Der Eigentumsnachweis darf im unteren Bereich keinen Hinweis „Die Daten wurden elektronische erstellt und sind auch ohne Unterschrift gültig“ oder so ähnlich, enthalten. Auch eine Unterschrift mit i. A. muß vermieden werden ! Das kann dann nicht apostelliert werden.
Der Vermessungsbeamte muß dann vom Ausdruck eine Kopie anfertigten, den Satz abdecken und dann beide Seiten –Eigentumsnachweis und Flurkarte- links oben zusammenheften und auf jeder Seite mit Unterschrift mit Vor- Familienname, „Klarname“ und Datum, siegeln, sprich beglaubigen. Die linke obere Ecke wird bei einer Beglaubigung umgeknickt und auf der Rückseite noch einmal mit dem Siegel des Vermessungsamtes gesiegelt.
WICHTIG: Es darf kein Siegelbruch vorkommen, d.h. der Beamte darf nicht durch das Siegel unterschreiben!!!
Die meisten wissen es, aber mach ihn bitte noch einmal darauf aufmerksam.
Hinweis:
Geht persönlich hin und nicht Online !
Gelegentlich kommt es vor daß man euch dort zum Reichsdeutschen deklariert;
dann antwortet mit:
• Ich/wir sind weder Alt-monarchistisch, Reichsbürger, Reichsideologisch, irgendwie rechts-beseelte und wollen auch nicht Heim in’s „Reich“.
• Persönliche Anmerkung: ( Griechische Juden prägten vor 2000 Jahren den Begriff „Nazi“, ¸Jesus der Nazarether’ [in der englischen Bibel ¸Nazirite’ genannt.
Nazis oder Nasis bzw. Nasiräer sind gemäß Bibel „Heilige, von Gott auserwählte Menschen“, genannt nach deren heiligem Herkunftsort „Nazareth“ („En-Nasira“, Brockhaus) und fand Eingang in die Bibel.
Jetzt ist die NAZI-Keule auch noch kaputt ? ! )
Versucht wenn möglich die Unterschrift beim Katasteramt in grün zu erhalten; Grün = Land,Blau = See;
Wird auch inzwischen meist verweigert:
Wird die Unterschrift mit grüner Tinte verweigert, dann akzeptiert blau – sonst machen die auf stur ( denn es gibt inzwischen eine Dienstanweisung, das nur in blau unterschrieben werden soll).
Nehmt am besten nur euren Paß (sofern vorhanden) mit und nicht den Personalausweis.
Für die Apostille muß man mit dem beglaubigten Eigentumsnachweis dann zur Beglaubigungsstelle der Regierung in München: Hinweis:
Bei der [AuftragsreGierung] Regierung von Oberbayern wird die Apostille inzwischen meist verweigert
Auf die Apostille könnt Ihr ggf. verzichten, das wichtigste ist; • Flurkarte • Flurstücks- und Eigentümernachweis
Regierung von Oberbayern
SG 11/ Beglaubigungswesen
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: +49 (0)89 2176-0
Öffnungszeiten
Montag – Donnerstag:
08.30 – 12.00 Uhr
13.00 – 15.00 Uhr
Freitag
08.00 – 11.00 Uhr
Bei Fragen zur Beglaubigung von Urkunden aus Oberbayern und zur Erteilung der Apostille steht Ihnen bei der Regierung von Oberbayern
die Telefonnummern +49 (89) 2176-2295, +49 (89) 2176-2055 und +49 (89) 2176-2495 zur Verfügung.
Hinweis: Sie versuchen Euch möglicherweise abzuwimmeln, (*) bei Darlegung des berechtigten Interesses. Bei Nachfrage des Beamten lautet die einfache Erklärung: „Ich habe einen ausländischen Käufer und sie wissen ja, daß diese nur dem Kataster vertrauen….“ Und nennt kein EU – Land !
Die Objektformel bezeichnet einen Versuch
Denn nur eine Natürliche Person ist nach GG Art. 2 (2) unverletzlich und kann staatlich und handelsrechtlich klagen!
Ein sogenannter „Staat“ ist nicht mehr eine territoriale Nation, sondern, wie der der US-Oberkommandierende es in seinem Befehl damals erklärte, die neue Bezeichnung für die gebildeten Wirtschaftszonen!
Daher gilt das Eigentum unbedingt zu sichern – dies möglichst bis spätestens Ende 28. Oktober 2017.
Report zur Aktion Thors Hammer bzw. zum Widerspruch deutscher Staatsangehöriger gegen die Privatisierung der Städte und Gemeinden auf deutschem Boden. An dieser Stelle danke ich Jo Conrad von Bewusst.tv sowie den Kanälen satsang – full, Werner Altnickel und weitere für die Veröffentlichung und weitreichende Verbreitung. Zudem danke an alle, die an Thors Hammer mit gearbeitet haben.
Nach nun mehr 98 Jahren Waffenstillstand wird es Zeit für einen Friedensvertrag mit den Alliierten, deshalb sind alle festgestellten Deutschen und die, die es werden wollen aufgerufen sich der Religionsgemeinschaft heilsamer Weg e.V.i.G. anzuschließen mit dem Ziel der Welt den Frieden zurück zu bringen.
Ich schließe mit Artikel 1 der UN A/RES/217 A (III) vom 10. Dezember 1948: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“
Reaktionen auf die Widersprüche zur Privatisierung, Bürgermeister im Dialog, Tipps zur Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit im Hinblick auf die Bundestagswahlen 2017 mit dem Hinweis auf das Europäische Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit, dem die Bundesrepublik Deutschland am 01. September 2005 beigetreten ist.
Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights Human Rights Council Branch – Complaint Procedure Unit OHCHR – Palais Wilson United Nations Office at Geneva CH-1211 Geneva 10, Switzerland Fax: +41 22 917 90 11 E-Mail: CP@ohchr.org
20.12.2016 – Auflösung Deutschlands? – Holger Ditzel im Gespräch mit Jo Conrad über die Privatisierung hoheitlicher Bereiche und das Bodenrecht in Deutschland. Was bedeutetdie Ansage, dass nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 die deutsche Staatsangehörigkeit abgeschafft wird? Die Staatsgewalt wurde bereits 1950 durch die Streichung des § 15 GVG (Alle Gerichte sind Staatsgerichte) Wenn das Staatsgebiet beseitigt ist, wird deshalb auch eine Staatsangehörigkeit obsolet. Wenn also alle konstituierende Merkmale eines Staates aufgelöst sind, dann ist demzufolge auch der Staat aufgelöst.
Weiterführendes: Verlust der Bodenrechte aufgrund einer longa consuetudo (Übung)
Die Bundesrepublik Deutschland veranstaltet seit 2007 eine völkerrechtliche Übung, nämlich die Umwandlung der Gebietskörperschaften in Firmen und setzt damit konsequent Artikel 23 GG n. F. um. Nach 10 Jahren wird eine gewohnheitsrechtliche Übung zu positivem Recht und das ist bekanntlich 2017, wenn man davon ausgeht, daß die ersten Privatisierungen wie in Frankfurt am Main mit der Veröffentlichung der Eröffnungsbilanz nach Doppik* am 01.01.2007 vollzogen wurden.
*Die Doppik ist ein Kunstwort, das allgemein ein auf der doppelten Buchführung basierendes Rechnungssystem beschreibt. Die Doppik bezeichnet hierbei per Definition sowohl die doppelte Buchführung im kaufmännischen Bereich als auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung.
Das Resultat ist die Auflösung Deutschlands, was Frau Claudia Roth von der Partei Bündnis 90 die Grünen bereits öffentlich bestätigte, indem sie bekannt gab, daß nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 die deutsche Staatsangehörigkeit abgeschafft wird. Wenn man nun 1 + 1 zusammenzählt, dann ist es logisch, daß spätestens 2018 die Gebietskörperschaften endgültig zu Firmen im positiven Recht geworden sind und ohne Staatsgebiet auch ein Staatsvolk obsolet wird. Mit der so geplanten Umsetzung der Privatisierung aller Gebietskörperschaften wird die Aussage von Frau Claudia Roth brisant, denn die Staatsgewalt wurde bereits 1950 durch die Streichung des § 15 GVG (a. F. Alle Gerichte sind Staatsgerichte) beseitigt und ohne Staatsgebiet wird deshalb auch eine Staatsangehörigkeit obsolet. Nach der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale Staatsgebiet Staatsvolk und eine Staatsgewalt erfordern. Wenn also alle konstituierende Merkmale eines Staates aufgelöst sind, dann ist demzufolge auch der Staat aufgelöst. Durch die Umsetzung des Artikel 23 GG n. F. würde zudem das Grundgesetz durch einen vergleichbaren Grundrechtsschutz ersetzt werden. Es ist nun fünf vor zwölf, deshalb sind jetzt die behördlich festgestellten Deutschen aufgerufen nach Artikel 20 Abs. (4) GG zu handeln.
Das zentrale Thema bei Jo Conrad im Gespräch mit Holger Ditzel ist der Weltfrieden. Die Ergebnisse zum Widerspruch gegen die Privatisierung der Städte und Gemeinden aus dem Jahr 2016 wirbelten neuen Staub auf, nämlich die Ursache und Wirkung der Genscher-Note vom 3. Oktober 1990, welche der Start zu einer völkerrechtlichen Übung war, die Deutschland auf den heutigen Gebietsstand schrumpfte, das heißt auf die Grenzen der Oder-Neiße-Linie, respektive auf die Grenzen des 2 plus 4 Vertrages. Mit der Anfechtung der Genscher-Note sowie mit der Initiative „Deutschland will den Friedensvertrag“ wird ein Lösungsweg aufgezeigt, welcher sowohl die Gebietsschrumpfung annulliert als auch die Basis für einen Friedensvertrag schafft.
Im hiesigen Land gilt neben dem Besatzungsrecht die Haager Landkriegsordnung, doch wer kennt schon die Haager Landkriegsordnung. Muß man die kennen?
Müssen nicht. Es wäre aber besser, wenn man sie kennt.
Sie werden gleich sehen, wie wichtig es ist, die Haager Landkriegsordnung zu kennen, denn laut dieser kann nämlich ein jeder Geld (und zwar nicht wenig) nach Artikel 7 beantragen.
Was die Person auf diesem Foto macht, sollte man besser lassen. Wir empfehlen dringend, diesen Artikel bis zum Schluß zu lesen, denn was wir hier mitteilen, hat sogar uns umgehauen.
Fangen wir vorne an:
Wer arbeitslos wird, bekommt hierzulande von der Firma JobCenter zunächst das sogenannte Arbeitslosengeld Eins (Alg. I).
Wie lange man Alg. I bekommt, hängt davon ab, wie lange man vor der Arbeitslosigkeit als Arbeitnehmer beschäftigt war und wie alt man ist.
Haben Sie innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens 12 Monate versicherungspflichtig gearbeitet, können Sie sechs Monate Arbeitslosengeld beziehen.
Waren Sie innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens 16 Monate versicherungspflichtig beschäftigt, können Sie acht Monate Arbeitslosengeld beziehen.
Bei mindestens 20 Monaten Beschäftigung erhalten Sie zehn Monate lang Geld und nach 24 Monaten Beschäftigung kriegen Sie 12 Monate Alg. I.
Sind Sie jünger als 50, bekommen Sie höchstens zwölf Monate lang Arbeitslosengeld.
Sind Sie 50 Jahre alt oder älter, können Sie bis zu 24 Monate lang Arbeitslosengeld bekommen.
Mit anderen Worten: Auch wenn Sie Ihr ganzes Leben lang geschuftet haben, fallen Sie spätestens nach 2 Jahren in das sogenannte “Hartz IV” (Arbeitslosengeld Zwei / Alg. II).
Der aktuelle Alg. II-Regelsatz (2015) beträgt 399 Euro.
Tatsächlich steht jedem Alg. I und Alg. II-Leistungsberechtigten viel mehr zu, denn die Sache ist nämlich die:
Die Firma Bundestag (mit all ihren Unterfirmen) verwaltet im Auftrag der Alliierten bis zum Zustandekommen eines Friedensvertrags die staatenlosen Bewohner des hiesigen Landes.
Bis zum heutigen Tag gilt hierzulande das Besatzungsrecht: Der Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen bleibt unverändert in Kraft.
In diesem Vertrag heißt es in Artikel 2, Absatz 1:
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.
Somit greift, da bis heute kein Friedensvertrag geschlossen wurde, die Haager Landkriegsordnung.
Die Haager Landkriegsordnung schreibt im Artikel 7 folgendes vor:
Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen.
In Ermangelung einer besonderen Verständigung zwischen den Kriegführenden sind die Kriegsgefangenen in Beziehung auf Nahrung, Unterkunft und Kleidung auf demselben Fuße zu behandeln wie die Truppen der Regierung, die sie gefangen genommen hat.
Da die Alliierten eine Verwaltung geschaffen haben, um den Boden und die Menschen des hiesigen Landes weiter verwalten zu lassen, hat der eingesetzte Verwaltungsusupator für den Unterhalt der Menschen zu sorgen.
Das heißt, daß die Firma Bundestag (mit all ihren Unterfirmen) die Menschen im Kriegsgefangenenlager Deutschland so zu unterhalten hat, wie die eigenen Truppen.
Nach der niedrigsten Besoldungsstufe der Bundeswehr sind das seit ersten März 2014 derzeit
1932,21 Euro
Das ist aber noch nicht alles.
Neben dem Grundgehalt erhalten Soldaten einen Familienzuschlag in Abhängigkeit ihrer Familienverhältnisse.
Dieserbeträgt in der Stufe 1 für verheiratete Soldaten, zum Unterhalt verpflichtete geschiedenen Soldaten oder Soldaten mit zu berücksichtigenden Kindern gemäß § 40 Absatz 1 Bundesbesoldungsgesetz in der Besoldungsgruppe A 2 bis A 8
123,96 Euro
Für jedes weitere berücksichtigungsfähige Kind wird einheitlich für alle Besoldungsgruppen ein Betrag von 111,29 Euro, ab dem dritten Kind jeweils in Höhe von 346,75 Euro gewährt.
Sozialversicherungsbeiträge müssen Sie keine leisten. Soldatinnen und Soldaten auf Zeit sind während ihrer Dienstzeit bei der Bundeswehr nicht krankenversicherungspflichtig.
Sie erhalten durch den Dienstherrn unentgeltliche truppenärztliche Versorgung. Diese schließt alle Leistungen ein, die zur Erhaltung oder zur Wiederherstellung der Gesundheit erforderlich sind.
