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Skandal ! Soviel Kindergeld – Unterstützung erhält eine Asylantenfamilie …

 

Asyl-Familien starten als Groß- oder Spitzenverdiener mit ca. 1.100,- Euro je Person (Kind oder Erwachsener) vom Sozialamt, kaum zu glauben! 90% der Deutschen mit Kindern können davon nur träumen.
Das Wohlergehen von Asylanten-Kindern ist unseren Politikern über 1.000,- Euro pro Monat wert, dagegen sind die 190 Euro Kindergeld für deutsche Eltern ausgesprochen wenig, bis Ende letzten Jahres waren es sogar nur 165 Euro. Für Asylanten-Eltern sind 5 Kinder, die 5.000,- Euro in die Familienkasse spülen, der Schlüssel zum Wohlstand, für Deutsche die 190 Euro eine Bedrohung für Armut.

In Ludwigshafen bekommt eine Asylanten-Familie mit 5 Kindern im Alter von 4 bis 13 Jahren – also insgesamt 7 Personen – märchenhafte 3512 Euro monatlich für Essen, Körperpflege und Kleidung ausgezahlt. Pro Person sind das über 500 Euro monatlich auf die Hand! Und in diesem Auszahlungsbetrag sind viele Kosten nicht inbegriffen, z.B. Miete und Nebenkosten, Arztkosten, Dolmetscher beim Arztbesuch, die Wohnungseinrichtung, GEZ, kostenlose öffentliche Verkehrsmittel, Eintritt in öffentliche Einrichtungen wie z.B. Schwimmbäder, Betreuung durch Sozialarbeiter mit Dolmetscherkosten, Taxikosten für Termine z.B. beim Arzt, Sprachkurse, Sportkurse, usw. Wenn die Miete mit Nebenkosten für 7 Personen X mit 1600 Euro angenommen wird, Arztkosten mit 1500 Euro monatlich, Sonstiges 500 Euro, kommen 3512 + 1600 + 1500 + 500 = gehörige 7112 Euro zusammen. Pro Person ergibt sich somit eine stattliche Zuwendung von gut 1.000,- Euro pro Monat.
[…]
Jetzt stellen Sie sich möglicherweise die Frage, ob das Einzelfälle sind. Der Finanzwirt Hubert Königstein hat anlässlich eines syrischen Geschäftsmannes, der seine 4 Frauen und 23 Kinder nach Deutschland brachte und Asyl beantragte, einmal nachgerechnet, was das den deutschen Steuerzahler kostet. Ergebnis: 4 Frauen und 23 Kinder bekommen sage und schreibe über 30.000,- Euro pro Monat vom Sozialamt, das sind umgerechnet 1.100,- pro Frau oder Kind. Also sind ca. 1.100 Euro pro Person der normale Asyl-Bedarfssatz und kein Einzelfall.

Kein Wunder also, dass jedes Jahr Millionen Menschen aus aller Welt nach Deutschland strömen, gebärfreudig sind und sich mit Wohlstand überschütten lassen. Und kein Wunder, dass die deutsche Bevölkerung bei der Armutsfalle von bisher nur 165,- Euro Kindergeld pro Monat schrumpft.

Die beiden Top-Ökonome Prof. Hans-Werner Sinn und Prof. Bernd Raffelhüschen haben Integrationskosten von mindestens 450.000,- Euro je Flüchtling berechnet. Nehmen wir eine durchschnittliche Integrationszeit von 15 Jahren an, dann errechnen sich 2.500,- pro Monat. Es sind also nicht nur 1.100,- Euro pro Monat wie von Finanzwirt Königstein berechnet, es kommt noch mehr als das Doppelte an versteckten Kosten für z.B. Schulungen, Sicherungs-, Betreuungs- und Gesundheitskosten im höheren Alter, Arbeitsunfähigkeit, Behindertenbetreuung, Rente und Altenpflege für nachgezogene Senioren und vieles mehr dazu.

Unterstützen Sie jetzt die Petition „1000 Euro für jedes Kind oder Jugendlichen“ mit Ihrem guten Namen. Das Grundgesetz Artikel 3 sichert übrigens Gleichbehandlung zu, also auch finanzielle Gleichbehandlung mit Asyl-Kindern. Machen Sie Freunde, Bekannte – und am besten die Eltern ganzer Kindergärten und Schulklassen darauf aufmerksam!

Zur Petition: http://openpetition.de/!hsgkb (die Petition wird bisher von openpetition.de „versteckt“, also NICHT gelistet in der Liste der neuen Petitionen, vermutlich das übliche: political correctness! Und weit mehr: mit der Petition soll Asylanten nichts weggenommen werden. Damit werden schlimmste Befürchtungen befeuert: es sollen deutsche Familien absichtlich benachteiligt werden und somit die Umvolkung vorangetrieben werden … )

Das Video darf in beliebige Webseiten eingebunden werden. Verteilen Sie den Hinweiszettel für Gleichberechtigung http://www.gleichberechtigt.eu/gleich… in Kindergärten (z.B. den Eltern ins Fach legen lassen), Schulen, .. Macht gerne eigene Hinweiszettel! Die Klick-Möglichkeit von YouTube auf das Video funktioniert bei Mobilgeräten leider nicht. Auf http://www.gleichberechtigt.eu/kinder finden Ihr alles als extra-Link zum Klicken

Quelle FB, Frei Geist – Revolution News

Gefunden bei rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Volksverhetzung gilt für Justiz nicht bei Beleidigung Deutscher

Türke darf Deutsche als »Köterrasse« bezeichnen, deren Lebensraum zu zerstören ist

Deutsche zu beschimpfen, gilt als juristisch unerheblich, entschied die Hamburger Staatsanwaltschaft – und wies eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Malik Karabulut zurück. Dieser sprach von einer »Köterrasse«, deren Lebensraum zu zerstören sei.

Foto: Hans/ pixabay.com

Keine Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft erlaubt die Bezeichnung von Deutschen als „Köterrasse“

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft.

Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

 

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen aber keine Volksverhetzung erkennen.

Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft die Deutschen nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“.

Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

 

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/keine-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-erlaubt-die-bezeichnung-von-deutschen-als-koeterrasse-a2059264.html

 

gefunden bei : http://www.freiewelt.net/nachricht/volksverhetzung-gilt-fuer-justiz-nicht-bei-beleidigung-deutscher-10070259/

 

Keine Betten für kranke Kinder, Sonderbehandlung für Asylanten: Schockierende Zustände in Berliner Krankenhäusern

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Ein einziger Zettel im Untersuchungsraum eines Krankenhauses verrät die Tragweite der Asylproblematik. Die Medikamente für nicht versicherte Zuwanderer werden vom Einzahler mitberappt.
Foto: privat/zVg

Eine unglaubliche Zuschrift erreichte die Unzensuriert.at-Redaktion von einem wütenden Vater aus Berlin. Weil seine 2-jährige Tochter stark fieberte und ins Krankenhaus musste, machte er sich gemeinsam mit seiner Frau noch in den Nachtstunden auf die Suche nach einer geeigneten medizinischen Betreuung.

Zwar steht in der deutschen Bundeshauptstadt eine Vielzahl an Krankenhäusern zur Auswahl, aber auch auf Nachfrage der behandelnden und einweisenden Kinderärztin hatte keines davon ein freies Bett für ein krankes Kind. Das Gesetz jedoch sieht vor, dass kein Patient abgewiesen werden darf, wenn er in die Notaufnahme kommt.

„Seh ich aus wie ein Arzt?“

So machte sich die Familie gegen Mitternacht auf den Weg in das nächstgelegene Uni-Klinikum. Trotz der fortgeschrittenen Uhrzeit war der Wartesaal übervoll mit ausschließlich ausländischen Patienten. Eine afrikanische Mutter versuchte ihr erst wenige Monate altes am Boden tobendes Kind mit den Worten „Hör auf zu brüllen oder seh ich aus wie ein Arzt?“ zu beruhigen. Die meisten der Wartenden wurden noch in der Ambulanz behandelt, eine Versicherungskarte hätten jedoch die wenigsten dabei, bestätigte auch der Empfangsmitarbeiter.

Kein Krankenbett in Berlin für krankes Kind

Zwar wurde die Krankheit der Tochter ebenso als gefährlich eingestuft wie zuvor bereits von der Kinderärztin, ein freies Bett gab es jedoch immer noch nicht. Nach zweistündigen Telefonanrufen in allen Krankenhäusern mit Kinderabteilung im Stadtgebiet von Berlin die ernüchternde Botschaft: Das Paar muss mit seinem Kind auf eine im angrenzenden Bundesland Brandenburg liegende Klinik ausweichen.

Sonderbehandlung für „Flüchtlinge“

Dort angekommen, wurde das kleine Mädchen zwar versorgt, die teuer bezahlte Zusatzversicherung für chefärztliche Behandlung und ein Einzelzimmer aber mit einem milden Lächeln und Verweis auf die Belegzahl ignoriert. Mit welchen Patienten die Zimmer dort größtenteils belegt sind, bestätigte auch das Untersuchungszimmer, wo für die behandelnden Ärzte ein netter Hinweis angebracht ist: nämlich, dass die Medikamente für „Flüchtlinge“, also nicht versicherte und einzahlende Personen, einfach aus dem gleichen Schrank zu entnehmen seien wie jene für regulär im Gesundheitssystem erfasste Personen.

Migranten lassen Kinder in Spitälern zurück

Zu kämpfen haben mit der schief gegangenen Zuwanderungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht nur die einheimischen Berliner, wenn es um Gesundheitsfragen geht, sondern auch das behandelnde Personal. Nicht selten komme es, so erzählten die nahezu ausschließlich einheimischen Krankenschwestern auf Nachfrage, vor, dass ausländische Kinder ihre Eltern regelrecht dominieren und der Spitalsalltag unter einem einzigen Schreikonzert von beiden Seiten leidet.

 

Quelle : https://www.unzensuriert.at/content/0023182-Keine-Betten-fuer-kranke-Kinder-Sonderbehandlung-fuer-Asylanten-Schockierende

Gefunden bei : rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Suche nach Essen im Müll: Merkel-Regime verurteilt hungerleidenden Rentner

Jetzt wurde ein 78-jähriger RENTNER, dem nur 300 Euro monatlich zur Verfügung stehen, wegen HAUSFRIEDENSBRUCH und DIEBSTAHL zu einer Buße von 200 Euro verurteilt… Warum ? Er hat nach ESSBAREM gesucht, das ein Supermarkt in einem Container als nicht mehr verkäuflich weggeschmissen hat….. Gleiches geschah schon einem wohlhabenden Mann, der ebenfalls „containert“ hat… nicht etwa für sich selbst, sondern um das noch Geniessbare an Bedürftige zu verteilen ! – So ein Unsystem ist SCHWER KRANK… es verwöhnt NICHT-ASYL-BERECHTIGTE mit Steuergeldern und bestraft die eigenen ÄRMSTEN der Armen… da sie nach Essbarem suchen, das sonst an Schweine verfüttert oder via Müllverbrennungsanlagen „entsorgt“ wird !

Während sich illegal eingeschleppte Invasoren auf Steuerzahlerkosten ihre Wohlstandbäuche bis zum Erbrechen voll schlagen dürfen, ist sich das kriminelle Merkel-Regime nicht zu Schade, einen am Existenzminimum lebenden deutschen Rentner vor Gericht zu zerren, weil er ungefragt in einer Mülltonne nach etwas Essbarem suchte.

Die Auswüchse des Unterdrückersystems BRD werden immer schlimmer. Jetzt traf es mit einen Rentner mal wieder einen der Schwächsten unserer Gesellschaft. Der 78-Jährige aus Oberbayern hat es nicht leicht. Nach der Scheidung von seiner Frau plagen ihn psychische Probleme. Dazu kommt, daß der Pensionär mit 300 € monatlich noch weniger als ein Hartz-IV-Empfänger zum Leben hat. Allein die Tatsache, daß jemand, der sein Leben lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, nun von 300 € leben muß, ist ein Skandal.

Das man von 300 € keine großen Sprünge machen kann, ist klar. Und da in der BRD jährlich über 20 Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen werden,ein Großteil davon von Supermärkten, ist es wenig verwunderlich, daß der Rentner in einem Müllcontainer nach Verwertbarem suchte. Das sogenannte „Containern“, also die Suche nach noch genießbaren Lebensmitteln in Supermarktabfällen, ist seit Jahren insbesondere bei Studenten schon fast zum Volkssport geworden.

