Völkermord in der Ukraine – Strafexpedition in Slawjansk

Strafexpedition in Slawjansk

© Foto: Eliseo Berotolasi

STIMME RUSSLANDS In Slawjansk ist es zu einer blutigen Strafexpedition gekommen. Es gibt Tote und Verletzte unter den Protestlern. Der Militäreinsatz gegen die friedliche Bevölkerung der Ukraine durch die Kiewer Führung ist ein schweres Verbrechen gegen das eigene Volk. Dies erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin beim Medienforum in St. Petersburg.Die Handlungen der ukrainischen Staatsführung haben sich zu einer groß angelegten Militäroperation verwandelt. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sind mehrere tausend bewaffnete Soldaten des „Rechten Sektors“ und anderer radikaler Gruppierungen gegen Zivilisten vorgegangen. Eingesetzt werden 160 Panzerwagen, über 230 gepanzerte Mannschaftssportwagen sowie zumindest 150 Waffen und Granatwerfer. Russlands Präsident bezeichnete den Militäreinsatz gegen die Zivilbevölkerung als schweres Verbrechen gegen das eigene Volk.

„Ich muss daran erinnern, dass selbst der gesetzlich gewählte Janukowitsch keinen Militäreinsatz in Kiew anordnete, obwohl er als Oberbefehlshaber ein entsprechendes Mandat besaß. Die heutige Führung dagegen hat das getan. Das ist eine Junta. Sie hat kein Mandat, bestenfalls ist sie im Rahmen des Parlaments nur teilweise legitim. Man spricht von einer „akuten Phase“ des Sondereinsatzes. Das ist aber keine akute Phase, sondern eine regelrechte Strafexpedition, die schwere Folgen, unter anderem für zwischenstaatliche Beziehungen, haben wird.“

Inzwischen gibt es bereits Opfer unter den Befürwortern einer Föderalisierung in der Stadt Slawjansk im Gebiet Donezk. Panzerkolonnen rückten in die Stadt vor. Bewaffnete Kämpfer ungesetzlicher radikaler Gruppierungen brachen in Wohnhäuser ein. Bei einem solchen Vorfall wurde eine Frau mit einer Schusswunde ins Krankenhaus gebracht. Verfechter der Föderalisierung haben zur totalen Mobilmachung aufgerufen. Dies teilte Alexander Chrjakow, Chef des Ausschusses für Massenmedien der Volksrepublik Donezk, mit. Oleg Zarjow, Präsidentschaftskandidat der Ukraine, meint dazu Folgendes:

„Es ist alarmierend, dass es bei uns nach jedem Besuch aus Amerika zu einem Blutvergießen kommt. Es gibt Tote, die genaue Zahl ist zunächst nicht bekannt. Man muss Verantwortung tragen, denn das ist ein Militäreinsatz gegen Zivilbevölkerung. Die Stadt bereitet sich auf einen Krieg vor. Man sagt, es wird das zweite Stalingrad sein. Doch es gibt dort eine große Zahl von Zivilisten. Wie kann man die Armee einsetzen?“

Doch die jetzige Kiewer Führung, genauer gesagt, ihre amerikanischen Chefs, machen sich anscheinend keine Sorgen über das Schicksal der Menschen, insbesondere im Südosten der Ukraine, wo Proteste gegen die Politik der neuen Regierung andauern. Washington nutze die Lage im Land nur zu seinen eigenen Zwecken aus. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow und betonte dabei, der Westen habe die ukrainische Krise ausgelöst, indem die USA versucht hätten, dort eine „orangene Revolution“ zu organisieren.

