Jordanisches Fernsehen: Sie diskutieren ganz offen, wie sie Deutschland dem Islam unterwerfen wollen und welche Steuern dann fällig werden. Unglaublich, kaum Widerspruch seitens der Moderatoren.
Es ist unglaublich, ein Scheich spricht ganz offen über die Konvertierung Deutschlands zum Islam, dieser soll durch die vielen Muslime in Europa verbreitet und die Bevölkerung unterworfen werden. Wer sich wehrt wird bekämpft. Dabei will der Gläubige nicht den einzelnen bekämpft wissen, sondern gleich den ganzen Staat angehen. Als Beispiel nennt er dazu Deutschland.
Wenn Deutschland sich weigert islamisiert zu werden bekämpfen wir den Staat
Zudem erklärt er, was Islam bedeutet, das ist offenbar vielen Europäern gar nicht bewusst, nämlich Unterwerfung unter den alleinigen „Gott“ Allah, bekriegt wird, wer sich der Unterwerfung widersetzt.
Islam bedeutet „Unterwerfung unter Allah“ – gerne auch gewaltsam
Vor drei Wochen kam Andrea Nahles – die außerdem eine brutale Hartz-Verschärfung plant – mit der glorreichen Idee, 100.000 1-Euro-Jobs für Asylantenzu schaffen. Das bestätigte erneut den Verdacht, daß die Zuwanderer der Regierung vor allem als Billiglohn-Sklaven willkommen waren. Jetzt setzte Frau Nahles noch eins drauf: nicht 1,05 Euro sollen sie pro Stunde verdienen, wie die bisherigen 8.000 Ein-Euro-Lohnsklaven – sondern 80 Cent!
Schon unter Schröder hatte man die 1-Euro-Ausbeutung juristisch ermöglicht, indem man besagten Euro nicht als Lohn, sondern als „Aufwandsentschädigung“bezeichnete. Aber bei 80 Cent kann selbst der zynischste Neoliberale sein Hohngelächter nicht mehr unterdrücken. Frau Nahles Begründung, mit den 80-Cent-Jobs könnten die Flüchtlinge sich in die hiesige Arbeitswelt einleben, ist ungewollt doppeldeutig. Absolut bizarr ist auch ein Argument gegen 80-Cent-Jobs durch die Bundesarbeitsgemeinschaft für Freie Wohlfahrtspflege. Die begründete ihre Nein nicht nur mit Menschenfeindlichkeit. Stattdessen forderten sie laut SZ: man solle jedem 1,0 Euro zahlen – „auch aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung“. Ja, Hauptsache reibungslos.
Bei den steigenden Lebensmittelkosten der letzten Jahre ist solcher Stundenlohn eine Aufforderung zur Kriminalität. Andrea Nahles: „Der beste Weg zu einer ordentlichen Integration ist Arbeit“. Nein, 80 Cent sind der beste Weg zur Sklaven-Nation. Sollte diese 80 Cent-Regelung durchkommen, können sich auch Langzeitarbeitslose auf weitere Schikanen gefaßt machen. Wann nimmt sich die hiesige Bevölkerung endlich an den Franzosen ein Beispiel? Die kämpfen seit Monaten gegen Hollandes Arbeitsmarkt-„Reform“!
In Köln implodiert die deutsche Flüchtlingspolitik. Ob Merkel korrigiert, ist offen. Lieber geht sie wohl unter.
«Ich bin Syrer. Frau Merkel hat mich eingeladen.»
Von Markus Somm
Vielleicht ist das der Anfang vom Ende ihrer Kanzlerschaft. Angela Merkel hat Menschen gerufen – und es kamen auch Diebe, sexuelle Belästiger und Vergewaltiger. Vor gut einer Woche an Silvester haben gegen tausend Männer vor dem Dom in Köln randaliert und gesoffen, gestohlen und Frauen gejagt. Seither kommt Deutschland nicht mehr zur Ruhe. Alles, wovor Skeptiker der Merkel’schen Flüchtlingspolitik gewarnt hatten, schien sich in einer einzigen Nacht bestätigt zu haben. Je mehr wir erfahren, desto deutlicher zeichnet sich ab, dass geschehen ist, was gemäss behördlicher Auffassung nicht sein darf:Die meisten dieser Männer ausser Rand und Band stammen wohl aus dem Ausland, aus Nordafrika womöglich die einen, viele aber auch aus Syrien, und manche kamen als Flüchtlinge erst vor kurzer Zeit in Deutschland an.
Das ist beunruhigend genug. Was eine entsetzte Öffentlichkeit seither aber erleben musste, hat die Sache wohl auf eine Art und Weise verschlimmert, dass selbst die Deutschen, die ihren Obrigkeiten gemeinhin sehr lange zu vertrauen pflegen, erschüttert sind. «Wurden wir über den Sex-Mob belogen?», schreibt die Bild-Zeitung, das auflagenstärkste, brutalste Blatt der Bundesrepublik – und ganz gleich, ob es sich um bewusste Irreführungen oder Informationspannen seitens der Behörden handelte, der deutsche Staat, dieses jahrhundertealte Kunstwerk der Pflichterfüllung und Effizienz, scheint seinen Aufgaben nicht mehr gewachsen zu sein. Besonders dessen Eliten, die Politiker und Chefbeamten, scheitern sensationell.
Ahnungslose Behörden?
Noch am Dienstag sagte die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos): «Es ist unzulässig, über eine Herkunft zu sprechen. Es gibt keinen Hinweis, dass es sich um Menschen handelt, die bei uns als Flüchtlinge untergekommen sind.» Und der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers (SPD), der neben ihr sass, gab an, man habe keine «Erkenntnisse», wer die Täter gewesen seien. Offensichtlich war beides falsch.
Denn schon wenige Tage später veröffentlichten verschiedene Zeitungen interne Berichte der Polizei, die ihnen zugespielt worden waren. Aus diesen ging zweifelsfrei hervor, dass die Polizei schon am Abend des Geschehens Bescheid gewusst hatte. Die Berichte waren kurz nach dem Einsatz entstanden. «Bei durchgeführten Personalienfeststellungen», hiess es in einem Protokoll, «konnte sich der überwiegende Teil der Personenlediglich mit dem Registrierungsbeleg als Asylsuchende des Bamf (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ausweisen, Ausweispapiere lagen in der Regel nicht vor.»
Auch ein leitender Polizist der Bundespolizei hatte einen Bericht über den Einsatz seiner Leute verfasst. Es ist ein Protokoll des Grauens:
«Schon bei der Anfahrt zur Dienststelle an den HBF Köln wurden wir von aufgeregten Bürgern mit weinenden und geschockten Kindern über die Zustände im und um den Bahnhof informiert. Am Vorplatz (Dompropst-Ketzer-Str.) angekommen, wurden unsere noch nicht abgestellten Fahrzeuge mit Böllern beworfen. Am Vorplatz und der Domtreppe befanden sich einige Tausend meist männliche Personen mit Migrationshintergrund, die Feuerwerkskörper jeglicher Art und Flaschen wahllos in die Menschenmenge feuerten bzw. warfen.»