Doch dem Rentner wurde das Stöbern in Supermarktabfällen nun zum Verhängnis. Als er wieder einmal nach verwertbaren Lebensmitteln in einem Container eines Supermarktes suchte, wurde dies durch einen Passanten bemerkt. Dieser handelte ganz im Sinne des Denunziationsaufrufs von Innenminister Thomas De Maiziere und verständigte die Polizei. Die Bediensteten rückten sofort an, war es doch ein Deutscher, der hier vermeintliche eine Straftat beging.

Wenn illegal ins Land geschleuste Asylforderer, denen das Essen auf Kosten der Steuerzahler mundgerecht zubereitet und serviert wird, straffällig werden, dann sind die Jungs in Blau nicht so schnell am Tatort. Diebstähle, Körperverletzungen und sexuelle Belästigungen müssen wir als kulturelle Besonderheiten der zugereisten Potentiale begreifen und dürfen dies aus Gründen der politischen Korrektheit nicht ahnden. Doch bei ethnischen Deutschen sieht das natürlich anders aus. Auch die herbeigerufene Filialleiterin des Supermarktes zeigte wenig Verständnis für die Situation des Rentners und erstattete prompt Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und Diebstahls.

Nun kam es zur Gerichtsverhandlung und der Mann wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 200 € verurteilt. 200 € sind 2/3 des monatlichen Einkommens des Rentners. Und das, weil er sich etwas zum Überleben nehmen wollte, was ein anderer weggeworfen hatte. Sogar vor der Diskriminierung Alter und Kranker macht das kriminelle Merkel-Regime mittlerweile keinen Halt mehr. Ein psychiatrisches Gutachten bescheinigt dem Rentner Anzeichen von Altersdemenz. Doch auch das ließ die Justiz kalt. In einem System, in dem kriminelle Zuwanderer auf freiem Fuß sind und zugleich hungerleidende Rentner mit absurden Strafen überzogen werden, darf man sich zurecht die Frage stellen, ob die Bezeichnung „Demokratie“ noch angebracht ist.

 

Quelle : http://www.anonymousnews.ru/2017/01/15/skandal-suche-nach-essen-im-muell-merkel-regime-verurteilt-beduerftigen-rentner/

 

Die deutsche Kriminalstatistik – Was nicht erfasst wird

Die Kriminalstatistik in Deutschland wird geschickt gerechnet:
Werden die Straftaten von Migranten mit der Gesamtbevölkerung von Deutschland von rund 81 Millionen verglichen, ist kaum eine Auffälligkeit zu sehen. Wikipedia geht von 1.091.894 Personen im EASY-System für 2015 aus, damit kommt man auf 360 Straftaten pro 1000 Migranten. Verglichen mit den 77 Straftaten pro 1000 Deutschen sind das 4,66 mal so viele oder 366 % mehr.

Welchen Nutzen hat eine Kriminalstatistik, die bundesweit nicht einheitlich ist, nicht vergleichbar und bei der Äpfel mit Birnen verglichen werden? Die Absicht hat Methode, analysierte Frau Schunke auf tichyseinblick.de.

So wurde vom BKA bezüglich 2015 veröffentlicht, dass Migranten 208.344 Verbrechen verübten. Im Vergleich zum Vorjahr war dies ein Anstieg um 80 %, demnach wurden pro Tag 570 Straftaten begangen – oder 23 pro Stunde. Ende 2015 begann die Flüchtlingskrise jedoch erst richtig, mit Köln und den täglichen Einzelfällen, über die schon nicht mehr unbedingt berichtet wird.

Frau Schunke schreibt, dass es keine Verbrechensziffern aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland mit den meisten Migranten (24 % aller Migranten, 1,9 von 7,9 Millionen), Nordrhein-Westfalen (NRW) gab. Nicht nur NRW, sondern auch die anderen beiden SPD-regierten Bundesländer Hamburg und Bremen fehlen vollständig. Die Erhebung sei technisch nicht möglich gewesen, hieß es aus Hamburg und NRW.

Interessant ist auch eine Anweisung aus NRW, durch die die Herkunft der Täter nicht mehr erfasst wird, zumindest nicht offiziell.

Somit ist die offizielle Kriminalstatistik Deutschlands zwar nicht falsch, jedoch gleichzeitig nichtssagend. Nichtssagend, da die jeweilige Zuordnung der Personengruppen (Wer zählt denn zu Migranten, Ausländern, Asylsuchenden, Deutschen mit Migrationshintergrund oder Flüchtlingen die im EASY-System erfasst sind?) Durcheinander hervorruft und manchmal von Ermittlungen, Straftaten, Verbrechen oder auch Tatverdächtigen gesprochen wird. Zu den typischen Manipulationsmethoden siehe unten.

2015 verübten Migranten 208.344 Verbrechen – im 1. Halbjahr 2016: 142.500 Fälle

Die 208.344 Verbrechen, die durch im EASY-System erfassten Migranten verübt wurden, können im „Bundes­lage­bild Krimi­nalität im Kon­text von Zu­wan­de­rung 2015″ nachgelesen werden. Dieser derzeit aktuelle BKA-Lagebericht stammt vom 16. Oktober 2016 und betrifft das Jahr 2015.

In der dazugehörigen Excel-Tabelle „PKS 2015 – Stan­dard Über­sicht Fall­ta­bel­len“ steht in Tabelle 01 des BKA in der ersten Zeile: 38,5 % aller Straftaten begehen Nicht-Deutsche.

Ein kurzer Blick in das erste Halbjahr 2016 findet sich im Bericht Kri­mi­na­li­tät im Kon­text von Zu­wan­de­rung – Ker­naus­sa­gen des Bundesministeriums des Inneren:

Die Fallzahlen von Straftaten, begangen durch Zuwanderer, sind von Januar bis Juni 2016 um 36 % zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2016 wurden 142.500 Fälle im Zusammenhang mit Straftaten, einschließlich Versuche, registriert, bei denen zumindest ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde.“
Wenn man selbst die Zahl 142.500 Fälle mit dem Vorjahr 2015 vergleicht und pauschal annimmt, dass die Hälfte der Straftaten von 2015 (208.344 Verbrechen) im 1. Halbjahr begangen wurden, dann ergeben sich für mich 104.172 Verbrechen 2015. Die 36 %, von denen der Bericht spricht, und um die die Anzahl abgenommen hat, sind auf diese Weise nicht nachvollziehbar.