„Ungelöste Schlüsselprobleme in Europa sowie wiederholte Aussagen, dass immer mehr Länder, einschließlich ehemaliger Sowjetrepubliken, der Nato unbedingt beitreten werden – all dies hat sich in den letzten Monaten auf die Lage in der Ukraine ausgewirkt. Man hat den Versuch unternommen, eine weitere orangene Revolution zu organisieren, um den Machtwechsel durchzusetzen.“

Gleichzeitig wies Sergei Lawrow darauf hin, dass es in der EU „immer mehr nüchterne Stimmen zu hören sind, die dazu aufrufen, die Kette der absurden Handlungen in Bezug auf die Ukraine-Krise zu brechen.“ Die USA kümmern sich vor allem um ihre wirtschaftlichen Probleme. Sobald diese gelöst worden sind, werde sich Washington für die Ukraine und seine europäischen Partner nicht mehr interessieren, glaubt Wladimir Olentschenko, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für europäische Studien am Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften.

„Es gibt einige Gründe, warum die USA die Ukraine im Visier halten. Sie wollen wahrscheinlich den Energiebereich der Ukraine in Besitz nehmen oder die Ukraine in die Zone des europäischen Segmentes des amerikanischen Raketenabwehrsystems aufnehmen. Was die Motive betrifft, sind sie vielfältig.“

Inzwischen müssen Durchschnittsbürger für die Unruhen in Kiew zahlen. Finanzhilfe ist nicht in Sicht. Zehn Prozent vom Gehalt der Einwohner von Lugansk sowie Geld auf ihren Handykonten werden teilweise für die Wiederherstellung des Stadtzentrums von Kiew automatisch überwiesen. Die Bergleute des Gebiets Lugansk haben angekündigt, nicht mehr zur Arbeit gehen zu wollen, bis Kiew diese absurden Gebühren stoppt und den Arbeitslohn erhöht.
Original unter: http://german.ruvr.ru/2014_04_24/Strafexpedition-in-Slawjansk-2379/

STIMME RUSSLANDS „In Slawjansk ist die Lage zurzeit unkontrollierbar, was dort passiert, liegt alles auf dem Gewissen der Leute, die die ortsansässige Bevölkerung terrorisieren.

Diese Schüsse, diese Explosionen – das kommt alles von Diversanten, Separatisten, Leuten mit Waffen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind sie nicht zu beeinflussen“, erklärte am Donnerstag die Leiterin des Pressezentrums des Sicherheitsrates der Ukraine, Marina Ostapenko.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_04_24/Ukrainischer-Sicherheitsdienst-Lage-in-Slawjansk-unkontrollierbar-7772/?slide-1

USA schaffen militärisch-polizeiliche Behörde in Deutschland !!!

Die Behörde heißt „Joint Interagency Counter Trafficking Center (JICTC)“. In ihr arbeiten Agenten des FBI und der US Homeland Security. Die Bundesregierung räumt dem JICTC große Freiheit ein.

Die USA haben in Deutschland eine im Graubereich zwischen militärischer Gefahrenabwehr, Terror- und Kriminalitätsbekämpfung operierende  Sicherheitsbehörde aufgebaut. Sie heißt „Joint Interagency Counter Trafficking Center (JICTC)“ und befindet sich beim Zentralkommando der amerikanischen Streitkräfte in Stuttgart, dem US European Command (EUCOM). Dort ist auch das Hauptquartier für die US-Spezialkräfte (Special Operations Command Europe) untergebracht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Für das JITC ermitteln insgesamt 40 Mitarbeiter mehrerer US-Behörden auf deutschem Territorium. Darunter sind auch Mitarbeiter des nach dem 11. September 2001 eingerichteten US-Heimatschutzes, des amerikanischen Bundeskriminalamtes (FBI), des US-Verteidigungsministerium, des US-Außenministeriums, des US-Finanzministeriums, des amerikanischen Grenzschutzes, des US-Energieministeriums, der amerikanischen Einwanderungs- und Zollbehörde und der amerikanischen Drogenvollzugsbehörde (DEA).

Die US-Behörde hält sich nicht an die in Deutschland geltende strikte Trennung zwischen Verteidigungsaufgaben und Kriminalitätsbekämpfung. In Deutschland darf die Bundeswehr ausdrücklich nicht an polizeilichen Maßnahmen beteiligt werden. Beim JITC ist diese Kooperation Prinzip.