Als die Beamten einzelne Täter herausgriffen, um ihre Personalien zu überprüfen, sagte einer der Verdächtigen: «Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen.» Andere, so hielt der Einsatzleiter der Bundespolizei fest, zerrissen vor den Augen der Beamten ihre Aufenthaltspapiere «mit einem Grinsen im Gesicht» und riefen: «Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.»
Von den Medien unter dem Schutz der Anonymität befragt, bestätigten verschiedene Kölner Polizisten die internen Protokolle. Einer erzählte dem Kölner Express, seine Gruppe habe in jener Nacht 15 vorläufige Festnahmen vorgenommen. Diese Personen hätten sich «definitiv erst wenige Tage oder Wochen» in Deutschland aufgehalten: «Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt.» Ein anderer Polizist erzählte: «Ich habe junge Frauen weinend neben mir gehabt, die keinen Slip mehr trugen, nachdem die Meute sie ausgespuckt hatte. Das waren Bilder, die mich schockiert haben und die wir erst mal verarbeiten mussten. Abgesehen davon, dass wir damit beschäftigt waren, uns selbst zu schützen, da wir massiv angegriffen wurden.» Nur mit Mühe konnten weitere Vergewaltigungen auf offener Strasse verhindert werden. Zur Stunde liegen zwei entsprechende Anzeigen vor. Im Protokoll der Bundespolizei heisst es: «Im Einsatzverlauf erschienen zahlreiche weinende und schockierte Frauen/Mädchen bei den eingesetzten Beamten und schilderten sex. Übergriffe durch mehrere männliche Migranten/-gruppen. Eine Identifizierung war leider nicht mehr möglich. Die Einsatzkräfte konnten nicht allen Ereignissen, Übergriffen, Straftaten usw. Herr werden, dafür waren es einfach zu viele zur gleichen Zeit.»
Helden in Unterzahl
Tatsächlich legten die Täter eine bestürzende Gewaltbereitschaft an den Tag. Der leitende Bundespolizist schrieb: «Massnahmen der Kräfte begegneten einer Respektlosigkeit, wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe.» Die Polizei war heillos überfordert. Man bemühte sich zwar redlich, doch es waren Helden der Unterzahl am Werk, denn obwohl die Einsatzleiter mehrere Male bei ihren Vorgesetzten in den warmen Büros um Verstärkung ersucht hatten, war ihnen diese nicht gewährt worden; die Beamten gingen an die «Leistungsgrenze», halfen und trösteten, schützten und setzten fest, dennoch kam es kaum zu Verhaftungen, weil es am Transport der Gefangenen haperte. Frustration breitete sich aus. Der Bundespolizist notierte: «Die Einsatzkräfte absolvierten den ganzen Einsatz in schwerer Schutzausstattung und behelmt von 21.45 Uhr bis 07.30 Uhr, ohne die Leistungsbereitschaft und den Leistungswillen zu verlieren. Diese chaotische und beschämende Situation in dieser Silvesternacht führte zu einer zusätzlichen Motivation der (…) Einsatzkräfte.»
Am Tag darauf, dem 1. Januar, verschickte die Kölner Polizei um neun Uhr morgens eine Pressemitteilung mit der Überschrift: «Feiern weitgehend friedlich». Darauf angesprochen, gab der Polizeipräsident an, die Pressesprecherin habe am Neujahrsmorgen noch nichts von den «in Rede stehenden Vorkommnissen» gewusst. Mag sein. Trotzdem hielt es der Polizeipräsident nicht für nötig, eine Korrektur zu versenden, nachdem er mehr erfahren hatte. Am Freitag wurde er in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Wer hat Mut?
Doch natürlich geht es nicht um einen unfähigen Polizeipräsidenten. Auch um die Oberbürgermeisterin, sollte sie politisch das Schlamassel überleben, kümmern sich nur wenige. Es geht um Angela Merkel. Das spüren alle. Sie steht in der Verantwortung. Deshalb tun sich die Behörden so schwer, den Bürgern die Wahrheit zuzumuten. Denn wer hat am Ende zugelassen, dass der deutsche Staat die Kontrolle über die Zuwanderung verlor? «Wir schaffen das», sagte Merkel im vergangenen Herbst, als sie den halben Nahen Osten nach Europa einlud, was keine zuversichtliche, mutige Aussage war, auch wenn sie wohl so gemeint war, sondern eine Kapitulation. Statt wahllos die Grenzen zu öffnen, wäre die schwierigere und mutigere Tat gewesen, darauf zu bestehen, dass man echte, bedrohte Flüchtlinge von unechten scheiden muss, auch wenn es im Einzelfall wehtut. Ebenso mutiger und ehrlicher wäre es gewesen, zuzugeben, dass auch ein wohlmeinendes Deutschland nicht unbegrenzt Menschen aus sehr fremden Kulturen absorbieren kann. Integration ist auch eine Frage der Zahl. Doch nach wie vor will die Bundeskanzlerin nichts von einer Obergrenze wissen. Ich frage mich, was mich mehr erschüttern soll: die Sturheit der Verzweifelten, die sich nicht belehren lässt, oder die Realitätsflucht, auf der sie sich längst befindet?
Was Angela Merkel im vergangenen Herbst angestossen hat, dürfte fürganz Europa Folgenzeitigen, die sich nur mehr schwer rückgängig machen lassen. Andere fulminante Fehlleistungen Merkels, wie etwa in derEuro-Krise, erscheinen in diesem Licht von untergeordneter Tragweite. Ein Euro, auch wenn es heikel scheint, lässt sich irgendwann sogar beseitigen, sollte er weiterhin Südeuropa verwüsten. Selbst eine gedankenlose Energiewende, wie sie ebenfalls Merkel in die Wege geleitet hatte, lässt sich korrigieren oder ertragen. DochMillionen von Menschen, denen man ein besseres Leben in Europa vorgegaukelt hat,und die sich irgendwann enttäuscht von uns abwenden, weil es anspruchsvoll ist, im Westen eine neue Heimat zu finden, in einer Kultur, die sie oft nicht richtig verstehen, wenn sie sie überhaupt schätzen: Das ist eine Politik, die man nicht so leicht ungeschehen machen kann.Diese Menschen bleiben hier – ob sie sich nun integrieren und unseren Werten und Gepflogenheiten anpassen oder nicht. Köln war nur ein Anfang.markus.somm@baz.ch
Unsere durchgeknallten Gutmenschen behaupten ja immer, dass die Deutschen weltoffen, tolerant sein und vor allen Dingen die Farbe „bunt“ verehren müssten, um in den rot-grünen Himmel zu kommen.
Mal abgesehen davon, dass es die meisten Deutschen mit ihren italienischen, spanischen, portugiesischen, thailändischen, vietnamesischen, polnischen, russischen, amerikanischen, dänischen und französischen Freunden und Freundinnen seit Jahrzehnten – auch ohne politisch korrekte Verordnung – bunt treiben, scheinen die Gutmenschen alle farbenblind zu sein.