All das steht auch den Kriegsgefangenen zu, den nichts anderes sind die Menschen des hiesigen Landes nach wie vor, da bis zum heutigen Tage kein Friedensvertrag geschlossen wurde.
Wäre dem so, würde wohl kaum die Haager Landkriegsordnung noch in Kraft sein.
Das Beste zum Schluß:
Kriegsgefangene sind hierzulande nicht nur Arbeitslose, sondern auch all jene, die Arbeit haben.
Mit anderen Worten:
Was für Arbeitslose und sogenannte “Hartz IV-Empfänger gilt, gilt auch für alle anderen, ob nun arbeitslos oder nicht, denn wie heißt es noch gleich in der Haager Landkriegsordnung im Artikel 7:
Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen.
Den Antrag für die Beantragung des Unterhalts können und sollten Sie bei der zuständigen Sozialbehörde der Kommune stellen.
Wir haben hier dann mal einen Musterantrag für Sie gebastelt, den Sie dafür nutzen können:
Es ist ein wenig kompliziert, um nicht zu schreiben: es ist saumäßig kompliziert. Wir versuchen mit diesem Artikel trotzdem mal wieder ein wenig Licht in den dunklen Dschungel zu bringen.
Es geht wieder einmal um Recht, Ordnung und Gesetz. Fangen wir mal vorne an: Das hiesige Land ist erwiesen kein Staat, sondern nach wie vor besetztes Gebiet unter Administration der alliierten Siegermächte.
Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen.
Das betrifft jedes Gesetzeswerk, welches von der sogenannten „Bundesregierung“ + angeschlossener sogenannter „Ministerien“ nach dem achten Mai des Jahres 1945 scheinerlassen wurde.
Das ist schnell erklärt und begründet: Seit demachten Mai des Jahres 1945 existiert im hiesigen Land keine einzige Person mit hoheitsrechtlichen Befugnissen, da der Beamtenstatus exakt an diesem Datum ersatzlos abgeschafftwurde.
Daraus folgt: Niemand ist hierzulande berechtigt, Gesetze zu erlassen.
Das dürfen nur und bestenfalls die alliierten Siegermächte, nicht aber die sogenannte „Bundesregierung“ oder irgendwelche Angestellten in sogenannten „Ministerien“, die bekanntermaßen allesamt eingetragene Firmen, und nicht etwa staatliche Organe sind.
Das Firmen und deren Angestellte nicht Gesetze für die Bevölkerung eines Landes erlassen dürfen, muß wohl nicht mehr erklärt werden, denn das ergibt sich von selbst. Ansonsten dürfte nämlich auch eine Heizungsinstallationsfirma Gesetze erlassen.
Kurzer Sprung zurück. Wir schrieben weiter oben: „Zudem haben wir es im hiesigen Land mit einer Unmenge Gesetze zu tun, die wegen Ungültigkeit nicht angewendet werden dürfen“.
Hier taucht sogleich das nächste Problem auf: WER darf hierzulande denn überhaupt Gesetze anwenden?
Die Polizei? Gerichte? Richter?
Nein. Niemand von alledem darf Gesetze anwenden. Warum nicht?
Ganz einfach: Jede Polizei im hiesigen Land ist eine eingetragene Firma, ausgenommen die alliierte Militärpolizei.
Hier ein Beispiel für eine Polizeifirma des hiesigen Landes:
Jeder Polizist ist ein Angestellter der Firma POLIZEI, ausgenommen Polizisten der alliierten Militärpolizei.
Da Firmenangestellte keine hoheitsrechtlichen Befugnisse besitzen, dürfen diese auch keine Gesetze anwenden.
Mit den hiesigen sogenannten „Gerichten“ und „Richtern“ verhält es sich exakt genauso, denn auch bei sogenannten „Gerichten“ handelt es sich um eingetragene Firmen, dessen Angestellte sogenannte „Richter“ und Justizangestellte sind, von denen niemand auch nur ein einziges Gesetz anwenden darf.
Mit anderen Worten: Im hiesigen Land hat niemand etwas zu melden, außer bestenfalls die alliierten Siegermächte und deren Einheiten (Militärpolizei, Militärgerichte).
Zurück zu den ungültigen Gesetzen: Das sind praktisch alle!
Das Grundgesetz ist mangels Nennung territorialer (räumlicher) Geltungsbereiche seit über 20 Jahren ungültig – Abgabenordnung (AO) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Strafprozessordnung (StPO), Zivilprozessordnung (ZPO), sowie Ordnungswidrigkeitengesetz (OwiG), Straßenverkehrsgesetz (StvG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) sind mangels Nennung eines räumlichen Geltungsbereiches und mangels Nennung des Inkrafttretens ungültig.
Das GVG, die StPO und die ZPO wurden zudem weder vom sogenannten „Bundespräsidenten“ unterzeichnet, noch wurden diese einfachgesetzlichen Vorschriften im sogenannten„Bundesgesetzblatt“ formell unter Angabe des Tages des Inkrafttretens und deren Geltungsbereiche verkündet.
Diese Gesetze sind also nie in Kraft getreten und die Anwendung dieser scheidet daher grundsätzlich aus.
Viele weitere Gesetzeswerke sind ebenfalls ungültig. Wir wollten nur mal einen kleinen Auszug ungültiger Gesetzeswerke vorstellen.
Nun stellen wir uns mal vor, daß alle hierzulande existierenden ungültigen Gesetzeswerke Gültigkeit hätten, auf welche sich Polizeifirmen und Gerichtsfirmen ja laufend berufen.
Zu beachten ist das nun folgende insbesondere von Justizangestellten, Polizistinnen, Polizisten u.ä.:
Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Menschen mit juristischen Fachbegriffen aus.
Sogenannte „Richter“ und „Staatsanwälte“leisten auf sogenannten „Haftbefehlen“, „Urteilen“, „Beschlüssen“ usw. keine Unterschriften, da sie wissen was sie tun: kriminell handelnnämlich.
Kleine Justizangestellte (die absolut nicht wissen, was sie tun) werden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschen damit Rechtswirksamkeit vor!
Die Polizei und andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen sogenannten „Verwaltungsakten“.
Der Grund für die fehlenden Unterschriften der Verantwortlichen ist in der fehlenden Staatshaftung zu finden.
Diese Scheinbeamten haften nämlich mit ihrem Privatvermögen, sowie mit ihrer persönlichen Freiheit nach § 839 BGB. Es wundert also nicht, warum sogenannte „Richter“ sogenannte „Urteile“, die weit reichende Folgen haben können, nicht unterschreiben.
Da diese Vorgehensweise aber nicht nur im Einzelfall so gehandhabt, sondern grundsätzlich so gehandelt wird, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, denn es gibt keine Verantwortlichen mehr, die zur Haftung herangezogen werden können, wenn die eigenhändige Unterschrift des Ausstellers/ Verantwortlichen fehlt – könnte man zumindest denken!
Dem ist aber nicht so, denn die Sache ist nämlich die:
Jedes sogenannte „Gericht“ im hiesigen Land hat einen Geschäftsführer, einen Vorstand oder einen Direktor. Diese haften immer und für alles, was sie selbst und/oder ihre Untergebenen verbocken.
Soll heißen: Ob die Damen und Herren Geschäftsführer nun eine Unterschrift leisten oder nicht: sie sind immer haftbar und können dementsprechend problemlos vor einem alliierten Strafgericht zur Verantwortung gezogen werden.
Was ist mit all den sogenannten „Richtern“, unter deren sogenannten „Urteilen“ und „Beschlüssen“ bestenfalls der Nachname per Druckschrift, aber nie deren eigenhändige Unterschrift auftaucht?
Auch die kann man kriegen, indem man Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Es dürfte nicht sonderlich schwer fallen die Verantwortlichen zu ermitteln, denn so viele gleichnamige sogenannte „Richter“ laufen an genau bestimmten sogenannten „Gerichten“ des hiesigen Landes ja nun wirklich nicht ´rum.
Wer also glaubt, aller Sorgen ledig zu sein, nur weil sie oder er keine Unterschrift leistet, dürfte kolossal im Irrtum sein!
Zurück zum Vorherigen, nämlich dazu, daß wir mal zum Spaß annehmen, daß alle hierzulande scheinerlassenen Gesetze gültig wären:
Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in § 126 BGB. Das BGB ist übrigens eines der wenigen Gesetzeswerke, welches tatsächlich Gültigkeit besitzt.
Doch auch in 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (worauf sich trotz Ungültigkeit ja immer so gern berufen wird) finden sich entsprechende Grundlagen für das zwingende Leisten einer eigenhändigen Unterschrift.
Es ist zu beachten, daß es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. an der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches fehlt!
Gemäß der einschlägigen – nennen wir es mal „Rechtsprechung“ – des BVerfG und BVerwG (allesamt eingetragene Firmen, ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig!
Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze überdies auch wegen Verstoßes gegen des sich aus Art. 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheitsgebot null und nichtig, dürfen auch deswegen – nach „rechtsstaatlichen Grundsätzen“ – nicht angewendet werden!
Daher, bei Hinweis auf ein Gesetz, grundsätzlich prüfen, ob ein räumlicher Geltungsbereich angegeben ist!
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (sogenanntes „Urteil“ vom 6. Dezember 1988 der Firma BVerwG; 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).
Der Satz „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift“ ist eine Lüge! Ohne Unterschrift tritt keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft ein!
Außerdem verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot! Dies gilt vor allem auch für sogenannte „gerichtliche Dokumente“ (sogenannte „Urteile“, „Beschlüsse“, „Vollstreckungstitel“ etc.)
Das ohne Unterschrift eines gesetzlichen Richters keine Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft eintritt, versuchen manche Polizisten auf Deubel komm raus zu ignorieren, wie auch der Polizist in folgendem Video:
Bei sogenannten „Haftbefehlen“, Hausdurchsuchungen oder sonstigen Vollstreckungsmaßnahmen bedarf es grundsätzlich einer Unterschrift eines gesetzlichenRichters! Davon haben wir in den Gerichtsfirmen des hiesigen Landes genau NULL!
Bedeutet: Alles, was in diesen und ähnlichen Bereichen passiert, ist rechtsungültig, nicht rechtskräftig, sowie kriminell und strafbar.
Unterschriften von sogenannten „Rechtspflegern“ sind hierbei nicht rechtswirksam, da diese nicht über richterliche Kompetenzen verfügen.
Diese bestätigen mit ihrer Unterschrift bestenfalls, daß sie die vorliegende Ausfertigung angefertigt haben. Darüber hinaus bestätigen sie, daß sie nicht im Geringsten wissen, was sie tun und wofür sie mißbraucht werden.
Die kommentierte Fassung der Prozeßordnung sagt eindeutig:
„Unterschriften von „Richtern“ müssen stets mit dem Namen oder zumindest so wiedergegeben werden, daß über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann, denn für den Empfänger muß nachprüfbar sein, ob die „Richter“, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, das Urteil auch unterschrieben haben.
Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht.“ (vgl. RGZ 159, 25, 26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = VersR 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87)
Vollstreckungstitel von sogenannten „Gerichtsvollziehern“ oder sogenannte „Haftbefehle“ ohne eigenhändige Unterschriften von gesetzlichen Richtern sind rechtsunwirksam!
Auch Blutentnahmen bei Verkehrskontrollen unterliegen dem Richtervorbehalt (§ 81a II StPO) und dürfen ohne Richterunterschrift nicht durchgeführt werden!
Mit anderen Worten: Eine Blutentnahme darf grundsätzlich nicht durchgeführt werden, da erstens: kein einziger Richter im hiesigen Land ein gesetzlicher Richter ist, und zweitens: kein einziger sogenannter „Richter“ eine Unterschrift für was auch immer leistet, auch nicht für eine Blutentnahme.
Das Angestellte der Firma POLIZEI sowieso zu absolut gar nichts berechtigt sind, erwähnen wir nur der vollständigkeithalber noch mal.
„Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften!
„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist.
Die Abkürzung des Namens – sogenannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“ („BFH-Beschluss“ vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des „Bundesgerichtshofs“ (auch eine eingetragene Firma ohne hoheitsrechtliche Befugnisse) vom 13. Juli 1967 I a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310).
„Die Unterzeichnung nur mit einer Paraphe läßt nicht erkennen, daß es sich um eine endgültige Erklärung des Unterzeichners, und nicht etwa nur um einen Entwurf handelt.
Es wird zwar nicht die Lesbarkeit der Unterschrift verlangt, es muß aber ein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug sein, der einmalig ist, entsprechende charakteristische Merkmale aufweist, und sich als Unterschrift eines Namens darstellt.
Es müssen mindestens einzelne Buchstaben zu erkennen sein, weil es sonst an dem Merkmal einer Schrift überhaupt fehlt.“ („BGH Beschlüsse“ vom 21. März 1974 VII ZB 2/74, Betriebs-Berater – BB – 1974, 717, „Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung“ (absolut lächerlich)– HFR – 1974, 354, und vom 27. Oktober 1983 VII ZB 9/83, Versicherungsrecht – VersR – 1984, 142).
„Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewußte und gewollte Namensabkürzung erscheint, liegt keine Namensunterschrift im Rechtssinne vor.“ (st. Rspr. vgl. „BGH, Beschluss“ vom 27. September 2005 – VIII ZB 105/04 – NJW 2005, 3775 unter II 2 a und b).
Das Drohen mit mehreren Zwangsmitteln ist rechtswidrig! Das drohen mit nur einem Zwangsmittel ebenfalls!
§ 13 III Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG, ohne räumlichen Geltungsbereich, also rechtsunwirksam!): „Die Androhung muß sich auf ein bestimmtes Zwangsmittel beziehen.
Unzulässig ist die gleichzeitige Androhung mehrerer Zwangsmittel und die Androhung, mit der sich die Vollzugsbehörde die Wahl zwischen mehreren Zwangsmitteln vorbehält.“ (Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG!).
Das Firmen und deren Angestellte absolut und überhaupt nicht mit Zwangsmitteln drohen, geschweige denn diese anwenden dürfen, sollte mittlerweile wohl keinen Erklärungsbedarf mehr haben.
„Beamte“, bzw. jene, die sich als Beamte bezeichnen, haben immer die Pflicht sich auszuweisen!
Artikel 6 PAG – Ausweispflicht für Polizei“beamte“:
“Auf Verlangen des von einer Maßnahme Betroffenen hat der Polizeibeamte sich auszuweisen, soweit der Zweck der Maßnahme dadurch nicht beeinträchtigt wird.“
Sichern Sie die Daten der handelnden Personen, damit Sie später gegen Rechtsverletzungen vorgehen können!
