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Deutschland: Welle von Vergewaltigungen durch Migranten – alles nur Einzelfälle??? Nein, mittlerweile Normalität und Alltag!!!

  • Obwohl sich die Vergewaltigung schon im Juni ereignete, verschwieg die Polizei sie fast drei Monate lang, bis die lokalen Medien darüber berichteten. Wie das Westfalen-Blatt schreibt, lehnt die Polizei es ab, Verbrechen öffentlich zu machen, an denen Flüchtlinge und Migranten beteiligt sind, weil sie Kritikern der Masseneinwanderung keine Legitimation verleihen will.
  • In einer Flüchtlingseinrichtung in Detmold wurde ein 13-jähriges muslimisches Mädchen von einem anderen Asylbewerber vergewaltigt. Berichten zufolge waren das Mädchen und seine Mutter aus ihrem Heimatland geflohen, um einer Kultur sexueller Gewalt zu entkommen.
  • Gut 80 Prozent der Flüchtlinge/Migranten in der Münchener Aufnahmeeinrichtung sind männlich. … Der Preis für Sex mit weiblichen Asylsuchenden beträgt 10 Euro. (Bayerischer Rundfunk)
  • In der bayerischen Stadt Mering, wo am 12. September in 16-jähriges Mädchen vergewaltigt wurde, hat die Polizei Eltern davor gewarnt, ihre Kinder ohne Begleitung aus dem Haus zu lassen. Im bayerischen Pocking ruft die Schulleitung des Wilhelm-Diess-Gymnasiums Eltern dazu auf, ihre Töchter keine freizügige Kleidung tragen zu lassen, um „Missverständnisse“ zu vermeiden.
  • „Wenn minderjährige muslimische Jungs ins Freibad gehen, sind sie völlig überfordert damit, Mädchen in Bikinis zu sehen. Die Jungen, in deren Kulturkreis nackte Haut von Frauen völlig verpönt ist, laufen den Mädchen nach und bedrängen sie – ohne das zu beabsichtigen, aber das löst natürlich Ängste aus“, wird ein bayerischer Lokalpolitiker in der Tageszeitung Die Welt zitiert. ( e.K.: Sie sind GÄSTE in UNSERER HEIMAT?! )
  • Eine Polizeirazzia in der Münchener Flüchtlingseinrichtung brachte zutage, dass die Wachleute, die eingestellt worden waren, um in der Einrichtung für Sicherheit zu sorgen, mit Drogen und Waffen handelten und die Prostitution duldeten.
  • Gleichzeitig ist die Vergewaltigung deutscher Frauen durch Asylsuchende gang und gäbe.

Immer mehr Frauen und junge Mädchen, die in deutschen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge untergebracht sind, werden von männlichen Asylbewerbern vergewaltigt, oder anderweitig sexuell missbraucht und sogar zur Prostitution gezwungen – das berichten Sozialverbände, die über Informationen aus erster Hand verfügen.

Viele der Vergewaltigungen werden in gemischtgeschlechtlichen Unterkünften verübt, in denen die deutschen Behörden aus Platzmangel Tausende Männer und Frauen dazu zwingen, gemeinsam dieselben Schlafräume und sanitären Einrichtungen zu benutzen.

In einigen Einrichtungen ist die Lage für Frauen und Mädchen so gefährlich, dass Frauen dort als „Freiwild“ bezeichnet werden, die sich gegen Angriffe muslimischer Männer zur Wehr setzen müssen. Viele Opfer schweigen darüberaus Angst vor Rache – sagen Sozialarbeiter.

Unterdessen werden in Städten und Dörfern überall im Land deutsche Frauen von Asylbewerbern aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten vergewaltigt. Oft werden diese Verbrechen von den Behörden und den überregionalen Medien verharmlost, offenbar, um zu vermeiden, dass sie die Stimmung gegen Einwanderung befeuern könnten.

Ein Bündnis von vier Sozialverbänden und Frauenrechtsorganisationen sandte am 18. August einen zwei Seiten langen Brief an die frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen im Hessischen Landtag, in dem sie angesichts der sich immer weiter verschlimmernden Lage von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften Alarm schlugen. In dem Brief heißt es:

„Der stetig wachsende Zustrom von Flüchtlingen hat zur Folge, dass sich die Situation in der Giessener Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) und ihren Außenstellen insbesondere für Frauen und Mädchen weiter zuspitzt.“

