterwerfen muß….

Wie sagte der Zionjude Konrad Adenauer sinngemäß :
“ Wir beraten nicht über die Souveränität und  einer neuen Verfassung für Deutschland, sondern wir wir verhandeln hier über ein Notstandsgesetz zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung für Deutschland und seiner Bürger.“

…der Gewinner schreibt DEINE / DIE GESCHICHTE – WAHR oder UNWAHR…

 

Kommentar von Pjotr Wessely Ivanowitsch :

Als Michael T. Flynn (vormals Direktor der US-Defense Intelligence Agency) nach den Hintergründen des Aufstiegs der Salafisten und Syrien und dem Irak gefragt wurde, antwortete er: „Ich denke, es war eine vorsätzliche Entscheidung“. Saudi-Arabien, die Golfemirate und die Türkei haben den Islamischen Staat (IS) mit US-Rückendeckung geschaffen und geben jetzt vor, ihn zu bekämpfen. Die Türkei bombardiert sogar die kurdischen Bodentruppen, die ihn zurückgeschlagen haben. Die Karsai-Familie in Afghanistan hat den Vertrieb des afghanischen Heroins der Kosovo-Mafia entzogen und dem IS übergeben.

Die Flüchtlinge aus der Arabischen Welt entfliehen nicht den Diktaturen, sondern dem Chaos in ihrer Heimat. Fünf islamische Länder wurden in die Steinzeit zurückgebombt – wie wir heute wissen sämtlich mit getürkten Begründungen. Die „Koalition der Willigen“ (USA, Großbritannien), die den Irak-Krieg geführt hat, schließt die Grenzen vor der Flüchtlings-Flut hermetisch, lässt das naive Kontinentaleuropa ins Chaos taumeln und sich intern wegen der Aufteilung der Lasten selbst zerfleischen.
https://www.facebook.com/spiegeldich/photos/a.741692112583664.1073741828.678362215583321/931614006924806/?type=3&hc_location=ufi

Kapital macht Politik – Lobbyisten und ihr Einfluss auf den Bundestag
Von Susan Bonath

Politik und Meinungsmache im Sinne des Großkapitals:
Seit 2013 haben 1.111 Interessenvertreter von 470 Konzernen und Organisationen durch die Fraktionen Zugang zum Bundestag erhalten. Mit 756 Hausausweisen bewilligte die CDU/CSU mehr als doppelt so viele wie die mitregierende SPD (257), die Grünen (61) und Die Linke (28) zusammen. Das geht aus einer am Wochenende von der Internetplattform »Abgeordnetenwatch.de« veröffentlichten Liste hervor.

Mit der Bekanntgabe reagierte der Bundestag auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. November 2012. Geklagt hatte der Tagesspiegel, wie dieser bereits am Freitag meldete. Schon im Juni 2013 hatte das Verwaltungsgericht Berlin Abgeordnetenwatch recht gegeben und die Fraktionen dazu verpflichtet, ihre Lobbyisten bekanntzugeben (jW berichtete). Daraufhin hatte zwar die SPD eine Liste vorgelegt. CDU und CSU hatten dies aber verweigert. Die Regierungsfraktionen waren gegen das erste Urteil in Berufung gegangen.
Gut vertreten im Bundestag ist die Rüstungsindustrie.

Alleine die Konzerne Airbus und EADS verfügen über zwölf Ausweise. Freien Zutritt haben zudem Krauss-Maffei Wegmann, Eurocopter, Diehl, Daimler, Lufthansa, MTU, Lürssen und die RUAG Holding. Die Waffenschmieden Rheinmetall und Thyssen-Krupp verfügen je über zwei Zugangsscheine von der Union und einen der SPD. Der »Förderkreis Deutsches Heer« darf drei Vertreter schicken. Auch die Betriebsräte der Rüstungsbranche hält sich die Union mit zwei »Freimandaten« warm.

Die Fracking-, Öl- und Gaslobby ist unter anderem mit Exxon Mobil, Wintershall und Shell vertreten. Von E.on, Vattenfall, BP Europa SE über EnBW bis RWE und Areva gehen Energiekonzerne ein und aus im »hohen Haus«. Die deutsche Finanzlobby spielt ebenfalls politisch mit. Lobbyisten schicken unter anderem Commerzbank, Aa real, KfW, Deutsche Börse AG, Volks- und Raiffeisenbank.