Niemand darf wegen einer Geldforderung in Haft genommen oder zu einer EV gezwungen werden!
Nach Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (analog Art. 6 II EMRK), durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. 11 Straßburg, 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen zivilrechtlichen Schulden, – und somit auch die Einleitung einer Beugehaft für die Abgabe einer zivilrechtlichen eidesstattlichen Versicherung – eine Menschenrechtsverletzung.
Die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung (EV) ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und darf nicht mit der Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine Erklärung unfreiwillig abzugeben (Unschuldsvermutung Art. 6 II EMRK)
Das Firmen und deren Angestellte keinerlei Recht haben, von wem auch immer eine EV zu verlangen, erklärt sich von selbst.
Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden:
„Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.“ (siehe auch IPbpR Art. 11; Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte; Land Deutschland: Unterzeichnung 16/9/1963; Ratifizierung 1/6/1968; Inkrafttreten 1/6/1968).
Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) und des Bestimmtheitsgebotes (Art. 80 I 2 GG, § 37 VwVfG) ungültig und nichtig!
BVerwGE: „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
Gesetze, die von Firmenangestellten scheinerlassen wurden, sind sowieso nichtig!
„Beamte“ haben einen entstandenen finanziellen Schaden (Gebühren etc.) persönlich zu ersetzen!
Gemäß den §§ 823 und 839 BGB haftet jeder „Beamte“ persönlich für jede Summe, die er ohne gültige Rechtsgrundlage verursacht hat!
Diese kann ihm im Zuge des Schadenersatzes persönlich in Rechnung gestellt werden.
Unsere damaligen Polizei-BEAMTEN „SCHUTZMÄNNER/FRAUEN“ – „Hüter des Gesetzes – der Bewahrer für RECHT und ORDNUNG“ in Deutschland gibt es so nicht mehr…Das ist sehr schade, denn damals sah man zu unserer Polizei auf, man konnte ihnen trauen, sie halfen wo Not an Mann war, sie waren MENSCHEN mit HERZ und hatten GEHIRN (welches sie uneingeschränkt selbständig nutzten!), EHRE, CHARAKTER und RÜCKGRAT! Es war DER Beruf – der Traum eines jeden Jungen (neben Feuerwehrmann), denn man sorgte für die SICHERHEIT der Menschen, dafür, daß GESETZE EINGEHALTEN wurden, dafür, daß die ORDNUNG im Land GESICHERT und BEWAHRT wurde…Was ist nur daraus geworden???
Einige der (FIRMA) POLIZEI-ANGESTELLTEN der heutigen Zeit sind noch so… einige kommen aus humanitärer Sicht wieder dahin – doch die meisten dieser heutigen ANGESTELLTEN der FIRMA POLIZEI sind extrem gewaltbereit, hochgradig aggressiv, ohne Ehre, ohne Charakter, ohne Rückgrat, ohne Herz doch dafür mit Schlagstock, Reizgas, Pfefferspray und anderen menschenunwürdigen Dingen zur UNTERGRABUNG dessen, wofür diese Menschen einmal gestanden haben!
ICH spreche hier nun von MENSCH zu MENSCH mit denen, die diesen Beruf gewählt haben:
ICH weiß, welchen ANFEINDUNGEN ihr in eurem Beruf ausgesetzt seid, iCH weiß, daß ihr untereinander GEMOBBT, GEZWUNGEN und TERRORISIERT werdet, wenn ihr für UNS – für das deutsche Volk und jedem anderen Menschen der hier lebt, GERECHTIGKEIT und ORDNUNG walten laßt…
Ich weiß, daß man euch die DAUMENSCHRAUBEN angelegt hat, iCH weiß, daß man euch einen MAULKORB umgetan hat, iCH weiß, daß ihr GEZWUNGEN werdet, die FÜßE RUHIG zu halten, wenn es um Deutsche geht… doch fragt EUCH einmal selber :
„was würde ICH tun, wenn es mein Kind, meine Frau, meine Familie ist? WAS denkt IHR, würdet IHR tun, wenn es IHNEN passiert? WIE würdet IHR reagieren, wenn man SIE MISSBRAUCHT, ANGRABSCHT, VERGEWALTIGT, ZUSAMMENSCHLÄGT, BELÄSTIGT oder ERMORDET???? Würdet IHR TATENLOS GLEICHGÜLTIG zusehen und VERSTÄNDNIS für die „ach so armen, gequälten und ach so schlimm traumatisierten (durchtrainierten, jungen, gesunden und kräftigen) Fluchtmännern“ haben??? Was, wenn man EUCH all dieses zerstört, nur weil IHR UND EURE KOLLEGEN alle WERTE, die einen MENSCHEN AUSZEICHNEN, abgelegt haben?! WÜRDET IHR DAS GUT FINDEN UND IHNEN NOCH RESPEKT, ACHTUNG und ANERKENNUNG entgegenbringen?!“
Ihr steht jeden Tag, an dem IHR Euren Dienst beginnt, mit beiden Beinen im Knast, denn IHR HAFTET für all das, was IHR in dieser Zeit tut… nicht Euer Vorgesetzter, nicht der Dienststellen-Leiter, nicht der FIRMENCHEF, der POLIZEI-PRÄSIDENT – IHR UND NUR IHR ALLEINE MIT EUREM PRIVATVERMÖGEN!!! Noch nicht einmal Euer DIENSTAUTO ist versichert!
IHR SEID MENSCHEN – KEINE SKLAVEN!
Fangt endlich an, Euer Gehirn zu nutzen und zu benutzen, das hat man Euch nicht als Hohlraumfüllung des Schädels mit auf dem Lebensweg gegeben, sondern um selbständig Entscheidungen zu treffen, dafür, daß IHR BEWUßT unterscheiden könnt zwischen RICHTIG und FALSCH. IHR habt JEDE SEKUNDE EUERES LEBENS DIE WAHL – WÄHLT GUT und wählt mit EUREM HERZEN und EUREM VERSTAND! Ihr solltet wissen, daß man EUCH an EUREN TATEN erkennt und NACH EUREN TATEN beurteilt sowie behandelt.
Wer achtsam, respektvoll und humanitär handelt, bekommt gleiches zurück – wie Ihr es in den Wald (ins Universum, ins morphogenetische Feld und den Herzen) reinruft, so schallt es wieder daraus – und dieses gleich Millionenfach zurück…
Die SKLAVENTREIBER gehen, werden ausgewechselt… zurück bleibt IHR – und IHR müßt all dieses verantworten, was IHR WILLENLOS AKZEPTIERT und AUSGEFÜHRT habt !
IST ES DAS WIRKLICH WERT???? IHR setzt jeden Tag Euer LEBEN ein! FANGT AN ZU DENKEN – UND DANN HANDELT ENDLICH WIE MENSCHEN, DENEN MAN RESPEKT, ACHTUNG und ANERKENNUNG zollen kann und muß! MENSCHEN, die EHRE, CHARAKTER, RÜCKGRAT, VERSTAND und HERZ haben…
WERDET ENDLICH WIEDER MENSCHEN statt WILLENLOSE, HERZLOSE SKLAVEN, BEFEHLSEMPFÄNGER UND BEFEHLSAUSFÜHRER!!!
Ich will endlich wieder zu Euch aufschauen können ohne Angst vor Euch haben zu müssen!
Gejagt, erschossen, interniert, vergewaltigt oder vertrieben: Deutsche vor 70 Jahren
Was sind wir doch ein seltsames Volk! Da reißt sich halbe Nation die Absätze aus, um einer merkwürdigen „Willkommenskultur“ Raum zu geben, die weniger echten Flüchtlingen als vielmehr Wohlstand Suchenden hilft – begleitet vom vielstimmigen Gesang politisch korrekter Medienmenschen, Kirchen und Politikern. Aber sie schalten ab, wenn es um eine schlimme Schicksalsfrage der deutschen Nation geht.Diese Frage paßt offensichtlich in ihr politisch korrektes Weltbild.
Sie müßten alle verstummen, wenn sie bereit wären, sich der „Willkommens-Nichtkultur“ für die Vertriebenen und Flüchtlinge am Ende des Zweiten Weltkrieges erinnern zu lassen. Im Mai/Juni 1945 nahm das Verhängnis seinen Lauf: 20 Millionen Vertriebene, 2,8 Millionen Tote.
Gewiß, über diese Zahlen läßt sich streiten. Es ist letztlich eine Frage der Definition und Interpretation, wer Flüchtling, wer Vertriebener und wer Opfer im weitesten Sinne des Wortes ist. Aber ist dieser Zahlenstreit angesichts des durchlittenen Elends und der Grausamkeiten nicht unwürdig? Wollen wir uns damit aus der Erinnerung schleichen? An ein „nationales Gedenken“ an den Massenmord und die ethnische Säuberung an uns Deutschen, an dem Medien und Meinungsträger mitwirken, ist schon gar nicht zu denken.
„Flucht und Vertreibung“ – ungeliebte Wörter
Es scheint so! Die Deutschen tun sich schwer mit ihrer Vergangenheit. „Flucht und Vertreibung“ sind offenbar für viele Landsleute Termini, die sie an „Revisionismus“ und „Revanchismus“ erinnern – währenddessen sie altklug über die „Flucht“ von Moslems und Afrikanern schwadronieren (und dabei das grausame Schicksal z. B. der im Islam verfolgten Christen stillschweigend übergehen). Ein merkwürdiges Volk sind wir, mit einer merkwürdigen „Willkommenskultur“!
Die „Willkommenskultur“ sah allerdings für unsere eigenen Landsleute, für die deutschen Vertriebenen, ganz anders aus, nämlich schlimm. Viele von ihnen waren schon in den letzten Kriegsmonaten aus Schlesien, Ostpreußen, Pommern oder dem Sudetenland vor der Roten Armee geflohen. Im Potsdamer Abkommen vom Sommer 1945 einigten sich die Alliierten dann auf die Zwangsaussiedlung von Deutschen aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn. Was sie erlebt hatten, sprengte jede menschlich erträgliche Dimension.
„Weltflüchtlingstag 20. Juni“
Im vorigen Jahr (2015) gab es erstmals am 20. Juni einen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung. Lange war über das Datum gestritten worden; dann wurde das des UN-Weltflüchtlingstags gewählt. Von der heute politisch korrekten „Willkommenskultur“ waren die damaligen (deutschen!) Flüchtlinge jedoch noch lange Zeit weit entfernt. (Das war auch in meinem Elternhaus so. Als im Nachbarhaus Flüchtlinge zwangsuntergebracht wurden, mahnte uns meine Mutter, ab sofort stets alle Türen abzuschließen. „Man weiß ja nicht, was da für ein Volk kommt. Die sprechen so komisch deutsch…“)
UN-Völkerrechtsberater: „Es war Völkermord“
Immerhin: In einem Rechtsgutachten, das im Auftrag der Bayerischen Staatsregierung 1991 erstellt wurde, urteilte der UN-VölkerrechtsberaterFelix Ermacora: „Die Vertreibung der Sudetendeutschen aus der angestammten Heimat von 1945 bis 1947 und die fremdbestimmte Aussiedlung nach dem Zweiten Weltkrieg widersprach nicht nur der in der Atlantik-Charta und dann in der Charta der UN verheißenen Selbstbestimmung, sondern die Vertreibung der Sudetendeutschen ist Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die nicht verjährbar sind“(Quelle: Felix Ermacora: Die sudetendeutschen Fragen. Rechtsgutachten. Langen-Müller Verlag, ISBN 3-7844-2412-0, S. 235).
Auch der frühere tschechoslowakische und tschechische Staatspräsident Václav Havel wurde 2009 in einem Interview zur ethischen Komponente der Vertreibung deutlich, wenn er auch den Terminus „Völkermord“ vermied:
„Die Wahrheit ist, daß ich die Vertreibung kritisiert habe. Ich war damit nicht einverstanden, mein ganzes Leben lang nicht. Aber mit einer Entschuldigung ist das eine komplizierte Sache. […] So, als ob wir uns mit einem ‚Tut leid‘ plötzlich aus der historischen Verantwortung davon stehlen könnten. Letztendlich haben wir mit der Vertreibung draufgezahlt“(Quelle: Der Standard, Wien, 7. Mai 2009, S. 3; Interview von Michael Kerbler und Alexandra Föderl-Schmid in Prag 20 Jahre nach 1989).
Es ist höchste Zeit, uns der historischen Wahrheit zu stellen. Das bedeutet natürlich auch, zu verzeihen – auf allen Seiten. Aber „Flucht und Vertreibung“ gehört zur deutschen Geschichte wie auch das „Dritte Reich“, über dessen Grausamkeiten wir täglich aufs Neue belehrt werden. Haben die Vertriebenen diese Aufmerksamkeit etwa nicht verdient?!
WARUM? Diese Frage müssen wir uns alle tagtäglich stellen!
WARUM… Bleiben wir als Deutsche so ruhig, obwohl wir wissen, dass so viel schief läuft? WARUM…
Werden diejenigen als Hetzer gejagt, die sich noch trauen den Mund aufzumachen? WARUM…
Gibt es soviel verblendete, die sich als sogenannte ANTIFA´s zusammengeschlossen haben, und Deutschland den Tod wünschen und trotzdem von den linken Parteien gedeckt und offensichtlich gesponsert werden? WARUM…
Sind wir immer noch verhältnismäßig ruhig, obwohl ein großer Teil von uns weiß, dass wir vermutlich untergraben werden sollen? WARUM…
Handeln wir wider der Vernunft in der Wahlkabine? WARUM...
lassen wir uns tagtäglich unterjochen, obwohl es uns bewusst zu scheinen ist, dass die aktuelle Politik eine Vernichtung des eigenen Volkes sein könnte? WARUM…
werden die Rechten von den Medien gejagt, von der Politik als Freiwild deklariert, obwohl der wahre Mob die Linken sind? WARUM…
wird ein Verbot gegen die NPD angestrebt, obwohl sich die Statuten genau an die Verfassung hält und die Partei danach handelt? Warum…
kann immer mehr was die Menschen bedrückt nur noch hinter vorgehaltener Hand oder nur noch in den eigenen Vierwänden ge- und besprochen werden? Warum...
merken wir nicht, dass die linke Diktatur uns immer mehr in ihre Klauen hat?
Stellt euch vor, eure eigene Zukunft wäre einer eurer Lieblingsfußballvereine? Würdet ihr dann immer noch so still sitzen bleiben?
WARUM… sind die Fußballstadien gefüllter, als die Straßen bei den Demonstrationen, bei denen es um unsere und um die Zukunft unserer Nachkommen geht?