Anteil der ausländischen Tatverdächtigen um 305 % höher als der entsprechende Anteil deutscher Straftäter

von tichyseinblick.de rechnet die offiziellen Daten von 2015 unter den genannten Links nach und kommt zu folgenden Ergebnissen:

„Offiziell waren 38,5 % aller tatverdächtigenAusländer (ohne deutschen Pass) bei allen Straftaten. Wird diese Zahl verglichen mit der Anzahl aller Ausländer in Deutschland – und nicht mit der Gesamtzahl aller 81 Millionen Einwohner Deutschlands – dann war der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen an allen Ausländern in Deutschland um 305 % [(38,5/9,5 – 1) * 100 %] höher als der Anteil der deutschen Tatverdächtigen an allen Deutschen.

Anteil Ausländer an ausgewählten Straftaten

  • Gewaltkriminalität insgesamt (181.386 Fälle): 33,2%
  • Mord und Totschlag (2.116 Fälle): 36,1 %
  • Totschlag und Tötung auf Verlangen §§ 212, 213, 216 StGB : 39,3 %
  • Vergewaltigung und sexuelle Nötigung: 33,1 %
  • Diebstahl unter erschwerenden Umständen: 43, 3 %

Aufgeschlüsselt nach Nationen ergeben sich für die Straßenkriminalität folgende Zahlen (2015)

  • Ägypten, Algerien, Libyen, Tunesien: Um +1228,83% höhere Häufigkeit als Deutsche
  • Marokko: Um +494,59% höhere Häufigkeit als Deutsche
  • Syrer: Um +219,37% höhere Häufigkeit als Deutsche
  • Afghanen: Um +168,53% höhere Häufigkeit als Deutsche“

kommt zu folgender Zusammenfassung: „Unter Berücksichtigung der tatsächlich aufgeklärten Straften (begangen durch Flüchtlinge in Höhe von 142.500 (Jan-Juni 2016) kann man bis Ende 2016 hochrechnen (also 12 Monate ink. Hochrechnung auf Grund nicht aufgeklärter Fälle): 392.040 Straftaten auf 1.314.158 in EASY erfasste Migranten.“

Eine Nachrechnung ergibt: Bei 392.040 Straftaten auf 1.314.158 in EASY erfasste Migranten ergeben sich 298,3 Straftaten pro 1000 Migranten.
Bei 6.330.649 Straftaten in Deutschland 2015 insgesamt (BKA-Statistik, Tabelle 1) und 82.175.700 Einwohnern ergeben sich 77,0 Straftaten pro 1000 Einwohner, unabhängig der Herkunft. Das bedeutet, dass von Migranten 3,874 mal so viele oder um 287,4 % mehr Straftaten begangen als von Deutschen.

Wikipedia geht von 1.091.894 Personen im EASY-System für 2015 aus, damit kommt man auf 360 Straftaten pro 1000 Migranten. Verglichen mit den 77 Straftaten pro 1000 Deutschen sind das 4,66 mal so viele oder 366 % mehr.

„Was den Zielen der Regierung widerspricht, wird nicht gezählt“

Frau Schunke weist auf typische Manipulationsmethoden einer Statistik hin, die sich auch in der Kriminalstatistik zeigen.

  • Familiennachzug: Familienangehörige, die als Familiennachzug gelten, zählen nicht als Asylbewerber, weil sie kein Asyl beantragen. Sie sind Angehörige und werden nicht statistisch erfasst.
  • Vergleichszahlen: Werden Ausländer in Bezug zur Gesamtbevölkerungszahl von ca. 81 Millionen Menschen gesetzt, dann führt dies nicht signifikant zu einem Anstieg der Migrantenkriminalität. Sie schreibt: „Die Logik ist so einfach wie irreführend: Das Problem wird wegdefiniert, in dem man es in Beziehung zu einer sehr großen Zahl setzt. Es wird verdünnt wie die Träne im Ozean.“
  • Keine Anzeigen: Eine dritte Möglichkeit ist die Tatsache, dass bei vielen Straftaten keine Anzeige erstattet wird. So wird lt. Bundesjustizminister Heiko Maas nur eine von zehn Vergewaltigungen angezeigt.
  • Neue Begriffe und Namen: Zuerst verschwand der Begriff Zigeuner aus den Berichten und wurde durch Sinti und Roma ersetzt. Später sprach man von „Rotations-Europäern„. Mit einem neuen Begriff verschwindet das alte Problem.
  • Dunkelziffer: Die Statistik wird auch verzerrt durch milde Strafen für Migranten und eine hohe Dunkelziffer.
  • Uneinigkeit der Bundesländer in ihrer Statistik. Frau Schunke schreibt: „Die einen Bundesländer nehmen es genauer, die anderen weniger genau. Allesamt nehmen sie es jedoch nicht genau genug und vor allem nicht so genau, wie man könnte und es notwendig wäre.“

Keine Verfolgung angeordnet: Bereits im Januar berichteten wir, dass ein Polizei-Dokument für Kiel den Beamten vorschreibt, keine kriminellen Flüchtlinge zu verfolgen. Darüber hinaus wurden die Polizisten in Schleswig-Holstein dazu angewiesen, eingeschränkte bis gar keine Ermittlungen bei Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht, wie zum Beispiel bei illegaler Einreise, durchzuführen.

Anteil der Deutschen mit Migrationshintergrund: Was auch keine Rolle spielt und ungeklärt bleibt, ist „der Anteil der Deutschen mit und ohne Migrationshintergrund an begangenen Delikten. Nahezu jeder Richter, Anwalt, Polizist und Justizvollzugsbeamte aus den unterschiedlichsten Regionen Deutschlands spricht von einem erheblichen Anteil von Ausländern und Personen mit Migrationshintergrund an Kriminalitätsdelikten. Was für die Debatte, jedoch fehlt, sind tatsächlich erfasste Zahlen, die diese Eindrücke bestätigen. Bestimmte Daten nicht zu erfassen, hat Methode.“ Quelle: tichyseinblick.de

Auf Webseiten wie „Tägliche Einzelfälle“ (facebook), der „Einzelfall-Karte“ (solange verfügbar) oder auch auf Epoch Blaulicht finden sich viele Berichte, die sich auf Migranten, Flüchtlinge und Ausländer und durch sie verübte Straftaten beziehen.

Wie hoch ist denn der Migrantenanteil in Gefängnissen?

Einige Statistiken verdeutlichen das Problem auf andere Weise. Eine Statistik erfasst den Anteil der Migranten in den Gefängnissen: Es wird von 44,6 Prozent gesprochen. 2014 lag der Ausländeranteil in den Gefängnissen Baden-Württembergs bei 37 Prozent, 2015 bei 39 Prozent und im März 2016 bei 44,6 Prozent von damals 6948 Häftlingen.