„Die Unterbringung in Großzelten, nicht geschlechtergetrennte sanitäre Einrichtungen, nicht abschließbare Räume, fehlende Rückzugsräume für Frauen und Mädchen – um nur einige räumliche Faktoren zu nennen – vergrößern die Schutzlosigkeit von Frauen und Kindern innerhalb der HEAE. Diese Situation spielt denjenigen Männern in die Hände, die Frauen ohnehin eine untergeordnete Rolle zuweisen und allein reisende Frauen als ,Freiwild‘ behandeln.“

„Die Folge sind zahlreiche Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe, zunehmend wird auch von Zwangsprostitution berichtet. Es muss deutlich gesagt werden, dass es sich hierbei nicht um Einzelfälle handelt.“

„Frauen berichten, dass sie, aber auch Kinder, vergewaltigt wurden oder sexuellen Übergriffen ausgesetzt sind. So schlafen viele Frauen in ihrer Straßenkleidung. Frauen berichten regelmäßig, dass sie nachts nicht zur Toilette gehen, weil es auf den Wegen dorthin und in den sanitären Einrichtungen zu Überfällen und Vergewaltigungen gekommen ist. Selbst am Tag ist der Gang durch das Camp bereits für viele Frauen eine angstbesetzte Situation.“

„Viele Frauen sind – neben der Flucht vor Kriegen oder Bürgerkriegen – auch aus geschlechtsspezifischen Gründen auf der Flucht, wie beispielsweise drohender Zwangsverheiratung oder Genitalverstümmelung. Diese Frauen sind auf der Flucht besonderen Gefährdungen ausgesetzt, insbesondere wenn sie allein oder nur mit ihren Kindern unterwegs sind. Die Begleitung durch männliche Angehörige oder Bekannte sichert jedoch nicht immer Schutz vor Gewalterleben, sondern kann auch zu besonderen Abhängigkeiten und sexueller Ausbeutung führen.“

„Die meisten geflüchteten Frauen haben eine Vielzahl von traumatisierenden Erlebnissen im Herkunftsland und auf der Flucht erlebt. Sie wurden Opfer von Gewalt, waren Entführungen, Folterungen, Schutzgelderpressungen und Vergewaltigung teilweise über Jahre ausgesetzt.“

„Das Gefühl, hier angekommen zu sein – in Sicherheit – und sich angstfrei bewegen zu können, ist für viele Frauen ein Geschenk. … Daher bitten wir Sie, sich … unserer Forderung nach der sofortigen Einrichtung von Schutzräumlichkeiten (abgeschlossene Wohneinheiten oder Häuser) für allein reisende Frauen und Kinder … anzuschließen.“

„Diese Räumlichkeiten müssen so ausgestattet sein, dass Männer keinen Zugang zu den Räumlichkeiten der Frauen haben, ausgenommen sind Rettungskräfte und Sicherheitspersonal. Zudem müssen Schlafräume, Aufenthaltsräume, Küchen und Sanitärräume so verbunden sein, dass sie eine abgeschlossene Einheit bilden – und damit nur über den abschließbaren und überwachten Zugang zum Haus bzw. der Wohnung erreicht werden können.“

Nachdem zahlreiche Blogs auf den Brief aufmerksam gemacht hatten (hier, hier und hier), entfernte der LandesFrauenRat (LFR) Hessen – jene Frauenlobbyorganisation, die das politisch nicht korrekte Dokument ursprünglich auf ihre Website gesetzt hatte – ihn am 14. September plötzlich und ohne Erklärung aus dem Internet.

Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe in Flüchtlingsunterkünften sind ein bundesweites Problem.

In Bayern werden Frauen und Mädchen, die in einer Flüchtlingsunterkunft in der Bayernkaserne, einer ehemaligen Bundeswehreinrichtung in München, untergebracht sind, täglich Opfer von Vergewaltigung und Zwangsprostitution, berichten Frauenrechtsgruppen. Zwar hat die Einrichtung getrennte Schlafsäle für Frauen, doch deren Türen können nicht abgeschlossen werden und Männer kontrollieren den Zugang zu den sanitären Einrichtungen.

Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, sind gut 80 Prozent der Flüchtlinge/Migranten in der Münchener Aufnahmeeinrichtung männlich. Der Preis für Sex mit Asylbewerberinnen liege bei 10 Euro, heißt es in dem Bericht. Ein Sozialarbeiter beschreibt die Einrichtung mit den Worten: „Wir sind das größte Bordell in München.“

Die Polizei beteuert, für Vergewaltigungen gebe es keine Beweise – obwohl eine Polizeirazzia zutage brachte, dass die Wachleute, die eingestellt worden waren, um in der Einrichtung für Sicherheit zu sorgen, mit Drogen und Waffen handelten und Prostitution duldeten.
(e.K.: Haben die Polizisten eventuell Gedächnisschwund oder leiden sie an der mittlerweile epedemihaft ansteigenden Krankheit Morbus Ignoranta mit verbundener Intelligenzallergie?!  )
Am 28. August wird ein 22-jähriger Asylbewerber aus Eritrea zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt, nachdem er versucht hatte, in der Flüchtlingsunterkunft im bayerischen Höchstädt eine 30-jährige irakisch-kurdische Frau zu vergewaltigen. Die Strafe war auf dieses Maß reduziert worden, weil der Verteidiger den Richter davon überzeugt hatte, dass die Situation seines Mandanten in der Unterkunft trostlos sei: „Seit einem Jahr sitzt er herum und macht sich Gedanken – über das Nichts.“

Am 26. August versucht ein 34-jähriger Asylbewerber, eine 34-jährige Frau in der Waschküche einer Einrichtung für Flüchtlinge in Stralsundzu vergewaltigen.

Am 6. August gibt die Polizei bekannt, dass ein 13-jähriges muslimisches Mädchen von einem anderen Asylsuchenden in einem Flüchtlingsheim in Detmold vergewaltigt wurde. Das Mädchen und seine Mutter waren aus ihrer Heimat geflohen, um einer Kultur sexueller Gewalt zu entkommen. Wie sich herausstellte, kam der Vergewaltiger des Mädchens aus demselben Land. Obwohl sich die Vergewaltigung schon im Juni ereignete, verschwieg die Polizei sie zwei Monate lang, bis die lokalen Medien darüber berichteten. Wie ein Journalist des Westfalen-Blatt in einem Kommentar schreibt, lehnt die Polizei es ab, Verbrechen öffentlich zu machen, an denen Flüchtlinge und Migranten beteiligt sind, weil sie Kritikern der Masseneinwanderung keine Legitimation verleihen will. Polizeichef Bernd Flake entgegnet, das Stillschweigen diene dem Schutz des Opfers. „Bei dieser Linie [die Öffentlichkeit nicht zu informieren] bleiben wir, wenn die Taten in Asylbewerberunterkünften passieren.“

Am Wochenende vom 12. bis 14. Juni wird ein 15-jähriges Mädchen, das in einem Flüchtlingsheim in Habenhausen bei Bremen untergebracht ist,  wiederholt von zwei anderen Asylbewerbern vergewaltigt. Weil die Gewalt zwischen rivalisierenden Jugendbanden aus Afrika und dem Kosovo dort eskaliert, wird die Einrichtung das „Horrorhaus genannt. Insgesamt leben in dem Heim, das eine Kapazität für 180 Personen und eine Cafeteria mit 53 Sitzplätzen hat, 247 Asylbewerber.

Gleichzeitig ist die Vergewaltigung deutscher Frauen durch Asylsuchende gang und gäbe. Im Folgenden einige wenige ausgewählte Fälle, die sich alle allein im Jahr 2015 ereigneten.

Am 12. September wird ein 16-jähriges Mädchen von einem unbekannten „dunkelhäutigen Mann mit gebrochenem Deutsch“ in der Nähe eines Flüchtlingsheims im bayerischen Mering vergewaltigt. Der Übergriff ereignet sich, als das Mädchen auf dem Heimweg vom Bahnhof ist.

Am 13. August verhaftet die Polizei zwei irakische Asylbewerber im Alter von 23 und 19 Jahren. Sie sollen hinter einem Schulhof im nordrhein-westfälischen Hamm eine 18-jährige deutsche Frau vergewaltigt haben.

Am 26. Juli kommt es bei Heilbronn in der Toilette eines Regionalzugs zu einem sexuellen Übergriff auf einen 14-jährigen Jungen. Die Polizei fahndet nach einem „dunkelhäutigen“ Mann zwischen 30 und 40 Jahren mit „arabischem Aussehen“. Am selben Tag vergewaltigt ein tunesischer Asylbewerber in der Dornwaldsiedlung im Kreis Karlsruhe eine 20-jähre Frau. Die Polizei verheimlicht das Verbrechen bis zum 14. August, als eine Lokalzeitung die Nachricht an die Öffentlichkeit bringt.

Am 9. Juni werden zwei somalische Asylbewerber im Alter von 20 und 18 Jahren zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Sie hatten am 13. Dezember 2014 in Bad Kreuznach eine 21-jährige Deutsche vergewaltigt.