Eins ist unkorrekt :Wir – die deutschen Staatsangehörigen nach RuStAG – haben eine Verfassung : Die Verfassung von 1849 – die Paulskirchen – Verfassung, vom Volk gemacht, vom Volk abgestimmt, die im Reichsgestzblatt Nr. I veröffentlicht und somit ratifiziert wurde-und niemals abgewählt, denn alle anderen Verfassungen wurden lediglich übergestülpt, die BRiD/ Bundesrepublik Deutschland hat KEINE Verfassung, sondern ein von den Alliierten korrigiertes, nach deren „Wohlgefallen“ genehmigtes GRUNDGESETZ – d.h. : „die alliierten Siegermächte – allen voran USA und England, haben bestimmt, WAS in diesem Grundgesetz stehen darf und WAS NICHT. Wenn ihnen etwas NICHT GEFIEL, wurde es GESTRICHEN, wenn es ihnen zu Gute kam, wurde es GENEHMIGT, vor allem dann, wenn der „Bürger“ (kommt von BÜRGEN, dafür gerade stehen, was andere verbockt haben…) eingeschränkt weren kann und sich unterwerfen muß….
Wie sagte der Zionjude Konrad Adenauer sinngemäß :
“ Wir beraten nicht über die Souveränität und einer neuen Verfassung für Deutschland, sondern wir wir verhandeln hier über ein Notstandsgesetz zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung für Deutschland und seiner Bürger.“
…der Gewinner schreibt DEINE / DIE GESCHICHTE – WAHR oder UNWAHR…
Als Michael T. Flynn (vormals Direktor der US-Defense Intelligence Agency) nach den Hintergründen des Aufstiegs der Salafisten und Syrien und dem Irakgefragt wurde, antwortete er: „Ich denke, es war eine vorsätzliche Entscheidung“. Saudi-Arabien, die Golfemirate und die Türkei haben den Islamischen Staat (IS) mit US-Rückendeckung geschaffen und geben jetzt vor, ihn zu bekämpfen.Die Türkei bombardiert sogar die kurdischen Bodentruppen, die ihn zurückgeschlagen haben. Die Karsai-Familie in Afghanistan hat den Vertrieb des afghanischen Heroins der Kosovo-Mafia entzogen und dem IS übergeben.
Die Flüchtlinge aus der Arabischen Welt entfliehen nicht den Diktaturen, sondern dem Chaos in ihrer Heimat. Fünf islamische Länder wurden in die Steinzeit zurückgebombt – wie wir heute wissen sämtlich mit getürkten Begründungen. Die „Koalition der Willigen“ (USA, Großbritannien), die den Irak-Krieg geführt hat, schließt die Grenzen vor der Flüchtlings-Flut hermetisch, lässt das naive Kontinentaleuropa ins Chaos taumeln und sich intern wegen der Aufteilung der Lasten selbst zerfleischen. https://www.facebook.com/spiegeldich/photos/a.741692112583664.1073741828.678362215583321/931614006924806/?type=3&hc_location=ufi
Kapital macht Politik –Lobbyisten und ihr Einfluss auf den Bundestag
Von Susan Bonath
Politik und Meinungsmache im Sinne des Großkapitals: Seit 2013 haben 1.111 Interessenvertreter von 470 Konzernen und Organisationen durch die Fraktionen Zugang zum Bundestag erhalten. Mit 756Hausausweisen bewilligte die CDU/CSU mehr als doppelt so viele wie die mitregierende SPD (257), die Grünen (61) und Die Linke (28) zusammen. Das geht aus einer am Wochenende von der Internetplattform »Abgeordnetenwatch.de« veröffentlichten Liste hervor.
Mit der Bekanntgabe reagierte der Bundestag auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. November 2012. Geklagt hatte der Tagesspiegel, wie dieser bereits am Freitag meldete. Schon im Juni2013 hatte das Verwaltungsgericht Berlin Abgeordnetenwatch recht gegeben und die Fraktionen dazu verpflichtet, ihre Lobbyisten bekanntzugeben (jW berichtete). Daraufhin hatte zwar die SPD eine Liste vorgelegt. CDU und CSU hatten dies aber verweigert. Die Regierungsfraktionen waren gegen das erste Urteil in Berufung gegangen. Gut vertreten im Bundestag ist die Rüstungsindustrie.
Alleine die Konzerne Airbus und EADS verfügen über zwölf Ausweise. Freien Zutritt haben zudem Krauss-Maffei Wegmann, Eurocopter, Diehl, Daimler, Lufthansa, MTU, Lürssen und die RUAG Holding. Die Waffenschmieden Rheinmetall und Thyssen-Kruppverfügen je über zwei Zugangsscheine von der Union und einen der SPD. Der »Förderkreis Deutsches Heer« darf drei Vertreter schicken. Auch die Betriebsräte der Rüstungsbranchehält sich die Unionmit zwei »Freimandaten« warm.
Die Fracking-, Öl- und Gaslobby ist unter anderem mit Exxon Mobil, Wintershall und Shellvertreten. Von E.on, Vattenfall, BP Europa SEüber EnBW bis RWE und Areva gehen Energiekonzerne ein und aus im »hohen Haus«. Die deutsche Finanzlobbyspielt ebenfalls politisch mit. Lobbyistenschicken unter anderem Commerzbank, Aa real, KfW, Deutsche Börse AG, Volks- und Raiffeisenbank.
Die Interessen der Pharmaindustrie setzten etwa Bayer, Glaxo Smith Kline und Novartisdurch. Weitere politische Einflussnehmer sind der Chemieriese BASF, die Telekommunikationsunternehmen Telefonica Germany und Telekom sowie Opel, BMW, Ford, VW, Post und Bahn, Condor, Siemens, Bombardier, Bosch, Ferrostaal, Schaeffler, das Zeitarbeitsunternehmen Manpower und viele andere.
Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Industriegewerkschaften Metall sowie Energie, Bergbau, Chemie fahren auf SPD- und CDU/CSU-Tickets. Und die FDP darf seit ihrer Abwahl weiter im Parlament ein und aus spazieren. Vertreter vom Onlinenetzwerk Facebook reden auf SPD-Schein mit. Ganze dreizehn Hausausweise erhielt der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) von CDU und CSU, zwölf bekam der Zentralverband des Deutschen Handwerks, acht das Bischofskommissariat. Hinzu kommen zahlreiche weitere Unternehmerverbände.
Mitredende Medien- und Meinungsmogule sind unter anderem der Axel-Springer-Verlag und die Bertelsmann-Stiftung. Die Unionsfraktion gewährt darüber hinaus einer großen Anzahl PR-, Beratungs- und Lobbyagenturen Freifahrtscheine, darunter etwa der Eutop International GmbH und »Concilius«. Erstere hat sich direkt auf Lobbyarbeit für Großkonzerne spezialisiert. Letzteres Unternehmen bringt auf seiner Webseite Details zu seiner Arbeit im Parlament auf den Punkt. Hilfe bietet der Dienstleister demnach bei Fördermittelbedarf, wenn »Verordnungen oder Gesetzesinitiativen« die »Innovationskraft hemmen« oder gar »Bürgerinitiativen die Durchsetzung eines Projekts erschweren«.
ETHIK BEI ÖFFENTLICHEN FINANZEN E.P. Heidner in seinem Buch Collateral Damage: Nach dem Mordanschlag 9/11 war das Verschwinden von 4.000 Milliarden Dollar im US-Verteidigungsministerium nicht mehr aufzudecken. Belege für die Förderung von al-Qaida durch US-Geheimdienste gingen verloren. Das westliche Verbündete (u. a. Katar, Kuwait, die Emirate) den „Islamischen Staat“ finanzieren, den die USA jetzt bombardieren und dessen Gegner Deutschland mit Waffen beliefert, ist kein Geheimnis.
ETHIK IM SPIEL DER WELTPOLITIK Lars Schallberichtet von der „Operation Hammer“ mit der am 11. September 1991die Übernahme der UdSSR eingeleitet werden sollte. Deutschland verdankt Mikhail Gorbatschow seine „Vereinigung“. Die Familien von Boris Jelzin und Mikhail Chodorkowski wurden finanziert, um mit Gorbatschow auch gleich die Sowjetunion zu entsorgen. Die Abwicklung übernahm die Riggs Bank, die für 23 US-Präsidenten die Konten führte und deren Direktor Johnathan Bush, Onkel von George W. Bush, ist.
ETHIK BEI GEHEIMDIENSTOPERATIONEN Mittellose Mafiosi wurden so zu „Oligarchen“, plünderten Russland aus, legten das Geld in den USA und in „Londongrad“ an, wo hunderte von ihnen jetzt residieren. Wladimir Putin beendete dieses Spiel. Scharfschützen westlicher Geheimdienste erschossenen in Kiew mehr als hundert Maidan-Demonstranten; der Staatsstreich war geglückt. Malaysia hat die Ukraine des Abschusses von Flug MH 17 beschuldigt. Die USA lasten es ohne jeden Beweis Putin an. Europa trägt die Sanktionen der USA gegen Russland mit – und auch die Raketenabwehrbasen in Polen, die den USA die atomare Erstschlagskapazität verleihen. Die NATO ist damit von einem Verteidigungsbündnis zu einem Angriffsbündnis geworden.
ETHIK IN DER PRESSE Die Ukraineweigert sich, das Maidan-Massaker und den Massenmord an russischsprachigen Bürgern in Odessa zu untersuchen. Unsere Presse erwähnt das alles nicht einmal. Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr und NATO-General, weist nachdrücklich darauf hin, dass sämtliche Beweise, die gegen Russland vorgelegt werden (auch die von russischen Truppen auf ukrainischem Gebiet), gefälscht sind .
SpiegelDichs Foto.
Gruß an die, die die WAHRHEIT suchen – und finden wollen Kräutermume
Die deutschen Völker halten den Schlüssel zum Weltfrieden in der Hand. Die einzigen, die das nicht wissen, sind die Deutschen, und das ist von der Machtelite gewollt. Der Erste Weltkrieg wurde aller Propaganda, allen Lügen und allen Märchen seitens der Politik, der Massenmedien, vielen sog. Wissenschaftler und der sog. Rechtssprechung zum Trotz bisher nur mit Russland beendet, ein Friedensvertrag mit den drei westlichen Alliierten Großbritannien, Frankreich und USA steht dagegen weiterhin aus, es herrscht seit rund 100 Jahren lediglich Waffenstillstand – aber fast niemand weiß das.
„In einem besetzten Land bestimmt immer der Besatzer, was in den Schulen gelehrt wird, was in den Medien verbreitet wird, und was im Fernsehen gesendet wird.“ [Quelle]
Die „Bundesrepublik ist klassische Kapitel XI-Verwaltung laut UN-Charta“. Das der russische Präsident Wladimir Putin, an den viele Menschen in diesem Land glauben und ihn als eine Art Heilsbringer sehen, die Lüge von der deutschen Souveränität nicht schon längst an die große Glocke gehängt hat, so dass sie auch wirklich jeder hört, dürfte mehr als nur bloße Taktik sein sondern einen wichtigen Grund haben.
Die Menschen werden leider fast überall auf der Welt von demokratisch gewählten Lügnern und Betrügern regiert, wobei die großen Kirchen nicht viel besser sind, deren Führer in Wahrheit auch nur einen Herrn haben, und das ist garantiert nicht der, an den ihre Schäfchen glauben sollen. Wir haben es bei all diesen Leuten mit durch die Bank gemeingefährlichen Kriminellen zu tun. Sie täuschen die Bürger und die, die ihnen vertrauen, und agieren ausschließlich im Interesse der Machtelite.
Den Vogel schießen allerdings die bis auf die blanken Knochen verkommenen Landes- und Volksverräter der Bundesrepublik ab. Sie fungieren als Geschäftsführer einer Art Firma (Treuhandverwaltung) und behaupten, diese Firma sei ein Staat. In Wahrheit verhält es sich wie folgt:
„Etwas was nicht im Bewusstsein deutscher Staatsangehöriger ist:
Unter dem Namen “Deutschland” verstehen die vier Alliierten von 1945, laut SHAEF-Vertrag Art. 52 das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937.
Unter dem Namen “Deutsches Reich” verstehen die vier Alliierten von 1918 und 1945, laut SHAEF-Vertrag Art. 52 das Deutsche Reich in den Grenzen von 1914.
Die BRD war bis zum Jahr 1990 ein direktes Besatzungskonstrukt der drei westlichen von insgesamt vier Alliierten von 1945.
Durch den 2+4-Vertrag von 1990 wurde die Besatzung von 1945 der vier Alliierten aufgehoben! Berlin und Deutschland wurde in den Grenzen von 1937 freigegeben.
Unser Land steht jetzt unter der Besatzung der drei Alliierten (GB, FR, USA) resultierend aus dem ersten Weltkrieg.
Es gibt nur einen Weltkrieg, und zwar den ersten Weltkrieg! Der sogenannte zweite Weltkrieg ist lediglich die Fortsetzung des ersten Weltkrieges durch Waffenstillstandsbruch. Es gibt nur einen Waffenstillstand von 1918 durch das Militär.
Der Grund der Besatzung liegt in dem Fehlen eines Friedensvertrages zum ersten Weltkrieg!
Die aktivierten staatlichen Gemeinden streben daher den Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg an. Mit diesem wird die Besatzung beendet und unsere Bundesstaaten wieder voll souverän!“ [Quelle]
Eine der größten Lügen der Vertreter der Firma BRiD ist der erfundene anthropogene Klimawandel, bei der sie gleichwohl so wie bei den meisten anderen Lügen, Betrügereien und Verbrechen, die teilweise galaktische Dimensionen haben und das Vorstellungsvermögen der meisten Menschen übersteigen, von den zahllosen Jecken mit den lustigen Kopfbedeckungen und farbenfrohen Roben nach besten Kräften unterstützt werden. Diese Typen finden sich überall. Achten Sie mal drauf. Sobald diese Typen irgendwo auftreten, wird Theater gespielt – für Sie, zu Ihrem Nachteil und auf Ihre Kosten.
„Warum ist es notwendig Gemeinden zu aktivieren?
Heute gibt es keine Gemeinden oder Städte (im staatlichen Sinne) mehr. Denn sie sind als Firmen organisiert worden, siehe Firmeneintragungen bei den internationalen Firmenregistern D&B, manta oder Hoppenstedt. Diese Firmen unterliegen durch die handelsrechtliche Verwaltung der BRD dem Verein im Handelsrecht EU. Diese Gemeindefirmen sind den strikten Anordnungen der übergeordneten Behörden ausgeliefert. Dadurch wird die hohe gewollte Verschuldung erschaffen.
