Schlagwort-Archive: Drogenhandel

Nach Grenz-Tumulten in Spielfeld: Das Ende des Staates?

Nach Grenz-Tumulten in Spielfeld: Das Ende des Staates?

Seit Ungarn seine Grenze zu Kroatien dicht gemacht hat, kommen die Flüchtlinge über Slowenien nach Österreich. Vor allem am Grenzübergang Spielfeld spitzt sich die Lage immer weiter zu und ist mehr als angespannt. 3500 Menschen drückten auf der slowenischen Seite gegen den Zaun der österreichischen Aufnahmestelle. Es kam zu Tumulten und lebensgefährlichen Situationen.

Kommentatoren aus Militär und Medien sind sich einig: Durch das Versagen der Grenze in der Steiermark hat der Staat selbst versagt und ist heute alles – nur nicht souverän.

Nach dem Asyl-Kollaps von Nickelsdorf im Burgenland ist gegenwärtig das steirische Spielfeld im Süden Österreichs an der Reihe: Die Bilder der überrannten Grenze verbreiten sich wie ein Lauffeuer und die Anwohner sind verzweifelt. Anstatt den Tourismus an der steirischen Weinstraße zu bewältigen gilt es diesen Herbst die Menschenmassen aus dem Süden zu stemmen. Doch man sieht keine „Refugees Welcome“ Schilder mehr – in den warmen Schreibstuben der Mainstreammedien und bei den bezahlten Helfern der CARITAS beklagt man, dass am ganzen vergangenen Wochenende nur ein (1!) freiwilliger Helfer da war. Die Steirer unterdessen bewaffnen sich, tätigen Hamsterkäufe und versammeln sich bereits zu ersten Bürgerprotesten direkt an der Grenze – weil der Staat versagt und weder in der Lage ist die Grenzen noch die Bevölkerung zu schützen.

nach_spielfeld

Regierung befiehlt Kapitulation

Im Internet kursiert ein Bericht eines Bundesheer-Majors, der seine Eindrücke in einem Vor-Ort-Bericht zusammengefasst hat. Info-DIREKT hielt Rücksprache: Es handelt sich um Major Mag. Dr. Rudolf Moser und er ist sich sicher:

„Es handelt sich um eine regelrechte Invasion. Österreich ist kein souveräner Staat mehr!“

Major Moser war persönlich an der Grenze vor Ort und bezeichnete dies als „schwärzesten Tag“ in seinem Leben. Vor seinen Augen marschierten tausende „junge, durchtrainierte Männer völlig ungehindert und unkontrolliert“ über die Grenze. „Der Österreichische Staat hat zur Durchsetzung seiner Souveränität und zum Schutze der Österreichischen Bevölkerung seine Polizei- und Militärkräfte vor diesem Ansturm kapitulieren lassen. Ich musste mit ansehen, wie über eine Stunde etwa 5.000 Okkupanten in bedrohlicher, arroganter und auch aggressiver Art und Weise wie selbstverständlich Österreichisches Staatsgebiet besetzten, ungeniert ihre Notdurft verrichteten, Müll in völlig unzivilisierter Manier einfach wegwarfen – all das sieht der Durchschnittsösterreicher nicht.“ Der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, wandte sich indessen verzweifelt an seine Regierung in Wien: „Der Staat muss seine Grenzen schützen – und das tut er nicht.“

Außerdem zitiert Major Moser aus einem Gespräch mit Brigadier Josef Paul Puntigam. Brigadier Puntigam war Chef der Infanterie des österreichischen Bundesheeres und führte 1991 eine 1.600 Mann starke gepanzerte Einsatzgruppe an der österreichisch-jugoslawischen Grenze. Niemand kennt die Grenze so gut wie Brigadier Puntigam: „Niemand schützt in dieser bedrohlichen Situation die Österreichische Bevölkerung.“ Brigadier Puntigam äußerte Major Moser gegenüber, es fehle nur der Wille, es ist möglich auch heute mit den verfügbaren Kräften unsere Souveränität zu bewahren, wie dies auch rechtlich vorgesehen ist. (…) „Es stellt sich nicht die Frage des Könnens, sondern nur die des Wollens.“ In dieser Einschätzung sind die Militär-Experten mit dem ehemaligen österreichischen Verfassungsschutz-Chef Gert R. Polli einer Meinung, der bereits im September vor einem „sicherheitspolitischen Blindflug“ warnte und darauf hinwies, dass Polizei und Sicherheitsbehörden mehr wissen würden, als sie der Bevölkerung mitteilen dürften.