Denn unter „Multikulti“ können mit Sicherheit nicht die vielen schwarz-verschleierten Muslima, die in unserem Land herumhuschen und die vielen türkischen und arabischen Männer gemeint sein, die hier mit ihren fetten BMWs durch die Gegend kutschieren und sich die Fingernägel mit Macheten reinigen. Damit können bestimmt auch nicht die vielen Millionen Asylbewerber gemeint sein, die fröhlich mit dem Koran herumwedeln und unseren Mädels an die Wäschegehen wollen.
Multikulti ist doch gleichzusetzen mit „Vielfalt“ und nicht mit „Einfalt“, nicht wahr, liebe Gutmenschen?
Und wahrlich, wer sich in der kunterbunten Welt umschaut, wird entdecken, dass es überall großartige Rituale gibt, die unser anscheinend kulturell so karges Deutschland bereichern könnten. Gleichzeitig – und das ist das Tolle daran, könnten wir im Zuge dieser Bereicherung auch noch vielen armen Menschen eine neue Perspektive geben. Denn nur hier in Deutschland wird ihnen viel Geld geboten und gleichzeitig die Freiheit gewährt, sich so zu betätigen, wie es ihnen ihre Kultur, ihre Religion und Geschichte vorschreibt.
JouWatch hat einige wunderschöne Beispiele für unsere Gutmenschen zusammengestellt, bei denen sie uns beweisen können, wie weltoffen und tolerant sie in Wirklichkeit sind.
Südafrika
Südafrikanische Jugendliche verschiedener Bantuvölker stellen sich diversen Männlichkeitsprüfungen, mit denen sie beweisen, daß sie nun Erwachsene sind. Diese Rituale dauern etwa 3 Wochen und testen die psychische und psychische Belastbarkeit der Heranwachsenden. Ein Aspekt ist das Überleben unter harten Umweltbedingungen. Die Jugendlichen müssen während der Wintermonate für mehrere Wochen im Kalten ausharren. In einigen Gebieten des Eastern Cape können die Temperaturen in der Nacht unter den Nullpunkt fallen. Die Anwärter sind nur leicht bekleidet und bekommen nur getrocknete Früchte und etwas Wasser mit. Ein weiterer Aspekt des Initiationsritus ist die Beschneidung der Jugendlichen… (http://www.kapstadt-entdecken.de/viele-tote-bei-initiationsriten/18291/)
Ist auf jeden Fall gesünder als jeder Darkroom, nicht wahr, ihr verlogenen Gutmenschen?
Chuuk (Mikronesien)
Auf der karolinischen Inselgruppe Chuuk wird die Schönheit einer jungen Frau nach ihren Lippen bemessen – den Schamlippen allerdings! Nachts schleichen sich die jungen Männer in die Hütten der schlafenden Frauen, schauen ihnen unter die Röcke und stellen Vergleiche in puncto besagter Attribute an. Die Mädchen beteiligen sich freiwillig an diesem Spiel und stellen sich schlafend; denn immerhin geht es darum, am Ende eventuell einen Heiratsantrag zu bekommen. Die sexuellen Praktiken der Chuuk-Männer drehen sich um ein weiteres anatomisches Detail der Frau: Bei einer überall im Südpazifik als „Chuuk-Hammer“ bekannten Sexualtechnik wird der Penis gegen die Klitoris der Frau geschlagen. Diese Methode, häufig ein Mittel zum Zweck, bereitet den polynesischen Frauen allerhöchsten Lustgewinn – und den Männern merkwürdigerweise auch! (http://www.arte.tv/de/sexuelle-praktiken/220072,CmC=401656.html)
Da werden unsere Mädels sicherlich vor Freude in ihren Miniröcken über die Straße hüpfen, nicht wahr, ihr verlogenen Gutmenschen?
Äthiopien
So ist bei den Hamar im Omo-Tal (Äthiopien) auch im alltäglichen Umgang der Ehepaare die «Stimme der Peitsche» häufig mit dabei, berichtet die Ethnologin Jean Lydall, die seit über 30 Jahren bei den Hamar forscht. Es sei üblich, dass ein frisch verheirateter Mann seine Frau erst einmal auspeitscht, um sie davon abzuhalten, sich Liebhaber zu suchen, oder um seine Dominanz zu demonstrieren. Und das, so Lydall, werde von den Frauen durchaus gewünscht: schliesslich wollten sie keinen Schwächling bekochen…
…Manche wundern sich, wieso es hier keine Krüppel und Siechen gibt, so wie sonst überall in Äthiopien. Es ist ganz einfach: Verkrüppelte Kinder werden im Fluss ertränkt, ebenso wie die pubertierenden Mädchen, die das Pech haben, dass ihre Brüste unterschiedlich schnell wachsen… (http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2006-20/artikel-2006-20-das-kannibalenpa.html)
Auch darauf haben sicherlich schon viele „emanzipierte“ deutsche Frauen gewartet, nicht wahr, Ihr verlogenen Gutmenschen?
Rituelle Kindstötungen kommen in mehreren Eingeborenenstämmen in Brasilien vor.Betroffen sind etwa Kinder mit Behinderungen oder Albinos. Manche Stämme glauben auch, dass in Zwillingen Gut und Böse vertreten sind. Sie töten daher das Kind, welches sie für das personifizierte Böse halten. Neben Begräbnissen bei lebendigem Leibe kommt es auch vor, dass Kinder im Urwald ausgesetzt und sich selbst überlassen werden… (http://www.welt.de/vermischtes/article3789678/Rituelle-Kindstoetungen-am-Amazonas-gefilmt.html)
Papua Neuguinea
In seinem Buch „Die letzten Papua“ beschreibt Iago Corazza, in Zusammenarbeit mit Nicola Pagano und Greta Ropa, eine Zeitreise in die Urzeit menschlicher Zivilisation. Als er die Reise vorbereitete, wurde dem Forscher und Fotografen bewusst, „dass in Neuguinea nicht nur die letzten Kannibalen lebten, sondern auch die letzten Ureinwohner der Erde.“ Die Erfahrungen und die Bilder, die der Autor gemacht hat, sind beeindruckend und schauerlich zugleich. Unter den Papua gibt es noch heute Stammesmitglieder, die den Geschmack von Menschenfleisch beschreiben können… (http://www.freenet.de/nachrichten/wissenschaft/die-letzten-kannibalen_730230_4702462.html)
Na, das wird unseren Gutmenschen, wie zum Beispiel Claudia Roth wohl am meisten freuen. Einmal, gut gewürzt, auf dem Grill liegen und von Männerhänden ständig umgedreht zu werden, was will eine Multikulti-Döner-Dame mehr! (e.K.: igittipfui!)