Man beachte: Eine Firma im Handelsrecht gehört zuerst einem Eigentümer. Daher dient sie auch zuerst diesem Eigentümer. Zudem ist das Ziel einer jeden Firma Profite zu machen, und zwar jedes Jahr mehr als im Jahr zuvor. Diese Gewinne resp. dieses Geld muss jedoch irgendwo herkommen (bspw. aus Steuern, Abgaben, Parkgebühren, . . . ). Dahingegen ist eine staatlich organisierte Stadt oder Gemeinde im Eigentum der Staatsangehörigen die dort ihren Wohnsitz haben. und Eine staatlich organisierte Stadt dient daher den Bürgern vor Ort. Von einer solchen Stadt profitieren alle Bürger – nicht nur private Eigentümer.
Der weitere Weg ist wie folgt vorgegeben: Die Gemeinden und Städte ,in ihrer Firmenstruktur, haben oder wollen nach „Landesgesetz“ das sogenannte Doppik (KomDoppikLG) einführen. Diese Struktur ändert das System des Geldvermögens in ein imaginäres Eigenkapital und macht die Gemeinde zu einer leeren Hülse, da alle Werte angefangen vom Kindergarten, der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, den Schulen usw. in fremde Hände übergeben werden sollen. Es wird das von den Einwohnern der Gemeinden und Städten erarbeitete Vermögen den Gemeinden und Städten entzogen.
Im Kgr. Preußen war die Eigenständigkeit der Gemeinden von der Regierung ausdrücklich gewünscht und in den Gemeindeverordnungen verankert. Die Bürger bestimmten eigenständig über ihre Belange. Durch das staatliche Prinzip der Subsidiarität<sup>9</sup> im Königreich Preußen konnte der Staat nach der Verfassung Preußens von 1848/1850 kaum noch in die Belange der Gemeinden eingreifen. Das Geld der Gemeinde blieb ausschließlich in der Gemeinde. Schulden der Gemeinden waren in der damaligen Zeit so gut wie unbekannt. Es herrschte allgemeiner Wohlstand, wie man an den aus der damaligen Zeit stammenden Gebäuden heute noch sehen kann.
Der 1. Oktober 1990 ist das bedeutendste Datum seit dem Kriegs”ende” 1918
[..]
Am 1. Oktober 1990 wurde der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland „2+4-Vertrag“ mit Erklärung vom 1. Oktober 1990 zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und-Verantwortlichkeiten unterschrieben.
Art. 7 des Vertrages besagt:
“(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.”
Deutschland ist das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937.
Wenn wir diesen Text wirklich in seiner ganzen Bandbreite verstehen möchten, sollten wir auf die Zeit von 1914 / 1918 zurückgehen. Der erste Weltkrieg war beendet, der Kaiser hatte am 28. November 1918 abgedankt und es gab keine legitime Regierung und Monarchie mehr. Nach dem Völkerrecht hätte jetzt das Volk über die weiteren Geschicke des Landes abstimmen müssen. Es kam anders.Es kam zur Selbstermächtigung von Parteigruppen. Oswald Sprengler hat dies im Jahr 1924 bereits klar aufgezeigt.
„Aus Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine Firma. In ihren Satzungen ist nicht vom Volk die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese PATREIEN – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünschte auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.“ zitiert nach Oswald Spengler, Philosoph 1924 (Zweibändiges Werk über den „Untergang des Abendlandes“). Quelle: Zeit-Online vom 9. Juli 1993 Besser könnten wir die heutige Zeit auch nicht beschreiben.
Vor 1918 waren die Parteien von einer verantwortlichen Mitgestaltung der Politik ausgeschlossen.
Im Jahr 1918 endete der deutsche souveräne Staat. Er hat seine Rechtsfähigkeit allerdings nie verloren. Die Änderungen an den Verfassungen kann nach dem gültigen Völkerrecht nur der Souverän – das Volk – vornehmen. Wir sollten uns davor hüten, wie es die Alliierten in ihrer Anordnung Grundgesetz verlangen, eine neue Verfassung zu fordern. Wir könnten dann den Bezug zu unserer Abstammung verlieren.
Wenn die preußische Verfassung vom Souverän abgeschafft wird, geht die Staatsangehörigkeit dadurch verloren.
Ohne Staatsangehörigkeit stehen wir ungeschützt im Handelsrecht. Wir sollten die Verfassungen unserer jeweiligen Bundesstaates10 nur ergänzen und ändern, d. h. sie den heutigen Lebensumständen11 anpassen. Die Verfassung darf nur vom Souverän geändert werden. Sie ist die Gebrauchsanleitung für unsere Angestellten in den Verwaltungen. Damit behält der Souverän (WIR) die Macht in seinen Händen. In die Verfassung sollte unbedingt aufgenommen werden, dass eine bestimmte Anzahl von Gemeinden die Verwaltungen absetzen und neu besetzen können. Diese Maßnahme kann erforderlich werden, wenn die Verwaltung gegen die Interessen des Souverän arbeitet (bspw. Lobbyismus, Vetternwirtschaft, Landesverrat, Vorteilsnahme etc.).
Alle sogenannten Regierungen nach 1918 waren Mandatsregierungen im Handelsrecht und im Auftrag von Dritten. Das war bei der Weimarer Regierung und im Jahr 1933 bei der Regierung mit Adolf Hitler jeweils durch Selbstermächtigung.
Der erste Weltkrieg wurde (nur) durch einen nach dem Völkerrecht möglichen Waffenstillstand unterbrochen (Kriegshandlungen wurden eingestellt). Im völkerrechtlichen Vertrag von 1907 / 1910 der Haager Landkriegsordnung ist dies festgelegt:
Art. 36 [Folgen des Waffenstillstandes; Aufnahme der Kampfhandlungen] Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen, doch nur unter der Voraussetzung, daß der Feind, gemäß den Bedingungen des Waffenstillstandes, rechtzeitig benachrichtigt wird.
Der Krieg kann nur durch einen Friedensvertrag beendet werden. Diesen Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg haben wir bis heute noch nicht. Der sogenannte zweite Weltkrieg ist ein Waffenstillstandsbruch und die Fortsetzung des ersten Weltkrieges.
Nach dem ersten Weltkrieg ist nicht nur unser Land ins Handelsrecht verkommen, auch die Alliierten sind jetzt im Handelsrecht. Als Beispiel: der erste Weltkrieg wurde mit Russland dem zaristischen Kaiserreich geführt. Die Fortsetzung des ersten Weltkrieges wurde mit der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken geführt. Heute nennt sich die Firma Russische Föderation und Herr Putin ist der Geschäftsführer.
Wir erinnern uns an den 2+4 Vertrag? Dort hat die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken unterschrieben und nicht die Russische Föderation. Wie kann das sein?
Bei uns ist das Kaiserreich noch rechtsfähig. Es wurde durch den Souverän nie außer Kraft gesetzt wurde. Darüber wurde im Handelsrecht die Weimarer Republik, das sogenannte dritte Reich, die Vereinigten Wirtschaftsgebiete und zum Schluß die Bundesrepublik Deutschland gepackt. Alle Handelsfirmen sind die Fortsetzung der jeweils ersten.
In unserem Fall der Weimarer Republik. Siehe auch GG Art. 140 (Weimarer Verfassung) Im Fall der Sozialistischen Sowjetrepubliken ist die Russische Föderation auch nur die Fortsetzung.
Als Konsequenz aus den handelsrechtlichen Mandatsregierungen können auch alle von ihnen abgeschlossenen Verträge nur Handelsverträge sein.
Der Vertrag von Versailles vom 28. Juni 1919 ist ein Handelsvertrag und kein Friedensvertrag wie vielfach behauptet wird. Auf dem Deckel des Vertrages steht: „Treaty of Peace“ – „Vertrag zum Frieden“. Ein völkerrechtlicher Friedensvertrag schreibt sich wie folgt: „Peace Treaty“ – Friedensvertrag“ Mit solchen Wortschöpfungen werden wir seit fast 100 Jahren getäuscht.
Nach 1949, in der sogenannten Bundesrepublik Deutschland stand in unseren Ausweisen nur noch Name und nicht mehr Familienname. Das gültige internationale deutsche Gesetz, daß HGB vom 10. März 1897 besagt im Art. 17. „Die Firma eines Kaufmannes ist der Name, […]“. Durch diese weitere Täuschung konnten die Staatsangehörigen der jeweiligen Bundesstaaten ausgeraubt werden. (Siehe auch Lastenausgleich12 1952.) Bei einer natürlichen Person muss laut Gesetz ein Familienname eingetragen werden.
Der Leser möge nun in seinem Ausweis prüfen ob er eine natürliche Person oder eine juristische Person (unbeseelte Sache) ist.
[..]
Merke: Vertragsrecht bricht Völkerrecht!
Der SHAEF-Vertrag der Alliierten aus dem Jahre 1944 ist ebenfalls ein Handelsvertrag der den Schutz der Staatsangehörigen des Kaiserreiches laut Haager Landkriegsordnung (HLKO) gewährleistet. Auch wenn die Alliierten ihren Vertrag Gesetz nennen. Es bleibt nur ein Handelsrechtlicher Vertrag. Auch dies fällt unter Täuschung.
Das „Gesetz“ Nr. 52 Sperre und Kontrolle von Vermögen besagt: Artikel VII (Begriffsbestimmungen): „Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.”
Die Alliierten (von 1944) meinen mit dem Begriff “Deutschland” die Hitlerdiktatur im Jahr 1937.
Artikel I (Arten von Vermögen):
[..]
Die Staatsangehörigen des „Deutschen Reiches (Kaiserreich vor 1918) sind von der Sperre und Kontrolle von Vermögen nach dem Völkerrecht ausgenommen. Dies dürfte für alle von Interesse sein die glauben die Verträge würden nicht eingehalten. Wichtig ist es sie zu kennen und sie einzufordern!
Der dritte Vertrag im Handelsrecht ist der oben aufgeführte 2+4 Vertrag. In diesem Vertrag geben die handelsrechtlichen Parteien die Besetzung des Jahres 1945 auf.
Außenminister Baker USA setzt den Art. 23 (Geltungsbereich des GG) 1990 außer Kraft und übergibt die Verwaltung der Bundesbürger, nicht aber der Staatsangehörigen der Bundesstaaten von vor 1918, an den Verein im Handelsrecht Europäische Union.
In den Jahren 2006 bis 2010 wurden durch die Bereinigungsgesetze die Verordnungen, Anordnungen und Empfehlungen der direkten Besatzungsverwaltung für Staatsangehörige der Bundesstaaten durch Streichung des Geltungsbereich außer Kraft gesetzt.
Gesetze können nur von einem souveränen Staat erlassen werden. Die BRD-Verwaltung greift in den Jahren 2009 und 2011 bei der ZPOEG und der StPOEG auf die Gesetze des Kaiserreiches aus dem Jahr 1877 zurück.
Merke: ZPOEG, StPOEG, BGBEG sind nur Verordnungen einer Handelsverwaltung.
[..]
Wenn wir diese Zusammenhänge verstanden haben können wir erkennen welche einzigartige Chance wir in unserem Land jetzt haben.
Wir können im Gegensatz zu unseren Nachbarländern unsere Handelsverwaltung ohne Gewalt, friedlich durch unsere Handlungen absetzen. Die Voraussetzungen bietet das Völkerrecht die HLKO.
Wir sind bis zum Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg noch immer ein besetztes Land, aber die Staatsangehörigen nach RuStAG 191316 (Reichs-, und Staatsangehörigkeitsgesetz – ) können sich ab dem 12. September 1990 nach dem 2+4 Vertrag wieder selbst ohne direkte Verwaltung der Alliierten organisieren.
Das heißt: Die Gemeinden und Städte die nach 1990 von den Alliierten ins Handelsrecht gesetzt wurden sind jetzt als Gebietskörperschaft mit dem Bodenrecht wieder freigegeben. Die Staatsangehörigen die ihre Vorfahren bis vor 1914 (RuStAG 1913) nachweisen können haben die Möglichkeit die rechtsfähige Gemeinde wieder zu aktivieren.
Auszug aus der Aktivierungsurkunde der Gemeinde Neuhaus vom 8. April 2013 an die Alliierten, die UNO und die Behörden der BRD zur Kenntnisnahme per FAX:
„ […] setze Sie hiermit in Kenntnis, dass die Gemeinde Neuhaus (ab 1036) in der Preußischen Provinz Westfalen nach der Gemeindeordnung für die Provinz Westfalen vom 19.03.1856 von Preußischen Staatsangehörigen bewohnt wird und aktiv ist.
Laut Haager Landkriegsordnung (HLKO) von 1907 ist es laut Artikel 43 untersagt neue Länder, Städte oder Gesetze anzuordnen. Die Namensänderung im Jahr 1957 in Schloß Neuhaus und die Eingemeindung – durch „Nordrhein Westfalen“ – am 01. Januar 1975 widersprechen dem gültigen Völkerrecht, stellen ein Kriegsverbrechen dar und sind somit nichtig. Wir erinnern Sie auch an den Befehl Nr. 46 der Alliierten Hohen Kommission der 1955 von der UDSSR aufgehoben wurde.
Inwohner der Gemeinde Neuhaus sind freie Männer und Frauen und Staatsangehörige des Königreich Preußens. […]”
Wir fordern Sie auf, als Besatzungsmacht über das Deutsche Reich dafür Sorge zu tragen, dass die NGO/Company „Bundesrepublik Deutschland“ keine Angehörige der Bundesstaaten / Deutsches Reich plündert oder deren Eigentum einzieht. Sie verstoßen damit gegen geltendes Völkerrecht (HLKO Artikel 43,46,47 )
Die aktivierte Gemeinde kann sich nach internationalem Recht selbst organisieren. Wir können uns jetzt entscheiden ob wir mit der Verwaltung der Alliierten in dem Verein Europäische Union (im Handelsrecht) aufgehen wollen oder ob wir uns wieder selbst als souveräner Staat organisieren. Auf dem Gebiet des Amt Neuhaus in Westfalen / Gemeinde Neuhaus in Westfalen gilt als Beispiel kein ESM-Vertrag. Dies hat die EU in ihrem Antwortschreiben zur Kenntnis genommen.