Am 5. Juni wird ein 30-jähriger somalischer Asylbewerber namens „Ali S.“ wegen versuchter Vergewaltigung einer 20-jährigen Frau in München zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Ali hatte zuvor eine siebenjährige Haftstrafe wegen Vergewaltigung abgesessen und war erst seit fünf Monaten wieder auf freiem Fuß, als er wieder zuschlug. Mit dem Ziel, die Identität von Ali S. zu schützen, wird er von einer Münchner Zeitung politisch korrekter „Joseph T.“ genannt.

Am 22. Mai wird ein 30-jähriger Marokkaner wegen der versuchten Vergewaltigung einer 55-jährigen Frau in Dresden zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Am 20. Mai wird ein 25-jähriger Asylbewerber aus dem Senegal verhaftet; er hatte versucht, auf dem Stachus (Karlsplatz) in München eine 21-jährige deutsche Frau zu vergewaltigen.

Am 16. April wird ein 21-jähriger Asylbewerber aus dem Irak zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Er hatte im August 2014 bei einem Fest in der bayerischen Stadt Straubing eine 17-Jährige vergewaltigt. Am 7. April wird in Alzenau ein 29-jähriger Asylbewerber wegen der versuchten Vergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens verhaftet.

Am 17. März werden zwei afghanische Asylbewerber im Alter von 19 und 20 Jahren wegen der von ihnen in Kirchheim bei Stuttgart am 17. August 2014 verübten „besonders abscheulichen“ Vergewaltigung einer 21-jährigen deutschen Frau zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Am 11. Februar wird ein 28-jähriger Asylbewerber aus Eritrea wegen der Vergewaltigung einer 25-jährigen deutschen Frau in Stralsund im Oktober 2014 zu vier Jahren Haft verurteilt.

Am 1. Februar wird ein 27-jähriger Asylbewerber aus Somalia verhaftet, nachdem er versucht hatte, im bayerischen Reisbach Frauen zu vergewaltigen.

Am 16. Januar wird eine 29-jährige Frau in Dresden von einem 24-jährigen marokkanischen Einwanderer vergewaltigt.

Dutzende weiterer Fälle von Vergewaltigungen und versuchten Vergewaltigungen – Fälle, bei denen die Polizei ausdrücklich nach ausländischen Tätern sucht (wobei die deutsche Polizei die Täter oft als „Südländer“ bezeichnet), bleiben unaufgeklärt. Im Folgenden eine unvollständige Liste allein aus dem August 2015:

Am 23. August versucht ein „dunkelhäutiger“ Mann, eine 35-jährige Frau in Dortmund zu vergewaltigen. Am 17. August versuchen drei „Südländer“, eine 42-jährige Frau in Ansbach zu vergewaltigen. Am 16. August vergewaltigt ein „Südländer“ eine Frau in Hanau.

Am 12. August versucht ein „Südländer“, eine 17-jährige Frau in Hannover zu vergewaltigen. Ebenfalls am 12. August entblößt sich ein „Südländer“ vor einer 31-jährigen Frau in Kassel. Wie die Polizei sagt, war es in derselben Gegend am 11. August bereits zum einem ähnlichen Vorfall gekommen.

Am 10. August versuchen fünf Männer „türkischer Herkunft“, ein Mädchen in Mönchengladbach zu vergewaltigen. Ebenfalls am 10. August versucht ein „Südländer“ in Rinteln, ein 15-jähriges Mädchen zu vergewaltigen. Am 8. August versucht ein „Südländer“, eine 20-jährige Frau in Siegen zu vergewaltigen.

Am 3. August vergewaltigt ein „Nordafrikaner“ in einem Park in Chemnitz am helllichten Tag ein siebenjähriges Mädchen. Am 1. August versucht ein „Südländer“, in der Stuttgarter Innenstadt eine 27-jährige Frau zu vergewaltigen.

Unterdessen werden Eltern dazu angehalten, auf ihre Töchter aufzupassen. In der bayerischen Stadt Mering, wo am 12. September ein 16-jähriges Mädchen vergewaltigt wurde, warnt die Polizei Eltern davor, ihre Kinder ohne Begleitung aus dem Haus zu lassen. Zudem weist sie Frauen an, nicht allein vom oder zum Bahnhof zu gehen, da dieser in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft liegt. ( e.K.: gut wenn man jemanden hat, der einen bringt und abholt! Was tun die Frauen, die alleine leben?!)