In anderen Bundesländern sind die Zahlen noch höher: In Bayern in der JVA Stadelheim, dem größten Gefängnis Bayerns, saßen 2014 1247 Häftlinge ein. Sie gehören 100 verschiedenen Nationen an, der Ausländeranteil liegt bei 55,83 Prozent.

Oder wie in einem anderer Kommentar steht: „Da wir (noch!) nicht um die 50 Prozent Migrantenanteil in der gesamtdeutschen Bevölkerung haben, scheint es in dieser Bevölkerungsgruppe mehr Kriminalität zu geben.“

Wird islamische Kriminalität klein gerechnet?

Weitere Methoden, um die Kriminalität von Migranten in Deutschland klein zu interpretieren, sind im Artikel „Islam und Kriminalität zu finden. 2009 wurde eine Studie unter Leitung des Kriminologen Christian Pfeiffer veröffentlicht, herausgegeben vom kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen in Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium.

„Die Studie von Christian Pfeiffer zur Jugendkriminalität bestätigt empirisch, wenngleich unfreiwillig, den Zusammenhang zwischen islamischem Glauben und Hang zur Gewaltkriminalität“, schreibt korrektheiten.com.

Fazit der Studie: „Setzt man die Rate der Zustimmung zu gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen unter den befragten Jungen in Beziehung zu ihrer Herkunft (gemäß Daten S.72) und ordnet die Herkunftsländer nach dem Maß der Zustimmung, so erhält man dieses Bild:“

Oder anders gesagt: „Es besteht offenkundig ein Zusammenhang zwischen Religionszugehörigkeit und der Bejahung gewaltlegitimierender Männlichkeitsnormen, und diese Bejahung ist bei weitem am ausgeprägtesten bei Muslimen“.

Thomas de Maiziére: „Die Kriminalität ist durch Flüchtlinge überproportional angestiegen“

Auch wenn die Medien nicht alles berichten, auch diese Aussage gibt es:

https://twitter.com/Zahlensammler/status/804074060619665409

Quelle: epochtimes

 

gefunden bei: rsvdr.wordpress.com

Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“

  • Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten. Die „politisch korrekte“ Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, autorisiert praktisch die Schariapolizei dazu, in Wuppertal weiterhin islamisches Recht durchzusetzen.
  • Die selbsternannte „Sharia Police“ verteilte Flugblätter, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone“ in Wuppertal verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.
  • Kritiker sehen ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht hinter dem Schariarecht zurückstecken muss.
  • Im Juni 2013 urteilte das Oberlandesgericht Hamm, dass jeder, der in einem muslimischen Land eine Ehe nach islamischem Recht eingeht und später in Deutschland die Scheidung beantragt, sich an die Bedingungen zu halten hat, die im Schariarecht festgelegt sind. Dieses Urteil mit Präzedenzcharakter legalisiert de facto die Schariapraxis des „dreifachen Talaq“, bei dem es zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, indem dreimal der Satz „Ich scheide mich von dir“ ausgesprochen wird.
  • Eine wachsende Zahl von Muslimen geht den deutschen Gerichten bewusst völlig aus dem Weg und bringt Streitigkeiten stattdessen vor informelle Schariagerichte, die sich überall im Land verbreiten.
  • „Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden“, schreibt Bild-Parlamentskorrespondent Franz Solms-Laubach.

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten.

Das Urteil, dass de facto das Schariarecht in Deutschland legitimiert, ist einer von immer mehr Fällen, in denen deutsche Gerichte – sei es absichtlich oder unbewusst – die Einführung eines parallelen islamischen Rechtssystems im Land fördern.

Die selbsternannte „Sharia Police“ empörte im September 2014 die Öffentlichkeit, als sie gelbe Flugblätter verteilte, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone“ in Wuppertal-Elberfeld verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass eine Gruppe von Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht habe. Sie waren angeklagt worden, gegen das Versammlungsrecht verstoßen zu haben, das das Tragen von Uniformen bei öffentlichen Demonstrationen verbietet – ein Gesetz, das ursprünglich erlassen worden, um Neonazigruppen daran zu hindern, in der Öffentlichkeit Paraden abzuhalten.

Die selbstermächtigten Ordnungshüter sind Anhänger des Salafismus, einer aggressiv antiwestlichen Ideologie, die offen darauf aus ist, die Demokratie in Deutschland (und anderswo) durch eine islamische Regierung zu ersetzen, die auf dem Schariarecht gründet.

Die salafistische Ideologie postuliert, dass das Schariarecht dem säkularen, bürgerlichen Recht überlegen sei, da es von Allah komme, dem einzigen legitimen Gesetzgeber; darum sei es für die ganze Menschheit auf ewig rechtlich bindend. Der salafistischen Weltanschauung nach ist Demokratie der Versuch, den Willen der Menschen über den Willen Allahs zu stellen, und daher als eine Form des Götzendienstes abzulehnen. Mit anderen Worten: Schariarecht und Demokratie sind nicht miteinander vereinbar.

Wuppertals Bürgermeister Peter Jung sagte damals, er hoffe, dass die Polizei den Islamisten mit Härte begegnen werde: „Diese Personen wollen bewusst provozieren und einschüchtern und uns ihre Ideologie aufzwingen. Das lassen wir nicht zu.“

Die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher sagte, die „Pseudopolizei“ stelle eine Gefahr für den Rechtsstaat dar; nur die vom Staat ernannte und angestellte Polizei habe das legitime Recht, in Deutschland als Polizei zu fungieren. Sie fügte hinzu:

„Das Gewaltmonopol liegt ausschließlich beim Staat. Ein Auftreten, das einschüchtert, verunsichert oder provoziert, wird nicht geduldet. Es gibt keine Legitimation für diese ‚Scharia-Polizei‘. Wählen Sie 110, wenn Sie diesen Leuten begegnen.“

Wuppertals Staatsanwalt Wolf-Tilman Baumert argumentierte, die Männer hätten, indem sie orangefarbene Westen mit der Aufschrift „SHARIAH POLICE“ getragen haben, gegen das Versammlungsrecht verstoßen, das das Tragen von Uniformen bei öffentlichen Demonstrationen verbietet. Das Gesetz, das vor allem Uniformen verbietet, mit denen politische Anschauungen ausgedrückt werden sollen, ist ursprünglich erlassen worden, um Neonazigruppen daran zu hindern, in der Öffentlichkeit Paraden abzuhalten. Die Westen seien illegal, so Baumert, weil von ihnen eine „suggestive, einschüchternde und militante Wirkung“ ausgegangen sei.