Viele aktivierte Gemeinden können mit den westlichen Alliierten des ersten Weltkrieges den Friedensvertrag verhandeln. Mit Russland haben wir zum ersten Weltkrieg bereits den völkerrechtlich gültigen Friedensvertrag von Brest-Litowsk17 vom 3. März 1918. Wenn der Friedensvertrag mit den westlichen Alliierten abgeschlossen wird, ist unser Land wieder voll souverän.
Wichtig: Der erste Weltkrieg wurde nach Verträgen begonnen und nur nach diesen Regeln kann er auch wieder beendet werden!
Es gibt in unserem Land viele Gruppen die glauben das Deutsche Reich, Preußen (auch Freistaat Preußen von 1920 im Handelsrecht) oder ein Königreich zu sein. Alle diese Gruppen im Handelsrecht (Vereinsrecht) halten sich nicht an das Völkerrecht, die völkerrechtlichen Verträge, um zu einem Friedensvertrag und dadurch an die volle Souveränität zu gelangen. Die Lösung kann nur über die Gemeinde und damit in der Verwaltung zum Kreis usw. gehen. Man kann den Hausbau nicht mit dem Dach beginnen. Einige Gruppen sind bereits in den Verdacht gekommen mit Diensten zusammen zu arbeiten. Ein deutlicher Hinweis auf die Arbeit der Dienste ist, daß sie die Gruppen im Handelsrecht organisieren oder sie auf die eine oder andere Weise ins Handelsrecht ziehen.
Souverän heißt: Wir entscheiden ob über unserem Land Gift in den Himmel gesprüht wird, ob wir alle von den Diensten der Alliierten (NSA u. a.) abgehört werden, welches Geldsystem wir haben wollen, ob Bargeld abgeschafft werden soll, ob wir die Verträge wie ESM, TTIP18, NATO19 usw. anerkennen oder nicht. Alle diese Probleme die im Internet jeden Tag breit diskutiert werden haben wir in unserer Hand.
Wer eine Gemeinde aktivieren möchte sollte sich auf einen Rechtskreis vor 1914/18 festlegen. (Staatsrecht)
Die Wahl des richtigen Rechtskreises ist der wichtigste Punkt bei der Aktivierung der Gemeinde!
Nur im Staatsrecht vor 1914 ist der Schutz der HLKO gewährleistet. Wer sich auf die Zeit nach dem ersten Weltkrieg einläßt ist im Handelsrecht und angreifbar / vernichtbar!
Das Spiel im Handelsrecht heißt Monopoly: Sie haben die Bank, sie können jederzeit die Spielregeln ändern, sie haben die Schloßallee und Badstraße, Bahnhof einfach alles. Wer mitspielen möchte kann auf Dauer nur verlieren. Das zeigt die Geschichte der letzten 97 Jahre all zu deutlich!
Die Gemeinde Neuhaus hat die Landgemeindeordnung der Preußischen Provinz Westfalen vom 19. März 1856 und die “Verfassung” des Deutschen Bundes von 1871 angenommen. Man sollte die Gemeinde, Gemeindegrenzen und die gültige Gemeindeordnung20 kennen.
Die Verfassung des Königreich Preußen wurde von den Staatsangehörigen mit ihrem Leben (Blutsonntag in Berlin) und mit Festungshaft (z.B. Gerichtsreferent Franz Löher in Neuhaus i.W., Paderborn) durchgesetzt und 1850 vom König von Preußen unterzeichnet. In dieser Verfassung21 finden sich viele bürgerliche Rechte. Der Artikel 10 z. B. besagt: “Der bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt.”
Am 1. Januar 1871 wurde die Verfassung22 des Deutschen Bundes als Zusammenschluß der souveränen Bundesstaaten vollzogen. Die vorstehende Verfassung wurde vom Bundesrat dem am 21. März 1871 zusammentretenden Reichstag des Deutschen Reiches unter rein redaktionellen Änderungen als Reichsgesetz betreffend die Verfassung des Deutschen Reiches vorgelegt und am 16. April 1871 von Kaiser Wilhelm I. im Reichsgesetzblatt bekannt gegeben. Das Gesetz trat am 4. Mai 1871 in Kraft und ersetzte im Wesentlichen die Verfassung vom 1. Januar. Es gibt weltweit nur drei Zusammenschlüsse mit souveränen Bundesstaaten. Das sind die Schweiz, Amerika und der Deutsche Bund.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist:
Die Gemeinde aus der Zeit vor dem ersten Weltkrieg hat ihre Rechtsfähigkeit nie verloren.
Organisation der aktivierten Gemeinde:
Die Gemeindemitglieder die ihren Wohnsitz nach Art. 7 des BGB vom 18. August 1896 in der aktivierten Gemeinde begründen und sich von der Firma Gemeinde (im Handelsrecht) abgemeldet haben, unterliegen wieder dem Schutz des völkerrechtlichen Vertrag, der HLKO und dem Schutz des internationalen deutschen Recht. Damit ist die Gemeinde wieder organisiert.
Geschäftsfähigkeit der organisierten Gemeinde: Die Geschäftsfähigkeit erlangt die Gemeinde wenn über 50 Prozent der deutschen Staatsangehörigen mit Wahlrecht (geregelt durch die Gemeindeordnungen) ihren Wohnsitz in der aktivierten Gemeinde begründen. In diesem Fall muß die BRD-Verwaltung die Organisation mit allen Unterlagen, Dateien, Gebäuden und Mitarbeitern nach dem gültigen Völkerrecht übergeben. Die aktivierte Ur-Gemeinde ist dann nicht mehr an Anweisungen der BRD Behörden oder der EU gebunden. Nach unserem Wissen gelten dann auch keine Schulden aus der Zeit vor der Geschäftsfähigkeit. Die Schulden verbleiben bei der ehemaligen Gemeinde im Handelsrecht! Die dann staatliche Gemeinde kann sich, ohne Abgaben an andere, selbst finanzieren und die Gemeindemitglieder entscheiden selbst über ihre Belange wie zum Beispiel die Organisation des Kindergartens. Die Gemeinde kann auch die Bürgerrechte verleihen.
Voraussetzung ist die handelsrechtliche Kündigung mit Hinweis auf den Art. 119 (Anfechtung wegen Irrtums) des BGB von 1896. Der Nachweis der Staatsangehörigkeit mit der Staatsangehörigkeitsurkunde, die einen richtigen Antrag nach RuStAG 1913 und die richtige Staatsangehörigkeit wie zum Beispiel die Staatsangehörigkeit des Kgr. Preußen beinhaltet, ist die Voraussetzung um bei einem Friedensvertrag mitbestimmen zu können und die Rechte als Staatsangehöriger wieder zu erlangen.
[..]
Die BRD – Behörden sind im Auftrag der Alliierten bis zu einem Friedensvertrag verpflichtet die öffentliche Ordnung in unserem Land zu gewährleisten. Dazu gehört die Verwaltung der Einwohnerdaten, das Katasteramt usw. Es gibt jeweils für die deutsche Frage zuständige Personen in den Behörden. Die Bestätigung der Staatsangehörigkeit kann deshalb nur über den sogenannten „gelben Schein“ erfolgen ! Solange in der Gemeinde in der Überzahl Bundesbürger wohnen, übernimmt die Bestätigung der Staatsangehörigkeit die BRD- Verwaltung.“ [Quelle, Hervorhebungen hinzugefügt; Anm. d. Red.]
Es ist in der Tat alles ein riesiges, endloses Theaterstück – nur für uns.Und die Mächtigen dieser Welt und ihre Marionetten wissen: wenn der Vorhang fällt, nachdem die Wahrheit ans Licht gekommen ist, wird es auch bei ihnen schlagartig zappenduster. Deshalb tun sie alles dafür, dass das niemals passiert, denn es lebt sich phantastisch in Saus und Braus und auf Kosten der 99 Prozent. Das ist die Art von Sozialismus, der endlos weitergehen soll, von dem man aber in der Presse so gut wie nie etwas hört.
Weltfrieden oder Weltkrieg? Die Deutschen haben es in der Hand. Die einzigen, die das nicht wissen, sind die Deutschen!
„Mögliche Szenarien im Jetzt sind im Flughafen von Denver an die Wände gemalt. Interessant sind die Gemälde “Der große Krieg” und “Der große Frieden”. Das Bild 13 zeigt den “Großen Frieden” und die Möglichkeit der Deutschen Völker den Weltfrieden zu erreichen. In der Mitte des Bildes steht ein Junge der die Waffen dieser Welt auf einem Amboss zerschlägt. Es handelt sich um einen deutschen Jungen, mit blonden Haaren und bayrischer Tracht, entsprechend dem amerikanischen Klischee von einem Deutschen.“ [Quelle]
Was wir von der Politik und den Massenmedien hören, sind ausschließlich Propaganda, Lügen und Märchen, nur aus diesem Grund gibt es die Politik und die Massenmedien überhaupt. Das, was in Wahrheit passiert, und die Ziele, die verfolgt werden, sollen solange geheim gehalten werden, bis die Drahtzieher erreicht haben, was sie wollen, und das ist ganz sicher nicht der Weltfrieden sondern die Weltherrschaft, die totale Tyrannei.
Derganze Wahnsinn um uns herum ist nur möglich, weil Politiker durch die Bank Kriminelle sind, die ein falsches Spiel spielen. Es geht um nichts anderes als die Weltherrschaft, immer öfter auch als sog. „Neue Weltordnung (NWO)“ verklärt, so als wenn für die Menschheit dann alles besser werden würden. Natürlich wird das Gegenteil der Fall sein.
Es ist das End-Spiel der Machtelite, und die ganze Welt war und ist davon betroffen. Die Elitebanker wollen nicht nur das Vermögen der gesamten Welt stehlen, nach ihren Plänen sollen nach ihrem finalen Raubzug auch nur noch 5 Prozent der Menschheit übrigbleiben, die ihnen dann die Stiefel oder sonst was lecken dürfen.
Immerhin, diese Leute brauchen Deutschland im Moment noch wie die Luft zum Atmen. Die Deutschen sind die einzigen, die den Weltherrschern in spe noch ein Bein stellen und ihnen das Genick brechen können. Fällt Deutschland aus dem riesigen Kartenhaus des Betrugs und der Verbrechen, dürfte dieses Kartenhaus unwiderruflich in sich zusammenbrechen. Aber je länger die Deutschen warten, desto mehr Zeit hat die Machtelite Fakten zu schaffen, und irgendwann wird eine Umkehr nicht mehr möglich sein.
Die Machtelite weiß, dass ihre unendlich vielen Verbrechen in galaktischen Dimensionen dank Internet immer schneller ans Tageslicht kommen. Sie weiß, dass schon mehr Menschen, als ihnen recht sein kann, wissen, dass fast alles gelogen ist. Es ist wirklich unfassbar.
Die Gesetze gehen also genau in diese Richtung: Zensur, Willkür, Bestrafung anderer Meinungen, Aufbau von totalitären Strukturen inklusive Errichtung von Lagern für dem Verbrechersystem „illoyal“ gegenüberstehende Bürger (FEMA-Camps in den USA und bald im Rest der Welt).
Wenn wir diese kriminellen Irren nicht langsam stoppen, werden in Zukunft wieder massenhaft Menschen verschleppt, gefoltert und getötet werden wie in den dunkelsten Zeiten der Geschichte. Und keine Rechtfertigung wird verlogen genug sein. Und es wird Krieg geben. Das am Ende dieses Artikels von Carl Friedrich von Weizsäcker schon Anfang der 1980er Jahre beschriebene Szenario könnte Realität werden.
Im Grunde ging es immer nur um das Eine, daran hat sich nichts geändert. Es geht um die unbändige, kranke Macht- und Raffgier von ein paar Familienclans mit der Lizenz Geld aus der dünnen Luft zu zaubern gegen das Mit- und Füreinander der gesamten restlichen Menschheit, d. h. die Bankerelite im Verbund mit ihren Helfern und Helfershelfern gegen den Rest der Welt. Die, die alles besitzen, wollen nicht nur nichts abgeben von dem, was sie auf Basis illegaler Gesetze erworben haben, sie wollen die ganze Welt für sich allein. Sie sind über die Sandkastenphase nie hinausgekommen: aller Sand und alle Förmchen gehören ihnen.
Wir werden von gemeingefährlichen Psychopathen beherrscht, die eher die Welt in die Luft sprengen, wenn sie ihnen nicht allein gehören kann, als sie zu teilen. Und diese gemeingefährlichen, psychopathischen Mega- und Superreichen bereiten sich seit geraumer Zeit auf den Tag X vor. Das wird der Tag sein, an dem eine entscheidende Minderheit – 5 Prozent sollten reichen – endlich geschnallt hat, was abseits von Klima- und Banken-„Rettung“ und anderen Märchen in der Realität gespielt wird und von endlosen Lügen, endlosem Verrat und endlosen Betrügereien und Verbrechen begleitet wird. Es wird der Tag sein, an dem auch der letzte gutgläubige, politisch korrekte Goyim nicht länger das Vieh anderer sein will und eine faire Lösung für alle fordert.
Bis dahin findet immer schneller eine monströse Militarisierung statt, die zwar letztlich nur dem Schutz der Vermögenden und Superreichen dienen aber wie immer von der Mehrheit finanziert werden wird. Die Begründungen für diese beispiellose Aufrüstung werden dabei von Tag zu Tag grotesker. Sei es Jade Helm oder zig andere Übungen, Operationen und Kriegsspiele, sie alle finden nur aus einem einzigen Grund statt: die Machtelite und ihr Millionenheer von Mittätern wollen den Status Quo und das von ihnen gestohlene Vermögen verteidigen, und dazu wird ihnen jedes Mittel recht sein.
Letztlich regiert nicht Geld die Welt sondern das Eigentum, und das hat sich die Bankerelite mit ihrem Geldmonopol in den letzten paar Hundert Jahren fast komplett zusammengestohlen. Die Menschheit war zu lange arglos, hat zu lange den falschen Leuten vertraut, war zu lange bequem. Bald wird uns allen die große Rechnung für die Versäumnisse der letzten Jahrhunderte präsentiert werden, vorausgesetzt auf der Zielgeraden geschieht nicht noch ein Wunder.
Wie sagte George Friedman vor gar nicht so langer Zeit, die Karten offenlegend:
Die Deutschen sind die einzigen, die die Machtelite im Moment noch zu Fall bringen können, aber die Ziellinie kommt unerbittlich näher und ist sogar schon in Sichtweite. Wann setzen die Deutschen zum Tigersprung an?