Tansania
Zuerst haben sie ihm die Kehle aufgeschlitzt, dann haben sie Kopf und Beine abgetrennt und den Körper in einen Graben geworfen. Lyaku Willy, 54, wurde im November des vergangenen Jahres in dem nordtansanischen Dorf Nkindwabuye ermordet. Sein Verhängnis: Er war Albino. Mit seinem Kopf und den Beinen wollten die vier Mörder ein Geschäft machen; doch sie wurden gefasst und zu Wochenbeginn vom Gericht in der Provinzstadt Shinyanga zum Tod durch Erhängen verurteilt.
Albinos leben gefährlich in Tansania und in vielen anderen afrikanischen Ländern. Zwielichtige Wunderheiler behaupten, ihre Gliedmaßen würden Glück, Macht und Reichtum bringen. Kriminelle machen regelrecht Jagd auf die Menschen mit der bleichen Haut, um ihre Gliedmaßen zu verkaufen. „Sie schlachten uns ab wie Hühner“, klagt die Generalsekretärin der tansanischen Albino-Gesellschaft Zihada Msembo. Selbst Kinder töten sie, manchmal vor den Augen ihrer Eltern. Die Knochen der Ermordeten landen in angeblichen Zaubertränken, ihre Haare flechten Fischer in Netze, weil sie glauben, dann mehr zu fangen. Die Haut eines Albinos kaufen verblendete Fanatiker für 2400 bis 9600 Dollar, je nach Alter des Opfers… (http://www.sueddeutsche.de/panorama/aberglaube-in-afrika-albinos-abgeschlachtet-1.147634)
Und wehe einer von Euch verlogenen Gutmenschen muckt auf und brabbelt etwas von Menschwürde und Integration – Jeder von Euch, der wehklagen und jammern sollte, wird auf dem Scheiterhaufen verbrannt!
Die nette Geschichte, dass es sich um sog. „Freiheitskämpfer“ aus der nord-syrischen Minderheit der sog. Türkemenen (Turkamanen) handelt – hört sich zwar nett an, ist aber grundlegend erlogen. Eine aalglatte Maske – wie vieles, wenn es um Erdogan & Davitoglu geht, wenn sie von „Brüdern“ sprechen.
Der Terrorist, der den russischen Piloten ermordet hat, heißt Alpaslan Celik – und ist ein gebürtiger Türke, der für die faschistisch-nationalistische türkische Organisation „Bozkurt“ arbeitet und tötet. Ja – ein Söldner, der den Terror in andere Länder bringt und von US-Sendern wie CNN & Fox hofiert wird.
Der türkische Terrorist stammt aus der türkischen Stadt Keban. Eine Stadt des gleichnamigen Landkreises in der türkischen Provinz Elazığ. Der Landkreis Keban liegt im Westen der Provinz und grenzt an die Provinzen Malatya und Tunceli.
Jetzt töten solche faschistische Pro-Erdogan Elemente offen in Reihen der Terroristen auf syrischem Territorium und führen Krieg gegen Syrien.
+++ UND PS: Ganz zufällig waren beim Abschuss des russischen Flugzeugs und der Ermordung des russischen Piloten TV-Sender aus den USA wie CNN, Fox und Reuters mit dabei. Ganz zufällig – waren sie live bei der Ermordung dabei. Ganz zufällig. Klatschend. Ihr versteht.
Und dann wundert man sich in Europa immer noch, dass in Paris & Co. Terroristen zuschlagen, wenn die westlichen Medien-Faschisten doch die gleichen blutigen Terroristen in Syrien & Co. hofieren. +++
Turkmen commander Alpaslan Celik says the pilots of a Russian war plane downed in Syria were shot dead by his forces as they fell from the sky. Rough Cut (no reporter narration).
Deutsche Übersetzung von Putins Rede zu dem Abschuß des Jet-Piloten und danach noch das „Auffinden des Piloten“, den die Rebellen noch in der Luft am Fallschirm erschossen haben.
——————————————————————————————————————- EIGENER KOMMENTAR : Man was für ein Kruppzeug… Hirobo rein und weg mit dem asozialen Gesocks, denn Menschen kann man diese Wesen nicht nennen !
Gruß an die „Bekämpfer“ dieser Wesen!
Kräutermume
Flüchtlingsstadt vom Reißbrett: Viel Grün entlang der Straßen und ein großer Platz im Zentrum als Markt und Treffpunkt Foto: V-Consult
Wenn man denkt, der Irrsinn ist am Höhepunkt angelangt, dann kommt der nächste um die Ecke und setzt einen drauf. Eine Stadt bauen für „Flüchtlinge“? Moschee in der Mitte? Das ist wirklich ernsthaft gemeint? Was soll das am Ende werden? Ein Staat im Staat, eine Art Gazastreifen mit Waffenlager, von dem aus immer Angriffe auf die Bundesrepublik geführt werden können? Und der einzige Kontakt zur einheimischen Bevölkerung findet im Sozialbüro statt, wo die Anträge auf Kindergeld und Sozialhilfe bearbeitet werden? Warum soll man eine Stadt für Leute bauen, die kein Aufenthalts- oder Asylrecht hier haben (Dublin Abkommen, sichere Drittländer, schon vergessen?).
Auf der einen Seite geht es darum, daß einige Branchen sich eine goldene Nase auf Steuerzahlerkosten verdienen möchten. Es geht nicht um die Flüchtlinge, sondern um Konzepte, wie man am ehesten an Steuergelderherankommt. Was danach kommt ist denen völlig egal, denn bis dahin sind die Rechnungen bereits bezahlt. Ob es nun der Verband der Fahrlehrer ist, der Führerscheine auf Staatskosten fordert für Flüchtlinge, oder Baufirmen, Versicherungen, Mobilfunkfirmen etc. Sie alle wollen nur eins, dass die Konzerne Geld verdienen zur Freude der Aktionäre und Teilhaber. Es geht wie gesagt nicht um Menschenfreude oder selbstlose Hilfe in einer Notsituation, sondern ums Geld. (e.K.: Es ist noch nie um Humanität oder selbstlose Hilfe gegangen – das tun nur die „Einheimischen“, sondern um Ausrottung der „Einheimischen Bevölkerung!)
Auf der anderen Seite eine Mehrheit von Armutsflüchtlinge, die nicht deswegen nach Deutschland gekommen sind, nur um Deutsch zu lernen, 45 Jahre für eine kleine, nicht-garantierte Rente zu buckeln und Steuern zu zahlen. Die haben alle Internet und wissen ganz genau, dass in Deutschland Leistung nicht mehr zählt. „Keinem soll es schlechter gehen.“ ist einer der Merkel Sprüche. Heißt nichts anderes, als dass morgens früh aufstehen, mit dem kostenintensiven Auto 30 Km zur Arbeit fahren, dort 8 Stunden und mehr buckeln, um abends hundemüde ins Bett zu fallen, mit Rückenschmerzen und Sorge um den Arbeitsplatz, eigentlich sehr dumm ist. Warum nicht bis Mittag schlafen, Soap gucken, mal zu McDonalds, Zigaretten qualmen usw. Mietkosten? Heizkosten? Pah! Zahlt alles die Stütze. Dann noch Ermäßigungen, Gutscheine usw. (e.K.: Warum stehen dann den Einheimischen diese Sachleistungen nur ganz begrenzt im Ausnahmefall zur Verfügung? „Keinem soll es schlechter gehen.“ )
Zugegeben, ist sehr spitz formuliert, doch aus Sicht von 3.000 km entfernten Armen muss Deutschland wie ein Paradies erscheinen. Besser leben, aber ohne Arbeit, geht auch. Den Rest bezahlt die Stütze. Also auf nach Deutschland. Also, wer da noch in der afrikanischen oder vorderasiatischen Pampa bleibt, ist selbst schuld. Integration? Vergessen Sie’s. Zur Parallelwelt „Regierungsviertel“ kommen noch viele weitere Parallelwelten hinzu.