„Empfinden Staat als Besatzungsregime“

Angesichts des staatlichen Versagens rät der Journalist Andreas Unterberger dem Staat auch in anderen Dingen die Gefolgschaft zu verweigern. Denn im Gegensatz zu den nicht vorhandenen Grenzkontrollen funktionieren Daten-Bespitzelungen der Bürger, Steuerbescheide und Strafzettel nach wie vor einwandfrei. Unterberger: „Wenn ein Staat so versagt, dann fällt jede moralische Pflicht weg, diesem Staat zu geben, was des Staates ist. Dann gibt es ihm gegenüber keine zivil- oder bürgergesellschaftlichen Verpflichtungen mehr, keine Motivation, ihm eine innere Loyalität entgegenzubringen.“ Tiefes Misstrauen in diesen Staat ist an die Stelle des Vertrauens getreten und jede Bevormundung durch diesen Staat wird von den Österreichern als nicht legitimer Zwang interpretiert: „Unglaublich viele Österreicher empfinden den Staat inzwischen wie ein Besatzungsregime. Das Vertrauen zur gesamten Führung ist bei allen Umfragen wie ein Stein nach unten gesunken.“

Ähnlich drastisch schließt Major Rudolf Moser seinen Bericht von der Grenze:
„Als ehemaliger Kompaniekommandant der 2.Kompanie/522 war ich fast zwei Jahrzehnte an dieser Grenze mobilbeordert und unser einst stolzes Bundesheer hatte den Auftrag die Staatsgrenze zu schützen. Diesen Auftrag hätten wir ohne wenn und aber erfüllt, wie alle Soldaten angelobt auf unser Vaterland. Es ist eine Schande zu sehen, wie unsere Kräfte auch heute noch diesen Auftrag erfüllen könnten, jedoch nicht dürfen.”

“Es ist Krieg – das darf allerdings nur Bulgarien sagen, unsere Politiker und die gleichgeschalteten Medien beruhigen – mediale Schallmaienklänge säuseln die Österreicher ein, wie einst das Orchester der Titanic – und die dankbaren so eingelullten österreichischen Naivlinge tanzen auch noch fröhlich dazu. Mein Gott – warum hast Du uns verlassen!“
——————————————————————————————————————————
EIGENER KOMMENTAR (e.K.) :
Endlich mal einer, der die Wahrheit ausspricht ! Danke Herr Major Moser!

Gruß an die Steiermark, die Österreicher und besonders an die Menschen in Spielfeld – ich sende Euch allen ganz viel Kraft, endlich gemeinsam wieder für Recht und Ordnung zu sorgen! Gebt gut auf Euch acht und auch auf Eure wütenden, jedoch genauso ängstlichen Nachbarn !
Kräutermume

 

Quelle : http://alpenschau.com/2015/10/30/nach-grenz-tumulten-in-spielfeld-das-ende-des-staates/

Original-Quelle: Info Direkt

Deutschland: Welle von Verbrechen durch Migranten, Polizei kapituliert

USA schaffen militärisch-polizeiliche Behörde in Deutschland !!!

Bild

Die Behörde heißt „Joint Interagency Counter Trafficking Center (JICTC)“. In ihr arbeiten Agenten des FBI und der US Homeland Security. Die Bundesregierung räumt dem JICTC große Freiheit ein.

Die USA haben in Deutschland eine im Graubereich zwischen militärischer Gefahrenabwehr, Terror- und Kriminalitätsbekämpfung operierende  Sicherheitsbehörde aufgebaut. Sie heißt „Joint Interagency Counter Trafficking Center (JICTC)“ und befindet sich beim Zentralkommando der amerikanischen Streitkräfte in Stuttgart, dem US European Command (EUCOM). Dort ist auch das Hauptquartier für die US-Spezialkräfte (Special Operations Command Europe) untergebracht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Für das JITC ermitteln insgesamt 40 Mitarbeiter mehrerer US-Behörden auf deutschem Territorium. Darunter sind auch Mitarbeiter des nach dem 11. September 2001 eingerichteten US-Heimatschutzes, des amerikanischen Bundeskriminalamtes (FBI), des US-Verteidigungsministerium, des US-Außenministeriums, des US-Finanzministeriums, des amerikanischen Grenzschutzes, des US-Energieministeriums, der amerikanischen Einwanderungs- und Zollbehörde und der amerikanischen Drogenvollzugsbehörde (DEA).