Die Interessen der Pharmaindustrie setzten etwa Bayer, Glaxo Smith Kline und Novartis durch. Weitere politische Einflussnehmer sind der Chemieriese BASF, die Telekommunikationsunternehmen Telefonica Germany und Telekom sowie Opel, BMW, Ford, VW, Post und Bahn, Condor, Siemens, Bombardier, Bosch, Ferrostaal, Schaeffler, das Zeitarbeitsunternehmen Manpower und viele andere.

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Industriegewerkschaften Metall sowie Energie, Bergbau, Chemie fahren auf SPD- und CDU/CSU-Tickets. Und die FDP darf seit ihrer Abwahl weiter im Parlament ein und aus spazieren. Vertreter vom Onlinenetzwerk Facebook reden auf SPD-Schein mit. Ganze dreizehn Hausausweise erhielt der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) von CDU und CSU, zwölf bekam der Zentralverband des Deutschen Handwerks, acht das Bischofskommissariat. Hinzu kommen zahlreiche weitere Unternehmerverbände.

Mitredende Medien- und Meinungsmogule sind unter anderem der Axel-Springer-Verlag und die Bertelsmann-Stiftung. Die Unionsfraktion gewährt darüber hinaus einer großen Anzahl PR-, Beratungs- und Lobbyagenturen Freifahrtscheine, darunter etwa der Eutop International GmbH und »Concilius«. Erstere hat sich direkt auf Lobbyarbeit für Großkonzerne spezialisiert. Letzteres Unternehmen bringt auf seiner Webseite Details zu seiner Arbeit im Parlament auf den Punkt. Hilfe bietet der Dienstleister demnach bei Fördermittelbedarf, wenn »Verordnungen oder Gesetzesinitiativen« die »Innovationskraft hemmen« oder gar »Bürgerinitiativen die Durchsetzung eines Projekts erschweren«.

ETHIK BEI ÖFFENTLICHEN FINANZEN
E.P. Heidner in seinem Buch Collateral Damage: Nach dem Mordanschlag 9/11 war das Verschwinden von 4.000 Milliarden Dollar im US-Verteidigungsministerium nicht mehr aufzudecken. Belege für die Förderung von al-Qaida durch US-Geheimdienste gingen verloren. Das westliche Verbündete (u. a. Katar, Kuwait, die Emirate) den „Islamischen Staat“ finanzieren, den die USA jetzt bombardieren und dessen Gegner Deutschland mit Waffen beliefert, ist kein Geheimnis.

ETHIK IM SPIEL DER WELTPOLITIK
Lars Schall berichtet von der „Operation Hammer“ mit der am 11. September 1991 die Übernahme der UdSSR eingeleitet werden sollte. Deutschland verdankt Mikhail Gorbatschow seine „Vereinigung“. Die Familien von Boris Jelzin und Mikhail Chodorkowski wurden finanziert, um mit Gorbatschow auch gleich die Sowjetunion zu entsorgen. Die Abwicklung übernahm die Riggs Bank, die für 23 US-Präsidenten die Konten führte und deren Direktor Johnathan Bush, Onkel von George W. Bush, ist.

ETHIK BEI GEHEIMDIENSTOPERATIONEN
Mittellose Mafiosi wurden so zu „Oligarchen“, plünderten Russland aus, legten das Geld in den USA und in „Londongrad“ an, wo hunderte von ihnen jetzt residieren. Wladimir Putin beendete dieses Spiel. Scharfschützen westlicher Geheimdienste erschossenen in Kiew mehr als hundert Maidan-Demonstranten; der Staatsstreich war geglückt. Malaysia hat die Ukraine des Abschusses von Flug MH 17 beschuldigt. Die USA lasten es ohne jeden Beweis Putin an. Europa trägt die Sanktionen der USA gegen Russland mit – und auch die Raketenabwehrbasen in Polen, die den USA die atomare Erstschlagskapazität verleihen. Die NATO ist damit von einem Verteidigungsbündnis zu einem Angriffsbündnis geworden.

ETHIK IN DER PRESSE
Die Ukraine weigert sich, das Maidan-Massaker und den Massenmord an russischsprachigen Bürgern in Odessa zu untersuchen. Unsere Presse erwähnt das alles nicht einmal. Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr und NATO-General, weist nachdrücklich darauf hin, dass sämtliche Beweise, die gegen Russland vorgelegt werden (auch die von russischen Truppen auf ukrainischem Gebiet), gefälscht sind .
SpiegelDichs Foto.

Gruß an die, die die WAHRHEIT suchen – und finden wollen
Kräutermume

Der Zensurhammer hat offenbar mal wieder zugeschlagen.

