Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt

Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt
Redaktion

Als wir vor rund fünf Jahren an dieser Stelle über die europäische Sondereinheit EUROGENDFOR berichtet haben, da hielten viele die aufgezeigten Fakten für eine Verschwörungstheorie.

 

Die europäischen Sondereingreiftruppe namens »EUROGENDFOR« wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben hatte. Heute gibt es solche Unruhen europaweitvor allem in jenen Asylantenlagern, wo viele junge Muslime leben. Und zwar von Italien bis Deutschland, wo die Polizei immer öfter hilflos ist. Auch in Ungarn randalieren die Asylanten.

Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Truppe soll in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs die »Sicherheit in europäischen Krisengebieten« gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen. Und zwar auch in Asylantenheimen. EUROGENDFOR ist nichts anderes als eine paramilitärische Gendamerie, die im Krisenfalle mitten in Europa anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger.

Dafür gibt es nun die GeheimtruppeEUROGENDFOR. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

 

Das steht so im »Vertrag von Velsen«, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein »Kriegsrat« in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage oder nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden. In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: »Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen

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C

Parlamentarische Anfragen
4. Februar 2008
E-0363/08
SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Ashley Mote (NI) an die Kommission
 Betrifft: Europäische Gendarmerietruppe
 Antwort(en) 
Trifft es zu, dass gemäß dem am 18. Oktober 2007 unterzeichneten Vertrag von Velsen die Europäische Gendarmerietruppe (EGF) die Möglichkeit hat, Personal aus Ländern einzustellen, die vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt Mitgliedstaaten der EU werden?

Trifft es darüber hinaus zu, dass aus diesem Vertrag abgeleitet werden kann, dass die EGF zu gegebener Zeit auf den Straßen des Vereinigten Königreichs eingesetzt wird und dass sowohl Staatsangehörige von EU-Mitgliedstaaten als auch solche von Nicht-EU-Mitgliedstaaten daran beteiligt sein könnten?

Wenn die in einer schriftlichen Antwort des britischen Außenministers an das Parlament gemachte Aussage zutrifft, dass sich die EGF außerhalb der EU-Strukturen befindet, warum wurde die Unterzeichnung des Vertrags von Velsen dann auf der Website des portugiesischen Ratsvorsitzes angekündigt? Warum enthielt diese Ankündigung einen billigenden Bezug zur Beteiligung türkischen Personals an der EGF? Deutet dies nicht darauf hin, dass die EGF in Wirklichkeit der paramilitärische Flügel der EU ist?

Doch wenn sich die EGF tatsächlich außerhalb der EU-Strukturen befindet, warum verwendet sie dann das Sternenkreis-Emblem der EU sowie eine brennende Handgranate?

Ist die Wahrheit nicht viel einfacher? Spiegelt die Entwicklung der EGF als paramilitärische Organisation der EU denn nicht institutionelle Sorgen zunehmend zögerlicher Nationalstaaten wider? Deutet dies nicht auf eine neue Art der Durchsetzung von EU-Beschlüssen hin? Zeigt es den Nationalstaaten nicht, dass die vielgepriesene „gemeinsame Steuerung“ der EU vor dem Ende steht?

Ist dies der Anfang des letzten Aktes? Weist die Entwicklung der EGF darauf hin, dass davon ausgegangen wird, dass der Vertrag von Lissabon von allen 27 Nationalstaaten ratifiziert werden wird, und bestätigt sie die These, dass die herrschende Elite bereits dabei ist, die militärische Macht zu ergreifen?

Originalsprache der Anfrage: EN ABl. C 291 vom 13/11/2008
Letzte Aktualisierung: 20. Februar 2008 Rechtlicher

http://www.darmstaedter-signal.de/aktuell/20120407_Ostermarsch_Duisburg.pdf
Gut erklärt was diese Truppe wirklich ist…!

Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz andas geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber:Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich.

Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft. Zu dem, was da jetzt auf uns zukommt, nachfolgend ein Auszug aus dem neuen Sachbuch Die Asylindustrie:

Der 1928 geborene Verhaltensforscher  Professor Eibl-Eibesfeldt, ein Schüler von Konrad Lorenz, warnte uns schon 1996:

»Wenn wir im Jahr 1,5 Millionen Menschen aus der Dritten Welt aufnähmen, würde das dort überhaupt nichts ändern – das gleicht der Bevölkerungsüberschuss (…)  in einer Woche wieder aus… Man kann gegen eine Bevölkerungsexplosion in diesem Ausmaß sonst nichts tun, bestenfalls das Problem importieren, wenn man dumm ist. (…) Großversuche wie das Migrationsexperiment anzustellen, das ja nicht mehr rückgängig zu machen ist, halte ich für gewissenlos. Man experimentiert nicht auf diese Weise mit Menschen.«

Die Tatsache, dass dieses Menschenexperiment gescheitert ist und wohin es unsere Gesellschaft führen wird, sehen wir an immer mehr aktuellen Schlagzeilen. Die lauten jetzt etwa – jede nachfolgende Nachricht ist ein anderes Ereignis – im Focus »Gewaltexzess im Camp: Flüchtlinge kämpfen mit Knüppeln, Stühlen und Besenstielen« oder »Polizei bekämpft mit Großaufgebot Familienfehde in Essen«, in den Stuttgarter Nachrichten »Kriminalität unter Flüchtlingen: Mehr Straftaten von Asylbewerbern«, in der WAZ »Polizei warnt vor No-Go-Areas im Ruhrgebiet«, in der Kölnischen Rundschau »Flüchtlinge gehen aufeinander los«, in anderen Medien »Hunderte prügeln sich im Asylheim Schneeberg«, »Asylbewerber prügeln sich in Aufnahmestelle«, »Neustadt: 30 Asylbewerber prügeln sich in Unterkunft«, »Hamburg: Prügeleien unter Asylbewerbern sorgen für Großeinsätze«, »Gießen: Flüchtlinge prügeln sich im Stadtbus«, »Asylbewerber und Studenten prügeln sich«, »Massiver Polizeieinsatz: Asylbewerber gehen in Prenzlau aufeinander los« oder »Franken: Asylbewerber schlagen aufeinander ein«, »Füchtlingsheim: Gewalt unter Flüchtlingen eskaliert«, »Zeltstadt in Dresden: Massenschlägerei und neue Asylbewerber« und »Ellwangen: 300 Flüchtlinge prügeln sich«.

Man könnte die Auflistung noch einige Hundert Seiten fortsetzen. Jeden Tag gibt es jetzt überall im deutschsprachigen Raum immer mehr Gewalt unter und zwischen Asylbewerbern. Nicht rechtsradikale Europäer greifen Flüchtlinge an, sondern Flüchtlinge greifen Flüchtlinge an.

Häufig erahnt man als oberflächlicher Leser kaum, wie sehr auch die Sicherheit der nicht daran beteiligten in der Umgebung lebenden Bürger darunter leidet. Ein Beispiel: Im August 2015 haben sich in Hamburg in der Schnackenburgallee Asylbewerber geprügelt. In dem Bericht heißt es, die Polizei sei »mit mehreren Peterwagen angerückt«. Man denkt da an vielleicht zwei, drei oder allenfalls vier Polizeifahrzeuge. Aber es waren 29 (!) Polizeifahrzeuge. In der weiten Umgebung gab es nicht einen einzigen Polizeiwagen mehr, der bei einem Raubüberfall, einem Wohnungseinbruch oder einer Vergewaltigung sofort hätte helfen können. Das alles nur, weil 300 Flüchtlinge sich prügelten. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs. Als sich im Sommer 2015 im Asylbewerberheim Prenzlau Afghanen und Tschetschenen prügelten, da musste die Polizei nicht nur alle Kräfte aus dem Ort, sondern aus der Uckermark, Eberswalde und sogar die Autobahnpolizei zusammenziehen. Die Lokalzeitung Nordkurier berichtet:

»›Wir sind seit Sonnabend, 22 Uhr, im Dauereinsatz‹, erklärte Stefan Hahlweg, Einsatzleiter der Polizeiwache in Prenzlau. ›Uns wurden Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern aus Tschetschenien und Afghanistan gemeldet. Worum die Streitigkeiten entbrannten, ist nicht zu sagen. Niemand versteht Deutsch oder beherrscht unsere Sprache. Man ging aus beiden Lagern mit Knüppeln aufeinander los.‹ Im Heim gibt es nur einen Wachmann. Der war mit der Situation total überfordert. ›Die Streitigkeiten und bedrohlichen Situationen flammten immer wieder auf. Selbst als unsere Einsatzkräfte vor Ort waren. Es ist einfach keine Ruhe in die Situation hineinzubekommen‹, so Hahlweg. Während er das sagte, mussten seine Kollegen schon wieder zwischen die Streitenden treten. Zum Einsatz kamen Kräfte aus den Polizeiwachen der Uckermark, aus Eberswalde und auch von der Autobahnpolizei. ›Die Situation ist so angespannt, dass wir hier nicht abziehen können‹, so der Einsatzleiter weiter. ›Wir müssen Präsenz zeigen, müssen Einsatzkräfte vor Ort ständig in Bereitschaft haben, notfalls auch die ganze Nacht lang, um eventuell schnell eingreifen zu können.‹«

Wenn man weiß, dass die Polizei in vielen Flüchtlingsheimen regelmäßiger Gast ist, es sogar wegen der dortigen Kriminalität und Gewalt inzwischen die ersten Polizeistationen direkt in solchen Unterkünften gibt (etwa in Gießen-Rödgen, wo die Polizei jede Nacht bis zu zehn Mal gerufen wurde ), dann kann man erahnen, dass darunter die Sicherheit der in der Umgebung lebenden Bürger leidet. Denn die Polizei ist immer öfter vorwiegend mit Asylbewerbern beschäftigt.

Inzwischen sucht die Polizei jetzt sogar schon unter den Pensionären der Polizei nach Freiwilligen, die dabei helfen, dort ein Mindestmaß an Sicherheit zu gewähren – erfolglos. Schließlich kommen ständig neue Flüchtlinge. Und die Polizei muss – wie in Thüringen – die eigene Polizeiwache räumen, um Asylbewerbern Platz zu machen. Eine Zeitung berichtete darüber unter der Überschrift »Jetzt wird eine Polizeiwache zum Flüchtlingsheim«. Die Beamten wurden einfach morgens angewiesen, ihre Wache in Bad Lobenstein sofort zu räumen. In der Lokalpresse hieß es: »Am Vormittag traf die überraschende Entscheidung in der Kurstadt ein: Sofort ist die Polizeistation Am Alten Hügel zu räumen, um dort Asylbewerber einquartieren zu können. Umgehend begaben sich die bislang in Bad Lobenstein verbliebenen Polizisten zu ihren Dienstzimmern, um ihre persönlichen Sachen abzuholen. Am Nachmittag werden Fahrzeugkonvois erwartet, die das gesamte polizeiliche Inventar abholen sollen.«

Das Land hatte entschieden, dass Unterkünfte für Asylbewerber wichtiger seien als eine rund um die Uhr besetzte Polizeiwache. Die nächstgelegene Polizeistation liegt jetzt in Schleiz und ist 32 Kilometer entfernt. In Bad Lobenstein bleibt nur noch ein »Kontaktbereichsbeamter«, der den vielen neuen Flüchtlingen im Ort als »Ansprechpartner« dienen soll. Wenn sich Hunderte Flüchtlinge aus verschiedenen Kulturkreisen künftig auch multikulturell in Bad Lobenstein prügeln, dann ist guter Rat teuer.