Welt Online berichtet:
Die Stadt für Flüchtlinge will Osterwald mit allem ausstatten, was eine Stadt ihren Bewohnern nur bieten kann: Wohnungen, Supermärkte, Schulen und Krankenhäuser, Sportplätze, Kinos und Werkstätten, viel Grün und vor allem einen zentralen Platz mit einer Moschee. Die Flüchtlinge sollen sich zu Hause fühlen. Und nicht nur das. Sie sollen die neue Stadt mitplanen, mitbauen, mitverwalten. Quasi ein Trainee-Programm, um sich in Deutschland zurechtzufinden. (e.K.: Warum wird soetwas nicht für „einheimische Obdachlose getan?“ Keinem soll es schlechter gehen – wir erinnern uns…?!)
Rund 500 Millionen Eurowürde es nach Osterwalds Berechnungen kosten, eine solche Stadt für 30.000 Flüchtlinge zu errichten. Hell und farbenfroh, mit architektonischen Elementen aus der Heimat der Bewohner – damit sie ihre Identität wiederfinden, wie er sagt. Haben Behörden und Bauträger erst einmal „grünes Licht“ gegeben, würde es mit vorgefertigten Bauteilen kaum mehr als ein Jahr dauern, bis die ersten Bewohner einziehenund mit Sprach- und Integrationskursen beginnen könnten. (e.K.: Ihre Identität finden sie vor allem in IHREN HEIMATLÄNDERN wieder – ein fremdes Land mit anderem Glauben, einer anderen Identität und einer anderen Kultur ist da denkbar schlecht geeignet für…!)
So optimistisch wie Osterwald sehen die Verantwortlichen in den Kommunen derzeit nicht in die Zukunft. Sie sind noch vollauf damit beschäftigt, von heute auf morgen winterfeste Notunterkünfte zu schaffen, damit die täglich ankommenden Flüchtlinge überhaupt erst einmal ein Bett zum Schlafen haben. Da bleibt kaum Zeit, an übermorgen und eine dauerhafte Unterbringung zu denken – zumal noch gar nicht absehbar ist, wie viele Menschen tatsächlich bleiben werden. Doch Architekten und Planer haben schon damit begonnen, erste Konzepte zu entwickeln: von der Sanierung bestehender Plattenbauten über den Bau einzelner Mehrfamilienhäuser bis zur Errichtung völlig neuer Siedlungen. (e.K.: Diese Architekten, Planer und Verantwortlichen im allgemeinen Sinne benehmen sich nicht anders hier in Deutschland als Zionstaat Israel in Palästina – „Siedlungspolitik“ nennen sie es – „Ausrottung und ethnische Säuberung “ ist es !)
Einzelne Wohneinheiten sollen kombinierbar sein
Allein in diesem Jahr werden in Deutschland etwa 270.000 neue Wohnungen entstehen. Für das kommende Jahr rechnet Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) als Folge der Zuwanderung bereits mit einem deutlich erhöhten Bedarf von 350.000 Wohneinheiten, der Deutsche Mieterbund geht sogar von mindestens 400.000 aus. Wobei es nicht darum geht, Sonderlösungen für Flüchtlinge, sondern bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen. Aber wo soll gebaut werden? Und wie? (e.K.: Wie wäre es, wenn alle Verantwortlichen mit bestem Beispiel voran gehen und IHRE Häuser, Wohnungen, Bungalows, Feriendomizile und Regierungspaläste dem armen Heimatlosen anbieten? Schließlich sollt IHR doch VORBILD sein für die BÜRGER!)
Diese Fragen treiben auch Reinhard Wölpert um. Er ist stellvertretender Planungschef der Stadt Leipzig und leitet die Taskforce „Asylräume“, die sich um die Unterbringung von Flüchtlingen kümmert. Die Stadt stellt sich darauf ein, dass mindestens 5400 Flüchtlinge dauerhaft bleiben werden. Noch gibt es im Zentrum Leipzigs leer stehende Wohnungen, aber Wölpert ist bereits auf der Suche nach geeigneten Standorten, um neue Wohnungen zu bauen: schlicht, nur mit dem Nötigsten ausgestattet und ohne Keller, weil das Kosten spart. (e.K.: Na wenigsten ist er kostensparend beim Verschleudern UNSERER STEUERGELDER!)
Vor allem aber sollte der Wohnraum „variabel“ sein. Was zum Beispiel bedeutet, die Grundrisse von Reihenhäusern so zu konzipieren, dass sie zunächst von jeweils zwei Familien bewohnt werden – und später ohne viel Aufwand zu einer Wohneinheit zusammengelegt werden können. Auf keinen Fall sollten die Neubauten irgendwo im „Niemandsland“ stehen, sondern möglichst stadtnah, mit sozialer Infrastruktur, ärztlicher Versorgung und guten Einkaufsmöglichkeiten. Es müsse jetzt schnell gehen, sagt Wölpert, aber es dürfe auch nichts überstürzt werden. (e.K.: Warum nicht im Niemandsland – schließlich sollte ein jeder Mensch unter dem ihn bekannten Lebens,- Kultur,- und Glaubensbedingungen leben dürfen und sie in Ruhe ausüben können…Christen haben nun mal eine vollkommen andere Lebens,- Kultur,- und Glaubensrichtung als die Einreisenden, welche nicht miteinander vereinbar ist!)
Foto: V-Consult In der Stadt für Flüchtlinge soll es auch einen Boulevard mit Straßencafés geben
Nach demZweiten Weltkrieg stand Deutschland schon einmal vor der Herausforderung, zwölf Millionen Flüchtlinge aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten unterzubringen. Um neuen Wohnraum zu schaffen, wurde das Bauen mit staatlichen Geldern gefördert. Zunächst fanden die Flüchtlinge vor allem Aufnahme in Kleinstädten und ländlichen Regionen, die vom Krieg weitgehend verschont geblieben waren. Doch schon bald setzte eine regelrechte Binnenwanderung ein, weil die Menschen in die Nähe der Arbeitsplätze zogen. (e.K.: EHEMALIGEN DEUTSCHEN OSTGEBIETEN?????? Es waren Menschen die zu unserer Bevölkerung, zu unserem Land, zu DEUTSCHLAND gehör(t)en ! Es waren und sind DEUTSCHE!)