Davon betroffen scheint ein Interview, dass der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt, dem Sender N24 gegeben hat. Das Interview, dass unmittelbar nach der Ausstrahlung noch in der Mediathek von N24 zu sehen war, ist dort nun nicht mehr aufrufbar. Auch auf YouTube finden sich dazu keine Verweise. Die Aussagen von Wendt sind interessant, denn sie passen in keiner Weise zu dem was uns seit Monaten von quietschvergnügten, kunterbunten Gutmenschen erzählt wird. Entgegen der veröffentlichten Meinung, gleicht die Sicherheitslage in der gesamten Republik einem Pulverfass, dass jeden Moment explodieren kann. In den Unterkünften herrscht das Gesetz des Stärkeren, die gewalttätigen ethnisch-ideologisch bedingten Konflikte werden 1:1 aus den Herkunftsländer der Zuwanderer nach Deutschland mitgebracht und hier weiter fortgeführt. Die Polizei steht zunehmend vor Herausforderungen, für die sie zum Teil gar nicht ausgebildet und aufgrund des strikter Sparkurse auch gar nicht ausgerüstet ist. Was der Großteil noch nicht realisiert hat: Wir befinden uns bereits in einer handfesten kriegerischen Auseinandersetzung, die bereits ganz offen auf deutschen Boden ausgetragen wird. Erschwerend hinzu kommen Drogenkriminalität, sexuell motivierte Straftaten und Kapitalverbrechen wie Raub, Mord und Totschlag.
Sollte das Video nicht gehen, evtuell kopieren und in Browser einfügen – unten ist das Interview in schriftlicher Form

Link zum Video : video-frt3-1.xx.fbcdn.net/hvideo-xap1/v/t42.1790-2/12130706_978618695517924_1039681878_n.mp4?efg=eyJ2ZW5jb2RlX3RhZyI6InNkIn0%3D&oh=5b31e897ae8b99c83a17315a5acff226&oe=56481469

Vorsitzender Polizeigewerkschaft: Sicherheitslage ist bedenklich.

Quelle : FB
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Hier das Interview in schriftlicher Form:

Interview

Polizeigewerkschaft zur Asyl-Gewalt: Die Öffentlichkeit erfährt nur einen Bruchteil

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht eine große Gefahr von Kämpfen der Flüchtlinge untereinander. Er hält es für denkbar, dass sich diese Kämpfe auf die Straße verlagern. Rechtsradikale könnten die Situation für sich nutzen. Die Öffentlichkeit erfährt nur einen Bruchteil, weil die Behörden die Bürger nicht unnötig in Schrecken versetzen wollen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In den Flüchtlings-Unterkünften kommt es zu Zusammenstößen zwischen Flüchtlingen. Sie haben gesagt, dass es diese Gewalt seit Wochen und Monaten gebe. Welche Vorfälle stellt die Polizei konkret fest?

Rainer Wendt: In den Flüchtlingsunterkünften gibt es flächendeckende vorbereitete und organisierte Massenschlägereien und Kämpfe. Wir reden hier nicht nur von Rangeleien, sondern von richtigen Machtkämpfen zwischen verschiedenen Gruppen, die verschiedene ethnische und religiöse Hintergründe haben oder/und Clan-Mitglieder sind. Dabei kommen Waffen zum Einsatz.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie kommen die Flüchtlinge an die Waffen, etwa Reizgas?

Rainer Wendt: Entweder werden waffenähnliche Gegenstände selbst gebastelt oder es werden Waffen gekauft. So werden beispielsweise Stahlbeine mit Spitzen bei den Auseinandersetzungen eingesetzt. Die Menschen importieren die Konflikte, deren Ursachen in ihren Heimatländern liegen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sind das Einzelfälle? Gibt es einen Trend? Nehmen die Zahlen zu? Was ist mit den Ethnien? Wie verhalten sich die Religionen?

Rainer Wendt: Wir haben Berichte über Attacken von Islamisten gegen Christen mitbekommen. Diese haben sich in den Unterkünften abgespielt. Doch es ist nicht zielführend, wenn wir das Konfliktpotenzial auf die Ethnie oder die Religion eingrenzen. Denn zahlreiche Missbrauchs- und Gewaltakte werden gegenüber Frauen und Kindern verübt. Das berichten insbesondere die Frauenverbände in Hessen und Niedersachsen. Man kann keine bestimmte Ethnie oder Religionsgemeinschaft ausmachen. Die meisten Konflikte finden ohnehin innerhalb der eigenen Religionsgemeinschaft – in dem Fall mehrheitlich Muslime – statt. Wir dürfen nicht vergessen: In den Heimatländern sind die meisten Opfer von Islamisten keine Christen, sondern Muslime. Eine religiöse Trennung ist deshalb nicht zielführend.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Gefahren entstehen aus diesen Konflikten für die innere Sicherheit in Deutschland? Wir haben bei Türken gegen Kurden gesehen, wie schnell diese Konflikte eskalieren…