In der bayerischen Stadt Pocking ruft die Schulleitung des Wilhelm-Diess-Gymnasiums Eltern dazu auf, ihre Töchter keine freizügige Kleidung tragen zu lassen, um „Missverständnisse“ unter den 200 muslimischen Flüchtlingen zu vermeiden, die in Notunterkünften neben der Schule untergebracht sind. In dem Brief heißt es:

„Die syrischen Bürger sind mehrheitlich Muslime und sprechen arabisch. Die Asylbewerber sind von ihrer eigenen Kultur geprägt. Da unsere Schule in direkter Nachbarschaft ist, sollte eine zurückhaltende Alltagskleidung angemessen sein, um Diskrepanzen zu vermeiden. Durchsichtige Tops oder Blusen, kurze Shorts oder Miniröcke könnten zu Missverständnissen führen.“

Ein in der Tageszeitung Die Welt zitierter Lokalpolitiker sagt:

„Wenn minderjährige muslimische Jungs ins Freibad gehen, sind sie völlig überfordert damit, Mädchen in Bikinis zu sehen. Die Jungen, in deren Kulturkreis nackte Haut von Frauen völlig verpönt ist, laufen den Mädchen nach und bedrängen sie – ohne das zu beabsichtigen, aber das löst natürlich Ängste aus.“ ( Wie gesagt, es ist UNSERE HEIMAT und UNSERE KULTUR, NICHT IHRE !)

Der Anstieg von Sexualverbrechen in Deutschland wird von der Tatsache befeuert, dass die ins Land kommenden Flüchtlinge/Migranten zum großen Teil muslimische Männer sind.

Wo sind die Frauen?
Von den 411.567 Flüchtlingen/Migranten, die in diesem Jahr auf dem Seeweg in die EU kamen, waren 72 Prozent männlich. Oben: Einige der Hunderten von Migranten, die am 12. September 2015 in München ankamen.

Eine Rekordzahl von 104.460 Asylsuchenden traf im August in Deutschland ein, wodurch die Gesamtzahl für die ersten acht Monate des Jahres 2015 auf 413.535 kletterte. Deutschland erwartet in diesem Jahr insgesamt 800.000 Flüchtlinge und Migranten, viermal so viele wie 2014.

Laut einer jüngsten Schätzung des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) sind mindestens 80 Prozent der eintreffenden Flüchtlinge/Migranten Muslime.

Die Asylsuchenden sind zudem zum allergrößten Teil Männer. Von den 411.567 Flüchtlingen/Migranten, die dieses Jahr auf dem Seeweg in die Europäische Union kamen, waren 72 Prozent männlich, 13 Prozent Frauen und 15 Prozent Kinder. Das geht aus Berechnungen der UN-Flüchtlingsagentur UNHCR hervor. Informationen über die Geschlechterverteilung unter denjenigen, die auf dem Landweg kommen, sind bislang nicht verfügbar.

Laut der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren von den Asylsuchenden, die 2014 in Deutschland eintrafen, 71,5 Prozent der 16- bis 18-Jährigen männlich; unter den 18- bis 25-Jährigen waren es 77,5 Prozent, unter den 25-bis 30-Jährigen 73,5 Prozent. Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor.

Gruß an die „Verschweiger“ und an die „Wissenden“
Kräutermume

„Wir verkaufen die Öffentlichkeit für dumm“: Polizei meldet nur Bruchteil der Flüchtlinge

Weil sich Ungarn abschottet, verzeichnet Kroatien als neues Transitland Flüchtlingsrekorde. Auch in Deutschland und Österreich kommen trotz der Grenzkontrollen weiter täglich zahlreiche Flüchtlinge an. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im News-Ticker von FOCUS Online.

  • Flüchtlingsgipfel bringt Einigung in Finanzierungsfrage
  • Deutschland will Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten erklären
  • EU-Innenminister einigen sich auf Verteilung von 120.000 Flüchtlingen
  • De Maizière will Asylverfahren bereits an den Landesgrenzen

Die Bundespolizei informiert die Öffentlichkeit nur über einen Bruchteil der festgestellten Flüchtlinge. Das berichtet „Spiegel Online“ unter Berufung auf interne Unterlagen des Bundesinnenministeriums. Demnach hätten Polizisten in Bayern von Montag bis Donnerstag der vergangenen Woche insgesamt etwa 32.000 Personen aufgegriffen. Diese Zahl meldete der Bundespolizei-Einsatzabschnitt München an die Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit nach Potsdam. Doch der Öffentlichkeit seien für den Zeitraum lediglich rund zehntausend illegale Einreisen gemeldet worden, berichtet „Spiegel Online“.