Mit einer ähnlichen Entwicklung rechnet der Landrat des Hochtaunuskreises,Ulrich Krebs, auch in der aktuellen Flüchtlingskrise. Auf der Suche nach Arbeit würden sich die Menschen aus Syrien, dem Irak oder Eritrea auf lange Sicht in Richtung von Ballungsräumen wie Frankfurtorientieren. Umso wichtiger sei es, den sozialen Wohnungsbauüber den ganzen Ballungsraum hinweg anzukurbeln und die Flüchtlinge gleichmäßig verteilt anzusiedeln. „Wir wollen keine Gettos“, sagt Krebs. (e.K.: Naja…die meisten haben einen IQ unter dem eines haarigen Baumhängers – wie sollen sie dann arbeiten…“Deutsches Dummbürgervolk“ zahlt doch und arbeit für sie…schon vergessen?! Mein Lehrer sagte damals im Deutschunterricht : „Wie heißt das : Laßt mir oder laßt mich arbeiten ?“ Antwort : „Laß die blöden Deutschen arbeiten…“ ! Halt – ich vergaß – es ist nur ein Prozent davon – die anderen sind ja alles Fachkräfte! Stimmt, sind sie : im Schmarotzen, Abzocken, Verbrechen ausüben, Morden, Vergewaltigen, Frauen und Kinder zusammenschlagen, Diebstahl, Raub…ach sie haben soviele Qualifikationen, die kann man bei weitem nicht alle hier aufzählen…bitte seht es mir nach!)
Aberwitzige Vorschriften verhindern schnellen Bau
Auch Christine Langenfeld, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), warnt davor, spezielle Quartiere für Flüchtlinge einzurichten: „Es ist wichtig für die Integration von Flüchtlingen, dass sie möglichst rasch in Kontakt zur einheimischen Bevölkerung kommen und am Alltagsleben teilnehmen.“ Das müsse sich auch in der Wohnsituation widerspiegeln. (e.K.: Haben sie doch, haben sie doch…die sind so erfreut, unsere Einreisenden, uns zu treffen, daß es oft so richtig ins Auge, in die Zähne oder ins Gesicht geht, da sie vor Freude der Integrierung und am Alltagsleben teilnehmen können vergessen, ihre beiden „Reiche“ zwecks „Umreichung“ auseinander zu machen…sie sind mittendrin und nicht nur dabei…!)
Wie mühsam es jedoch sein kann, Flüchtlinge dezentral unterzubringen und dafür auch bestehende Häuser herzurichten, zeigt ein elfstöckiger DDR-Plattenbau in Berlin-Prenzlauer Berg. Das Gebäude diente einst als ein Sportinternat und steht seit zehn Jahren leer. Es gibt keine sanitären Einrichtungen mehr, Diebe haben Heizkörper, Metallrohre und Kabel herausgerissen. Sollen neue Wohnungen entstehen, müssen erst einmal Küchen eingebaut werden. (e.K.: ja….so ein Haus habe ich auch mal unbeabsichtigter Weise angemietet…so wie es sich anhört, sprechen die und ich von dem selben Gebäude…?! Wie klein die Welt doch ist…)
Der mit dem Umbau beauftragte Architekt Grant Kelly fühlt sich durch die geltenden Vorschriften bei der raschen Umsetzung der Pläne behindert. Wenn er, wie bisher üblich, erneuerbare „Primärenergiequellen“ nachweisen und den Einbau von Gasthermen umweltfreundlich kompensieren müsse, „kostet das Zeit und Geld“. Er fordert den Verzicht auf diese Vorgaben. (e.K.: Na jetzt aber wirklich : Herr Grant Kelly, Herr Arthur Numrich : Sollten Sie etwa unseren Einreisenden nicht den gleichen sicheren Standart bieten wollen, den wir hier haben??? Wo ist denn IHR Verantwortungsbewußtsein gegenüber unseren traumatisierten Einreisenden ? Haben sie nicht genug Traumata erlebt??? Sie sollten sich wirklich schämen, so verantwortungslos handeln zu wollen, nur um Zeit zu sparen !)
Zudem könnten schneller erteilte Baugenehmigungen etwa zwei Monate Zeitgewinn bringen. Auch Kellys Kollege Arthur Numrichklagt über die „oftmals aberwitzigen Regularien“, allen voran die von der „Wärmedämmlobby“ durchgesetzten „weit überzogenen Anforderungen der Energieeinsparverordnung“. Die „Vergabeordnung“ mit EU-weiten Ausschreibungen, so Numrich, müsse dringend entschlackt werden. (e.K.: Die zwei Monate machen es auch nicht…ich bitte Sie – Keinem soll es schlechter gehen – also was faseln Sie von aberwitzigen Regularien – soll das heißen, das es Nonsens, Blödsinn ist, was die EU zu unser aller Sichheit beschließt und verordnet?! Meine Herrn, jetzt gehen Sie zu weit!)
Derartige gesetzliche Hürden bringen Osterwald nicht von der Vision einer „Smart Home City“ ab. Er hofft, Bund und Länder für das Projekt begeistern zu können. Vor allem setzt er auf Mitstreiter aus der Wirtschaft, die an Ort und Stelle ihre künftigen Fachkräfte ausbilden. Die Stadt ist für die Flüchtlinge ohnehin nur als Übergang gedacht; sie sollen sich später gut vorbereitet andernorts in Deutschland niederlassen. Das Projekt soll Vorbild sein und in möglichst vielen Ländern Nachahmer finden. Auch rund um Syrien könnten Flüchtlinge in solchen Städten unterkommen. Osterwald denkt eben groß. (e.K.: Na das ist doch mal ein Lösungsvorschlag – da sind sie nahe der Heimat und ihren Landsleuten…Großartig, Herr Osterwald!)
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EIGENER KOMMENTAR :
Suchen die Planer und Erbauer eventuell ihren Verstand ? So wie es aussieht, haben sie ihn völlig verloren….können und dürfen wir „Einheimischen“ vielleicht beim Suchen und Finden helfen, da wir uns ja in unserem DEUTSCHEN Land viel besser auskennen…
Weil sich Ungarn abschottet, verzeichnet Kroatien als neues Transitland Flüchtlingsrekorde. Auch in Deutschland und Österreich kommen trotz der Grenzkontrollen weiter täglich zahlreiche Flüchtlinge an. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im News-Ticker von FOCUS Online.