Rainer Wendt: Niemand kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt abschätzen, welche Gefahren für die innere Sicherheit entstehen werden. Die Politik macht jedenfalls nicht den Eindruck, dass sie die Krise unter Kontrolle hat. Die Flüchtlings-Krise wird weiter andauern, deshalb können wir über die Langzeitauswirkungen noch nichts sagen. Wenn der Zuzug nicht gestoppt wird, werden all die Konflikte unter den Flüchtlingen, auf unseren Straßen ausgetragen werden. Zudem besteht die Gefahr, dass Rechtsradikale die Stimmung für sich nutzen, um Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte zu verüben. Dafür haben wir zwar keine validen Erkenntnisse, aber die Gefahr besteht.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Man hat manchmal den Eindruck, die Polizei ist machtlos – täuscht das?

Rainer Wendt: Der Rechtsstaat und die Polizei sind nicht machtlos. Aber die Möglichkeiten der Polizei sind begrenzt. Wir haben nicht die Befugnis über Strafen zu entscheiden. Die Politik und die Justiz sind hier gefordert. Schließlich gestaltet die Politik den gesetzlichen Rahmen, und die Justiz setzt das Gesetz um.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Man könnte natürlich auch sagen: Jetzt sind Hunderttausende gekommen, und eigentlich ist vergleichsweise wenig passiert. Erfährt die Öffentlichkeit alles?

Rainer Wendt: Nein, die Öffentlichkeit erfährt nicht alles. Die Lageberichte der Polizei erfolgen intern und die Öffentlichkeit bekommt nur einen Bruchteil davon mit, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Das Problem sind die Illegalen. Der Verfassungsschutz sagt, er habe keine Hinweise auf Terroristen, die eingeschleust wurden. Der ehemalige Chef des österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, warnt hingegen vor Terroristen, die die Flüchtlings-Krise nützen. Europa befände sich in einem sicherheitspolitischen Blindflug von bisher unbekanntem Ausmaß. Die Einreise wird nicht mehr kontrolliert. Muss man mit Radikalen oder gar Terroristen rechnen? Hat die Polizei Hinweise? 

Rainer Wendt: Ich schließe mich der Ansicht von Herrn Polli an. Die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes sind aber auch richtig, da unsere Behörden angesichts der Flüchtlings-Krise nicht den gesamten Zustrom erfassen können. So sind die Grenzkontrollen zu Österreich nicht mehr intakt. Die Grenzen sind nicht mehr kontrollierbar. Wir haben alle nur begrenzte Erkenntnisse. Es wäre fatal, wenn man so tun würde, als ob wir alles wissen. Wir können den Zustrom von Radikalen und Terroristen nicht ausschließen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Meldegesetz und Fremdenpolizeigesetz gibt es faktisch nicht mehr. Welche Folgen hat das für die Polizeiarbeit?

Rainer Wendt: Das bestehende Recht ist bei Anwendung ausreichend. Allerdings sind die Abschiebehindernisse in den vergangenen Jahren unnötig erhöht worden. Hier muss auch erwähnt werden: Es ist auch falsch, Asylbewerber über lange Jahre im Land zu lassen, sie zu integrieren, um sie dann wieder abzuschieben. Das macht keinen Sinn.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In Großbritannien hat es mehrere Hafturteile gegen Personen gegeben, die sich mit gefälschten Papieren als syrische Flüchtlinge ausgegeben hatten. Wie würden sie die Verbreitung von gefälschten Dokumenten unter Flüchtlingen in Deutschland einschätzen? 

Rainer Wendt: Wir müssen auch in der derzeitigen Situation damit rechnen, dass sich unter den Flüchtlingen Personen befinden, die mit falschen Papieren eingereist sind.
Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon hat bei einer Rede im Landtag auf massive Missstände in den Flüchtlingsheimen hingewiesen. Es herrsche „Chaos“ in Deutschland und weder die Anzahl der Flüchtlinge noch deren Einreise-Motivation seien weitgehend bekannt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie geht es der Kollegin, die in Berlin von einem verurteilten Terroristen niedergestochen und schwer verletzt wurde?

