Israel fordert weltweite Internet-Zensur

Um „Terroranschläge zu verhindern“ will Israel große Internet-Plattformen wie Facebook oder Youtube durch eine „internationale Koalition“ überwachen lassen.

Israels Minister für Öffentliche Sicherheit Gilad Erdan will Social Media Plattformen wie Youtube, Facebook oder Twitter mithilfe einer „internationalen Koalition“ zensieren. Dies meldet die Times of Israel. Man arbeite derzeit gemeinsam mit europäischen Ländern, welche „sehr großes Interesse an der Idee zeigen“, neue Vorschriften aus, so Erdan weiter.

Damit soll der Missbrauch derartiger Internet-Plattformen für die Planung von Terroranschlägen verhindert werden, so die Argumentation des Ministers. Die Social-Media-Riesen „machen Millionen, aber behaupten, sie seien nicht verantwortlich für die Inhalte“, kritisierte ein Sprecher Erdans. „Wir möchten dieser Verantwortungslosigkeit ein Ende setzen.“

„Das ist ein vollkommen logisches und einfaches Projekt“, so der Sprecher weiter. „Wäre ein Hotel ein Veranstaltungsort für eine Hassgruppe, würden wir verlangen, dass das Hotel dies verhindert und wir würden andere Hotels dazu auffordern sich dafür zur Verfügung zu stelle, damit die Hassgruppe nicht weiter arbeiten kann. Das ist nichts anderes.“

Twitter und Youtube konnten für eine Stellungnahme nicht erreicht werden. Facebook schrieb in einer Erklärung, man arbeite „regelmäßig mit Sicherheitsorganisationen und politischen Entscheidungsträgern auf der ganzen Welt zusammen, um sicherzustellen, dass die Menschen wissen, man Facebook richtig verwendet. Auf unserer Plattform gibt es keinen Platz für Gewalt, Drohungen, Terrorismus oder Hassreden.“

eigener Kommentar:  Haben die Israelis Angst, das ungeliebte Wahrheiten weltweit verbreitet werden ?