„Wir verkaufen die Öffentlichkeit für dumm“, sagte „Spiegel Online“ zufolge ein hochrangiger Bundespolizist aus dem Freistaat. Das Präsidium der Bundespolizei wehre sich gegen den Vorwurf. Es sei nicht möglich, „alle Migranten zu registrieren“. Es würden nur die von ihr vollständig erfassten Flüchtlinge vermeldet.

Ein Vertreter der Bundespolizei habe in einer internen Telefonschalte mit anderen Sicherheitsbehörden jedoch Probleme eingeräumt, so der Bericht: Man behandele „aufgrund des zeitlichen Aufwands und rechtlicher Begrenzungen“ lediglich ein Drittel der kontrollierten Personen „erkennungsdienstlich“. Nur diese müssten Fingerabdrücke abgeben, würden fotografiert und gemessen. Der Rest werde mehr oder weniger im Schnellverfahren in die Erstaufnahmeeinrichtungen geschickt.

CDU-Innenexperte Bosbach zur Flüchtlingskrise: „Wir verlieren den Überblick“

16.34 Uhr: Die Flüchtlingskrise droht, außer Kontrolle zu geraten, warnt CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. „Bislang sprechen wir immer zu Recht von einer großen Herausforderung. Aber wir gehen mit Riesenschritten in Richtung Überforderung„, sagte er der Huffington Post. „Es besteht die Gefahr, dass wir den Überblick darüber verlieren, wer sich auf welcher Rechtsgrundlage wo in Deutschland aufhält.“ Bosbach spricht von Menschen, die sich unerkannt im Land aufhalten. „Wenn viele tausend Flüchtlinge unerkannt ins Land kommen, sich entweder überhaupt nicht registrieren lassen oder nicht in der zugewiesenen Aufnahmeeinrichtung ankommen, kann von einem flächendeckend geordneten Aufnahmeverfahren keine Rede mehr sein.“

Die Situation in einigen Flüchtlingsheimen bezeichnete Bosbach als alarmierend. „Tag für Tag erreichen uns alarmierende Nachrichten aus Flüchtlingsheimen, viele sind völlig überbelegt und ich befürchte schon seit langem, dass wir ethnische oder religiöse Konflikte, die ihre Ursachen in anderen Ländern haben, nach Deutschland importieren und dass dieser Konflikt hier bei uns auch mit Gewalt ausgetragen werden könnte“, sagte Bosbach. Um die Lage in den Griff zu bekommen, forderte Bosbach deutlich mehr Personal für die Polizei. „Wenn wir der Polizei ständig neue Aufgaben übertragen, dann müssen wir ihr auch die notwendigen personellen Ressourcen geben, damit sie diese Aufgaben erfüllen kann.“

Italienische Polizei räumt Migranten-Camp an französischer Grenze

15.36 Uhr: Die italienische Polizei hat ein Camp von Migranten und Aktivisten an der Grenze zu Frankreich geräumt. Die Beamten hätten die Zelte am Grenzübergang in Ventimiglia am Mittwoch niedergerissen und fünf Menschen festgehalten, um ihre Personalien festzustellen, meldete die Nachrichtenagentur Ansa. 70 weitere Campbewohner seien auf einen nahen Felsen geflüchtet.

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APFlüchtlinge werden von der italienischen Polizei an der französisch-italienischen Grenze umzingelt.

„Wir werden weiter auf dem Felsen Widerstand leisten, die Zone wurde militarisiert, das Camp verwüstet und geplündert“, hieße es auf der Facebook-Seite der Aktivisten. Ventimiglias Bürgermeister Enrico Ioculano sagte, das Eingreifen der Polizei sei aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen „nötig“ gewesen. In dem Camp hielten sich seit Juni zahlreiche Flüchtlinge auf, da Frankreich sie nicht einreisen lassen wollte. Die Polizei räumte das Camp nicht zum ersten Mal.

Unions-Innenminister fordern Begrenzung des Flüchtlingszuzugs

14.12 Uhr: Die Innenminister der Union fordern eine sofort spürbare Eindämmung des Flüchtlingszugs. Allein im September seien fast 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. In den nächsten Wochen sei mit einer weiteren Zunahme zu rechnen. Von deutscher Seite müssten dazu kurzfristige Maßnahmen gefunden werden, schreibt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier in einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizère, den er auch im Namen seiner Kollegen aus Bayern, Berlin, Hessen, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt formulierte.