Rainer Wendt: Sie wurde aus der Intensivstation entlassen und ist außer Lebensgefahr.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie ist die Gefahren-Lage für die Beamten selbst?

Rainer Wendt: Die Beamten sind einer großen Gefahr ausgesetzt. Der verurteilte Terrorist aus Berlin hatte lediglich eine Fußfessel bekommen. Diese Fußfesseln können sie mit einem Teppichmesser durchschneiden. Die Überwachung des Terroristen oblag einer privaten Sicherheitsfirma aus Hessen. Dies hatte die Justiz veranlasst. Vor der Tat in Spandau hatte diese Privatfirma die Polizei angerufen und die Beamten sind zur Lokation des Terroristen geeilt. Doch sie wussten im Vorfeld nicht, mit wem oder was sie konfrontiert werden. So geht es bei vielen Einsätzen zu.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Kann man sagen, dass die Beamten schwerpunktmäßig mit dem Asyl-Thema beschäftigt sind?

Rainer Wendt: Ja, im gesamten Bundesgebiet sind die Beamten mit der Flüchtlings-Krise beschäftigt. Da können sie sicher sein. Wir sprechen hier über die größte Herausforderung der Polizeigeschichte seit 1945.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welche Folgen hat das für die Kriminalitäts-Bekämpfung und Aufklärung?

Rainer Wendt: Das können wir nicht mit Sicherheit sagen. Aber wenn Beamte von der Verkehrsstreife abgezogen werden, um anderweitig eingesetzt zu werden, ist langfristig mit einer Erhöhung der Verkehrsdelikte zu rechnen.

Rainer Wendt ist Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Link: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/01/polizeigewerkschaft-zur-asyl-gewalt-die-oeffentlichkeit-erfaehrt-nur-einen-bruchteil/

Nehmen wir es mit Humor:

Bildquelle ; FB :

Gruß an die Wachen
Kräutermume

Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt

Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt
Redaktion

Als wir vor rund fünf Jahren an dieser Stelle über die europäische Sondereinheit EUROGENDFOR berichtet haben, da hielten viele die aufgezeigten Fakten für eine Verschwörungstheorie.

 

Die europäischen Sondereingreiftruppe namens »EUROGENDFOR« wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben hatte. Heute gibt es solche Unruhen europaweit – vor allem in jenen Asylantenlagern, wo viele junge Muslime leben. Und zwar von Italien bis Deutschland, wo die Polizei immer öfter hilflos ist. Auch in Ungarn randalieren die Asylanten.

Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Truppe soll in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs die »Sicherheit in europäischen Krisengebieten« gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen. Und zwar auch in Asylantenheimen. EUROGENDFOR ist nichts anderes als eine paramilitärische Gendamerie, die im Krisenfalle mitten in Europa anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger.

Dafür gibt es nun die GeheimtruppeEUROGENDFOR. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

 

Das steht so im »Vertrag von Velsen«, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein »Kriegsrat« in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage oder nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden. In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: »Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen

C

Parlamentarische Anfragen 4. Februar 2008 E-0363/08 SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Ashley Mote (NI) an die Kommission  Betrifft: Europäische Gendarmerietruppe  Antwort(en)  Trifft es zu, dass gemäß dem am 18. Oktober 2007 unterzeichneten Vertrag von Velsen die Europäische Gendarmerietruppe (EGF) die Möglichkeit hat, Personal aus Ländern einzustellen, die vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt Mitgliedstaaten der EU werden? Trifft es darüber hinaus zu, dass aus diesem Vertrag abgeleitet werden kann, dass die EGF zu gegebener Zeit auf den Straßen des Vereinigten Königreichs eingesetzt wird und dass sowohl Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten als auch solche von Nicht-EU-Mitgliedstaaten daran beteiligt sein könnten? Wenn die in einer schriftlichen Antwort des britischen Außenministers an das Parlament gemachte Aussage zutrifft, dass sich die EGF außerhalb der EU-Strukturen befindet, warum wurde die Unterzeichnung des Vertrags von Velsen dann auf der Website des portugiesischen Ratsvorsitzes angekündigt? Warum enthielt diese Ankündigung einen billigenden Bezug zur Beteiligung türkischen Personals an der EGF? Deutet dies nicht darauf hin, dass die EGF in Wirklichkeit der paramilitärische Flügel der EU ist? Doch wenn sich die EGF tatsächlich außerhalb der EU-Strukturen befindet, warum verwendet sie dann das Sternenkreis-Emblem der EU sowie eine brennende Handgranate? Ist die Wahrheit nicht viel einfacher? Spiegelt die Entwicklung der EGF als paramilitärische Organisation der EU denn nicht institutionelle Sorgen zunehmend zögerlicher Nationalstaaten wider? Deutet dies nicht auf eine neue Art der Durchsetzung von EU-Beschlüssen hin? Zeigt es den Nationalstaaten nicht, dass die vielgepriesene „gemeinsame Steuerung“ der EU vor dem Ende steht? Ist dies der Anfang des letzten Aktes? Weist die Entwicklung der EGF darauf hin, dass davon ausgegangen wird, dass der Vertrag von Lissabon von allen 27 Nationalstaaten ratifiziert werden wird, und bestätigt sie die These, dass die herrschende Elite bereits dabei ist, die militärische Macht zu ergreifen? Originalsprache der Anfrage: EN ABl. C 291 vom 13/11/2008 Letzte Aktualisierung: 20. Februar 2008 Rechtlicher