Das Wuppertaler Landgericht jedoch urteilte am 21. November 2016, die Westen seien keine Uniformen im technischen Sinne, von ihnen sei auch keinerlei einschüchternde Wirkung ausgegangen. Zeugen und Passanten, so das Gericht, hätten sich von den Männern nicht eingeschüchtert gefühlt; sie zu verurteilen, würde deren Meinungsfreiheit einschränken. Diese „politisch korrekte“ Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, autorisiert praktisch die Schariapolizei dazu, in Wuppertal weiterhin islamisches Recht durchzusetzen.

Deutsche Gericht und das Schariarecht

Immer häufiger beziehen sich deutsche Gerichte auf das islamische Recht, weil entweder die Kläger oder die Angeklagten Muslime sind. Kritiker sehen darin ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht gegenüber dem Schariarecht als nachrangig behandelt wird.

Im Mai 2016 etwa erkannte ein Berufungsgericht in Bamberg die Ehe eines 15-jährigen syrischen Mädchens mit dessen 21 Jahre altem Cousin an. Das Gericht urteilte, die Ehe sei gültig, da sie in Syrien geschlossen worden sei, wo solche Ehen nach dem Schariarecht, das kein Mindestalter für die Ehe vorsieht, erlaubt seien. Mit diesem Urteilsspruch wurden Scharia-Kinderehen in Deutschland de facto legalisiert.

Der Fall wurde aktenkundig, als das Paar im August 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft in Aschaffenburg ankam. Das Jugendamt weigerte sich, die Ehe des Paares anzuerkennen und trennte das Mädchen von dessen Ehemann. Das Paar reichte Klage ein, doch zunächst gab ein Familiengericht dem Jugendamt Recht, welches die rechtlichte Vormundschaft für das Mädchen beanspruchte.

Das Oberlandesgericht Bamberg aber kassierte das Urteil. Es entschied, die Ehe sei laut dem Schariarecht gültig, da sie bereits vollzogen worden sei; darum habe das Jugendamt keine rechtliche Handhabe, das Paar zu trennen.

Der Richterspruch – einige nannten ihn einen „Crashkurs in syrisch-islamischem Eherecht“– führte zu einem Sturm der Kritik. Manche beschuldigten das Gericht, das Schariarecht über deutsches Recht zu stellen, um so eine Praxis zu legalisieren, die in Deutschland unzulässig ist.

Die Kritiker des Urteils verweisen etwa auf Artikel 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), in welchem es heißt:

„Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.“

Dieses Postulat wird jedoch regelmäßig ignoriert, offenbar aus Gründen der Political Correctness und des Multikulturalismus. Tatsächlich dringt das Schariarecht schon seit zwei Jahrzehnten unkontrolliert in das deutsche Rechtssystem vor. Einige Beispiele:

  • Im August 2000 verfügte das Bundessozialgericht in Kassel, dass eine Witwe die Pension ihres verstorbenen marokkanischen Ehemanns mit einer anderen Frau zu teilen habe, mit der der Mann gleichzeitig verheiratet war. Obgleich Polygamie in Deutschland illegal ist, urteilte der Richter, dass die beiden Ehefrauen die Pension im Einklang mit marokkanischem Recht teilen müssen.
  • Im März 2004 sprach das Oberverwaltungsgericht Koblenz der Zweitfrau eines in Deutschland lebenden Irakers das Recht zu, dauerhaft in Deutschland zu bleiben. Nach fünf Jahren in einer polygamen Ehe, so das Gericht, sei es unfair, von der Frau zu erwarten, dass sie in den Irak zurückkehrt.
  • Im März 2007 zitierte eine Frankfurter Richterin den Koran, in einem Scheidungsfall, der eine Deutsch-Marokkanerin betraf, die von ihrem marokkanischen Ehemann wiederholt geschlagen worden war. Obwohl die Polizei den Mann angewiesen hatte, sich von seiner von ihm getrennt lebenden Frau fernzuhalten, misshandelte er diese weiter und drohte schließlich, sie zu töten. Richterin Christa Datz-Winter weigerte sich, die Ehe aufzulösen und zitierte Sure 4, Vers 34 des Koran, wo „neben dem Züchtigungsrecht des Mannes gegenüber der ungehorsamen Ehefrau auch die Feststellung zur Überlegenheit des Mannes gegenüber der Frau“ festgeschrieben sei. Die Richterin wurde schließlich von dem Fall abgelöst.
  • Im Dezember 2008 verurteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf im Einklang mit dem Schariarecht einen Türken zur Zahlung einer Mitgift an seine ehemalige Schwiegertochter.
  • Im Oktober 2010 entschied das Amtsgericht Brühl, dass ein Iraner eine Mitgift in Höhe von 162.000 Euro an seine Exfrau zu zahlen hat, dem damaligen Äquivalent von 600 Goldmünzen, im Einklang mit dem von beiden ursprünglich geschlossenen Ehevertrag nach der Scharia.
  • Im Dezember 2010 entschied das Amtsgericht München, dass eine deutsche Witwe nur Anspruch auf ein Viertel des von ihrem verstorbenen Ehemann hinterlassenen Vermögens habe. Die anderen drei Viertel des Erbes sprach das Gericht im Einklang mit dem Schariarecht den in Teheran lebenden Verwandten des Mannes zu.
  • Im November 2011 erlaubte das Amtsgericht Siegburg einem Ehepaar, im Gerichtssaal zweimal geschieden zu werden: erst durch den deutschen Richter nach deutschem Recht, dann durch einen iranischen Geistlichen nach dem Schariarecht. Birgit Niepmann, Direktorin des Siegburger Amtsgerichts, erklärte: „Das war eine Serviceleistung des Gerichts.“
  • Im Juli 2012 verurteilte das Oberlandesgericht Hamm einen Mann dazu, seiner in Trennung lebenden Frau im Rahmen einer Scheidungseinigung eine Mitgift zu zahlen. Der Fall betraf ein Ehepaar, das im Iran nach dem Schariarecht geheiratet, dann nach Deutschland eingewandert war und sich später getrennt hatte. Als Teil der ursprünglichen Heiratsvereinbarung hatte der Ehemann der Frau eine auf Verlangen auszuzahlende Mitgift in Höhe von 800 Goldmünzen zugesagt. Das Gericht verurteilte den Mann dazu, der Frau den Gegenwert in Geld, nämlich 213.000 Euro, zu zahlen.
  • Im Juni 2013 urteilte das Oberlandesgericht Hamm, dass jeder, der in einem muslimischen Land eine Ehe nach islamischem Recht eingeht und später in Deutschland die Scheidung beantragt, sich an die Bedingungen zu halten hat, die im Schariarecht festgelegt sind. Dieses Urteil mit Präzedenzcharakter legalisiert de facto die Schariapraxis des „dreifachen Talaq“, bei dem es zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, wenn dreimal der Satz „Ich scheide mich von dir“ ausgesprochen wird.
  • Im Juli 2016 verurteilte das Oberlandesgericht Hamm einen Libanesen als Teil einer Scheidungseinigung zur Zahlung einer „Abendgabe“ an seine in Trennung lebende Frau. Der Fall betraf ein Ehepaar, das nach dem Schariarecht im Libanon geheiratet, dann nach Deutschland eingewandert war und sich später getrennt hatte. In der ursprünglichen Heiratsvereinbarung hatte der Ehemann versprochen, seiner Frau eine Mitgift in Höhe von 15.000 US-Dollar zu zahlen. Das Gericht verurteilte ihn zur Zahlung des entsprechenden Gegenwerts in Euro.