Flüchtlingsgipfel bringt Einigung in Finanzierungsfrage
Deutschland will Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten erklären
EU-Innenminister einigen sich auf Verteilung von 120.000 Flüchtlingen
De Maizière will Asylverfahren bereits an den Landesgrenzen
Die Bundespolizei informiert die Öffentlichkeit nur über einen Bruchteil der festgestellten Flüchtlinge. Das berichtet „Spiegel Online“ unter Berufung auf interne Unterlagen des Bundesinnenministeriums. Demnach hätten Polizisten in Bayern von Montag bis Donnerstag der vergangenen Woche insgesamt etwa 32.000 Personen aufgegriffen. Diese Zahl meldete der Bundespolizei-Einsatzabschnitt München an die Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit nach Potsdam. Doch der Öffentlichkeit seien für den Zeitraum lediglich rund zehntausend illegale Einreisen gemeldet worden, berichtet „Spiegel Online“.
„Wir verkaufen die Öffentlichkeit für dumm“, sagte „Spiegel Online“ zufolge ein hochrangiger Bundespolizist aus dem Freistaat. Das Präsidium der Bundespolizei wehre sich gegen den Vorwurf. Es sei nicht möglich, „alle Migranten zu registrieren“. Es würden nur die von ihr vollständig erfassten Flüchtlinge vermeldet.
Ein Vertreter der Bundespolizei habe in einer internen Telefonschalte mit anderen Sicherheitsbehörden jedoch Probleme eingeräumt, so der Bericht: Man behandele „aufgrund des zeitlichen Aufwands und rechtlicher Begrenzungen“ lediglich ein Drittel der kontrollierten Personen „erkennungsdienstlich“. Nur diese müssten Fingerabdrücke abgeben, würden fotografiert und gemessen. Der Rest werde mehr oder weniger im Schnellverfahren in die Erstaufnahmeeinrichtungen geschickt.
CDU-Innenexperte Bosbach zur Flüchtlingskrise: „Wir verlieren den Überblick“
16.34 Uhr: Die Flüchtlingskrise droht, außer Kontrolle zu geraten, warnt CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. „Bislang sprechen wir immer zu Recht von einer großen Herausforderung. Aber wir gehen mit Riesenschritten in Richtung Überforderung„, sagte er der Huffington Post. „Es besteht die Gefahr, dass wir den Überblick darüber verlieren, wer sich auf welcher Rechtsgrundlage wo in Deutschland aufhält.“ Bosbach spricht von Menschen, die sich unerkannt im Land aufhalten. „Wenn viele tausend Flüchtlinge unerkannt ins Land kommen, sich entweder überhaupt nicht registrieren lassen oder nicht in der zugewiesenen Aufnahmeeinrichtung ankommen, kann von einem flächendeckend geordneten Aufnahmeverfahren keine Rede mehr sein.“
Die Situation in einigen Flüchtlingsheimen bezeichnete Bosbach als alarmierend. „Tag für Tag erreichen uns alarmierende Nachrichten aus Flüchtlingsheimen, viele sind völlig überbelegt und ich befürchte schon seit langem, dass wir ethnische oder religiöse Konflikte, die ihre Ursachen in anderen Ländern haben, nach Deutschland importieren und dass dieser Konflikt hier bei uns auch mit Gewalt ausgetragen werden könnte“, sagte Bosbach. Um die Lage in den Griff zu bekommen, forderte Bosbach deutlich mehr Personal für die Polizei. „Wenn wir der Polizei ständig neue Aufgaben übertragen, dann müssen wir ihr auch die notwendigen personellen Ressourcen geben, damit sie diese Aufgaben erfüllen kann.“
Italienische Polizei räumt Migranten-Camp an französischer Grenze
15.36 Uhr: Die italienische Polizei hat ein Camp von Migranten und Aktivisten an der Grenze zu Frankreich geräumt. Die Beamten hätten die Zelte am Grenzübergang in Ventimiglia am Mittwoch niedergerissen und fünf Menschen festgehalten, um ihre Personalien festzustellen, meldete die Nachrichtenagentur Ansa. 70 weitere Campbewohner seien auf einen nahen Felsen geflüchtet.
APFlüchtlinge werden von der italienischen Polizei an der französisch-italienischen Grenze umzingelt.
„Wir werden weiter auf dem Felsen Widerstand leisten, die Zone wurde militarisiert, das Camp verwüstet und geplündert“, hieße es auf der Facebook-Seite der Aktivisten. Ventimiglias Bürgermeister Enrico Ioculano sagte, das Eingreifen der Polizei sei aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen „nötig“ gewesen. In dem Camp hielten sich seit Juni zahlreiche Flüchtlinge auf, da Frankreich sie nicht einreisen lassen wollte. Die Polizei räumte das Camp nicht zum ersten Mal.
Unions-Innenminister fordern Begrenzung des Flüchtlingszuzugs
14.12 Uhr: Die Innenminister der Union fordern eine sofort spürbare Eindämmung des Flüchtlingszugs. Allein im September seien fast 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. In den nächsten Wochen sei mit einer weiteren Zunahme zu rechnen. Von deutscher Seite müssten dazu kurzfristige Maßnahmen gefunden werden, schreibt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier in einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizère, den er auch im Namen seiner Kollegen aus Bayern, Berlin, Hessen, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt formulierte.
Caffier spricht von „zeitnah erschöpften Ressourcen“ und fordert schnellstmöglich solidarische Lösungen zur Flüchtlingsverteilung auf europäischer Ebene. Alle EU-Länder müssten Flüchtlinge registrieren und sich an die Dublin-Verordnung halten. Sie besagt, dass Flüchtlinge in dem Land registriert werden müssen, in dem sie in die EU kommen. Ansonsten solle Deutschland Asylsuchende bereits an der Grenze abweisen und Flüchtlinge künftig konsequent rücküberstellen – auch Asylbewerber aus Syrien, heißt es in dem Schreiben. Caffier ist Sprecher der Innenminister und -senatoren der Union.
De Maizière will Asylverfahren bereits an den Landesgrenzen
13.07 Uhr: Bundesinnenminister Thomas de Maizière will künftig bereits an den Landesgrenzen das Bleiberecht von Asylsuchenden überprüfen lassen. Sein Ministerium bereite ein Gesetz für diese Verfahren vor, wie sie schon an den Flughäfen umgesetzt würden, sagte der CDU-Politiker im RBB-Inforadio. Die CSU hatte die Einrichtung solcher „Transitzonen“ an den Landesgrenzen gefordert, um die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu verringern, indem Asylsuchende ohne Aussicht auf einen Verbleib bereits dort abgewiesen werden.
240 neue Lehrerstellen für Flüchtlingskinder
12.21 Uhr: Brandenburg will 240 neue Lehrerstellen im Land zur Unterrichtung von Flüchtlingskindern schaffen. Hierauf hätten sich Finanz- und Bildungsministerium verständigt, wie die Sprecherin des Finanzressorts am Sonntag mitteilte. In der kommenden Woche soll die Initiative im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages diskutiert werden. Der Mehrbedarf ergebe sich aus der deutlichen Zunahme der Schüler aufgrund des Flüchtlingszustroms. Dies sei bei der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2015/16 so nicht abzusehen gewesen, hieß es.