http://www.darmstaedter-signal.de/aktuell/20120407_Ostermarsch_Duisburg.pdf
Gut erklärt was diese Truppe wirklich ist…!

Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz andas geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber:Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich.

Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft. Zu dem, was da jetzt auf uns zukommt, nachfolgend ein Auszug aus dem neuen Sachbuch Die Asylindustrie:

Der 1928 geborene Verhaltensforscher  Professor Eibl-Eibesfeldt, ein Schüler von Konrad Lorenz, warnte uns schon 1996:

»Wenn wir im Jahr 1,5 Millionen Menschen aus der Dritten Welt aufnähmen, würde das dort überhaupt nichts ändern – das gleicht der Bevölkerungsüberschuss (…)  in einer Woche wieder aus… Man kann gegen eine Bevölkerungsexplosion in diesem Ausmaß sonst nichts tun, bestenfalls das Problem importieren, wenn man dumm ist. (…) Großversuche wie das Migrationsexperiment anzustellen, das ja nicht mehr rückgängig zu machen ist, halte ich für gewissenlos. Man experimentiert nicht auf diese Weise mit Menschen.«

Die Tatsache, dass dieses Menschenexperiment gescheitert ist und wohin es unsere Gesellschaft führen wird, sehen wir an immer mehr aktuellen Schlagzeilen. Die lauten jetzt etwa – jede nachfolgende Nachricht ist ein anderes Ereignis – im Focus »Gewaltexzess im Camp: Flüchtlinge kämpfen mit Knüppeln, Stühlen und Besenstielen« oder »Polizei bekämpft mit Großaufgebot Familienfehde in Essen«, in den Stuttgarter Nachrichten »Kriminalität unter Flüchtlingen: Mehr Straftaten von Asylbewerbern«, in der WAZ »Polizei warnt vor No-Go-Areas im Ruhrgebiet«, in der Kölnischen Rundschau »Flüchtlinge gehen aufeinander los«, in anderen Medien »Hunderte prügeln sich im Asylheim Schneeberg«, »Asylbewerber prügeln sich in Aufnahmestelle«, »Neustadt: 30 Asylbewerber prügeln sich in Unterkunft«, »Hamburg: Prügeleien unter Asylbewerbern sorgen für Großeinsätze«, »Gießen: Flüchtlinge prügeln sich im Stadtbus«, »Asylbewerber und Studenten prügeln sich«, »Massiver Polizeieinsatz: Asylbewerber gehen in Prenzlau aufeinander los« oder »Franken: Asylbewerber schlagen aufeinander ein«, »Füchtlingsheim: Gewalt unter Flüchtlingen eskaliert«, »Zeltstadt in Dresden: Massenschlägerei und neue Asylbewerber« und »Ellwangen: 300 Flüchtlinge prügeln sich«.

Man könnte die Auflistung noch einige Hundert Seiten fortsetzen. Jeden Tag gibt es jetzt überall im deutschsprachigen Raum immer mehr Gewalt unter und zwischen Asylbewerbern. Nicht rechtsradikale Europäer greifen Flüchtlinge an, sondern Flüchtlinge greifen Flüchtlinge an.