Die US-Behörde hält sich nicht an die in Deutschland geltende strikte Trennung zwischen Verteidigungsaufgaben und Kriminalitätsbekämpfung. In Deutschland darf die Bundeswehr ausdrücklich nicht an polizeilichen Maßnahmen beteiligt werden. Beim JITC ist diese Kooperation Prinzip.

Dazu schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort an die Linke:

 „Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass die US-Regierung in ihrem Vorgehen nicht strikt zwischen Verteidigung und polizeilicher Gefahrenabwehr unterscheidet, sondern einen erweiterten Sicherheitsbegriff zugrunde legt. Sie stützt sich hierbei auf die Annahme, dass der internationale Drogenhandel und auch der Waffen- und Menschenschmuggel für terroristische Zwecke genutzt werden.“

Der Verteidigungspolitiker der Links-Fraktion, Paul Schäfer, mag diese nicht akzeptieren: „Die Bundesregierung zeigt ein erschreckendes Desinteresse an den Aktivitäten US-amerikanischer Sicherheitsbehörden auf deutschem Hoheitsgebiet“ sagt er. „Unter dem Motto ,wissen wir nicht, interessiert uns auch nicht, wir sind nicht zuständig’ entzieht sie sich ihrer Kontrollverantwortung.“ Erst auf Anfrage der Linken habe sich die Regierung die Aktivitäten der JICTC überhaupt erst genauer angesehen.

Tatsächlich heißt es in der Antwort der Bundesregierung:

„Die US-Seite hat das Joint Interagency Counter Trafficking Center JICTC) bzw. entsprechende Überlegungen gegenüber der Bundesregierung ab Ende des Jahres 2010 anlässlich verschiedener Gesprächskontakte erwähnt. Anfang November 2012 wurde die Bundesregierung durch die US-Botschaft auch offiziell über die Einrichtung des JICTC unterrichtet.“

Für ihre Arbeit „im sensiblen Graubereich zwischen polizeilicher und militärischer Tätigkeit“ scheine die Bundesregierung der US-Regierung „einen Blankoscheck“ ausgestellt zu haben, sagt Schäfer. Sein Fraktionskollege Andrej Hunko fügt hinzu: „In der Antwort wird erklärt, dass die US-Militärs nicht zwischen ‘Verteidigung’ und polizeilicher Gefahrenabwehr’ unterscheiden würden. Die konkrete Arbeit dieser militärischen Polizei wird jedoch nicht beauskunftet. Ich halte dies für eine Verletzung der Informationspflicht gegenüber Angehörigen des Bundestages.“Zur Tätigkeit einzelner Vertreter des JICTC sagt die Bundesregierung in ihrer Antwort nur soviel:

„Immigration and Customs Enforcement (ICE) sind in der Bundesrepublik Deutschland mit Aspekten der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr befasst. Zudem sind im Rahmen der Container Security Initiative (CSI) Vertreter der Customs and Border Protection (CBP) in den Häfen Hamburg und Bremerhaven mit der Risikoanalyse von Warenverkehren mit Ziel USA befasst.“

Hauptaufgaben der neuen Behörde seien neben der Terror-Bekämpfung Ermittlungen gegen Drogen-, Waffen- und Menschenhandel. Dabei sei der Informationsaustausch zwischen US-Behörden einerseits und europäischen Partnerbehörden andererseits gesichert.

Meine Fragen:
WAS haben die hier in Deutschland – unserer Heimat, zu suchen ?????
WARUM steht davon nichts in den Massenmedien???
WARUM wird die „Zivilbevölkerung“ – sprich WIR – nicht darüber ausführlich informiert???
WARUM sind DIE WIRKLICH hier???
WERDEN DESHALB DIE DEUTSCHEN FEMA-CAMPS BEFÜLLT MIT WASSER, HYGIENEARTIKELN,
MEDIKAMENTEN,VERBANDSZEUG, LEBENSMITTELN…usw.????
Wollen/sollen sie uns „bekämpfen“, weil wir die WAHRHEIT sagen???

Gefunden bei:
http://www.hessennachrichten,wordpress.com/2014/04/22/usa-schaffen-militarisch-polizeiliche-behorde-in-deutschland/

Original unter:
http://www.geolitico.de/2012/12/14/usa-schaffen-militarisch-polizeiliche-behorde-in-deutschland/