„Jetzt ist entscheidend, dass wir die zusätzlichen Lehrkräfte möglichst schnell an unsere Schulen bekommen, um dort für Entlastung zu sorgen“, betonte Bildungsminister Günter Baaske (SPD). Das schnelle Erlernen der Sprache sei für eine erfolgreiche Integration entscheidend. Zum 1. September wurden in Brandenburg etwa 4280 Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien gezählt, die in den Schulbetrieb einzugliedern waren. Das sind laut Bildungsministerium 3150 mehr als zunächst geplant.
Deutschland schiebt weniger Asylbewerber ab
11.04 Uhr: Deutschland schiebt weniger abgelehnte Asylbewerber ab. Das belegen Zahlen des „Ausländerzentralregisters“, die der „Bild“-Zeitung vorliegen. Demnach sind mit Stand vom 31. August 2015 derzeit 8.641.208 „Ausländer in Deutschland aufhältig“. Ende 2014 lag diese Zahl bei 8.152.968 Personen. Darunter befinden sich nach „Bild“-Informationen aktuell 190.641 als „vollziehbar ausreisepflichtig“ eingestufte Flüchtlinge. Ende 2014 lag diese Zahl bei 154.191 Personen. Bei dieser Gruppe sind die Asylverfahren abgeschlossen und ein Asylgrund liegt nicht vor.
Vollziehbar ausreisepflichtige Personen dürfen aber nur abgeschoben werden, wenn sie nicht im Besitz einer Duldung sind. In der Gruppe der vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber haben nach „Bild“-Informationen derzeit 138.133 Flüchtlinge einen sogenannten „Duldungs-Status“. Ende 2014 lag diese Zahl bei 113.221 Personen.
Die Duldung wird von den Behörden dann erteilt, wenn die Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist. Der Fall liegt unter anderem vor, wenn ein Abschiebungshindernis besteht oder der Ausländer wegen einer Krankheit reiseunfähig ist.
Zusätzlich sind derzeit 52.508 abgelehnte Asylbewerber als „unmittelbar ausreisepflichtig“ registriert. Ende 2014 lag diese Zahl bei 40.970 Personen. In diesen Fällen haben Gerichte entschieden, dass keine Chance mehr auf Asyl besteht. Dennoch hatten die für die Abschiebung zuständigen Bundesländer bis Mitte dieses Jahres insgesamt gerade mal 8178 Asylbewerber abgeschoben (Stand: Ende Juni 2015).
Erste Flüchtlinge treffen in Schloss Salzau ein
10.31 Uhr:Das Schloss Salzau (Kreis Plön) dient nun als Flüchtlingsunterkunft. 170 Menschen seien dort am Samstagabend eingezogen, teilte das Landespolizeiamt Schleswig-Holstein mit. Das seit Jahren leerstehende Schloss biete Platz für 300 Menschen. Den geplanten Verkauf der Immobilie hatte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) zuvor gestoppt, um das Schloss als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Auch in Wentorf bei Hamburg wurde eine neue Flüchtlingsunterkunft in Betrieb genommen. Dort bezogen am Samstag demnach mehr als 200 Menschen Quartier.
dpa/Markus ScholzSchloss Salzau.
Maaßen: Anschläge auf Flüchtlinge verüben meist Täter aus der Region
9.00 Uhr: Die Anschläge auf Flüchtlingsheime in Deutschland werden nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden in den meisten Fällen von Tätern aus der Gegend verübt. „Was wir wissen ist, dass bei den Tätern, die bislang festgestellt worden waren von der Polizei bei den Übergriffen auf Asylbewerberheime, es sich zu über 70 Prozent um Menschen aus der Region handelt oder aus dem Ort selber“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dem Deutschlandfunk. In diesem Jahr habe es bislang 22 Brandanschläge auf Asylbewerberheime gegeben.
Der Verfassungsschutz prüfe weiterhin, ob es in Deutschland Strukturen gibt, die diese Übergriffe auf Asylbewerberheime organisieren. „Wir haben mit Blick eben auf die zahlreichen Übergriffe auf Asylbewerberheime (…) nicht sehen können, dass dies strategisch vorbereitet wird, dass es da einen Mastermind gibt oder dass es eine Gruppierung gibt, die Reisekader durch Deutschland schickt“, sagte Maaßen.
G7 und Golfstaaten geben 1,8 Milliarden Dollar für Flüchtlingshilfe
03.42 Uhr: Die G7-Industriestaaten und die Länder am Golf haben den Vereinten Nationen am Dienstag 1,8 Milliarden Dollar (1,6 Milliarden Euro) zusätzlicher Hilfe zur Versorgung der Flüchtlinge zugesagt. Das Geld soll nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) insbesondere dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und dem Welternährungsprogramm (WFP) überwiesen werden. Der zusätzliche deutsche Beitrag liege bei 100 Millionen Euro.
dpa/EPA/AXEL SCHMIDTFrank-Walter Steinmeier (m)neben seinem amerikanischen Kollegen John Kerry (l).
„Es gibt kaum eine Region in der Welt, in der das Thema Flüchtlinge gegenwärtig nicht diskutiert wird“, sagte Steinmeier nach einem Außenministertreffen zur Flüchtlingskrise am Rande der UN-Vollversammlung in New York. „Wir sehen uns mit der höchsten Zahl an Flüchtlingen und Vertriebenen seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert.“ Und ausgerechnet in dieser Situation „rufen die internationalen Hilfsorganisationen selbst um Hilfe“.
Gabriel lässt Grundgesetz auf Arabisch drucken
Mittwoch, 30. September, 03.11 Uhr: Der SPD-Vorsitzende und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel fordert von Asylsuchenden in Deutschland eine Übernahme geltender Regeln und Gesetze: „Deutschland ist kein beliebiges Land. Wer hierher kommt, muss wissen, wie die Kultur des Zusammenlebens bei uns ist“, sagte Gabriel der „Bild“-Zeitung.
Dazu müssten „die Menschen, die zu uns kommen“, nicht nur die deutsche Sprache erlernen, „sondern auch die Spielregeln unseres Zusammenlebens kennen“, forderte Gabriel. Um eine bessere Kenntnis von Deutschlands grundlegenden Gesetzen zu vermitteln, hat Gabriels SPD jetzt 10.000 Broschüren mit den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes auf Arabisch übersetzen lassen.
Diese sollen nun in Flüchtlingsunterkünften und auch an Abgeordnete verteilt werden. Gabriel zu „Bild“: „Manche nennen das Leitkultur. Ich bin überzeugt: Die ersten 20 Artikel unserer Verfassung sind diese Leitkultur. Mehr brauchen wir nicht. Bereits seit längerem in Deutschland lebende Einwanderer oder Kinder von Einwanderern bat Gabriel um Unterstützung. „Wir brauchen jetzt ihre Hilfe. Sie sollen uns sagen, was wir früher falsch gemacht haben bei der Integration. Und sie können einen sehr großen Beitrag zur Vermittlung unserer gesellschaftlichen Prinzipien an die neu zu uns kommenden sein“.
die Geschichten einer Kraeutermume... 