Häufig erahnt man als oberflächlicher Leser kaum, wie sehr auch die Sicherheit der nicht daran beteiligten in der Umgebung lebenden Bürger darunter leidet. Ein Beispiel: Im August 2015 haben sich in Hamburg in der Schnackenburgallee Asylbewerber geprügelt. In dem Bericht heißt es, die Polizei sei »mit mehreren Peterwagen angerückt«. Man denkt da an vielleicht zwei, drei oder allenfalls vier Polizeifahrzeuge. Aber es waren 29 (!) Polizeifahrzeuge. In der weiten Umgebung gab es nicht einen einzigen Polizeiwagen mehr, der bei einem Raubüberfall, einem Wohnungseinbruch oder einer Vergewaltigung sofort hätte helfen können. Das alles nur, weil 300 Flüchtlinge sich prügelten. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs. Als sich im Sommer 2015 im Asylbewerberheim Prenzlau Afghanen und Tschetschenen prügelten, da musste die Polizei nicht nur alle Kräfte aus dem Ort, sondern aus der Uckermark, Eberswalde und sogar die Autobahnpolizei zusammenziehen. Die Lokalzeitung Nordkurier berichtet:

»›Wir sind seit Sonnabend, 22 Uhr, im Dauereinsatz‹, erklärte Stefan Hahlweg, Einsatzleiter der Polizeiwache in Prenzlau. ›Uns wurden Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern aus Tschetschenien und Afghanistan gemeldet. Worum die Streitigkeiten entbrannten, ist nicht zu sagen. Niemand versteht Deutsch oder beherrscht unsere Sprache. Man ging aus beiden Lagern mit Knüppeln aufeinander los.‹ Im Heim gibt es nur einen Wachmann. Der war mit der Situation total überfordert. ›Die Streitigkeiten und bedrohlichen Situationen flammten immer wieder auf. Selbst als unsere Einsatzkräfte vor Ort waren. Es ist einfach keine Ruhe in die Situation hineinzubekommen‹, so Hahlweg. Während er das sagte, mussten seine Kollegen schon wieder zwischen die Streitenden treten. Zum Einsatz kamen Kräfte aus den Polizeiwachen der Uckermark, aus Eberswalde und auch von der Autobahnpolizei. ›Die Situation ist so angespannt, dass wir hier nicht abziehen können‹, so der Einsatzleiter weiter. ›Wir müssen Präsenz zeigen, müssen Einsatzkräfte vor Ort ständig in Bereitschaft haben, notfalls auch die ganze Nacht lang, um eventuell schnell eingreifen zu können.‹«

Wenn man weiß, dass die Polizei in vielen Flüchtlingsheimen regelmäßiger Gast ist, es sogar wegen der dortigen Kriminalität und Gewalt inzwischen die ersten Polizeistationen direkt in solchen Unterkünften gibt (etwa in Gießen-Rödgen, wo die Polizei jede Nacht bis zu zehn Mal gerufen wurde ), dann kann man erahnen, dass darunter die Sicherheit der in der Umgebung lebenden Bürger leidet. Denn die Polizei ist immer öfter vorwiegend mit Asylbewerbern beschäftigt.

Inzwischen sucht die Polizei jetzt sogar schon unter den Pensionären der Polizei nach Freiwilligen, die dabei helfen, dort ein Mindestmaß an Sicherheit zu gewähren – erfolglos. Schließlich kommen ständig neue Flüchtlinge. Und die Polizei muss – wie in Thüringen – die eigene Polizeiwache räumen, um Asylbewerbern Platz zu machen. Eine Zeitung berichtete darüber unter der Überschrift »Jetzt wird eine Polizeiwache zum Flüchtlingsheim«. Die Beamten wurden einfach morgens angewiesen, ihre Wache in Bad Lobenstein sofort zu räumen. In der Lokalpresse hieß es: »Am Vormittag traf die überraschende Entscheidung in der Kurstadt ein: Sofort ist die Polizeistation Am Alten Hügel zu räumen, um dort Asylbewerber einquartieren zu können. Umgehend begaben sich die bislang in Bad Lobenstein verbliebenen Polizisten zu ihren Dienstzimmern, um ihre persönlichen Sachen abzuholen. Am Nachmittag werden Fahrzeugkonvois erwartet, die das gesamte polizeiliche Inventar abholen sollen.«

Das Land hatte entschieden, dass Unterkünfte für Asylbewerber wichtiger seien als eine rund um die Uhr besetzte Polizeiwache. Die nächstgelegene Polizeistation liegt jetzt in Schleiz und ist 32 Kilometer entfernt. In Bad Lobenstein bleibt nur noch ein »Kontaktbereichsbeamter«, der den vielen neuen Flüchtlingen im Ort als »Ansprechpartner« dienen soll. Wenn sich Hunderte Flüchtlinge aus verschiedenen Kulturkreisen künftig auch multikulturell in Bad Lobenstein prügeln, dann ist guter Rat teuer.