Dazu schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort an die Linke:

 „Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass die US-Regierung in ihrem Vorgehen nicht strikt zwischen Verteidigung und polizeilicher Gefahrenabwehr unterscheidet, sondern einen erweiterten Sicherheitsbegriff zugrunde legt. Sie stützt sich hierbei auf die Annahme, dass der internationale Drogenhandel und auch der Waffen- und Menschenschmuggel für terroristische Zwecke genutzt werden.“

Der Verteidigungspolitiker der Links-Fraktion, Paul Schäfer, mag diese nicht akzeptieren: „Die Bundesregierung zeigt ein erschreckendes Desinteresse an den Aktivitäten US-amerikanischer Sicherheitsbehörden auf deutschem Hoheitsgebiet“ sagt er. „Unter dem Motto ,wissen wir nicht, interessiert uns auch nicht, wir sind nicht zuständig’ entzieht sie sich ihrer Kontrollverantwortung.“ Erst auf Anfrage der Linken habe sich die Regierung die Aktivitäten der JICTC überhaupt erst genauer angesehen.

Tatsächlich heißt es in der Antwort der Bundesregierung:

„Die US-Seite hat das Joint Interagency Counter Trafficking Center JICTC) bzw. entsprechende Überlegungen gegenüber der Bundesregierung ab Ende des Jahres 2010 anlässlich verschiedener Gesprächskontakte erwähnt. Anfang November 2012 wurde die Bundesregierung durch die US-Botschaft auch offiziell über die Einrichtung des JICTC unterrichtet.“

Für ihre Arbeit „im sensiblen Graubereich zwischen polizeilicher und militärischer Tätigkeit“ scheine die Bundesregierung der US-Regierung „einen Blankoscheck“ ausgestellt zu haben, sagt Schäfer. Sein Fraktionskollege Andrej Hunko fügt hinzu: „In der Antwort wird erklärt, dass die US-Militärs nicht zwischen ‘Verteidigung’ und polizeilicher Gefahrenabwehr’ unterscheiden würden. Die konkrete Arbeit dieser militärischen Polizei wird jedoch nicht beauskunftet. Ich halte dies für eine Verletzung der Informationspflicht gegenüber Angehörigen des Bundestages.“Zur Tätigkeit einzelner Vertreter des JICTC sagt die Bundesregierung in ihrer Antwort nur soviel:

„Immigration and Customs Enforcement (ICE) sind in der Bundesrepublik Deutschland mit Aspekten der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr befasst. Zudem sind im Rahmen der Container Security Initiative (CSI) Vertreter der Customs and Border Protection (CBP) in den Häfen Hamburg und Bremerhaven mit der Risikoanalyse von Warenverkehren mit Ziel USA befasst.“

Hauptaufgaben der neuen Behörde seien neben der Terror-Bekämpfung Ermittlungen gegen Drogen-, Waffen- und Menschenhandel. Dabei sei der Informationsaustausch zwischen US-Behörden einerseits und europäischen Partnerbehörden andererseits gesichert.

Meine Fragen:
WAS haben die hier in Deutschland – unserer Heimat, zu suchen ?????
WARUM steht davon nichts in den Massenmedien???
WARUM wird die „Zivilbevölkerung“ – sprich WIR – nicht darüber ausführlich informiert???
WARUM sind DIE WIRKLICH hier???
WERDEN DESHALB DIE DEUTSCHEN FEMA-CAMPS BEFÜLLT MIT WASSER, HYGIENEARTIKELN,
MEDIKAMENTEN,VERBANDSZEUG, LEBENSMITTELN…usw.????
Wollen/sollen sie uns „bekämpfen“, weil wir die WAHRHEIT sagen???

Gefunden bei:
http://www.hessennachrichten,wordpress.com/2014/04/22/usa-schaffen-militarisch-polizeiliche-behorde-in-deutschland/

Original unter:
http://www.geolitico.de/2012/12/14/usa-schaffen-militarisch-polizeiliche-behorde-in-deutschland/