Caffier spricht von „zeitnah erschöpften Ressourcen“ und fordert schnellstmöglich solidarische Lösungen zur Flüchtlingsverteilung auf europäischer Ebene. Alle EU-Länder müssten Flüchtlinge registrieren und sich an die Dublin-Verordnung halten. Sie besagt, dass Flüchtlinge in dem Land registriert werden müssen, in dem sie in die EU kommen. Ansonsten solle Deutschland Asylsuchende bereits an der Grenze abweisen und Flüchtlinge künftig konsequent rücküberstellen – auch Asylbewerber aus Syrien, heißt es in dem Schreiben. Caffier ist Sprecher der Innenminister und -senatoren der Union.

De Maizière will Asylverfahren bereits an den Landesgrenzen

13.07 Uhr: Bundesinnenminister Thomas de Maizière will künftig bereits an den Landesgrenzen das Bleiberecht von Asylsuchenden überprüfen lassen. Sein Ministerium bereite ein Gesetz für diese Verfahren vor, wie sie schon an den Flughäfen umgesetzt würden, sagte der CDU-Politiker im RBB-Inforadio. Die CSU hatte die Einrichtung solcher „Transitzonen“ an den Landesgrenzen gefordert, um die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu verringern, indem Asylsuchende ohne Aussicht auf einen Verbleib bereits dort abgewiesen werden.

240 neue Lehrerstellen für Flüchtlingskinder

12.21 Uhr: Brandenburg will 240 neue Lehrerstellen im Land zur Unterrichtung von Flüchtlingskindern schaffen. Hierauf hätten sich Finanz- und Bildungsministerium verständigt, wie die Sprecherin des Finanzressorts am Sonntag mitteilte. In der kommenden Woche soll die Initiative im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages diskutiert werden. Der Mehrbedarf ergebe sich aus der deutlichen Zunahme der Schüler aufgrund des Flüchtlingszustroms. Dies sei bei der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2015/16 so nicht abzusehen gewesen, hieß es.

„Jetzt ist entscheidend, dass wir die zusätzlichen Lehrkräfte möglichst schnell an unsere Schulen bekommen, um dort für Entlastung zu sorgen“, betonte Bildungsminister Günter Baaske (SPD). Das schnelle Erlernen der Sprache sei für eine erfolgreiche Integration entscheidend. Zum 1. September wurden in Brandenburg etwa 4280 Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien gezählt, die in den Schulbetrieb einzugliedern waren. Das sind laut Bildungsministerium 3150 mehr als zunächst geplant. 

Deutschland schiebt weniger Asylbewerber ab

11.04 Uhr: Deutschland schiebt weniger abgelehnte Asylbewerber ab. Das belegen Zahlen des „Ausländerzentralregisters“, die der „Bild“-Zeitung vorliegen. Demnach sind mit Stand vom 31. August 2015 derzeit 8.641.208 „Ausländer in Deutschland aufhältig“. Ende 2014 lag diese Zahl bei 8.152.968 Personen. Darunter befinden sich nach „Bild“-Informationen aktuell 190.641 als „vollziehbar ausreisepflichtig“ eingestufte Flüchtlinge. Ende 2014 lag diese Zahl bei 154.191 Personen. Bei dieser Gruppe sind die Asylverfahren abgeschlossen und ein Asylgrund liegt nicht vor.

Vollziehbar ausreisepflichtige Personen dürfen aber nur abgeschoben werden, wenn sie nicht im Besitz einer Duldung sind. In der Gruppe der vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber haben nach „Bild“-Informationen derzeit 138.133 Flüchtlinge einen sogenannten „Duldungs-Status“. Ende 2014 lag diese Zahl bei 113.221 Personen.

Die Duldung wird von den Behörden dann erteilt, wenn die Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist. Der Fall liegt unter anderem vor, wenn ein Abschiebungshindernis besteht oder der Ausländer wegen einer Krankheit reiseunfähig ist.

Zusätzlich sind derzeit 52.508 abgelehnte Asylbewerber als „unmittelbar ausreisepflichtig“ registriert. Ende 2014 lag diese Zahl bei 40.970 Personen. In diesen Fällen haben Gerichte entschieden, dass keine Chance mehr auf Asyl besteht. Dennoch hatten die für die Abschiebung zuständigen Bundesländer bis Mitte dieses Jahres insgesamt gerade mal 8178 Asylbewerber abgeschoben (Stand: Ende Juni 2015).

Erste Flüchtlinge treffen in Schloss Salzau ein  

10.31 Uhr: Das Schloss Salzau (Kreis Plön) dient nun als Flüchtlingsunterkunft. 170 Menschen seien dort am Samstagabend eingezogen, teilte das Landespolizeiamt Schleswig-Holstein mit. Das seit Jahren leerstehende Schloss biete Platz für 300 Menschen. Den geplanten Verkauf der Immobilie hatte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) zuvor gestoppt, um das Schloss als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Auch in Wentorf bei Hamburg wurde eine neue Flüchtlingsunterkunft in Betrieb genommen. Dort bezogen am Samstag demnach mehr als 200 Menschen Quartier.