Zwischendurch sei angemerkt, dass die Zustände in Österreich noch verheerender sind. In Traiskirchen wurden Polizeischüler aus ihren Betten im Ausbildungszentrum geworfen, dafür zogen Asylbewerber ein. Die Spinde der Polizeischüler wurden ohne deren Beisein leergeräumt und der Inhalt in Plastiksäcke gestopft. Die österreichischen Polizeischüler schlafen nun auf Matratzen in ihrem Lehrsaal, die Asylbewerber in ihren Betten. Auf der Gewerkschaftshomepage gibt es nun deutliche Worte: »UNSERE Forderung – Kein Schüler und auch sonst kein Kollege und Kollegin legt sich mehr auf eine Matratze, auf der ein Flüchtling gelegen ist!! Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten muss reibungslos und ohne Verzögerung weitergehen. Wir haben vollstes Verständnis für die Flüchtlinge! Aber die EINZIGEN, die in Traiskirchen noch was zustande bringen – die Polizistinnen und Polizisten –, so mit den Füßen zu treten, von der eigenen Ressortchefin, schlägt dem Fass den Boden aus!«

Weil uns die Rettungspakete für EU-Pleitestaaten und die zu uns flüchtenden Armen aus aller Welt immer mehr Geld kosten, wir schon mit den Steuergeldern unserer noch nicht einmal gezeugten Kinder dafür bürgen, ist für uns und für unsere Sicherheit kein Geld mehr da. Die Polizei warnt jetzt vor »rechtsfreien Räumen« und spricht vom »Zusammenbruch der inneren Sicherheit«.

Die vielen Konflikte, die wir aus aller Welt in Massen importiert haben, werden künftig auch vor unseren Haustüren ausgetragen werden – nicht nur zwischen prügelnden Flüchtlingen in Asylbewerberheimen. Da stehen sich hasserfüllt sunnitische und schiitische Muslime gegenüber, Kurden und Türken, afrikanische Hutu und Tutsi, irakische Jesiden, nahöstliche Christen und  Salafisten, verfeindete schwarzafrikanische libysche Tubu (Toubou) und arabisch-libysche Sebha, verfeindete schiitische persisch-afghanische Hazara, afghanische Kutschi-Nomaden und Paschtunen, Turkmenen, die Tadschiken hassen und Paschtunen, die Tadschiken hassen. Die hasserfüllten Gegnerschaften der Volksgruppen dieser Welt reichen nun einmal viel weiter als nur der Hass zwischen Muslimen und Juden, den wir im jahrzehntelangen und nicht enden wollenden Kampf zwischen dem jüdischen Israel und einem muslimisch-arabischen Nachbarn erleben. Mit jedem moslemischen Flüchtling, der zu uns nach Deutschland kommt, importieren wir auch den Judenhass der islamischen Welt. Wir wissen, dass unter arabischen Muslimen der Judenhass weit verbreitet ist. Aber wir ignorieren, dass libysche Flüchtlinge traditionell Schwarzafrikaner hassen und sie als »minderwertig« betrachten. Trotzdem stecken wir sie jetzt wie auch all die anderen verfeindeten Volksgruppen, Stämme und etwa Blutrache betreibende Großfamilien (Clans) wie selbstverständlich in Gemeinschaftsunterkünfte und wundern uns, wenn sie sich hier so verhalten, wie es selbstverständlich für sie ist.

Allein in Nigeria leben mehr als 250 untereinander traditionell verfeindete Wüsten-, Steppen-, Hirten- und Bauernvölker. Wir hören in den Nachrichten, dass radikale islamische Boko-Haram-Kämpfer in Nigeria Schulmädchen entführen und Christen in Kirchen verbrennen. Von dem Vielvölkerstaat und den dort lebenden Menschen haben wir – wie vom Rest Afrikas und den vielen Stammesfeindschaften – keine Ahnung. Schließlich sind wir als Gutmenschen doch fest davon überzeugt, dass alle Menschen eine multikulturelle Welt wollen.

Die Asylindustrie freut sich über diese Zustände.Denn je verheerender die Lage ist, desto mehr Betreuer, Sozialpädagogen, Soziologen, Ethnologen und andere eher weniger produktive Berufsgruppen profitieren davon.

Nun denn…Gruß an die, die auf allen Ebenen vorgesorgt haben und an unsere “ Beschützer“ – unsere Polizei !

Kräutermume

 

 

Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/deutschlands-ende-der-europaeische-polizeistaat-uebernimmt.html;jsessionid=5BD27046D3C9AE5928BC8CEC8A804274

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