Die Existenz von parallelen Justizstrukturen sei „ein Ausdruck der Globalisierung“, sagte der Islamexperte Mathias Rohe in einem Interview mit Spiegel Online. Er fügte hinzu: „Wir wenden islamisches Recht genauso an wie französisches.“

Schariagerichte in Deutschland

Eine wachsende Zahl von Muslimen geht den deutschen Gerichten bewusst völlig aus dem Weg und bringt Streitigkeiten stattdessen vor informelle Schariagerichte, die sich überall im Land verbreiten. Einer Schätzung zufolge gibt es in Deutschland mittlerweile über 500 Schariarichter, die zivile Streitigkeiten zwischen Muslimen regeln – eine Entwicklung, die zeigt, dass sich in Deutschland ein paralleles islamisches Justizsystem etabliert.

Ein wichtiger Grund für die wachsende Zahl von Schariagerichten ist, dass Deutschland keine Vielehen (Polygamie) oder Ehen von Minderjährigen anerkennt.

Auf eine parlamentarische Anfrage hin gab das Bundesinnenministerium bekannt, dass es zum Stichtag 31. Juli 2016 von 1.475 verheirateten Kindern in Deutschland wusste, darunter 361 Kinder unter 14. Es wird angenommen, dass die wirkliche Zahl von Kinderehen in Deutschland viel höher ist, als aus der offiziellen Statistik hervorgeht, weil viele von ihnen verheimlicht werden.

Obwohl Polygamie nach deutschem Recht illegal ist, ist sie unter Muslimen in allen großen deutschen Städten weit verbreitet. Im Berliner Bezirk Neukölln etwa haben Schätzungen zufolge zwei Drittel der muslimischen Männer zwei oder mehr Ehefrauen.

Laut einer Dokumentation von RTL nutzen in Deutschland lebende muslimische Männer häufig die Sozialsysteme aus, indem sie zwei, drei oder vier Frauen aus der muslimischen Welt nach Deutschland bringen und sie dann in Anwesenheit eines Imams heiraten. Sobald sie in Deutschland sind, beantragen die Frauen Sozialleistungen, darunter die Übernahme der Kosten einer eigenen Wohnung für sich und ihre Kinder, wobei sie behaupten, „Alleinerziehende mit Kindern“ zu sein.

Obgleich der von muslimischen Einwanderern begangene Sozialbetrug ein „offenes Geheimnis“ sei und die deutschen Steuerzahler Jahr für Jahr Millionen koste, wagten die deutschen Behörden es aus Gründen der politischen Korrektheit nicht, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, so der RTL-Bericht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte einmal, wenn Muslime in Deutschland leben wollten, dann müssten sie dem Grundgesetz und nicht dem Schariarecht gehorchen. Und Bundesjustizminister Heiko Maas sagte unlängst:

„Niemand, der zu uns kommt, hat das Recht, seine kulturelle Verwurzelung oder seinen religiösen Glauben über unsere Gesetze zu stellen. Jeder muss sich an Recht und Gesetz halten, egal ob er hier aufgewachsen oder neu bei uns ist.“

In der Praxis jedoch dulden die Regierenden in Deutschland ein paralleles islamisches Justizsystem, eines, das es Muslimen erlaubt, das Recht in die eigene Hand zu nehmen, oft mit tragischen Folgen.

So etwa am 20. November 2016, als ein in Niedersachsen lebender 38-jähriger Deutsch-Kurde ein Seil an sein Auto band und das andere Ende des Seils um den Hals seiner Exfrau. Dann schleifte er die Frau durch die Straßen von Hameln. Die Frau überlebte, doch ihr Zustand ist noch immer kritisch.

Wie das Nachrichtenmagazin Focusberichtet, war der Mann ein „strenggläubiger Muslim“; er war mit der Frau „nach islamischem Recht verheiratet, auch die Scheidung erfolgte nach islamischem Recht“. Weiter heißt es: „Nach deutschem Recht waren die beiden nicht verheiratet.“ Bildberichtet: „Er hatte vier Ehefrauen. Drei davon nach Scharia-Recht.“

Das Verbrechen, das neuerliche Aufmerksamkeit auf das Problem der Schariajustiz in Deutschland lenkt, hat auch einige Mitglieder des Politik- und Medien-Establishments alarmiert. Wolfgang Bosbach (CDU), sagt: „Auch wenn es bestritten wird: In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert. Das zeigt eine klare Ablehnung unserer Werte- und Rechtsordnung.“

Am 23. November warnte Deutschlands auflagenstärkste Zeitung Bild, das Land „kapituliere vor dem islamischen Recht“. In seinem Scharia-Report“ stellt das Blatt fest:

„Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD 2013: ‚Wir wollen das Rechtsprechungsmonopol des Staates stärken. Illegale Paralleljustiz werden wir nicht dulden.‘ Doch geschehen ist kaum etwas.“

In einem Kommentar schreibt Franz Solms-Laubach, der Bild Parlamentskorrespondent:

„Auch wenn wir es noch immer nicht wahrhaben wollen: Mitten in Deutschland herrscht mancherorts islamisches Recht! Nicht deutsches. Vielehen, Kinderhochzeiten, Friedensrichter – viel zu lange hat sich der deutsche Rechtsstaat nicht klar genug durchgesetzt. Nicht wenige Politiker träumten von ‚Multikulti‘.“

„Es geht hier nicht um Folklore oder Landessitten, sondern um die Frage von Recht und Gesetz. …“

„Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden.“

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

 

Quelle : https://de.gatestoneinstitute.org/9485/deutschland-scharia-recht

gefunden bei: rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Deutschland aus der Sicht eines Argentiniers

 

Quelle : FB Ayan Issa Ali

Gefunden bei : rsvdr.wordpress.com

Danke an Arshan

Fund von 14 Containern voller Waffen, die als „Möbel“ für muslimische Einwanderer getarnt waren

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Von Thomas Dillingham

Für all jene, die sich noch nicht darüber im klaren sind, welche Absichten diese in alle möglichen Länder der Welt einwandernden „Flüchtlinge“ haben, der bekommt nun etwas, das deren Absichten zusammenfassen wird.

Griechische Zöllner fanden in 14 Conex Containern 52 Tonnen mit Waffen und Munition, die als „Möbel“ für muslimische Einwanderer getarnt waren.
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Man sollte wissen – „Yavex USA“ ist ein türkischer Waffenhersteller, der eine Lizenz für Geschäfte mit Fort Meyers in Florida hat!

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Die allermeisten Mainstream Medien im Westen werden nicht darüber berichten… verbreitet es daher bitte weiter.

Sieht ganz so aus, als hätte Donald Trump doch recht!

 

 

Quelle : http://brd-schwindel.org/fund-von-14-containern-voller-waffen-die-als-moebel-fuer-muslimische-einwanderer-getarnt-waren/

 

Original unter : http://1nselpresse.blogspot.com/2016/10/fund-von-14-containern-voller-waffen.html
Diese Seite ist nicht mehr vorhanden…(ein Schelm wer Böses dabei denkt…)

 

 

Obdachlose sollen frieren

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von

Die Berliner Notunterkunft für Obdachlose in der Storkower Straße, Prenzlauer Berg,muß jede Nacht obdachlose Menschen abweisen. dies geschieht nicht aus Willkür der Unterkunftsbetreiber, sondern es liegt an der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales.

Diese begrüße zwar, daß man mehr Obdachlosen die Übernachtung ermöglichen wolle, doch der bereits im April gestellte Antrag zur Genehmigung für die Bereitstellung von mehr Betten, dümpelt in irgendwelchen Ablagen des Amtes herum und wurde bis dato nicht bearbeitet und wird es wohl dieses Jahr auch nicht mehr.

Die Abgewiesenen müssen sich um einen Schlafplatz in der Berliner Stadtmission bewerben, doch diese ist überfüllt und kann keine Obdachlosen mehr aufnehmen.

Erst ab dem 1. November stellt die Kältenothilfe der Stadtmission zusätzlich rund 600 Schlafplätze, auch der Kältebus ist erst dann im Einsatz.

Doch bis dahin dürfen die Obdachlosen auch nicht in leerstehende Asylunterkünfte, für die der Senat Miete bezahlt, da es ja sein könnte, dass man noch „Asylanten“ unterbringen müsse.

In anderen Großstädten sieht es für die Obdachlosen nicht besser aus. die Diskriminierung der Ärmsten der Armen geht auf eine neue Stufe, bis hin zur Vertreibung aus den Städten, weil man das „Stadtbild“ durch Landstreicher nicht besudelt sehen will.

 

 

Quelle : http://brd-schwindel.org/obdachlose-sollen-frieren/

 


+++WICHTIG+++An alle Haus,-und Grundstückseigentümer!+++WICHTIG+++

Bedenkt bitte, wenn Ihr Eure Grundrechte für Häuser und Grundstücke nicht beim Kataster Amt bis Ende des Jahres geltend macht, verliert Ihr Eure Häuser und Grundstücke am 1. 1. 2017 an die EU über das Gewohnheitsrecht.

Ihr müßt Euch die Grundbuch-Mutterrolle holen – egal was die sagen, besteht darauf und geht nicht bevor ihr sie habt – auch wenn sie die Polizei rufen – bleibt darauf bestehen, daß Ihr sie haben wollt- und zwar heute noch!

Ihr laßt Euch ein Siegel des Katasteramtes mit dem Siegel auf „12 Uhr“ (die wissen was das heißt!) geben und verlangt, daß sie keinen Siegelbruch begehen – sprich Siegel schräg darauf und ins Siegel geschrieben!

Danach verlangt Ihr, daß sie handschriftlich den Nachtrag :
“ Herr/Frau Sowieso ist Eigentümer und Besitzer dieser Flurstücke mit allem darauf befindlichen Gebäuden und sonstigen Dingen.“

Nun kommt darunter lesbar die Unterschrift des Bearbeitenden! Und zwar Vorname, Familienname! Achtet darauf und sagt es ihnen vorher, so daß die wissen, daß IHR wisst!

Sie müssen dann noch in das „REICHSKATASTERAMT“ in Krakau eingetragen werden, was praktisch ein jeder gute Anwalt, der an der Grenze zu Polen wohnt, auch machen kann…
(ja….es gibt das alte Reichskatasteramt noch, nur weiß es leider niemand mehr…!)

Bitte erkundigt Euch umgehend, das hat nichts mit „Reichsbürger oder Reichideologie“ zu tun, das ist bitterer Ernst!!! Am 01.01.2017 laufen die Bodenrechte für Deutschland aus!

 

Nun wisst Ihr auch, warum so einige „zugereisten Facharbeiter“ Fotos von den Häusern gemacht haben und frech gesagt haben, in ein paar Monaten gehört dein Haus mir…!

Und die EU wird Euch Eure Häuser wegnehmen – mit Polizei oder Notfalls mit der EUROGENFOR – die Privatarmee der EU, dazu gegründet…!

Von Dr. C (Coldwell) gepostet auf FB
https://www.facebook.com/dr.leonard.coldwell/?hc_ref=NEWSFEED&fref=nf

 

 

Gruß an die Häuslebauer und Grundstückseigentümer – und an die Mutigen!
Viele haben es schön gemacht und haben sich nicht abwimmeln lassen…zuletzt mit 200 Leuten ins Amt, da ging nichts mehr…  😀  😀  😀

Kräutermume