EIGENER KOMMENTAR : Deutsche und alle anderen Deutschstämmigen Völker auf der Erde hier – kommt aus den Puschen, runter vom Sofa und holt Euch Eure Rechte legal zurück ! Nur WIR DEUTSCHEN können diesen Weltkrieg stoppen – und es ist 30 Sekunden vor 12 Uhr… Laßt kein zweites Mal zu, das unser deutsches Volk ermordet, erschlagen, vergewaltigt und geächtet wird…das war alles schon einmal ! Es starben viele Millionen Menschen (auf allen Seiten) – jeder von ihnen ist einer zuviel ! Hier mal 2 Videos, wie es aussieht, wenn die „Elite die Weltherrschaft“ übernimmt – schaut genau zu – wollt IHR DAS WIRKLICH SO HABEN?????
Warum haben sich Russland und China beim Überfall des Westens auf Libyen der Stimme enthalten, und warum haben sie im Falle Syriens ihr Veto eingelegt; und welche Bedeutung hat es, wenn ein Land dem Handelsrecht unterliegt?
Matthias Klama glänzt mit einem brillanten Vortrag, in dem er darlegt, warum die Haager Landkriegsordnung (HLKO) nicht gerade ideal ist um Bevölkerungen auszuplündern, und mit welchem Trick den Alliierten dies im Falle Deutschlands dennoch gelang und weiterhin gelingt [s. a. „Politiker in der BRiD können nicht belangt werden für das, was sie tun„]:
„1945: Kapitulation der Wehrmacht, also nicht der Bundesstaaten, des Deutschen Reichs oder des Deutschen Bundes. Dann hat man die Vereinigten Wirtschaftsgebiete gegründet. Das war noch konform mit der Haager Landkriegsordnung, denn das sind Verwaltungen. Und dann hat man 1949 die Bundesrepublik Deutschland gegründet.
Die Bundesrepublik Deutschland verstößt gegen die Vorschriften der Haager Landkriegsordnung, denn im Artikel 43 steht zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung:
‚Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.‘
Wenn man sieht, dass sie zuerst die Vereinigten Wirtschaftsgebiete gegründet haben, gab es keinen zwingenden Grund, um daran etwas zu ändern.
Mit der Gründung der BRD im Handelsrecht [s. a. „Der tagtägliche Wahnsinn in der Firma BRiD, die vorgibt ein Staat zu sein„; Anm. d. Red.] und dem Vertragsrecht, hatte man die Möglichkeit die Bürger der Bundesstaaten in das Handelsrecht zu ziehen [s. a. „Souveränität? Lug und Trug – wohin man schaut!„; Anm. d. Red.], und damit war die Haager Landkriegsordnung ausgehebelt. Vertragsrecht bricht Völkerrecht. Wenn ich einen Vertrag abschließe, der mir den Schutz der Haager Landkriegsordnung nimmt, bin ich aus dem Schutz heraus. Mit der Unterschrift unter den Personalausweis war der Schutz erledigt. Und dann konnte man die Leute, die Einwohner und Staatsangehörigen plündern, und das hat man auch gemacht.
1952 gab es das sog. Lastenausgleichsgesetz, das bedeutet, jedem Staatsangehörigen wurden 50 Prozent seines Vermögens weggenommen. Das beinhaltete alles, was man hatte, Aktien, alles. Bei Immobilien war es sogar noch etwas krasser. Man bekam eine Zwangshypothek von 50 Prozent, mit Zinsen auf 30 Jahre, und das sind so rund 100 Prozent des Vermögens. Jeder, der eine Immobilie hatte, hat das Haus noch einmal bezahlen müssen.
Wir gehen davon aus bei der Situation, die wir jetzt haben mit den Schulden, die es angeblich geben soll, dass der Lastenausgleich 2.0 in Planung ist. Nach dem Euro-Crash wird eine kurze Zeit vergehen, und dann wird den Bundesbürgern der Lastenausgleich 2.0 präsentiert. Denn das Spiel funktioniert gut, das Spiel hat in der Vergangenheit gut funktioniert, und wird auch in der Zukunft funktionieren. Der Sinn ist, dass wir für die Familien arbeiten, ohne etwas dafür zu kriegen. D. h. wir sollen umsonst arbeiten. Das ist der tiefere Hintergrund.
In der Kaiserzeit lag die Einkommensteuer bei 10 Prozent, Arbeitnehmer haben gar keine Steuern bezahlt. Die Grundsteuer lag in der Regel so bei 8 Prozent. Um 1945 war die Einkommensteuer 12 Prozent, und die Umsatzsteuer war im Ersten Weltkrieg 0,5 Prozent, damit haben die den Ersten Weltkrieg finanziert. Die Einkommensteuer lag 1945 bei 4 Prozent – das ging übrigens bis 1967 so -, und heute ist sie bei 19 Prozent … dann kann man sich überlegen, wo die Differenz hingeht.
„Regierungen, Staatsangehörige und Einwohner, mit Ausnahme des Deutschen Reichs, die von Deutschland besetzt waren, die von den Alliierten besetzt waren, oder die nach 1939 gegen die Alliierten Krieg geführt haben, unterliegen der Kontrolle und Beschlagnahme des Vermögens.“ (M. Klama sinngemäß)
Wir haben einmal das Deutsche Reich, und wir haben einmal den Begriff Deutschland. … Deutschland … ist das Deutsche Reich in den Grenzen von 31.7.1937, also das Dritte Reich. Das Deutsche Reich, damit ist gemeint das Deutsche Reich vor 1914, denn in dem Artikel steht ausdrücklich drin, dass diese Staatsangehörigen der Bundesstaaten nicht der Kontrolle und Beschlagnahme ihres Vermögens unterliegen. Daran kann man sehen, dass der Schutz der Bundesstaatsangehörigen da ist. … Die Erfahrung … ist, dass … sich die Familien, die dahinterstehen, an Verträge halten.
Ein Beispiel: Man hat Russland böse angegangen, Russland hat gesagt: „Wir zahlen nicht mehr zurück.“ Dann ist man ganz schnell wieder auf Russland zugegangen, und Russland hat wieder seine Zinsen und seine Tilgung bezahlt.
Russland ist seit 1917 im Handelsrecht, die USA seit 1871 durch den Patriot Act. … Die Situation 1917 war so, die Bolschewiken wollten das Land übernehmen und brauchten Geld und haben dann den Geldgebern zugesagt, dass sie die Zentralbank usw. alles in deren Hand geben. Dieser Vertrag gilt 99 Jahre und läuft 2016 aus. Wenn man sich überlegt was alles mit Russland passiert. Hintergrund ist, dass die Familien im eurasischen Bereich und der Geschäftsführer Putin als Beauftragter dieser Familien diesen Vertrag nicht verlängern wollen. [s. a. Verstaatlichung Russischer Zentralbank nächster Putin-Coup? Anm. d. Red.]
Die westliche Gruppe möchte die Oberhand behalten, und die asiatischen Gruppen, China, die anderen asiatischen Staaten und die eurasische Gruppe wollen sich eben nicht unterwerfen. … Alles, was Sie jetzt sehen mit der Ukraine usw., hat nur damit … zu tun. [Matthias Klama im Video ab ca. Minute 13:00; Transcript (auszugsweise): Stop ESM-Blog]
Das das oben Gesagte zu Russland immer noch Gültigkeit hat, und auch die SHAEF-Gesetze immer noch gelten, zeigt der nachfolgende Inhalt einer E-Mail, der damit noch einmal deutlich macht, dass wahrscheinlich nur wir Deutschen die Welt noch vor dem totalen Zusammenbruch und dem Dritten Weltkrieg retten können, denn fällt Deutschland aus, fällt auch ein gigantisches Kartenhaus der Lügen, des Betrugs und der Verbrechen komplett und unwiderruflich in sich zusammen, das über Jahrzehnte, fast ein Jahrhundert von den Drahtziehern, die immer die gleichen sind, aufgebaut wurde:
„Warum haben wir Krieg in der Ukraine und Sanktionen gegen Russland?
Vor kurzem war der ranghöchste General für die Sektion Europa in der Ukraine und besuchte verwundete Soldaten der ukrainischen Armee im Krankenhaus. Dabei hielt er demonstrativ eine Medaille in die Kamera. Es war eine SHAEF-Medallie. Der Hintergrund ist: Auch die Ukraine unterliegt bis zu einem Friedensvertrag für den WK I noch dem SHAEF-Vertrag der Alliierten. Art. 52 besagt:
Kontrolle und Beschlagnahme von Vermögen in den ehemals besetzten Gebieten. Die USA als Hauptalliierter holen sich zur Zeit was ihnen nach diesem Vertrag „zusteht“.
Das funktioniert nur, weil die Bevölkerung in der Ukraine nicht weiß, was gerade gespielt wir.
Russland hat im Jahr 1917/18 einen Umbruch erlebt. Lenin brauchte für seine Aktion dringend Geld. Das bekam er auch von Warburg und Co. Allerdings nicht umsonst. Die Zentralbank ist bis heute in Russland privat. Das heißt: Jeder geschaffene Rubel muss mit Dollar hinterlegt werden.
Dieser Vertrag läuft nach 99 Jahren in Kürze aus. Russland will den Vertrag nicht verlängern. Damit wäre Russland nämlich wieder voll souverän! Russland könnte wieder eine staatliche Zentralbank schaffen. (Das Kennzeichen für souveräne Staaten)
Die Banken im Besitz der Gläubigerfamilien wollen aber unbedingt die Verlängerung des Vertrages. Im Augenblick wird deshalb Druck auf Russland ausgeübt!
Wenn wir nicht aufpassen, können diese Maßnahmen in einem großen Krieg enden. Den Gläubigerfamilien war das schon beim WK I und der Fortsetzung im Jahr 1939 egal. Sie verdienen seit langer Zeit sehr gut an den Kriegen. Dieser Krieg würde zum größten Teil unser Land betreffen. Die Alliierten haben ihre Zentrale und den zentralen Umschlagplatz bei uns!
Wie können wir diese Gewalt und Kriegsspirale durchbrechen?
Das ganze Gebäude der Gläubigerfamilien beruht auf dem Vertragsrecht. Wenn Verträge keine Gültigkeit mehr haben – bricht ihr Gebäude ein.
Der für uns günstige Vertrag ist die Haager Landkriegsordnung aus dem Jahr 1907. Dadurch sind die Staatsangehörigen der Bundesstaaten geschützt. Das bestätigt auch der SHAEF-Vertrag !
Wenn wir den Friedensvertrag für den WK I erbitten, kann das nicht einfach nach fast hundert Jahren abgelehnt werden. Wenn wir den Friedensvertrag für den WK I haben, sind alle Verträge nach 1918 für uns nicht existent. Auch der SHAEF-Vertrag verliert seine Gültigkeit und damit der Krieg in der Ukraine, in Libyen usw.
Wir können diese Kriege sofort durch die Friedensregelung zum WK I beenden. Deshalb:
Wichtig zu wissen: die wirklich bedeutsamen Dinge sagt uns niemand, schon gar nicht die Westpolitiker und die westlichen Massenmedien, oder hätten Sie gewusst, warum Russland und China bei Syrien Nein gesagt – s. a. „Russland/China: Hände weg von Iran/Syrien oder Dritter Weltkrieg!“ – und sich im Falle Libyens der Stimme enthalten haben?
Es ist praktisch alles Betrug, das irgendeine Bedeutung hat auf diesem Planeten, ausgeheckt und durchgesetzt von eben diesen Drahtziehern und nur zu ihrem eigenen Vorteil und zu Lasten von uns allen, d. h. der bescheidenen Minderheit von 99,9 Prozent der Menschheit.
Mit dem Trojanischen Pferd USA hat diese Machtelite faktisch eine ganze Supermacht als Werkzeug zu ihrer Verfügung, mit dem sie sich mehr oder weniger alles erlauben kann, was aber niemand wirklich wahrhaben will, schließlich geht die Drei-Affen-Mentalität und Political Correctness über alles im von der Machtelite beherrschten goldenen Westen:
„Die Fünfte Kolonne in den USA, die seit Jahrhunderten existiert, sind die Mitglieder eines inzwischen immens wohlhabenden und bestens organisierten kriminellen jüdischen Netzwerks aus Bankern, Finanziers, Medienmoguln, Politikern, Intellektuellen, politischen Aktivisten und Journalisten, die Amerika vor langer Zeit gekapert haben und als globale Todesmaschinerie zur Bezwingung ihrer Feinde überall auf dem Planeten benutzen.“ [Quelle]
Den wenigsten ist bekannt, dass die Deutschen und nur die Deutschen den Schlüssel haben zur Beendigung dieses scheinbar ewigen Kreislaufs von unfassbaren Lügen, gigantischem Betrug, Diebstahl, Raub und Verbrechen der Superlative, einzeln und in der Summe betrachtet Vorgänge, die das Vorstellungsvermögen der meisten Menschen schlichtweg sprengen. Ein Mittel zum Erfolg der USA und derer, die dieses Land als Herrschaftsinstrument benutzen, ist die SHAEF-Gesetzgebung, von der kaum jemand etwas weiß, die aber wie oben gesehen, immense Bedeutung hat.
Nur die Deutschen haben mit der Wiederherstellung der Souveränität den wahrscheinlich einzigen Schlüssel zur (Wieder-)Erlangung der Freiheit„. Diejenigen, die das dank jahrzehntelange Propaganda der Besatzer am wenigsten wissen, sind die Deutschen.
„Alle Kinder der Welt geben ihre Waffen einem Kind ab. Ein Kind steht am Amboss und zerschlägt diese Waffen. … Der Junge hat eine Lederhose an und blonde Haare, d. h. das ist ein Deutscher. Wir Deutschen haben den Schlüssel für den Frieden in der Hand. Es liegt nur an uns. … Niederlande unterliegt dem SHAEF-Gesetz, die können gar nichts machen. Wir können uns über die Bundesstaatsangehörigkeit, über die Historie, von diesem System lösen. Ein Niederländer kann das nicht, kein Österreicher, keiner kann das, auch kein Libyer. Auch ein schönes Beispiel, wenn man wissen will, ob diese Verträge gelten oder nicht, Libyen wurde von den westlichen Alliierten überfallen, die Chinesen und die Russen haben sich der Stimme enthalten, weil sie den SHAEF-Vertrag unterschrieben haben, die konnten gar nichts machen, Libyen unterliegt dem SHAEF-Gesetz. denn es war von den Alliierten und den Deutschen besetzt. Syrien, das andere Beispiel, war nicht besetzt und hat auch keinen Krieg geführt, und was haben die Chinesen und Russen gemacht? Sie haben Nein gesagt. Und die Russen haben an der syrischen Küste ihre Schiffe platziert, und wenn die Amerikaner da vollmunitioniert drübergeflogen wären, wäre das ein kriegerischer Akt gewesen, sie haben also die Syrer geschützt. Daran kann man sehen, dass diese Verträge gelten, auch heute.“ [Matthias Klama im Video ab ca. Minute 20:50]
„Man wird die Bürger dann in jeder Weise in Anspruch nehmen, ihre Vermögen, die ja nicht gering sind – man spricht von neun Billionen privatem Vermögen, jedenfalls an kurzfristigen Einlagen spricht man von zwei Billionen – werden in Anspruch genommen werden durch Kontosperrungen.