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dpa/Markus Scholz Schloss Salzau.

Maaßen: Anschläge auf Flüchtlinge verüben meist Täter aus der Region

9.00 Uhr: Die Anschläge auf Flüchtlingsheime in Deutschland werden nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden in den meisten Fällen von Tätern aus der Gegend verübt. „Was wir wissen ist, dass bei den Tätern, die bislang festgestellt worden waren von der Polizei bei den Übergriffen auf Asylbewerberheime, es sich zu über 70 Prozent um Menschen aus der Region handelt oder aus dem Ort selber“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dem Deutschlandfunk. In diesem Jahr habe es bislang 22 Brandanschläge auf Asylbewerberheime gegeben.

Der Verfassungsschutz prüfe weiterhin, ob es in Deutschland Strukturen gibt, die diese Übergriffe auf Asylbewerberheime organisieren. „Wir haben mit Blick eben auf die zahlreichen Übergriffe auf Asylbewerberheime (…) nicht sehen können, dass dies strategisch vorbereitet wird, dass es da einen Mastermind gibt oder dass es eine Gruppierung gibt, die Reisekader durch Deutschland schickt“, sagte Maaßen.

G7 und Golfstaaten geben 1,8 Milliarden Dollar für Flüchtlingshilfe

03.42 Uhr: Die G7-Industriestaaten und die Länder am Golf haben den Vereinten Nationen am Dienstag 1,8 Milliarden Dollar (1,6 Milliarden Euro) zusätzlicher Hilfe zur Versorgung der Flüchtlinge zugesagt. Das Geld soll nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) insbesondere dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und dem Welternährungsprogramm (WFP) überwiesen werden. Der zusätzliche deutsche Beitrag liege bei 100 Millionen Euro.

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dpa/EPA/AXEL SCHMIDT Frank-Walter Steinmeier (m)neben seinem amerikanischen Kollegen John Kerry (l).

 

„Es gibt kaum eine Region in der Welt, in der das Thema Flüchtlinge gegenwärtig nicht diskutiert wird“, sagte Steinmeier nach einem Außenministertreffen zur Flüchtlingskrise am Rande der UN-Vollversammlung in New York. „Wir sehen uns mit der höchsten Zahl an Flüchtlingen  und Vertriebenen seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert.“ Und ausgerechnet in dieser Situation „rufen die internationalen Hilfsorganisationen selbst um Hilfe“.

Gabriel lässt Grundgesetz auf Arabisch drucken

Mittwoch, 30. September, 03.11 Uhr: Der SPD-Vorsitzende und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel fordert von Asylsuchenden in Deutschland eine Übernahme geltender Regeln und Gesetze: „Deutschland ist kein beliebiges Land. Wer hierher kommt, muss wissen, wie die Kultur des Zusammenlebens bei uns ist“, sagte Gabriel der „Bild“-Zeitung.

Dazu müssten „die Menschen, die zu uns kommen“, nicht nur die deutsche Sprache erlernen, „sondern auch die Spielregeln unseres Zusammenlebens kennen“, forderte Gabriel. Um eine bessere Kenntnis von Deutschlands grundlegenden Gesetzen zu vermitteln, hat Gabriels SPD jetzt 10.000 Broschüren mit den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes auf Arabisch übersetzen lassen.

Diese sollen nun in Flüchtlingsunterkünften und auch an Abgeordnete verteilt werden. Gabriel zu „Bild“: „Manche nennen das Leitkultur. Ich bin überzeugt: Die ersten 20 Artikel unserer Verfassung sind diese Leitkultur. Mehr brauchen wir nicht. Bereits seit längerem  in Deutschland lebende Einwanderer oder Kinder von Einwanderern bat Gabriel um Unterstützung. „Wir brauchen jetzt ihre Hilfe. Sie sollen uns sagen, was wir früher falsch gemacht haben bei der Integration. Und sie können einen sehr großen Beitrag zur Vermittlung unserer gesellschaftlichen Prinzipien an die neu zu uns kommenden sein“.

 Quelle :http://www.focus.de/politik/fluechtlingskrise-im-news-ticker-de-maiziere-will-asylverfahren-bereits-an-den-landesgrenzen_id_4981025.html

Gruß an die Polizei – wir sind intelligenter als IHR glaubt !

Kräutermume