Zwischendurch sei angemerkt, dass die Zustände in Österreich noch verheerender sind. In Traiskirchen wurden Polizeischüler aus ihren Betten im Ausbildungszentrum geworfen, dafür zogen Asylbewerber ein. Die Spinde der Polizeischüler wurden ohne deren Beisein leergeräumt und der Inhalt in Plastiksäcke gestopft. Die österreichischen Polizeischüler schlafen nun auf Matratzen in ihrem Lehrsaal, die Asylbewerber in ihren Betten. Auf der Gewerkschaftshomepage gibt es nun deutliche Worte: »UNSERE Forderung – Kein Schüler und auch sonst kein Kollege und Kollegin legt sich mehr auf eine Matratze, auf der ein Flüchtling gelegen ist!! Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten muss reibungslos und ohne Verzögerung weitergehen. Wir haben vollstes Verständnis für die Flüchtlinge! Aber die EINZIGEN, die in Traiskirchen noch was zustande bringen – die Polizistinnen und Polizisten –, so mit den Füßen zu treten, von der eigenen Ressortchefin, schlägt dem Fass den Boden aus!«

Weil uns die Rettungspakete für EU-Pleitestaaten und die zu uns flüchtenden Armen aus aller Welt immer mehr Geld kosten, wir schon mit den Steuergeldern unserer noch nicht einmal gezeugten Kinder dafür bürgen, ist für uns und für unsere Sicherheit kein Geld mehr da. Die Polizei warnt jetzt vor »rechtsfreien Räumen« und spricht vom »Zusammenbruch der inneren Sicherheit«.

Die vielen Konflikte, die wir aus aller Welt in Massen importiert haben, werden künftig auch vor unseren Haustüren ausgetragen werden – nicht nur zwischen prügelnden Flüchtlingen in Asylbewerberheimen. Da stehen sich hasserfüllt sunnitische und schiitische Muslime gegenüber, Kurden und Türken, afrikanische Hutu und Tutsi, irakische Jesiden, nahöstliche Christen und  Salafisten, verfeindete schwarzafrikanische libysche Tubu (Toubou) und arabisch-libysche Sebha, verfeindete schiitische persisch-afghanische Hazara, afghanische Kutschi-Nomaden und Paschtunen, Turkmenen, die Tadschiken hassen und Paschtunen, die Tadschiken hassen. Die hasserfüllten Gegnerschaften der Volksgruppen dieser Welt reichen nun einmal viel weiter als nur der Hass zwischen Muslimen und Juden, den wir im jahrzehntelangen und nicht enden wollenden Kampf zwischen dem jüdischen Israel und einem muslimisch-arabischen Nachbarn erleben. Mit jedem moslemischen Flüchtling, der zu uns nach Deutschland kommt, importieren wir auch den Judenhass der islamischen Welt. Wir wissen, dass unter arabischen Muslimen der Judenhass weit verbreitet ist. Aber wir ignorieren, dass libysche Flüchtlinge traditionell Schwarzafrikaner hassen und sie als »minderwertig« betrachten. Trotzdem stecken wir sie jetzt wie auch all die anderen verfeindeten Volksgruppen, Stämme und etwa Blutrache betreibende Großfamilien (Clans) wie selbstverständlich in Gemeinschaftsunterkünfte und wundern uns, wenn sie sich hier so verhalten, wie es selbstverständlich für sie ist.

Allein in Nigeria leben mehr als 250 untereinander traditionell verfeindete Wüsten-, Steppen-, Hirten- und Bauernvölker. Wir hören in den Nachrichten, dass radikale islamische Boko-Haram-Kämpfer in Nigeria Schulmädchen entführen und Christen in Kirchen verbrennen. Von dem Vielvölkerstaat und den dort lebenden Menschen haben wir – wie vom Rest Afrikas und den vielen Stammesfeindschaften – keine Ahnung. Schließlich sind wir als Gutmenschen doch fest davon überzeugt, dass alle Menschen eine multikulturelle Welt wollen.

Die Asylindustrie freut sich über diese Zustände.Denn je verheerender die Lage ist, desto mehr Betreuer, Sozialpädagogen, Soziologen, Ethnologen und andere eher weniger produktive Berufsgruppen profitieren davon.

Nun denn…Gruß an die, die auf allen Ebenen vorgesorgt haben und an unsere “ Beschützer“ – unsere Polizei !

Kräutermume

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