Aber auch die Grundstücksvermögen werden durch Zwangsanleihen belastet werden. Das haben wir ja alle schon mal gehabt. Das Gold wird beschlagnahmt werden, man wird jedenfalls ein Goldhandelsverbot aussprechen.
Die Vermögen sind gemäß der Verschuldung eigentlich schon längst verausgabt. Sie müssen nur noch in Anspruch genommen werden; die sind eigentlich schon verloren.“ [Quelle]
Wie kann man der Enteignung via ESM vorbeugen? Wahrscheinlich nur so wie im folgenden Video beschrieben:
„Für Bundesstaatsangehörige gilt die völkerrechtliche Situation von 1914. Sie sind schuldenfrei und haben einen Friedensvertrag (Brest-Litowsk 1918) mit den östlichen Nachbarn. Was ist eine mögliche Problemlösung?
Vom Personal zum Souverän:
Patientenverfügung inkl. Vorsorgevollmacht
Staatsbürgerschaftsurkunde
BRD-Personalausweis abgeben
Personenkontokündigung (Gemeinde, FA, Kirch)
Willenserklärung als Bundesstaatsangehöriger
Abmeldung von der Firma „Gemeinde“ der BRD
Optional:
Ur-Gemeinde aktivieren
ICC-Klage in den Den Haag (nach Völkerrecht-HLKO)
Das muss und kann wahrscheinlich nicht jeder machen, aber je mehr Menschen das machen, desto schneller wird die Wahrheit ans Licht kommen, und desto größer wird der Druck, der sich gegen das Verbrechersystem aufbaut. Es gilt ein Zeichen zu setzen, das nicht mehr negiert werden kann.
„Alle Reichtümer der Welt sollen Reichtümer des Auserwählten Volkes werden, das dann als Besitzmittler für diesen Gott in der Welt tätig ist. … Wir erleben jetzt einen nicht mehr aufzuhaltenden und nicht mehr zu wendenden Prozess des Zusammenbruchs des jüdisch bestimmten Finanzsystems. Und der Begriff Finanzsystem ist schon die erste Irreführung. Es ist kein Finanzsystem, ist es ein System zur Ausraubung aller nichtjüdischen Völker. Es ist ein System, das letztendlich zur Folge hat, dass alle wirklichen Reichtümer der Welt – die materiellen und die geistigen – nicht mehr den Völkern, die sie schaffen, gehören sondern einzig und allein in den Besitz der Judenheit übergehen, die in diesem Sinne diese Reichtümer für ihren Gott an sich bringen, das wir als Raub erfahren, als Diebstahl und Betrug, als gottgefälliges Tun sehen, womit sie sich vor ihrem Gott zu Gerechten machen und mit diesem Gefühl der Überheblichkeit in Gottes Gnade zu stehen glauben über die Welt herrschen zu sollen als göttlichen Auftrag. Dagegen wehrt sich natürlich die andere Seite Gottes, denn alles ist eins. …
Das ist Gegenwart. Wir erleben diesen Prozess. Alle Reichtümer sind jetzt mehr oder weniger in den Händen der Juden. Wir werden das sehr bald erleben, und es wird offen werden, was hier gelaufen ist. [s. a.: „Deutscher Michel, wach auf, dass man im Schlaf Dich nicht verkauft!„; Anm. d. Red.] Dieses Weltfinanzsystem war ein Raubsystem. Und die Juden machen sich lustig über uns, dass wir das noch nicht begriffen haben. Aber jetzt werden wir es begreifen. Der Gedanke ist raus, dieses System ist durchschaut. … Raubtier-Kapitalismus, das ist nicht ein abstrakt wirksames System, sondern das hat Raubtiere, also Individuen, die auch einen Willen … im Zentrum haben, die bewusst und strategisch diesen Raubfeldzug über das Weltfinanzsystem planen, das ein Schwindelsystem ist und auf Betrug aufbaut … Dagegen stehen die Völker jetzt auf, sie sind betroffen. Wir werden es erleben schon in den nächsten Monaten und Jahren, dass in unseren Breiten, ob das nun Deutschland ist, die Schweiz, Großbritannien oder Frankreich. Alle, die dort leben, werden erfahren, dass ihre Ersparnisse und ihre Alterssicherung – die Rentenansprüche [s. a.“Höchste Gefahr: Deutsche Rente soll an Goldman-Sachs gehen“ und »Merkels Leitspruch: Alles für Goldman Sachs. Deutsche? Ich kenne keine Deutschen«; Anm. d. Red.] im regelrechten Sinne geklaut sind. Geklaut durch ein raffiniertes Betrugssystem …“ [Horst Mahler im Video ab ca. Minute 26:30]
Es ist nur noch eine Frage der Zeit, und das Verbrechersystem implodiert.
„In den vergangenen zwei, drei Wochen sind zwei jetzt ausgeschiedene Bundesverfassungsrichter an die Öffentlichkeit getreten, einmal der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hassemer, und ein anderer sehr angesehener Jurist, Prof. Hoffmann-Riem, mit der These, dass die Holo******)-Leugnung nicht bestraft werden sollte. Herr Prof. Hoffmann-Riem hat es in der Weise zum Ausdruck gebracht, dass, wenn er in dieser Problematik entscheiden müsste als Bundesverfassungsrichter, er sich mit einer Verurteilung … schwertun würde. Und Herr Hassemer hat in einem Zeitungsinterview auch zum Ausdruck gebracht, dass er ein Gegner dieser Bestimmung ist, weil er ein Gegner davon ist, dass man für falsch gehaltene Meinungen bestraft. Er hat also ganz klar ausgesagt, dass hier eine Meinung bestraft wird. … Die Macht ist tatsächlich nur noch mit der Holo******)-Religion zu halten, wenn die fällt, fällt die Macht dieser Fremdherrschaft.“ [Horst Mahler im Video ab ca. Minute 1:20:00] ( Das Video wurde leider zensiert und rausgenommen !)
Gruß an Seine Excellenz, den Präsidenten der Russischen Förderation, Wladimir Wladimirowitsch Putin !
Kräutermume
Holocaust®Lobby in Bedrängnis wegen neuer Enthüllungen
Von Michael Collins Piper
In Israel und Großbritannien spricht man in den Medien ausgiebig über ein neues, in England erschienenes Buch, während die amerikanischen und deutschen Zeitungen die außergewöhnlichen Enthüllungen des Buches totschweigen. Es handelt sich um das Buch des renommierten englischen Marine-Historikers Peter Padfield, der darin belegt, dass Adolf Hitler alles unternahm, 1941 mit Groß Britannien Frieden zu schließen. Padfield konstatiert, dass Hitlers Friedensangebot von Premierminister Winston Churchill hintertrieben wurde.
Israels Ynet-Internet-Nachrichtendienst sowie die beiden englischen Tageszeitungen The Daily Telegraph und The Daily Mail berichteten über diese sensationellen Enthüllungen tiefschürfend. Es handelt sich um Enthüllungen, die dazu führen werden, dass die „offizielle“ Geschichtsschreibung des Zweiten Weltkriegs umgeschrieben werden muss. Dieses Buch bestätigt, was unabhängige revisionistische Historiker schon seit Jahren geschrieben und gesagt hatten.
Hess wurde in die Falle gelockt, weil Hitler Frieden wollte Hess wurde von Churchill in die Falle gelockt, weil Hitler Frieden mit England wollte. Das Buch wird in der BRD totgeschwiegen. In Padfields Buch, Hess, Hitler und Churchill – Ein wirklicher Wendepunkt des 2. Weltkriegs – Eine Geheimgeschichte, bekräftigt der renommierte Schriftsteller, dass die legendäre „Friedensmission“ von Hitlers loyalem Stellvertreter im Mai 1941 tatsächlich von Hitler genehmigt war. Hess hatte bei seinem Flug nach Schottland ein Angebot Hitlers bei sich, das vorsah, dass die deutschen Truppen sich aus den besetzten Gebieten in Westeuropa zurückziehen und Groß Britannien im Gegenzug den bevorstehenden deutschen Angriff auf die Sowjetunion unterstützt. Der Angriffszeitpunkt, nämlich fünf Wochen nach Hess‘ Friedensflug, wurde in Hitlers Friedensangebot an England offen genannt.
Hitlers Vorschlag war formal in der Sprache eines Friedensvertrages abgefasst und auf Hitlers Briefpapier getippt. Der Vorschlag garantierte Groß Britanniens Unabhängigkeit und schlug eine freundliche Neutralität beider Länder zueinander vor. Genau das, was Hitler schon seit langer Zeit angestrebt hatte.
Obwohl, wie der Telegraph unterstreicht, dass Hess‘ Reise bekanntlich als die „Mission eines einzelnen, geistig verwirrten Mannes“ hingestellt wird, was allerdings schon seit Jahren von unabhängigen Autoren (basierend auf unbeachteten bzw. ignorierten oder von den System-Medien und der Wissenschaft unterdrückten Daten basierend) bestritten wird. Hitler entschied sich dafür, zu verschweigen, dass er über die Friedensmission Bescheid wusste, falls das Unternehmen scheitern würde, das hatte er mit Hess vereinbart.
Nachdem Hess sein Flugzeug nach der Bruchlandung verlassen hatte, erwartete er britische Abgesandte der Regierung, die ihn, wie Hess annahm, zu den Friedensverhandlungen bringen sollten. Es kamen aber nur Churchills Agenten, die Hess gefangen nahmen. Von diesem Tag an verbrachte Hess 46 Jahre in Einzelhaft als Kriegsgefangener der Siegermächte. Die Inhalte des Friedensvorschlags, den Hess bei sich hatte, wurden von der Regierung Churchill sofort unter die höchste Stufe der Geheimhaltung gestellt.
Padfield macht geltend, dass Hess das Opfer einer britischen Geheimdienst-Operation wurde, die von Churchill nicht nur genehmigt, sondern auch erdacht worden war, um den deutschen Friedensstifter nach Großbritannien zu locken.
Padfield beschreibt, was andere als das klassische „auf’s Kreuz legen“ bezeichnen, vom britischen Geheimdienst geplant und durchgeführt wurde. Der britische Geheimdienst kann auf eine lange und erfolgreiche Tradition solcher Komplotte zurückblicken.
Mit jenen Deutschen, die sich der Verun-glimpfung des deutschen Opfervolkes schuldig gemacht haben, wird ganz bestimmt vor Gericht abgerechnet werden. Hier ein Beispiel für die Täterlisten zur Erstellung von Anklageschriften, sobald wir wieder in einem Rechtsstaat leben:
„Als er vor anderthalb Jahren in Hamburg war, begab sich Joe Sacco auf die Suche nach einem Denkmal für die Luftkriegsopfer des Zweiten Weltkriegs. Er fand keines. Das verwunderte den 1960 auf Malta geborenen Amerikaner, denn so viel wusste auch er: Diese Stadt hatte im Juli 1943 einen verheerenden Angriff zu erdulden gehabt. Die Erklärung seines deutschen Gesprächspartners, dass es angesichts des weitaus schlimmeren Judenmords in Deutschland nur selten an prominenter Stelle Gedenkstätten für die viel weniger zahlreichen Bombenkriegstoten gebe, akzeptierte Sacco nicht. Man müsse an alle erinnern, die dem Wahnsinn des zwanzigsten Jahrhunderts zum Opfer gefallen sind.“ FAZ, 31.12.2013, S. 32
Gemäß Padfield handelt es sich bei einer seiner Quellen um einen nicht mit Namen genannten englischen Akademiker, der damals für Churchill den Friedensvorschlag übersetzen musste, obwohl Hess eine englische Übersetzung bei sich hatte. Churchill wollte aber eine Übersetzung aus seinem operativen Umfeld haben.
Wie der Telegraph berichtet, „gibt es in keinem der offiziellen Archive einen Hinweis auf Hitlers Friedensangebot, obwohl die Sache schon lange bekannt ist“. Padfield glaubt, dass Hitlers Friedensangebot nur deshalb nicht freigegeben wird, weil man die Reputation von historischen Persönlichkeiten nicht beschädigen möchte. Wichtig: Padfield trug auch andere Beweise zusammen, die die Existenz von Hitlers Friedensangebot beweisen. Überdies ist Padfield auch im Besitz der schriftlichen Anweisungen, das Friedensangebot Hitlers unter Verschluss zu halten.
Padfield zitiert, wonach Churchill eine „moralische Entscheidung“ gewählt hätte, Hitlers Friedensangebot abzulehnen. Dabei stellt er fest, dass Churchill von dem glühenden Willen getrieben war, gegen Hitler Krieg zu führen und die Vereinigten Staaten mit in den Konflikt hineinzuziehen.
Im Gegensatz dazu machten Churchills Kritiker deutlich, dass dieser Trieb, gegen Hitler Krieg führen zu wollen – im Gegensatz zu den Wünschen des englischen Volkes und der königlichen Familie stand, die alle keinen Krieg wollten – darauf zurückzuführen ist, dass Churchill einige Jahre zuvor finanziell bankrott ging, sogar sein geliebtes Ahnenhaus verlor, und dann von einer Gruppe jüdischer Finanziers, bekannt als „der Focus“, von seinen Schulden befreit wurde. Dafür musste Churchill deren Politik betreiben.
Wäre die Friedensmission von Hess damals bekannt geworden, schreibt Padfield, wären die Kriegspläne Churchills zusammengebrochen.
Hess wurde vor dem Nürnberger Tribunal nach dem Krieg wegen „Kriegsverbrechen“ abgeurteilt, obwohl er gar keine Kriegsverbrechen begangen haben konnte, da er sich während des Krieges in britischer Gefangenschaft befand.
Zu lebenslanger Haft verurteilt, starb Hess 1987 im Spandauer Gefängnis. Offiziell wurde sein Tod als Selbstmord ausgegeben, obwohl neue Beweise feststellen, dass (was viele schon lange wussten) der alte Mann in Wirklichkeit von britischen Geheimdienst-Killern ermordet wurde.
die Geschichten einer Kraeutermume... 